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So, 28 Aug 2016
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Question

Schweden ergreift plötzlich Partei für Erdogan: Kehrtwende oder Taktik gesteuert aus den USA?

Schweden setzt sich von der deutschen Anti-Erdogan-Stimmung ab und lobt ausdrücklich die aktive Mitwirkung des türkischen Volkes bei der Niederschlagung des Staatsstreichs. Zuvor hatte Schweden im Einklang mit der EU vor allem Erdogan wegen dessen harter Reaktion kritisiert.

© dpa
Der schwedische Premier Stefan Löfven.
Der schwedische Premier Stefan Löfven hat offenbar eine Kehrtwende bezüglich der Türkei vorgenommen. Er sagte der Nachrichtenagentur Anadolu: „Der Putschversuch wurde durch das heldenhafte türkische Volk, das auf die Straße gegangen ist und Geschichte geschrieben hat, vereitelt. Die Tatsache, dass das Volk kollektiv gehandelt hat, war ausschlaggebend für diesen Erfolg.“

Zum Anschlag in der türkischen Stadt Gaziantep sagte Löfven: „Wir sind bereit, mit der Türkei in jeglicher Form gegen den Terror gemeinsam vorzugehen.“ Löfven hatte am 7. August noch scharfe Kritik an den Festnahmen von Putsch-Verdächtigen in der Türkei geübt und die übliche anti-türkische Rhetorik angewandt.

Attention

"Rote Linie nicht überschreiten": China warnt Japan vor Teilnahme an Kriegsmanöver mit den USA

Japan sollte nicht an einer „gemeinsamen militärischen Aktion mit US-Streitkräften, die auf die Verdrängung Chinas im Südchinesischen Meer ausgerichtet ist“ teilnehmen, so der chinesische Botschafter in Japan, Cheng Yonghua. Japan würde damit laut Cheng „eine rote Linie überschreiten“.

© Reuters
Der chinesische Spitzendiplomat betonte an Japan gerichtet:
„[China] wird in Sachen Souveränität keine Zugeständnisse machen und hat keine Angst vor militärischen Provokationen.“
Laut der Quelle, versicherte der Beamte dem Botschafter, dass Japan nicht plane, an den Fahrten der USA teilzunehmen, die sich in letzter Zeit durch ständige amerikanische Kriegsschiffmanöver in der Nähe der künstlichen Inseln, die China im Südchinesischen Meer aufgeschüttet hat, intensiviert haben.

Die „Freiheit der Navigation“ (FON) ist im Rahmen „Gesetz des Meeres Konvention“ (LOS) zur Ausübung von Freiheiten und Rechten der Navigation und des Überflugs seit 1983 der Teil der amerikanischen Politik. China warnte wiederholt vor solchen Provokationen.

Bulb

Antwort auf US-Raketenschild in Europa: Neue russische Antirakete demnächst im Dienst

In Russland wird an der Entwicklung einer Antirakete größerer Reichweite gearbeitet, die bereits in absehbarer Zeit in Dienst gestellt werden kann, so Viktor Gumennyi, Vize-Chef der Luft- und Weltraumstreitkräfte Russlands.

© Sputnik/ Mikhail Fomichev
„Dies wird die Möglichkeit bieten, beliebige vom Oberbefehlshaber und vom Verteidigungsminister den Luft- und Raketenabwehrkräften gestellte Aufgaben zum vorgesehenen Zeitpunkt zu erfüllen“, sagte er im Radiosender RSN.

Anfang Juni hatte Russland bereits eine Antirakete geringer Reichweite auf einem Versuchsgelände in Kasachstan erfolgreich getestet.

HAL9000

Paranoia: De Maizière schlägt Rucksackverbot für bestimmte Veranstaltungen vor

De Maizière will Rucksackverbote und Gesichtserkennungssoftware im Anti-Terror-Kampf. "Wir werden uns an erhöhte Sicherheitsmaßnahmen gewöhnen müssen".
© BILD-Fotomontage
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) unterstützt Rucksackverbote bei Veranstaltungen und will mit Gesichtserkennungssoftware an Videokameras die Fahndung nach Terrorverdächtigen verstärken. "Ein Rucksackverbot bei bestimmten Großveranstaltungen kann sinnvoll sein", sagte de Maizière der BILD am SONNTAG. "Jeder Museumsbesucher ist längst daran gewöhnt, dass er am Eingang Tasche oder Rucksack abgeben muss." Die Entscheidung über Rucksackverbote sei Aufgabe der Sicherheitsbehörden vor Ort.

Eine Einschränkung der Freiheit durch stärkere Sicherheitsmaßnahmen wie Zäune um das Oktoberfest oder Rucksackverbote sieht de Maizière nicht: "Wir werden uns an erhöhte Sicherheitsmaßnahmen wie längere Schlangen, stärkere Kontrollen oder personengebundene Eintrittskarten gewöhnen müssen. Das ist lästig, unbequem und kostet Zeit, ist aber für mich keine Einschränkung der Freiheit. Wenn wir das Oktoberfest absagen würden, wäre das eine Einschränkung der Freiheit. Aber doch nicht, wenn man beispielsweise über ein Rucksackverbot nachdenkt."


Kommentar: Doch es ist ein weiterer Schritt in die totale Überwachung. Bürger werden Stück für Stück daran gewöhnt, bis sie irgendwann nur noch mit Unterhosen - für ihre eigene Sicherheit - auf Veranstaltungen erscheinen dürfen.


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Mit Vorwissen auf was? Bundesregierung rät Vorräte für 10 Tage anzulegen

Nahrung für zehn Tage, Trinkwasser für fünf: Die Bundesregierung hat einen Notfall-Plan zum Selbstschutz entwickelt. Allerdings sei ein Angriff derzeit unwahrscheinlich.
© TTstudio, Shutterstock
Erstmals seit dem Ende des Kalten Krieges will die Bundesregierung die Deutschen dazu animieren, Vorräte anzulegen, damit sie sich im Fall einer Katastrophe oder eines bewaffneten Angriffs vorübergehend selbst versorgen können. "Die Bevölkerung wird angehalten, einen individuellen Vorrat an Lebensmitteln von zehn Tagen vorzuhalten", zitiert die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung aus einem Konzept für die zivile Verteidigung, das die Regierung am Mittwoch beschließen wolle.

Dem Bericht zufolge soll die Bevölkerung im Notfall zum Selbstschutz fähig sein, bevor staatliche Maßnahmen anlaufen, um eine ausreichende Versorgung mit Lebensmitteln, Wasser, Energie und Bargeld sicherzustellen. Die Menschen sollten zur Erstversorgung für einen Zeitraum von fünf Tagen je zwei Liter Trinkwasser pro Person und Tag vorhalten, heiße es in dem vom Bundesinnenministerium erarbeiteten Text.

Wie die FAS berichtet, würde außerdem die "Notwendigkeit eines verlässlichen Alarmsystems, einer Härtung von Gebäuden und ausreichender Kapazitäten im Gesundheitssystem" erörtert. "Die zivile Unterstützung der Streitkräfte soll wieder zu einer Priorität werden; dazu gehören Eingriffe in die Verkehrslenkung, wenn die Bundeswehr Kampfverbände verlegen muss", schreiben die Autoren im Artikel.

Kommentar: Anfang August kaufte NRW mehrere Millionen Jodtabletten.


Newspaper

Nach fünf Jahren Abstreiten: UN gibt zu, bei Cholera-Ausbruch in Haiti "eine Rolle" gespielt zu haben

Nachdem immer wieder Vorwürfe gegen die Vereinten Nationen erhoben wurden, für den Ausbruch der Cholera-Epidemie in Haiti mit verantwortlich zu sein, gaben sie nun zu, dabei "eine Rolle" gespielt zu haben. Fünf Jahre lang hatten sie die Vorwürfe zurückgewiesen.
© Reuters
Haitianer, der Symptome von Cholera zeigt, wird in den Slums von Cite-Soleil in Port-au-Prince, in einer Schubkarre transportiert, Haiti, 19. November 2010
Die Vereinten Nationen haben in einer Stellungnahme erklärt, dass die für die Epidemie mitverantwortlich ist. In der Washington Post heißt es:
„Die Organisation ist in den letzten Jahren zu der Überzeugung gelangt, dass mehr zu tun ist, in Bezug auf die eigene Beteiligung am Ursprung des Ausbruchs in Haiti und dem Leiden derer, die von der Krankheit betroffen waren, die Hunderttausende angesteckt und 10.000 Tote hinterlassen hat.“

Kommentar:


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Merkel kämpft offen für den Einsatz von Monsantos Glyphosat

Bundeskanzlerin Merkel hat sich überraschend bereit erklärt, für das Pestizid Glyphosat aus dem Haus Monsanto zu kämpfen. Sie vertritt die Auffassung, dass die Risiken des Mittels gering seien. Die WHO hält das Pestizid dagegen für möglicherweise krebserregend.
© dpa
Bundeskanzlerin Merkel mit Bundesgesundheitsminister Gröhe.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) macht sich für eine weitere Verwendung des umstrittenen Pestizids Glyphosat in der Landwirtschaft stark. Sie werde sich dafür einsetzen, dass das Mittel auf wissensbasierter Grundlage weiterhin eingesetzt werden kann, sagte Merkel am Donnerstag auf einem CDU-Agrarforum in Boldekow (Mecklenburg-Vorpommern). Studien belegten, dass die Risiken nicht sehr groß seien. Welche Studien das sind, sagte Merkel nicht. Zuletzt hatte die WHO das Mittel für möglicherweise krebserregend qualifiziert. Die EU-Kommission hatte den Einsatz im Juni zunächst für weitere 18 Monate genehmigt.

«Ich war sehr erschrocken über den Wandel und Wechsel bei der SPD», sagte Merkel. Die SPD-Minister in der Bundesregierung hatten sich auf ein Nein zu einer erneuten EU-Zulassung festgelegt. Daher musste sich Deutschland bei den Abstimmungen in Brüssel enthalten.

Arrow Up

China lehnt westliche Militär-Aktionen in Syrien ab und unterstützt Syrien militärisch

China will Hilfsgüter nach Syrien liefern und die Ausbildung des syrischen Militärpersonals verbessern. Ein direktes militärisches Engagement lehnt das Land hingegen ab. Das Land will „friedlich“ zur Weltmacht aufsteigen.
© dpa
Der russische Präsident Wladimir Putin und Chinas Staatschef Xi Jinping.
China will die militärische Zusammenarbeit mit dem Bürgerkriegsland Syrien ausbauen. Die Armeen beider Staaten hätten traditionell freundschaftliche Beziehungen, sagte Guan Youfai von der Zentralen Militärkommission bei einem Besuch in Damaskus, wie die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua am Dienstag berichtete. Demnach traf der für internationale Beziehungen zuständige Offizier den syrischen Verteidigungsminister Fahad Dschassim al-Freidsch.

Die Armee der Volksrepublik wolle den Austausch und die Zusammenarbeit mit der syrischen Armee vertiefen, wurde Guan zitiert. Demnach einigten sich beide Seiten auf die Lieferung von Hilfsgütern durch die Streitkräfte der Volksrepublik. Sie erzielten zudem einen Konsens über die Verbesserung der Ausbildung des Militärpersonals, berichtet die South China Morning Post.

Bomb

Tödlicher Anschlag auf kurdische Hochzeitsfeier: Erdogan vermutet IS mit Ziel der Aufwiegelung

Während einer Hochzeitsfeier im türkischen Gaziantep kommt es plötzlich zu einer verheerenden Explosion: Dutzende Menschen sterben - fast einhundert werden verletzt. Der türkische Staatschef ist sich sicher: Hinter der Attacke steckt der Islamische Staat.
© AP
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan vermutet die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) hinter dem tödlichen Anschlag auf eine kurdische Hochzeitsfeier im Südosten des Landes. Der IS sei der "mutmaßliche" Drahtzieher des Attentats in Gaziantep, erklärte Erdogan. "Unser Land und unsere Nation haben erneut nur eine Botschaft an diejenigen, die uns angreifen: Ihr werdet keinen Erfolg haben!" Zuvor hatte bereits ein Abgeordneter der Regierungspartei AKP, Samil Tayyar, die Vermutung geäußert, dass der IS hinter dem stecken dürfte. Die Terrormiliz beherrscht unweit der nahen Grenze weite Gebiete.

Kommentar: Zwar ist die Erdogan gerade dabei es Putin nachzutun und alle Verdächtigen in Verbindung mit dem versuchten Putsch von Seiten der USA von einflussreichen Positionen zu entheben (und wird dabei zweifellos auch Unschuldige verdächtigen), doch es wird noch genügend Einflussbereiche von verdeckt arbeitenden Geheimdiensten geben, die Terroranschläge inszenieren können. Da sich die türkische Regierung an Russland annähert und immer offenkundiger gegen den Westen/die Nato spricht, ist zu erwarten, dass eben diese Kräfte umso mehr versuchen werden, ihn zu stürzen und Terror im Land zu verbreiten.


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Iran: Teheran stellt Moskau Basis so lange wie nötig zur Verfügung

Russische Kampfjets können sich auf dem iranischen Militärflugplatz Hamadan so lange aufhalten, wie dies erforderlich ist. Dies geht aus einer auf der offiziellen Webseite des iranischen Verteidigungsministeriums veröffentlichten Mitteilung hervor.
© Russlands Verteidigungsministerium
Zuvor hatte der Leiter der Behörde, Hossein Dehghan, mitgeteilt, dass russische Langstreckenbomber im Iran auf Bitte der syrischen Regierung stationiert seien.

Ihm zufolge plant Teheran gegenwärtig nicht, der russischen Luftwaffe weitere Stützpunkte zur Verfügung zu stellen, ist aber bereit, „diese Frage zur Sprache zu bringen“, sollte dies erforderlich werden.