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Sa, 24 Okt 2020
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Justizministerin Lambrecht fordert "Demokratieförderungsgesetz" gegen Extremismus, Rassismus und Verschwörungstheorien

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) spricht sich gegenwärtig im Bundestag für ein Demokratieförderungsgesetz aus, mit der eine "Aufklärung" über Extremismus und Verschwörungstheoretiker verstärkt und institutionalisiert werden soll.
Christine Lambrecht
© www.globallookpress.com
Bundesministerin für Justiz und Verbraucherschutz Christine Lambrecht spricht im Bundestag in der 173. Sitzung, 10.09.2020
Doch viele gesellschaftliche Projekte zur Stärkung der Demokratie hätten nur eine befristete Finanzgrundlage, so Lamprecht. Die Organisationen könnten nicht langfristig planen. Ein Demokratieförderungsgesetz würde eine dauerhafte Finanzierung sicherstellen.

So könnten die Organisationen nicht längerfristig planen, und es sei schwer, kompetente Mitarbeiter auf Dauer zu halten. Extremisten arbeiteten häufig mit grob unwahren und gefälschten Nachrichten, die sich in Windeseile im Netz verbreiten.

~ RT Deutsch
Würde das Gesetz echtem Extremismus und Rassismus entgegenwirken, könnte es vielleicht Sinn ergeben, aber leider Gottes richtet sich auch diese Idee vor allem gegen jede Person, die kritisch nachdenkt und nicht einfach offiziellen Narrativen folgt. Das Aussprechen der Wahrheit wird heutzutage gerne als Extremismus oder Rassismus verunglimpft, obwohl die Äußerung von Tatsachen damit rein gar nichts zu tun haben. Auch die Maßnahmen gegen Verschwörungstheorien in diesem Gesetzesvorschlag zielen auf dasselbe ab.

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Erstes ausführliches Interview mit Lukaschenko seit Wahlsieg und Intervention des Westens

Nach dem Wahlsieg von Alexander Lukaschenko bei den Präsidentschaftswahlen in Weißrussland im August begannen dort Proteste, die durch das Ausland befeuert werden. Der Westen behauptete, Lukaschenko hätte Wahlbetrug begangen. Die Stabilität des Landes steht seitdem auf der Kippe. Jetzt wurde Lukaschenko erstmals ausführlich über die Geschehnisse interviewt.
Alexander Lukaschenko Interview
© Sputnik Nikolai Petrow
Der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko im Gespräch mit vier russischen TV-Journalisten
Die Straßenproteste gegen den langjährigen Präsidenten Alexander Lukaschenko dauern an. Schwankt jetzt seine Macht? Plant er politische Reformen oder gar seinen Abgang? In einem langen TV-Interview erklärt Lukaschenko, wie er die Krise im Land lösen will.

Alexander Lukaschenko, am 9. August in einer umstrittenen Wahl zum sechsten Mal wiedergewählt, wird derzeit mit einer andauernden Protestbewegung in seinem Land konfrontiert. In der weißrussischen Hauptstadt gehen jedes Wochenende zehntausende Menschen auf die Straße, darunter sehr viele junge Leute. Sie wollen Alexander Lukaschenko als Präsidenten nicht mehr anerkennen.

~ RT Deutsch
Während sich Russland zu Recht besorgt über die Interventionsversuche des Westens in die inneren Angelegenheiten Weißrusslands zeigte und diese Bemühungen verurteilte, versucht der Westen das Land auch weiterhin zu destabilisieren.

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Norwegischer Abgeordneter nominiert Trump erneut für den Friedensnobelpreis

Der norwegische Abgeordnete Christian Tybring-Gjedde hat US-Präsident Donald Trump für den Friedensnobelpreis 2021 nominiert, nachdem er ihn bereits 2018 nominiert hatte. Tybring-Gjedde begründet seine Nominierung mit der Bemühung Trumps, internationale Konflikte zu lösen.
President Donald Trump
Damit will er Donald Trumps Bemühungen um "die Lösung langwieriger Konflikte weltweit" gewürdigt sehen.

Die Nominierung erfolgt nur wenige Wochen nach dem Beitrag des US-Präsidenten Donald Trump zur Vermittlung einer Annäherung zwischen Israel und den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE). Dieses Abkommen könnte zu einer vollständigen Normalisierung der diplomatischen Beziehungen zwischen diesen beiden Staaten im Nahen Osten führen.
"Ich glaube, er hat sich mehr um die Schaffung von Frieden zwischen den Nationen bemüht als die meisten anderen Friedenspreis-Nominierten", sagte Tybring-Gjedde gegenüber dem US-Sender Fox News."
In einem Brief an das Nobelkomitee führte der Abgeordnete der "Fremskrittspartiet" (deutsch: Fortschrittspartei) des rechten Spektrums in Norwegen auch Trumps Bemühungen auf, "den Kontakt zwischen Konfliktparteien zu fördern" und in mehreren internationalen Konflikten "eine neue Dynamik zu schaffen". Dazu gehörten insbesondere der Grenzstreit zwischen Indien und Pakistan und die Spannungen mit Nordkorea.

Tybring-Gjedde, der selbst erwartet, dass andere Länder in die Fußstapfen der VAE treten würden, bezeichnete das Abkommen als einen Wendepunkt, der "den Nahen Osten in eine Region der Zusammenarbeit und des Wohlstands verwandeln wird".

~ RT Deutsch
Während sich Trump über Twitter für die Nominierung bereits bedankt hat, scheint Tybring-Gjedde die wichtigste Tatsache in Sachen Nominierung von Trump für diesen Preis nicht einmal angesprochen zu haben: Während seiner Amtszeit wurde Trump unter erheblichem Druck des Deep State dazu gedrängt, eine ganze Reihe an Kriegen vom Zaun zu brechen. Jedes Mal konnte Trump durch geschickte Manöver diesen Plänen einen Strich durch die Rechnung machen. Trump hat somit bis heute (im Gegensatz zu fast allen anderen US-Präsidenten) erfolgreich keinen neuen Krieg begonnen. Er wurde unter anderem dazu gedrängt, mit folgenden Ländern einen Krieg zu beginnen bzw. zu "intervenieren": Iran, Syrien, Nordkorea, Venezuela, Russland. Also noch mehr Gründe, ihn ernsthaft für den Preis in Betracht zu ziehen.

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Corona-Impfstoff: Russland bringt erste Tranche in zivilen Umlauf

Nachdem es Russland bereits im August gelungen ist, als erstes Land einen Impfstoff gegen das Corona-Virus zu registrieren, werden jetzt die ersten Tranchen des russischen Corona-Impfstoffes "Sputnik V" in den zivilen Umlauf gebracht.
Sputnik V Gam-COVID-Vac Lyo
© Reuters Andrei Rudakow
Startschuss für Sputnik V: Erster russischer Corona-Impfstoff geht in zivilen Umlauf
Demnächst sollen erste Dosen des Vakzins in die Regionen Russlands geliefert werden, verlautete es am Dienstag aus dem russischen Gesundheitsministerium.

Laut der Erklärung des Pressedienstes der Behörde wurden alle notwendigen Labortests des Präparats abgeschlossen, das am Moskauer Gamaleja-Institut für Epidemiologie und Mikrobiologie entwickelt wurde, teilte die Nachrichtenagentur RIA Nowosti mit.

~ RT Deutsch
Der Impfstoff "Sputnik V", dessen Produktionsname " Gam-COVID-Vac Lyo" lautet, soll im Laufe der klinischen Tests bei 100 Prozent der Probanden eine humorale und zellulare Immunantwort ausgelöst haben, während bei keinem der Kriterien schwerwiegende unerwünschte Erscheinungen aufgetreten sind.

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Richtig: Bundesminister Altmaier bezweifelt, dass weitere Sanktionen gegen Russland sinnvoll sind

Bundesminister Altmaier bezweifelt, dass erneute Sanktionen gegen Russland nicht wirksam sind.

German EconMin Peter Altmaier
Angesichts der Vergiftung des Putin-Kritikers Alexej Nawalny hat Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier den Erfolg von Maßnahmen gegen Russland bezweifelt. Er kenne keinen Fall, in dem die russische Regierung durch Sanktionen zu einer Verhaltensänderung bewegt worden sei, sagte der CDU-Politiker in der ARD-Talkshow hart aber fair.

Vielmehr hätten Strafmaßnahmen immer auch zu einer Verhärtung der Politik in dem betroffenen Land geführt, sagte Altmaier. Er schloss Sanktionen gegen Russland wegen des Falls Nawalny aber auch nicht aus. Es gehe darum, die Frage zu klären, "was wir denn mit unseren Sanktionen erreichen wollen: Geht es nur darum, in den Spiegel zu schauen, oder geht es darum, etwas positiv für Menschenrechte zu erreichen und zu schaffen?", sagte Altmaier.

- Zeit
Die Erläuterungen und Hintergründe von Altmaier sind nicht wahrheitsgemäß und zumindest verzerrt, da Putin oder Russland nichts mit der Vergiftung von Nawalny zu tun hatten, sondern sehr wahrscheinlich westliche Geheimdienste ihre Finger ins Spiel brachten, um Russland erneut anzuschwärzen. Doch lobenswert ist, dass er sich gegen Sanktionen ausspricht.

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Pelosi lässt sich bei Friseur ohne Maske die Haare machen, während für Bevölkerung Verbot seit März herrscht und sie sich für strenge Maßnahmen einsetzt und Trump kritisiert

Neue Videoaufnahmen entblößen Nancy Pelosi (die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses und Frontfrau der US-Demokraten) als die scheinheilige Schlange, die sie ist. Seit Monaten wettert die Demokratin gegen Trump und seine "schlechte" Handhabung der künstlich kreierten Corona-Hysterie und setzte sich immer wieder für schärfere Maßnahmen ein, die der Bevölkerung auferlegt werden sollen.
Nancy Pelosi Friseur
© Reuters / Erin Scott; FOX
Nancy Pelosi bei einem Friseur in San Francisco
Die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, ließ sich in einem Salon in San Francisco die Frisur richten - und das, obwohl in der Stadt alle Friseurbetriebe pandemiebedingt geschlossen sind. Dabei trug die Politikerin noch nicht einmal eine Maske.

Das am Dienstag von Fox News veröffentlichte Videomaterial zeigt die US-Demokratin im Schönheitssalon eSalon in San Francisco. Auf den Bildern ist auch ein Stylist zu sehen, der eine Maske trägt.

~ RT Deutsch
Seit März sind in San Francisco alle Friseursalons geschlossen.
Den Berichten zufolge dürfen Friseure Kunden seit dem 1. September im Freien bedienen - just ab dem Tag, als das Video mit Pelosi veröffentlicht wurde. Salonbesitzerin Erica Kious erklärte, dass unabhängige Stylisten Stühle bei ihr mieten und sie am Sonntagabend von einem Friseur über Pelosis Besuch informiert worden sei. "Ich dachte: Willst du mich jetzt veräppeln? Soll ich das zulassen? Was soll ich tun?", sagte Kious gegenüber Fox News. Sie habe es nicht glauben können, dass Pelosi nicht einmal eine Maske trug.

In Anbetracht dessen, wie empört sich die Frontfrau der US-Demokraten über die Handlungen des US-Präsidenten in Bezug auf die Coronavirus-Pandemie zeigt, ist sie nun auch selbst in ein schlechtes Licht geraten.

~ RT Deutsch
Pelosi ist ganz klar eine Heuchlerin, die vermutlich kein Gewissen besitzt. Für sie scheinen andere Regeln zu gelten.

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Putins Wirtschaftsberater: Russland könnte Deutschland als führende Wirtschaft Europas ablösen

Der Kreml geht davon aus, dass Russland dieses Jahr zur fünftgrößten Volkswirtschaft der Welt aufsteigen und somit Deutschland ablösen könnte. Eine der Gründe für den Rückfall Deutschlands scheint der drastische Rückgang des BIP als Folge der Corona-Hysterie zu sein. Russland scheint dagegen deutlich besser aus der Krise hervorzugehen.
Moskau Kreml
© Sputnik Witali Belousow
Putins Chef-Wirtschaftsberater Maxim Oreschkin hat am Montag erklärt, dass Schätzungen des Internationalen Währungsfonds (IWF) und BIP-Prognosen für die Zeit nach der Pandemie darauf hindeuten, dass Russland bereit ist, zur fünftgrößten Volkswirtschaft der Welt, gemessen an der Kaufkraftparität, zu werden.

Seine Stellungnahme erfolgte, nachdem das russische Ministerium für wirtschaftliche Entwicklung seine Schätzung des Rückgangs der russischen Wirtschaft im Jahr 2020 von fünf Prozent auf 3,9 Prozent revidiert hatte.

~ RT Deutsch
Russland rechnet bereits mit der Erholung seiner Wirtschaftskraft im Sommer nächsten Jahres.
Das ist zwar ein erheblicher Rückgang für die Wirtschaft des Landes, aber kein so drastischer wie in den meisten westlichen Ländern. Deutschland selbst könnte laut der Deutschen Welle einen Rückgang des BIP um etwa 6,5 Prozent erleben, wobei Großbritannien und die USA mit einem noch stärkeren Rückgang rechnen müssen. Das russische Ministerium rechnet außerdem damit, dass sich Russland im nächsten Jahr schnell erholen wird und die Wirtschaftskraft bis zum nächsten Sommer wieder das Vor-Pandemie-Niveau erreichen wird. Oreschkin erklärte:
Russland hat sein Ziel, zu den fünf führenden [globalen] Volkswirtschaften zu gehören, nicht aufgegeben. Wenn Sie den jüngsten Ausblick des Internationalen Währungsfonds für dieses Jahr öffnen, werden Sie sehen, dass Russland die fünfte Wirtschaft der Welt sein wird, die dieses Niveau erreichen wird. Man kann sagen, dass es [das Ziel] in diesem Jahr erreichen wird.
Er fügte hinzu, dass es notwendig sein wird, die Position unter den ersten fünf am weitesten entwickelten Volkswirtschaften der Welt zu festigen:
Auch in Zukunft wird es möglich sein, in dieser Gruppe zu bleiben, wenn das Ziel einer nachhaltigen wirtschaftlichen Entwicklung über den durchschnittlichen Indikatoren der Welt liegt.
Die Prognosen des IWF gehen davon aus, dass das BIP Russlands bis zum Jahresende bei 4.176 Milliarden US-Dollar liegen wird, wobei Deutschland mit 4.160 Milliarden US-Dollar knapp dahinter und Japan mit 5.451 Milliarden US-Dollar an vierter Stelle steht.

~ RT Deutsch

Camera

Berlin: Bei Demonstrationen gilt ab sofort eine Maskenpflicht

Bei zukünftigen Demonstrationen in Berlin gilt bei mehr als 100 Teilnehmern eine Maskenpflicht. Grund dafür sind die vergangenen Demonstrationen in Berlin.

demonstration in Berlin
© dpa
Gegner der Corona-Politik versammelten sich am Sonntag vor dem Brandenburger Tor
Eine solche Maskenpflicht gilt etwa in Bussen und Bahnen oder im Einzelhandel und seit Beginn des neuen Schuljahres auch in Schulgebäuden, aber nicht während des Unterrichts. Der Senat hatte das Thema am Dienstag beraten, nachdem es am Wochenende mehrere Demonstrationen in Berlin gegen die Corona-Politik gegeben hatte.

- Berliner Zeitung

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Berlin: Kennedys komplette Rede gegen Corona-Beschränkungen auf Deutsch

RFK Jr Berlin protest
Während der Anti-Corona-Demo letzten Sonntag in Berlin trat Robert Francis Kennedy junior auf und hielt eine Rede, die an die seines ermordeten Onkels und früheren US-Präsidenten John F. Kennedy erinnerte. Während der Mainstream auch weiterhin die Demonstranten, Veranstalter und Redner der Demo in Berlin als NAZIS verunglimpft, ließ es sich Kennedy nicht nehmen, aus Amerika einzufliegen und eine Rede für die Freiheit und gegen die drakonischen Corona-Maßnahmen zu halten. Auch Kennedy wird in seiner Heimat gerade schwer verunglimpft und völlig zu Unrecht in die "rechte" Ecke geschrieben. Auch diesem Auftritt in Berlin ging eine Mainstream-Kampagne in den USA voraus, in der behauptet wurde, Kennedy fliegt nach Berlin, um an einer NAZI-Demo teilzunehmen und vor NAZIS zu sprechen. Natürlich sind diese jeglicher Wirklichkeit entbehrenden Behauptungen nichts als Diffamierungsversuche der Elite, um die gesamte Bewegung ins schlechte Licht zu rücken.

Es folgt Kennedys Rede:

Robert F. Kennedy Junior, Sohn von ″Bobby" und Neffe John F. Kennedys, sprach in Berlin auf der Demonstration der ″Querdenker" vor mehreren zehntausend begeisterten Menschen. In seiner Rede kritisierte Kennedy sowohl die Pharmaindustrie als auch die Politik. Beide würden von der Pandemie profitieren. Auch technologische Entwicklungen wie digitale Währungen oder 5G würden genutzt, um die Menschheit in Zukunft noch umfänglicher zu kontrollieren. Kennedy forderte eine Rückkehr zur Demokratie und nannte die Menge in Berlin das letzte Hindernis, dass einer machthungrigen Elite noch im Wege steht.

~ RT Deutsch
Und hier das Transkript übersetzt aus dem Englischen:

Blackbox

Im Gehirn implantiert: Elon Musk präsentiert Neuralink-Chip "Revolution"

Seit Jahren schon kündigte der SpaceX und Tesla-Chef Elon Musk einen "revolutionären" Chip an, der im Gehirn von Menschen implantiert werden soll, um "ihr Leben zu verbessern". Jetzt präsentierte der Milliardär auf einer Pressekonferenz zum ersten Mal einen Prototyp dieses Chips. Für die Präsentation wurde ein Schwein gezeigt, dass diesen Chip implantiert bekommen hat.
elon musk satelite
Tech-Milliardär Elon Musk hat am Freitag ein Schwein mit einem Chip im Gehirn vorgestellt, der Informationen zwischen Neuronen und einem Smartphone übermitteln kann. Beim Menschen könnte die Technologie der Firma Neuralink, so die Hoffnung des Milliardärs, etwa bei der Behandlung von Alzheimer und weiteren neurologischen Krankheiten helfen.

~ Sputnik
Der Chip ist so groß wie eine Münze und wurde im Schädel des Schweins implantiert, wobei Impulse aus seinem Rüssel übermittelt werden.
In einem YouTube-Stream stellte Musk ein Schwein vor, bei dem ein solches Gerät - klein wie eine Münze - im Schädel implantiert ist und Impulse vom Rüssel übermittelt.

"Das ist ein gesundes und glückliches Schwein und es lebt schon seit zwei Monaten mit einem Chip, der hervorragend funktioniert", sagte Musk.


Jedes Mal, wenn das Schwein schnüffelt oder etwas mit dem Rüssel berührt, registriert das Brain-Computer-Interface die Gehirnimpulse und gibt sie als Signale auf einem Bildschirm und als Töne wieder.
"Es ist wie ein Fitbit mit feinen Drähten im Schädel", erklärte Musk.
~ Sputnik
Laut Musk besteht in dieser Technologie die Hoffnung, sie in späteren Stadien in Menschen zu implantieren, für die "Behandlung von Lähmungen, Alzheimer und Demenz". Auch von der "Verknüpfung" des Gehirns mit künstlicher Intelligenz (KI) ist die Rede.