PuppenspielerS


Stormtrooper

Psychopathischer Überwachungsstaat: Zehn fatale Folgen von Obamas Wiederwahl

Was bedeutet Obamas Wiederwahl für die kommenden vier Jahre in Amerika? Jetzt, wo er seine zweite und letzte Amtszeit antritt, braucht er sich ja nicht mehr zurückzuhalten, um seine Beliebtheit zu wahren. Jetzt kann er jede beliebige Verfügung (»Executive Order«) unterzeichnen und per Dekret regieren, das heißt am Kongress vorbei. Genau wie er es ja schon mehrfach versprochen hat.
Obama
© Solaria / Shutterstock.com
Amerika gerät dadurch in eine sehr gefährliche Lage, angesichts von Obamas deutlich demonstriertem Willen, die Freiheit im Land ganz auszuschalten. Nur zur Erinnerung: Obama ist gegen Freiheit bei Gesundheit und Lebensmitteln, er ist gegen eine Kennzeichnungspflicht von GVO, gegen die freie Wahl in der Medizin und gegen eine freie Landwirtschaft. Er ist es, der eine Executive Order unterzeichnet hat, durch die ein Besitzanspruch der Regierung auf Farmen und landwirtschaftliches Gerät geltend gemacht wird, falls Sie das vergessen haben sollten.

Er ist es auch, der kürzlich eine Order unterzeichnete, das Heimatschutzministerium mit regionalen Stellen zu verschmelzen, um der Exekutive unter Umgehung von Gerichten und Kongress ein Machtmonopol über das Land zu verschaffen. Davon haben Sie womöglich noch gar nichts gehört, er hat sie nämlich still und heimlich während Hurrican »Sandy« unterzeichnet.

Angesichts von Obamas miserabler Erfolgsbilanz in Sachen Freiheit während seiner ersten vier Jahre im Weißen Haus präsentiere ich hier meine zehn wichtigsten Prognosen für die nächsten vier (sofern Amerika überhaupt noch so lange überdauert, bevor es sich selbst zugrunde richtet):

Cow Skull

Weiterer Wahlbetrug? Monsanto verhindert in Kalifornien Kennzeichnungspflicht für gentechnisch veränderte Organismen

Der wiedergewählte amerikanische Präsident Barack Obama war am vergangenen Dienstag nicht der einzige Gewinner: Der Biotech-Konzern Monsanto und der milliardenschwere Wirtschaftszweig hinter gentechnisch veränderten Nahrungsmitteln konnten in Kalifornien verhindern, dass die Kennzeichnungspflicht für gentechnisch veränderte Organismen, über die auf dem Wahlzettel auch abgestimmt wurde, durchgesetzt wurde.
Genfood
Genfood
Die landesweite Initiative »Proposition 37«, die darauf abzielte, die Verbraucher über eine Kennzeichnungspflicht über den umstrittenen, aber wachsenden Einsatz gentechnisch veränderter Organismen (GVO) durch die Nahrungsmittelindustrie zu informieren, wurde aber mit 53 zu 47 Prozent der Stimmen abgelehnt; so der Stand nach Auszählung fast aller Stimmen am Mittwochmorgen.

Wäre Proposition 37 angenommen worden, hätte auf allen Lebensmitteln mit gentechnisch veränderten Bestandteilen dieser Umstand verpflichtend deutlich sichtbar kenntlich gemacht werden müssen. Damit hätten dann ab spätestens 2014 auf der übergroßen Mehrzahl der Verpackungen der industriell erzeugten Nahrungsmittel Hinweise wie »teilweise mit gentechnischen Methoden hergestellt« oder »wurde möglicherweise mit gentechnischen Methoden hergestellt« angebracht werden müssen. Zusätzlich hätte der Hinweis »gentechnisch verändert« auf der Verpackung stehen müssen.

War Whore

Israel feuerte gezielte Schüsse auf syrische Armee ab

Eskalation an der Grenze zwischen Israel und Syrien: Die israelische Armee hat auf den Golan-Höhen statt Warnschüsse abzugeben gezielt auf syrische Verbände geschossen.
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© Jalaa Marey/AFP/Getty ImagesIsraelische Soldaten transportieren einen Panzer auf die Golan-Höhen.
Israels Armee auf den Golan-Höhen hat erstmals gezielt auf Kampfverbände in Syrien gefeuert. Zuvor war laut israelischen Angaben erneut eine Granate aus dem Nachbarland in der Nähe eines israelischen Postens eingeschlagen, ohne Schaden zu verursachen.

Die Armee habe daraufhin mit Panzerabwehrraketen zurückgeschossen und die Abschussrampe in Syrien direkt getroffen. Ob die syrische Artillerie-Einheit einem Verband der Armee oder eine Rebelleneinheit angehörte, war zunächst nicht klar. Auch mögliche Opfer wurden bisher nicht bekannt.

Red Flag

Syrische Kampfflugzeuge verletzten türkische Bewohner

Syrische Luftwaffe soll Angriffe über dem Grenzgebiet geflogen sein. Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen stellt sich hinter Türkei
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© dapdAuch in Alepp, im Stadtviertel Jedida gehen die Kämpfe zwischen syrischer Armee und Regimegegnern weiter
Istanbul/Prag. Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hat sich angesichts neuer Zwischenfälle an der türkisch-syrischen Grenze hinter den Bündnispartner Türkei gestellt. "Die Nato wird alles Nötige unternehmen, um die Türkei als unseren Verbündeten zu schützen und zu verteidigen", sagte Rasmussen am Montag in Prag bei der Parlamentarischen Versammlung des Atlantikpakts. Die Bildung eines Oppositionsblocks syrischer Regimegegner, wie jüngst in Doha beschlossen, begrüßte Rasmussen als "wichtigen Schritt nach vorn". Er forderte eine politische Lösung des Konflikts in Syrien. In der Region rufe niemand nach einer Intervention der Nato.

Bei Angriffen der syrischen Luftwaffe auf das Grenzgebiet zur Türkei sind am Montag mindestens drei Türken verletzt worden, darunter ein Soldat. Ein syrisches Kampfflugzeug habe ein Gebiet nahe einem Grenzübergang bombardiert, berichteten türkische Fernsehsender weiter. Das Ziel des Angriffs war unmittelbar an der Grenze.

MIB

Grenzkonflikt: Syrische Granate schlägt in Türkei ein

Istanbul - Im Grenzgebiet der Türkei zu Syrien ist erneut eine Granate aus Syrien eingeschlagen. Das Panzerfaustgeschoss sei am Morgen in Ceylanpinar nahe einem Büro der Landwirtschaftsverwaltung explodiert, berichteten türkische Fernsehsender. Die Granate habe Sachschaden angerichtet. In Ceylanpinar waren erst in der vergangenen Woche drei Türken von Querschlägern und Granatsplittern aus Syrien verletzt worden. Seit Wochen lässt die türkische Regierung die Armee mit Artillerie nach Syrien zurückfeuern, wenn nach Schüssen auf das eigene Staatsgebiet Angreifer mit Radar lokalisiert werden können.

MIB

Obama will Kosmetische Veränderungen an verfassungswidrigem Präsidialdekret

Die Regierung Obama will geringfügige kosmetische Änderungen an der Präsidialdirektive zur Cyber-Sicherheit, damit diese politisch »genießbarer« erscheint. Mit dieser »Executive Order« wird der Kongress umgangen und der Wille des amerikanischen Volkes ignoriert.
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© Unbekannt

»Präsident Obama ist Berichten zufolge im Bereich der Cyber-Sicherheit zu einem Kompromiss bereit«, schrieb Taylor Armerding für die mit Sicherheitsfragen und Netzwerken befasste Internetseite CSO Online. Mehr als einen Monat nach ersten Gerüchten über eine Executive Order (EO) Obamas »gibt es nun Berichte, es zirkuliere ein endgültiger Entwurf, der auf einen größeren Kompromiss hinausläuft, um die Differenzen zwischen denjenigen, die wollen, dass die Regierung freien Zugang zu Netzwerken erhält, die angegriffen werden, und denjenigen, die dem Datenschutz und dem Schutz der Privatsphäre Vorrang einräumen, beizulegen«, berichtet Armerding weiter.

MIB

Erneut Granate gegen Israel - Warnschüsse auf Syrien als Reaktion

Istanbul - Der Syrienkonflikt spitzt sich nun auch an der Grenze zu Israel gefährlich zu. Die israelische Armee feuerte am Sonntag mehrere Warnschüsse auf das Nachbarland ab.

Nach Angaben einer Armeesprecherin hatte zuvor eine aus Syrien abgefeuerte Granate einen israelischen Militärposten auf den Golan-Höhen getroffen. In Katar erzielten die syrischen Regimegegner derweil einen Durchbruch: Erstmals seit Beginn der Krise vor 20 Monaten soll es nun einen gemeinsamen Oppositionsblock geben.

Nach einem einwöchigen Verhandlungsmarathon in Doha vermeldeten Aktivisten die Einigung. Nachdem der Syrische Nationalrat (SNC) seine Ansprüche auf eine Vormachtstellung aufgab, beschlossen die Oppositionellen die Bildung einer neuen Syrischen Nationalen Allianz. In dem Gremium sollen ersten Angaben von Teilnehmern zufolge 22 von insgesamt etwa 55 Sitzen für die SNC-Mitglieder reserviert werden. Alle Streitfragen seien geklärt, hieß es.

Kommentar: Das Bachar al-Assad eine weitere Front eröffnet ist sehr unwahrscheinlich. Es ist eher eine typische Aktion von möglichen Geheimdiensten, um bewusst zu provozieren und Gegenangriffe rechtfertigen zu können.

Raketenhagel auf Israel - Bomben auf Gaza


Rocket

Iran schoss angeblich auf amerikanische Drohne

Iran hat Angaben des Pentagon widersprochen, laut denen Kampfjets eine US-Drohne in internationalem Luftraum attackiert hätten. Das Militär habe auf eine "unbekannte" Maschine gefeuert, hieß es aus dem Verteidigungsministerium. Diese sei jedoch in den Luftraum Irans eingedrungen.

Washington/Teheran - Die iranische Regierung hat sich zu US-Angaben geäußert, denen zufolge iranische Flugzeuge am 1. November eine amerikanisch Drohne beschossen haben. Es sei auf eine "unbekannte" Maschine gefeuert worden, die in den iranischen Luftraum eingedrungen sei, sagte Verteidigungsminister Vahidi laut der Nachrichtenagentur Fars.

Das Pentagon hatte zuvor berichtet, dass zwei Kampfflugzeuge die Aufklärungsdrohne vom Typ Su-25 während eines routinemäßigen Überwachungsflugs attackiert hätten - in internationalem Luftraum über dem Persischen Golf. Die Drohne sei jedoch unbeschadet zum Stützpunkt zurückgekehrt.

HAL9000

China blockt alle Internetdienste von Google

Soziale Netze wie Facebook, Twitter und YouTube sind im chinesischen Internet bereits seit Jahren geblockt. Zum Parteitag der Kommunistischen Partei verschärfte Peking seine Zensur noch einmal massiv - zum ersten Mal wurde auch Google gesperrt.

Auch im Laufe des Samstags lief Google in China nur teilweise wieder. Vor allem der Maildienst Gmail sowie Google Maps schienen weitgehend geblockt. Internationale Tunneldienste, mit denen die „Große Firewall“ in China umgangen werden kann und so ungefilterten Zugang zu Informationen aus dem Ausland ermöglichen, leiden ebenfalls seit Tagen unter schweren Cyber-Attacken. Viele dieser Verbindungen funktionieren nicht mehr.

Die bislang beispiellosen Filter und Kontrollen haben die ohnehin langsame Geschwindigkeit des Internets in China noch weiter gebremst, was auch die Arbeit von Unternehmen schwer beeinträchtigte. Soziale Netze wie Facebook und Twitter sowie YouTube sind in China bereits seit Jahren geblockt.

Question

CIA-Chef tritt zurück wegen "Sex-Skandal"

Der Rücktritt von CIA-Chef David Petraeus wegen einer Liebesaffäre ist der größte Skandal, den Washington seit langem erlebt hat. Für den wiedergewählten Präsidenten Obama kommt er zur Unzeit.
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© DAPDGlücklichere Zeiten: General David Petraeus im Juni 2010 mit Präsident Obama
Er war Amerikas mächtigster Spion - bis er selbst einem Schnüffelangriff zum Opfer fiel. Es waren ausgerechnet FBI-Agenten, die den CIA-Chef David Petraeus mit ihren Ermittlungen zu Fall brachten. Die „Gegenspionage-Einheit“ der Bundespolizei habe vor Monaten begonnen, das private E-Mail-Konto des Geheimdienstchefs bei Google genauer unter die Lupe zu nehmen, berichtete das „Wall Street Journal“ am Samstag. Die „Feds“ hätten eigentlich nur die Sicherheit des Accounts überprüfen wollen. Zufällig stießen sie dabei auf kompromittierende Nachrichten über Petraeus’ Liebesaffäre.

Soweit die bislang bekannte Version. Die ganze Wahrheit hinter dem größten Sex-Skandal, den Washington seit langem erlebt hat, wird wohl höchstens bruchstückweise ans Tageslicht kommen. Bereits jetzt reicht der Stoff für einen schlüpfrigen Hollywood-Thriller. Allein der Blick auf die angebliche Liebhaberin liefert den Drehbuchautoren, was sie kaum hätten erfinden können: Eine wunderschöne Frau, Ball-Königin in der Schule, Triathletin, Absolventin der Elite-Militärakademie West Point und der Top-Universität Harvard, Mutter von zwei Kindern. Und dann auch noch einstiges Foto-Modell für einen Maschinenpistolen-Hersteller. Das ist Paula Broadwell, laut amerikanischen Zeitungen die Frau, die den angeblich so disziplinierten Vier-Sterne-General nach 37 Jahren Ehe schwach machte.