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Teheran - Im Iran ist der iranisch-stämmige US-Bürger Amir Mirsai Hekmati als angeblicher CIA-Agent zum Tode verurteilt worden. Dies teilten iranische Nachrichtenagenturen mit. Der 28-jährige Ex-US-Soldat, dessen Festnahme seit Mitte Dezember bekannt ist, habe sich laut dem Revolutionsgericht in Teheran der “Zusammenarbeit mit einem feindlichen Land, der Spionage für die CIA und des Versuchs, den Iran in Terrorismus zu verwickeln”, schuldig gemacht. In einem Video, das im Dezember im Staatsfernsehen ausgestrahlt worden war, hatte Hekmati selbst ausgesagt, sein Auftrag sei es gewesen, den iranischen Geheimdienst zu unterwandern, um Informationen an die CIA zu liefern. Dies wurde von der US-Regierung sofort als falsch abgewiesen. Der Staatsanwaltschaft zufolge hat Hekmati nun 20 Tage Zeit, Berufung einzulegen. Die Beziehungen zwischen dem Iran und den USA befinden sich zur Zeit auf einem Tiefpunkt aufgrund des umstrittenen iranischen Atomprogramms und der Drohung des Irans, die für Öltransporte wichtige Meerenge von Hormus zu blockieren.
Am 31. Dezember setzte US-Präsident Barack Obama faktisch die Bill of Rights außer Kraft, denn der neue Verteidigungshaushalt erlaubt u.a. die unbegrenzte Inhaftierung ohne Anklage, ohne Rechtsbeistand und ohne Prozeß, Folter, Verschleppung und gezielte Tötung auch amerikanischer Staatsbürger. Wir brauchen eine zweite Amerikanische Revolution, die in Amerika und auf dem europäischen Kontinent das Gemeinwohl, die Freiheit und die Menschenwürde erstreitet.
Das transatlantische Finanzsystem ist hoffnungslos bankrott, der Euro ist gescheitert, und es ist schon fast Haarspalterei, ob die Insolvenz Griechenlands oder Italiens der Auslöser für das Auseinanderbrechen von Eurozone und EU werden. Genau wie in den dreißiger Jahren reagiert die internationale Finanzoligarchie auf die neue Weltfinanz- und -wirtschaftskrise mit Faschismus und Kriegsplänen. In den USA hat Präsident Obama soeben die Bill of Rights, die an sich unveräußerlichen Grundrechte der Verfassung, außer Kraft gesetzt, und die Geheimdienstdivisionen der Finanzoligarchie setzen mit einer Reihe offener und verdeckter Operationen auf Regimewechsel gegen die kommende Putin-Präsidentschaft in Rußland; die britische Regierung propagiert offen eine Konfrontation mit dem Iran, die kurzfristig zum Dritten Weltkrieg führen könnte. Wenn man all diese Aspekte zusammen betrachtet, dann wird deutlich: Die Menschheit stand noch nie vor einer so existentiellen Bedrohung wie in diesem Augenblick.
Dies alles halten Sie für maßlos übertrieben oder vollkommen absurd? Dann sind Sie wahrscheinlich auch den Medien auf den Leim gegangen und glauben, daß die Saga um Präsident Wulff, und ob dessen Frau Bettina kostenlos Roben von Stardesignern getragen hat, das wichtigste Thema sei, das uns beschäftigen sollte. In Wirklichkeit fallen diese Fragen eher in die Kategorie schwarzer Kriegspropaganda: Was auch immer die Verfehlungen des Bundespräsidenten sein mögen, gemessen an der oben skizzierten Realität sind sie bedeutungslose Randnotizen.
Das transatlantische Finanzsystem ist hoffnungslos bankrott, der Euro ist gescheitert, und es ist schon fast Haarspalterei, ob die Insolvenz Griechenlands oder Italiens der Auslöser für das Auseinanderbrechen von Eurozone und EU werden. Genau wie in den dreißiger Jahren reagiert die internationale Finanzoligarchie auf die neue Weltfinanz- und -wirtschaftskrise mit Faschismus und Kriegsplänen. In den USA hat Präsident Obama soeben die Bill of Rights, die an sich unveräußerlichen Grundrechte der Verfassung, außer Kraft gesetzt, und die Geheimdienstdivisionen der Finanzoligarchie setzen mit einer Reihe offener und verdeckter Operationen auf Regimewechsel gegen die kommende Putin-Präsidentschaft in Rußland; die britische Regierung propagiert offen eine Konfrontation mit dem Iran, die kurzfristig zum Dritten Weltkrieg führen könnte. Wenn man all diese Aspekte zusammen betrachtet, dann wird deutlich: Die Menschheit stand noch nie vor einer so existentiellen Bedrohung wie in diesem Augenblick.
Dies alles halten Sie für maßlos übertrieben oder vollkommen absurd? Dann sind Sie wahrscheinlich auch den Medien auf den Leim gegangen und glauben, daß die Saga um Präsident Wulff, und ob dessen Frau Bettina kostenlos Roben von Stardesignern getragen hat, das wichtigste Thema sei, das uns beschäftigen sollte. In Wirklichkeit fallen diese Fragen eher in die Kategorie schwarzer Kriegspropaganda: Was auch immer die Verfehlungen des Bundespräsidenten sein mögen, gemessen an der oben skizzierten Realität sind sie bedeutungslose Randnotizen.
NATO-Rebellen attackieren die Torghae-Notunterkunft in Tripolis. Der im Film oft gerufene Ausdruck "Taurah" bedeutet vereinfacht ausgedrückt so etwas wie "Das Reine". Eine ausführliche Erkläung findet man hier.
© dpaDer Terminator, wenn es um Informationen geht?
Bundespräsident Christian Wulff hat sich zwar bereits zum zweiten Mal öffentlich für sein Verhalten in der Kredit-Affäre und für seinen Anruf bei der Bild-Zeitung entschuldigt, aber damit fällt der Druck nicht von ihm ab. Im Gegenteil. Wie der Spiegel schreibt, soll der Bundespräsident mit einem Anruf nicht nur dem Chefredakteur der Bild-Zeitung, Kai Diekmann, sondern auch dem Vorstandsvorsitzenden des Springer-Verlags, Mathias Döpfner, mit ähnlichen Worten gedroht haben wie dem Bild-Chef.
Christian Wulff will bis 2015 einen guten Job machen
Doch an Christian Wulff scheint sämtliche Kritik abzuperlen. Der Bundespräsident zeigt sich in eigenen Belangen weiterhin optimistisch. Wie jetzt die Bild am Sonntag berichtet, hat Christian Wulff bei einem Neujahrsempfang für seine Mitarbeiter die Hoffnung geäußert, die Affäre um seinen Privatkredit sowie seinen umstrittenen Anruf bei Bild-Chefredakteur Kai Diekmann im Amt zu überstehen. Wie die Bild am Sonntag berichtet, soll Christisn Wulff auf dem Neujahrsempfang am Freitagnachmittag gesagt haben: «In einem Jahr ist das alles vergessen.» Der Präsident habe versichert, er wolle bis 2015 einen guten Job machen und sei zuversichtlich, «dass dieses Stahlgewitter bald vorbei ist», hieß es weiter.
Christian Wulff bleibt auch nach seinem TV-Interview unter Druck. Vehement wehrt er sich gegen den Wunsch von „Bild“-Chef Diekmann, ein Protokoll des Wut-Anrufs zu veröffentlichen. Politikberater Spreng spricht von einem Showdown: Colt gegen Wasserpistole.
Ein Befreiungsschlag sieht anders aus. Wenn Christian Wulff am Mittwoch gehofft hatte, sein Fernsehauftritt würde ihm in der Kredit- und Medienaffäre Luft verschaffen, dann wurde er nur wenige Stunden später enttäuscht. Das lag weniger an der Reaktion der Berliner Politik und der Bürger auf seine TV-Zerknirschung - die war zurückhaltend, aber nicht vernichtend. Doch noch in der Nacht legte die Bild-Zeitung nach und bezichtigte den Bundespräsidenten, bei ARD und ZDF nicht ganz die Wahrheit gesagt zu haben.
Damit geht das Duell zwischen dem Staatsoberhaupt und der größten deutschen Boulevardzeitung in die nächste Runde. Der Präsident ist angeschlagen, die Zeitung in der Offensive. Der Politikberater Michael Spreng sagt der Tageszeitung: „Wir erleben einen echten Western-Showdown.“ Aber es sei ein Duell von „Wasserpistole gegen scharf geladenen Colt“.
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hält sich aus dem Konflikt heraus: Sie absolvierte am Donnerstag ihren ersten öffentlichen Termin des neuen Jahres, den traditionellen Empfang der Sternsinger im Kanzleramt.
Ein Befreiungsschlag sieht anders aus. Wenn Christian Wulff am Mittwoch gehofft hatte, sein Fernsehauftritt würde ihm in der Kredit- und Medienaffäre Luft verschaffen, dann wurde er nur wenige Stunden später enttäuscht. Das lag weniger an der Reaktion der Berliner Politik und der Bürger auf seine TV-Zerknirschung - die war zurückhaltend, aber nicht vernichtend. Doch noch in der Nacht legte die Bild-Zeitung nach und bezichtigte den Bundespräsidenten, bei ARD und ZDF nicht ganz die Wahrheit gesagt zu haben.
Damit geht das Duell zwischen dem Staatsoberhaupt und der größten deutschen Boulevardzeitung in die nächste Runde. Der Präsident ist angeschlagen, die Zeitung in der Offensive. Der Politikberater Michael Spreng sagt der Tageszeitung: „Wir erleben einen echten Western-Showdown.“ Aber es sei ein Duell von „Wasserpistole gegen scharf geladenen Colt“.
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hält sich aus dem Konflikt heraus: Sie absolvierte am Donnerstag ihren ersten öffentlichen Termin des neuen Jahres, den traditionellen Empfang der Sternsinger im Kanzleramt.
Der amerikanische Marineinfanterist Ross Caputi erinnert sich an die Ereignisse im Zusammenhang mit der Belagerung und Zerstörung der irakischen Stadt Falludscha im Jahr 2004, bei der tausende von Menschen getötet, hunderttausende vertrieben und die Stadt mit chemischen Kampfstoffen vergiftet wurde.
Bei mehreren Bombenanschlägen im Irak sind am Donnerstag etwa 60 Menschen ums Leben gekommen. In Bagdad explodierten vier Sprengsätze in überwiegend von Schiiten bewohnten Vierteln. In der Nähe der Stadt Nassirija im Süden attackierte ein Selbstmordattentäter schiitische Pilger an einer Polizeistelle.
Bei einer erneuten Serie von Anschlägen auf Schiiten sind im Irak am Donnerstag mehr als 60 Menschen getötet worden. In der Hauptstadt Bagdad kamen bei Bombenexplosionen in von Schiiten bewohnten Stadtteilen mindestens 23 Menschen ums Leben. Bei einem Selbstmordanschlag auf schiitische Pilger nahe Nassirija im Süden des Landes starben nach Behördenangaben fast 40 Menschen.
Ein mit einem Sprengstoffgürtel ausgerüsteter Selbstmordattentäter habe in Batha bei Nassirija im Süden des Landes mindestens 38 Menschen getötet und mehr als 60 weitere verletzt, teilten die Gesundheitsbehörden der Provinz Dhi Kar mit. Die Pilger waren auf dem Weg zum Heiligen Schrein von Kerbela.
In Bagdad waren zuvor in dem mehrheitlich von Schiiten bewohnten Stadtteil Kadhimija zwei Autobomben explodiert. Laut Innen- und Verteidigungsministerium wurden mindestens 14 Menschen getötet und knapp 40 weitere verletzt. Im Schiitenviertel Sadr City wurden durch eine Explosion nahe einer Gruppe von Tagelöhnern mindestens sieben Menschen getötet und 20 weitere verletzt. Wenig später explodierten zwei Bomben nahe des Krankenhauses, in das einige Verletzte gebracht worden waren; mindestens zwei Menschen starben, 15 wurden verletzt.
Bei einer erneuten Serie von Anschlägen auf Schiiten sind im Irak am Donnerstag mehr als 60 Menschen getötet worden. In der Hauptstadt Bagdad kamen bei Bombenexplosionen in von Schiiten bewohnten Stadtteilen mindestens 23 Menschen ums Leben. Bei einem Selbstmordanschlag auf schiitische Pilger nahe Nassirija im Süden des Landes starben nach Behördenangaben fast 40 Menschen.
Ein mit einem Sprengstoffgürtel ausgerüsteter Selbstmordattentäter habe in Batha bei Nassirija im Süden des Landes mindestens 38 Menschen getötet und mehr als 60 weitere verletzt, teilten die Gesundheitsbehörden der Provinz Dhi Kar mit. Die Pilger waren auf dem Weg zum Heiligen Schrein von Kerbela.
In Bagdad waren zuvor in dem mehrheitlich von Schiiten bewohnten Stadtteil Kadhimija zwei Autobomben explodiert. Laut Innen- und Verteidigungsministerium wurden mindestens 14 Menschen getötet und knapp 40 weitere verletzt. Im Schiitenviertel Sadr City wurden durch eine Explosion nahe einer Gruppe von Tagelöhnern mindestens sieben Menschen getötet und 20 weitere verletzt. Wenig später explodierten zwei Bomben nahe des Krankenhauses, in das einige Verletzte gebracht worden waren; mindestens zwei Menschen starben, 15 wurden verletzt.
Wegen Ungereimtheiten bei einer klinischen Studie in Argentinien muss GlaxoSmithKline ein Bußgeld bezahlen. Der Konzern hatte einen Impfstoff an Kindern getestet - teilweise ohne gültige Einverständniserklärung der Familien. Jetzt will das Unternehmen in Berufung gehen.
Buenos Aires - Ein argentinisches Gericht hat den britischen Pharmakonzern GlaxoSmithKline (GSK) zu einer Zahlung von einer Million Pesos (180.000 Euro) verurteilt. Das Urteil geht auf eine klinische Studie des Herstellers zurück, bei der der Impfstoff Synflorix getestet wurde und an der Kinder unter fünf Jahren teilgenommen hatten. Bei der Durchführung der Studie waren "Unregelmäßigkeiten bei der Einverständniserklärung der Eltern" festgestellt worden, heißt es im Urteilsspruch des Richters Marcelo Aguinsky.
Die Erklärungen seien von minderjährigen Eltern, von Großeltern ohne entsprechendes Sorgerecht und auch von Analphabeten unterschrieben worden, die nicht verstanden hatten, dass ihre Kinder an einer Studie teilnehmen würden. Der Fall hatte in Argentinien Aufsehen erregt, weil 14 Babys aus armen Familien starben, die zwischen 2007 und 2008 an den Studien von GSK für den Impfstoff gegen Lungenentzündung und akute Ohrenentzündung teilgenommen hatten. Insgesamt waren 14.000 Kinder aus den Provinzen Santiago del Estero, Mendoza and San Juanan an der Studie beteiligt.
© APGSK-Hauptsitz in London: Strafe für zwielichtige Einverständniserklärungen
Buenos Aires - Ein argentinisches Gericht hat den britischen Pharmakonzern GlaxoSmithKline (GSK) zu einer Zahlung von einer Million Pesos (180.000 Euro) verurteilt. Das Urteil geht auf eine klinische Studie des Herstellers zurück, bei der der Impfstoff Synflorix getestet wurde und an der Kinder unter fünf Jahren teilgenommen hatten. Bei der Durchführung der Studie waren "Unregelmäßigkeiten bei der Einverständniserklärung der Eltern" festgestellt worden, heißt es im Urteilsspruch des Richters Marcelo Aguinsky.
Die Erklärungen seien von minderjährigen Eltern, von Großeltern ohne entsprechendes Sorgerecht und auch von Analphabeten unterschrieben worden, die nicht verstanden hatten, dass ihre Kinder an einer Studie teilnehmen würden. Der Fall hatte in Argentinien Aufsehen erregt, weil 14 Babys aus armen Familien starben, die zwischen 2007 und 2008 an den Studien von GSK für den Impfstoff gegen Lungenentzündung und akute Ohrenentzündung teilgenommen hatten. Insgesamt waren 14.000 Kinder aus den Provinzen Santiago del Estero, Mendoza and San Juanan an der Studie beteiligt.
Gemeinsam sollen mehr Übungen veranstaltet und ein Einsatzplan zur Abwehr militärischer Provokationen erstellt werden
Seoul - Südkorea und sein Bündnispartner USA wollen künftig für den Fall militärischer Aggressionen aus Nordkorea besser gewappnet sein. Das Verteidigungsministerium in Seoul kündigte am Mittwoch an, in diesem Monat einen gemeinsamen Einsatzplan zur wirksamen Abwehr militärischer Provokationen durch das Nachbarland zu unterzeichnen. Auch soll die Zahl der gemeinsamen Militärübungen erhöht werden, um den Plan für den Fall der Fälle auch umsetzen zu können.
Das Ministerium äußerte sich in einem Bericht über seine Ziele im neuen Jahr besorgt, dass es angesichts des Führungswechsels in Nordkorea nach dem Tod von Machthaber Kim Jong-il auf seinen Sohn Kim Jong-un zu unvorhersehbaren Zwischenfällen kommen könnte. "Die Gefahr einer Provokation durch Nordkorea bleibt eine konstante Möglichkeit, da Kim Jong-un noch dabei ist, sein Regime zu festigen." Ziel müsse es sein, so stark gegen die Quelle der Bedrohung zurückschlagen zu können, dass der Gegner von weiteren Angriffen abgehalten werde.
Sobald der Einsatzplan unterzeichnet sei, würden Südkorea und die USA über ihre alljährlichen Großmanöver hinaus weitere Militärübungen veranstalten, sagte der stellvertretende Verteidigungsminister Lim Kwan Bin in Seoul. Auf den Plan hatten sich beide Seiten in Grundzügen bereits im Oktober geeinigt. Die USA haben in Südkorea 28.500 Soldaten als Abschreckung gegen Nordkorea stationiert.
Seoul - Südkorea und sein Bündnispartner USA wollen künftig für den Fall militärischer Aggressionen aus Nordkorea besser gewappnet sein. Das Verteidigungsministerium in Seoul kündigte am Mittwoch an, in diesem Monat einen gemeinsamen Einsatzplan zur wirksamen Abwehr militärischer Provokationen durch das Nachbarland zu unterzeichnen. Auch soll die Zahl der gemeinsamen Militärübungen erhöht werden, um den Plan für den Fall der Fälle auch umsetzen zu können.
Das Ministerium äußerte sich in einem Bericht über seine Ziele im neuen Jahr besorgt, dass es angesichts des Führungswechsels in Nordkorea nach dem Tod von Machthaber Kim Jong-il auf seinen Sohn Kim Jong-un zu unvorhersehbaren Zwischenfällen kommen könnte. "Die Gefahr einer Provokation durch Nordkorea bleibt eine konstante Möglichkeit, da Kim Jong-un noch dabei ist, sein Regime zu festigen." Ziel müsse es sein, so stark gegen die Quelle der Bedrohung zurückschlagen zu können, dass der Gegner von weiteren Angriffen abgehalten werde.
Sobald der Einsatzplan unterzeichnet sei, würden Südkorea und die USA über ihre alljährlichen Großmanöver hinaus weitere Militärübungen veranstalten, sagte der stellvertretende Verteidigungsminister Lim Kwan Bin in Seoul. Auf den Plan hatten sich beide Seiten in Grundzügen bereits im Oktober geeinigt. Die USA haben in Südkorea 28.500 Soldaten als Abschreckung gegen Nordkorea stationiert.
Irans Verteidigungsminister demonstriert Entschlossenheit.
Washington. Im verbalen Schlagabtausch zwischen Teheran und Washington hat der Iran die USA erneut vor einer militärischen Präsenz im Persischen Golf gewarnt. Zuvor hatte ein Sprecher von US-Präsident Barack Obama die Drohungen aus dem Iran als Zeichen dafür bezeichnet, dass Teheran unter Druck gerate. China hat unterdessen die von den USA neu verhängten Sanktionen gegen den Iran kritisiert.
"Der Iran wird alles tun, um die Sicherheit in der Meerenge von Hormuz zu bewahren", sagte der iranische Verteidigungsminister Ahmed Wahidi am Mittwoch laut der Internetseite des Staatsfernsehens. "Die Gegenwart von Truppen von außerhalb der Golfregion bringt nichts als Ärger", sagte der Minister. Die Präsenz sei "unnötig und schädlich".
Iran warnt vor Stationierung eines Flugzeugträgers
Der Iran hatte die USA am Dienstag davor gewarnt, einen jüngst aus dem Persischen Golf verlegten Flugzeugträger wieder dorthin zu verlegen. Armeechef Ataollah Salehi erklärte, der Iran habe "nicht die Absicht, diese Warnung zu wiederholen".
Washington. Im verbalen Schlagabtausch zwischen Teheran und Washington hat der Iran die USA erneut vor einer militärischen Präsenz im Persischen Golf gewarnt. Zuvor hatte ein Sprecher von US-Präsident Barack Obama die Drohungen aus dem Iran als Zeichen dafür bezeichnet, dass Teheran unter Druck gerate. China hat unterdessen die von den USA neu verhängten Sanktionen gegen den Iran kritisiert.
"Der Iran wird alles tun, um die Sicherheit in der Meerenge von Hormuz zu bewahren", sagte der iranische Verteidigungsminister Ahmed Wahidi am Mittwoch laut der Internetseite des Staatsfernsehens. "Die Gegenwart von Truppen von außerhalb der Golfregion bringt nichts als Ärger", sagte der Minister. Die Präsenz sei "unnötig und schädlich".
Iran warnt vor Stationierung eines Flugzeugträgers
Der Iran hatte die USA am Dienstag davor gewarnt, einen jüngst aus dem Persischen Golf verlegten Flugzeugträger wieder dorthin zu verlegen. Armeechef Ataollah Salehi erklärte, der Iran habe "nicht die Absicht, diese Warnung zu wiederholen".
