PuppenspielerS


Star of David

Rückschau Israel einziger Staat im Nahen Osten, der Atomwaffensperrvertrag nicht unterzeichnete

Jerusalem/New York - Israel hat mit scharfen Worten die Forderung zurückgewiesen, dem Atomwaffensperrvertrag beizutreten und seine Nuklearanlagen für internationale Kontrollen zu öffnen.

Die Abschlusserklärung der Folgekonferenz zum Vertrag sei "fehlerhaft und heuchlerisch", erklärte die israelische Regierung am Wochenende mit. Die Erklärung ignoriere "die Realitäten im Nahen Osten und die wirklichen Bedrohungen, denen die Region und die ganze Welt ausgesetzt" seien. Im Gegensatz zu Israel wird der Iran in der Erklärung nicht explizit erwähnt, was auch die USA bemängelten. Dennoch unterzeichnete die US-Regierung das umstrittene Dokument, das auch eine internationale Konferenz zur Errichtung einer atomwaffenfreien Zone im Nahen Osten in zwei Jahren vorsieht.

Israel kündigte den Boykott einer solchen Konferenz an. "Da Israel den Atomwaffen-Sperrvertrag nicht unterzeichnet hat, ist Israel auch nicht an die Entscheidungen dieser Konferenz gebunden", teilte die Regierung in Jerusalem mit. "Angesichts der verzerrten Natur dieser Erklärung wird Israel nicht in der Lage sein, an deren Umsetzung mitzuwirken." Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu werde am Dienstag bei seinem Amerika-Besuch mit US-Präsident Barack Obama über das Dokument sprechen.

War Whore

Die endgültigen Beweise bleiben noch aus, dennoch hat Iran eine Atombombe

Klare Worte von den Atomwächtern: Laut Bericht der IAEA hat der Iran an einer Atombombe gearbeitet. Die USA drohen Teheran mit weiteren Sanktionen.

Viel deutlicher hätte das Urteil nicht ausfallen können: „Die Behörde hat ernsthafte Befürchtungen wegen der möglichen militärischen Dimensionen des iranischen Nuklearprogramms“, ist in dem am Dienstagabend veröffentlichen Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA zu lesen.

Den endgültigen Beweise dafür, dass die Regierung in Teheran trotz gegenteiliger Bekundungen seit Jahren den Bau von Atomwaffen vorzubereiten, bleibt auch der jüngste Bericht schuldig. Damit war auch kaum zu rechnen - macht der Iran den Inspektoren der IAEA die Arbeit im Land doch seit langem fast unmöglich. Doch so selbstsicher wie in diesem Bericht hatte sich die Behörde in Wien wohl noch nie gegeben.

X

Japanische Regierung: Hereinspaziert auf einen Strahlen-Urlaub - Gratis nach Fukushima

Japan will mit kostenlosen Visa für Ausländer, die in vom Erdbeben und Tsunami betroffene Gebiete reisen wollen, den Tourismus ankurbeln. Die Ausnahmeregelung gilt ab dem 15. November 2011 fünf Jahre lang für Reisen in die nordöstlichen Provinzen Miyagi, Iwate und Fukushima. Bislang vergibt Japan kostenlose Visa für kurze Geschäftsaufenthalte oder für Touristen aus rund 60 Ländern. Staatsangehörige einiger Länder wie China oder Russland können nur mit einem kostenpflichtigen Visum einreisen. Die Zahl der Japan-Touristen ist seit der Katastrophe vom 11. März bis Ende September um 40 Prozent im Vergleich zum Vorjahr gesunken.

AFP

Bad Guys

Das Beste aus dem Web: Stoppt EU-Schuldenunion (ESM-Vertrag)!

Die EU droht sich in eine schuldenbasierte Transferunion, eine Haftungsgemeinschaft, zu verwandeln. Außerdem soll das Haushalts- und Budgetrecht der nationalen Parlamente an einen EU-Gouverneursrat abgegeben werden. Grundlage hierfür ist der erst vor kurzem bekannt gewordene Vertragsentwurf zum sog. "Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM)", über den die Mitglieder des Deutschen Bundestages vermutlich nach der Sommerpause noch 2011 entscheiden werden. Deutsche Steuergelder sollen für die Schuldenpolitik anderer EU-Länder geradestehen. Wir sollen arbeiten, damit die Banken keine Verluste machen. Dem Steuerzahler wird Zwangssolidarität verordnet. Die Banken sind auf freiwilliger Basis dabei. Uns Bürgern gesteht man diese Freiwilligkeit nicht zu. Wir müssen zahlen. Der ESM-Vertrag darf deshalb den Deutschen Bundestag nicht passieren!


Kommentar: Weitere Informationen auf: abgeordneten-check.de

Eine Inoffizielle Arbeitsübersetzung finden Sie unter: peter-bleser.de


Question

Sarkozy: "Netanjahu lügt"

Paris. Es war eine Panne, einer dieser Zwischenfälle, die Diplomaten den Angstschweiß aus den Poren jagen. Weil während eines Vier-Augen-Gesprächs zwischen Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy und seinem US-Amtskollegen Barack Obama am Rande des G 20-Gipfels am vergangenen Donnerstag die Mikrofone versehentlich zu früh freigeschaltet waren, konnte eine Handvoll Journalisten mithören. Offenbar nahmen Sarkozy und Obama kein Blatt vor den Mund. Vor allem Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu bekam dabei kräftig sein Fett weg.

"Netanjahu, ich kann ihn nicht mehr ertragen. Er ist ein Lügner", schimpfte Sarkozy. Und Obama entgegnete sarkastisch: "Du hast die Nase voll von ihm, aber ich muss jeden Tag mit ihm arbeiten."

In dem Gespräch der beiden Staatschefs ging es ferner um die Strategie der Palästinenser, die als Vollmitglied in diverse Uno-Organisationen aufgenommen werden wollen. Obama drängte Sarkozy eindringlich dazu, diese Vorstöße nicht weiter zu ermutigen.

Newspaper

Berlusconi zum Rücktritt bereit

Italiens Ministerpräsident hat seinen Rückzug angekündigt. Silvio Berlusconi werde nach Annahme eines neuen Haushaltsgesetzes abtreten, erklärte Präsident Giorgio Napolitano. Zuvor hatte Berlusconi die eigene Mehrheit im Parlament verloren.

Die politische Karriere des italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi steht vor dem Ende. Der in zahlreiche Sex- und Korruptionsskandale verwickelte 75-Jährige werde nach der Verabschiedung des nächsten Haushaltsgesetzes zurücktreten, sagte Staatspräsident Giorgio Napolitano nach einem Gespräch mit dem Regierungschef am Dienstagabend in Rom.

Zuvor hatte Berlusconi zwar eine Haushaltsabstimmung im Abgeordnetenhaus gewonnen, aber keine absolute Mehrheit hinter sich. Sein Koalitionspartner Umberto Bossi von der Lega Nord hatte ihn zum Rücktritt aufgefordert.

Bei dem Votum gaben 308 Abgeordnete dem Rechenschaftsbericht ihre Zustimmung - acht weniger als für die absolute Mehrheit vom 316 Abgeordneten erforderlich. 321 anwesende Abgeordnete weigerten sich, an der Abstimmung teilzunehmen, einer enthielt sich.

War Whore

Propaganda-Alarm: Israel kann Irans Bombe nicht tatenlos hinnehmen

Bei einem Angriff auf Irans Atomanlagen kann Israel mit der stillschweigenden Unterstützung arabischer Länder rechnen. Auf lange Sicht scheint ein Showdown unvermeidlich.
f-15 kampfflugzeug
© PICTURE ALLIANCEEin israelischer F-15-Kampfjet bei einer Übung

Wird es einen Militärschlag gegen die iranischen Atomanlagen geben? Wer darauf zum jetzigen Zeitpunkt eine definitive Antwort geben wollte, müsste Kaffeesatzleserei betreiben.

Dass die israelische Regierung und Staatspräsident Schimon Peres angesichts neuer Erkenntnisse der Internationalen Atomenergiebehörde - denen zufolge das iranische Regime nur noch sechs Monate bis ein Jahr vom Bau der Bombe entfernt sein könnte - öffentlich die militärische Option ins Spiel bringen, dürfte fürs erste eher dem Versuch geschuldet sein, eine Druckkulisse für harte internationale Sanktionen gegen Teheran aufzubauen als der Einleitung unmittelbarer Kriegsvorbereitungen.

Davon auszugehen ist aber auch, dass Israel die iranische Bombe auf keinen Fall tatenlos hinnehmen wird, sollten politische Mittel, die Islamische Republik Iran doch noch von der Vollendung seiner atomaren Aufrüstungspläne abzubringen, endgültig versagen.

Arrow Down

Geldsystem in Trümmern

Das heutige Finanzsystem liegt in Trümmern, wobei sich die Verantwortlichen wie Drogendealer verhalten, die dem System den letzten Schuss verpassen wollen. - Ein Volk der Bankrotteure wie die Amerikaner mögen sich zwar jahrelang reich gerechnet haben, aber diese Milchmädchenrechnung ist eben nur so lange gültig, bis der Tag der Abrechnung kommt.

Die Rezepte zur Heilung der Finanzkrise, ähnelten verblüffend denen, die der Auslöser der Krise waren, nämlich zu viel Geld zu viel zu niedrigen Zinsen. Schon Rosa Luxemburg schrieb: „So ist der Kredit, weit entfernt, ein Mittel zur Beseitigung oder auch nur zur Linderung der Krisen zu sein, ganz im Gegenteil ein besonderer mächtiger Faktor der Krisenbildung.“

Das heutige Finanzsystem liegt in Trümmern, wobei sich die Verantwortlichen wie Drogendealer verhielten, die dem System den letzten Schuss verpassen wollen. Schon 2001 hätte man den Zins-Leitsatz von damals 6,25 Prozent nicht bis auf ein Prozent bis 2004 senken dürfen. Die niedrigen Zinsen brachten die Spekulationsmaschine am amerikanischen Immobilienmarkt erst so richtig ins Rollen.

Megaphone

Bundesregierung und Russland lehnt Militärschlag gegen Iran ab

Ahmedinedschad
© Abedin Taherkenareh/dpa/epa
Einen Plan Israels zu einem Militärschlag gegen Iran weist die Bundesregierung als Spekulation zurück. Dennoch gebe das iranische Atomprogramm Anlass zu großer Sorge.

Im Konflikt um Irans Atomprogramm hat sich die Bundesregierung gegen militärische Schritte ausgesprochen. Falls Teheran seine Verpflichtungen zur Offenlegung nicht erfülle, sei man für eine Ausweitung des politischen und diplomatischen Drucks, sagte der Sprecher des Auswärtigen Amtes, Andreas Peschke.

Er nannte Berichte über die Vorbereitung eines Angriffs Israels auf Atomanlagen in Iran reine Spekulation. Dazu nehme die Bundesregierung keine Stellung. Allerdings gebe das Atomprogramm Irans Anlass zu großer Sorge. Das Land müsse glaubhaft machen, dass es nicht an Atomwaffen arbeite.

Kommentar: Westerwelle betonte in einem anderen Artikel:
"Der Iran hat das Recht, die Atomenergie zivil zu nutzen. Aber er hat zugleich die Pflicht, eine militärische Nutzung auszuschließen.“
Und bis jetzt gibt es keine Beweise, dass der Iran Waffen besitzt, nur Aussagen und Spekulationen, d.h. Propaganda.


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IAEA-Bericht: "Der Bericht besitzt keine große Aussagekraft", aber Russische Experten halfen Iran beim Bau der Atombombe

Aus dem neuen Bericht der Atomenergie-Behörde soll hervorgehen, dass der Iran an Kernwaffen arbeitet und sowjetische Experten dabei geholfen haben. Russland und der Iran warnen die USA und Israel vor einem Angriff auf das Ahmadinedschad-Regime.
atomanlage
© APDie iranische Atomanlage Natans

Kurz vor der Veröffentlichung des neuen IAEA-Berichts zum iranischen Atomprogramm nähren internationale Medien den Verdacht, dass Teheran an Kernwaffen arbeitet. Die Internationale Atomenergie-Behörde IAEA in Wien will ihre Analyse in den kommenden Tagen vorlegen. Nach Informationen der Washington Post haben ehemalige sowjetische Wissenschaftler dem Iran geholfen, an der Entwicklung von Atomwaffen zu arbeiten.

Unter anderem habe ein früherer sowjetischer Waffenspezialist Teheran über mehrere Jahre bei der Entwicklung hochpräziser Sprengzünder geholfen, berichtet das Blatt. Die Zeitung berief sich dabei auf westliche Diplomaten und Nuklearexperten. Ob er gewusst habe, dass er beim Bau der Bombe hilft, sei unklar, heißt in der New York Times. Der Iran habe zudem von technischem Know-how aus Pakistan und Nordkorea profitiert.