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So, 26 Feb 2017
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Samsung Vizechef wegen Korruption verhaftet

Seoul - Ein südkoreanisches Gericht hat am Freitag der Verhaftung des Vizechefs der Samsung-Gruppe, Lee Jae Yong, wegen Bestechungsvorwürfen zugestimmt.
© Kim Hong-Ji / Reuters
Samsung Vizechef Lee Jae Yong
Die Staatsanwaltschaft teilte mit, dass viele Dokumnete über Korruptionsvorwürfen gegen Lee Jae Yong gesammelt wurden. Die Staatsanwaltschaft hat nun 20 Tage, um Lee anzuklagen. Eine eventuelle Verhandlung kann sich über Monate hinziehen.

Zum ersten Mal seit Gründung von Samsung Electronics 1938 sitzt ein Spitzenmanager von Samsung offiziell hinter Gittern. Samsung Electronics wurde vorgeworfen, eine enge Vertraute der südkoreanischen Präsidentin Park Geun Hye im Korruptionsskandal zu sein.

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Lawrow bei Sicherheitskonferenz: Moskau sucht keinen Streit, wird aber eigene Interessen zu schützen wissen

© Sputnik/Natalia Seliverstova
Russland sucht keine Konflikte, wird aber immer in der Lage sein, seine Interessen zu schützen, sagte Russlands Außenminister Sergej Lawrow am Samstag in einer Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz.

„Russland sucht keine Konflikte, wird aber immer in der Lage sein, seine Interessen zu schützen. Unsere zweifellose Priorität ist, das Ziel durch Dialog zu erreichen, die Einigung auf Basis des gegenseitigen Vorteils zu suchen“, erläuterte der Diplomat.

Die Münchner Sicherheitskonferenz findet dieses Jahr vom 17. bis 19. Februar statt. Mehr als 30 Staats- und Regierungschefs sowie rund 80 Verteidigungsminister nehmen an der Veranstaltung teil.

Kommentar: Und genau das sollten sich zahlreiche NATO-Mitgliedsländer - allen voran Deutschland - zu Herzen nehmen! AKTUALISIERUNG: Ein ähnlicher Artikel bei Sputniknews mit weiterführenden Informationen:
Moskau will pragmatische und gegenseitig respektvolle Beziehungen zu den USA. Das sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow am Samstag auf der Münchner Sicherheitskonferenz.

„Wir rechnen damit, dass doch der gesunde Menschenverstand siegt. Genau solche Beziehungen wollen wir zu den USA. Beziehungen von Pragmatismus, gegenseitiger Achtung und besonderer Verantwortung für die globale Stabilität“, so Lawrow.

„Unsere beiden Länder waren nie in einem direkten Konflikt. In der Geschichte gab es zwischen ihnen mehr Freundschaft als Konfrontation.“

„Russland hat viel für die Unterstützung der Unabhängigkeit der USA und deren Entwicklung als einheitlicher, starker Staat getan. Es liegt in unseren gemeinsamen Interessen, die russisch-amerikanischen Beziehungen konstruktiv aufzubauen, zumal die USA nicht weniger nah ist als die EU. In der Beringstraße trennen uns nur vier Kilometer“, so der Chefdiplomat.

Laut Lawrow verfügt die Kooperation in Politik, Wirtschaft und im humanitären Bereich über ein immenses Potential. Das solle natürlich weiter umgesetzt werden. Russland sei dafür so weit offen, wie die USA dazu bereit seien.

Die Münchner Sicherheitskonferenz findet dieses Jahr vom 17. bis 19. Februar statt. Mehr als 30 Staats- und Regierungschefs sowie rund 80 Verteidigungsminister nehmen an der Veranstaltung teil.
Das zeichnet Lawrow als wahren Diplomaten aus, der für Dialog und Zusammenarbeit eintritt:

  • Lawrow zum Tag der Diplomaten: Wenn Diplomaten verstummen, beginnen die Kanonen zu sprechen



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Neue Studie in den USA: Amerikaner trauen Trump mehr als den Medien

Die Amerikaner trauen US-Präsident Donald Trump um drei Prozent mehr als den Medien, geht aus einer Umfrage des Senders Fox News hervor.
Laut der Studie trauen 45 Prozent der Befragten eher dem Staatschef. 42 Prozent unterstützten die Medien. Weitere zehn Prozent sagten, sie trauten niemandem.

Unter anderem seien 68 Prozent der Studienteilnehmer der Meinung, dass die Medien eine kritischere Einstellung zu Trump hätten, als zu seinem Vorgänger.

Die Umfrage fand im Zeitraum vom 11. bis zum 13. Februar statt. 1.013 amerikanische Bürger nahmen daran teil.

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Sicherheitskonferenz: Trump glaubt, USA und Russland können neue Berührungspunkte finden

US-Präsident Donald Trump ist der Meinung, Washington und Moskau können neue Berührungspunkte finden, sagte Vize-Präsident Mike Pence am Samstag bei seinem Auftritt auf der Münchner Sicherheitskonferenz.
© Fotolia/ KLimAx Foto
„Wie Ihnen bekannt ist, glaubt Präsident Trump, dass sie (Berührungspunkte - Anm. d. Red.) gefunden werden können“, sagte der Politiker.

Die Münchner Sicherheitskonferenz findet dieses Jahr vom 17. bis 19. Februar statt. Mehr als 30 Staats- und Regierungschefs sowie rund 80 Verteidigungsminister nehmen an der Veranstaltung teil.

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Trump bezeichnet CNN, NBC und New York Times als Feinde des US-Volkes

Der US-Präsident Donald Trump hat erneut die Berichterstattung führender US-Medien scharf kritisiert. Diesmal warf der Politiker den Fernsehsendern NBC, ABC, CBS, CNN sowie der Zeitung New York Times vor, falsche Meldungen zu verbreiten. „Die Fake-News-Medien sind nicht meine Feinde. Sie sind Feinde des US-Volkes“, twitterte der Milliardär.


Kommentar: Und damit hat er vollkommen Recht.


© Reuters

Donald Trump bezeichnet CNN, NBC und New York Times als Feinde der USA
Der Politiker beschwert sich ziemlich oft über die „Voreingenommenheit“ der einheimischen Medien gegenüber ihm und seinem Team. So weigerte er sich bei einer Pressekonferenz am 11. Januar sogar, eine Frage des Fernsehsenders CNN zu beantworten. Donald Trump begründete das damit, dass der Sender ein „Fake-News-Medium“ sei. Der Vorfall sorgte international für Schlagzeilen.


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Flinten-Uschi fordert: Mehr NATO, mehr Rüstung, mehr transatlantischer Gehorsam

© Reuters
Mehr NATO, mehr Rüstung und mehr transatlantisches Denken. Trolle, Terror und Fake News zwingen die „Wertegemeinschaft“ der NATO-Staaten, noch mehr Geld für Militär auszugeben. So sieht es Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, deren Rede bei der Münchner Sicherheitskonferenz RT Deutsch im Wortlaut dokumentiert.

Zu den Beziehungen mit den USA:
Dass heute der amerikanische Verteidigungsminister und die deutsche Verteidigungsministerin gemeinsam diese Konferenz eröffnen, ist ein gutes Zeichen für die Freundschaft zwischen unseren Ländern.
Wir stehen hier aber vor allem als Transatlantiker, die den festen Willen haben, die schwierigen Fragen der Sicherheit gemeinsam anzugehen. Und es ist eine Bestätigung für die Münchner Sicherheitskonferenz, die - lieber Herr Ischinger - der Ort ist für den gemeinsamen Blick nach vorne.

Kommentar: Die Worte von Ursula von der Leyen klingen gut geöhlt - doch dahinter verbirgt sich das genaue Gegenteil: Es geht um Krieg statt um Frieden, um Kontrolle statt um Freiheit, um Chaos statt Sicherheit. Nur ein paar Beispiele sollen das verdeutlichen:


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Wikileaks: CIA hat sich in Frankreichs Präsidentschaftswahl eingemischt

© Reuters/ Pascal Rossignol
Die Enthüllungsplattform WikiLeaks hat die CIA der Einmischung in die Präsidentschaftswahlen in Frankreich im Jahr 2012 beschuldigt. Der US-Geheimdienst soll Agenten eingeschleust und sämtliche politischen Kräfte unter die Lupe genommen haben.

Demnach war einige Monate vor den Wahlen angenommen worden, dass die Partei „Union für eine Volksbewegung“ des damaligen Staatschefs Nicolas Sarkozy ihre Macht nicht aufrechterhalten könnte. Darum machte es sich die CIA zur Aufgabe, zu inneren Tendenzen in der Partei sowie den persönlichen Sichtweisen von Sarkozy zu ermitteln. Selbst die Tatsache, dass er als proamerikanischer Politiker galt, habe ihn nicht gerettet.

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Chinas Präsident verkündet: "Keine Sonderprivilegien für Staatsdiener!"

Xi Jinping hat Klartext mit seinen Genossen gesprochen. Die chinesischen Staatsdiener sollten "strikte Selbstdisziplin praktizieren und Sonderprivilegien beseitigen". Der Auftritt ist Teil einer Antikorruptionskampagne, die seit dem Jahr 2012 läuft.
© www.globallookpress.com Li Tao/Xinhua
Der chinesische Präsident Xi Jinping leitete 2012 eine umfangreiche Antikorruptionskampagne ein.
Das Oberhaupt der Volksrepublik nahm diese Woche am Auftakt eines Workshops der Parteischule des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) teil, berichtete die englischsprachige Ausgabe der chinesischen Zeitung People's Daily. Themen des Treffens waren zwei Beschlüsse zu Fragen der Parteidisziplin, die das Zentralkomitee im Oktober letzten Jahres gefällt hatte. Eine der beiden Resolutionen befasst sich mit den Normen des politischen Lebens innerhalb der Partei, die andere mit Richtlinien zur innerparteilichen Aufsichtsführung.

Der Workshop sollte führenden Provinz- und Ministerialbeamten helfen, die beiden Beschlüsse besser zu verstehen. Auch der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang sowie weitere hohe Regierungsmitglieder nahmen an der Konferenz teil.

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Spekulationen und Unterstellungen statt Beweise: Trump, Russland und die US-Medien

© Reuters
US-Präsident Donald Trump
Im Zusammenspiel garantieren Trump und Russland den US-Medien Schlagzeilen und Einschaltquoten. Da ist es auch nicht von Belang, ob es sich bei der Berichterstattung um Spekulationen und Mutmaßungen handelt. So auch im Fall des zurückgetretenen Nationalen Sicherheitsberaters Michael Flynn.


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Erstes Treffen von Lawrow und Tillerson: „Pragmatisch, fachlich und produktiv“

© Reuters
Der russische Außenminister Sergei Lawrow
Laut Lawrow war das Gespräch "sehr pragmatisch, fachlich und produktiv". Es gebe des Weiteren "Überschneidungen" vor allem beim Kampf gegen den Terrorismus und bei der Lösung des Syrienkonflikts. Tillerson bestätigte ebenfalls die Beziehung zu Russland wieder verbessern zu wollen.