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Angeblich kiffender Politiker vor laufender Kamera


Focus Online
Do, 25 Okt 2012 14:36 UTC
Kiffen vor laufender Kamera: Das hat sich kein anderer als der FDP-Fraktionsvize Martin Lindner erlaubt. In der Ausstrahlung der Sendung „Stuckrad-Barre“ nahm er einen tiefen Zug vom Joint und kommentierte: „Saugut!“
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© dpaMartin Lindner (FDP) schnuppert vor der Fernsehkamera an einem Joint: „Tatsächlich. Echt!“
Wie Tele 5 am Donnerstag mitteilte, roch der 48-jährige Politiker erst an dem von Moderator Benjamin von Stuckrad-Barre (37) angebotenen Joint und bezweifelte zunächst dessen Echtheit. Dann habe er mit Stuckrad-Barre das Studio verlassen, um draußen den Test zu machen. Aus Nichtraucherschutzgründen, wie Bild.de berichtet.

Nach einem langen Zug habe er genickt: „Tatsächlich. Echt!“ Auf die Frage Stuckrad-Barres, wie es ihm jetzt gehe, sagte Lindner laut Sender: „Saugut!“ Seit Jahren mache er sich für die Legalisierung weicher Drogen wie Marihuana stark. Damit stehe er gegen die offizielle FDP-Linie. „Die Drogenbeauftragte ist Mitglied der FDP, ich muss mich hier zurückhalten“, sagte er noch in der Sendung.“
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Top Secret

Texas verbietet Wahlbeobachtern, den Urnen zu nahe zu kommen


Focus
Do, 25 Okt 2012 08:31 UTC
Wahlbeobachter sind Standard, wenn ein Land seine Bürger an die Urnen ruft. Nicht so in Texas. Der US-Bundesstaat verbietet den Beobachtern, sich zu nah an die Wahllokale zu begeben und droht mit Konsequenzen.
Wahlen, Urne
© dpa
Zwischen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und dem US-Bundesstaat Texas ist ein Streit über die Beobachtung der anstehenden Präsidentenwahl entbrannt. Der texanische Generalstaatsanwalt Greg Abbott warnte die aus 56 Staaten bestehende Friedensorganisation, dass sich ihre Wahlbeobachter strafbar machen könnten, wenn sie sich den Wahllokalen nähern.

Über diese Drohung beschwerte sich die Organisation bei US-Außenministerin Hillary Clinton, wie die OSZE am Mittwoch mitteilte. Die in Warschau ansässige OSZE-Unterorganisation ODIHR überwacht weltweit regelmäßig Wahlen der Mitgliedsstaaten - darunter auch die USA.
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Question

Israel adé? USA nun gegen Israel? Was könnten die wahren Beweggründe hinter diesem Kurswechsel sein?

Kevin Barrett
Kopp Online
Do, 04 Okt 2012 02:38 UTC
Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad wurde in den westlichen Medien heftigst kritisiert, weil er es gewagt hatte, sich »eine Welt ohne Israel« vorzustellen. Neuesten Meldungen zufolge stimmen Henry Kissinger und 16 amerikanische Nachrichtendienste darin überein, dass es Israel in naher Zukunft nicht mehr geben könnte. Die New York Post zitiert Kissinger mit den Worten: »In zehn Jahren gibt es kein Israel mehr.«
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© Unbekannt
Kissinger meint nicht, Israel sei in Gefahr, könnte aber gerettet werden, wenn wir ihm einfach weitere Billionen Dollar zur Verfügung stellen und nur genug seiner Gegner mit militärischen Mitteln aus dem Wege räumen. Und er sagt auch nicht, wenn wir Netanjahus alten Freund Mitt Romney zum nächsten amerikanischen Präsidenten wählen, könnte Israel irgendwie gerettet werden. Und er sagt auch nicht, wenn wir den Iran bombardieren, könnte Israel überleben. Er bietet keinen Ausweg an. Er stellt lediglich eine Tatsache fest: Im Jahr 2022 existiert Israel nicht mehr.
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Eye 1

Homepageüberwachung: Polizei rastert jahrelang rechtswirdrig Besucher ihrer Webseiten

Andre Meister
Netzpolitik
Di, 16 Okt 2012 18:31 UTC
Polizeibehörden des Landes Nordrhein-Westfalen haben in 19 Fällen die Besucher ihrer Webseiten überwacht. Das geht aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine kleine Anfrage hervor. Pikant ist ein Fall aus dem Jahr 2010, anderthalb Jahre nach dem die Bundesjustizministerin diese Ermittlungsmaßnahme untersagt hat.

Vor einem Monat berichtete netzpolitik.org, dass das Bundeskriminalamt mindestens 38 “Homepageüberwachungen” auf der eigenen Webseite bka.de durchgeführt hat. Dabei werden “sämtliche Internetzugriffe auf eine bestimmte Seite der Homepage ... erhoben, gespeichert und ausgewertet” und bei “besonders auffälligen Zugriffen” die Anschlussinhaber hinter den zugreifenden IP-Adressen ermittelt. In weiteren 130 Fällen unterstütze das BKA Dienststellen in anderen Bundesländern bei einer solchen Maßnahme.
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War Whore

Luftangriffe gegen Gazastreifen - Vier Tote


stern.de
Mi, 24 Okt 2012 10:14 UTC
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Israel und die militanten Palästinenser im Gazastreifen haben einen neuen tödlichen Schlagabtausch begonnen. In Gaza sterben Menschen bei Luftangriffen, in Israel hagelt es wieder Dutzende Raketen.

Bei neuen israelischen Luftangriffen im Gazastreifen sind mindestens vier Palästinenser getötet und zehn weitere verletzt worden. Die neue Gewalt überschattete den Nahost-Besuch der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton, die sich in Jerusalem mit der israelischen Führung traf. Am Donnerstag spricht sie mit dem Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas über die Lage in der Region.

Israel drohte am Mittwoch mit einer Bodenoffensive im Gazastreifen, sollten die Raketenangriffe militanter Palästinenser andauern. "Wir sind zu einer viel breiteren und viel tiefer reichenden Aktion bereit", sagte Ministerpräsident Benjamin Netanjahu. "Wenn eine Bodenoffensive notwendig sein sollte, dann wird es eine Bodenoffensive geben", sagte auch Verteidigungsminister Ehud Barak dem israelischen Rundfunk.
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Stormtrooper

Angeblicher Drahtzieher der Taliban festgenommen


Welt Online
Di, 23 Okt 2012 13:04 UTC
Möglicher Drahtzieher des Anschlags auf Tanklastzüge bei Kundus festgenommen
bundeswehr
© dapd
Berlin/Kabul. Bundeswehr und afghanische Truppen haben eine Taliban-Kommandeur geschnappt, der für Terroranschläge und Waffenhandel verantwortlich gemacht wird. Die Internationale Schutztruppe ISAF bestätigte am Dienstag die Festnahme des Mannes. Möglicherweise handelt es sich um den Drahtzieher der Entführung zweier Tanklastzüge im September 2009 bei Kundus, der zu einem umstrittenen Luftschlag führte. Für seine Identität gab es zunächst keine Bestätigung. Angeblich soll das geheim operierende Kommando Spezialkräfte (KSK) beteiligt gewesen sein.

ISAF-Sprecher Hagen Messer sagte in Kabul der Nachrichtenagentur dapd, der Zugriff habe bereits am Freitag stattgefunden. Der Mann werde für die Planung von Anschlägen verantwortlich gemacht sowie für den Handel mit Waffen und Sprengstoff.

Kommentar: Soll die Festnahme die Luftangriffe entkräftigen?

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Cardboard Box

Assad erlässt Straferlass - Aufständische ausgenommen


Handelsblatt
Di, 23 Okt 2012 07:47 UTC
Bild
© dapdDer syrische Präsident Baschar al-Assad zeigt sich gnädig - allerdings nicht für Aufständische.
In Syrien hat Präsident Baschar al-Assad eine Generalamnestie für alle vor dem 23. Oktober begangenen Verbrechen erlassen. Ausgenommen seien indes „Terroristen“. Die Opposition bleibt derweil weiter unter Druck.

DamaskusDer syrische Präsident Baschar al-Assad hat eine Generalamnestie erlassen. Alle Urheber von "vor dem 23. Oktober begangenen Verbrechen" würden aus den Gefängnissen entlassen, berichtete das syrische Staatsfernsehen. Ausgenommen von der Amnestie seien allerdings "Terroristen".

So bezeichnet die Führung in Damaskus im Allgemeinen die Aufständischen, welche die syrische Regierung seit mittlerweile 19 Monaten bekämpfen. Auch für "Kriminelle auf der Flucht" gelte die Amnestie nicht, solange sie sich nicht stellten.
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Question

Autobombe im Kaukasus gezündet - Mindestens ein toter Polizist


stern.de
Di, 23 Okt 2012 07:41 UTC
An einem Kontrollposten zwischen den russischen Kaukasus-Provinzen Nordossetien und Inguschetien hat ein Attentäter eine Autobombe gezündet. Mindestens ein Polizist starb.

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Arrow Down

Spekulanten wetten auf Griechenland und kassieren EU-Rettungsgelder


Deutsche Wirtschafts Nachrichten
Mo, 22 Okt 2012 23:49 UTC
Die Hedge Fonds, die sich im März weigerten, am Schuldenschnitt mitzumachen, haben mit Griechenland ein Bombengeschäft gemacht: Aus Angst vor dem Crash und einer Klagewelle werden Spekulanten ironischerweise mit Geldern der EU-Rettungsschirme ausbezahlt.

Im März hatten sich zahlreiche Hedge Fonds geweigert, einen Schuldenschnitt auf die von ihnen gehaltenen griechischen Staatsanleihen mitzumachen. Trotz der damaligen Drohungen von Finanzminister Evangelos Venizelos stehen diese Hedge Fonds und andere Spekulanten heute als die großen Gewinner der Griechenland-Krise dar. Insgesamt waren 5,5 Milliarden Euro nicht am Schuldenschnitt beteiligt. Einem Bericht des österreichischen Standard zufolge seien seit Mai zwei Anleihen vollständig bedient worden - mit “Geld, das Griechenland aus den Rettungsfonds ziehen konnte”. Das Blatt zitiert Andreas Koutras von ITC Markets in London mit den Worten: “Die Fonds haben gepokert und gewonnen. Das war eine gute Wette.”
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TV

Gestatten, Vater Staat: EU startet millionenschwere PR-Kampagne um ihr schlechtes Image aufzupolieren


Deutsche Wirtschafts Nachrichten
Di, 23 Okt 2012 10:15 UTC
Die geplante EU-Kampagne „Europäisches Jahr der Bürgerinnen und Bürger“ soll den Bürgern die EU näher bringen. Bis zu 1,75 Millionen Euro werden dafür ausgegeben. In Zeiten des Sparkurses ein originelles Unterfangen.

Passend zum Sparkurs vieler Euro-Länder hat sich die EU etwas ganz Neues einfallen lassen. Morgen wird im Europäischen Parlament über einen Beschlussvorschlag zum „Europäischen Jahr der Bürgerinnen und Bürger (2013)“ abgestimmt. Auf der Website der Europäischen Kommission ist zu erfahren, dass einerseits eine „Kommunikationskampagne mit mehrsprachiger Website, Kommunikations-Toolbox, Pressemappe und Werbematerial“ geplant ist. Andererseits sind verschiedene Konferenzen und die Teilnahme an Veranstaltungen in der gesamten EU vorgesehen. Das Ganze kostet voraussichtlich 1,75 Millionen Euro.
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