Die UN-Organisation für Bildung, Wissenschaft und Kultur hat den Palästinenserstaat als Mitglied anerkannt. 14 Länder stimmten dagegen, darunter auch Deutschland.
© Vincent Kessler/Reuters Palästinenserpräsident Mahmud Abbas
Gegen den Widerstand der USA und Israels ist Palästina Vollmitglied der UN-Kulturorganisation Unesco geworden. Die Generalkonferenz der Organisation für Bildung, Wissenschaft und Kultur stimmte in Paris dem Antrag der Palästinenser mit der notwendigen Zwei-Drittel-Mehrheit zu. Unter den anwesenden Ländern stimmten 107 für den Antrag, 14 votierten dagegen und 52 enthielten sich. Deutschland stimmte dabei wie die USA mit Nein, Frankreich befürwortete dagegen den Beitritt Palästinas.
Kurz vor dem Votum hatte der palästinensische Außenminister Rijad el Malki vor den Delegierten abermals für eine Vollmitgliedschaft Palästinas geworben. Die amerikanische Staatssekretärin für Bildung, Martha Kanter, sprach sich erneut dagegen aus. Die Aufnahme Palästinas in die Unesco sei "kontraproduktiv" und verfrüht.
Mit dem Unesco-Exekutivrat hatte sich bereits Anfang des Monats das zweitwichtigste Gremium der Organisation für eine Vollmitgliedschaft Palästinas ausgesprochen. Damals stimmten bei 14 Enthaltungen nur vier von 58 Exekutivratsmitgliedern gegen den palästinensischen Vorstoß: Deutschland, den USA, Lettland und Rumänien. Sie waren der Ansicht, dass das Aufnahmeverfahren dem Friedensprozess im Nahen Osten schaden könne. Eine Vollmitgliedschaft für Palästina hätte es ihrer Ansicht nach erst nach neuen Friedensverhandlungen mit Israel geben sollen.