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Sa, 24 Jul 2021
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Snakes in Suits

Merkel fordert wegen "Mutation" Verlängerung des Lockdown bis Ostern

Unsere Bundesregierung wird nicht müde, immer neue fadenscheinige Vorwände aus dem Hut zu zaubern, um den erneuten Lockdown "wegen Corona" zu verlängern und zu verschärfen. Jetzt fordert Bundeskanzlerin Angela Merkel, die Maßnahmen anscheinend bis Ostern zu verlängern. Als äußerst plausible Rechtfertigung für diesen Vorschlag führt sie die sogenannte "Mutation des Virus" an.
merkel
© Andreas Gora; Pool/Getty Images
In einer internen Sitzung der CDU soll sich Bundeskanzlerin Angela Merkel aufgrund der britischen Mutation des Coronavirus für eine Verlängerung des Lockdowns bis Ostern ausgesprochen haben. Vertreter der Industrie sehen weitere Einschränkungen hingegen skeptisch.

Da die Zahl an positiv auf SARS-CoV-2 getesteten Personen trotz Lockdown weiterhin hoch ist, soll sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in einer internen Sitzung der Arbeitsgruppe Sicherheit der CDU-Bundestagsfraktion für eine Verlängerung des Lockdowns ausgesprochen haben. Laut Business Insider plädierte die Kanzlerin für weitere acht bis zehn Wochen Lockdown.

~ de.rt.com
Merkel zeigt sich besorgt über den neuen Virus:
Merkel habe "zwar nicht direkt vom Lockdown gesprochen", doch es sei klar gewesen, dass weitere Einschränkung des öffentlichen Lebens bis kurz vor Ostern gemeint gewesen sind. Die Kanzlerin habe sich wegen der Mutation in Großbritannien, die mutmaßlich 50 bis 70 Prozent infektiöser als die bisherige Version sein soll, "besorgt" gezeigt.
"Wenn wir es nicht schaffen, dieses britische Virus abzuhalten, dann haben wir bis Ostern eine zehnfache Inzidenz. Wir brauchen noch acht bis zehn Wochen harte Maßnahmen."
Bislang ist der Lockdown bis mindestens zum 31. Januar geplant. Doch in der Industrie sieht man weitere staatliche Einschränkungen kritisch: Der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie Siegfried Russwurm erklärte, es gebe "keine Evidenz dafür, dass in Industrieunternehmen Hotspots entstünden". Es würde zudem nach einer vierwöchigen Pause weitere vier Wochen dauern, die Industrie wieder hochzufahren, was nicht ohne Folgen für die deutsche Wirtschaft bliebe.

~ de.rt.com
Man könnte fast meinen, dass (nicht nur) unsere Regierung die Wirtschaft, die Kultur und das Sozialleben auf Teufel komm raus in die Knie zwingen will. Und anscheinend regt sich auch in der Automobilindustrie Widerstand.

Battery

Etwas mutig: Merkel sieht Sperrung von Trumps Twitter-Account als "problematisch" an

Die Meinungsfreiheit kann nur durch den Gesetzgeber, nicht nach Maßgabe von Unternehmen eingeschränkt werden, erklärt die Bundesregierung. EU-Kommissar Breton erkennt einen "Paradigmenwechsel", ähnlich dem des 11. September 2001.
angela merkel
© Reuters
Die Bundesregierung sieht die Sperrung des Twitter-Kontos von US-Präsident Donald Trump kritisch. Die Betreiber sozialer Netzwerke trügen zwar Verantwortung dafür, dass die politische Kommunikation nicht mit Hass und Anstiftung zu Gewalt vergiftet werde, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Die Meinungsfreiheit als Grundrecht von elementarer Bedeutung könne aber nur durch den Gesetzgeber, nicht nach der Maßgabe von Unternehmen eingeschränkt werden.

Dass die Konten des US-Präsidenten dauerhaft geschlossen sind, sehe Kanzlerin Angela Merkel (CDU) deswegen als problematisch an. "Es ist richtig, dass der Staat, der Gesetzgeber dazu einen Rahmen setzt", sagte Seibert zur Lage in Deutschland. Grundsätzlich problematisch sei, was es in sozialen Medien an verfälschenden und Gewalt fördernden Äußerungen gebe.

Einen anderen Zungenschlag hat die Bewertung bei Thierry Breton, dem EU-Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen. Der sieht in der Kontosperrung einen Wendepunkt bei der Regulierung von Online-Netzwerken. "So wie der 11. September einen Paradigmenwechsel bei der weltweiten Sicherheitspolitik hervorgerufen hat, werden wir 20 Jahre später Zeuge eines Vorher-Nachher bei der Rolle von digitalen Plattformen in unserer Demokratie", schrieb der Binnenmarktkommissar in einem Gastbeitrag für das Portal Politico.

Kommentar: Mal abwarten wie sich die Bundesregierung in der Zukunft zu der neuen Regierung in den USA verhält.


Attention

"Demokraten" bekommen nicht genug: Amtsenthebungsverfahren von Trump wurde eingeleitet

Die US-Demokraten haben weitere Schritte zu einer möglichen Amtsenthebung von Präsident Trump eingeleitet. Noch in dieser Woche könnte im Repräsentantenhaus über eine entsprechende Resolution abgestimmt werden.
Donald Trump Mike Pence
© REUTERS / Jonathan Ernst
Nach der Erstürmung des Kapitols durch Anhänger von Donald Trump haben die Demokraten im US-Repräsentantenhaus eine Resolution eingebracht, um ein zweites Amtsenthebungsverfahren gegen den abgewählten Präsidenten einzuleiten. Das erklärte der demokratische Abgeordnete Ted Lieu über Twitter. Lieu war federführend an der Resolution beteiligt, mit der Trump wegen "Anstiftung zum Aufruhr" des Amtes enthoben werden soll.

Die Demokraten kontrollieren das Repräsentantenhaus und können mit ihrer Mehrheit den Anklagepunkt gegen den Präsidenten beschließen. Der Mehrheitsführer der Demokraten im Repräsentantenhaus, Steny Hoyer, erklärte, eine Abstimmung könnte am Mittwoch erfolgen. Anschließend müsste sich der Senat damit befassen. Dort gilt eine Entscheidung vor dem 20. Januar aber als quasi ausgeschlossen.

Kommentar: Anstatt Trump einfach ziehen zu lassen, wird noch einmal richtig Theater gemacht. Alle weiteren möglichen Folgen sind dann Biden zuzuschreiben, weil die "Demokraten" nicht genug bekommen konnten, aber das wird später ebenso wieder auf jemand anderen geschoben. Es ist sehr wahrscheinlich, dass eine Eskalation leider bewusst provoziert wird.


Bulb

Snowden: Sperrung von Trump auf Twitter, Facebook und Co ist negativer Wendepunkt

Nachdem praktisch alle großen sozialen Netzwerke den US-Präsidenten Donald Trump im Einklang entweder gesperrt oder verbannt haben, spricht der im russischen Exil lebende Whistleblower Edward Snowden zu Recht von einem negativen Wendepunkt und Meilenstein.
SnowdenTrumpAssange
© EPA-EFE/AP/Kirsty Wigglesworth/Wired/KJN
Edward Snowden • US President Donald Trump • Julian Assange
Der Whistleblower Edward Snowden, der die weltweiten Überwachungstechniken des US-amerikanischen Geheimdienstes NSA offenlegte und sich seitdem an einem geheimen Ort in Russland versteckt hält, weist nun auch auf Twitter auf einen ganz anderen Aspekt der Suspendierung des Präsidenten hin.

"Facebook bringt offiziell den Präsidenten der Vereinigten Staaten zum Schweigen. Ob zum Guten oder zum Schlechten, dies ist ein Wendepunkt im Kampf um die Kontrolle über die digitale Redefreiheit. (...) Ich weiß aus vielen eurer Kommentare, dass ihr dies mit einem 'Yeeesss' aufgenommen habt - ich kann auch verstehen warum. Aber stellt euch für einen Moment eine Welt vor, die länger andauert als bloß die nächsten 13 Tage. Das hier wird ein Meilenstein werden, der bleibt."

~ snanews.de
Die Meinungsfreiheit wurde noch nie so offensichtlich beschnitten wie bei diesem Schritt der Fakenews-Giganten. Es ist Zeit, diese Plattform zu verlassen.

Book 2

"Demokratie" und freie Meinungsäußerung in den USA: Twitter verbannt Trump endgültig

Twitter hat den Account von Donald Trump nun komplett gesperrt. Erst vor zwei Tagen wurde mehrere Accounts von Trump, darunter ebenso Twitter und Facebook, nur temporär eingefroren. Daneben wurde heute die Parler-App von Apple und Google aus den Stores genommen.

twitter trump gesperrt
Der abgewählte US-Präsident Donald Trump hat mit einer Twitter-Sperre seine wichtigste Kommunikationsplattform verloren. Der Kurznachrichtendienst teilte am Freitagabend mit, Trumps Konto @realDonaldTrump werde dauerhaft gesperrt. Grund sei das "Risiko einer weiteren Anstiftung zur Gewalt" nach dem Sturm des Kapitols in Washington durch seine Anhänger.

- T-Online
Man muss bedenken, dass sich die USA immer noch als eine faire Demokratie ausgeben, doch diese Sperrungen, Verfolgungen etc. gegen Trump, Flynn und Powell nehmen starke kommunistische und faschistische Züge an. Doch das geschieht nicht ohne Grund. Diese Sperrungen sollen offiziell die Bevölkerung vor Unruhen schützen, wie es oben beschrieben wird, doch der eigentliche Grund ist, dass die Bevölkerung gegeneinander aufgebracht wird.

Wie bereits in einigen Artikeln erwähnt, findet eine Farbrevolution in den USA statt. Diese Revolution wird von denselben Kräften angezettelt, die zum Beispiel Libyen, Ägypten und die Ukraine komplett zerstörten.

Brick Wall

Erneute Verdrehung: Trump provozierte den Sturm auf das Kapitol

Seitdem im Jahr 2016 Donald Trump erfolgreich zum Präsidenten gewählt wurde, arbeiteten die Demokraten und Medien daran, Trump in jeder Hinsicht zu diffamieren und seine Worte zu verdrehen. Leider mit Erfolg, denn viele Menschen glauben immer noch den Worten der herkömmlichen Medien und verabscheuen Trump.
jake angeli
Die Diffamierung hält immer noch an und wird wahrscheinlich fortgesetzt. Nicht zuletzt als auch das US-Kapitol am 06. Januar von "Trump-Anhängern" gestürmt wurde. Es waren mit Sicherheit keine wahren Trumpanhänger, sondern sehr wahrscheinlich bezahlte Akteure. Selbst wenn es Anhänger waren, kann man einen Präsidenten nicht für alles verantwortlich machen, da es sich um eine "Demokratie" handelt und Menschen ihre Meinung relativ frei äußern dürfen. Zudem Trump niemanden zu etwas anstachelte und Tweets veröffentlichte, wo er dazu aufrief, sich friedlich zu verhalten.

Übersetzung des Tweets:

"Ich fordere jeden am US-Kapitol dazu auf, friedlich zu bleiben. Keine Gewalt! Denken Sie daran: WIR sind die Partei für Recht & Ordnung - respektieren Sie das Gesetz und unsere großartigen Männer und Frauen in Blau. Vielen Dank!"

Bulb

Twitter, Facebook und Co. sperren Trumps Konten: Hat Trump wirklich aufgegeben?

Während der Mainstream "entsetzt" über die Geschehnisse im US-Kapitol ist, bei denen gestern 4 Menschen ums Leben gekommen sein sollen (nachdem das Gebäude "von Trump Anhängern" gestürmt wurde), hört man von den gleichen Medien jetzt im Chor, dass Trump einer geordneten Übergabe der Macht an Joe Biden zugestimmt habe. Dabei kann der Wahlbetrug, auf dessen Basis Biden "gewählt wurde", nicht offensichtlicher sein. Inzwischen hat auch der US-Kongress Joe Biden als neuen Präsidenten bestätigt.
Donald Trump
© AFP 2020 / Mandel Ngan
Anscheinend just zu dem Zeitpunkt, als es in Washington eskalierte, haben sich Twitter und Facebook praktisch im Einklang dazu entschlossen, die Konten von Donald Trump zu sperren, während sie zuvor eine ganze Reihe seiner Posts gelöscht hatten. Dann brachten die Medien die "Aussage Trumps" auf, in der er gesagt haben soll, er hätte einer geordneten Übergabe der Macht an Joe Biden zugestimmt. Da sich Trump vielleicht momentan dank der Sperrungen seiner Konten (die laut Zuckerberg mindestens so lange aufrechterhalten werden, bis Biden im Weißen Haus sitzt!) nicht öffentlich äußern kann, ist es jedoch nicht sicher, dass Trump diese Aussage wirklich getätigt hat.

Snakes in Suits

Bundesregierung nutzt Lockdown für Einsatz eines tödlichen und verbotenen Pestizids, das ganze Nahrungsketten zerstört

Während die deutsche Öffentlichkeit mit immer neuen abstrusen Lockdown-Maßnahmen beschäftigt wird, die so ziemlich alle Grundrechte und Menschenrechte außer Kraft setzten, hat unsere Regierung jetzt klammheimlich den Einsatz von Insektiziden per "Notfallzulassung" genehmigt, die wegen ihrer drastischen Folgen für die Lebensmittelkette und Insekten in der EU verboten sind.
Julia Klöckner with Angela Merkel

Julia Klöckner mit Angela Merkel
Am 15. Dezember genehmigte die deutsche Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft Julia Klöckner (CDU) eine "Notfall"-Zertifizierung für den "begrenzten" Einsatz der höchst umstrittenen insektenvernichtenden Chemikalien, die als Neonicotinoide bekannt sind. Während die Anordnung als begrenzte Notfallausnahme für ein aktuelles EU-weites Verbot dieser Chemikalien getarnt ist, argumentieren Umweltorganisationen, dass dies nur der Beginn einer heimlichen Wiederzulassung der Chemikalien ist, die seit 2013 verboten sind.

~ New Eastern Outlook
2012 kamen mehrere Studien zu dem Schluss, dass diese Chemikalien für den dramatischen Anstieg des Bienensterbens verantwortlich sind. Bekanntlich sind Bienen wichtige Bestandteile der Ökologie, von denen Albert Einstein angeblich sagte: "Wenn die Bienen aussterben, sterben vier Jahre später auch die Menschen".
Zusammenbruch von Bienenvölkern

Im Jahr 2012 zeigten mehrere wissenschaftliche Studien, dass sich der Einsatz von Neonics, wie sie genannt werden, in landwirtschaftlichen Bewässerungskanälen und Böden ausbreitete, wo sie verblieben. Die Studien brachten die Chemikalien auch mit einem dramatischen Anstieg des Sterbens von Bienenvölkern in der gesamten EU in Verbindung. Im Jahr 2013 erklärte die offizielle EU-Behörde, die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA), nach einer formellen Überprüfung, dass Neonicotinoide ein inakzeptabel hohes Risiko für Bienen darstellen und dass die von der Industrie gesponserten Studien von Bayer, Syngenta und anderen agrochemischen Firmen, auf die sich die Behörden bei ihren Behauptungen zur Sicherheit verlassen haben, fehlerhaft waren. Das führte zum ersten EU-weiten Verbot der Chemikalien.

~ New Eastern Outlook
Diese Chemikalien stellen auch eine potenzielle Gefahr für gesamte Lebensmittelketten dar, während sie anscheinend alle bestäubenden Insekten und viele Vogelarten, die sich von Insekten ernähren, töten.

Eye 1

Bundesregierung beschließt noch drastischeren Lockdown bis zum 31. Januar mit Einschränkung der Bewegungsfreiheit

Seit dem Beginn der Corona-Hysterie sind viele Bürger naiverweise davon ausgegangen, dass all die drastischen Maßnahmen gegen die Grundrechte und Menschenrechte, die unsere Regierungen gegen die Pandemie ergriffen haben, nur zeitweilig Bestand haben werden und "bald wieder alles wie zuvor sein wird". Auf der anderen Seite warnten (leider zu wenige) Menschen von Anfang an davor, dass diese "Krise" als Mittel zum Zweck benutzt wird, um die totale Kontrolle über die Bevölkerung auszubauen. Desweiteren sahen diese Personen, dank reichhaltigen Studien der Geschichte, der Pathokratie und des Totalitarismus im Allgemeinen, dass es ziemlich naiv und unwahrscheinlich ist, dass unsere Machthaber Normalität wieder einkehren lassen wollen. Menschen ohne Gewissen, die einmal Blut geleckt haben, lassen nicht mehr los. Corona ist dafür das beste Beispiel - und das weltweit.
Merkel Söder Müller
Jetzt verkündet die Bundesregierung noch drastischere Lockdown-Maßnahmen, trotz des Beginns der dubiosen Impfkampagne. Sogar drastische Einschränkungen der Bewegungsfreiheit wurden jetzt vollkommen "demokratisch" beschlossen.
Der Lockdown zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie wird wegen weiter hoher Infektionszahlen bis zum 31. Januar verlängert. Darauf haben sich Bund und Länder bei ihren Beratungen am Dienstag in Berlin verständigt, wie aus ihrem Beschlusspapier hervorgeht.

[...]

Auf Menschen in Landkreisen mit sehr hohen Corona-Infektionszahlen kommt zudem eine drastische Beschränkung ihrer Bewegungsfreiheit zu. Ab einer 7-Tage-Inzidenz von über 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern sollen die Länder lokale Maßnahmen ergreifen, um den Bewegungsradius auf 15 Kilometer um den Wohnort zu begrenzen, sofern kein triftiger Grund vorliegt.

~ RT Deutsch
Auch die Kontaktbeschränkungen werden weiter verschärft.

Shamrock

Putin und Merkel telefonieren: Zusammenarbeit für gemeinsamen Impfstoff?

Russlands Präsident Wladimir Putin und Bundeskanzlerin Angela Merkel haben heute telefoniert und gratulierten einander zu Weihnachten und Silvester. Die beiden Staatschefs besprachen Perspektiven für eine gemeinsame Herstellung von Corona-Impfstoffen sowie Lösungsansätze rund um den Ukraine-Konflikt.
putin und merkel
© Reuters/ Axel Schmidt
Wie der Kreml mitteilte, ging es in dem Telefonat am Dienstag um mögliche Perspektiven für die gemeinsame Herstellung von Impfstoffen in der COVID-19-Pandemie. Es wurde vereinbart, die Kontakte zu diesem Thema zwischen den Gesundheitsministerien beider Länder und anderen Behörden fortzusetzen. Details wurden zunächst nicht genannt. Ein Regierungssprecher in Berlin bestätigte, dass es bei dem Gespräch um die Bekämpfung der Pandemie gegangen sei.

Bei dem Telefonat ging es auch um den Konflikt in der Ostukraine, vor allem im Zusammenhang mit dem Maßnahmenkomplex zur Umsetzung der Minsker Vereinbarungen und den erzielten Vereinbarungen auf den Gipfeltreffen im Normandie-Format.

Kommentar: Momentan hat die EU ein Verbot für den russischen Impfstoff ausgesprochen. Eine Zusammenarbeit ist zu begrüßen, wenn dabei ein Impfstoff hergestellt wird ohne genetische Veränderungen und das eine Alternative existiert, falls es zu einem wirklichen Impfzwang kommen sollte.