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Sa, 30 Jul 2016
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Light Sabers

Hoffnung: Hat mutiger Kampf eines Verbraucherschützers TTIP zu Fall gebracht?

© AP Photo/ apn Photo/Joerg Sarbach
Der Mann, der TTIP zu Fall gebracht haben könnte.
Noch verhandeln US- und EU-Vertreter über TTIP. Doch das Abkommen gilt bereits als politisch tot. Dazu hat Thilo Bode, Gründer und Geschäftsführer der Verbraucherschutzorganisation „Foodwatch“, maßgeblich beigetragen, wie die US-Zeitung „Politico“ schreibt.

Das Abkommen schien unaufhaltsam auf die europäischen Verbraucher zuzurollen, „nun ist es dank Thilo Bode in eine Sackgasse geraten“, schreibt Politico.

Dieser Mann gründete eine Bewegung, die Angela Merkel und ihre europäischen Amtskollegen kalt erwischt hat. Foodwatch hat ein Abkommen untergraben, das als das größte Freihandelsabkommen der Geschichte angekündigt war.

Bode hat einen Streit aufgewärmt, von dem das EU-Establishment glaubte, er habe der Vergangenheit angehört. Anschließend hat er diesen Streit gewonnen.

Kommentar: Es klingt hoffnungsvoll, was Thilo Bode verbracht hat. Doch er wird leider nicht das letzte Zünglein an der Waage sein. Und selbst wenn TTIP und CETA gekippt werden könnten, dann werden sich die Machthaber über kurz oder lang etwas anderes einfallen lassen ...


Heart - Black

Grausame Bluttat: Vom Westen unterstützte "moderate" Terroristen richteten Kind hin


„Moderate“ Terroristen aus den Reihen der „Eroberer Aleppos“ präsentieren ihr Opfer kurz vor dessen Hinrichtung
Es sind Bilder, die selbst die vom Krieg verrohte syrische Gesellschaft erschrecken und für Empörung sorgen: Am gestrigen Dienstag stellten Kämpfer der islamistischen Nur ed-Din Sinki (auch: Nur-al-Din-al-Sinki) Videoaufnahmen online, die zeigen, wie sie einem schätzungsweise zehnjährigen Jungen auf der Ladefläche eines Pick-Ups mit einem Messer den Kopf abtrennen - den anschließend der Henker vor einer jubelnden Meute triumphal in die Luft streckt.

Bei dem Jungen soll es sich um einen Palästinenser handeln, dem die Terroristen vorwarfen, für Liwaa al-Quds („Jerusalem Brigade“) gekämpft zu haben, einer syrisch-palästinensischen Miliz, die auf Seiten der Regierung kämpft. „Die Quds-Brigade hat keine Männer mehr, also schicken sie uns Kinder“, sagt einer der Kämpfer vor der Hinrichtung, während ein anderer das stark verängstigte Kind als „Hund Assads“ bezeichnet. Die Bluttat soll sich nördlich der Stadt Aleppo in Handarat, wo ein palästinensisches Flüchtlingslager existiert, ereignet haben. Die Region ist derzeit hart umkämpft.

In einer auf ihrer Facebook-Seite veröffentlichten Erklärung bestreitet Liwaa al-Quds, dass der Junge in ihren Reihen gekämpft hat. Bei dem Kind soll es sich demnach um den 12-jährigen Abdullah Issa handeln, der mit seiner Familie in der Gegend gelebt haben soll. Er sei nur getötet worden, weil er Palästinenser ist, aus Rache für die jüngsten Rückschläge, die die Regierungsgegner in der Region hinnehmen mussten, so die Erklärung.

Kommentar: Scheingerede westlicher Politiker und Organisationen! Schöne Worte zur allgemeinen Beruhigung, nach denen diese Gruppen dann wahrscheinlich weiterhin unterstützt werden - nur auf andere Art als wie bisher. Es liegt im Interesse der Psychopathen an der Macht, Terrorismus zu kultivieren. Und das macht unzählige solcher Untaten wie diese hier überhaupt möglich.


Binoculars

Nach gescheiterten CIA-Übernahmeversuchen verhängt Erdogan Ausgangssperre

Der Ausnahmezustand in der Türkei soll allein der Verfolgung der als Drahtzieher des Putschversuchs beschuldigten Gülen-Bewegung dienen. Erdogan verspricht, das Volk müsse sich nicht sorgen. Deutschland mahnt dennoch Verhältnismäßigkeit an.
© Sott.net
Nach dem gescheiterten Putsch in der Türkei ist der von Präsident Recep Tayyip Erdogan verkündete Ausnahmezustand in der Nacht in Kraft getreten. Noch am im Lauf des Tages soll sich das Parlament mit der Maßnahme befassen. Das Parlament kann die dreimonatige Dauer des Ausnahmezustands verändern oder ihn aufheben, womit angesichts der klaren Mehrheit von Erdogans AKP in der Nationalversammlung nicht zu rechnen ist.

Erdogan hatte den Ausnahmezustand in der Nacht nach einer einer Sondersitzung des Nationalen Sicherheitsrates sowie des Kabinetts in Ankara verkündet. Unter dem Ausnahmezustand kann der Staatspräsident weitgehend per Dekret regieren. Grundrechte wie die Versammlungs- oder die Pressefreiheit können nach dem Gesetz zum Ausnahmezustand ausgesetzt oder eingeschränkt werden.

Kommentar:


Black Cat

Nazis in Kiew sehen Friedensmarsch in Ukraine als höchste Gefahr für sich an und unterstellen Moskau, ihn als Destabilisierungsversuch zu nutzen

© khanya
Zwei kirchliche Prozessionen sind auf dem Weg nach Kiew. Am 27. Juli werden 20.000 Menschen zum Friedensgebet erwartet. Erklärtes Ziel der Prozession ist "die Hoffnung, den langersehnten Frieden in der Ukraine zu erreichen.“ Doch ukrainische Nationalisten - vom Rechten Sektors bis hin zu Parlamentspräsident Andrej Parubi und Geheimdienst-Chef Wasili Grizak, sehen höchste Gefahr im Anmarsch. Hinter den Prozessionen stehe Moskau, dass die Absicht habe die Ukraine zu destabilisieren.

Es sind zwei eindrucksvolle Prozessionen, die sich in diesen Tagen über Fernstraßen vom Westen und Osten der Ukraine Richtung Kiew bewegen. Mehrere Tausend Gläubige der Ukrainisch orthodoxen Kirche des Moskauer Patriarchats (UPZ MP), darunter viele Frauen und auch Kinder, ziehen singend und betend durch wunderbar grüne und blühende Landschaften. Die Prozessionen werden angeführt von Priestern in schwarzen Gewändern und jungen Männern die Ikonen und Kirchenfahnen tragen. Alle paar Kilometer macht man eine Viertelstunde Pause, um sich auszuruhen und etwas zu Essen.


Die beiden Prozessionen starteten Anfang Juli in Klöstern der West- und Ost-Ukraine. Seitdem nehmen Verdächtigungen und Verleumdungen gegen die Prozessionen von Tag zu Tag zu. Die ukrainischen Nationalisten - von den Straßenkämpfern des Rechten Sektors bis hin zu Parlamentspräsident Andrej Parubi und Geheimdienst-Chef Wasili Grizak, sehen höchste Gefahr für den Staat im Anmarsch. Hinter den Prozessionen stehe Moskau, dass die Absicht habe die Ukraine zu destabilisieren.


Kommentar: Ist doch sonnenklar, dass dieser Marsch - der auf die Verbrechen des Nazi-Regimes in Kiew aufmerksam macht - dazu benutzt wird, um Moskau wieder einmal finstere Motive zu unterstellen!


Kommentar:


Radar

US-Aggression: Russland entwickelt großangelegtes Lauschsystem zum Schutz vor U-Booten der USA

Um seine Hoheitsgewässer zu schützen und ausländische U-Boote in großer Distanz zu orten, entwickelt Russland einem Zeitungsbericht zufolge ein groß angelegtes Lauschsystem. Neben Sonarbojen sollen dabei auch Satelliten zum Einsatz kommen. Laut Experten wäre die Neuentwicklung insbesondere in der Arktis nützlich.
© Flickr/ Marion Doss
Die Tageszeitung Iswestija zitierte am Mittwoch einen russischen Militärsprecher mit den Worten: „Derzeit wird ein neues System entworfen. Die Arbeiten sollen im kommenden Jahr zu Ende gehen. Nach einer Genehmigung durch das Verteidigungsministerium soll dann die Indienststellung beginnen.“

„Die Aufgabe ist ziemlich kompliziert. Geplant sind eine see-, eine weltraum- und eine landgestützte Komponente. Auf See sollen Sonarbojen und Unterwasser-Sensoren platziert werden, um Daten zu sammeln und an die zuständigen Satelliten weiterzuleiten. Dann soll eine Leitzentrale an Land diese Daten bekommen, analysieren und den Nutzern zur Verfügung stellen“, so der Sprecher.

Kommentar:


Arrow Up

Gute Entscheidung! Erdogan reist zu Putin für ein Beratungsgespräch: USA zittert

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan kommt Anfang August nach Russland, um sich mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin zu beraten. Beide Politiker werden sich erstmals nach dem Abschuss des russischen Su-24-Bombers durch die Türkei persönlich treffen.


© Sputnik/ Alexei Nikolsky
Putin und Erdogan werden sich in der ersten August-Dekade in Russland treffen, bestätigte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Mittwoch. Das Treffen werde auf diplomatischem Wege vorbereitet, der genaue Zeitpunkt und der Ort stünden noch nicht fest.

Die türkische Luftwaffe hatte im November eine russische Su-24 abgeschossen, als diese im syrischen Grenzgebiet Stellungen der Terrororganisation Daesh (auch Islamischer Staat, IS) bombardierte. Einer der beiden Piloten wurde dabei getötet.

Kommentar: Mehr Informationen zum Thema:


Arrow Up

Sehr gut! Erdogan will weg von den USA und sich Russland und dem Iran annähern

Die jüngsten Schritte der türkischen Führung könnten von Ankaras Absicht zu einer Neuausrichtung seiner außenpolitischen Prioritäten zeugen, schreibt die Zeitung „Iswestija“ am Mittwoch.
© EUTERS/ Baz Ratner
Das lassen unter anderem die Beantragung der Auslieferung des türkischen Oppositionellen Fethullah Gülen aus den USA und die Festnahme der zwei Piloten vermuten, die im November 2015 einen russischen Bomber Su-24 über Syrien abgeschossen hatten. Nach Einschätzung des Direktors des russischen Informations- und Analysenzentrums „Nahost-Kaukasus“, Stanislaw Tarassow, sind das Beweise dafür, dass die türkische Führung zu den USA auf Distanz geht und sich um eine Annäherung mit Russland bemüht.

Recep Tayyip Erdogan nutzt Gülen für eine taktische Abkühlung der Beziehungen mit den USA aus. Dadurch bemüht er sich um eine Festigung der Beziehungen mit Russland, dem Iran, Aserbaidschan und Kasachstan und erpresst offensichtlich den Westen“, vermutet Tarassow.


Kommentar: Ein weiser Schritt von Erdogan. Hoffentlich folgen bald konkrete Taten...


Das Problem ist aber, dass es der Türkei sehr schwer fallen würde, sich von den USA, der EU und der Nato zu trennen, denn die gegenseitigen Kontakte sind ziemlich eng. Darüber hinaus könnte der Westen angesichts der Selbstständigkeitsansprüche des türkischen Anführers Sanktionen verhängen und eine Anspannung der Wirtschaftslage in der Türkei auslösen oder auch auf die ‚kurdische Karte‘ setzen“, so der Experte. „Es könnte also zu einem großen geopolitischen Kampf kommen.“


Kommentar: Daniele Gansers beschreibt in seinem Buch dass die Türkei schon seit Jahrzehnten durch NATO Geheimarmeen infiltriert ist:

Kommentar: Hoffnungsvolle und wichtige Schritte von Erdogan!

Mehr Informationen zum Thema:


Snakes in Suits

Neue Premierministerin von England: "Ich bin bereit Atom-Schlag gegen Russland anzuordnen"

Großbritannien hat die Erneuerung seiner Atom-U-Boote beschlossen. Premierministerin Theresa May sagte bei einer Debatte im Unterhaus, dass sie bereit sei, einen Atom-Angriff anzuordnen und den Tod von „unschuldigen“ Menschen in Kauf zu nehmen. Als größte, reale Bedrohungen, bezeichnete May Russland und Nordkorea.

Theresa May
Das britische Parlament hat am Montag die Erneuerung der strategischen Atom-U-Boot-Flotte des Landes beschlossen. Nach einer stundenlangen Debatte im Parlament stimmten am Montagabend 472 Abgeordnete für das 31 Milliarden Pfund (37 Milliarden Euro) teure Programm. 117 Abgeordnete votierten dagegen.

Die Abstimmung offenbarte erneut den Riss, der durch die britische Labour-Partei geht. Während sich Labour-Chef Jeremy Corbyn gegen eine Erneuerung der U-Boot-Flotte mit ihren Atomraketen aussprach, stimmte die Mehrheit seiner Fraktion für das Rüstungsprogramm.

Kommentar:
© SOTT
Politische Ponerologie: Eine Wissenschaft über das Wesen des Bösen und ihre Anwendung für politische Zwecke



Bulb

Es geht voran: Türkei sammelt Hinweise auf US-Verbindungen zum Putsch

In der Türkei werden Hinweise ausgewertet, die auf US-Verwicklungen in den Putsch hindeuten sollen. So hatte die US-Botschaft ihre Bürger zunächst von einer „Erhebung“ informiert - ein eindeutig wohlwollender Begriff für einen Militärputsch. Präsident Erdogan hat für Mittwoch eine Sitzung des Nationalen Sicherheitsrats mit wichtigen Entscheidungen angekündigt.
© dpa
Auch am Dienstag gingen tausende Erdogan-Anhänger in Istanbul auf die Straße.
Am Mittwoch wird in Ankara der nationale Sicherheitsrat in der Türkei zusammenkommen. „Wir befinden uns in einer wichtigen Vorbereitungsphase und am Mittwoch wird unser Sicherheitsrat tagen. Anschließend wird es noch eine Ministerkonferenz geben. Wir werden eine wichtige Entscheidung treffen, die ich erst nach der Mitteilung nennen kann. Damit derartige Ereignisse nicht nochmal vorkommen, darf das Risiko künftig noch nicht einmal ein Prozent betragen. Diesen Spielraum haben wir nicht mehr. Alle Bereiche müssen 100 Prozent unter Kontrolle sein“, zitiert Haberturk Erdogan.

Die türkische Regierung ist offenbar nicht von der Aussage von Außenminister John Kerry überzeugt, dass die USA nichts mit dem Putsch-Versuch zu tun haben.


Kommentar: Die Wahrscheinlichkeit ist hoch dass die USA und Co. hinter dem Putschversuch stehen. Siehe Links unten.


Die regierungsnahe Zeitung Daily Sabah berichtet von mehreren Vorfallen, die „bei der Öffentlichkeit der Verdacht erwecken, dass Washington hinter dem Militärputsch der Gülenisten“ stecken könnte. So schrieb die US-Botschaft in Ankara in einem vom US-Außenministerium verbreiteten Tweet nach dem Beginn des Putsches: „Emergency Message for U.S. Citizens: Turkish Uprising“ - nannte den also Putsch eine „Erhebung“, was eindeutig ein positiv besetzter Begriff ist, der vor allem während des sogenannten Arabischen Frühlings verwendet wurde.

Kommentar: Mehr Informationen zum Thema:


Cheese

Ein schlechter Witz: USA warnt Erdogan, dass NATO-Mitglieder demokratisch und rechtsstaatlich sein müssen

US-Außenminister Kerry hat die Türkei darauf hingewiesen, dass ein Land nur Nato-Mitglied sein könne, wenn es Demokratie und Rechtsstaatlichkeit achte. Als direkte Drohung des Ausschlusses aus dem Bündnis will Washington die Aussage nicht verstehen. Zu den Putsch-Aktivitäten der Generäle äußerte sich Kerry nicht.
© dpa
US-Außenminister John Kerry mit Federica Mogherini am Montag in Brüssel.
Die Nato wird nach Angaben von US-Außenminister John Kerry die Entwicklung der Demokratie in der Türkei nach dem gescheiterten Putsch beobachten. „Es gibt ganz offensichtlich Anforderungen der Nato bei der Achtung der Demokratie“, sagte Kerry am Montag in Brüssel. „Die Nato wird sehr sorgfältig bewerten, was (in der Türkei) passiert.“ Man werde konstruktiv zusammenarbeiten, um Rückschritte zu vermeiden. Die türkische Seite habe ihm mehrfach versichert, dass sie die rechtstaatlichen und demokratischen Prinzipien achten wolle. Die türkische Zeitung Daily Sabah berichtet, dass Washington Post einen Bericht korrigiert habe, nachdem die US-Botschaft in Ankara der Türkei versicherte, dass die USA die Nato-Mitgliedschaft nicht in Frage stellen. Die Sabah zitiert einen Sprecher der Botschaft mit den Worten, dass die Mitgliedschaft der Türkei zu keinem Augenblick in Frage gestellt würde.

Kommentar: "US-Außenminister Kerry hat die Türkei darauf hingewiesen, dass ein Land nur Nato-Mitglied sein könne, wenn es Demokratie und Rechtsstaatlichkeit achte" - Das heißt also, dass allen Staaten, die sich in der NATO befinden, sofort die Mitgliedschaft entzogen werden muss. Abgesehen von der Tatsache natürlich, dass die NATO de facto eine Institution des Krieges ist.

Abgesehen davon, stützt das Verhalten der USA und der EU gegenüber Erdogan die Vermutung, dass hinter dem Putschversuch die USA selbst steht.