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Amnestie: Kubanische Regierung begnadigt 2900 Häftlinge


welt.de
Sa, 24 Dez 2011 16:14 UTC
Die kubanische Regierung will fast 3000 Häftlinge aus dem Gefängnis freilassen. Grund sei auch der bevorstehende Besuch von Papst Benedikt XVI.

Kuba begnadigt 2.900 Gefangene. In einer Rede vor dem Parlament nannte Präsident Raúl Castro einen bevorstehenden Besuch von Papst Benedikt XVI. als einen der Gründe für die Amnestie. Unter den Gefangenen, die freigelassen werden sollen, seien auch 86 Ausländer aus 25 Staaten, sagte Castro am Freitag.

Vor allem betrifft die Begnadigung Kranke und Häftlinge über 60 Jahre sowie Frauen und junge Männer ohne langes Vorstrafenregister. Keine Amnestie gebe es für verurteilte Mörder, Drogenhändler und Spione, hieß es. Allerdings seien auch einige Gefangene auf der Liste, die wegen politischer Verbrechen in Haft waren.
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Bomb

Fragwürdiger Rüstungstransport: Raketen für Südkorea

Gunnar Herrmann und Paul-Anton Krüger
sueddeutsche.de
Do, 22 Dez 2011 18:58 UTC
In finnischen Gewässern gerät ein Frachter in Seenot. An Bord: Tonnenweise Sprengstoff und Luftabwehrraketen aus Bundeswehrbeständen, schlecht gesichert und ohne gültige Frachtpapiere. Dabei gehört die Fracht zu einem legalen Rüstungsgeschäft.

Kaj Wikberg hat viel Erfahrung im finnischen Schärengarten. "Seit 15 Jahren arbeite ich als Lotse, aber solche Wetterverhältnisse habe ich noch nicht erlebt", sagte er dem finnischen Rundfunk über seinen Einsatz vor etwa zwei Wochen. Vor der Insel Utö tobte ein Sturm mit Windgeschwindigkeiten von mehr als 120 Kilometern pro Stunde, die Wellen schlugen bis zu neun Meter hoch. Und mittendrin die Thor Liberty, ein Frachter in Seenot - mit brisanter Ladung an Bord: 150 Tonnen Sprengstoff und 69 Luftabwehrraketen vom Typ Patriot.
Waffenfrachter Thor Liberty
© LehtikuvaIn einen Sturm geraten: Finnische Beamte ermitteln nun, was es mit der Sprengstoffladung der Thor Liberty auf sich hat.

Doch davon wusste Wikberg nichts, als ihn der Notruf des Schiffes erreichte: "Die Besatzung hat zwar gesagt, dass Sprengstoff geladen ist", berichtet er. In den Papieren soll die gefährliche Fracht aber nur als "Feuerwerkskörper" deklariert gewesen sein. Wikberg hielt das Risiko jedenfalls für überschaubar, ging an Bord und lotste das Schiff in einen ruhigeren Teil der Küstenlandschaft. Einen Schrecken bekam Wikberg erst später, als finnische Beamte die Thor Liberty genauer unter die Lupe nahmen.
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Christmas Tree

Fed verbietet Weihnachtssymbole


mmnews.de
Sa, 24 Dez 2011 00:00 UTC
Unglaublich aber wahr: Seit letztem Jahr verbietet die US-Zentralbank den Geldhäusern, in ihren Filialen oder im Internet jeglichen Bezug auf Weihnachten zu nehmen. Verboten sind insbesondere christliche Symbole, Weihnachtsgrüsse und Bibelverse.

Neben der Geldpolitik hat die US-Notebenbank Fed offenbar auch noch andere Aufgaben: Seit letztem Jahr achtet die Zentralbank streng darauf, dass bei US-Banken keine Weihnachtssymbole zu sehen sind. Verboten sind das Zeigen jeglicher religiöser Symbole und alles, was auf Weihnachten hindeutet. Viele Amerikaner sprechen deshalb davon, dass die Fed einen Krieg gegen Weihnachten führe und bestehen darauf, dass die US-Zentralbank sich mit ihren Vorgaben zurückhält.
Verboten sind unter anderem:
  • Bibelverse
  • Kreuze
  • "Frohe Weihnachten"-Grüsse
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Chess

Die Strategie des Terrors durch USA und Zionisten


nocheinparteibuch.wordpress.com
Fr, 23 Dez 2011 00:00 UTC
Alle in den letzten Jahren von Zionisten und Wahhabiten ergriffenen Maßnahmen zur Schwächung des von Iran geführten Widerstands gegen die Herrschaftsphantasien der zionistisch-wahhabitischen Unwertegemeinschaft haben nichts genutzt.

Sanktionen gegen den Iran? Abgeschottet von Konkurrenz hat sich die iranische Industrie im Allgemeinen und vor allem die iranische Waffenindustrie im Besonderen stark entwickelt.

Einkreisung des Iran durch Eroberung von Nachbarländern des Iran? Daraus wurde ein militärisches und finanzielles Desaster für die US-Zionisten.

Internationale Isolierung durch Irreführung internationaler Organisationen und Unterstellung von Verbrechen mit zusammengefälschten Beweisen? Seitdem Aufgeflogen ist, dass das Sondertribunal für den Libanon und die IAEO mit gezielt gefälschten Beweisen gearbeitet haben, hat die zionistische Front jegliche Glaubwürdigkeit verloren.
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Eye 1

Türkei: 42 Journalisten festgenommen

staseve
staseve.wordpress.com
Fr, 23 Dez 2011 00:00 UTC
Ankara.23.12.2011(JW/IRIB)- Während sich die OSZE-Beauftragte für Medienfreiheit, Dunja Mijatovic, besorgt über die Bedrohung der Pressefreiheit in der Türkei zeigte, ging die Festnahmewelle gegen oppositionelle Journalisten auch am Donnerstag weiter.

Bei landesweiten Razzien gegen prokurdische und linke Zeitungen und Nachrichtenagenturen waren am Dienstag 42 Journalisten festgenommen worden. Am Mittwochabend wurde Mehmet Emin Yildirim, der Herausgeber der einzigen kurdischsprachigen Tageszeitung des Landes Azadiya Welat, in Diyarbakir verhaftet. In der kurdischen Stadt Hakkari nahm die Polizei am Donnerstag eine Reporterin der Nachrichtenagentur Dicle und einen Mitarbeiter der Theoriezeitschrift Demokratische Moderne fest.
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Bomb

Syriens Vizeaußenminister: Mindestens 50 Tote bei Terroranschlag in Damaskus


german.irib.ir
Fr, 23 Dez 2011 17:26 UTC
Damaskus. 23.12.2011(IRNA)- Bei einem Doppelanschlag sind am Freitag nach Angaben von Krankenhausmitarbeitern bis zu 50 Menschen ums Leben gekommen. Mehr als hundert Menschen seien verletzt worden, sagte der stellvertretende Außenminister Faisal Mekdad vor Journalisten.

ِDiesem Bericht zufolge sprengten zwei Selbstmordattentäter ihre mit Sprengstoff beladenen Fahrzeuge vor Gebäude des unweit von Gebäude der Radio- und Fernsehanstalt gelegenen Militärgerichts in die Luft.

Die syrische Regierung macht die Al-Kaida-Terroristen für das Blutbad verantwortlich.

Sicherheitskräfte hätten alle Zufahrtsstraßen zu dem Stadtgebiet abgeriegelt. Mehrere Personen seien festgenommen worden.
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Bad Guys

Gericht verurteilt Nazi-Blockierer: Sitzblockade in Dresden verletzte das Versammlungsrecht

Ines Wallrodt
neues-deutschland.de
Do, 22 Dez 2011 00:00 UTC
Wegen der Blockade eines Neonazi-Aufmarschs in Dresden hat das Dresdner Amtsgericht eine Geldstrafe gegen einen 22-jährigen Studenten verhängt. Das Gericht verwies darauf, dass auch Minderheiten Grundrechte hätten. Die Blockadeorganisatoren halten das Urteil für einen Skandal.

Zum ersten Mal wurde ein Mann verurteilt, weil er sich an einer Sitzblockade gegen den Neonazi-Aufmarsch am 19. Februar beteiligt hat. Das Dresdner Amtsgericht sieht darin einen Verstoß gegen das Versammlungsrecht. Der 22-jährige Student muss 15 Tagessätze à 20 Euro zahlen. Richter Hajo Falk ging damit deutlich über das von der Staatsanwaltschaft geforderte Strafmaß hinaus. Diese wollte es bei einer Verwarnung bewenden lassen.

Besonders die Begründung sorgt bei Nazigegnern für Empörung. Der Richter hatte gegen den Angeklagten den Minderheitenschutz in Anschlag gebracht: »In einem Rechtsstaat haben auch unliebsame Menschen Grundrechte«, sagte er am Mittwoch. Für das Bündnis »Dresden nazifrei«, das zu den friedlichen Sitzblockaden aufgerufen hatte, klingt das wie Hohn. Damit setze sich die Verharmlosung faschistischen Gedankenguts in Sachsen fort, kritisiert Bündnissprecherin Franziska Radtke mit Blick auf das Versagen der sächsischen Behörden im Kampf gegen den rechten Terror. Der Prozess gilt als Präzedenzfall für Dutzende weitere Blockade-Verfahren, die am Dresdner Amtsgericht anhängig sind.
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Eye 1

IWF will Demokratie abschaffen


mmnews.de
Fr, 16 Dez 2011 00:00 UTC
IWF-Cheffin Christine Lagarde sieht schwarz für 2012. Schuld daran sei die Demokratie, welche wichtige Beschlüsse verhindere. "Demokratische Prozesse verhindern oft schnelle Entscheidungen. Der Zielkonflikt zwischen den Erwartungen der Märkte und der politischen Realität müsse gelöst werden."

IWF-Chefin Christine Lagarde hat ein pessimistisches Bild der Weltkonjunktur gezeichnet. "Der Ausblick auf die Weltwirtschaft ist im Augenblick nicht besonders rosig. Er ist ziemlich düster", sagte Lagarde am Donnerstag Abend in Washington.

Um zu verhindern, dass sich die Krise zu einer weltweiten Depression entwickele, sei das Handeln aller Länder, vor allem aber der Europäer gefordert. Keine Volkswirtschaft der Welt sei vor dem Abwärtstrend immun, sagte die Chefin des Internationalen Währungsfonds.

Die Ursache des Übels sieht die IWF-Chefin in demokratischen Verhältnissen, welche schnelle und angemessene Schritte zur Lösung des Problems verhindere. Wörtlich wurde Lagarde mit folgenden Äußerungen zitiert: "Demokratische Prozesse verhindern oft schnelle Entscheidungen. Der Zielkonflikt zwischen den Erwartungen der Märkte und der politischen Realität müsse gelöst werden."
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Sherlock

Chronologie des Wulff-Kredits


sueddeutsche.de
Mi, 21 Dez 2011 01:18 UTC
Berlin - Wegen seiner Beziehungen zu vermögenden Unternehmern steht Bundespräsident Christian Wulff seit mehr als einer Woche in der Kritik. Ein Rückblick:

12. Dezember: Durch eine Bild-Meldung gerät Bundespräsident Christian Wulff unter Druck. Als Ministerpräsident von Niedersachsen hatte er sich 2008 von einer befreundeten Unternehmergattin aus Osnabrück zu günstigen Bedingungen 500 000 Euro geliehen. Im Landtag hatte er später geschäftliche Beziehungen zu deren Ehemann verneint.

13. Dezember: Während Wulff in der Golfregion unterwegs ist, verbreitet das Bundespräsidialamt eine Stellungnahme. Wulff habe im Landtag keine falschen Angaben gemacht. Zugleich wird eingeräumt: «Es bestand eine Vereinbarung mit Frau Edith Geerkens zu einem Darlehen aus ihrem Privatvermögen.» Wulff selbst äußert sich nicht.

14. Dezember: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) spricht Wulff ihr Vertrauen aus. Sie sehe keinen Grund, seine Angaben zu bezweifeln. Die Grünen im niedersächsischen Landtag wollen prüfen lassen, ob Wulff gegen das Ministergesetz des Landes verstoßen hat, das die Annahme vergünstigter Kredite verbietet.
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Heart - Black

Mehr als 60 Tote bei Attentaten im Irak


stern.de
Do, 22 Dez 2011 12:56 UTC
Vor einer Woche hatte US-Präsident Obama zum Abzug der letzten Soldaten noch von einem "souveränen und stabilen" Irak gesprochen. Doch nun folgen politische Konfrontation und Terror. Bomben treffen von Schiiten, Sunniten und Christen bewohnte Viertel Bagdads.


Bei der schwersten Anschlagsserie im Irak seit Monaten haben Terroristen in der Hauptstadt Bagdad mehr als 60 Menschen getötet. Der Sender al Arabija berichtete am Donnerstag unter Berufung auf Sicherheitskreise von 63 Toten. Die Bomben explodierten am Donnerstag in Stadtvierteln, in denen Schiiten, Sunniten und auch Christen leben. Zudem erlitten 179 Menschen Verletzungen, wie das Gesundheitsministerium mitteilte.

Die Anschläge wurden knapp eine Woche nach dem Abzug der letzten US-Truppen aus dem Land verübt. Ein heftiger Streit in der irakischen Regierung droht zudem, den mühsam ausgehandelten Machtkompromiss zwischen den Religionsgruppen zu kippen.

Zwei Sprengsätze detonierten nach Angaben aus Sicherheitskreisen in der Nähe eines Kinos. Insgesamt sollen mehr als zehn Explosionsorte gezählt worden sein. Augenzeugen berichteten von aufsteigenden Rauchsäulen in mehreren Stadtvierteln. Am 15. August kamen mindestens 60 Menschen bei Anschlägen in acht Provinzen des Landes ums Leben. In Bagdad starben zuletzt am 12. Oktober mindestens 21 Menschen nach Detonationen von Autobomben.
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