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Mo, 16 Jan 2017
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War Whore

Operation Atlantic Resolve: US-Panzerkolonne sorgt für Widerstand in Brandenburg

© RT Deutsch
Die Operation Atlantic Resolve des US-Militärs in Zusammenarbeit mit der NATO hat begonnen. Die ersten Fahrzeuge werden von Bremerhaven aus über Straßen und Schienen nach Polen transportiert. Zwei Konvois mit jeweils 20 Militärfahrzeugen sind am Dienstagabend im brandenburgischen Lehnin angekommen, wo sie in der Brück II-Kaserne eine Nacht stoppten. Mittwochfrüh ging es dann weiter.

Der Aufenthalt sorgte auch für Unstimmigkeiten bei den politischen Parteien. Dietmar Woidke, Ministerpräsident des Landes Brandenburg, hat Bedenken wegen des erneuten Säbelrasselns an der Grenze zu Russland. CDU-Landeschef Ingo Senftleben kritisiert Woidke dafür.

Kommentar:




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Türkei: Parlament berät über Erdoğans Verfassungsänderung für neues Präsidialsystem

In dieser Woche berät das türkische Parlament über eine Verfassungsänderung. Während die Regierung behauptet, dass ein Präsidialsystem mehr Stabilität bringen würde, befürchten Oppositionelle, dass der Vorschlag ein autoritäres System etablieren würde.
© Sputnik
Während Parteigänger des türkischen Staatschefs argumentieren, dass die Macht des Präsidenten gestärkt werden muss, um die Stabilität zu sichern, befürchten Kritiker die Errichtung einer Diktatur.
Schon seit Monat toben in der Türkei heftige politische Debatten darüber, nun liegt der Entwurf über die Einführung eines Präsidialsystems dem türkischen Parlament vor. Insgesamt sollen die Debatten im Parlament etwa zwei Wochen dauern.

Da aber nicht abzusehen sei, wie viele Artikel des Entwurfs die türkischen Abgeordneten an einem Tag bearbeiten können, legte die Regierungspartei keinen konkreten Zeitplan fest.

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USA: Sonderkommission zu „russischen Hackern“ soll geschaffen werden

US-amerikanische Kongressleute und Senatoren haben vorgeschlagen, eine Sonderkommission zur Ermittlung der angeblichen Einmischung russischer Hacker in die Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten zu gründen. Das berichtet die Agentur Reuters. Die Kommission muss unabhängig sein und aus zwölf Menschen bestehen, die zu den beiden Parlamentsparteien gehören, aber keine Kongress-Mitglieder sind.

© Sputnik
Die Kommission muss das Recht haben, Zeugen zu interviewen, notwendige Dokumente zu erhalten und gerichtliche Vorladungen zu erlassen. Der Zweck der Kommission ist, jegliche Versuche Russlands und anderer Länder zu ermitteln, die US-Wahlen zu beeinflussen. Im Repräsentantenhaus wurde das Projekt von allen Mitgliedern der demokratischen Fraktion unterstützt, im Senat von zehn Abgeordneten.

Eye 1

US-Geheimdienstchef Clapper bekräftigt: "Russland ist eine existentielle Bedrohung"

In einer Senatshörung bekräftigten Geheimdienstchefs die Vorwürfe gegen Russland


Kommentar: Die alle erstunken und erlogen sind...


Vor dem Zusammenkommen des designierten Präsidenten Donald Trump mit Geheimdienstchefs fand heute eine Anhörung über "ausländische Cyberbedrohungen" im Verteidigungsausschuss des Senats statt. Einberufen hatte sie der republikanische Senator und Ausschussvorsitzende John McCain, der ein bekannter Trump-Gegner ist und für eine Verschärfung des Konflikts mit Russland eintritt.


Thema waren natürlich die angeblichen Cyberangriffe Russlands zur Beeinflussung der Präsidentschaftswahl, die Barack Obama, unter starkem Druck stehend seitens der Demokraten, aber auch von Teilen der Republikaner, zu der Bestrafungsaktion Moskaus mit Sanktionen und der Ausweisung von Diplomaten bewogen. Donald Trump gab sich gegenüber den Beschuldigungen skeptisch, der russische Präsident Putin verzichtete auf Gegenmaßnahmen und setzt auf bessere Beziehungen zu den USA unter der Präsidentschaft des amerikanischen Immobilienoligarchen, der seine genaueren Vermögensverhältnisse immer noch nicht offenlegte.



James Clapper bei der Anhörung vor dem Verteidigungsausschuss
Geladen war James Clapper, der Chef der obersten Geheimdienstbehörde DNI, jene Behörde, die schon länger unter Druck steht. Trump, so Medienberichte, will diese nach 9/11 eingerichtete Behörde reformieren, weil sie zu sehr "politisiert" sei, er will aber angeblich auch die übrigen Geheimdienste verändern und verschlanken. Allerdings hatte er vor der Anhörung noch schnell erklärt, die Medien würden lügen, dass er die Geheimdienste nicht achte, er sei hingegen ein "großer Fan".

Clapper gab zusammen mit Admiral Michael Rogers, dem NSA-Direktor und Kommandeur des Cyberkommandos, und Marcel Lettre, Unterstaatssekretär für Geheimdienste im Pentagon, eine gemeinsame Erklärung ab. Darin wird versichert, dass die Geheimdienste immer wichtiger würden, vor allem im Hinblick auf Cyberbedrohungen, die ein "wachsendes Risiko für die öffentliche Sicherheit" seien. Zwar würden sich auch die Cyber-Abwehrmaßnehmen verbessern, aber Hacking aus der Ferne werden noch auf Jahre hinaus nahezu alle Systeme bedrohen: "Die Cyberbedrohung kann nicht eliminiert werden", sie müsse gemanagt werden. Clapper wurde allseits bekannt, als er 2013 gegenüber Abgeordneten in einer Anhörung log, die NSA würde keine Amerikaner abhören. Das würde höchstens zufällig, nicht aber absichtlich geschehen. Später räumte er nicht ein, dass er gelogen hatte, sondern versuchte sich damit herauszureden, dass er einen "Fehler" begangen habe.

Kommentar: Warum dieser Wahnsinn geschieht, wird hier erklärt:


Hiliter

US-Militär bescheinigt Obama völlige Unfähigkeit als Oberbefehlshaber

© Reuters / Kevin Lamarque
Die Mehrheit der US-Militärs schätzt die Arbeit des scheidenden US-Präsidenten Barack Obama negativ ein. Das belegt die jüngste Umfrage des Online-Magazins „Military Times“ und des Veteranen- und Soldatenfamilien-Instituts in Syracuse (Institute for Veterans and Military Families).

Viele Soldaten der meisten Truppengattungen sind demnach unzufrieden mit Obamas Leistungen als Oberbefehlshaber der USA. So haben knapp 60 Prozent der Soldaten der Marine Corps seine Tätigkeit als mangelhaft kritisiert. 53 Prozent der Bodentruppen, knapp 50 Prozent in den US-Luftstreitkräften und knapp 46 Prozent der Marine äußerten dieselbe negative Einschätzung.

Insgesamt 29 Prozent aller Militärs haben sich mit der Tätigkeit des scheidenden Präsidenten unzufrieden gezeigt.

„Es ist zweifellos, dass sich die Armee dieser Ära als müde einprägen wird. Schuld daran ist der Präsident. Was alle seinen Versprechen betrifft, so sind die Einsätze nicht weniger intensiv geworden, auch die Investitionen in die Streitkräfte haben nicht wirklich zugenommen“, heißt es vom Chef des Programms für internationale Forschungen der Heritage Foundation, James Jay Carafano.

Kommentar:


Bulb

Russischer Generalstabschef: Die US-Koalition erzielte nennenswerte Misserfolge bei Luftschlägen in Syrien

© Sputnik/Vadim Savitsky
Laut dem russischen Generalstabschef, Armeegeneral Valeri Gerassimow, hat die US-geführte internationale Koalition während der seit zweieinhalb Jahren andauernden Operation gegen den IS in Syrien um ein Vielfaches weniger Schläge - nur etwa 6.500 - geführt als die russischen Luft- und Raumstreitkräfte.

Bei einer Konferenzschaltung im Verteidigungsministerium sagte Gerassimow am Dienstag: „Sie (die US-Koalition - Anm. d. Red.) hat keine nennenswerten Ergebnisse erzielt.“ Dabei seien zahlreiche Opfer unter der Zivilbevölkerung und den Regierungstruppen registriert worden, so der Armeegeneral.

„Wir erinnern uns daran, dass die US-Fliegerkräfte am 17. September im Raum von Deir-ez-Zor gegen die Regierungskräfte einen Schlag geführt hatten, worauf die IS-Formationen zur Offensive übergingen“, so Gerassimow.

Kampfjets der „Anti-IS-Koalition“ führten am 17. September 2016 vier Schläge gegen die syrischen Truppen, die von den IS-Einheiten im Raum des Flugplatzes Deir-ez-Zor eingeschlossen waren.


Nach Angaben der syrischen Regierung waren dabei 83 Menschen getötet und mehr als 100 verletzt worden.

Kommentar: Die USA sind bekannt dafür, wie schlecht sie "zielen können", wenn es um den IS geht - sofern sie überhaupt gegen ihn anstatt gegen die syrische Zivilbevölkerung und die syrische Armee Luftangriffe geflogen haben.


War Whore

Größte Lieferung von US-Panzern in Deutschland seit dem Kalten Krieg - Luftaufnahmen zeigen Ausmaß

© AirSource Military
Ein weiteres Video der jüngsten Lieferungen an Militärgerät aus den USA in Bremerhaven zeigt auf, welches Ausmaß die Lieferungen haben. Zur Unterstützung der Operation „Atlantic Resolve“ wurden etwa 2.800 Ausrüstungsgegenstände des 3. Panzerbrigadekampfteams, der 4. US-Infanteriedivision, einschließlich 87 Panzern und 144 Bradley-Kampffahrzeugen, entladen. Der Konvoi wird anschließend nach Polen für die bevorstehende NATO-Übung gehen.

Veröffentlicht hat das Video der Youtube-Kanal „AiirSource Military“, auf dem regelmäßig Videos von Veranstaltungen und Missionen der US-Army veröffentlicht werden. US-General Timothy Ray erklärte bei der Ankunft des Frachters, dass die Truppenverlegung als Reaktion auf eine offene Aggression geschehe. Die US-Operation Atlantic Resolve wurde im Jahr 2014 ins Leben gerufen, um auf die „russische Intervention in der Ukraine“ zu reagieren und um die „NATO-Allierten in Europa zu bestärken“.

Kommentar:


Bomb

Putin zu LKW-Sprengstoffanschlag in Ägypten: Weltgemeinschaft muss bei der Bekämpfung des Terrors noch stärker zusammenarbeiten

© AP Photo
Nach dem Anschlag in der Stadt Arisch hat der russische Präsident Wladimir Putin seinem ägyptischen Amtskollegen Abd al-Fattah as-Sisi sein Beileid ausgedrückt und eine engere Zusammenarbeit im Kampf gegen den Terrorismus angeboten.

Eine Gruppe von Angreifern hatte am Montag zunächst das Feuer auf einen Posten ägyptischer Sicherheitskräfte in der Stadt Arisch eröffnet. Danach rammte ein Selbstmordattentäter mit einem mit Sprengstoff beladenen Lkw den Posten. Bei der Explosion wurden zehn Menschen - größtenteils Polizisten - getötet, 22 weitere erlitten Verletzungen.

Dieses Attentat mache ein weiteres Mal deutlich, dass die Weltgemeinschaft ihre Anstrengungen im Kampf gegen den Terror vereinen müsse, so Putin in seinem Beileidstelegramm. Russland sei bereit, die Zusammenarbeit mit Ägypten bei der Bekämpfung des Terrorismus auszubauen.


Kommentar: Putin hat dies immer und immer wiederholt und demonstriert.


MIB

Athen: Russischer Konsul Malanin angeblich eines natürlichen Todes gestorben

Der russische Konsul in Athen, Andrej Malanin (55), ist eines natürlichen Todes gestorben. Das bestätigte die russische diplomatische Mission in der griechischen Hauptstadt am Montagabend.
Zuvor war auch die griechische Polizei von einem natürlichen Tod des Diplomaten ausgegangen. Er sei in seiner Wohnung im Zentrum von Athen tot aufgefunden worden, nachdem Malanin nicht zur Arbeit gekommen sei und nicht am Telefon geantwortet habe, berichtete die griechische Internetzeitung protothema.gr. Die genaue Todesursache sei noch nicht klar.

Stop

Israel nach LKW-Anschlag: "Jeder IS-Anhänger soll ohne Gerichtsprozess eingesperrt werden"

© Reuters/Gil Yohanan
Die israelische Polizei hat die Identität des Attentäters festgestellt, der am Sonntag in Jerusalem mit einem Lkw in eine Menschenmenge raste, wie ein Polizeisprecher am Montag via Twitter mitteilte.

„Es handelt sich um den 28-jährigen Araber Fadi Ahmad Hamdan al-Kunbar aus dem Ostjerusalemer Bezirk Dschabel Mukabir“, heißt es.

Der Täter unterstützte laut Premierminister Benjamin Netanjahu die Terrormiliz Islamischer Staat (IS, auch Daesh). Israels Regierung will nun härter gegen deren Anhänger vorgehen.


Unter anderem beschloss das israelische Sicherheitskabinett, das Haus des Attentäters zu zerstören und die Leiche des Attentäters nicht an die Familie zu übergeben. Wie israelische Medien berichten, sollten IS-Anhänger außerdem in sogenannte Administrativhaft ohne Anklage genommen werden können.

Die Administrativhaft erlaube es, Häftlinge für jeweils verlängerbare Zeiträume von sechs Monaten ohne offizielle Anklage festzuhalten.

Mindestens vier Soldaten waren am Sonntag in Jerusalem ums Leben gekommen, als ein Lastwagen in eine Gruppe von Soldaten raste. 15 weitere Menschen wurden verletzt. Die Polizei hat den Vorfall als Terroranschlag eingestuft. Ein Soldat erschoss den Attentäter, als dieser offenbar zurücksetzen und die Opfer noch einmal überfahren wollte.

Kommentar: Dies lässt unweigerlich die Vermutung aufkommen, dass dieser Anschlag von seiten Israels inszeniert worden sein könnte, um eine Rechtfertigung für das Festhalten von (vermeintlichen) "zukünftigen Terroristen" zu haben. Wer von diesen "Präventionsmaßnahmen" am meisten betroffen sein dürfte, sollte unschwer zu erraten sein...