PuppenspielerS


Santa

Ansprache des Bundespräsidenten: Friede, Freude, Eierkuchen


sueddeutsche.de
Do, 22 Dez 2011 01:13 UTC
Am Sonntag wird die Ansprache des Bundespräsidenten ausgestrahlt. Doch schon jetzt ist bekannt, was Christian Wulff in der vorab aufgezeichneten Rede zu den Vorwürfen um seinen umstrittenen Privatkredit und die Beziehungen zu befreundeten Unternehmern sagen wird: Nichts.
christian wulff
© dpaChristian Wulff bei seiner Weihnachtsansprache im Jahr 2010. Die aktuelle, jetzt aufgezeichnete Ansprache, wird am 25. Dezember ausgestrahlt.

Bundespräsident Christian Wulff wird in seiner Weihnachtsansprache kein einziges Wort zur Kreditaffäre um sein Privathaus und zu den umstrittenen Verbindungen mit befreundeten Unternehmern sagen: Bei der am Mittwochnachmittag im Schloss Bellevue aufgezeichneten Rede habe Wulff vor allem über den Zusammenhalt in der Gesellschaft und in Europa gesprochen. Zudem habe er sein Treffen mit Hinterbliebenen der Neonazi-Mordserie erwähnt und sich für einen verstärkten Kampf gegen Rassismus ausgesprochen; das verlautete aus Teilnehmerkreisen.

Die Weihnachtsansprache des Bundespräsidenten wird stets einige Tage vor dem Fest aufgezeichnet und am ersten Weihnachtstag ausgestrahlt. Zu der Fernsehaufzeichnung waren rund 70 Gäste geladen. Dabei handelte es sich um Ehrenamtliche wie etwa Vertreter der Telefonseelsorge und der Feuerwehr sowie Teilnehmer der ersten Einbürgerungsfeier im Schloss Bellevue in diesem Jahr.
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Eye 1

INDECT: Drohnen über Deutschland


iknews.de
Mi, 21 Dez 2011 21:29 UTC
Drohne
© Unbekannt
Diese Meldung stellt einen weiteren Meilenstein im Überwachungsraster gegen den Bürger Deutschlands dar. Unter fadenscheinigen Gründen ist im Eilverfahren ein Gesetzentwurf durchgegangen, der es eigentlich faustdick hinter den Ohren hat. Vielleicht schwirren nun in Kürze auch Drohnen über Ihren Köpfen. Noch ist das zumindest in Deutschland verboten. Alles für Ihre Sicherheit.

Hier möchte ich nur zwei Lese-Empfehlungen geben, da dort alles gesagt wird.
Drohnen über alles: Angriff des Bundestages auf die Republik

In aller Stille, unter passiver und aktiver Kollaboration aller Parteien und Abgeordneten des Deutschen Bundestages, rauschte am 15.Dezember in erster Lesung der “Entwurf eines Gesetzes zur Vierzehnten Änderung des Luftverkehrsgesetzes” (Drucksache 17/8098) innerhalb von 30 Sekunden durch unser Parlament. Alle Reden wurden nicht gehalten. Sie wurden “zu Protokoll gegeben”.[1]
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Bad Guys

Übergriff auf Journalist ungeklärt

Peter Nowak
neues-deutschland.de
Mi, 21 Dez 2011 15:12 UTC
Polizisten konnten wegen ihrer Helme nicht identifiziert werden

Die Ermittlungen gegen einen Berliner Journalisten wurden eingestellt. Das klingt besser, als es ist. Denn die Polizei hat ihr Ziel längst erreicht: Er wurde an seiner Arbeit gehindert.

Der für verschiedene Agenturen und Zeitungen, darunter das nd, tätige Journalist und Fotograf Björn Kietzmann begleitete am späten Abend des 16. Juli gut erkennbar als Pressevertreter eine linke Demonstration in Berlin - in Erinnerung an den zehn Jahre zuvor in Genua von der Polizei erschossenen Globalisierungskritiker Carlo Giuliani. Plötzlich wurde er von einem Trupp behelmter Polizisten zu Boden gerissen, wobei seine Kamera beschädigt wurde. Er wurde festgenommen und rund zwei Stunden festgehalten. Ein Polizist hatte Kietzmann beschuldigt, einen Böller gezündet zu haben. Kietzmann weist die Anschuldigung von sich. Er habe nur seine Arbeit gemacht.

Sein Kollege Ruben Neugebauer hatte die Festnahme beobachtet und als Zeuge bei der Polizei ausgesagt. Der Vorfall dürfte trotzdem ohne juristisches Nachspiel bleiben. Vor Kurzem bekam Kietzmann die Mitteilung, dass sowohl die Anzeige gegen ihn wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz und Herbeiführung einer Sprengstoffexplosion als auch seine Anzeige gegen die Polizei eingestellt worden sind. Er habe zwar die Festnahme genau gesehen, erklärt Neugebauer dem nd, aber weil die Polizisten Helme trugen, habe er niemanden identifizieren können. »Während wir Journalisten durch unsere Presseausweise für alle identifiziert waren, hat die Polizei ihre Identität verborgen«, moniert Kietzmann.
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Camcorder

Arabische Liga schickt erste Beobachter nach Syrien


rp-online.de
Mi, 21 Dez 2011 14:27 UTC
Kairo. Bei erneuten Kämpfen im Norden und im Zentrum Syriens sind mindestens sechs Menschen getötet worden. Syrische Streitkräfte hätten in der Rebellenhochburg Homs und in Nord-Syrien Jagd auf Deserteure und Aktivisten gemacht, teilte die Organisation Syrisches Observatorium für Menschenrechte mit.

Unterdessen kündigte die Arabische Liga für morgen die Entsendung einer Beobachtergruppe an. Das Team soll eine größere Mission vorbereiten und damit auf einen arabischen Plan zur Beendigung der Gewalt hinarbeiten. Am Montag hatte Syrien nach wochenlangem Widerstand zugestimmt, internationale Beobachter ins Land zu lassen. Seit neun Monaten hält in Syrien ein blutiger Aufstand gegen die Regierung an. Nach UN-Schätzungen gab es bislang mindestens 5000 Tote.

dpad
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Beaker

Pandemiegefahr: Supervirus im Labor entwickelt - Forschungsergebnisse sollen nicht veröffentlicht werden

Jürgen Langenbach
diepresse.com
Mi, 21 Dez 2011 18:27 UTC
Geflügelfarm/Vogelgrippe
© AP (Vincent Yu)
In Hongkong ist die Vogelgrippe "H5N1" wieder aufgetaucht. Vor diesem Hintergrund eskaliert die Auseinandersetzung um H5N1-Viren, die in Labors erzeugt wurden und viel gefährlicher sind als jene aus der Natur.

Auf einem Geflügelmarkt in Hongkong ist das gefürchtetste aller Grippeviren aufgetaucht, das der Hühnergrippe H5N1 (der Name kommt von Proteinen in der Virenhülle). 17.000 Hühner wurden in den vergangenen Tagen notgeschlachtet, lebendes Geflügel darf drei Wochen nicht gehandelt werden.

Denn H5N1 ist nicht nur für Vögel tödlich - Millionen fielen dem Virus seit Ende der 1990er in Ostasien zum Opfer - , sondern auch für Menschen. Seit 2003 haben sich 573 Personen angesteckt, fast zwei Drittel starben: 331. Die gefürchtete „Spanische Grippe“, die 1918/19 in Europa wütete, tötete nur 2,5 Prozent der Infizierten.

Allerdings wurden damals Millionen Menschen infiziert, denn die Spanische Grippe geht von einem Menschen auf den anderen über. H5N1 tut das nicht, daher ist die Zahl der Infizierten gering: Das Virus traf vor allem Geflügelhalter, es „springt“ nur direkt von Tieren auf Menschen. Aber die Sorge ist groß, dass es mutieren könnte.

Das Teufelsrezept publizieren?

Und in zwei Labors haben Forscher auch dafür gesorgt: Sie haben H5N1-Viren gebaut, die von einem Frettchen - sie sind in puncto Grippe dem Menschen am ähnlichsten - auf das andere gehen. Einer der Forscher ist Ron Fouchier (Rotterdam), er weiß um die potenziellen Folgen seiner Tat: „Es ist vermutlich eines der gefährlichsten Viren, das man herstellen kann.“
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Stormtrooper

Demonstrationen in Ägypten: Militärrat entschuldigt sich für Gewalt gegen Frauen


focus.de
Mi, 21 Dez 2011 23:55 UTC
Nachdem Internetbilder von Misshandlungen weiblicher Demonstranten aufgetaucht sind, hat sich der Oberste Militärrat für die Vorfälle entschuldigt. Unter anderem hatten Soldaten eine Frau bis auf den BH entblößt.


Nach der internationalen Kritik am brutalen Vorgehen der ägyptischen Sicherheitskräfte gegen Frauen hat sich auch der Oberste Militärrat gegen die Gewalttaten ausgesprochen und um Entschuldigung gebeten. Die Armee werde die Verantwortlichen zur Rechenschaft ziehen, erklärte der Rat am Dienstagabend. Einige Stunden zuvor demonstrierten in Kairo etwa 2000 Frauen gegen die Übergriffe.

Sie sei „schockiert“ über die Gewalt, hatte US-Außenministerin Hillary Clinton in ungewöhnlich kritischen Worten am Montag in einer Rede an der Georgetown-Universität in Washington gesagt. Die „systematische Erniedrigung ägyptischer Frauen“ bringe „Schande über den Staat“ und sei „einem großen Volk nicht angemessen“.
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Bad Guys

Schlag gegen die Pressefreiheit: Türkische Polizei durchsucht linke Medien

Nick Brauns
jungewelt.de
Di, 20 Dez 2011 00:00 UTC
Türkische Polizei durchsucht linke Medien. Militär setzt Angriffe auf PKK fort

Die türkische Polizei hat am Dienstag zu einem landesweiten Schlag gegen linke und prokurdische Medien ausgeholt. In sieben Provinzen wurden die Büros der Tageszeitung Özgür Gündem, der Nachrichtenagenturen Dicle und Etkin, Druckereien sowie Privatwohnungen durchsucht. In der durch Erdbeben zerstörten Stadt Van beschlagnahmte die Polizei in einem als Pressebüro dienenden Zelt alle Computerfestplatten. Unter den mindestens 35 Festgenommenen sind zahlreiche Journalisten, darunter auch ein Photograph der Presseagentur AFP sowie eine Reporterin der sozialistischen Tageszeitung BirGün.

Bereits am Sonntag hatte der türkische Innenminister Besir Atalay in einem Fernsehinterview deutlich gemacht, daß es sich bei der seit rund zweieinhalb Jahren laufenden Verhaftungswelle gegen prokurdische Politiker und Aktivisten um eine politische Kampagne der Regierung und nicht um eine Initiative der Justiz handelt. »Für die PKK und ihre terroristischen Einheiten sind das Inland, das Ausland, die Berge und alles zur gefährlichen Zone geworden«, so Atalay.
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Star of David

Palästina: Frankreich wirft Israel “Provokation” vor


vol.at
Mo, 19 Dez 2011 11:45 UTC
Frankreich sieht in dem jüngsten Beschluss Israels, Siedlungen auf palästinensischem Gebiet weiter auszubauen, eine “neue Provokation”, die alle Friedensanstrengungen im Nahen Osten zusätzlich erschwert. Israels Siedlungspolitik sei völkerrechtswidrig, erklärte der Sprecher des Quai d’Orsay, Bernard Valero, am Montag in Paris. Die israelische Regierung werde aufgefordert, alle Siedlungsaktivitäten und -projekte unverzüglich einzustellen. Da der Friedensprozess blockiert sei, müsse von allen Konfliktseiten Zurückhaltung verlangt werden.
israel, palästina
© EPADie Genfer Konvention verbietet den Transfer der Bevölkerung der Besatzungsmacht auf besetztes Gebiet.

Kurz zuvor hatte sich die deutsche Regierung besorgt über die Ausschreibung der israelischen Behörden zum Bau von über tausend neuen Wohneinheiten in Ost-Jerusalem und im Westjordanland gezeigt. Die anhaltenden Ankündigungen neuer Siedlungen seien eine “verheerende Botschaft” in Anbetracht der Bemühungen um Wiederaufnahme der Friedensverhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern. Deutschland fordere die israelische Regierung deshalb eindringlich auf, von der Ausschreibung abzusehen. Die Vierte Genfer Konvention verbietet generell den Transfer der Bevölkerung der Besatzungsmacht auf besetztes Gebiet.
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Alarm Clock

Dokumentation: Die geheimen Armeen der NATO - Operation Gladio


YouTube
Mo, 19 Dez 2011 18:55 UTC
Die geheimen Armeen der NATO (Doku) Operation Gladio.
gladio armee
Von den späten 1960er bis in die 1980er-Jahre erschütterte Europa eine Welle brutaler Terroranschläge, darunter auch das Oktoberfestattentat 1980 in München. Hunderte unschuldiger Zivilisten starben. Damals glaubte man, diese Anschläge seien das Werk von Extremisten, doch 30 Jahre später scheint es, als stecke eine andere, noch beunruhigendere Geschichte dahinter: Eine paramilitärische Geheimorganisation der NATO mit dem Decknamen 'Gladio' soll der Auslöser der Anschläge gewesen sein. Mit dem Projekt 'Strategie der Spannung' wollte man einen politischen Linksruck Europas verhindern.


Kommentar:

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Star of David

Siedlungspolitik: Scharfe Kritik an Israel aus Deutschland


focus.de
Mo, 19 Dez 2011 12:10 UTC
Bundeskanzlerin Angela Merkel zählte zu den entschiedensten Unterstützern Israels. Doch nun mehrt sich die Kritik Deutschlands an Israel - insbesondere nachdem Israel den Siedlungsbau weiter vorantreibt.

Die Bundesregierung hat Israel in äußerst scharfen Worten aufgefordert, die angekündigte Ausschreibung von mehr als 1000 Wohneinheiten im besetzten Ostjerusalem und dem Westjordanland zurückzunehmen. „Die israelische Regierung muss sich bewusst sein, dass die anhaltenden Ankündigungen neuer Siedlungen eine verheerende Botschaft für die Aufnahme von Friedensverhandlungen sind“, warnte ein Regierungssprecher am Montag in Berlin. „Die Bundesregierung ist äußert besorgt.“ Die Ankündigung untergrabe das Vertrauen in die israelische Bereitschaft, wirklich Verhandlungen mit den Palästinensern anzustreben.

Bundeskanzlerin Angela Merkel zählte bisher zu den entschiedensten Unterstützern Israels in Europa. Seit die Regierung von Benjamin Netanjahu im November aber einen beschleunigten Siedlungsbau in den besetzten Gebieten angekündigt hatte, verschärft sich die Kritik auch aus Berlin.
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