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Sarkozy gerät in den Sog der Schnüffel-Affäre

Alles nur ein "altes französisches Hirngespenst"? Eher nicht. Frankreichs Spionageaffäre erschüttert die Politik. Die Hinweise auf unlautere Machenschaften des Elysée-Palastes verdichten sich - und dürften den Präsidentschaftswahlkampf von Nicolas Sarkozy erheblich belasten.

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"Die Fünfte Republik - eine Bananenrepublik?", so überschreibt Le Monde, die angesehenste Zeitung Frankreichs, in dieser Woche einen Leitartikel auf Seite Eins. Dann beklagt sie, dass "unsere Demokratie ein heruntergekommenes, beschmutztes Bild abgibt".

Zum Beleg nennt das Weltblatt mehrere politische Affären der jüngsten Zeit, darunter die angeblichen Schmiergeldzahlungen afrikanischer Potentaten an französische Politiker, die möglichen illegalen Spenden der Milliardärin Liliane Bettencourt an Regierungspolitiker und das Ausspionieren von Journalisten.

Frankreich, eine Bananenrepublik - das klingt, trotz aller Skandale, stark überzeichnet. Die Wut von Le Monde ist jedoch verständlich. Immerhin sieht sich die Zeitung als Opfer einer Staatsmacht, die nicht davor zurückschrecke, Journalisten zu bespitzeln, den Quellenschutz zu missachten und so die Pressefreiheit zu gefährden. Le Monde hat deswegen Klage eingereicht. Drei hochrangige, enge Mitarbeiter von Präsident Nicolas Sarkozy könnten mit peinlichen Ermittlungen konfrontiert werden: der Innenminister, der Polizeichef und der Chef des Inlandsgeheimdienstes.

Die Geschichte nimmt ihren Ausgang im Fall Bettencourt, der Mutter aller Affären, die ständig neue Töchter bekommt: Im Frühjahr und Sommer vergangenen Jahres veröffentlichen die französischen Medien, allen voran Le Monde und die Online-Zeitung Mediapart, immer neue Informationen über die L'Oréal-Erbin Liliane Bettencourt und ihre Beziehungen zu Regierungspolitikern.

Sie betreffen etwa die Frage, ob Éric Woerth, der damalige Arbeitsminister und Schatzmeister der regierenden UMP-Partei, illegale Parteispenden von der reichsten Frau Frankreichs bekommen hat. Auch Sarkozy selbst gerät in Verdacht. Im Élysée wartet man nervös darauf, wie weit die Journalisten noch gehen werden.

Sarkozy soll getobt haben

In dieser Atmosphäre bekommt Le Monde Ermittlungsakten zugespielt. Mitte Juli 2010 veröffentlicht die Zeitung Auszüge aus der Vernehmung von Patrice de Maistre, dem Vermögensverwalter von Madame Bettencourt, die Woerth belasten. Sarkozy soll toben, so heißt es. Es gilt nun, die undichte Stelle in der Justiz ausfindig zu machen. Generalsekretär im Präsidialamt ist zu dieser Zeit Claude Guéant, die graue Eminenz im Machtzentrum um Sarkozy. Er dient heute als Innenminister und bestreitet, etwas mit den Ermittlungen zu tun gehabt zu haben.

Unbestritten ist dagegen, dass Frédéric Péchenard, der französische Polizeichef, nun Bernard Squarcini, den Leiter des Inlandsgeheimdienstes, beauftragt, den Schuldigen zu ermitteln. Er wird schließlich in David Sénat, einem Berater des Justizministeriums, gefunden. Obwohl Sénat beteuert, er habe die Vernehmungsprotokolle nicht an Le Monde weitergegeben, wird er seines Amtes enthoben. Er darf sich fortan beim Aufbau eines Gerichts in Französisch-Guyana bewähren.

Die Frage lautet nun, wie der Geheimdienst auf Sénat gestoßen ist. Der Verdacht steht im Raum, dass illegal Journalisten abgehört wurden, die im Fall Bettencourt ermittelten. Doch das weist die Staatsmacht weit von sich. Polizeichef Péchenard versicherte im September 2010, es habe nur "eine kurze, punktuelle technische Überprüfung" gegeben.

Pistol

Norwegen-Attentate: Gab es vor dem Massaker eine Anti-Terror-Übung auf Utoya?

Dass in den Tagen vor den Attentaten in Norwegen vom 22. Juli 2011 Anti-Terror-Übungen in der Hauptstadt Oslo stattfanden, war ja schon bekannt. Nicht bekannt war dagegen, dass auch für ein Massaker, wie es auf der Ferieninsel Utoya stattfand, ebenfalls en Detail von der Polizei geprobt worden war - und zwar ebenfalls im Rahmen einer Anti-Terror-Übung. Das berichtete am 26. August 2011 die norwegische Zeitung Aftenposten. Nur wenig später explodierten in Oslo die Bomben.

Demnach müssen sich Polizei und Attentäter praktisch über den Weg gelaufen sein...

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Polizei und Attentäter sind im Fall der beiden Norwegen-Attentate vom 22. Juli 2011 kaum auseinanderzuhalten. Das Bombenauto wurde von einem Polizisten (oder von einem als Polizist verkleideten Zivilisten?) im Regierungsviertel von Oslo abgestellt, auf Utoya trug der Attentäter Anders Breivik ebenfalls eine Polizeiuniform. Während seiner Tat rief er nicht nur mehrmals bei der Polizei an, sondern meldete dort auch Vollzug: „Hier spricht Brigadier Breivik. Mission erfüllt“. Tatsächlich stellt sich nun die Frage, wie nahe sich Polizei und Attentäter wirklich standen - zumindest aber, wie nahe sie sich kamen.

Schon am 24. Juli 2011 hiess es auf „KOPP Online“. Nach den Explosionen in Olso berichteten mehrere Augenzeugen, dass zwei Tage zuvor eine Anti-Terror-Übung mit einem Bombenanschlagsszenario inklusive gestellter Sprengungen von seiten der Osloer Polizei durchgeführt worden sein soll. „Das hatte zu Irritationen der Bevölkerung geführt, da man diese Übung nicht vorher bekanntgegeben hatte.“ Kaum zu glauben: Nur zwei Tage zuvor simuliert die Polizei mit allem Drum und Dran Bombenanschläge in Oslo, und dann finden sie kurz darauf auch wirklich statt? Wobei das Bombenauto von einem „Polizisten“ abgestellt wird? Ein seltsamer Zufall. In der letzten Zeit seien in dem betreffenden Viertel aber auch diverse Kanalbauarbeiten durchgeführt worden. Experten für Sprengungen und Abbrucharbeiten verorteten den Schwerpunkt der Ladungen bei dem Attentat denn auch unter der Erde: „Das zeige das entstandene Schadenbild, heißt es“.

Was nun am 26. August 2011 in der norwegischen Zeitung Aftenposten stand, setzt dem noch die Krone auf. Am Tag des Massakers auf der Insel Utoya, am 22. Juli 2011, führte das Delta Force Team der norwegischen Polizei Anti-Terror-Übungen durch, die dem Massaker von Anders Breivik verblüffend ähnlich waren. Der Hauptunterschied bestand darin, dass bei der Übung nicht so viele Menschen „getötet“ wurden. Die Übungen sollen um 15 Uhr beendet gewesen sein, 26 Minuten vor der Explosion im Zentrum von Oslo. Wenige Stunden später begann Breivik sein Massaker auf Utoya:

Cult

Das Beste aus dem Web: Korrupte Medizin

Österreichs bekanntester Medizinjournalist, Hans Weiss, über die Machenschaften der Pharmaindustrie und warum auch sein Gewerbe vor Bestechung nicht sicher ist.

Hans Weiss
© UnbekanntHans Weiss
Wie entscheidet ein Arzt eigentlich, ob eine bestimmte Impfung notwendig ist?

Ein Arzt hat die Verpflichtung, zuallererst an das Wohl des Patienten zu denken. Im Prinzip kann ein Arzt Ihnen empfehlen, was er will - wenn er der Überzeugung ist, dass es das Richtige ist bzw. wenn er es belegen kann. Darüber hinaus gibt es noch sogenannte Leitlinien. Das sind Behandlungskonzepte, die von hochrangigen Ärzten erstellt wurden, um eine Orientierung für niedergelassene Ärzte zu bieten. Leitlinienärzte sind bevorzugte Zielobjekte der Pharmaindustrie und haben häufig lukrative persönliche Beraterverträge mit Pharmafirmen. Da bleibt die ärztliche Unabhängigkeit und Objektivität oft auf der Strecke.

Wie steht es um die Objektivität der Medizinjournalisten?

Nicht sehr gut. Auf das, was Medizinjournalisten schreiben, kann man sich in den meisten Fällen nicht verlassen. Viele von ihnen lassen sich von Pharmafirmen genauso gerne zu Symposien in luxuriösen Reisedestinationen einladen wie manche Ärzte. Sogar im angeblich seriösen Nachrichtenmagazin Der Spiegel erscheinen gelegentlich Artikel über Medikamente, die man nur als Firmenwerbung bezeichnen kann. Beispielsweise gab es im Jahr 2006 eine Lobeshymne auf das Schlankheitspräparat Acomplia, das dann wegen der Nebenwirkungen - es gab eine Reihe von Selbstmorden - im Herbst 2008 wieder vom Markt genommen werden musste. In den USA wurde dieses Medikament übrigens nie zugelassen. Ein großes Problem sind auch die Zulassungsbehörden. Die Europäische Zulassungsbehörde für Medikamente mit Sitz in London (EMEA) etwa wird zu zwei Drittel von den Pharmafirmen finanziert und nur zu einem Drittel von der EU. Außerdem untersteht sie nicht dem Kommissar für Konsumentenschutz, sondern dem Kommissar für Wirtschaft - dementsprechend werden dann auch Medikamente zugelassen, die wegen ihres fragwürdigen Nutzens gar nicht zugelassen werden dürften.

Smoking

Das Beste aus dem Web: Medien: Lug und Betrug auch in der Wissenschaft

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Wir werden regelrecht bombardiert mit einseitigen Medienberichten, die in schauerlicher Form die Schädlichkeit des Passivtabakrauches ausschließlich mittels epidemiologischer Studien zu beweisen versuchen. Genau genommen sind epidemiologische Studien gar keine Studien, sondern einzig ein Sammeln von subjektiv wahrgenommenen Aussagen und Erinnerungen der befragten Bevölkerung, indem man Personen beispielsweise mit Suggestivfragen zu den gewünschten Antworten führt.

Epidemiologie ist die Kunst, unter Außerachtlassung der strengen wissenschaftlichen Standards, ein gewünschtes Resultat mittels einer einfachen Umfrage zu erzielen. So wurde in der größten und teuersten und am längsten dauernden Studie (EPA-Studie 93) Menschen beispielsweise u.a. befragt, ob und wie oft diese in ihrer Kindheit, welche meist 40 oder mehr Jahre zurücklag, dem Tabakrauch als Passivraucher ausgesetzt waren oder ob jemand in der Familie an Krebs starb. Diese Aussagen wurden dann in eine Relation von diversen Krankheiten gesetzt, die in der Familie vorkamen, so als ob man noch nie etwas von "genetisch vorbelastet" oder der "Unzuverlässigkeit von Zeugen", besonders nach so vielen Jahren, gehört habe. Eine Meta-Studie, so eindrucksvoll dieses Wort tönt, ist nichts andres, als das Potenzieren mehrerer solcher, bereits ungenauer Studien, die in der Konsequenz noch viel ungenauere Resultate liefert, ja liefern muß, indem man sich a) die genehmen Studien und b) die genehmen Zahlen genehmer Studien herauspickt (Cherry-Picking) um daraus mit einer Statistik ein möglichst großes Gefährdungspotential als Resultat zu erzielen.
Prof. Ropohl:

Zu dieser Behauptung, die vor rund dreißig Jahren in den USA erfunden wurde, sind unzählige Untersuchungen angestellt worden, die durchwegs allein auf statistischen Schätzungen beruhen. Ihre Ergebnisse, widersprüchlich und unter Wissenschaftlern höchst umstritten, können nicht beweisen, das Tabak-“Passivrauchen” gesundheitsgefährlich wäre. Trotzdem behaupten Gesundheitsfunktionäre lautstark das Gegenteil und wollen mit wissenschaftlich fragwürdigen Spekulationen ein Grundrecht außer Kraft setzen. Wegen eines bloß hypothetischen, unbewiesenen Risikos soll wirkliche Freiheit geopfert werden.
In neuster Zeit kommen stakkatoartig fast täglich neue Studien in die Tagespresse, in der behauptet wird, daß seit der Verhängung eines Rauchverbotes in Gastronomie und öffentlichen Gebäuden sich das Herzinfarktrisiko um 20, 30 oder gar 60 Prozent (Helena) zurückgebildet hätte, was alleine der Zahlen wegen jeden stutzig machen sollte. Zurzeit kommen PR-mäßig konzertiert aus jedem Kaff dieser Welt solche Meldungen und finden ungefiltert und ungeprüft Eingang in die Tagespresse, in Rundfunk- und Fernsehanstalten, im Versuch, die kritisch hinterfragende Bevölkerung in einem letzten Aufbäumen doch noch der gewünschten Indoktrination zu unterwerfen. Soeben ist eine solche Studie in der Tagespresse aus Irland weltweit veröffentlicht worden, nachdem sich auch sendungsbewußte Schweizer Ärzte Anfang dieses Jahres erstmals in dieser Materie versuchten. Es entstand nach dem Wunder von Schottland und vielen weiteren Spontanheilungen Anfang dieses Jahres auch ein Wunder in Graubünden, das jedoch erstaunlich schnell wieder aus den Medien verschwand, fürchtete man doch eine ernsthafte Diskussion, die es unbedingt zu verhindern galt. Die gesamten bisherigen Investitionen in die Indoktrinationsbemühungen wären sonst wie Butter in der Sonne dahin geschmolzen.

Bad Guys

Studie: Schon von klein auf gehirngewaschen - Schulbücher zeigen verzerrtes Bild vom Islam

Schulklasse
© imagoIn vielen Schulbüchern wird der Islam vereinfacht und als „vormodern“ dargestellt. Zu diesem Ergebnis kommt zumindest eine Studie des Georg-Eckert-Instituts für internationale Schulbuchforschung (GEI) zur Darstellung des Islam in europäischen Schulbüchern.

Berlin. Eine Studie zur Darstellung des Islams in Schulbüchern brachte ein überraschendes Ergebnis: In vielen Büchern wird der Islam vereinfacht und „vormodern“ dargestellt. Untersucht wurden Geschichts- und Politikbücher aus fünf EU-Staaten.

In vielen Schulbüchern wird der Islam vereinfacht und als „vormodern“ dargestellt. Zu diesem Ergebnis kommt zumindest eine Studie des Georg-Eckert-Instituts für internationale Schulbuchforschung (GEI) zur Darstellung des Islam in europäischen Schulbüchern.

Untersucht wurden in einer Pilotstudie Geschichts- und Politikbücher aus fünf EU-Staaten, darunter auch Deutschland. Zumeist würden darin „die Muslime“ als eine einheitliche Gruppe dargestellt, denen „die westliche Welt“ - ebenfalls als Einheit - gegenübergestellt werde, schreiben die Autoren der GEI-Studie.

Ambulance

Massiver Brustkrebsanstieg seit 1980

Mammographie
© dpaDie Brust einer Frau wird an einem Mammographie-Gerät zur Brustkrebsfrüherkennung vorbereitet: Die Zahl der neuen Fälle ist in den vergangenen 30 Jahren weltweit auf das Doppelte angestiegen.

Die Zahl neuer Brustkrebs-Fälle ist in den vergangenen 30 Jahren weltweit stark gestiegen. Das berichten US-Forscher in der britische Fachzeitschrift „The Lancet“ (Online-Ausgabe). In den Industrieländern alleine gesehen nahm die Sterberate durch Brustkrebs jedoch ab.

Ebenso sank weltweit gesehen die Erkrankungs- und die Sterberate durch Gebärmutterhalskrebs. Diese Krankheit habe 2010 dennoch zum Tod von 200 000 Frauen geführt. Demnach gab es 1980 weltweit etwa 640 000 Brustkrebs-Neuerkrankungen, drei Jahrzehnte später waren es schon 1,6 Millionen. Zugleich nahmen - in einem langsameren Tempo - weltweit gesehen auch die Todesfälle durch Brustkrebs zu, von etwa 250 000 (1980) auf 425 000 (2010). Beide Zahlen stiegen schneller als die Weltbevölkerung.

Attention

Brisante Studie: Schuldenwahnsinn endet im Crash

Wall Street
© Benjamin Haas - FotoliaEine Studie belegt: Konjunkturspritzen wie jetzt in den USA können nicht nur wirkungslos sein. Sie können schaden. Achtung.

Die Konjunkturspritze in den USA wird gewaltig sein: Barrack Obama greift noch einmal tief in die Kassen, um die Arbeitslosigkeit abzubauen. Dafür wird er Geld drucken lassen. Achtung:

Eine neue Studie, die wir aus diesem Anlass noch einmal analysiert haben, zeigt den Irrglauben dieser Politiik auf. Bis dato geht die Wirtschaftswissenschaft in weit verbreiteten Zirkeln davon aus, die Wirtschaft könne mit staatlichen Ausgaben stimuliert werden. Die Theorie geht auf John M. Keynes zurück.

Nur: Dies stimmt so nicht mehr. Richten Sie sich vielmehr darauf ein, dass ein Crash kommen kann, genau durch diese Ausgabenpolitik. Wir schlagen Alarm.

War Whore

Taliban-Angriff erschüttert westliche Strategie

Schwerbewaffnete Angreifer versetzten fast 20 Stunden lang Afghanistans Hauptstadt in Angst und Schrecken
truppen,armee,nato
© unbekanntNato- und afghanische Truppen bergen Opfer der Terrorattacke in Kabul. Erst nach 20 Stunden wurde der letzte der sechs Angreifer getötet. Fünfzehn afghanische Polizisten und Zivilisten kamen ums Leben.

Fast 20 Stunden lang haben sechs schwerbewaffnete Angreifer Afghanistans Hauptstadt Kabul in Angst und Schrecken versetzt und auch die US-Botschaft beschossen. Die Aktion schürt weitere Zweifel am Abzugskonzept des Westens.

Kabul/Neu-Delhi - Bei dem massiven Angriff in Kabul am Dienstag gelang es sechs Schwerbewaffneten trotz massiver Kontrollen, sogar das Nato-Hauptquartier und die US-Botschaft mit Panzerfäusten zu beschießen. Erst am Mittwochmorgen um 8.30 Uhr konnten Sicherheitskräfte die bisher wohl längste Terrorattacke in Afghanistans Hauptstadt beenden. Die Aktion hat weitere Zweifel am Abzugskonzept der Nato geschürt - und genau das dürfte das Ziel der Militanten gewesen sein.

Kommentar: Oder es ist ein strategischer Zug von den Kräften an der Macht, Dinge so aussehen zu lassen, dass man denkt, dass ...? Zumindest könnte es für die Puppenspieler Vorteile bringen, Rechtfertigungen zu haben weiter ihre Besatzungstruppen stationiert zu lassen und somit, leider, Blutvergiessen auf beiden Seiten zu fördern. Was im Sinne der Psychopathen an der Macht wäre.


Nuke

Irreführung bezüglich Explosion im Nuklearzentrum Marcoule in Südfrankreich

Die Explosion forderte einen Toten und mehrere Verletzte. Schnell beschwichtigte der französische Stromkonzern EDF, bei dem Vorfall in der Atomanlage Marcoule handele es sich um einen schlichten Industrieunfall. Tatsächlich aber hat das Unglücksgelände so ziemlich alles zu bieten, was an Nukleartechnik vorstellbar ist. Seit vielen Jahren wird hier radioaktiver Abfall verarbeitet - jetzt ist offenbar etwas sehr schief gegangen.
Atomanlage bei Marcoule
© EidenDie Atomanlage liegt im südfranzösischen Marcoule nördlich von Avignon. Klicken Sie in die Karte, um eine vergrößerte Darstellung zu erhalten.

Die Explosion eines Schmelzofens im südfranzösischen Marcoule, bei der ein Arbeiter getötet und vier verletzt wurden, hat am Montag die Aufmerksamkeit auf einen zentralen Schauplatz der französischen Nuklearwirtschaft gelenkt. In dem Ort im Department Gard, etwa 30 Kilometer nördlich von Avignon, war der erste Kernreaktor der Nation ans Netz gegangen; jahrzehntelang wurde hier das Material für Atombomben erzeugt. Neben La Hague ist Marcoule heute ein Zentrum für die Behandlung von radioaktivem Abfall.

Info

Iran: USA benutzten 9/11 als Kriegsvorwand

Der iranische Präsident Mahmud Ahmedinedschad hat den USA vorgeworfen, die Terroranschläge vom 11. September 2001 als Vorwand missbraucht zu haben, um Kriege zu beginnen. Während dem Iran am 10. Jahrestag der Terroranschläge die USA heftig kritisiert, will Nachbar Pakistan künftig entschlossener gegen Terror vorgehen.

Der iranische Präsident hat bereits mehrfach die offizielle Version der Geschehnisse angezweifelt. Bei einer vielkritisierten Ansprache vor der UNO-Vollversammlung im vergangenen Jahr behauptete Ahmedinedschad, «Teile der US-Regierung» hätten die Anschläge «orchestriert»
Ahmedinedschad
© ReutersIrans Präsident Ahmedinedschad rechnet mit den USA ab.
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Zum 10. Jahrestag der Anschläge sagte Ahmedinedschad: Der Angriff sei ein «kompliziertes Spiel» gewesen, «von den USA als Vorwand benutzt, um den Irak und Afghanistan anzugreifen und dabei das Blut unschuldiger Menschen zu vergiessen.»