Willkommen bei SOTT.net
Sa, 17 Feb 2018
Die Welt für Menschen, die denken

Puppenspieler
Karte

Radar

Auch du bist bald ein Terrorist: De Maizière möchte Industrie verpflichten, Hintertüren in technische Geräte einzubauen

Klammheimlich möchte unsere Bundesregierung ein Gesetz verabschieden, das es ihr ermöglicht, über Hintertüren Autos, Telefone, Smart-TVs, digitale Küchengeräte, Computer, deine Energieversorgung zu Hause etc. zu kontrollieren und uns zu belauschen, so zumindest nach einem Bericht vom Redaktionsnetzwerk Deutschland. Dabei möchte Thomas de Maizière sogar die Industrie gesetzlich verpflichten, dass sie offizielle Hintertüren für den Vater Staat einbauen und diese brav ihre Programmcodes weitergeben, damit gelauscht werden kann. Natürlich soll all dies nur zu unserem Schutz dienen. Wie immer.
de maiziere, realnews
Weiter können wir in dem Artikel lesen:
De Maizière will sich mit einer Verpflichtung der Automobilindustrie nach RND-Informationen nicht zufriedengeben. Gemeinsam mit den Unions-Innenministern der Länder verlangt er in einer zusätzlichen Protokollnotiz, die geplante Gesetzesänderung "technikoffen" zu formulieren, "um eventuelle künftige Entwicklungen mit erfassen zu können". Demnach wären Lauschangriffe künftig überall dort möglich, wo Geräte mit dem Internet verbunden sind. Die Industrie soll dem Staat exklusive Zugriffsrechte einräumen, etwa bei privaten Tablets und Computern, Smart-TVs oder digitalisierten Küchengeräten. Voraussetzung für sämtliche Maßnahmen des erweiterten Lauschangriffes bliebe allerdings ein richterlicher Beschluss.
Das bedeutet in naher Zukunft. Und wenn das Gesetz verabschiedet wird, bedeutet das, dass jeder deutsche Bürger mit all seinen internetfähigen Geräten als ein potenzieller Spion und zugleich Verdächtiger wahrgenommen wird. Der richterliche Beschluss wird nur eine Kleinigkeit sein, wenn die Polizei überzeugende Argumente aufbringt. Zum Anderen wäre es nur mehr ein kleinerer Schritt, später die Hürde des richterlichen Beschlusses auch noch zu entfernen.

Bulb

Putin hat persönlich russische Streitkräfte und Regelung in Syrien kommandiert

Nach der erfolgreichen Zerschlagung des IS in Syrien durch die russischen und syrischen Streitkräfte (wir berichteten) kommen nun immer mehr Details über das Ausmaß der persönlichen Rolle des Präsidenten an diesem historischen Sieg gegen den Terror ans Licht.
putin cool
Laut der Vorsitzenden des russischen Förderationsrates (Parlamentsoberhaus), Valentina Matwijenko, war Putin persönlich an der Leitung der russischen Luftstreitkräfte sowie an der politischen Regelung in Syrien beteiligt:
Als Mitglied des Sicherheitsrates kann ich sagen, zuvor hatte ich nämlich nichts dergleichen sagen können, dass der Präsident sich persönlich mit der Führung der Luftstreitkräfte und mit der Vorbereitung einer politischen Regelung in Syrien befasst hat."
Am Montag besuchte Putin überraschend Syrien und verkündete den vorübergehenden Sieg über den Terror sowie den Abzug russischer Truppen aus Syrien.

Bulb

USA gibt kleinlaut Niederlage in Syrien zu, das Weiße Haus wird Assads Regentschaft bis zu den Neuwahlen 2021 akzeptieren

Hier sind einige Neuigkeiten, die Sie wahrscheinlich nicht erwartet haben.

assad
© AP Photo/ Syrian Presidency Facebook
The New Yorker behauptet unter Berufung auf nicht namentlich genannte US- und EU-Beamte, das Weiße Haus werde Assad bis zu den nächsten Wahlen in Syrien im Jahr 2021 als Syriens Präsident akzeptieren:
Donald Trumps Regierung ist bereit, die Fortsetzung der Regierung des syrischen Präsidenten Baschar Assad bis zur nächsten Präsidentschaftswahl im Jahr 2021 zu akzeptieren, berichtete die The New Yorker Zeitung unter Berufung auf nicht namentlich genannte US- und EU-Beamte. Sie erklärte, dass in Abhängigkeit von den Ergebnissen der nächsten US-Präsidenten-Wahl im Jahr 2020, er immer noch an der Macht sein könnte, wenn der amtierende US-Präsident das Amt verlässt.
Stellen Sie sich das vor! Die USA sind in ihrer angeblichen Allmacht bereit, dem demokratisch gewählten Präsidenten einer fremden Nation zu erlauben, seine Amtszeit zu erfüllen. Vielleicht sollte Assad ein Geschenk an das Weiße Haus senden, in Anerkennung der erstaunlichen Ehre, die Washington ihm damit erwiesen hat.

Sheriff

Werden "Prepper" jetzt zu Staatsfeinden?

Leere Regale

"Prepper": Was tun, wenn der Supermarkt plötzlich leer ist?
Nun sollen also "Prepper" von den Innenministern verfolgt "unter die Lupe" genommen werden. Wie die FAZ schreibt:
Die Innenminister der Länder wollen die Szene der sogenannten Prepper unter die Lupe nehmen. Am Donnerstag kommen sie in Leipzig zu ihrer Konferenz zusammen. In Vorbesprechungen sei es einhellige Meinung gewesen, sagte ein Pressesprecher des Innenministeriums von Mecklenburg-Vorpommern FAZ.NET, "dass wir bundesweit ein Lagebild erstellen möchten". Ziel sei es, abschätzen zu können, inwieweit innerhalb der Szene "Affinitäten zu Waffen oder extremistische Tendenzen" bestehen. Die Vorbereitung auf Krisenfälle im Sinne des Katastrophenschutz sei zwar wünschenswert. Allerdings sehe man bei den Preppern durchaus Parallelen zur Reichsbürgerbewegung, die lange unterschätzt worden sei.
Reichsbürger also? Aber von vorne. Prepper, das sind Menschen, die sich auf Krisenfälle wie etwa großflächige Stromausfälle, Naturkatastrophen etc. vorbereiten. Also etwas, das sogar die Bundesregierung ausdrücklich empfiehlt und das vor nicht allzu langer Zeit ohnehin als völlig normal galt - man legte Vorräte an, um sich und seine Familie zu schützen, sollte etwas schiefgehen. Warum werden Prepper also plötzlich als rechtsradikal eingestuft?

Nun, das Preppertum passt wohl nicht so ganz in unsere Zeit, in der alle Bürger angehalten sind, sich auf "den Staat" oder "das System" zu verlassen - in allen Lebenslagen. Da viele Prepper das aber ganz anders sehen und vom Staat im Ernstfall nicht viel erwarten, machen sie sich natürlich für die Kontrollfreaks in den Ministerien verdächtig. Und was macht man als Staat dagegen? Nun, zunächst klebt man ein möglichst ekliges Etikett auf diese Menschen, in dem Fall also "Reichsbürger". Frei nach dem Motto: Wenn jemand, der etwas Böses tut, zufällig auch Wert auf die Vorsorge im Krisenfall legt und sich in Prepper-Foren austauscht, dann ist natürlich die "Prepper-Szene" schuld. So die unlogische Argumentation.

Arrow Up

Ende Gelände: IS besiegt - Putin kündigt überraschend Abzug der Truppen aus Syrien an

Wieder einmal überrascht der russische Präsident die westlichen Eliten.
Putin
Wladimir Putin flog am Montag überraschend nach Syrien und verkündete in einer Rede auf dem Luftwaffenstützpunkt Hmeimim:
Ich befehle dem Verteidigungsminister, [...] mit dem Abzug der russischen Truppen anzufangen

Kommentar: Globale Pathokratie, autoritäre Mitläufer und die Hoffnung der Welt


Eye 1

Absurde Paranoia-Welle in Großbritannien: "Vorsicht, Ihr Nachbar könnte ein russischer Spion sein!"

netanyahu paranoia
© Sott.net
Seltsam, solche Aussagen kommen uns doch irgendwie bekannt vor? Russische Spione weilen mitten unter uns? Oder Spione generell? Oder eben gefährliche Leute, die mit Russland unter einer Decke stecken? Das erinnert - aber natürlich auch nur ganz entfernt - an Parolen aus dem Kalten Krieg, oder? Da ist ein Feind mitten unter uns! Vielleicht in der Wohnung nebenan? Tut ja nichts zur Sache, dass diese ältere Dame Frau Müller stets so freundlich gewirkt hat, denn ein bißchen seltsam kam sie mir schon immer vor? Und dass die im Bunde mit Putin ist, ist nicht weit hergeholt. Die Renten heutzutage sind doch eh so niedrig, dass kaum ein Rentner noch über die Runden kommt. In solchen Situationen dann von Russland für Spionage-Aktivitäten bezahlt zu werden, ist naheliegend. Noch dazu, weil ich ja nicht mal weiß, was die Frau Müller alles für Leichen im Keller hat. Gott, bin ich froh, dass ich diese Meldung in der britischen Express gelesen habe! Allein die Überschrift lässt mich Gänsehaut bekommen:
"Russland hat heutzutage mehr Schläfer-Agenten in Großbritannien als zu Zeiten des Kalten Kriegs, warnen Experten"
Herrgott, da wird einem ja Angst und Bange! Und wie froh bin ich, jetzt zu wissen, worauf ich zu achten habe - und wen ich unverzüglich bei der nächsten Polizeidienststelle melden werde! Frau Müller von nebenan!

Quenelle

Am Beispiel von Serbien: Wie der Westen mit Doppelmoral und Lügen glänzt

Flagge von Serbien in Belgrad
© AP Photo/ Darko Vojinovic
Das Tribunal in Den Haag sollte ursprünglich den Balkan versöhnen und Gerechtigkeit zwischen die Völker des ehemaligen Jugoslawiens bringen. Der Sputnik-Kolumnist und ehemalige Präsident Montenegros Momir Bulatović zeigt auf, welche Rolle die Lügen westlicher Politiker beim Scheitern dieses Ziels gespielt haben.

Der Internationale Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) ist laut Momir Bulatović, dem ersten demokratisch gewählten Staatspräsidenten Montenegros und von 1998 bis 2000 Ministerpräsident der sogenannten Bundesrepublik Jugoslawien, von Anfang an eine "schreckliche Affäre" gewesen.

Die sogenannte "Internationale Gemeinschaft" habe sich zwar den Frieden auf die Flagge geschrieben, jedoch ihre Politik auf "Lügen und gut durchdachter Trickserei" aufgebaut.

Diese Lügen waren laut dem montenegrinischen Ex-Präsidenten systematisch und wurden immer wieder angewendet.

Kommentar:


Arrow Down

Dank neuem Kaltem Krieg: INF-Atomabkommen zwischen Ex-Sowjetunion und USA droht Aushöhlung durch NATO

Gorbatschow Reagan Unterzeichnung INF-Vertrag
© Quelle: www.globallookpress.com Global Look Press
Am 8. Dezember 1987 unterzeichneten Sowjetchef Michail Gorbatschow (links) und US-Präsident Ronald Reagan in Washington den INF-Vertrag.
Vor 30 Jahren unterzeichneten die USA und die Sowjetunion den INF-Vertrag. Erstmals während des Kalten Krieges wurde damit eine ganze Waffengattung verschrottet und die akute Atomkriegsgefahr für Europa gebannt. Doch nun droht eine Aushöhlung des Abkommens.

Im Herbst 1983 trat der Kalte Krieg in seine heißeste Phase. Nachdem US-amerikanische Spionageflugzeuge in den Wochen und Monaten zuvor wiederholt die Luftabwehr der Sowjets provoziert hatten, schoss das nervös gewordene sowjetische Militär am 1. September im Fernen Osten über der russischen Insel Sachalin die vom Kurs abgekommene südkoreanische Passagiermaschine KAL 007 versehentlich ab. Der damalige US-Präsident Ronald Reagan ließ es sich nicht nehmen, die 269 toten Passagiere als neuerlichen Beweis für die Unmenschlichkeit des von ihm so genannten "Reich des Bösen" zu vereinnahmen.

Dreieinhalb Wochen später, in der Nacht vom 25. auf den 26. September, schrillten um 0:15 Ortszeit im Satellitenkontrollzentrum bei Moskau die Sirenen. Insgesamt fünfmal hintereinander meldete das Frühwarnsystem einen Start amerikanischer Interkontinentalraketen. Nur dem besonnenen Verhalten des diensthabenden Offiziers Stanislaw Petrow, der die Nerven behielt und - wie sich später herausstellte, richtigerweise - der Militärführung einen Fehlalarm aufgrund eines Computerirrtums meldete, ist es zu verdanken, dass der Welt mit hoher Wahrscheinlichkeit ein Atomkrieg aus Versehen erspart blieb!


Und vom 2. bis 12. November simulierte die NATO im Rahmen des Manövers "Able Archer 83" den Atomkrieg gegen die Sowjetunion unter so realistischen Bedingungen, dass Staats- und Parteichef Jurij Andropow, von einem unmittelbar bevorstehenden amerikanischen Überraschungsangriff fest überzeugt, die sowjetischen Bomber in der DDR und Polen startklar machen und - einmalig in der Geschichte des Kalten Krieges - mit scharfen nuklearen Sprengköpfen bestücken ließ. Auch hier hat die Welt großes Glück gehabt, wenn es stimmen sollte, dass ausgerechnet der ins NATO-Hauptquartier eingeschleuste DDR-Topagent Rainer Rupp alias "Topas" der Sowjetführung noch rechtzeitig vermelden konnte, dass es sich bei "Able Archer" tatsächlich nur um eine Übung handelte.

Kommentar:
nato aggressor, russland krieg, russland bedrohung



Bulb

Nach Anerkennung Jerusalems: Sprecher von Trump ruft zu Ruhe und Mäßigung in Nahost auf

US-Präsident Donald Trump hat angesichts der Unruhen in Nahost nach seiner Anerkennung von Jerusalem als Hauptstadt Israels zu "Ruhe und Mäßigung" aufgerufen. Das sagte der Sprecher des Republikaners, Raj Shah, zu Journalisten an Bord der Präsidentenmaschine Air Force One, die Donald Trump am Freitagabend (Ortszeit) zu einer Veranstaltung nach Florida brachte.


Trump
© Reuters
Donald Trump ruft zu Ruhe und Mäßigung in Nahost auf
"Der Präsident hat Ruhe und Mäßigung gefordert, und wir hoffen, dass die Stimmen der Toleranz die des Hasses übertönen", sagte Raj Shah. Er betonte, dass Trump weiterhin eine "dauerhafte Friedensvereinbarung zwischen Israelis und Palästinensern" anstrebe.

Tausende Palästinenser waren nach den Freitagsgebeten in Jerusalem, dem Westjordanland und dem Gazastreifen auf die Straßen gegangen. Sie protestierten gegen die Anerkennung Jerusalems als Israels Hauptstadt durch die USA. Dabei kam es zu zahlreichen Zusammenstößen mit israelischen Sicherheitskräften. Im Gazastreifen starben zwei Palästinenser. Israelische Kampfflugzeuge griffen in der Nacht zum Samstag Ziele im Gazastreifen an.

Crusader

"Hegemon" um jeden Preis: Die Arroganz der USA in Syrien gegen Russland ist unübertroffen

US-Armee
© Foto: U.S. Marine Corps/ Sgt. Ally Beiswanger
Das ist ein starkes Stück: Es sei vor allem die US-geführte Koalition gewesen, die große Teile Syriens vom IS befreit hat, erklärte kürzlich das Pentagon. Alles Lüge, sagt der ehemalige britische Botschafter in Syrien, Peter Ford. Damit solle nur die rechtswidrige US-Präsenz auf syrischem Boden rechtfertigt werden.

Dass die USA und ihre Verbündeten für die Zerschlagung des IS in Syrien ausgesprochen wenig getan haben, müsse wohl kaum ausgeführt werden. "Russland und Syrien haben die Hauptlast im Kampf gegen den IS auf sich genommen. Sie haben die meisten Opfer zu beklagen, während die Verluste der USA an einer Hand abgezählt werden können", sagte der britische Ex-Botschafter im Sputnik-Gespräch.

Die Lüge über ihre Rolle in Syrien verbreiteten die USA nur, weil sie Russland den Erfolg nicht gönnten, erklärt Ford: "Die Amerikaner können sich nicht damit abfinden, dass ihr Syrien-Plan und das Vorhaben eines Regime-Change vereitelt wurde."

Das Pentagon hatte zuvor erklärt, die Vereinigten Staaten wollten in Syrien bleiben, um Partner zu unterstützen und die Rückkehr von Terroristen zu verhindern. Es stelle sich nur die Frage, welche Partner die USA in einem Land haben können, das deren Präsenz auf eigenem Boden nie erlaubt hat.

Kommentar: