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Sa, 17 Feb 2018
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War Whore

Syrische Panzer in der Protest-Hochburg Hama

Damaskus. Panzer des syrischen Regimes sind ins Zentrum der Protesthochburg Hama vorgestoßen und haben dort einen wichtigen Platz besetzt. Nach Berichten von Zeugen war die 700 000-Einwohner-Stadt zuvor von Artillerie beschossen worden. Die Panzer seien von Einheiten begleitet worden, die für ihre besondere Treue zu Machthaber Baschar al Assad bekannt seien, hieß es. Nach Angaben von Menschenrechtlern sind bei der Niederschlagung der Proteste in den vergangenen fünf Monaten etwa 1700 Menschen getötet worden.


Kommentar: Dabei wird es sich umPropaganda handeln, denn woher haben die Menschenrechtsgruppen diese Zahlen?




Angesichts der Eskalation rang sich der UN-Sicherheitsrat am späten Abend zu einer Verurteilung der Gewalt gegen Zivilisten und der Menschenrechtsverletzungen in Syrien durch. Die Verantwortlichen müssten zur Rechenschaft gezogen werden. Die Erklärung hat aber nicht das Gewicht einer formellen UN-Resolution. Zuvor hatte sich vor allem Russland gegen eine klare Verurteilung des Regimes gesträubt.

Eye 2

Ergo-Orgien lenken von miesen Riester-Praktiken ab

Der Sex-Skandal um Ergo lenkt von hässlichen Praktiken des Versicherungskonzerns ab: Viele Kunden erlitten wegen schlechter Riester-Beratung finanziellen Schaden.
ergo versicherung
© DAPD
Sex-Reise bei der Hamburg-Mannheimer. Der Satiriker und Parteivorsitzende Martin Sonneborn hatte zu einer Aktion vor der Ergo-Zentrale aufgerufen

Wieder einmal dauert es eine ganze Weile, bis Torsten Oletzky den Ernst der Lage versteht. Selbstbewusst, ja fast beschwingt, betritt der Vorstandvorsitzende den Raum im Erdgeschoss der Versicherungsgruppe Ergo, wo rund 50 Journalisten auf seinen Auftritt warten.

Keine Spur von Nervosität ist ihm anzumerken - und das, obwohl es das erste Mal ist, dass er in einer Pressekonferenz zu den zahlreichen Vorwürfen Stellung nehmen wird. Er zwinkert einzelnen Journalisten zu, winkt, und wirkt ganz so, als gäbe es freudige Nachrichten zu verkünden.

Arrow Down

Studie: Gasförderung gefährdet Trinkwasser

Chemikalien beim umstrittenen "Fracking" können Böden vergiften / OWL betroffen

Bielefeld. In der Auseinandersetzung um die geplante Erdgasförderung aus tiefen Gesteinsschichten werden härtere Töne angeschlagen. Den internationalen Energiekonzernen, die sich in mehreren Bundesländern bereits große Flächen gesichert haben und auch in Ostwestfalen-Lippe Erkundungsbohrungen durchführen wollen, schlägt Widerstand von Bürgern und Politikern entgegen.

Ein internes Schreiben und eine Studie des Umweltbundesamtes, die dieser Zeitung vorliegen, warnen insbesondere vor der bei der unkonventionellen Erdgasförderung angewendeten Fracking-Methode. Bei diesem Verfahren werden Wasser, Sand und teils giftige Chemikalien mit hohem Druck in die Erde gepresst, um in großer Tiefe Gesteinsschichten aufzubrechen. Auf diese Weise soll das dort gespeicherte Erdgas erschlossen werden.

Chart Pie

Putin: “USA sind ein Parasit der Weltwirtschaft”

In der Schule hat Russlands Ministerpräsident Wladimir Putin gelernt, dass der Kapitalismus Krisen produziert. Er ist promovierter Wirtschaftswissenschaftler. Das Thema seiner Doktorarbeit: Die “staatliche Bewirtschaftung natürlicher Ressourcen.”

In seinem Kommentar zum jüngsten Staatsschulden-Drama in den USA kommt die größte Marktwirtschaft der Welt nicht gut weg.

Russlands Ministerpräsident Wladimir Putin:
Das Land lebt auf Pump und das ist sehr schlecht für eine der global führenden Volkswirtschaften. Das bedeutet, dass sie über ihre Verhältnisse leben und einen Teil ihrer Probleme auf der gesamten Weltwirtschaft abladen. In gewissem Sinn kann man sagen, das Land ist ein Parasit der Weltwirtschaft - dank der Monopolstellung des Dollars.
Der Marktwirtschaftler sagt etwa das Gleiche - in milderen Worten.

Dollar

US-Repräsentantenhaus stimmt Kompromiss zu

Der Plan zur Lösung des US-Schuldenstreits hat die erste Hürde genommen. Bei der Abstimmung sorgte ein überraschender Gast für tosenden Applaus.
usa,schulden
© AFP
Die USA können wohl weiter kräftig Schulden machen.

Die drohende Staatspleite der USA ist so gut wie abgewendet. Das Abgeordnetenhaus billigte den Schuldenkompromiss von Republikanern und Demokraten mit 269 gegen 161 Stimmen. Nun muss noch der Senat Grünes Licht zu dem Gesetz geben, dieser wollte am Dienstagmittag (18.00 Uhr MESZ) über das Gesetz abstimmen, wenige Stunden vor Fristablauf.

Es sei "zwingend erforderlich", dass die USA zahlungsfähig blieben und dass die Kreditwürdigkeit des Landes erhalten bleibe, erklärte das Weiße Haus nach der Abstimmung. Zudem müsse das Land seine Finanzen in Ordnung bringen. Ohne eine endgültige Einigung über den Plan in beiden Kammern wäre das Schuldenlimit von bislang 14,3 Billionen Dollar (rund zehn Billionen Euro) am Dienstag endgültig erreicht. Ab Mittwoch könnten die USA damit keine neuen Schulden aufnehmen und wären praktisch zahlungsunfähig.

Bad Guys

Versammlungsfreiheit à la Moskau: Polizei nimmt Oppositionelle fest

Festnahme von Protestanten
© AP
Dutzende Menschen werden festgenommen.

In Moskau, St. Petersburg, Nishni-Nowgorod und anderen russischen Städten gehen Regierungskritiker auf die Straße, um für das Recht auf Versammlungsfreiheit zu demonstrieren. Dutzende Demonstranten werden von der Polizei festgenommen. Oppositionellen in Moskau fordern bei einer Sitzblockade in der Nähe des Kremls ein "Russland ohne Putin" und freie Wahlen.

Rund vier Monate vor der russischen Parlamentswahl hat die Polizei in St. Petersburg und Moskau bei nicht genehmigten Demonstrationen Dutzende Regierungsgegner vorläufig festgenommen. Allein in St. Petersburg führten die Sicherheitskräfte etwa 50 Menschen ab, wie russische Medien berichteten. Eine Reporterin des Radiosenders Echo Moskwy sprach von einem gewaltsamen Vorgehen auch gegen ältere Menschen.

Bad Guys

Panzer stürmen syrische Rebellen-Hochburg

Amman (Reuters) - Die syrische Armee hat nach fast einmonatiger Belagerung die Oppositionshochburg Hama mit Panzern gestürmt und dabei Dutzende Menschen getötet.

Menschenrechtler und Einwohner sprachen am Sonntag von mindestens 80 Zivilisten, die durch das Feuer aus Panzerkanonen und Maschinengewehren ums Leben gekommen seien. Ein Bewohner der 700.000-Einwohner-Stadt sagte Reuters, es lägen noch viele Leichen in den Straßen, deswegen dürften die Opferzahlen noch deutlich steigen. Beobachter sprachen von einer Eskalation, einem Machtkampf zwischen Präsident Baschar al-Assad und der Bevölkerung, die seit März gegen seine Herrschaft aufbegehrt.

Im Morgengrauen seien die Panzer nach Hama gerollt, berichteten die Augenzeugen Reuters am Telefon. "Panzer greifen aus vier Richtungen an", sagte ein Arzt, der aus Angst vor einer Festnahme seinen Namen nicht nennen wollte. Die Panzer feuerten wahllos um sich und überrollten provisorische Barrikaden, die von den Bewohnern errichtet worden seien. Scharfschützen der Armee sollen sich auf den Dächern einiger Gebäude postiert haben. Die Strom- und Wasserversorgung wurde unterbrochen - eine Taktik, die das Militär wiederholt vor der Erstürmung von Städten angewandt hat.

Che Guevara

Proteste in Syrien: Dutzende Tote bei Armee-Einmarsch in Hama

Panzer rücken in die Hochburg des Widerstands gegen das Assad-Regime ein. Augenzeugen sprechen von einem Blutbad. Die Führung in Damaskus unternimmt einen weiteren Anlauf, die Proteste brutal zu ersticken.
syrien,demonstration
© Reuters
Tausende Einwohner Hamas gingen in den vergangenen Tagen auf die Straße, um gegen Präsident Assad zu protestieren

Neues Blutvergießen in Syrien: Das Regime von Präsident Baschar al-Assad greift vor Beginn des Fastenmonats Ramadan hart durch und schickt seine Panzer in die Widerstandshochburg Hama. Mindestens 62 Menschen wurden bei der Militäroffensive gegen die viertgrößte Stadt des Landes getötet. Über 100 weitere wurden verletzt, berichteten syrische Aktivisten in Beirut. Die Panzer überrollten Hunderte Barrikaden, die die Bewohner der Stadt in den letzten Wochen errichtet hatten, wie Augenzeugen berichteten.

Die Truppen rückten im Morgengrauen in Hama ein. Zuvor hatten Spezialisten die Strom- und Wasserversorgung gekappt. Panzer sollen in Wohngebiete gefeuert, Scharfschützen auf Hausdächern Stellung bezogen haben. Die Panzer überrollten Hunderte Barrikaden, die die Bewohner der Stadt in den letzten Wochen errichtet hatten, wie Augenzeugen berichteten.

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Fast jeder zweite Mexikaner lebt in Armut

Fast jeder zweite Mexikaner hat im Jahr 2010 in Armut gelebt. Dies geht aus einer am Freitag veröffentlichten Studie der "Nationalen Politischen und Sozialen Entwicklungskommission" (Coneval) hervor. Demnach lebten im Jahr 2008 48,8 Millionen Menschen in Armut, im Jahr 2010 stieg die Zahl auf circa 52 Millionen Mensch an.

Bei einer geschätzten Gesamtbevölkerung von 112 Millionen Menschen sind somit 46,5 Prozent der Mexikaner von Armut betroffen. Die Studie zeigt auch, dass die Zahl derer, die unter extremer Armut leben müssen, mit 11,7 Millionen konstant blieb, obwohl die Rate von 10,6 auf 10,4 Prozent gefallen war. Als Gründe für die gestiegene Armut in Mexiko führte die Kommission gesunkene Einkommen und gestiegene Nahrungsmittelpreise an.

Attention

Paranoia: Testphase für Körperscanner beendet

Nach zehn Monaten Testbetrieb endet am kommenden Sonntag am Hamburger Flughafen der Testbetrieb für den Körperscanner. In diesem Zeitraum haben ca. 793.000 Passagiere den Scanner freiwillig benutzt, so ein Sprecher des Bundesinnenministeriums in Berlin.

Auf dem Hamburger Flughafen endet am Sonntag (31. Juli) nach zehn Monaten der Testbetrieb für den bundesweit ersten Körperscanner. Vom 27. September 2010 bis zum 31. Juli 2011 haben etwa 793.000 Passagiere das Gerät freiwillig genutzt, wie am Donnerstag ein Sprecher des Bundesinnenministeriums in Berlin mitteilte. Die Ergebnisse sollen nun ausgewertet werden. Mit einer Entscheidung, ob der Körperscanner flächendeckend hierzulande eingesetzt wird, wird in wenigen Wochen gerechnet.

Der damalige Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte zwei der Geräte seinerzeit am Hamburger Flughafen in Betrieb genommen. Nach sechs Monaten hatten rund 480.000 Fluggäste den Körperscanner bereits benutzt. Befragungen vor Ort ergaben, dass 90 Prozent der Passagiere die Geräte für geeignet hielten, die Sicherheit im Luftverkehr zu verbessern. Sie sprachen den Angaben zufolge von einem gestärkten Sicherheitsgefühl und gaben an, sie würden den Körperscanner wieder benutzen.

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