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Bad Guys

Bradley Manning: Militärprozess immer wahrscheinlicher


neues-deutschland.de
Sa, 14 Jan 2012 00:00 UTC
Washington. Ein Militärprozess gegen den mutmaßlichen Wikileaks-Informanten Bradley Manning wird immer wahrscheinlicher. Nach einer Anhörung im Dezember zur Überprüfung der Beweislage empfahl das Militärgericht auf dem Stützpunkt Fort Meade bei Washington jetzt, alle 22 Anklagepunkte gegen den 24-jährigen Obergefreiten aufrechtzuerhalten. Untersuchungsrichter Paul Almanza sei zu der »begründeten Annahme« gekommen, dass der Angeklagte die ihm vorgeworfenen Straftaten begangen haben könnte.

Manning wird beschuldigt, geheime Militärdokumente an die Internet-Enthüllungsplattform Wikileaks weitergegeben zu haben. Die endgültige Entscheidung über einen Prozess muss nun eine übergeordnete Instanz treffen, ein Verfahren würde nicht vor dem Frühjahr beginnen. Bei einer Verurteilung wegen »Unterstützung des Feinds« droht dem Soldaten lebenslange Haft. Manning war im Mai 2010 in Irak festgenommen worden.

AFP/nd
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Target

Chávez fragt sich: Verursachen USA Krebs bei Staatsführern?


google.com
Mi, 28 Dez 2011 10:29 UTC
Presidente Chavez
Caracas - Nach der Diagnose von Schilddrüsenkrebs bei der argentinischen Präsidentin Cristina Kirchner hat sich ihr venezolanischer Kollege Hugo Chávez öffentlich gefragt, ob die USA bei südamerikanischen Staatsführern gezielt Krebs verursachen. "Wäre es so seltsam, wenn sie eine Technologie entwickelt hätten, um Krebs zu verursachen, ohne dass jemand es weiß?", fragte Chávez am Mittwoch. Es sei "sehr, sehr seltsam", was in Lateinamerika passiere.

Chávez ist in den vergangenen Monaten selbst wegen Krebs behandelt worden. Auch Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff und Paraguays Präsident Fernando Lugo litten in der Vergangenheit unter Krebs. Zudem wird Rousseffs Vorgänger Luiz Inácio Lula da Silva derzeit ebenfalls wegen Krebs behandelt. Chávez, Rousseff und Lugo sowie Chiles Präsident Sebastián Piñera riefen Kirchner deren Angaben zufolge an, um ihre Unterstützung auszudrücken.

Kirchner, die nach einem überwältigenden Wahlsieg Anfang des Monats für eine zweite Amtszeit vereidigt worden war, bedankte sich am Mittwoch für die Unterstützung ihrer lateinamerikanischen Kollegen. Ein Sprecher von Kirchner hatte am Dienstag bekannt gegeben, dass bei einer Routineuntersuchung entdeckt worden sei, dass die 58-Jährige unter Schilddrüsenkrebs leide. Demnach soll sie Anfang Januar operiert werden.

AFP
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Attention

In Guantánamo wird seit zehn Jahren gefoltert

Jens Schmitz
mainpost.de
Mo, 09 Jan 2012 12:33 UTC
guantanamo constitution
© Flicker/takomabibelot.
US-Präsident Barack Obama ist es noch immer nicht gelungen, das rechtsfreie Gefangenenlager abzuschaffen

„Als Präsident werde ich Guantánamo schließen“, verkündete Barack Obama im Wahlkampf 2007. Kein Zugang zu Rechtsmitteln, Folter als Verhörmethode und weitere Verstöße gegen Völker- und Menschenrecht: Das US-Lager auf Kuba, das am 11. Januar vor zehn Jahren die ersten Gefangenen im „Krieg gegen den Terror“ aufnahm, war zum Inbegriff der Willkür einer Regierung geworden, die die Grundsätze ihrer eigenen Verfassung ignorierte.

Obama ist seit drei Jahren im Amt, trotzdem ist die Schließung nicht absehbar: Der Präsident hat sich überschätzt.

Häme war immer schon fehl am Platz. Der islamistische Angriff auf das westliche Lebensmodell, der 2001 das World Trade Center zerstörte, war eine vollkommen neue Herausforderung. Es ist zweifelhaft, ob andere Länder der Versuchung besser widerstanden hätten, Recht und Gesetz zu biegen.


Kommentar: Erstens war der Anschlag vom 11. September 2001 ein geplanter Angriff der US-Regierung. Zweitens wurde der Anschlag aus Gründen ausgeführt, um Legitimationen für Kriege zu schaffen.
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Dollar

Frankreich-Abstufung 2012 unwahrscheinlich - Italien unter Druck


finanznachrichten.de
Di, 10 Jan 2012 08:43 UTC
Eine Herunterstufung der Kreditwürdigkeit Frankreichs durch die Ratinagentur Fitch in diesem Jahr ist nach Aussagen des Unternehmens unwahrscheinlich. Bei der Präsentation des "European Credit Outlook 2012" am Dienstagmorgen hieß es, ein Verlust der Spitzenbonitätsnote "AAA" binnen Jahresfrist sei nicht zu erwarten. Dafür setzen die Bonitätsprüfer jedoch das große Euro-Krisenland Italien unter Druck.

Bei Italien bestünden erhebliche Risiken einer Herabstufung, sagte David Riley, der bei Fitch als Managing Director für die Bewertung von Staatsanleihen zuständig ist. Fitch hatte sechs Länder der Eurozone, darunter Italien und Spanien, im Dezember unter verschärfte Beobachtung gestellt und überprüft derzeit deren Ratings. Zum Monatsende sollen die Ergebnisse bekanntgegeben werden.

Riley sagte am Rande der Präsentation, dass angesichts der Schuldenkrise in Europa ein "Brandschutzwall" für Italien fehle. Dies sorge im Hinblick auf das Länder-Rating für "ernsthafte Bedenken".
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Nuke

Geheime Ertüchtigungsmaßnahmen: AKW hinter Zehn-Meter-Mauer


n-tv.de
Mi, 11 Jan 2012 00:00 UTC
Deutschlands Atommüll-Zwischenlager an den AKW-Standorten sind wohl nicht sicher genug geschützt. Das Bundesamt für Strahlenschutz verordnet deshalb drastische Maßnahmen. Künftig sollen die Zwischenlager hinter zehn Meter hohen Stahlbetonmauern verschwinden. Die Gründe dafür bleiben geheim.
AKW Grundremmingen
© dpaBislang sind die Standorte offenbar nicht sicher genug geschützt. Hier das AKW Gundremmingen.

Die Bundesregierung zweifelt offenbar an der Sicherheit der deutschen Atommüll-Zwischenlager. Die Atomkraftwerke müssen auf Anordnung des Bundesamts für Strahlenschutz besser gesichert werden. Dabei bleibt es den Bundesländern überlassen, welche Sicherheitsmaßnahmen sie zum Schutz vor möglichen Anschlägen ergreifen.

An den bayerischen AKW-Standorten Gundremmingen und Isar II bei Landshut sind bereits die Vorbereitungen für den Bau zehn Meter hoher Mauern in Vorbereitung, wie der Bayerische Rundfunk (BR) und Antenne Bayern meldeten. Nach Angaben der Betreiber des Atomkraftwerks Gundremmingen hat die Schutzmauer nichts mit Strahlenschutz zu tun, sondern ist Teil eines des Konzepts zum Schutz des Objektes.
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Cult

Bombenanschlag in Teheran: Atomwissenschaftler getötet


n-tv.de
Mi, 11 Jan 2012 00:00 UTC
Bei einem Attentat in Teheran stirbt ein Atomwissenschaftler. Er ist mindestens das dritte Opfer einer Serie von Anschlägen auf iranische Wissenschaftler. Die iranischen Behörden machen den Westen und Israel für die Morde verantwortlich. Einer der Toten soll allerdings Kontakte zur Opposition gehabt haben.
Anschlag Teheran
© ReutersMostafa Ahmadi Roshan starb vor der Technischen Universität im Norden Teherans.

Wieder ist ein iranischer Atomwissenschaftler bei einer Bombenexplosion in Teheran ums Leben gekommen. Laut einer Meldung der iranischen Nachrichtenagentur Fars hatte ein Motorradfahrer eine magnetische Bombe unter dem Wagen des Hochschullehrers Mostafa Ahmadi Roshan angebracht. Die BBC berichtet, Zeugen hätten gesagt, sie hätten gesehen, wie zwei Motorradfahrer die Bombe am Auto platziert hätten.

Bei der Explosion im Norden der iranischen Hauptstadt seien zwei weitere Personen verletzt worden. Der 32-jährige Ahmadi Roshan sei ein Absolvent der Universität der Ölindustrie gewesen und stellvertretender Direktor der Urananreicherungsanlage im iranischen Natanz.
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Radar

Studie: Versicherer sehen Pandemien als sehr großes Risiko


presseportal.de
Di, 10 Jan 2012 10:00 UTC
Hamburg (ots) - Pandemien, Währungskrisen, der Bankrott von Staaten und eine schärfere Regulierung stehen für die Assekuranz ganz oben auf der Liste der bedrohlichsten Gefährdungen. Drei Viertel der Versicherer im deutschsprachigen Raum (74 Prozent) haben Vorkehrungen getroffen, um sich auf Pandemien bei Menschen vorzubereiten. Bei mehr als der Hälfte (54 Prozent) gibt es besondere Strategien für den Fall von Währungskrisen oder Staatspleiten. Auf die Anfang 2013 in Kraft tretenden verschärften Regulierungsvorschriften Solvency II, die zu einer besseren Risikoeinschätzung führen sollen, bereiten sich 45 Prozent der Branche mit speziellen Maßnahmen vor. Das zeigt der neue Vertriebsmonitor für die Assekuranz, den der Deutscher Ring Krankenversicherungsverein in Zusammenarbeit mit dem Institut für Versicherungswirtschaft der Universität St. Gallen erstellt hat.

Jeder Dritte Versicherer nennt Wegfall von Geschäftsfeldern

Auf der Gefährdungsskala an vierter Stelle rangieren Umweltkatastrophen wie beispielsweise Überschwemmungen mit 40 Prozent. 38 Prozent der Branche hat schwankende Konjunkturzyklen im Fokus. Cyber-Crime wird an sechster Stelle mit 35 Prozent genannt. Den möglichen Wegfall von Geschäftsfeldern beurteilt knapp ein Drittel der Befragten als Gefahr, auf die es sich vorzubereiten gilt. Ebenso kritisch wird ein Umbau sozialer Sicherungssysteme oder die Organisierte Kriminalität gesehen.
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Gear

Polizei - Berliner „Occupy“-Camp im Regierungsviertel geräumt

staseve
staseve.wordpress.com
Mo, 09 Jan 2012 00:00 UTC
Nach genau zweimonatiger Besetzung ist das Camp der „Occupy“-Bewegung am früheren Bundespressestrandgelände im Regierungsviertel in Berlin-Mitte aufgelöst worden.

Eine Hundertschaft der Polizei hatte am Montag mit den Aktivisten über das Verlassen des Geländes verhandelt. Im Ergebnis wurde den etwa 20 Demonstranten eine Frist bis zu einer Räumung um 17.00 Uhr zugestanden.

Danach werde Anzeige wegen Hausfriedensbruchs gestellt, kündigte ein Polizeisprecher an. bei einem freiwilligen Abzug würde die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bima) als Eigentümerin des Grundstücks von Strafmaßnahmen gegen die Beteiligten absehen, hieß es.
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Chess

Russische Kriegsmarine verdeutlicht Unterstützung für Syrien

Konrad Hausner
staseve.wordpress.com
Mo, 09 Jan 2012 15:13 UTC
Bild
© UnbekanntDer russische Flugzeugträger "Admiral Kuznetsov"
Immer mehr wächst der Druck westlicher ebenso wie arabischer Staaten auf den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad. Ein militärisches Eingreifen könnte in Vorbereitung stehen. Wie von The Intelligence berichtet wurde, führte Russland erst kürzlich eine Lieferung von Abwehrraketen an Syrien aus. Am Sonntag lief eine russische Kriegsflotte, angeführt vom Flugzeugträger „Admiral Kuznetsov“ (Bild), im syrischen Hafen von Tartus ein. Einem russischen Marineoffizier zufolge, dient der Hafenaufenthalt einer „Stärkung der freundschaftlichen Beziehungen“ zwischen den beiden Staaten.

Bis heute ist unklar, was die massiven Demonstrationen in Syrien tatsächlich ausgelöst hat. Auch geht aus den verschiedenen Berichten nicht hervor, inwieweit bewaffnete Aufständische in die Unruhen verwickelt sind. Syrischen Angaben zufolge, sollen bereits 2.000 Soldaten ums Leben gekommen sein, was jedoch durch keine unabhängigen Quellen Bestätigung fand. Internationale Schätzungen gehen von 5.000 getöteten Demonstranten aus.
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Bad Guys

Dramatische Pressekonferenz - Polnischer Staatsanwalt schießt sich in Kopf

staseve
staseve.wordpress.com
Mo, 09 Jan 2012 18:17 UTC
Unmittelbar nach einer Pressekonferenz hat ein polnischer Militärstaatsanwalt versucht, sich das Leben zu nehmen. Er konnte gerettet werden. Die Verzweiflungstat hängt möglicherweise mit Ermittlungen zur Korruption in der polnischen Armee zusammen.
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© dpa

Ein polnischer Militärstaatsanwalt hat am Montag unmittelbar nach einer Pressekonferenz einen Selbstmordversuch unternommen. Oberst Mikolaj Przybyl schoss sich nach Medienangaben in seinem Büro in Poznan wenige Minuten, nachdem er vor Reportern eine Justizreform abgelehnt hatte, in den Kopf.

Er konnte wiederbelebt werden und war nach Angaben der behandelnden Ärzte am Nachmittag außer Lebensgefahr. Er sei bei Bewusstsein und habe Gesichtsverletzungen erlitten, teilte ein Krankenhaussprecher mit.

Der Staatsanwalt war mit Ermittlungen von Korruptionsfällen und Fällen organisierter Kriminalität innerhalb der polnischen Streitkräfte befasst und hatte sich gegen Pläne der polnischen Generalstaatsanwaltschaft gewehrt, Militärstaatsanwälte künftig einer zivilen Behörde zu unterstellen.
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