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Fr, 21 Jul 2017
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Putin und Trump vereinbaren Waffenstillstand in Syrien und Zusammenarbeit bei Cybersicherheit

Bei ihrem ersten direkten Treffen im Rahmen des G20-Gipfels in Hamburg unterhielten sich der russische und der US-Präsident über internationale Krisenherde und Möglichkeiten der Zusammenarbeit. In einer kleinen Runde mit ihren Außenministern vereinbarten sie eine Waffenruhe für Syrien, die am kommenden Sonntag in Kraft treten und von allen Konfliktparteien eingehalten werden soll. Außerdem ging es um bilaterale Zusammenarbeit im Bereich der Cybersicherheit.

© Reuters
Am Rande des G20 trafen sich der Präsident der Russischen Föderation Wladimir Putin und US-Präsident Donald Trump. „It's an honor to be with you“, hatte US-Präsident Trump zur Begrüßung Putins gesagt. „Es ist mir eine Ehre, hier zu sein“. „Ich bin sehr erfreut, Sie persönlich zu treffen“, entgegnete der russische Präsident. Das Treffen von Putin und Trump war nach zwei Stunden und 15 Minuten beendet.


Während westliche Medien den Fokus vor allem auf die andauernden Gerüchte der Wahlmanipulation gelegt hatten, wurde mittlerweile bekannt, dass sich die beiden Länder auf eine Waffenruhe für den Südwesten Syriens geeinigt haben. Diese soll am 9. Juli ab 12 Uhr Ortszeit Damaskus in Kraft treten.

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Deutlich länger als geplant: Putin-Trump Treffen dauert über 2 Stunden - Für Melania zu lang

Die First Lady der USA, Melania Trump, hat laut Außenminister Rex Tillerson versucht, das Gespräch zwischen Russlands Präsidenten Wladimir Putin und seinem US-Amtskollegen Donald Trump zu beenden, weil es sich sehr in die Länge gezogen hatte. Dies berichtet die Zeitung „Politico“.
© Sputnik/ Mikhail Klimentyev
So betrat Melania laut Tillerson mitten in dem Gespräch den Raum „in einem vergeblichen Versuch“, das Treffen zu beenden. Doch es habe noch eine weitere Stunde gedauert, nachdem die First Lady wieder gegangen sei.

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G20: Trump will keine „unüberwindbaren Differenzen“ mit Russland

Das Hauptziel von US-Präsident Donald Trump besteht laut Außenamtschef Rex Tillerson darin, „unüberwindbaren Differenzen“ mit Russland aus dem Weg zu gehen.
© Saul Loeb / AFP
„Es gibt Vieles in der Vergangenheit“, was in beiden Ländern Unzufriedenheit hervorruft, stellte er am Freitag nach dem Treffen von Trump und Wladimir Putin am Rande des G20-Gipfels in Hamburg vor Journalisten fest. „Dies sind überaus komplizierte Beziehungen, es handelt sich um die größten Kernwaffen besitzenden Staaten der Welt.“

Bei der Begegnung sei die Zukunft dieser Beziehungen behandelt worden. Es gehe Trump vor allem darum, den Zustand der „unüberwindbaren Differenzen“ zu überwinden.

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Hamburg: Putin über die G20-Aufgaben auf deutsch

Russlands Präsident Putin nutzte ein Sondertreffen der Staatschefs der BRICS-Staaten auf dem aktuell laufenden G20-Gipfel in Hamburg, um die zentralen Aufgaben für die führenden zwanzig Staaten der Welt aus russischer Sicht zu skizzieren.

Von Terrorismus über Wirtschaftsthemen bis zum globalen Klimawandel reichte das Spektrum seiner Anforderungen. Bei uns wie immer unkommentiert in Übersetzung des Originalmanuskripts des Kreml zusammen mit ein paar Gipfel-Eindrücken. Das offizielle russische G20-Fazit gibt es übrigens bei uns am Montag von einem Event des Russischen Außenministeriums, wo unsere Videoredakteurin Julia Dudnik anwesend sein wird.


MIB

G20: Krawalle und gewalttätige Auseinandersetzungen - Polizei warnt vor "sehr ernster Situation" in Hamburg

© Reuters/ Pawel Kopczynski
Krawalle und gewalttätige Auseinandersetzungen überschatten den politischen Teil des G20-Gipfels in Hamburg. Die Lage in der Stadt ist weiter sehr angespannt. Mit einem massiven Aufgebot rückt die Polizei gegen die Randalierer in der Schanze vor. Die Bürger wurden am späten Abend aufgefordert, diese Bereiche großräumig zu meiden.

Wasserwerfer und Tränengas werden eingesetzt. Mit gepanzerten Fahrzeugen werden Barrikaden weggeschoben.

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Erste Videoaufzeichnungen der Unterredung zwischen Putin und Trump

Am Rande des G20 trafen sich der Präsident der Russischen Föderation Wladimir Putin und US-Präsident Donald Trump. Details der Gespräche wurden noch nicht bekannt gegeben.


Bereits zuvor hatte trafen die beiden Staatsmänner in einem informelleren Rahmen zusammen:


Kommentar: Putin und Trump schütteln Hände vor erstem Meeting im Rahmen des G20-Gipfels


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Putin und Trump schütteln Hände vor erstem Meeting im Rahmen des G20-Gipfels

Der Präsident der Russischen Föderation, Wladimir Putin, und sein US-Gegenpart Donald Trump trafen sich am heutigen Freitag in Hamburg bereits zu einem ersten Handschlag vor dem mit Spannung erwarteten Treffen.
© Reuters
Donald Trump hatte das Meeting mit dem russischen Präsidenten zuvor auf Twitter angekündigt.

Sie schüttelten Hände und sagten, dass sie bald ein separates Treffen abhalten werden, einander demnächst sehen werden", sagte der Kremlsprecher Dmitri Peskow den Medien.

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USA bauen sieben Militärbasen in Syrien: "Kurdische YPG sind Instrument der USA"

Die USA haben in Syrien auf dem Gebiet der Kurden-Miliz YPG mittlerweile sieben Militärbasen gebaut. RT Deutsch sprach mit Analysten und Journalisten aus Russland, Syrien und der Türkei über die Auswirkungen der US-Allianz mit der YPG.
© Reuters
"Die YPG ist zum Instrument der USA in Syrien geworden. Mittelfristig will man alle Staaten mit kurdischen Minderheiten unter Druck setzen."
Die USA bauten zwei Militärflughäfen in Hasaka, einen in Kamischli, zwei in al-Malekiyeh und einen in Tall Abyad an der Grenze zur Türkei. Hinzu kommt ein Militärzentrum in der Stadt Manbidsch, im Nordosten der Provinz Aleppo. Dies bestätigte jüngst der militärische Führer der syrischen Kurden-Miliz YPG ("Volksverteidigungseinheiten") Sipan Hamo.


Den Aussagen des Kommandeurs zufolge stationierte Washington zudem 1.300 Soldaten auf den Militärbasen in Nordsyrien.

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Bundesrat billigt umstrittenes Gesetz gegen Hass im Internet

Online-Netzwerke werden in Deutschland zu einem härteren Vorgehen gegen Hass und Hetze im Internet verpflichtet. Der Bundesrat (Länderkammer) ließ am Freitag das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz passieren. Es sieht unter anderem vor, dass Netzwerke wie Facebook, Twitter und YouTube klar strafbare Inhalte binnen 24 Stunden nach einem Hinweis darauf löschen müssen. Für nicht eindeutige Fälle ist eine Frist von sieben Tagen vorgesehen.
© Reuters
Bundesrat billigt umstrittenes Gesetz gegen Hass im Internet
Die Netzwerke sollen Beschwerden auch an eine neu zu schaffende Stelle abgeben können. Bei systematischen Verstößen gegen die Löschvorgaben drohen Strafen von bis zu 50 Millionen Euro. Auch sollen die Unternehmen künftig einen Ansprechpartner in Deutschland benennen, an den sich Bürger und Behörden mit Beschwerden wenden können und der binnen 48 Stunden reagieren soll.

Kritiker des Gesetzes unter anderem aus der Internet-Branche warnen davor, dass damit den Unternehmen die Entscheidung darüber überlassen werde, was rechtmäßig sei. Außerdem sehen sie die Gefahr einer Einschränkung der Meinungsfreiheit, weil Netzwerke sich aus Angst vor den Strafen eher für das Löschen grenzwertiger Beiträge entscheiden könnten.

USA

Viele zivile Todesopfer: US-Koalition räumt Tötung von 119 Menschen im Mai ein

© AP Photo/ Lefteris Pitarakis
Die US-geführte internationale Anti-IS-Koalition hat weitere 119 Opfer unter Zivilisten durch Bombardierungen im Irak und in Syrien registriert. Das geht aus einer am Freitag verbreiteten Mitteilung des Koalitionsstabs hervor.

„Die Koalition hat im Mai 141 Berichte analysiert, von denen 114 als unglaubwürdig und 27 als glaubwürdig befunden wurden“, so die Mitteilung. Die letztgenannten Fälle hätten „den unabsichtlichen Tod von 119 Zivilisten verursacht“.

„Anhand der vorliegenden Informationen kann im Moment Folgendes festgestellt werden: Seit dem Beginn der Bombardierungen durch die Koalition sind unabsichtlich 603 Zivilisten getötet worden“, heißt es.