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Di, 27 Sep 2022
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Bad Guys

Euro: Wir retten uns zu Tode oder der Anfang vom Ende

Länder-Rettung, Banken-Rettung, Euro-Rettung. Wie kann man etwas retten, was nicht zu retten ist? Mit und ohne Rettung steht das Todesurteil der gesamten westlichen Industriewelt jedoch schon längst fest: Bankrott. - Mises: "Durch Kunstgriffe der Bank- und Währungspolitik kann man nur vorübergehende Scheinbesserung erzielen, die dann zu umso schwererer Katastrophe führen muss.“

Zu sagen, das Euro-Drama sei ein Fass ohne Boden, ist sicherlich eine Untertreibung. Das „Fass“ war nie vorhanden. Dass der Euro nicht funktionieren kann, war doch von Anfang an klar. Die Krise ist aber nicht nur eine Euro-Krise, sondern ein Krise des gesamten Geldsystems weltweit. Das wird in der öffentlichen Berichterstattung bewusst übersehen - vielleicht aber auch aus Unkenntnis der Materie.

Ein Schuldenschnitt Griechenlands in Höhe von 50 - 60 Prozent - wie ihn Merkel fordert - hört sich vielleicht gut an und ist sehr populistisch. Doch da hat Merkel die Rechnung ohne die kommunizierenden Röhren des Geld- und Finanzsystems gemacht: Das, was die Banken abschreiben, können die Staaten den Banken gleich in Form von neuem Eigenkapital wieder einschießen - sonst wären sie nämlich pleite. Im Falle Deutschlands hieße das, über EFSF oder sonsitige Konstruktionen sogar ausländische Banken zu retten. Es ist eine Illusion, zu glauben, dass die Zeche irgendwelche Banken zahlen. Die Zeche zahlt der Bankkunde oder der Steuerzahler. Da beißt sich also die Katze gewaltig in den Schwanz.

Ein Schuldenschnitt Griechenlands würde zugleich das Tor zum Moral Hazard in der Euro-Zone aufreißen: Warum kriegen die Griechen einen Schuldenschnitt und Portugal und Irland nicht? Warum sollten nicht auch Italien und Spanien, ja sogar die ganzen anderen Wackelkandidaten inklusive Belgien, auch darauf spekulieren, dass ihre Schulden halbiert werden? - Es ist kein Faß ohne Boden, es ist der Anfang vom Ende!

War Whore

Wer's glaubt: Obama verkündet vollständigen Truppenabzug aus dem Irak

Fast neun Jahre haben amerikanische Truppen im Irak gekämpft. Jetzt hat US-Präsident Obama den vollständigen Abzug aller Soldaten bis Jahresende verkündet. Damit werde der Krieg beendet sein.

Die USA haben das Ende des Irakkriegs verkündet. Bis zum Jahresende würden die amerikanischen Truppen das Land vollständig verlassen, sagte Präsident Barack Obama am Freitag in Washington. Fast neun Jahre nach der Invasion beginne nun eine "gleichwertige Partnerschaft" zwischen zwei souveränen Nationen. "Die Iraker haben die volle Verantwortung für ihr Land übernommen", sagte Obama. Der Schritt erfolge im vollen Einverständnis mit der Regierung von Ministerpräsident Nuri al-Maliki.

Damit sind Pläne vom Tisch, von 2012 an mehrere Tausend US-Militärangehörige etwa als Trainer für irakische Sicherheitskräfte in dem Land zu belassen. Darüber hatte es nach Medienberichten bis zuletzt Verhandlungen zwischen beiden Ländern gegeben. Hintergrund sind Befürchtungen, dass die Iraker allein noch nicht in der Lage sein könnten, bewaffneten Gruppen und Terroristen die Stirn zu bieten. Regelmäßig erschüttern immer wieder Terroranschläge das Zweistromland.

Aus US-Regierungskreisen hieß es, Bagdad habe sich geweigert, den amerikanischen Soldaten auch nach 2011 Immunität zu gewähren. Daran seien die Gespräche schließlich gescheitert. Statt der Soldaten sollen nun jedoch mehr als 4000 Mitarbeiter einer privaten Sicherheitsfirma im Irak eingesetzt werden. Obama kündigte an, das Land auch künftig weiter unterstützen zu wollen, um seine Stabilität sicherzustellen. Es lägen aber "schwierige Tage" vor dem Irak.

Kommentar: Wie Joe Quinn kürzlich kommentierte:
Obama ruft also die Truppen nach Hause, was? Plant er die 14 permanenten amerikanischen Militärbasen im Irak zu entfernen, die über 50,000 Truppen benötigen, um bemannt zu werden? Oder die bewehrte Botschaft, die so groß ist wie Vatikan-Stadt? Offensichtlich nicht, was bedeutet, dass seine Rede darüber "die Truppen nach Hause zu holen" ein kranker Witz ist, besonders der Teil über "mit hoch erhobenen Köpfen". Nun, ihre Köpfe werden ein wenig erhoben sein, da sie über die Leichen der mehr als 1 Million Iraker hinweggehen, die sie ermordet haben.



War Whore

Republikaner wettern gegen Truppenabzug aus dem Irak

Amerikas Demokraten bejubeln den Truppenabzug aus dem Irak, jetzt machen auch die Republikaner damit Wahlkampf: Die konservativen Präsidentschaftsbewerber warnen vor einer Rückkehr der Gewalt - und könnten damit recht haben.
us soldaten, kind
© AFP

Washington/Bagdad - Normalerweise zoffen sich die US-Präsidentschaftskandidaten beim parteiinternen Wettbewerb um die Nominierung - doch in diesem Punkt sind sich die republikanischen Bewerber einig: Amerika darf auf keinen Fall zum Jahresende seine Truppen aus dem Irak abziehen. Mit vereinten Kräften werfen sie dem amtierenden Präsidenten Barack Obama Opportunismus und verantwortungsloses Handeln vor.

Obama hatte am Freitag angekündigt, dass praktisch alle noch im Irak stationierten 39.000 US-Soldaten zu Weihnachten heimkehren sollen. Nur noch ein kleines Kontingent von etwa 160 Marineinfanteristen soll bleiben, hauptsächlich zum Schutz der diplomatischen Vertretungen im Land. "Nach einem Jahrzehnt der Kriege ist die Nation, die wir aufbauen müssen und die wir aufbauen werden, unsere eigene", sagte Obama mit Blick auf die US-Schuldenkrise.

Den Abzugstermin hatte ursprünglich Obamas republikanischer Vorgänger George W. Bush mit der irakischen Regierung vereinbart - was die Republikaner-Kandidaten geflissentlich ignorierten. Stattdessen sagten sie, Obama setze mit dem Abzug alle erzielten Fortschritte im Irak wieder aufs Spiel.

Passport

Bund der Steuerzahler kritisiert Verschwendung von Geldern

Wer Griechenland zum Sparen auffordere, solle vor der eigenen Haustür anfangen. So argumentiert der Bund der Steuerzahler und zeigt eine ganze Reihe von Beispielen, bei denen verschwenderisch mit den Geldern der Bürger umgegangen wird.
schwarzbuch
© Tim Brakemeier/DPA
Das Sündenregister der Verschwendungen: Karl Heinz Däke präsentiert das Schwarzbuch 2011

Der Bund der Steuerzahler hat ein weiteres Mal die Verschwendung von Steuergeldern kritisiert. Die an Griechenland gerichteten Sparforderungen müssten eigentlich auch für Deutschland selbstverpflichtend sein, sagte Steuerzahler-Präsident Karl Heinz Däke am Donnerstag bei der Vorstellung des Schwarzbuchs Die öffentliche Verschwendung 2011 in Berlin. Genau das Gegenteil sei aber der Fall. "Noch immer werden - egal ob beim Bund, den Ländern, Kommunen, oder der EU - Steuergelder zum Fenster hinaus geworfen", sagte Däke.

Der Verein reihte in dem Schwarzbuch eine Vielzahl von Fällen auf, bei denen die öffentliche Hand Misswirtschaft betrieben habe. So schaffte etwa das Bundesinnenministerium 606 neue energieeffiziente Bildschirme für insgesamt 150.000 Euro an. Diese Bildschirme sollen demnach zu einer jährlichen Stromersparnis von 2500 Euro führen. Der Steuerzahlerbund kritisierte, dass sich die neuen Monitore damit erst nach 60 Jahren amortisieren würden. Außerdem sei der Kauf mit einem Kredit aus dem Konjunkturpaket II finanziert worden - die jährliche Zinslast von etwa 5000 Euro liege aber doppelt so hoch wie die erhoffte Ersparnis.

Binoculars

Ewiges Spiel: Koalition vertagt Steuersenkung

Die schwarz-gelbe Koalition hat die Entscheidung über die Steuersenkung erneut vertagt. Für den 6. November ist nun ein ganztägiges Treffen geplant. Arbeitsgruppen sollen verschiedene Modelle zur Entlastung prüfen. Über eine Steuersenkung unterer und mittlerer Einkommen sei man sich allerdings einig.

Die schwarz-gelbe Koalition hat die Entscheidung über die angekündigte Steuerentlastung erneut vertagt und will sie nun erst am 6. November im Paket mit anderen Projekten beschließen. Nach einem fünfstündigen Treffen der Koalitionsspitzen am Freitagabend im Kanzleramt hieß es aus Teilnehmerkreisen, Arbeitsgruppen sollten verschiedene Modelle zur Entlastung unterer und mittlerer Einkommen prüfen. Über die Entlastung dieser Einkommensgruppen sei man sich aber einig. Keine grundsätzliche Einigung gab es dagegen für die künftige Finanzierung der Pflegeversicherung. Auch bei dem von der CSU vorangetriebenen Streitthema Pkw-Maut zeichnete sich noch keine Annäherung an.

CSU-Chef Horst Seehofer hatte vor dem Treffen den Plan von FDP-Chef Philipp Rösler und Finanzminister Wolfgang Schäuble zur kalten Progression in der Einkommensteuer kritisiert und eher für eine Entlastung beim Solidaritätszuschlag plädiert. In der Runde habe er aber grundsätzlich einer Minderung der kalten Progression zugestimmt, hieß es. Allerdings habe er betont, die Pläne müssten auch mit den Ländern umsetzbar sein. „Mit mir wird es nur eine Steuerreform geben, die am Ende auch im Gesetzblatt stehen kann“, sagte Seehofer nach Angaben von Teilnehmern. Damit dürften die Pläne von Rösler und Schäuble vom Tisch sein, weil für ihre Durchsetzung eine Zustimmung des Bundesrates nötig wäre. Dort haben Union und FDP keine Mehrheit mehr.

Propaganda

US Air Force löscht Anweisungen zur Meldung von UFO-Sichtungen durch Militärpersonal aus Leitfaden

Washington/ USA - Die "US Air Force" hat, neben zahlreichen anderen Abschnitten, die Passage über Vorgaben zur Meldung von "unidentifizierten Flugobjekten" (UFOs) aus dem Leitfaden für das Militärpersonal entfernt. Die einflussreiche Online-Zeitung "The Huffington Post" sieht einen Zusammenhang zwischen der aktuellen Löschung des UFO-Kapitels mit einer Anfrage zu Sinn und Absicht genau dieses Teils der "Air Force Instruction 10-206". Tatsächlich wurde das Papier nur vier Tage nach der Anfrage der Zeitung entsprechend überarbeitet. Die "US Air Force" selbst verneint einen solchen Zusammenhang sowie jegliche Vertuschung in Sachen UFOs.
air force 10-206
© Public Domain
Titelkopf der "Air Force Instruction 10-206" von 2008.

Schon in den Jahren zuvor wurde das Dokument zwar mehrfach überarbeitet, doch die Anweisung an Piloten, Radar-Lotsen und anderes Personal der Luftstreitkräfte der USA darüber, wie sie im Falle der Entdeckung oder Begegnung mit unbekannten Flugobjekten mit diesen umzugehen sei, waren bislang immer beibehalten worden. Erst in der neusten Version, die am 6. September 2011 veröffentlicht wurde, sucht man nun auch das "UFO-Kapitel" vergebens.

Obwohl die "US Air Force" schon 1969 mit dem Abschlussbericht zur damaligen offiziellen UFO-Studie im Rahmen von "Project Bluebook" offiziell die Erforschung und das Interesse am UFO-Phänomen ad acta gelegt hatte, wies der Leitfaden der US-Luftstreitkräfte ihr Personal demnach weiterhin an, zu sämtlichen Sichtungen von "unidentified flying objects" (Unidentifzierte FlugObjekte, UFOs) Daten über die Flughöhe, Bewegungsrichtung, Geschwindigkeit, Flugweg und -Manöver, die Art der Entdeckung, Beobachtungsdauer und die Art und Weise, wie das Objekt wieder verschwand, zu dokumentieren. Sichtungen von UFOs (ein Terminus der auch in der Militärsprache nicht automatisch mit Fluggeräten außerirdischer Herkunft gleichzusetzen ist), wurde somit die gleiche Bedeutung beigemessen, wie Beobachtungen von Raketen, feindlichen Flugzeugen oder unidentifizierten Unterseebooten und sie sollten schlussendlich dem "Nordamerikanischen Luft- und Weltraum-Verteidigungskommando" (North American Aerospace Defense Command, NORAD) gemeldet werden, das für den Schutz des Luftraums und des Alls über den USA und Kanada verantwortlich ist.

Pills

Linkspartei will Konsum von Heroin und Kokain legalisieren

Berlin - Die Linkspartei tritt für die Legalisierung harten Drogen ein.

Mit 211 Ja-Stimmen gegen 173 Nein-Stimmen sprach sich der Linken-Parteitag am Samstag in Erfurt bei 29 Enthaltungen für die Legalisierung aller Drogen aus. Damit kippten die Delegierten den Entwurf des Bundesvorstands, der nur den Konsum sogenannten weicher illegaler Drogen wie Haschisch zulassen wollte. Als harte Drogen gelten Heroin oder Kokain. Diese Rauschmittel werden von den meisten Experten wegen ihres großen Suchtpotentials und der häufig verheerenden Auswirkungen auf Psyche und Gesundheit als besonders gefährlich eingestuft.

Zentraler Tagesordnungspunkt des Parteitages ist die Verabschiedung des Grundsatzprogramms, womit im Laufe des Samstags gerechnet wird. Die Linkspartei will die ihrer Ansicht nach neokapitalistische Gesellschaft umbauen und dadurch für mehr soziale Gerechtigkeit sorgen. Dafür sollen die Eigentümerverhältnisse geändert werden. So plädiert die Linkspartei dafür, strukturbestimmende Konzerne zu verstaatlichen oder in Belegschaftseigentum zu überführen. Soziale Leistungen sollen verbessert und Vermögende sowie Betriebe stärker zur Kasse gebeten werden.

Arrow Up

USA ziehen bis Jahresende alle Truppen aus Irak ab

Der Einsatz der USA im Irak geht zu Ende. Noch in diesem Jahr werden alle rund 39.000 Soldaten abgezogen. Hintergrund ist ein Streit über die Immunität der Soldaten.
militär, us soldaten
© PICTURE-ALLIANCE/ DPA/EPA
Zeit, nach Hause zu gehen: Bis Ende 2011 sollen alle US-Truppen den Irak verlassen

US-Präsident Barack Obama hat den Abzug aller US-Truppen aus dem Irak bis Ende des Jahres ankündigt. „Nach fast neun Jahren wird Amerikas Krieg im Irak vorbei sein“, sagte Obama am Freitag in Washington.

Obama will dazu um 16.45 Uhr (Ortszeit, 22.45 Uhr MESZ) vor die Kameras treten. Er habe mit dem irakischen Ministerpräsidenten Nuri el Maliki über den Abzug gesprochen.

„Wir sind uns vollkommen einig darüber, wie wir weiter vorgehen“, sagte der Präsident. Maliki werde im Dezember zu einem Besuch ins Weiße Haus kommen. Die USA waren im Frühjahr 2003 in den Irak einmarschiert und hatten Machthaber Saddam Hussein gestürzt. Derzeit sind noch rund 39.000 US-Soldaten im Irak stationiert.

Nuke

Sperrzone um Fukushima zu klein: Sterben für die Konjunktur

In Schutzkleidung, Japan
© Kyodo News/AP/dapd
Nach der Atomkatastrophe in Fukushima wurde die Umgebung des Meilers verstrahlt. Nun bemängeln Kritiker, das Sperrgebiet sei zu klein. Dadurch setze die Regierung die Bevölkerung unnötigen Risiken aus - alles zum Wohle der Konjunktur.

Die Geigerzähler schlagen bis ans obere Ende der Skala aus. Strahlenexperte Tomoya Yamauchi misst die radioaktive Belastung in der japanischen Stadt Fukushima, etwa 60 Kilometer nordöstlich des gleichnamigen Katastrophenmeilers. In Erdproben fand der Professor radioaktive Strahlenwerte von mehr als sechs Millionen Becquerel pro Quadratmeter. Als nach dem Atomunfall von Tschernobyl 1986 die ukrainischen Behörden eine Evakuierung anordneten, hätten sie 1,48 Millionen Becquerel gemessen, berichten Umweltschützer.

Doch Japans Behörden sehen für die etwa 6000 Einwohner der betroffenen Zone keine Gefahr. Die Sperrzone in einem Radius von 20 Kilometern um das am 11. März von Erdbeben und Tsunami beschädigte Kernkraftwerk Fukushima seien ausreichend.

Gegen den Einwohnerschwund

Dem widersprechen Umweltaktivisten und beschuldigen die Behörden, die Wirtschaft über das Wohl der Bevölkerung zu stellen. „Die Regierung sollte Kinder und Schwangere zur Evakuierung auffordern“, meint Kanno Mitsurata von „Friends of the Earth“. Zehntausende haben die Katastrophenprovinz Fukushima bereits verlassen, sie fühlen sich vor der gefährlichen Strahlung nirgends sicher. Evakuierungspläne für gefährdete Bevölkerungsgruppen könnten zu einem weiteren Einwohnerschwund führen.

Question

Wirklich? Gaddafi in Sirte getötet, die Inszenierung eines Untergangs

Warum verschanzte sich Muammar al Gaddafi bis zu seinem Ende in Sirte? Seine Geburtsstadt war wochenlang von den Rebellen belagert, eine Flucht unmöglich. Verzweiflung oder Plan?
gadaffi
© Reuters/Libysches Fernsehen
Eines der letzten Bilder des lebenden Gaddafi: Kämpfer des Übergangsrates mit dem blutüberströmten Diktator

Er saß also in Sirte. Ein letztes Mal hat der Mann, dem Ronald Reagan den passenden Beinamen "mad dog" (verrückter Hund) verpasste, die Welt genarrt. Und sein eigenes Volk dazu. Wochenlang hatten die Kämpfe um seine Geburtsstadt am Mittelmeer getobt. Erstaunlich zäh war der Widerstand dort gewesen. Doch die Analysten hatten immer wieder in die Wüste gewiesen: Ghadames an der algerischen Grenze; Sabha, die Wüstenfestung auf der Route nach Niger; Bani Walid, die Hochburg des Warfalla-Stamms - das alles schienen wahrscheinlichere Verstecke zu sein.

Die Wüste hätte Fluchtwege geboten

Warum? Weil sie in bedrängter Lage einen Ausweg zu bieten schienen, Richtung Süden, in die Sahara, irgendwohin. Doch Muammar Gaddafi hat es besser gewusst: Die vermeintlichen Auswege gab es nicht mehr. Nicht für ihn. Seit er mit der Kontrolle über die Hauptstadt Tripolis unwiderruflich auch die Macht verloren hatte, führten für ihn alle Wege in die Wüste. Ins Nichts.