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Sa, 03 Dez 2016
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China: Xi drückt Kuba sein Beileid aus - "Castro war herausragender Staatsmann und großer Anführer"

Chinas Staatschef und Generalsekretär der Kommunistischen Partei (KP) Xi Jinping hat am Samstag in einem Telegramm an den Ersten Sekretär des KP-Zentralkomitees auf Kuba, Raul Castro, der Familie von Fidel Castro im Namen des chinesischen Volkes, der Regierung und der KP sein Beileid übermittelt.
© AFP 2016/ Juan MABROMATA
Xi Jinping betonte in seinem Beileidstelegramm, dass Fidel Castro als Gründer der Kommunistischen Partei Kubas und Begründer des Sozialismus im Land „ein großer Anführer des kubanischen Volkes“ gewesen sei. Das berichtet die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua am Sonntag.

"Das chinesische Volk hat einen guten und wahrhaftigen Genossen verloren. Genosse Castro wird immer weiterleben", erklärte Jinping.

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Putin kondoliert: „Castros Name ist Epochensymbol eines hervorragenden Politikers“

Der russische Präsident Wladimir Putin hat dem Volk und der Regierung Kubas sein Beileid im Zusammenhang mit dem Ableben des Staatschefs Fidel Castro geäußert, wie der Kreml-Pressedienst am Samstag mitteilt.
© Aleksey Nikolskyi / Sputnik
Presidente de Rusia, Vladimir Putin
„Ich drücke Ihnen und dem Volk von Kuba mein tiefstes Beileid zum Tod des Revolutionsführers und Ihres Bruders Fidel Castro aus. Der Name dieses hervorragenden Politikers gilt zu Recht als Symbol einer Epoche in der jüngsten Zeitgeschichte. Das von ihm und seinen Mitstreitern aufgebaute freie und unabhängige Kuba ist zu einem einflussreichen Mitglied der internationalen Gesellschaft geworden, das viele Länder und Völker begeistert“, heißt es im Telegramm des russischen Präsidenten.

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Vortrag von Dr. Daniele Ganser: "Das US-Imperium ist eine Oligarchie"

Daniele Ganser setzt bei seinen verschiedenen Vorträgen immer wieder neue inhaltliche Akzente. In Landau konzentrierte er sich am 20.11.2016 auf die Beschreibung und Analyse des „Imperiums USA“ und auf die Darstellung der Veränderung dieses wichtigen Staates - von einer allseits bewunderten Demokratie hin zur Oligarchie. Dem Glauben der Mehrheit unserer Meinungsführer wird damit deutlich widersprochen. Ganser belegt seine Kritik an dem Traumbild, das üblicherweise vom Westen und der Führungsmacht USA gezeichnet wird, mit vielen Fakten.

Zum Beispiel zeigt er mit verschieden eingefärbten Weltkarten, wie die Imperien in der bisherigen Geschichte aussahen. Er zeigt und belegt, wo überall in der Welt die USA mit Militärbasen vertreten sind, und vergleicht dies mit den Einflussbereichen von Russland, China und Europa. Das Ergebnis dieses Vergleichs ist eindeutig. Es gibt nur ein Imperium.

Ob seine geäußerte Hoffnung, dass jedes Imperium irgendwann untergegangen sei, trägt oder trügt, wird man erst später entscheiden können. Hoffentlich nicht erst nach dem Untergang dieser kriegerischen Welt.

Kommentar: Hier sind weitere Vorträge von Dr. Daniele Ganser:


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Extremstes Überwachungsgesetz überhaupt: Großbritannien beschließt neues Geheimdienstgesetz "IP Bill"

Das Vereinigte Königreich bekommt ein neues Geheimdienstgesetz: Den Investigatory Power Bill, kurz IP Bill. Bürgerrechtler sagen, es sei das extremste Überwachungsgesetz, dass je in einer Demokratie verabschiedet wurde. Der renommierte Datenschutzexperte Dr. Ulrich Wuermeling nennt die Entwicklung im Sputnik-Interview besorgniserregend.
Im Interview heißt es: "Zwei Jahre hat es gedauert. Nun scheint der Investigatory Powers Bill in trockenen Tüchern. Großbritanniens Premierministerin Theresa May hatte das neue Überwachungsgesetz 2014 noch als Innenministerin angestoßen. Das jetzige Gesetz ist zwar etwas milder als der eigentliche Entwurf, trotzdem sprechen Kritiker von einer "Supervorratsdatenspeicherung", Bürgerrechtler nennen es das "extremste Überwachungsgesetz, das bislang in einer Demokratie verabschiedet wurde", und Vertreter der Vereinten Nationen und Unternehmen aus dem Silicon Valley sprachen sich in den vergangenen Monaten besorgt dagegen aus. Der Volksmund nennt das Gesetz treffend Snooper's Charter: Schnüfflergesetz.

Der Datenschutzexperte und Counsel im Londoner Büro der Anwaltskanzlei Latham und Watkins LLP Dr. Wuermeling bezeichnet das Gesetz im Interview mit Sputnik-Korrespondent Bolle Selke als eines der weitgehendsten Überwachungsgesetze, die wir in Europa haben. Er erläutert:

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Was heißt hier Populismus? Über einen Kampfbegriff


Populisten: Sprachrohr des Volks oder Manipulatoren?
Von allen Seiten, so scheint es, wirft man Donald Trump vor, er sei „Populist“ - genauer: Rechtspopulist. Denn es gibt auch „Linkspopulisten“, ein Vorwurf, der zum Beispiel in Deutschland die Linkspartei und insbesondere deren schillernde Figuren Oskar Lafontaine und Sarah Wagenknecht trifft. Und natürlich ordnet man AfD, Front National, UKIP und Co. ebenfalls den Populisten zu. Hier einige Schlagzeilen der letzten Zeit: Aber was ist eigentlich dieses Schreckgespenst des Populismus? Nun, glaubt man den Medien oder auch dem Duden und Wikipedia, handelt es sich dabei um die Vereinnahmung des einfachen (scheinbar nicht sehr hellen) Volks, um politische Macht zu erlangen. Dies geschieht angeblich mit wütender Rhetorik gegen das Establishment und unrealistischen Versprechen an das Wahlvolk.


Ein Gespenst geht um in Europa... die Populisten!
Allerdings fallen hier bereits einige Schwierigkeiten auf. Zum einen schwingt im Vorwurf des Populismus eine gewisse elitäre Überheblichkeit mit - nach dem Motto, das Volk hat ja keine Ahnung, was gut für es ist: es durchschaut die Tricks der Populisten nicht. Das ist natürlich ein etwas fragwürdiges Verständnis von Demokratie. Zum anderen könnte man fragen, ob es sich beim Populismus-Vorwurf nicht um psychologische Projektion handelt - sind es nicht oft jene, die andere zu Populisten erklären, die selbst lediglich schamlos am Erlangen oder Erhalt von Macht interessiert sind? Die bereit sind, leere Versprechen zu machen und die Wahrheit zu verdrehen, um das Volk auf ihre Seite zu ziehen? Zum Beispiel sollten wir nicht vergessen, dass die meisten Menschen die Auslandseinsätze der Bundeswehr ablehnen, und dennoch werden sie von Politik und Medien als "alternativlos" propagiert. Ich weiß auch nicht, warum mir plötzlich Tony Blair, Gerhard Schröder und Joschka Fischer einfallen...

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Ex-Präsident und Revolutionsführer Fidel Castro stirbt im Alter von 90 Jahren in Havanna

Der ehemalige kubanische Präsident und Revolutionsführer Fidel Castro ist im Alter von 90 Jahren gestorben. Dies teile sein Bruder Raúl Castro in einer Fernsehansprache mit. Fidel Castro galt als einer der größten Staatsmänner des 20. Jahrhunderts.
Geliebtes kubanisches Volk, mit tiefem Schmerz spreche ich zu Euch, um unser Volk, unseren Freunden in Amerika und in der gesamten Welt darüber zu informieren, dass heute, in der Nacht des 25. Novembers um 22.29 Uhr, der Comandante en Jefe der Kubanischen Revolution, Fidel Castro, verstorben ist. In Erfüllung des ausdrücklichen Willens des Genossen Fidel werden seine Reste eingeäschert. In den Morgenstunden des morgigen Samstag, 26. November, wird die für die Bestattung gebildete Organisationskommission unser Volk detailliert über die Organisation der posthumen Ehrung des Gründers der Kubanischen Revolution informieren. ¡Hasta la victoria siempre!"
Mit diesen Worten gab sein Bruder und aktueller Präsident Kubas, Raúl Castro, den Tod Fidel Castros bekannt.

Die Einäscherung soll bereits am heutigen Samstag erfolgen.

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Frieden? Nein, nur mehr Krieg: Das EU-Parlament stimmt für "Europäische Armee"

© Reuters
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg
RT-Reporter Peter Oliver kommentiert den Beschluss der EU zur Schaffung einer "EU-Armee". Er befragt Bürger zu ihrer Meinung. Neben den zusätzlichen Kosten zweifeln die Bürger daran, dass Europa neben der NATO und den nationalen Streitkräften eine "EU-Armee" benötigt. Eine gemeinsame Außenpolitik sei wichtiger als eine gemeinsame Armee.

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Sacharowa über EU Anti-Propaganda-Resolution: "Russland wird Gegenmaßnahmen ergreifen"

Moskau wird gegen die EU-Resolution zum Kampf gegen angebliche „russische Propaganda“ zurückkämpfen, wenn sie in die Tat umgesetzt wird, erklärte die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa. „Wir hoffen, dass keine praktischen Schritte zur Einschränkung der Tätigkeit der russischen Medien nach der Annahme dieser Resolution folgen“, so Sacharowa. „Wenn das Dokument in die Wirklichkeit umgesetzt wird, dann werden wir entsprechende Gegenmaßnahmen ergreifen“, sagte Sacharowa.


© Sputnik
Sacharowa: Russland will Gegenmaßnahmen gegen Anti-Propaganda-Resolution der EU ergreifen
Am Mittwoch hatte das EU-Parlament mehrheitlich für eine Resolution gestimmt, die Maßnahmen gegen angebliche "russische Propaganda" vorsieht. Das Dokument basierte auf dem EU-Bericht "Strategische EU-Kommunikation zur Eindämmung von Propaganda durch Drittparteien". Vor allem RT und Sputnik News wurden in der Resolution als "gefährlichste Instrumente der russischen Propaganda" dargestellt und mit Methoden der Terrormiliz "Islamischen Staat" gleichgesetzt.

Kommentar: Unglaublich! So viel Schwachsinn kann auch nur vom EU-Parlament kommen. RT und Sputnik berichten objektiv, deshalb sind sie den Eliten ein Dorn im Auge.


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Zusammenarbeit mit Russland: Sohn von Trump verhandelt mit Unterstützern

Der älteste Sohn des neugewählten US-Staatsoberhauptes, Donald Trump junior, ist am 11. Oktober in Paris mit Befürwortern der russisch-amerikanischen Zusammenarbeit in Syrien zusammengekommen, teilt The Wall Street Journal mit. Etwa 30 Politiker und Geschäftsmänner hätten daran teilgenommen, darunter auch die Leiterin der sogenannten gemäßigten syrischen Opposition, Randa Kassis. Vorher habe sie sich mehrmals für die Kooperation mit Russland und Bashar al-Assad ausgesprochen.

© Reuters
Donald Trump junior verhandelt mit Unterstützern der Zusammenarbeit mit Russsland
Das neu gewählte US-Staatsoberhaupt Donald Trump erklärte in einem Interview mit der Zeitung The New York Times, dass er mit seinem russischen Kollegen Wladimir Putin gut auskommen will. Den Begriff „Neustart“ in Bezug auf die russisch-amerikanischen Beziehungen würde er jedoch nicht gebrauchen. „Ich würde diesen Begriff nicht gebrauchen - nach allem, was geschehen ist“, so Trump. Damit ist der gescheiterte Versuch von Hillary Clinton gemeint, die Beziehungen zwischen den Ländern zu verbessern.

Kommentar: Mehr Informationen rund um Trump:


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Trump triumphiert auch in Michigan: Letzter Bundesstaat ausgezählt

Nach der finalen Auszählung der Wählerstimmen im letzten US-Bundesstaat, in Michigan, hat der künftige Präsident Donald Trump auch dort die meisten Stimmen erhalten, wie aus einer Mitteilung der Staatskanzlei Michigan hervorgeht.


© REUTERS/ Carlo Allegri
Nach inoffiziellen Angaben, die allerdings noch von der Wahlkommission bestätigt werden müssen, holte Trump 10.704 Stimmen mehr als Clinton.


Kommentar: Der Unterschied ist in Wirklichkeit wahrscheinlich viel größer für Trump. Siehe Link oben.


Sollten die Wahlergebnisse endgültig bestätigt werden, wäre Trump der erste Republikaner-Kandidat, der seit 1988 in Michigan gewonnen hat, schreibt die Ortszeitung „Detroit Free Press“.

Kommentar: Mehr Informationen rund um Trump: