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Evil Rays

BND und Bundeswehr möchte soziale Netzwerke überwachen und sieht darin keine rechtlichen Probleme

Der Bundesnachrichtendienst und die Bundeswehr wollen künftig auch soziale Medien wie Facebook und Twitter beobachten. Die Opposition sieht darin ein Problem.

1984, kamera
© unbekannt
Das Bundesinnenministerium hat die von Bundesnachrichtendienst (BND) und Bundeswehr geplante Überwachung sozialer Netzwerke wie Twitter und Facebook als grundrechtskonform verteidigt. «Es liegt kein Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht vor, wenn eine staatliche Stelle im Internet verfügbare Kommunikationsinhalte erhebt, die sich an jedermann oder zumindest an einen nicht weiter eingrenzbaren Personenkreis richten», schrieb Innenstaatssekretär Ole Schröder am 22. Juli an den Linke-Politiker Andrej Hunko. Es finde daher kein Eingriff in das vom Grundgesetz in Artikel 10 geschützte Briefgeheimnis sowie das Post- und Fernmeldegeheimnis statt.

Linke und Grüne warnen vor der Überwachung durch BND und Bundeswehr

Bei Spiegel Online warnte Hunko vor der Datensammlung. «Wenn eine Verfolgungsbehörde Daten über eine bestimmte Person zusammenträgt, braucht es dazu eigentlich einen richterlichen Beschluss», zitiert das Internetportal den Bundestagsabgeordneten. Werde dies von Geheimdiensten und Militärs nach Gutdünken praktiziert, gehe «das Vertrauen in die Privatsphäre der digitalen Kommunikation vollends verloren». Linke und Grüne lehnen die Überwachung sozialer Netzwerke ab, die Linkspartei ist für die Abschaffung der Nachrichtendienste.

Kommentar: Das ist großer Unfug. Die meisten weltweiten Aufstände sind durch Geheimdienste gefördert worden, oder zumindest wurden sie später in eine andere Richtung gelenkt, die wünschenswert ist für die westliche Politik.


Heart

Das Beste aus dem Web: Mehr als 40 ukrainische Soldaten laufen nach Russland über: "Wollen nicht gegen eigenes Volk kämpfen"

russland grenze stop
© RIA Novosti/Valeriy Melnikov
Mehr als 40 ukrainische Militärangehörige sind auf russisches Territorium übergelaufen. Dies erklärte der Leiter des Pressedienstes der Grenzverwaltung des FSB im Gebiet Rostow, Wassili Malajew.

Seinen Angaben zufolge haben die Soldaten Samstagabend ihre Militäreinheit verlassen und sind an der ukrainischen Grenzstelle „Iswarino“ aufgetaucht.

Sie baten die Volkswehrleute um Hilfe beim Übergang auf russisches Territorium und begründeten dies damit, dass sie nicht gegen das eigene Volk kämpfen wollen.

Zum jetzigen Zeitpunkt befinden sich die Soldaten bereits auf russischem Gebiet.

Bomb

Deutschland: Weitere Demonstrationen gegen den Gaza-Krieg

gaza angriff explosion israel
© AP/Hatem Moussa
In mehreren deutschen Städten haben am Samstag Hunderte Menschen gegen das militärische Vorgehen Israels im Gazastreifen und für einen andauernden Waffenstillstand demonstriert, meldet dpa.

Antisemitische Parolen, wie in vergangenen Tagen, oder andere Zwischenfälle wurden zunächst nicht bekannt. Kundgebungen gab es unter anderem in München, Frankfurt, Gießen, Hamburg und Kiel.

Kommentar: Kritik an Israel ist nicht "anti-semitisch". Das ist lediglich Israel's vorsätzliche Taktik, um Kritik abzuwenden. Leider durchschauen das nur sehr, sehr Wenige.

juden zionismus antisemitismus palästina israel
20. Juli 2014: Anti-zionistische, ultra-orthodoxe Juden schließen sich einem Pro-Palästinensischen Protest vor dem Weißen Haus an. Kritik an dem zionistischen Israel bedeutet nicht "Antisemitismus"!



Laptop

Was User bei Facebook schreiben, liest der Bundesnachrichtendienst mit

Bundesnachrichtendienst
© dpa
Beim Bundesnachrichtendienst geht offenbar die Angst um, den Anschluss an andere Geheimdienste zu verlieren. Medienberichten zufolge soll digital aufgerüstet werden. Der BND hat sogar vor, soziale Netzwerke in Echtzeit auszuforschen und Daten in NSA-Manier abzugreifen.

Der Bundesnachrichtendienst (BND) will die sozialen Netzwerke Medienberichten zufolge künftig in Echtzeit ausforschen können und massiv in digitale Technik investieren. Die Pläne gehen aus mehreren vertraulichen Unterlagen des Auslandsnachrichtendienstes hervor, wie „Süddeutsche Zeitung“, NDR und WDR berichten. Bereits in diesem Jahr will der BND den Informationen zufolge seine Technik verbessern, um Weblogs, Foren und Portale wie Flickr, Facebook und Twitter systematisch auswerten zu können.

Bomb

Warum ich Palästina verlasse

Vier Jahre arbeitete Jörg Knocha als Programmmanager der Konrad-Adenauer-Stiftung in Ramallah. Inmitten der neusten Eskalation in Gaza lässt er Land und Konflikt nun hinter sich - auch um nicht zum Zyniker zu werden.

rakete israel gaza
Vor einigen Tagen antwortete ich einem Bekannten, der sich nach der Situation erkundigte, dass man sich an die regelmäßigen Eskalationen, das Blutvergießen und selbst den Tod ungezählter Zivilisten gewöhnen kann. Er bezeichnete das treffend als guten Indikator für den richtigen Zeitpunkt, um weiterzuziehen.

Dieser Moment ist nun also da. Nach über vier Jahren verlasse ich Palästina. Natürlich habe ich mich nie wirklich mit einem Zustand abgefunden, der so weit von dem entfernt ist, was ich aus Deutschland gewohnt war. Aber man stumpft ab. Überflutet von Bildern toter Kinder, die nun tagtäglich in den Lokalzeitungen abgedruckt oder auf Facebook veröffentlicht werden. Schockiert über die Berichte von teils israelischen Menschenrechtsorganisationen zu ungestraft bleibenden Angriffen auf palästinensische Zivilisten oder zu den unmenschlichen Lebensbedingungen im Gazastreifen.

Natürlich gab es in der gleichen Zeit auch fürchterliche Anschläge auf Israelis, wie das Auslöschen einer Familie in der Siedlung Itamar durch zwei palästinensische Jugendliche , die durch nichts zu rechtfertigen sind. Die Verschwörungstheorien zur möglichen Täterschaft asiatischer Gastarbeiter haben mich damals sprachlos werden lassen. Doch die Unverhältnismäßigkeit in diesem Konflikt lässt jeden Versuch der Neutralität, manchmal auch der eigenen Objektivität, zu einer Herkulesaufgabe werden.

War Whore

Ukraine schießt Phosphorbomben auf eigene Bürger in Donezk ab

phosphorbomben
© RIA Novosti/Andrey SteninVerbotene Phosphorbomben
Vertreter der Volksrepublik Donezk haben erklärt, dass die ukrainische Armee Donezk und Mandrykino im Osten der Ukraine mit Phosphormunition beschossen hat.

Der Einsatz von Phosphormunition ist laut der Genfer Konvention verboten.

Ein Vertreter des russischen Generalstabs hatte am Freitag erklärt, dass die ukrainischen Sicherheitskräfte beim Beschuss im Südosten des Landes mindestens sechs Mal Phosphormunition verwendet hätten.

Die ganze letzte Nacht hindurch dauerten die Kampfhandlungen in Donezk fort. Die Bezirke Petrowski und Kujbyschewski wurden von der ukrainischen Armee beschossen. Ein Mensch starb, neun wurden verletzt. Die Volkswehrleute erklärten, dass sie den ukrainischen Posten „Marinowka“ an der russischen Grenze unter Kontrolle genommen und eine Drohne der ukrainischen Armee abgeschossen hätten.

Attention

Keine Propaganda bei deutschen Medien? Oder doch?

Medien-Manipulationen finden bei uns nicht statt? Oder doch?

Nein, bei uns entschuldigt man sich, falls man beim Lügen ertappt wird für einen bedauerlichen Fehler... Aber lesen sie einfach selbst:

Zitat von Claus Kleber vom 21.07.2014 im ZDF-Heute-Journal:
“Propaganda auf allen wichtigen russischsprachigen Kanälen lässt Millionen Menschen immerhin glauben, in Kiew herrschen blutrünstige Faschisten, die ein Genozid an russischstämmigen in der Ostukraine planen. Wir und viele Medien sind den Hinweisen nachgegangen, ob das stimmt und haben festgestellt. Es gibt diese Faschisten nicht.”
Bild
© Heike / pixelio.deMit dem Zweiten sieht man besser?
Und nun zu den Fakten, die dem, was man als “Wahrheit” bezeichnet näher kommen als das, was man uns im Fernsehen weiß machen will.

Kommentar: Wenn Sie ebenso die Lügen der deutschen "Qualitätsmedien" satt haben und endlich die Wahrheit über die Weltgeschehnisse (und nicht verdrehte Geschichten) hören wollen, können Sie dem durch Unterzeichnung der Online-Petition für die deutsche Ausgabe des russischen Senders RT.com beitragen.

Petition für Russia Today auf Deutsch: Ein wichtiges Gegengewicht zu den Lügen der westlichen Mainstream-Medien durch unsere Stimmen!


Hier geht es zur Online Petition: https://www.openpetition.de/petition/online/russia-today-auf-deutsch-petition


Vader

Das Beste aus dem Web: Israelischer Polizeisprecher bestätigt: Hamas nicht verantwortlich für die Ermordung der drei Teenager

Seit mehreren Wochen wird der Gazastreifen durch die israelische Armee bombardiert und diese Angriffe forderten bereits 926 Menschenleben - davon sind die meisten zivil. Diese Bombardierungen basierten auf der Annahme, dass angeblich die Hamas 3 israelische Jugendliche entführte und sie später ermordete. Diese Annahme - ohne jegliche Beweise - reichte aus, um den gewalttätigen Schritt gegen die Bevölkerung von Palästina zu rechtfertigen. Sott.net vermutete bereits vorher, dass es sich um eine zweckdienliche Operation für Israel handeln wird, um Palästina angreifen zu können.

netanjahu kriegsverbrecher
Unsere vorherige Annahme wird jetzt durch den israelischen Polizeisprecher, Micky Rosenfeld, bestätigt. Denn er verbreitete bewusst Lügen über die Täter und machte die Hamas für die Entführung und Ermordung verantwortlich, was alle dramatischen Konsequenzen nach sich zog. Der BBC Journalist Jon Donnison twitterte folgende Nachrichten von diesem Polizeisprecher:
"Der israelische Polizeisprecher MickeyRosenfeld erzählt mir, dass die Männer, die die 3 israelischen Jugendlichen töteten definitiv unabhängig von der Hamas waren. Sie standen in Verbindung mit der Hamas, aber nicht unter deren Führung 1/2."

"Das scheint genau im Widerspruch zu den Äußerungen von Netanjahus Regierung zu stehen. 2/2"

"Er sagte auch, wenn die Hamas-Führung die Entführung befahl, hätte sie schon vorher darüber Bescheid gewusst"

Kommentar: Weitere Artikel zum Thema:


Pumpkin 2

Putin wird sich freuen: Sanktionen gegen Russland, und Frankreich verkauft dennoch Mistral Kriegsschiffe an Russland

Hartnäckig hält Frankreich daran fest, Russland zwei für den Angriffskrieg geeignete Kriegsschiffe zu liefern - unter Verweis auf bedrohte Arbeitsplätze in der Werftindustrie. Diese Argumentation zeigt, wie klein sich unser einst so stolzer Nachbar inzwischen fühlt.

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Für Russland bestimmt: Der Hubschrauberträger "Wladiwostok" im französischen Hafen Saint-Nazaire
Wenn General Charles de Gaulle, Gründungsvater des modernen Frankreichs, beschreiben wollte, was seine Nation so einzigartig mache, sagte er: "Ich habe eine ganz bestimmte Idee von Frankreich". Eine höchst positive natürlich.

Der heutige Nachfolger des Generals kommt auf ziemlich komische Ideen, was gut sei für Frankreich. François Hollande brettert mit der Vespa zur Geliebten, statt Reformen anzupacken. Seine Minister schimpfen über Bevormundung, sobald die EU Haushaltsdisziplin anzumahnen wagt. Und nun hält Paris es für angebracht, mitten in der größten außenpolitischen Krise seit dem Kalten Krieg Russland zwei Hubschrauberträger des Typs Mistral zu liefern, Kostenpunkt: 1,2 Milliarden Euro.


Kommentar: Das Beispiel zeigt einmal wieder, wie abhängig die EU von Russland ist und jede ausgesprochene Sanktion ein Schnitt ins eigene Fleisch ist - das heißt vollkommen sinnlos.


Gear

EU verhängt erneute (sinnlose) Sanktionen gegen Russland

Die EU einigt sich auf Wirtschaftssanktionen und erhöht den Druck auf Russland, damit es den ostukrainischen Rebellen die Unterstützung entzieht. Der Kampf gegen die Separatisten geht derweil weiter.
putin flagge
© AFP
In der Ukraine-Krise sind sich die 28 EU-Regierungen erstmals einig über Wirtschaftssanktionen gegen Russland. Nach Angaben von Diplomaten verständigten sich die EU-Botschafter am Freitag in Brüssel im Grundsatz darauf, Russland den Zugang zu EU-Finanzmärkten zu erschweren. Zu dem Paket gehört auch ein Verbot künftiger Waffenexporte. Außerdem will die EU keinerlei Hochtechnologieprodukte mehr liefern, Spezialanlagen zur Öl- und Gasförderung nur noch beschränkt.


Acht Tage nach dem Flugzeugabsturz der malaysischen Boeing 777-200 mit 298 Menschen in der umkämpften Ostukraine bemühte sich die internationale Gemeinschaft weiter um ungehinderten Zugang zur Unglücksstelle. Die Niederlande schlossen sogar einen bewaffneten Militäreinsatz nicht aus, um die Untersuchung zu sichern. Dafür sei aber die Zustimmung sowohl der Regierung in Kiew als auch der prorussischen Separatisten nötig, sagte Ministerpräsident Mark Rutte in Den Haag. Ermittler entdeckten an der Absturzstelle ein neues großes Wrackteil sowie weitere Leichen.


Kommentar:

trampoline, nasa, rocket, cape carneveral
Wenn weitere Sanktionen gegen Russland ausgesprochen werden, hüpfen bald die Amerikaner per Trampolin zur ISS.
Reaktion auf weitere Sanktionen gegen Russland: "Amerikaner sollen per Trampolin zur ISS"
Russland verhängt nun Sanktionen gegen US-Politiker: Einreisesperren gegen 10 US-Bürger