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Mi, 24 Mai 2017
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USA

Boliviens Präsident Evo Morales: "Was gerade in Venezuela passiert, ist ein Staatsstreich!"

© Reuters
Boliviens Präsident Evo Morales während einer Rede zum 1. Mai in La Paz. Im RT-Interview spricht er sich gegen die Politik des Westens aus.
Im Interview mit RT spricht Evo Morales über die Rechte indigener Völker und den Zusammenhang von Krieg und Kapitalismus. Insbesondere kritisiert der bolivianische Präsident die Interventionspolitik der USA. Diese sei von Heuchelei getragen.

Im 21. Jahrhundert könne kein einzelnes Land die Welt dominieren. Herr der Welt können laut Morales nur die Völker sein. Die aktuellen Vorgänge in Venezuela bezeichnet er als Staatsstreich. Der Präsident äußert sich auch zum Konflikt um Nordkorea und der Frage atomarer Bewaffnung.

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Handcuffs

Das erwartete Comeback der Hillary Clinton: Will Organisation zur Amtsenthebung von Trump gründen

© Reuters/ Brendan McDermid
Schließt sich der "außerparlamentarischen Opposition" an: Hillary Clinton.
Hillary Clinton hat offensichtlich noch eine Rechnung offen. Laut dem Magazin „Politico“, will die zweimal gescheiterte Präsidentschaftskandidatin eine neue Organisation gründen. Das Ziel: Den Widerstand gegen Donald Trump finanzieren. Von Selbstkritik keine Spur.

Nach dem Hillary Clinton die Präsidentschaftswahlen spektakulär verloren hatte, wurde es erst einmal still um sie. In einem ihrer ersten Interviews nach der Niederlage sprach sie in der New York Times dann davon, dass sie lange Spaziergänge im Wald unternommen hätte. Und dass sie viel Zeit mit ihren Enkeln verbracht habe. Von Politik war nur am Rande die Rede. Über ein mögliches Comeback fiel kein Wort. Doch die langen lauschigen Spaziergänge haben den Schmerz über die erlittene Schmach offenbar nicht zu dämpfen vermocht.

Wie die US-amerikanische Zeitung Politico am Freitag berichtet, steht die 69-jährige Politikerin offenbar vor einem politischen Comeback. Politico beruft sich dabei auf Informationen aus dem Umfeld Clintons und Informanten, die dem Weißen Haus nahe stünden. Demnach will Clinton an der Spitze einer Organisation mit dem Namen „Onward Together“ (Zusammen vorwärts) Spenden für den Widerstand gegen Trump sammeln. Der Name der Organisation hat eine frappierende Ähnlichkeit mit dem Slogan ihrer gescheiterten Kampagne: „Stronger Together“. Die neue Organisation soll offenbar schon nächste Woche stehen und die Arbeit aufnehmen.
Ich bin wieder zurück, um eine Aktivistin und Teil des Widerstands zu sein,

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Bulb

Einrichtung von Schutzzonen in Syrien - Tillerson ruft Lawrow an

Nach der Unterzeichnung eines Memorandums über die Schaffung sogenannter Deeskalationszonen in Syrien haben die Außenminister Russlands und der USA, Sergej Lawrow und Rex Tillerson, Probleme der Beilegung der Krise in dem Bürgerkriegsland erörtert. Das teilte das russische Außenamt am Freitag nach einem Telefonat der beiden Minister mit.
© Sputnik/ Sergej Gunejew
Im Mittelpunkt des Gesprächs standen die Ergebnisse des Syrien-Treffens, das am 3./4. März in Kasachstans Hauptstadt Astana stattgefunden hatte. Viel Raum nahmen Aufgaben zur Deeskalation in Syrien, Anstrengungen zur Gewährleistung einer beständigen Waffenruhe und im Kampf gegen den Terrorismus ein. Lawrow und Tillerson sprachen sich auch für die Aktivierung der internationalen Anstrengungen zur Förderung des Verhandlungsprozesses zu Syrien aus.

Kommentar: Russland: US-Koalition ignoriert Schutzzonen in Syrien für kriegsgeplagte Bevölkerung


Bulb

Duma-Politiker spricht von „Kriegserklärung“: USA wollen Kontrolle russischer Häfen

Das vom US-Kongress verabschiedete Gesetz über eine „Kontrolle“ russischer See- und Flughäfen ist in Moskau auf Unverständnis und Kritik gestoßen. Laut Konstantin Kossatschow, Chef des Auswärtigen Ausschusses des Föderationsrats (russisches Parlaments-Oberhaus), würde eine Umsetzung des umstrittenen Vorhabens eine Kriegserklärung bedeuten.
© Sputnik/ Witali Ankow
Der US-Kongress hatte am Donnerstag ein Gesetz verabschiedet, das eine Sonderkontrolle über russische See- und Flughäfen im Fernen Osten vorsieht.

„Dieser Gesetzentwurf wird hoffentlich nie umgesetzt. Denn für seine Umsetzung wäre Zwangsdurchsuchung aller Schiffe durch das US-Militär unter Gewaltanwendung nötig“, sagte Kossatschow am Freitag. Ein solches Gewaltszenario ist unfassbar, denn es bedeutet eine Kriegserklärung.“

Kommentar: US-Kongress stimmt für "Kontrolle" russischer, chinesischer, iranischer und syrischer See- und Flughäfen


Question

Erster US-Soldat seit 1993 bei Einsatz in Somalia getötet Warum sind US-Soldaten in Somalia?

Zum ersten Mal seit 1993 ist in dem Bürgerkriegsland Somalia ein US-Soldat bei einem Einsatz getötet worden. Der Soldat sei bei einem Einsatz gegen die radikalislamische Al-Shabaab-Miliz ums Leben gekommen, teilte das US-Afrika-Kommando (Africom) am Freitag mit. US-Kräfte sind in Somalia im Rahmen eines Beratungs- und Unterstützungseinsatzes für die somalische Armee aktiv.
© Twitter
Erster US-Soldat seit 1993 bei Einsatz in Somalia getötet
Der Vorfall ereignete sich rund 40 Kilometer westlich der Hauptstadt Mogadischu. US-Truppen unterstützten das somalische Militär dort in der Nähe des Ortes Barii bei einem Einsatz gegen die mit Al-Kaida verbundenen sunnitischen Fundamentalisten, teilte der für Afrika zuständige Stab der amerikanischen Streitkräfte mit. "Al-Shabaab ist eine Bedrohung für Amerikaner und amerikanische Interessen", hieß es.

Der Vorfall ereignet sich kurz nachdem das US-Militär seinen Einsatz in Somalia wieder verstärkt. Das Verteidigungsministerium hatte Mitte April mitgeteilt, dass es erstmals seit dem Rückzug in den 1990er Jahren knapp 40 reguläre Soldaten in das Bürgerkriegsland entsenden will. Sie sollen bei der Ausbildung der somalischen Streitkräfte helfen. Darüber hinaus befinden sich seit 2013 rund 50 US-Spezialkräfte in dem Land.

Kommentar: Mit Sicherheit sind die Soldaten dort nicht entsendet worden um " Stabilität zu garantieren und eine Hungersnot abzuwenden"...


Heart

An nur einem Tag: Russland versorgt Syrien erneut großflächig mit Hilfsgütern

© Sputnik / Dmitri Winogradow
Das russische Zentrum für Versöhnung der Konfliktparteien in Syrien hat innerhalb von 24 Stunden knapp 17 Tonnen Hilfsgüter an die Zivilbevölkerung in den syrischen Provinzen Aleppo, Latakia und Quneitra verteilt. Dies teilte am Freitag die Behörde mit.

„Innerhalb von 24 Stunden hat das russische Zentrum für Versöhnung der Konfliktparteien vier humanitäre Aktionen in den Provinzen Aleppo, Latakia und Quneitra durchgeführt“, heißt es in einer Mitteilung des Versöhnungszentrums.

Das gesamte Gewicht der überreichten Hilfsgüter soll 16,8 Tonnen betragen haben. Damit seien insgesamt 5293 Einwohner versorgt worden.

Russische Flugzeuge brachten am selben Tag laut dem Zentrum 20,9 Tonnen Hilfsgüter der Uno mit Hilfe von Fallschirmplattformen in die Region Deir-ez-Zor.

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Experte: Bei Sieg von Macron wird Le Pen's Front National so stark wie nie zuvor

© Reuters / Benoit Tessier
Das Resultat der Präsidentenwahlen in Frankreich ist nach Expertenansicht vorprogrammiert. „Emmanuel Macron wird die Wahl fast hundertprozentig gewinnen“, sagte Frankreich-Experte Milos Jovanovic, Dozent an der juristischen Fakultät der Universität Belgrad, am Freitag in einem Sputink-Interview.

Aber die Front National wird danach stark wie nie zuvor sein und Parteichefin Marine Le Pen zu einem führenden Akteur im französischen Parlament aufsteigen“, meinte der Wissenschaftler.

Die jüngsten TV-Debatten zwischen Macron und Le Pen bezeichnete er als die schwächsten seit 1984. Solche Debatten würden kaum jemand zum Urnengang an diesem Sonntag bewegen, sagte er.

„Die meisten Vertreter der serbischen Diaspora in Frankreich sind für Le Pen. Sie wissen ihre Einstellung zum Problem von Kosovo und Metochien und von Serbien sowie zur Außenpolitik als Ganzes zu schätzen. Sie (Le Pen) sei wohlwollend gegenüber (Präsident) Wladimir Putin und Russland gesinnt: das ist eine durchaus logische Position der serbischen Diaspora, die als ‚politischer Realismus‘ bezeichnet werden kann“, sagte Jovanovic.

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Russland: US-Koalition ignoriert Schutzzonen in Syrien für kriegsgeplagte Bevölkerung

Der Leiter der russischen Delegation bei den Syrien-Gesprächen in Astana, Alexander Lawrentjew, hat erklärt, dass der Einsatz der Luftwaffe, vor allem der Kräfte der von den USA angeführten Koalition, in den Schutzzonen in Syrien "absolut nicht vorgesehen" ist. "Ob mit oder ohne Ankündigung, diese Sache ist jetzt entschieden", sagte Lawrentjew laut Nachrichtenagentur Interfax. Die USA und ihre Verbündeten sollten ihre Angriffe auf den IS in Rakka, Deir ez-Zor und im Euphrat-Gebiet beschränken.
© Sputnik
Russland schließt Schutzzonen in Syrien für Kampfjets der US-Koalition
Die Teilnehmer der Syrien-Gespräche in Astana haben am Donnerstag ein Memorandum über die Errichtung von vier Schutzzonen im Kriegsland Syrien unterzeichnet, meldete RIA Nowosti unter Berufung auf das kasachische Außenministerium. In diesen Gebieten soll die kriegsgeplagte Bevölkerung Zuflucht finden. Die drei Garanten der Einhaltung des Waffenstillstandes in Syrien - Russland, der Iran und die Türkei - verpflichten sich, die exakten Koordinaten der Deeskalationszonen bis zum 22. Mai zu bestimmen.

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Nordkorea: USA und Südkorea sind für Mordkomplott gegen Kim Jong Un verantwortlich

Die Geheimdienste der USA und Südkoreas sollen einen Giftanschlag auf Kim Jong Un geplant haben, gab das nordkoreanische Ministerium für Staatssicherheit am Freitag bekannt. Eine von beiden Staaten unterstützte Terroristengruppe sei in das Land eingedrungen, um Kim mit einer biochemischen Substanz zu töten. Die CIA und der südkoreanische Geheimdienst wurden in der Erklärung der Behörde als Terroristengruppen bezeichnet. Nordkorea droht ihnen mit Zerstörung.

© www.globallookpress.com
Nordkorea beschuldigt USA und Südkorea eines Mordkomplotts gegen Kim Jong Un
Ende April habe der CIA-Direktor Mike Pompeo wirklich in Südkorea Gespräche über die zunehmenden Spannungen im Streit um das nordkoreanische Atomprogramm geführt. Er habe neben Vertretern der amerikanischen Botschaft unter anderem auch den Befehlshaber der US-Streitkräfte in Korea (USFK), Vincent Brooks, sowie Südkoreas Geheimdienstchef Lee Byung Ho getroffen, berichteten südkoreanische Medien am Montag. Bei seinen Gesprächen sei es unter anderem um eine Lösung des Konflikts mit der Regierung in Pjöngjang gegangen. Ein Sprecher der US-Botschaft bestätigte, dass Mike Pompeo für ein "internes Treffen mit USFK" in Seoul war.

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US-Kongress stimmt für "Kontrolle" russischer, chinesischer, iranischer und syrischer See- und Flughäfen

Der US-Kongress hat einen Gesetzentwurf verabschiedet, der eine Überwachung russischer See- und Flughäfen im Fernen Osten vorsieht.
© Joshua Roberts / Reuters
Das Gesetz zielt eigentlich auf eine Erweiterung der Sanktionen gegen Nordkorea ab, richtet sich nun aber auch gegen jene Länder, die mit Nordkorea zusammenarbeiten. Das erklärte Ziel ist es demnach, etwaige Verstöße gegen die vom UN-Sicherheitsrat verhängten Sanktionen aufzuspüren und zu bestrafen.

Zu diesem Zweck sollen laut dem Gesetz auch die an der Pazifikküste liegenden russischen See- und —Flughäfen Nachodka, Wanino und Wladiwostok unter „Sonderkontrolle“ gestellt werden. Auf der Liste stehen auch chinesische, iranische und syrische Häfen. Den US-Präsidenten verpflichtet das Gesetz dazu, im Laufe der nächsten fünf Jahren dem Kongress jährlich über diese See- und Flughäfen zu berichten.

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