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Bomb

Anschlagsserie im Irak - Mindestens 58 Tote

Mehrere Anschläge im Irak schüren die Angst, dass die Gewalt aus dem Nachbarland Syrien übergreift. Dutzende Menschen starben bei Explosionen, Hunderte wurden verletzt.
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© Stringer /ReutersSicherheitsbeamte untersuchen nach einem Bombenanschlag den Tatort in der irakischen Stadt Kirkuk
Im Irak sind bei einer Reihe von Anschlägen mindestens 58 Menschen getötet worden. Zudem seien mehr als 250 Menschen bei den Attentaten verletzt worden, teilten irakische Behörden mit. Die Angriffe ereigneten sich nach Behördenangaben in mindestens zehn Städten landesweit. Zunächst bekannte sich niemand zu den Anschlägen.

Der schwerste Angriff traf die 300 Kilometer südlich von Bagdad gelegene Stadt Amara. Den Behörden zufolge wurden dort mindestens 16 Menschen durch die Detonation zweier Autobomben getötet. Mehr als 60 Menschen seien verletzt worden.

Stormtrooper

Das "Spiel" mit Syrien - Abschaltung von TV-Sendern und Heuchelei der Außenminister

Solange Amerika eine Chance sieht, Assad zu stürzen, wird es weitergehen wie bisher.

In Syrien herrscht Krieg. Gern wird in den verschiedenen Medien von Bürgerkrieg gesprochen, doch betrachtet man genau, welche Kräfte sich bekämpfen, kann man nicht von einem Bürgerkrieg sondern muss von einem Stellvertreterkrieg sprechen, in dem ausländische Söldner die Aufgabe ausländischer Armee übernommen haben. Wie der Rotkreuz-Präsident Maurer sagte, brauchen die Menschen dringend Hilfe. Maurer traf in der vergangenen Woche Präsident Assad, um mit ihm über besseren Zugang des Internationalen Roten Kreuzes in Syrien zu den umkämpften Regionen zu sprechen. Assad hat solange keine Einwände gegen den Einsatz des Roten Kreuzes, solange sich die Mitarbeiter neutral verhalten und tatsächlich nur den Verwundeten helfen. Erfahrungen aus der Vergangenheit, vor allem in Homs, zeigten, dass Rotkreuz-Helfer beschossen oder von den Gegnern Assad missbraucht wurden. Solche Informationen werden aber leider in den NATO-Medien nicht weitergegeben.

Zu weiteren Nachrichten, die auch nicht weitergegeben werden, gehört das Abschalten syrischer Sender bei den Satelliten-Anbietern Nilesat und Arabsat. Zwar gingen diese Informationen schon einmal vor einigen Monaten durch die Presse, als das erste Mal über die Abschaltung der syrischen Sender als eine der unzähligen Sanktionen berichtet wurde, aber bisher hatten die syrischen Sender immer wieder Frequenzen, auf denen sie senden konnten. Die neue Abschaltung der syrischen Sender erfolgte direkt nach einer Rede des neuen ägyptischen Präsidenten Mursi vor der Arabischen Liga, in der erneut Druck auf Syrien ausübte und den Sturz bzw. Rücktritt Assads forderte. Das Abschalten der syrischen Sender ist ein eindeutiger Verstoß gegen das Recht auf freie Meinungsäußerung und schnürt vor allem dem syrischen Volk die Stimme ab. Leider werden diejenigen, die vor den hier so gefeierten Rebellen warnen nicht gehört, ihnen wird das reden verboten.

Propaganda

CNN -Zensur: Bahrain-Doku "iRevolution" zurückgehalten

Böser Verdacht gegen CNN: Der US-Nachrichtensender strahlt eine kritische Dokumentation über die Repression im Golfstaat Bahrain nicht aus - aus Rücksicht aufs Regime?

Der Ausschnitt über Bahrain in der Dokumentation iRevolution, die auf CNN ausgestrahlt wurde (Video: Youtube):


Im März 2011 war der Arabische Frühling in vollem Gange. Nach Tunesien, Ägypten und Libyen gingen die Menschen auch in Bahrain auf die Strasse. Sie forderten eine neue Regierung und eine neue Verfassung. Das Königreich reagierte mit Gewalt, schoss auf Zivilisten. Menschen kamen ums Leben, Oppositionelle wurden verhaftet. Nachdem Saudi-Arabien dem Nachbarland mit Panzern zu Hilfe geeilt war, war der Widerstand gebrochen.

Im selben Monat begann der US-Sender CNN mit der Produktion einer Dokumentation über die Bedeutung von Internettechnologien und Sozialen Medien für Demokratieaktivisten im Mittleren Osten. Korrespondentin Amber Lyon verbrachte unter anderem acht Tage im von den USA unterstützen Bahrain und dokumentierte die Brutalität, mit der das Regime in Manama gegen die Demonstranten vorging. Der Beitrag wurde aber nie auf CNN International (CNNi) ausgestrahlt. Trotz mehrfachen Nachfragens von Mitarbeitern weigerte sich der Sender, die aufwendig produzierte Dokumentation international zu zeigen.

USA

Erfolgreicher Test der neuen Hochpräzisions-Mordwaffe "Viper Strike" durch USA

Die USA haben die neue Gleitbombe GBU-44/E vom Typ »Viper Strike« erfolgreich getestet. Diese hochpräzisen Gleitbomben können aus einer Entfernung von bis zu fünf Kilometern gegen Ziele in der Luft und am Boden eingesetzt werden, wobei die Steuerung über GPS-Navigation und Lasersucher erfolgt.
Gleitbombe
Bei einem von der amerikanischen Regierung finanzierten Test auf dem Gelände des Truppenübungs- und Raketentestgeländes White Sand im Süden des amerikanischen Bundesstaats New Mexico traf eine Viper Strike, die von einer einmotorigen Cessna Caravan abgeworfen wurde, acht Fahrzeuge, die sich mit sehr hoher Geschwindigkeit in verschiedenen realistischen Fahrsituationen bewegten, hieß es in einer Pressemitteilung des Bombenentwicklers MBDA.

Die neue Gleitbombe wird von ihren Konstrukteuren als »extrem genau« beschrieben und soll nur geringe Kollateralschäden bewirken. Damit wäre nach Ansicht von Militärexperten ein Einsatz auch in Gebieten mit einer hohen Bevölkerungsdichte möglich.

Wall Street

Weitere Rezession für Großbritannien?

Die wirtschaftlichen Aussichten Großbritanniens trüben sich immer weiter ein, und es bleibt wenig Hoffnung auf einen baldigen Wirtschaftsaufschwung, da das Land derzeit mit einer so genannten Double-Dip-Rezession (also einem Konjunkturrückgang, an den sich ein kurzlebiger Aufschwung anschließt, dem dann eine weitere Rezession folgt) zu kämpfen hat. Zwar kommen die führenden Politiker der EU zu einem Krisentreffen nach dem anderen zusammen, um eine Lösung der Euro-Krise zu finden, sind bisher aber damit gescheitert.
Großbritannien
Die schrumpfende britische Wirtschaft lässt die Ladenbesitzer und normalen Arbeitnehmer mit zunehmender Sorge in die Zukunft ihres Landes blicken. Nach Angaben des britischen Statistischen Amtes (ONS) sinkt die britische Wirtschaftsleistung seit drei Vierteljahren in Folge - und dies zum zweiten Mal innerhalb von vier Jahren. Damit droht erstmalig seit den 1970er Jahren wieder eine Double-Dip-Rezession.

Neben Italien ist Großbritannien damit das zweite Land innerhalb der G-20-Gruppe, das sich einer solchen Folge von Rezession, kurzfristigem Aufschwung und anschließender erneuter Rezession gegenübersieht. Und die Folgen sind im ganzen Land spürbar.

Footprints

Nach ACTA: EU will Internet-Zensur nun auf anderem Weg

Das Europäische Parlament hat das Acta-Abkommen im Juli zurückgewiesen, aber die EU-Kommission will nun auf anderem Wege die mögliche Zensur im Internet vorantreiben. Alles natürlich nur, um die Urheberrechte zu schützen und „schmutzige“ Inhalte aus dem Netz zu entfernen.

Seit Anfang Juni und noch bis einschließlich Mittwoch können EU-Bürger, Institutionen und Unternehmen an einer Diskussion im Internet teilnehmen, die von der EU-Kommission ins Leben gerufen wurde. Unter dem Titel „Ein sauberes und offenes Internet: Öffentliche Konsultation über Verfahren für die Meldung und Verfolgung illegaler Inhalte auf Servern von Online-Vermittlern“ kann man auf entsprechende Fragen zum Umgang mit illegalen Inhalten antworten und so teilnehmen (Zum link zur Teilnahme an der Konsultation geht es hier)

Die Konsultation beruht auf der so genannten E-Commerce-Richtlinie, die der EU-Kommission zufolge einen „Rahmen für grenzüberschreitende Erbringung von Inline-Diensten in Europa“ bildet. Sie sieht vor, dass Online-Provider für illegale Inhalte nicht haftbar gemacht werden, wenn sie tatsächlich keine Kenntnis von illegalen Inhalten auf ihren Providern besitzen, oder diese Inhalte entfernen, sobald sie sich dieser gewahr werden, so der Artikel 14 der E-Commerce-Richtlinie.

MIB

Eigenständige menschenähnliche Roboter die "Evakuierungsoperationen" durchführen sollen werden für das Pentagon entwickelt

Das amerikanische Verteidigungsministerium hat dem Ingenieur- und Roboter-Entwicklungsunternehmen Boston Dynamics, das auch den vierbeinigen Laufroboter Big Dog konstruierte, einen lukrativen Auftrag zur Entwicklung eines menschenähnlichen Roboters erteilt, der aufgrund seiner künstlichen Intelligenz eigenständig ohne ständige Kontrolle und Steuerung agieren soll.
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© Unbekannt
Boston Dynamics erhielt diesen Auftrag mit einem Umfang von 10,9 Millionen Dollar von der Defense Advanced Research Projects Agency (DARPA), die für die Entwicklung neuer, militärisch nutzbarer Technologien zuständig ist.

Das Pentagon erklärte am vergangenen Dienstag, dieser neue Roboter »werde menschenähnliche Gestalt besitzen und über zwei Beine, einen Rumpf, zwei Arme sowie ein sensorbestücktes Kopfteil und eingebaute Computer verfügen«. Und auf der DARPA-Internetseite war zu lesen, dieser Roboter solle bei »humanitären und vergleichbaren anderen Einsätzen in Katastrophenfällen zum Einsatz kommen«. Und in einer ersten kurzen Stellungnahme im April, die die DARPA als Teil ihres Programms »Robotic Challenges« (DRC) (»Robotertechnische Herausforderungen«) veröffentlichte, hieß es: »Die Planungsvorgaben schließen Hilfs- und Unterstützungseinsätze für Opfer natürlicher oder vom Menschen verursachter Katastrophen und die Durchführung von Evakuierungseinsätzen ein.«

Vader

Foltermethoden der CIA zu Gaddafis Zeiten: Waterboarding, Schlafentzug...

Human Rights Watch wirft den USA vor, mehrere Libyer unter anderem mit Waterboarding gefoltert zu haben. Später seien die Männer dem Gaddafi-Regime übergeben worden.
flag of torture
© Unknown
Libysche Islamisten sind angeblich in der Regierungszeit von Präsident George W. Bush in afghanischen Gefängnissen von US-Beamten gefoltert worden. Anschließend seien die Oppositionellen dem Regime von Muammar al-Gaddafi übergeben worden, das sie weiteren Misshandlungen in libyschen Gefängnissen auslieferte. Dies behauptet die Organisation Human Rights Watch (HRW) in einem 154-seitigen Bericht, der sich auch auf "jüngst enthüllte Dokumente der CIA und des britischen Geheimdienstes" beruft. HRW stützt seine Vorwürfe vor allem auf Unterlagen, die im Büro des ehemaligen libyschen Geheimdienstchefs Mussa Kussa gefunden wurden, und auf ausführlich dokumentierte Aussagen ehemaliger Gefangener.

Kommentar: Und den Folterern wurde endgültige Immunität zugesichert unter Obamas Führung.


Nuke

US-Atombomben bleiben in Deutschland und werden mit Milliarden-Aufwand modernisiert

Außenminister Westerwelle hatte den Abzug der US-Atombomben aus Deutschland zu einem Kernziel seiner Außenpolitik erklärt. Jetzt knickt die Bundesregierung bei der Nato ein. Die Waffen bleiben nicht nur, sie werden sogar modernisiert.
Proteste Atomwaffen
© dpaOstern 2012 in Büchel: Proteste gegen Atomwaffen in Deutschland.
Berlin - Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat sich in aller Stille von einem ihrer wichtigsten außenpolitischen Ziele verabschiedet: Dem Abzug der US-Atombomben aus Deutschland. In der Nato erklärte sich Berlin in aller Form damit einverstanden, dass die amerikanischen Waffen im Land bleiben und sogar mit Milliarden-Aufwand modernisiert werden. Zudem will die Bundeswehr etwa 250 Millionen Euro ausgeben, um ihre Tornado-Kampfflugzeuge, von denen die US-Atombomben im Kriegsfall abgeworfen werden sollen, noch bis zum Jahr 2024 einsatzfähig zu halten.

Diese Kehrtwende in der deutschen Abrüstungspolitik ist vor allem für Außenminister Guido Westerwelle schmerzhaft. Der Abzug der US-Atombomben aus Deutschland war die vielleicht wichtigste außenpolitische Initiative des FDP-Politikers, die er 2009 sogar im Koalitionsvertrag verankerte. Insgesamt haben die USA in Europa noch schätzungsweise 180 bis 200 Atombomben gelagert, davon sollen sich 10 bis 20 auf dem Luftwaffenstützpunkt Büchel in der Eifel befinden.

USA

Große internationale Militärübung im Persischen Golf durch USA angekündigt

New York - Unter Führung der USA wird Ende dieses Monats im Persischen Golf ein großes Marine-Manöver stattfinden. An der als "Minenräumung" getarnten Übung wollen sich laut New York Times 25 Länder beteiligen. Außerdem forcieren die USA die Stationierung eines Raketenabwehrschilds in Katar.

Mit diesem Manöver soll Iran die Botschaft übermittelt werden, dass die "Weltgemeinschaft" Teheran keinesfalls erlauben wird, die Straße von Hormus zu sperren.