PuppenspielerS


Red Flag

Das Beste aus dem Web: Möglicher Attentäter aus Frankreich umstellt und seit Jahren beobachtet

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© REUTERSEin maskiertes Mitglied der französischen Terroristen Eliteeinheit RAID am Vormittag in Toulouse: Die Belagerung dauert bislang zwölf Stunden
Seit den frühen Morgenstunden hat sich der mutmaßliche Serien-Attentäter von Toulouse in einer Wohnung verbarrikadiert. Am Nachmittag hieß es zunächst, der 24-Jährige sei überwältigt worden. Das dementierte der französische Innenminister.

Der französische Innenminister Claude Guéant hat Berichte über die Festnahme des mutmaßlichen Serienmörders von Toulouse dementiert. mit den Worten: „Ich dementiere, das ist falsch: Die Verhandlungen dauern noch an“, sagte Guéant. Zuvor hatten der TV-Nachrichtensender BFM und das Magazin Le Point übereinstimmend berichtet, der Mann sei überwältigt worden. Der 24-Jährige hat sich in einem Haus verschanzt und steht im Verdacht, in Toulouse und Umgebung sieben Menschen getötet zu haben.

Zwei Tage nach den tödlichen Schüssen vor einer jüdischen Schule in Toulouse haben Mitglieder der französischen Eliteeinheit RAID den mutmaßlichen Schützen zunächst stundenlang umzingelt. Der 24-Jährige hielt sich am Mittwoch seit den frühen Morgenstunden in einem von der Polizei umstellten Haus im Viertel Croix-Daurade verschanzt.

Am Nachmittag gelang es der französischen Polizei, den Kontakt zum mutmaßlichen Serienmörder von Toulouse wieder herzustellen. Am Vormittag hatte der Verdächtige die Gespräche mit den Ermittlern zunächst abgebrochen.

Star of David

Die Dinge beim Namen nennen: SPD-Chef Gabriel nennt Israel Apartheidregime - natürlich mit Folgen

SPD-Chef Sigmar Gabriel sucht nach Apartheid-Vergleich das Gespräch mit Zentralrat der Juden

Der Zentralrat der Juden hat SPD-Chef Sigmar Gabriel für seine Äußerung während einer Nahostreise, in Hebron herrsche ein Apartheidregime, scharf kritisiert. Gabriel will nun in Gesprächen mit dem Zentralrat und dem israelischen Botschafter »Missverständnisse ausräumen«.

Nach seinen umstrittenen Äußerungen über die Zustände in der Stadt Hebron im Westjordanland sucht Sigmar Gabriel nun das Gespräch mit seinen Kritikern. Gestern schrieb der SPD-Vorsitzende im sozialen Netzwerk Facebook, dass er mit dem Präsidenten des Zentralrats der Juden, Dieter Graumann, und dem israelischen Botschafter in den kommenden Tagen zusammenkommen werde, um »Missverständnisse auszuräumen«.

Die »Missverständnisse« waren während einer sechstägigen Nahostreise von Gabriel entstanden, die am Freitag zu Ende ging. Dabei besuchte er auch die Stadt Hebron. Dort leben rund 167 000 Palästinenser und mehr als 500 jüdische Siedler. Tausende Palästinenser sind in ihrer Bewegungsfreiheit stark eingeschränkt. Die Stadt war in den vergangenen Jahrzehnten auch zum Schauplatz grausamer Massaker geworden, die Araber an Juden und Juden an Arabern verübten.

Auf seiner Facebook-Seite schrieb der Sozialdemokrat nach dem Aufenthalt in Hebron am Mittwochmorgen: »Das ist für Palästinenser ein rechtsfreier Raum. Das ist ein Apartheidregime, für das es keinerlei Rechtfertigung gibt.«

Eye 1

Focus und Handelsblatt warnen vor Überwachung

Baum mit Ohr
© UnbekanntLauschangriff ubiqutus
Wenn Focus und Handelsblatt in genuin bürgerrechtlich-erschütterter Art und Weise vor Überwachung warnen, muss irgendwas passiert sein. Themenmangel nach der Gauck-Wahl? Unzufriedenheit mit dem Innenminister? Ich weiß es auch nicht, aber ich war auch erschüttert.

Focus: Geplante Überwachung mit Indect. Jeder Bürger steht unter Generalverdacht

Von CHIP übernommen, aber das hätten sie ja auch nicht müssen. Vielleicht liegt es ja auch am Untertitel: “..so umstritten, dass sich sogar das BKA davon distanziert.” Wie dem auch sei, da sind ein paar Schweinereien aufgeführt, die ich letztens im EM-Post auch schon erwähnt hatte.

Bei Indect
"setzen die Entwickler auf bestehende Erfindungen wie Kameras, Gesichts- und Verhaltenserkennung oder Spionagetools für PC und Internet. Der neue Ansatz: All das wird jetzt vernetzt."
Es soll eine Straftat
"erkennen, bevor sie stattfindet, indem sie abnormales, gewalttätiges oder kriminelles Verhalten feststellt. Aber um Straftaten gewissermaßen zu erahnen, bedarf es einer Totalkontrolle aller Bürger."
Außerdem wird die Vorratsdatenspeicherung kritisch kommentiert, genauso der geplante Bildabgleich vor Gesichtserkennungssoftware mit Bildern in Sozialen Netzwerken.
"Erst auf Anfrage des Europäischen Parlaments kam ans Licht, was sich Polizisten unter „abnormal“ vorstellen: Verdächtig ist jemand, der rennt oder lärmt, im öffentlichen Nahverkehr auf dem Fußboden sitzt oder dort sein Gepäck vergisst. Indect soll auch dann aktiv werden, wenn Personen herumlungern oder in der Fußgängerzone gegen den Strom laufen."

USA

Bombenanschlag im Irak

Kairo - Bei einer Serie von verheerenden Autobombenanschlägen und Explosionen sind im Irak nach Angaben aus Sicherheitskreisen mindestens 25 Menschen ums Leben gekommen. Mehr als 120 Menschen wurden den Berichten zufolge verletzt.

Die Anschläge ereigneten sich in Kirkuk im Norden des Landes, in der Hauptstadt Bagdad sowie den weiter südlich gelegenen Städten Kerbela und Hilla.

Allein in Kirkuk rund 250 Kilometer nördlich von Bagdad detonierten nach Angaben aus Sicherheitskreisen drei Autobomben. Dort starben den Berichten zufolge zwölf Menschen. Mindestens 40 Menschen seien verletzt worden, als die Sprengsätze in der Nähe des Polizeihauptquartiers der Stadt explodierten.

Zuvor waren im Zentrum von Bagdad bei einem vermutlich von einem Selbstmordattentäter ausgeführten Anschlag mit einer Autobombe mindestens zwei Menschen getötet und acht weitere verletzt worden, wie der Fernsehsender Al-Arabija berichtete.

MIB

Keine Beweise für Irans Atomwaffenaktivitäten, laut Geheimdiensten

iran
© AFP/ Behrouz MehriNesawissimaja Gaseta: Geheimdienste finden keine Beweise für Irans Atomwaffenaktivitäten
Die Geheimdienste der USA und Israels stimmen darin überein, dass es vorerst keine ausreichenden Beweise für die Bemühungen des Iran um die Herstellung von Kernwaffen gibt, schreibt die Tageszeitung Nesawissimaja Gaseta am Montag.

Wie die New York Times unter Berufung auf ihre Quellen in den amerikanischen Geheimdiensten schreibt, gehen die US-Aufklärungsdienste davon aus, dass das iranische Atomprogramm 2003 auf Anweisung von Ayatollah Khamenei gestoppt und seitdem nicht mehr wieder aufgenommen wurde, obgleich hin und wieder Informationen über Aktivitäten bekannt wurden, die militärische Ziele verfolgen könnten.

„Die eigentliche Neuheit besteht aber darin, dass die israelischen Geheimdienste die Meinung ihrer US-Kollegen trotz der aggressiven Haltung der Regierung von Netanyahu zu dieser Frage teilen“, so die Nesawissimaja Gaseta.

Der Beitrag in der New York Times erschien nach den Erklärungen von US-Präsident Barack Obama und Großbritanniens Premier David Cameron, laut denen Washington und London eine israelische Militäroperation gegen den Iran nicht unterstützen würden. Die USA und Großbritannien hoffen auf Sanktionen, die Teheran zu einer Entscheidung zugunsten einer aktiveren Kooperation mit der IAEO und zum Verzicht auf einige Projekte bewegen sollen, welche besondere Besorgnis im Westen hervorrufen.

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Anti-Terrorplan in Frankreich aktiv

Bei den Schüssen vor einer jüdischen Schule in Toulouse und den Morden an Soldaten wurde dieselbe Waffe benutzt. Die Bluttaten bringen das Thema "Innere Sicherheit" zurück in den Wahlkampf. Der Präsident reagiert mit einer Überwachungsoffensive.
frankreich, terror
© 2012 AFP/KENZO TRIBOUILLARD

Nach dem tödlichen Anschlag vor einer jüdischen Schule in Toulouse hat Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy für die betroffene Region den Anti-Terrorismus-Plan Vigipirate freigegeben. Alle jüdischen und muslimischen Einrichtungen werden besonders gesichert, sagte Sarkozy nach einer Sitzung des Sicherheitskabinetts im Elysée.

"Jedes Mal wenn dieser Mann in Aktion tritt, handelt er um zu töten. Er lässt seinen Opfern keine Chance", sagte Sarkozy. Ein antisemitisches Motiv sei wahrscheinlich, der Mann sei gefährlich und müsse schnellstens gefasst werden, sagte der Präsident. Er will seinen Wahlkampf bis Mittwoch aussetzen.
Ein Unbekannter hatte vor der jüdischen Schule vier Menschen erschossen. Es ist der dritte Mordanschlag innerhalb nur weniger Tage im Südwesten Frankreichs. Die Opfer sind ein 30-jähriger Religionslehrer und seine Kinder im Alter von drei und sechs Jahren, teilte die Staatsanwaltschaft mit. Das vierte Opfer sei zehn Jahre alt gewesen. Ein Staatsanwalt sagte, der Täter habe auf alle Personen in seiner Nähe geschossen. Nach Informationen des TV-Senders BFM schwebt ein 17-Jähriger in Lebensgefahr.

Stormtrooper

New Yorker Polizei erhöht Sicherheit an jüdischen Einrichtungen

New York - Nach dem Anschlag auf eine jüdische Schule in Frankreich hat die Polizei von New York die Sicherheitsvorkehrungen an Synagogen und anderen jüdischen Einrichtungen verstärkt.

Hintergrund seien "Vorfälle im Ausland", darunter der Angriff auf die Schule in Toulouse, sagte ein Sprecher der Polizei am Montag. Auf die anderen Vorfälle ging er nicht näher ein. Eine konkrete Bedrohung für Juden in New York sei nicht bekannt, fügte der Sprecher allerdings hinzu. Gesichert würden mehr als 40 Einrichtungen. In der Metropole leben mehr als 1,4 Millionen Juden. Die New Yorker Polizei verstärkt nach Anschlägen im Ausland häufig die Sicherheitsvorkehrungen an jüdischen Einrichtungen in der Stadt.

Megaphone

Irans Atombombe - Wir bauen keine, so Ahmadinedschad

Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat in einem Interview versichert, sein Land baue keine Bombe. Damit wies er den Verdacht, dass der Iran an einem geheimen Atomprogramm arbeite, zurück. „Wenn wir sagen, wir bauen keine Bombe, bauen wir keine Bombe“, so Ahmadinedschad.


Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat den Verdacht des Westens zurückgewiesen, dass der Iran aktuell eine Atombombe baut. „Wenn Ahmadinedschad eine Bombe bauen möchte oder will, wird er das bekanntgeben“, sagte der Präsident nach ZDF-Angaben vom Montag in einem Interview des Senders über sich. „Und er wird auch keine Angst vor jemandem haben. Und wenn wir sagen, wir bauen keine Bombe, bauen wir keine Bombe. Wir wollen, dass das Gesetz eingehalten und respektiert wird.“

Auf die Frage, ob es ein Zugeständnis von ihm geben werde, wies der iranische Präsident auf andere Länder hin, die aus seiner Sicht für Spannungen verantwortlich sind - wurde aber nicht konkret. „Wir waren immer dafür, die Spannungen zu reduzieren oder zu beseitigen. Die Wurzeln der Spannungen, die muss man finden. Welche Wurzeln haben diese Spannungen? Das ist Ungerechtigkeit, das ist Diskriminierung. Das sind die wahren Gründe für diese Spannungen. Dass einige Länder sich zusammensetzen und die Welt regieren wollen.“

USA

Massaker in Kandahar von einer Gruppe der US-Soldaten angestiftet

afghanistan
© EPA
Der Stabschef der afghanischen Streitkräfte General Sher Mohammed Karimi erklärte, dass am vorsätzlichen Mord an ziviler Bevölkerung in der Provinz Kandahar, der sich am 11. März ereignet hatte, nicht ein Einzelgänger, sondern eine Gruppe betrunkener US-Soldaten beteiligt gewesen sei, und der Mord selbst sei geplant und vorsätzlich gewesen.

Wie afghanische Massenmedien mitteilen, berichtete der Stabschef beim Treffen am Freitag in Kabul, an dem der afghanische Präsident Hamid Karzai und Verwandten der ermordeten Afghanen teilnahmen, dass er sich mehrmals an das US-Kommando in der Provinz Kandahar mit nachdrücklicher Bitte gewandt habe, das Treffen mit jenem Sergeanten zu genehmigen, der laut der NATO-Version eigenhändig alle diese friedlichen Afghanen getötet haben soll, jedoch sei seine Bitte kategorisch abgewiesen worden.

Der Präsident Karzai erklärte seinerseits, dass die Schlussfolgerungen zahlreicher Kommissionen, die am Tatort tätig gewesen waren, davon zeugen, dass die Gräueltat dort offensichtlich von einer Gruppe und nicht von einem einzigen Soldaten verübt worden sei.

Chess

Das Beste aus dem Web: EU von CIA begründet und von Rockefeller finanziert

Wie die britische Zeitung Telegraph enthüllt, wurden die Europäische Wirtschafts-Gemeinschaft, die Europäische Währungs-Union und die Vereinigten Staaten von Europa von U.S.-Geheimdiensten Ende der vierziger Jahre des vergangenen Jahrhunderts geplant und von Industriellen und Bankern der U.S.-Ostküste finanziert. Doch die Ursprünge liegen noch viel tiefer und früher.

Das völlig unverständliche, unsinnige, welt- und realitätsfremde Insistieren und Festklammern der deutschen und westeuropäischen Politiker-Marionetten wider jede Vernunft an der gescheiterten EU und dem destruktiven EURO wird verständlich, wenn man die Motive und Ziele der Draht- u. Strippenzieher kennt: die Europäische Union darf nicht scheitern, weil sie als Sprungbrett zur geplanten Welt-Union gebraucht wird. Die europäische Einheits-Währung EURO ist als Zwischenschritt zur Einführung der vorbereiteten Welt-Währung nötig. Und die Europäische Zentralbank ist die Vorstufe der bereits eingerichteten Welt-Zentralbank.

EU von CIA begründet und von Rockefeller finanziert

Wie der britische Journalist Ambrose Evans-Pritchard bereits am 19. September des Jahres 2000 im Telegraph schreibt1), wurde die politische Bewegung zur Bildung der Vereinigten Staaten von Europa Ende der vierziger Jahre von dem U.S.-Amerikanischen Auslands-Geheimdienst Central Intelligence Agency (CIA) ins Leben gerufen und geleitet sowie von der Ford-Foundation („gemeinnützige“ Stiftung des Industriellen Henry Ford), der Rockefeller-Foundation (Stiftung des Bank[st]ers John D. Rockefeller, Jr.) und anderen der U.S.-Regierung nahestehenden Industriellen- und Bank(st)er-Kreisen finanziert.