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Di, 13 Nov 2018
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Heart - Black

Obama und Rasmussen würdigen Havel

Trauer nach dem Tod des ehemaligen tschechischen Präsidenten Vaclav Havel: Menschen in ganz Europa haben die Leistungen des Staatsmanns gewürdigt. US-Präsident Barack Obama bezeichnete seine Verdienste als „historisch“.
vaclav havel
© AFP
Soldaten in der Prager Burg wachen neben einem Portrait des ehemaligen tschechischen Präseidenten Vaclav Havel

Trotz vieler Rückschläge habe Havel mit einem „Geist der Hoffnung“ gelebt, getragen von dem Leitgedanken, „für etwas zu arbeiten, weil es gut ist, nicht einfach, weil es die Chance auf Erfolg hat“, erklärte Obama. „Sein friedlicher Widerstand erschütterte die Grundfesten eines Imperiums, entblößte die Leere einer Ideologie der Unterdrückung und bewies, dass moralische Führungskraft mächtiger ist als jede Waffe.“

Havel habe die Bestrebungen nach Selbstbestimmung und Würde „eines halben Kontinents verkörpert, der vom Eisernen Vorhang abgeschnitten war“, hieß es in der schriftlichen Erklärung weiter. „Er hat dazu beigetragen, die Fluten der Geschichte zu entfesseln, die zu einem vereinten und demokratischen Europa führten... Wie Millionen rund um die Welt, bin ich von seinen Worten und seiner Führungskraft inspiriert worden“, so Obama.

Vader

Die Pathokraten entwickeln neue Waffen gegen die 99 Prozent: Schutzschild sendet Schallwellen aus und behindert die Atmung

Es ist zwar nicht das erste Gerät, das mit Schallwellen eine polternde Meute in Zaum hält, aber dieser neue Schutzschild ist etwas beängstigend. Es benutzt Schallwellen mit niedriger Frequenz, um die Atemwege zu stören und die Atmung zu behindern.
Schutzschild für Polizisten
© Helene Gunin

Andere Geräte wie das LRAD Sound Cannon senden laute und nervtötende Geräusche aus, die Kopfschmerzen und Übelkeit auslösen können. Der nicht-tödliche Druckschild der Firma Raytheon dagegen erzeugt eine gepulste Druckwelle, die die oberen Atemwege eines Menschen nachhallen lässt und somit die Atmung behindert, wodurch das Ziel natürlich handlungsunfähig gemacht wird.

Keine Angst, momentan handelt es sich dabei nur um ein Patent für ein solches Schutzschild. Demzufolge sollen die erzeugten Schallwellen nicht besonders leistungsstark sein. Während also Demonstranten aufgrund eines Sauerstoffmangels im Gehirn zusammenbrechen sollten, werden ihre Trommelfelle dabei nicht beschädigt.

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Was Ihnen die Massenmedien verschweigen - Eva Herman "KOPP-Klartext" 12/2011


Vader

USA: Willkürliche Gefangenschaft im Militärlager - ohne Verfahren, bis zum Tod

Stacheldraht
© Unbekannt
Der vom Kongress bewilligte US-Militäretat enthält die Vollmacht für das US-Militär jeden “Verdächtigen”, auch jeden US-Staatsbürger, bis an sein Lebensende gefangen zu halten - ohne Gerichtsverfahren.

Die Vereinigten Staaten von Amerika sind nicht trotz, sondern wegen ihres derzeitigen Präsidenten Barack Obama weiter mit voller Kraft auf dem Weg der Transformation. Die USA mutieren - vor aller Augen, für jeden erkennbar und mittlerweile sogar von den “Pro-Amerikanern” unleugbar - von imperialer Republik zu Imperium, von Demokratie zu Diktatur, oder etwas klobig, aber doch zutreffend formuliert: von Rechtsstaat in kapitalistischer militaristischer rassistischer Klassengesellschaft zu Willkürherrschaft der kapitalistischen militaristischen rassistischen Klassengesellschaft.

Nach dem Repräsentantenhaus am 14.Dezember (283 zu 136 Stimmen) stimmte nun gestern auch der Senat (86 zu 13 Stimmen) für die Bewilligung des regulären Militäretats der Vereinigten Staaten von Amerika für ein Jahr in Höhe von 662 Milliarden Dollar. (1,2)

USA

Irak: New York-Reporter endeckte Dokumente über US-Massaker auf Schrottplatz

New York.16.12.2011(DiePresse.com/IRIB)- Amerikanischen Soldaten verübten 2005 in der irakischen Stadt Haditha ein Massaker. Nun wurden Hunderte Seiten geheimer Verhörprotokolle auf einem Schrottplatz in Bagdad gefunden.

Normalerweise werden geheime Dokumente in Tresoren aufbewahrt. Das es auch Ausnahmen gibt, zeigt Michael S. Schmidt. Der Reporter der New York Times entdeckte auf einem Schrottplatz in Bagdad mehrere Hundert Seiten lange Verhörprotokolle über das Massaker in der irakischen Ortschaft Haditha als ein Mitarbeiter gerade dabei war, diese zu verbrennen. Er wollte mit dem Feuer Fisch für ein Essen zubereiten. Neben den Dokumenten befanden sich auch Karten des US-Militärs zu Flugrouten auf dem Depot. Eine irakische Vertragsfirma hatte sie zu dem Schrottplatz gebracht.

Bei dem Massaker töteten US-Marineinfanteristen am 19. November 2005 24 Zivilisten - darunter Frauen, Kinder und einen Rollstuhlfahrer. Sie waren mit ihrem Militärkonvoi auf einen Sprengsatz gefahren. Weiters erschossen sie mehrere Männer aus einem Fahrzeug heraus. Später zogen die Soldaten durch den Ort nordwestlich von Bagdad und töteten 19 Bewohner. Der Vorfall belastete das Ansehen der USA schwer: Die Unterlagen wurden deswegen lange unter Verschluss gehalten.

Heart - Black

Israelische Militärs griffen palästinensische Demonstranten an

Ramallah (IRIB) - Die Kräfte des israelischen Regimes griffen die palästinensischen Demonstranten im Westjordanland an. Der palästinensischen Nachrichtenagentur WAFA zufolge verletzten die Israelischen Besatzerkräfte am heutigen Freitag beim Angriff auf die Palästinenser, die wie am jeden Freitag zum Protest gegen die Errichtung der rassistischen Mauer und Siedlungsbau im Dorf Balein und Kalandia im Norden Israels im Westjordanland demonstriert hatten, Dutzende Palästinenser und nahmen 14 weitere fest.

Diesem Bericht zufolge bekamen bei dem Abschluss von Tränengas durch die israelschen Kräfte eine Anzahl Palästinenser Atembeschwerden und eine weitere Anzahl wurde verletzt.

Bad Guys

Türkei droht mit Abberufung ihres Botschafters aus Frankreich

Ankara (IRIB/dpa/deutsch-türkische-nachrichten.de) - Die Türkei hat angekündigt, ihren Botschafter in Paris abzuziehen, sollte das französische Parlament die Leugnung des Völkermords an Armeniern unter Strafe stellen. In einem solchen Fall werde der türkische Botschafter Tahsin Burcuoğlu für einen unbestimmten Zeitraum nach Ankara bestellt, teilte der Untersekretär der Türkischen Botschaft in Paris, Engin Solakoğlu, der Presseagentur Anatolia mit, berichtet die Tageszeitung Zaman. Solch ein Akt würde zu „irreparablen Schäden“ in den Beziehungen zwischen Frankreich und der Türkei führen, so Solakoğlu weiter.

Die Abstimmung im französischen Parlament wird nächste Woche stattfinden. Leugnet eine Person, dass es sich bei den Vorfällen während des ersten Weltkriegs um einen Genozid gehandelt hat, droht ihr eine Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr und eine Geldstrafe von 45.000 Euro.

Vader

Bilanz eines Krieges: Eine Million Tote und unbezahlbare Schulden

Der Irak war einst ein blühendes Land. Im ehemaligen Krieg gegen den Iran wurde Saddam Hussein von Amerika sowohl finanziell als auch durch Waffenlieferungen unterstützt. Plötzlich fiel er in Ungnade. 1990 wurde ein Konflikt mit Kuwait provoziert, was als Anlass für den Einmarsch von internationalen Truppen unter US-Führung in den Irak gilt. Es folgten Wirtschafts-Sanktionen, unter denen in erster Linie die Bevölkerung litt. Im Jahr 2003 erfolgte ein neuerlicher Angriff, dem mehr als eine Million Menschen zum Opfer fielen. Wohlstand, Stabilität und Sicherheit gehören im Irak der Vergangenheit an. Und in Amerika werden noch kommende Generationen an den Schulden bezahlen, die durch diesen Krieg entstanden sind.

Der Krieg gegen den Irak gilt offiziell als beendet. Ist es wirklich notwendig, die ganze Geschichte neu aufzurollen?
Verkohlte Leichen in irakischem Dorf
© Screenshot YouTube/AC-TV
Eine von Dutzenden verkohlter Leichen nach einem US-Angriff auf ein irakisches Dorf.

Ja, es ist notwendig. Und zwar solange, bis auch der Letzte verstanden hat, dass die Wahrheit absolut nichts mit dem zu tun hat, was die Massenmedien über diesen Krieg berichtet haben. Auch die Verbrechen des Zweiten Weltkrieges werden immer wieder neu behandelt, obwohl die Menschen, die heute leben, zum größten Teil erst nach Ende dieser schrecklichen Ereignisse geboren wurden. Diese regelmäßige Erinnerung soll natürlich dem Zweck dienen, eine Wiederholung der grauenhaften Vorfälle auf alle Zukunft zu unterbinden. Was das Schicksal Iraks betrifft, sind wir alle Zeitzeugen. Und es wäre mehr als nur wünschenswert, dass dem staatlich sanktionierten Plündern und Morden endlich ein Ende gesetzt wird.

Blackbox

Panik?! Gesundheitsministerin Steffens warnt vor E-Zigaretten, die Nikotin enthalten

Düsseldorf. Der Verkauf von E-Zigaretten mit nikotinhaltigen Kartuschen ist in Nordrhein-Westfalen verboten. "Was derzeit auf dem Markt ist, ist nicht zugelassen", sagte Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) am Freitag in Düsseldorf. Per Erlass informierte die Landesregierung am Freitag die Bezirksregierungen darüber, dass sie gegen den unberechtigten Verkauf vorgehen können.

Die Kartuschen mit nikotinhaltigen Inhalten fallen nach Ansicht der Ministerin unter das Arzneimittelschutzgesetz. Damit benötigen sie eine spezielle Zulassung, die es im Moment jedoch nicht gibt. Verkäufer müssten nun mit Geld- und sogar Freiheitsstrafen rechnen, wenn sie die Geräte trotz des Verbots weiter verkaufen. Nikotinfreie Kartuschen und E-Zigaretten ohne Nikotin sind von dieser Maßnahme nicht betroffen.

Gleichzeitig warnte die Ministerin vor gesundheitlichen Risiken durch die elektronischen Zigaretten. "Es ist nicht die gesunde Alternative", sagte Steffens. Untersuchungen zu Belastungen für Konsumenten, ob aktiv oder passiv, lägen aber noch nicht vor. Das Nichtraucherschutzgesetz müsse daher nicht geändert werden, betonte Steffens. Bei einer Konferenz der Gesundheitsminister im kommenden Jahr will Steffens ihr Vorgehen mit anderen Ministerien abstimmen.

Dollar

Zweifel an Wulffs Aussagen

Bundespräsident Christian Wulff gerät in der Kredit-Affäre zunehmend unter Druck. Laut Medienberichten soll das geliehene Geld doch von dem Unternehmer Egon Geerkens stammen - und nicht wie behauptet von seiner Frau.
christian wulff
© AFP

Bundespräsident Christian Wulff gerät wegen seines Privatkredits aus dem Jahr 2008 weiter unter Druck. Neue Aussagen des Unternehmers Egon Geerkens im Gespräch mit dem Nachrichtenmagazin Spiegel legen nahe, dass der Kredit von ihm stammt. Dies stünde im Gegensatz zu bisherigen Angaben des Bundespräsidenten.

Wulff hatte versichert, dass der Kredit für sein Einfamilienhaus in Burgwedel von Edith Geerkens stamme, der Frau des Unternehmers. Der Bundespräsident bleibt bei dieser Darstellung. Dies ließ er am Freitagabend über seine Anwälte mitteilen. Auch Geerkens widersprach den Berichten. In einer Erklärung teilte er mit, dass der Kreditvertrag mit seiner Frau geschlossen worden sei.

Die Frage, von wem das Geld kommt, ist von großer Bedeutung. Denn im Jahr 2010 hatte Wulf, damals noch Ministerpräsident von Niedersachsen, auf eine Anfrage der Opposition im Landtag versichert, dass er keine Geschäftsverbindungen zu Egon Geerkens unterhalte. Am Donnerstag hatte er in einer persönlichen Erklärung betont, dass er den Kredit damals nicht erwähnt habe, weil er von Edith Geerkens gekommen sei.

Wie der Spiegel weiter berichtet, hat Geerkens dem Nachrichtenmagazin erzählt, dass er selbst die Verhandlungen über den Kredit mit Wulff geführt habe. Er sei es auch gewesen, der sich überlegt habe, "wie das Geschäft abgewickelt werden könnte". Die Zahlung des Geldes sei formal über das Konto seiner Frau erfolgt, zitiert das Blatt den 67 Jahre alten Unternehmer. Für dieses Konto habe er aber auch eine Vollmacht.