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Sa, 16 Dez 2017
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Yoda

Russland antwortet: Nach Entzug der RT-Akkreditierung durch US-Kongress verbietet Duma US-Reportern den Zugang

Staatsduma Russland
© Sputnik Wladimir Fedorenko
Bisher erhielten Journalisten ausländischer Medien die Akkreditierung für die Staatsduma über das Außenamt- für Mitarbeiter von 21 Pressekanälen kann sich das bereits nächste Woche ändern.
Ab kommender Woche wird allen US-Journalisten der Zugang in die Staatsduma verwehrt. Damit reagiert Russland auf den Entzug der Akkreditierungen und Einordnung als Agent des russischen Auslandssenders RT-Amerika und von Sputnik durch den US-Kongress.

Das russische Unterhaus wird allen Journalisten, die für US-amerikanische Massenmedien arbeiten, bereits ab kommender Woche den Zugang verbieten, kündigte die Vorsitzende des Ausschusses für die Regulierung der Staatsduma, Olga Sewastjanowa, am Freitag an.

Diesen Schritt lege man dem Staatsduma-Rat nahe und bringe damit die Haltung zum Ausdruck, dass "Angriffe auf demokratische Werte, Redefreiheit und den Zugang zu objektiven Informationen unzulässig" sind, teilte die Abgeordnete mit.

Sie fügte hinzu, dass sie davon ausgeht, dass der entsprechende Antrag auf der Plenarsitzung der Staatsduma am Mittwoch verabschiedet werde und noch vor Ende der kommenden Woche in Kraft treten würde. Die Abgeordneten empfehlen den gesetzgebenden Versammlungen in den russischen Regionen, ähnliche Maßnahmen zu ergreifen.

War Whore

BMI prüft Änderung des Grundgesetzes, damit der Staat "Gegenangriffe im Cyberraum" starten kann

Kommando
© www.globallookpress.com
Das in diesem Jahr eingerichtete Kommando "Cyber- und Informationsraum" ist anderen Teilstreitkräften nahezu gleichgestellt. Nun fordert das BMI erneut, dass auch Cyberangriffe ermöglicht werden müssen.
Sicherheitsbehörden betonen erneut, dass es zukünftig nicht mehr ausreiche, Cyberangriffe abzuwehren. Der Staat müsse in der Lage sein, auch Gegenangriffe zu starten. Derzeit prüft das Bundesinnenministerium eine dafür nötige Grundgesetzänderung.

Die digitale Verwundbarkeit der Politik zum einen und die vermeintliche Feindseligkeit nicht verbündeter Staaten zum anderen veranlassen Sicherheitsbehörden hierzulande zunehmend, drastischere Maßnahmen zu erwägen.

Das Bundesinnenministerium prüft derzeit die rechtlichen Voraussetzungen, um Cyberangriffe mit Gegenangriffen zu begegnen.

Wie Klaus Vitt, IT-Beauftragte der Bundesregierung und Innen-Staatssekretär, am Montag in Berlin erklärte, seien rein präventive Maßnahmen zukünftig nicht mehr ausreichend. Für entsprechende Maßnahmen
könnte auch eine Grundgesetzänderung erforderlich sein, denn das ist ja nicht ganz unkritisch."

Cardboard Box

ReTweet von Trump enthüllt unfreiwillig Verbrechen von US-unterstütztem FSA-Kommandeur an Christen

Omar Gharba
© Twitter @Kimyongur
Omar Gharba, wahhabitischen Kleriker und "moderater" US-finanzierter FSA-Kommandeur, der die christliche Statue im Zusammenhang mit einem früheren Angriff der US-gestützten Gruppe auf das mehrheitlich christlich bewohnte Dorf Yakubiyah in der Provinz Idlib 2013 zertrümmerte.
Manchmal ist die politische Realität verrückter als die wildesten Phantasien. In jüngerer Zeit gilt das vor allem für Nachrichten aus dem "Land der unbegrenzten Möglichkeiten". Die jüngste Geschichte aus dem Hort der Demokratie und Menschenwürde stellen einen Höhepunkt der Realsatire dar.

Alles begann damit, dass der US-Präsident Anfang der Woche - so wie jeden Tag - eine Kurznachricht an seine 45 Millionen Twitter-Anhänger geschickt hatte. Mit dieser Twitter-Nachricht hatte er drei kurze Videos weitergeleitet, die Gewalttaten von muslimischen Männern zeigten. Ein Clip aus Europa zeigte, wie ein arabisch aussehender Jugendlicher Streit mit einem stark gehbehinderten, auf zwei Krücken stehenden, etwa gleichaltrigen weißen Jungen anfing und diesen dann verprügelte. Ein weiteres Video zeigt eine Szene mit einer Gruppe junger arabischer Männer, wie sie einen Jungen so gut wie totschlagen und ihn dann vom Flachdach eines Gebäudes werfen. Im dritten Clip ist ein Islamist saudisch-wahhabitischer Ausprägung mit dickem schwarzen Vollbart zu sehen, wie er eine große Statue der katholischen Gottesmutter Maria zerschmettert.

Arrow Up

Zum Glück: Redseliger ukrainischer Offizier verhinderte Kiews jüngsten Eskalations-Versuch im Donbass

ukrainischer Soldat Donbass
© www.globallookpress.com
Ein ukrainischer Militärangehöriger in einem Kirchturm in Peski nahe dem Donezker Flughafen am 26. Oktober 2017. Um den Flughafen wurde am heftigsten gekämpft. Jetzt befindet er sich auf dem Territorium der Donezker Volksrepublik. Peski ist nur drei Kilometer von der Demarkationslinie entfernt.
Die ukrainische Regierung wollte letzte Woche eine unübersichtliche Situation in der so genannten Volksrepublik Lugansk für einen Großangriff gegen die abtrünnigen Regionen nutzen. Ein Offizier erwies sich jedoch als Plaudertasche - die Eskalation blieb aus.

Was am 21. November in der Gegend von Swetlodarsk geschah:

Im Donbass - einer Gegend, in der seit fast vier Jahren Kriegszustand herrscht - ereignete sich an diesem Tag etwas, das geeignet gewesen wäre, das Minsker Abkommen zu vernichten und die osteuropäische Region in den Zustand eines groß angelegten Kriegs zu führen. Die ukrainische Armee ging an diesem Tag plötzlich in die Offensive und besetzte zwei Wohnsiedlungen, die sich zuvor in der so genannten Grauen Zone befunden hatten. So heißt das entmilitarisierte Gebiet der Kontaktzone zwischen den Aufständischen der nicht anerkannten Volksrepublik Donezk und der Ukraine.

Die beiden Dörfer in der Grauen Zone, Gladosovo und Majskoje, gehörten offiziell nicht zum Gebiet der Volksrepublik Donezk. Doch die Einheimischen haben die Aufständischen unterstützt. Viele von ihnen besaßen Pässe der international nicht anerkannten Republik. Dennoch reagierten die bewaffneten Aufständischen nicht auf den Vormarsch der Gegner und hinderten diese auch nicht daran, neue Stellungen zu erobern und gefährlich nah an die von der Volksrepublik kontrollierten Gebiete heranzurücken. Im Regelfall werden solche Kriegshandlungen als "Provokation" bezeichnet. Und solchen folgen nicht selten umfangreiche Kampfhandlungen.

Man muss anmerken, dass die Reaktion der Volksrepublik Donezk auf den Vormarsch des Feindes etwas seltsam war. Als die ukrainische Armee die Offensive startete, hat Donezk überhaupt nichts unternommen. Erst einige Tage später gab der Präsident der Volksrepublik, Alexandr Sachartschenko, eine Erklärung ab, in der er eine gewisse "symmetrische Antwort" auf die Handlungen der Ukraine versprach.
Wenn man bei der OSZE meint, die Handlungen von Kiew würden das Minsker Abkommen nicht verletzen und seien lediglich eine Verbesserung für die ukrainische Seite, werden wir dem altbewährten Prinzip folgen: 'Der Perfektion sind keine Grenzen gesetzt.' Dann werden wir unsere Positionen genauso verbessern. Es soll sich dann niemand wundern, wenn wir das sehr zielstrebig durchführen", machte Sachartschenko deutlich.

Handcuffs

Sanktionen, Kriegseinsätze und Glyphosat-Zulassung verlängert: Provisorische Regierung Deutschlands führt folgsam weiterhin die Befehle des Imperiums aus

Angela Merkel Schloss Bellevue

Bundeskanzlerin Angela Merkel erneut in Rot-Schwarz: Vor dem Treffen mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist die SPD in einer heiklen Situation, Berlin, 20. November 2017.
Seit September verfügt Deutschland über keine vom Parlament legitimierte Regierung mehr. Das hindert die Minister nicht, weitgehende Entscheidungen zu treffen. Auslandsmissionen, Rüstungsprojekte und Glyphosateinsatz laufen weiter.

Deutschland leistet sich mehr Berufspolitiker als die meisten anderen Länder. Zumindest was die Pro-Kopf-Verteilung an Abgeordneten betrifft, ist die Wahlbevölkerung durch inzwischen 709 Abgeordnete besser repräsentiert als in jedem anderen Land. Laut dem Bund der Steuerzahler lässt sich die öffentliche Hand die wichtigste Dienstleistung gut 517 Millionen Euro kosten, allein im kommenden Jahr 2018.

Für die gesamte Legislatur werden also mehr als zwei Milliarden Euro auflaufen, vorausgesetzt, die Parteien schaffen es, eine Regierung zu bilden. Allein: Bisher haben die beteiligten Parteivertreter genau dies nicht erreicht. Daher kann, Neuwahlen eingerechnet, der neue Sechs-Parteien-Bundestag noch viel teurer werden.

Weil recht unerfahrene FDP-Politiker, regierungsfixierte Grüne und amtierende CSU-Politiker sich nicht einigen konnten, hängt die Demokratie nun für Wochen, wenn nicht Monate in der Luft. Laut Grundgesetz endete die Amtszeit von Angela Merkel bereits am 24. Oktober, als die frisch gewählten Abgeordneten erstmals zusammentraten.

Allerdings kann der Bundespräsident die Kanzlerin ersuchen, dass sie weiter die Geschäfte führt, bis die Abgeordneten eine neue Regierung einsetzen. Und auf Bitte der Bundeskanzlerin bleiben die Minister vorläufig im Amt. Aktuell führt also eine Regierung kommissarisch das Land, ohne dass sie über ein parlamentarisches Mandat verfügt.

Die Beschlusskraft der geschäftsführenden Großen Koalition mindert die unsicheren Verhältnisse nicht. Gleich in der ersten Sitzung verlängerten die Abgeordneten aus dem Regierungslager die äußerst teuren und umstrittenen Auslandseinsätze der Bundeswehr. In den Koalitionsverhandlungen hatten die Grünen, laut deren außenpolitischem Sprecher Omid Nouripur, mindestens drei davon in Frage gestellt. In Mali, Afghanistan und dem Irak sei der Staatsaufbau wichtiger, als weitere Soldaten zu schicken, so die Grünen. Eigentlich hätten die grünen Abgeordneten nun geschlossen gegen die Verlängerung stimmen können.

Kommentar: Deutschland ist (wie viele andere Länder auch) ein Vasall an der Kette des Imperiums:


Bullseye

Zielscheibe Serbien: Denkfabrik "Atlantic Council" präsentiert neue Balkan-Strategie der USA

Zerstörung NATO Serbien
© AFP 2017 / Andrej Isakovic
Die US-Denkfabrik Atlantic Council hat einen Bericht vorgestellt, in dem sie eine neue US-Strategie für die Balkan-Region vorschlägt. Einer der wichtigsten Punkte der Strategie ist die Herstellung einer ständigen US-Militärpräsenz in Südosteuropa. Diese Strategie haben Experten gegenüber Sputnik kommentiert.

Obwohl Washington schon mitgeteilt hat, dass es keine neue offizielle US-Strategie ist, merken die Experten an, dass die USA einige Empfehlungen umsetzen könnten, denn der Atlantic Council genieße einen guten Ruf. Die anderen wichtigsten Punkte der Strategie sind laut dem Bericht die "historische Aussöhnung" mit Serbien sowie die Widerherstellung der US-Reputation als ein echter Vermittler.

Der Chef des Belgrader Zentrums für strategische Alternativen, Aleksandar Mitic, betonte in einem Sputnik-Interview, der Atlantic Council sei eine Lobbyorganisation, die neue Länder in die Nato eingliedern wolle. Deswegen sei klar, warum sich die Denkfabrik jetzt mit Serbien beschäftige, obwohl die meisten serbischen Bürger gegen den Nato-Beitritt seien.


Kommentar: Und die Serben haben allen Grund, nicht der NATO beitreten zu wollen!


Kommentar:


Cardboard Box

Project Veritas enthüllt Lügen der "Washington Post": Die »Black Box« namens “RussiaGate“

Washington Post
James O'Keefe von Project Veritas ist einer der führenden investigativen Journalisten innerhalb der USA. Im laufenden Jahr deckte er mit seinen Mitarbeitern bereits die einseitige Berichterstattung und die von großen US-Medienhäusern verbreiteten Lügen auf, beginnend mit CNN und dem Luftbrötchen um "RussiaGate" und später die zweifelhafte Arbeitsweise der renommierten New York Times.

Nun hat sich O'Keefe eine weitere der drei größten Tageszeitungen der USA vorgenommen: Die Washington Post. Was die Mitarbeiter der WaPo hinter vorgehaltener Hand zu berichten wissen, ist einmal mehr - gelinde gesagt - erhellend, wenn auch keine Überraschung.

So erzählt der WaPo-Reporter für den Themenbereich "Nationale Sicherheit", Adam Entous, den Mitarbeitern von Project Veritas mit Bezug auf das "Russenzeugs" bei einem informellen Treffen in einer Kneipe:
»Unsere Berichterstattung hat uns nicht soweit gebracht, dass wir in der Lage wären, mit irgendeiner Gewissheit zu sagen, dass das Ergebnis lauten würde, der Präsident wäre schuldig mit den Russen unter einer Decke zu stecken. Dafür habe ich bisher keinerlei Beweise gesehen.«
Auf die Frage, wie man den Präsident "zu greifen" bekomme, antwortet Entous:

HAL9000

Historisch beispiellos: 4.289 Versiegelte Anklageschriften in den USA - Steht weitere Enthüllung über weltweite Pädophilie und Menschenhandel der "Elite" bevor?

versiegelte Anklagen USA,
In den USA haben Gerichte die Möglichkeit, ihre Anklageschriften zu versiegeln - die sogenannten "Sealed Indictments". Es gibt verschiedene Gründe zur Geheimhaltung von Details zu einer Anklage, der vordringlichste jedoch ist das Untertauchen oder die Flucht des Angeklagten zu unterbinden. Derartige Versiegelungen kommen zwar regelmäßig in den USA zum Einsatz, doch was sich innerhalb der vergangenen vier Wochen an den zuständigen Gerichten in den US-Bundesstaaten abgespielt hat, ist historisch vollkommen beispiellos.

Die Vergabe der Anklageschriften ruht in den Händen der jeweiligen Richter der "District Courts" innerhalb der einzelnen Bundesstaaten und große Staaten, wie beispielsweise der Bundesstaat New York, haben gleich mehrere solcher Bezirksgerichte, verteilt auf die Regionen - in diesem Fall für den Norden, Osten, Süden und Westen des Bundesstaates New York.

Die Anklageschriften samt Aktenzeichen werden von den einzelnen Bezirksgerichten veröffentlicht und diese lassen sich im Einzelnen auch im Weltnetz abrufen. Der US-Amerikaner Hal Turner hat dies getan und das erstaunliche Ergebnis seiner Recherche öffentlich ins Netz gestellt. Turner war von 1993 bis 2008 für das FBI tätig und betreibt die "Hal Turner Radio Show", wo er für seine journalistische Tätigkeit regelmäßig auf seine nach wie vor bestehenden Kontakte zu ehemaligen Kollegen zurückgreift.

In einem aktuellen Beitrag schreibt er:

Kommentar:


Dollar

Federstreich von Big-Pharma: Plötzlich leidet die Hälfte aller Amerikaner unter Bluthochdruck

Blutdruck messen
Hoher Druck im Blutkreislauf kann, je nach physischer Verfassung des betreffenden Menschen, bisweilen problematisch sein. Dies ist bekannt. Der Blutdruck schwankt selbstverständlich, was vollkommen natürlich ist; bei körperlicher Anstrengung oder Aufregung geht er hoch, in Ruhephasen ist er dagegen niedriger. Der "optimale Blutdruck" liegt per Definition bei 120 zu 80, eine "milde Hypertonie", also der unterste Bereich des Bluthochdrucks, beginnt ab einem regelmäßig gemessenen Oberwert von 140. Doch wer legt eigentlich diese Standardwerte fest?

Grundsätzlich ist jeder Mensch verschieden. So neigen ältere Menschen zu etwas höheren Blutdruckwerten als jüngere und neben dem Herzen selbst haben viele weitere Faktoren Einfluss auf den Druck in unserem Blutkreislauf, wie auch der Blutdruck Einfluss auf die optimale Funktion praktisch aller Organe. Aber selbstverständlich "müssen" Normwerte her, denn an irgendwas möchte sich der Mediziner schließlich orientieren.

So gibt es beispielsweise die Blutdruck-Normalwert-Tabelle der "Deutschen Hochdruckliga", angelehnt an jene der Weltgesundheitsorganisation, welche grundsätzlich identisch sind. Folglich gibt es offenbar eine Art Konsens bezüglich dessen, was als "normal" gilt. Mal sehen wie lange noch ...

Denn nun haben sich die American Heart Association und das American College of Cardiology entschlossen, die Definition ein wenig passender zu machen, indem der Richtwert für "Bluthochdruck der Stufe 1" von 140/90 auf 130/80 gesenkt wurde. Reuters berichtet:

Bulb

John Kerry: "Israel, Saudi-Arabien und Ägypten forderten US-Bombardierung des Iran"

Ex-US-Außenminister John Kerry hat bei einem Politik-Forum in Washington aus dem Nähkästchen geplaudert. So erzählte er, dass die Staatsführer Israels, Saudi-Arabiens und Ägyptens die USA unter Druck gesetzt hatten, den Iran vor dem Atomabkommen 2015 zu bombardieren.
Kampfjet
© Reuters
Kerry, der den Vorsitz im Ausschuss für Außenbeziehungen des US-Senats führte, bevor er 2013 das diplomatische Korps der USA leitete, erinnerte an ein Treffen mit dem saudischen König Abdullah, dem ägyptischen Präsidenten Hosni Mubarak und dem israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu in seiner Zeit als Parlamentarier. Alle drei Führer setzten sich für militärische Schritte gegen den Iran ein.
Jeder von ihnen sagte zu mir: Du musst den Iran bombardieren, das ist das Einzige, was sie verstehen werden", führte der ehemalige Außenminister aus.
"Ich erinnere mich an das Gespräch mit Präsident Mubarak. Ich sah ihn an und sagte: Es ist leicht für dich, das zu sagen. Wir bombardieren sie und ich wette, Sie sind der Erste, der uns am nächsten Tag dafür kritisiert, dass wir es tun. Und er sagte: Natürlich, ha-ha-ha-ha-ha-ha-ha!", sagte Kerry. "Es war in vielerlei Hinsicht eine Falle. Aber was noch wichtiger ist, Premierminister Netanjahu hat sich wirklich für Schritte eingesetzt."

Es ist nicht ganz klar, wann die Treffen von Kerry mit den nahöstlichen Staatsführern stattfanden. Den Vorsitz im Ausschuss nahm Kerry 2009 auf. Mubarak wurde im Februar 2011 abgesetzt, während der saudische König Abdullah im Januar 2015 starb. Das Treffen musste zwischen 2009 und 2011 stattgefunden haben.


Kommentar: Interessant dass gerade Kerry diese Geheimnisse ausplaudert. Kerry war selbst kräftig damit beschäftigt gewissenlose Taten auszuüben als er noch in der Obama Administration war. Dennoch sind diese Aussagen interessant, da sie aufzeigen, dass Menschen ohne Gewissen sich auch gerne gegenseitig anschwärzen. Mehr über diese Menschen erfahren Sie hier:
Politische Ponerologie
© de.pilulerouge.com
Politische Ponerologie: Eine Wissenschaft über das Wesen des Bösen und ihre Anwendung für politische Zwecke