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So, 04 Dez 2022
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Bad Guys

USA planen gewaltige Investitionen in Atomarsenal

Bis zu 700 Milliarden US-Dollar stecken die USA laut einer britischen Studie in den kommenden zehn Jahren in die Modernisierung ihre Atomwaffenbestände. Auch andere Nuklearmächte planen dem Papier nach enorme Investitionen in Upgrades und Instandhaltung.

Washington - Der Kalte Krieg ist seit mehr als 20 Jahren vorbei, doch die USA und Russland horten noch immer große Bestände nuklearer Waffen. Offenbar plant die Regierung in Washington, auch in den kommenden Jahren enorme Summen in die Modernisierung der Raketen und Sprengköpfe zu investieren. Laut Guardian könnten bis 2021 rund 700 Milliarden Dollar fließen. Das Blatt beruft sich auf einen Report des British American Security Information Council (Basic).

Auch die New York Times berichtet von gewaltigen Investitionen, die Zeitung nennt ein Gesamtvolumen von 600 Milliarden Dollar. Laut der Basic-Studie soll der größte Teil des Geldes in die Instandhaltung der bestehenden US-Anlagen gesteckt werden. Mehr als 90 Milliarden sind demnach aber auch für neue Waffensysteme veranschlagt - trotz eine großen Lücke in den Staatsfinanzen und internationalen Forderungen nach einem Ende der nuklearen Kriegsführung. Das US-Verteidigungsministerium hat die Berichte bisher nicht kommentiert.

Doch auch die Atomprogramme andere Länder werden in der Studie genau durchleuchtet.

Brick Wall

Griechenland: Pest oder Cholera, der Volksentscheid in Griechenland und seine möglichen Folgen

Athen - Nach der überraschenden Ankündigung eines Referendums über seinen Sparkurs gerät Griechenlands Ministerpräsident Giorgos Papandreou immer stärker unter Druck.

Sechs Politiker aus seiner sozialistischen Partei Pasok forderten Papandreou am Dienstag zum Rücktritt auf, Abgeordnete seiner Fraktion sprachen sich für Neuwahlen und die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit aus. Führende EU-Politiker reagierten verschnupft auf die Pläne des griechischen Regierungschefs, die er offenbar ohne vorherige Konsultationen verkündete. Nicht mehr ausgeschlossen wird jetzt eine Staatspleite Griechenlands und ein Austritt des Landes aus der Euro-Zone. Die Aktienmärkte brachen in Folge der Nachricht ein, die Staatsanleihen weiterer hoch verschuldeter Euro-Länder wie Italien gerieten noch mehr unter Druck.

"Der griechische Ministerpräsident hat diese Entscheidung getroffen, ohne sie mit seinen europäischen Kollegen zu besprechen", sagte Eurogruppen-Chef Jean-Claude Juncker dem Radiosender RTL. "Das bringt große Nervosität und große Unsicherheit zu bereits bestehender großer Unsicherheit." Die Euro-Partner müssten jetzt "ganz ruhig schauen, wie wir damit umgehen". Die Staats- und Regierungschefs der Euro-Zone wollen das weitere Vorgehen am Rande des am Donnerstag in Cannes beginnenden G20-Gipfels besprechen. Auch Papandreou sollte an den Beratungen teilnehmen. Bundeskanzlerin Angela Merkel telefonierte mit dem französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy. EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy und EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso erklärten, sie hätten volles Vertrauen, dass Griechenland seine Verpflichtungen aus den Gipfelbeschlüssen gegenüber der Euro-Zone und der internationalen Gemeinschaft einhalten werde. Was sich durch das Referendum ändern könnte, werde die Euro-Zone in Cannes beraten.

Hourglass

Die Nato geht - das Risiko kommt

Feind besiegt, Mission erfüllt? Es überrascht, wie schnell die Nato mit dem Segen des UNO-Sicherheitsrates ihren Einsatz in Libyen beendet hat. Die Nato-Jets sind abgezogen - nur elf Tage nach dem Tod des Ex-Diktators Muammar el Gaddafi und dem Zusammenbruch des militärischen Widerstands.

Ein überstürzt wirkendes Ende einer eigentlich erfolgreichen militärischen Mission, die offiziell den Auftrag hatte, die Zivilbevölkerung gegen Gaddafis Angriffe zu schützen. Und stillschweigend zugleich das Ziel verfolgte, Gaddafis Terror- Regime aus dem Amt zu bomben sowie den Rebellen der Opposition zur Macht zu verhelfen.

Die nächsten Monate werden zeigen, ob der Abbruch des Nato- Einsatzes auf der anderen Seite des Mittelmeers tatsächlich etwas zu plötzlich kam. In einem militarisierten Land vor der Haustür Europas, dessen gespaltene Bevölkerung bis an die Zähne bewaffnet ist. In dessen Wüste Giftgas lagert. Und in dem Tausende schwere Waffen wie etwa Boden-Luft- Raketen spurlos verschwunden und möglicherweise in falsche Hände geraten sind. Wie sonst, wenn nicht aus der Luft, will man die Stabilität in dem Wüstenland garantieren, das mehr als fünfmal grösser ist als Deutschland? Diese Herausforderung jetzt über Nacht allein dem libyschen Übergangsrat zu überlassen, scheint nicht besonders klug. Einer zerstrittenen Rebellenregierung, die ihre Truppen nicht unter Kontrolle hat und der die Menschenrechte wie die innere Sicherheit aus der Hand zu gleiten drohen. Einer Regierung, die noch längere Zeit ohne einen effizienten, rechtsstaatlichen Polizeiapparat auskommen muss.

Butterfly

Unesco nimmt Palästina als Vollmitglied auf, USA droht mit Stopp von Beitragszahlungen

Die UN-Organisation für Bildung, Wissenschaft und Kultur hat den Palästinenserstaat als Mitglied anerkannt. 14 Länder stimmten dagegen, darunter auch Deutschland.
mahmud abbas
© Vincent Kessler/Reuters
Palästinenserpräsident Mahmud Abbas

Gegen den Widerstand der USA und Israels ist Palästina Vollmitglied der UN-Kulturorganisation Unesco geworden. Die Generalkonferenz der Organisation für Bildung, Wissenschaft und Kultur stimmte in Paris dem Antrag der Palästinenser mit der notwendigen Zwei-Drittel-Mehrheit zu. Unter den anwesenden Ländern stimmten 107 für den Antrag, 14 votierten dagegen und 52 enthielten sich. Deutschland stimmte dabei wie die USA mit Nein, Frankreich befürwortete dagegen den Beitritt Palästinas.

Kurz vor dem Votum hatte der palästinensische Außenminister Rijad el Malki vor den Delegierten abermals für eine Vollmitgliedschaft Palästinas geworben. Die amerikanische Staatssekretärin für Bildung, Martha Kanter, sprach sich erneut dagegen aus. Die Aufnahme Palästinas in die Unesco sei "kontraproduktiv" und verfrüht.

Mit dem Unesco-Exekutivrat hatte sich bereits Anfang des Monats das zweitwichtigste Gremium der Organisation für eine Vollmitgliedschaft Palästinas ausgesprochen. Damals stimmten bei 14 Enthaltungen nur vier von 58 Exekutivratsmitgliedern gegen den palästinensischen Vorstoß: Deutschland, den USA, Lettland und Rumänien. Sie waren der Ansicht, dass das Aufnahmeverfahren dem Friedensprozess im Nahen Osten schaden könne. Eine Vollmitgliedschaft für Palästina hätte es ihrer Ansicht nach erst nach neuen Friedensverhandlungen mit Israel geben sollen.

Whistle

Update: Topmodel verliert wegen Gaddafi „Alice“-Job, weil sie Wahrheit ausspricht

Vanessa Hessler, in Deutschland bekannt als "Alice" aus der Telefonwerbung, ist ihren Job los. Grund: Eine Beziehung zum Diktatoren-Sohn Mutassim al-Gaddafi.
vanessa hessler
© unknown

München - Die Liebe zu einem Sohn des libyschen Ex-Diktators Gaddafi hat das Model für den Telefonanbieter „Alice“ um den Job gebracht: Vanessa Hessler (23) darf wegen Interview-Aussagen zum Tod ihres Geliebten Mutassim al-Gaddafi nicht mehr für das Telekommunikationsunternehmen Telefonica werben. „Sie wird ab sofort nicht mehr unsere Werbefigur sein“, sagte Unternehmenssprecher Albert Fetsch am Montag der Nachrichtenagentur dpa in München.

Hessler hatte der italienischen Zeitschrift Diva e Donna erzählt, dass sie vier Jahre lang mit dem Sohn des getöteten Diktators Muammar al-Gaddafi zusammen war. „In diesem Moment widert mich alles an, außer Libyen“, hatte das Topmodel erklärt. Die Familie ihres toten Freundes sei nicht so gewesen, wie sie dargestellt werde. Mutassim al-Gaddafi und sein Vater waren während der letzten Kämpfe im libyschen Bürgerkrieg Ende Oktober gestorben.

Yoda

Model muss um ihren Job bangen, weil sie die Wahrheit ausspricht und Gaddafis Familie als 'normal' erlebte

Vanessa Hessler, das Gesicht der Werbekampagne des Telefonanbieters "Alice", hat ihre Beziehung zu Gaddafi-Sohn Mutassim offenbart. Nun wird ihr Rauswurf geprüft.
vanessa hessler, mutassim gaddafi
© pa/dpa (2)/Britta Pedersen, Yuri Mashkov
Vier Jahre waren das Model und der Diktatoren-Sohn: Vanessa Hessler und Mutassim Gaddafi

Die Werbe-Schönheit Vanessa Hessler muss wegen ihrer Liebe zum getöteten Gaddafi-Sohn Mutassim um ihren Reklamejob beim Telefonanbieter „Alice“ bangen. Dessen Mutterkonzern Telefonica prüft, ob das 23 Jahre alte Model weiter für „Alice“ werben darf. Hessler hatte der italienischen Zeitschrift Diva e Donna (1. November) ihre lange Beziehung zu Mutassim Gaddafi offenbart.

„Das war eine leidenschaftliche Geschichte, wir sind vier Jahre lang zusammen gewesen“, sagte das italo-amerikanische Topmodel. Der Sohn des libyschen Ex-Diktators Muammar al-Gaddafi war am 20. Oktober 2011 in den Bürgerkriegswirren ums Leben gekommen. „In diesem Moment widert mich alles an, außer Libyen“, erzählte das blonde Fotomodell der Zeitschrift von ihren Gefühlen nach dem Tod des Gaddafi-Sohnes.

„Ich mag nicht daran denken, dass es wahr ist. Es ist alles sehr traurig“, fügte sie hinzu. Die Gaddafi-Familie sei auch nicht so gewesen, wie sie dargestellt werde, sie habe „normale Menschen“ getroffen. „Wir - Frankreich und Großbritannien - haben die Rebellen finanziert. Die Leute wissen nicht, was sie tun“, meinte Hessler zur Verteidigung des Gaddafi-Clans und ihres toten Ex-Liebhabers.

Kommentar: Lesen Sie auch die folgenden Artikel für ein paar Hintergründe zu Gaddafi:

Joe Quinn über den 'Tod' Mumar Gaddafis

Über Freud und Leid von toten Menschen


War Whore

Bomben im Gazastreifen

Nur knapp zwei Wochen nach dem großen Gefangenenaustausch in Nahost ist neue Gewalt zwischen Israelis und Palästinensern ausgebrochen. Israel bombardierte den Gazastreifen und wurde von dort mit Raketen beschossen.
palästina, autowrack, israel
© AFP
Zwischen Israelis und Palästinensern ist erneut Gewalt ausgebrochen.

In einer neuen Runde der Gewalt zwischen Israelis und Palästinensern sind am Samstag mindestens sechs Menschen getötet und zahlreiche verletzt worden. Zunächst griff die israelische Luftwaffe ein Trainingslager der Al-Kuds-Brigaden, dem bewaffneten Arm der militanten Organisation Islamischer Dschihad, im Süden des Gazastreifens an. Dabei starben nach Angaben des medizinischen Notdienstes fünf Islamisten, darunter auch das ranghohe Al-Kuds-Mitglied Ahmed Scheik Khalil. Drei weitere Menschen wurden verletzt.

Daraufhin schossen die Al-Kuds-Brigaden nach eigenen Angaben mehrere Grad-Raketen russischer Bauart auf Israel ab. In der Hafenstadt Aschdod wurde eine am Samstag leer stehende Schule getroffen. Im Fernsehen war der Krater auf dem Schulhof mit einem Durchmesser von etwa zwei Metern und einer Tiefe von einem Meter zu sehen. Auch ein mehrstöckiges Wohnhaus wurde getroffen. Autos standen in Flammen. Treffer wurden auch aus Aschkelon und Gan Javne gemeldet. Die anderen Raketen und mehrere Granaten explodierten in offenem Gelände.

Nuke

Dokumente offenbaren PR-Kampagne: Wie die Atomlobby vor der Wahl die Stimmung drehen wollte

Pro-Atom-Beiträge von Prominenten, wissenschaftliche Studien und versuchte Einflussnahme sogar bei Frauenzeitschriften: Erstmals werden Details bekannt, wie sich die Atomlobby vor der Wahl 2009 bemüht hat, die Stimmung zu drehen. Diese sagt: Alles war legal.
Kernkraft - Ja Bitte
© T. Schmidt/DPA
Plakate sind gut und schön, doch echte Lobbyarbeit ist viel subtiler

Bundesumweltminister Sigmar Gabriel zog am 1. Juli 2009 kräftig vom Leder. "50 Jahre Atomforum - das bedeutet ein halbes Jahrhundert Lug und Trug", wetterte der damals auch für die deutschen Atomkraftwerke zuständige SPD-Politiker. Zur gleichen Zeit weilte die mit ihm regierende Kanzlerin Angela Merkel (CDU) beim Festakt zum 50-jährigen Bestehen der Atomlobby im Berliner E-Werk.

Dort machte Merkel klar, dass sie eine Laufzeitverlängerung wolle, wenn es wenige Wochen später bei der Bundestagswahl zur Koalition mit der FDP reichen sollte. Sie halte die Kernenergie zur Zeit für "unverzichtbar". Merkel plädierte für eine pragmatischere Sichtweise. Der damalige Präsident des Atomforums, Walter Hohlefelder, deutete Merkels Präsenz als "politisches Signal" und machte einen hohen Atomanteil für Wohlstand und Wohlfahrt in Deutschland verantwortlich.

PR-Maschine lief längst

Es war klar: das Atomthema würde den Wahlkampf dominieren. Zu dem Zeitpunkt lief im Hintergrund die PR-Maschine schon längst auf Hochtouren. Der taz sind nun 79 Seiten zugespielt worden, die erstmals detailliert darlegen, was immer vermutet worden war. Mit Millionenaufwand versuchte das Atomforum über die PR-Agentur Deekeling Arndt Advisors seit 2008, die öffentliche Meinung massiv zu beeinflussen.

Light Sabers

Propaganda-Alarm: Hamas soll sich Raketen Gaddafis verschafft haben

Muammar al-Gaddafi ist tot, aber die Waffen des libyschen Ex-Diktators könnten noch immer eine große Bedrohung sein: Einem Zeitungsbericht zufolge sind moderne Raketen aus dem libyschen Arsenal bei der radikalislamischen Hamas im Gaza-Streifen aufgetaucht. Israel ist alarmiert.
rakete, libyien
© AP

Es wäre ein Alptraum für Israel: Die über den Gaza-Streifen herrschende radikalislamische Hamas soll Besitz von hochmodernen Boden-Luft-Raketen aus libyschen Beständen erlangt haben. Das berichtete die Zeitung Haaretz am Donnerstag unter Berufung auf Quellen in israelischen Armeekreisen.

Demnach sollen in den vergangenen Monaten hochgefährliche "surface to air missiles", im Militärjargon kurz Sam genannt, in den Gaza-Streifen geschmuggelt worden sein. Es handele sich dabei um moderne russische Fabrikate, die aus geplünderten libyschen Waffenlagern stammten, so die Zeitung. Sie seien wesentlich effektiver als Waffensysteme vom Typ SA-7, die bereits früher in den Küstenstreifen gelangt waren. Die Armee fürchte jetzt ein Ende ihrer Lufthoheit über den Gaza-Streifen und mögliche Angriffe auf den zivilen Luftverkehr von und nach Eilat im Süden Israels.

Seit Monaten warnen Militärs und Experten der Nato davor, dass die von Libyens Ex-Diktator Muammar al-Gaddafi gehorteten Waffen in die falschen Hände gelangen könnten. US-Admiral Giampaolo di Paola, Vorsitzender des Militärausschusses, äußerte sich in einer vertraulichen Unterrichtung vor einigen Wochen bereits äußerst besorgt: Trotz Luftüberwachung und Geheimdienstinformationen seien etwa 10.000 Sam-Raketen verschwunden. Die Waffen könnten quasi überall auftauchen, "sowohl in Kenia als auch in Kunduz", sagte di Paola. Sie stellten eine ernstzunehmende Gefahr auch für die zivile Luftfahrt dar.

Dollar

Schweiz: Verrechnungssteuer und Bankgeheimnis begünstigen Reiche

In den meisten Schweizer Kantonen profitieren Steuerpflichtige aufgrund der Verrechnungssteuer, wenn sie ihr Vermögen nicht vollständig deklarieren. Zu diesem Schluss kommt eine neue Studie der Universität St. Gallen (HGS), die sämtliche Kantone unter die Lupe genommen hat.
Geld
© keystone
In den meisten Kantonen profitieren Reiche, wenn sie das Vermögen nicht vollständig deklarieren (Symbolbild).

Bern. - Die Studie zeige, dass die Verrechnungssteuer von 35 Prozent in den meisten Kantonen nur unvollständig greife, heisst es in der HSG-Mitteilung vom Freitag. Und dies, obwohl die Steuer eingeführt worden sei, um Steuerehrlichkeit herzustellen.

Studienautor Manfred Gärtner nennt die Verrechnungssteuer denn auch «sozial nicht gerecht», weil sie die von kantonalen Steuertarifen anvisierten Umverteilungsziele unterlaufe.

Während Personen mit tiefem und mittlerem Einkommen zur vorbehaltlosen Offenlegung ihrer Vermögens- und Einkommensverhältnisse gezwungen würden, profitierten Besserverdienende in der Regel, wenn sie ihre Finanzen hinter dem Bankgeheimnis verbergen.