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Mi, 22 Feb 2017
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Bulb

Moskau bestätigt: Drei türkische Soldaten versehentlich durch russische Luftangriffe getötet

Die russische Luftwaffe hat am Donnerstagmorgen während eines Angriffs auf den"Islamischen Staat" in der syrischen Stadt Al-Bab ein Gebäude getroffen, in dem sich türkische Militärs befanden. Dabei wurden drei Soldaten getötet und elf verletzt, gab das russische Verteidigungsministerium bekannt. Der russische Präsident, Wladimir Putin, hat in einem Telefongespräch mit dem Präsidenten der Türkei, Recep Tayyip Erdogan, seine Anteilnahme ausgesprochen, berichtet Kreml-Sprecher Dmitri Peskow.
© Reuters
Moskau bestätigt: Drei türkische Soldaten versehentlich durch russische Luftangriffe getötet
Das russische Staatsoberhaupt betonte, dass der Vorfall sich wegen der mangelhaften Koordination bei Luftangriffen auf die IS-Terroristen ereignet hatte. Der Chef des russischen Generalstabs, Waleri Gerassimow, vereinbarte im Telefonat mit seinem türkischen Amtskollegen, Hulusi Akar, den Vorfall gemeinsam zu untersuchen. Ferner werden die Behörden den Informationsaustausch über die Aktivitäten der Streitkräfte beider Staaten vor Ort intensivieren, heißt es in einer Erklärung des russischen Verteidigungsministeriums.

Kommentar: Warum genau haben sich türkische Soldaten innerhalb des Hoheitsgebiet von Syrien aufgehalten? Völkerrechtlich dürfen sie sich dort gar nicht aufhalten.


Bell

Programm-Beschwerde: Ukraine-Berichterstattung der ARD ist voller steriler Halbwahrheiten und Desinformation

© www.globallookpress.com
Der ehemalige Tagesschau-Redakteur Volker Bräutigam und Friedhelm Klinkhammer, Ex-Vorsitzender des ver.di-Betriebsverbandes NDR, haben erneut Programmbeschwerde gegen die Ukraine-Berichterstattung der ARD eingereicht. RT Deutsch dokumentiert die Programmbeschwerde im Wortlaut.

Sehr geehrte NDR-Rundfunkräte,

Wetten dagegen nehmen wir nicht mehr an: Wenn ARD-aktuell über den geopolitischen Krisenherd Ukraine berichtet, dann manipulativ und mit Schlagseite. Allerdings schön verpackt in scheinneutralen Sätzen wie diesen:
„[...] Die Kämpfe zwischen den Konfliktparteien waren am vergangenen Wochenende wieder aufgeflammt.“

„ [...] schwersten Kämpfe seit mehr als einem Jahr, berichtet die OSZE [...] Panzer, Haubitzen, Mörser, schwere Waffen, die laut Minsker Abkommen nahe der Front verboten sind, würden wieder aufgefahren, sagt die OSZE, auf beiden Seiten. [...] Beide Seiten beschuldigen sich gegenseitig. [...]“
Das Kritikwürdige daran: Die Informationen sind von ihren politischen und faktischen Kontexten „gereinigt“. Auch die hier zitierten Aussagen sind bestenfalls halbwahr, denn einen zeitgleichen „Ausbruch“ von Kämpfen gibt es nicht: Eine der beiden Seiten hat damit angefangen.

Kommentar: ARD und Co. sind eindeutig Sprachrohre der kriegswütigen Eliten. Sie müssen ja PR für die Agenda der Mächtigen machen, denen der Krieg im Donbass etwas nützt. Ansonsten könnten sie von ihrem hohen Sockel fallen.


Stormtrooper

Österreich: Regierung will Militär zur Grenzsicherung der Balkanroute einsetzen

© Reuters
Willkommenskultur war einmal Europa schottet sich zunehmend ab.
Die österreichische Regierung hat angekündigt, sie sei bereit Militär einzusetzen, um die Grenzen zu kontrollieren. Österreich befindet sich mit 15 weiteren Staaten auf der sogenannten Balkanroute, die viele Flüchtlinge und Migranten nutzen, um Westeuropa zu erreichen.

Die Verteidigungs- und Innenminister sind bei einem Treffen in Wien zum Schluss gekommen, dass die bestehenden Grenzsicherungsmaßnahmen nicht ausreichen. Laut Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil, arbeitet Wien derzeit an Gesetzesänderungen, die eine Verlegung von Soldaten ins Ausland nicht nur aus humanitären Gründen erlauben

Kommentar:


Bullseye

Belgischer Politiker zu Syrien: "Russland befreit das Land und die EU schaut dem Terror hier nur zu!"


Die belgische Delegation, die nach Syrien gereist ist, um sich ein eigenes Bild zu machen, hat den russischen Hmeimim-Stützpunkt in Latakia besucht. Anfang der Woche besuchten die Politiker ein Flüchtlingslager in Aleppo und verurteilten die EU, die überhaupt keine humanitäre Hilfe sendet. Filip Dewinter, von der nationalistischen Partei „Vlaams Belang“, dankte Russland für seinen Einsatz zur Befreiung Syriens und kritisierte die EU erneut für ihr Nichtstun.


„Sie befreien Syrien, sie kämpfen unseren Kampf gegen den IS und Al-Qaida, gegen die Dschihad-Terroristen, denn auch wir in Westeuropa litten unter Terrorangriffen, wie in Brüssel, Paris, Berlin und so weiter. Dies ist ein gemeinsamer Kampf und Sie [die Russen] kämpfen unseren Kampf und ich möchte mich dafür bedanken“, resümierte Dewinter. Während ihres Besuchs der Luftwaffenbasis zeigten russische Militärangehörige ihnen beschlagnahmte Waffen von Militanten in Aleppo. Darunter waren auch welche, die in europäischen Staaten produziert wurden, wie beispielsweise in Deutschland. Zuvor hatte Dewinter außerdem die westlichen Sanktionen gegen den syrischen Staat scharf kritisiert, da diese in erster Linie die Zivilbevölkerung treffen. Sie sind maßgeblich für den Mangel an Medizin und Nahrungsmitteln in Syrien verantwortlich.

Für deutsche Untertitel bitte die Untertitelfunktion auf Youtube aktivieren.


Kommentar: Das ist mal eine genaue Punktlandung eines europäischen Politikers!


Stormtrooper

Nazi-Terror aus Kiew: Gezielte Tötung von Anführern der ostukrainischen Volkswehr, um Widerstand zu schwächen

© Sputnik
Der heute durch einen gezielten Anschlag mit einen Feuerwerfer getötete Kommandeur der Donezker Volkswehr Michail Tolstych, bekannt als Giwi, in Februar 2015 auf dem Territorium des Donezker Flughafens.
Mit gezielter Tötung der führenden Kommandeure verfolgt Kiew eine doppelte Strategie. Es versucht, die Volksmiliz zu enthaupten und mit Versionen über Moskaus Hand darin Zwietracht in der abtrünnigen Region zu säen. Aufs Neue werden damit die terroristischen Wurzeln der post-maidanen Ukraine offengelegt.

Das ist der zweite Anschlag seit einer Woche. Am 4. Februar starben der Chef Lugankser Volksmiliz, Oleg Anaschtschenko, und sein Begleiter bei der Detonation einer Bombe in seinem Auto. Die Behörden teilten mit, der mutmaßliche Attentäter, ein Angehöriger des ukrainischen Geheimdienstes, sei bereits gefasst worden.

Heute traf es den charismatischen Bataillon-Kommandeur Michail Tolstych, bekannt als Giwi, in seinem Kabinett. Nach vorläufigen Erkenntnissen der Ermittler explodierte in Tolstychs Arbeitszimmer eine Rakete, die aus einem tragbaren Raketenwerfer vom Typ Schmel abgefeuert worden war.

Kommentar: Diese Facette des Nazi-Terrors aus Kiew dient der gezielten Demoralisierung der Widerständler in der Ostukraine, für welche die getöteten Kommandeure Identifikationsfiguren für den Kampf gegen und die Unabhängigkeit von dem Regime in Kiew sind.


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Peking warnt Trump vor Eskalation: „Beide Seiten würden verlieren“

Chinas Top-Diplomat Wang Yi hat die neue US-Regierung davor gewarnt, einen Konflikt zwischen beiden Staaten zu schüren. Bei einem Konflikt würde es keine Gewinner geben. Zugleich dementierte er, dass China eine globale Führungsrolle beansprucht.
© Sputnik
Chinas Außenminister Wang Yi warnte die neue US-Regierung davor, einen Konflikt zu schüren. Keiner würde davon profitieren, so Pekings Spitzendiplomat.
Während eines Besuchs bei seiner australischen Amtskollegin äußerte sich der chinesische Außenminister Wang Yi zu dem gespannten Verhältnis zwischen der Volksrepublik und den Vereinigten Staaten. Die Beziehungen zwischen China und der USA hätten sich in den vergangenen 40 ständig verbessert. Zudem enthüllte er, dass der neue US-Präsident Donald Trump und Chinas Präsident Xi Jinping eine "wichtige Unterhaltung" hatten.
Es kann keinen Konflikt zwischen China und den USA geben, weil beide Seiten verlieren würden und beide Seiten sich dies nicht leisten können", warnte Yi auf einer Pressekonferenz.

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Trumps Regierung erwägt, iranische Revolutionsgarde als Terror-Organisation einzustufen

Die Regierung unter Donald Trump erwägt, die iranischen Revolutionsgarden als terroristische Organisation zu deklarieren. Dies würde die Konfliktsituation im Irak und Syrien verändern und das Nuklearabkommen wäre in Gefahr.
© Reuters REUTERS/Morteza Nikoubazl
Die US-Flagge mit Steinen übersät während einer Kriegsausstellung der iranischen Revolutionsgarde in Gedenken des Iran-Irak Kriegs (1980-88), Teheran 2011.
Die iranischen Revolutionsgarden (kurz: IRGC), oder "Sepah“, nehmen großen Einfluss auf die politischen Geschicke des Iran und dessen Wirtschaft. Falls die neue Trump-Administration diesen Schritt wahr machen sollte, so hätte dies nicht nur weitreichende Folgen für die Konflikte im Irak und Syrien, sondern auch auf das Nuklearabkommen.

Die wörtliche Übersetzung des IRGCs macht deutlich, welche Ziele diese Organisation verfolgt. Sie versteht sich als "Armee des Wächters der Islamischen Revolution“. Wächter ist nach wie vor Ayatollah Ali Khameini und nicht der auch als Reformer bekannte Präsident Rouhani. Die Aufgabe des IRGC ist es, oppositionelle Gruppen zu bekämpfen. Die IRGC genießt hierbei große Vorzüge. In allen Wirtschaftssektoren aktiv, sind sie von Steuern und Zöllen befreit. Genaue Angaben über die Stärke dieser paramilitärischen Gruppe gibt es nicht. Schätzungen zufolge sollen es 125.000 Mann sein. Ihr angegliedert ist die gefürchtete Freiwilligenmiliz "Bashidsch-e Mostazafin“, auch als "Basidschis“ bekannt. Sie dienen der Unterdrückung oppositioneller Stimmen. Im Ernstfall kann Khameini auf 12,5 Millionen "Basidischs“ zurückgreifen, die gewillt sind, ihren Wächter der Islamischen Revolution zu verteidigen.

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USA: Großer Schlag gegen Pädophilie Menschenhändlerring - 474 Festnahmen

Paukenschlag in Kalifornien: Im Zuge der Operation „Reclaim and Rebuild“ wurden bei einer Großrazzia 474 Menschen im Zusammenhang mit Sex-Sklaverei und Pädophilie verhaftet. 28 misshandelte Kinder konnten befreit werden.
© LA County Sheriff
Ermittlungserfolg: Die Behörden von Los Angeles geben im Zuge ihrer Ermittlungen gegen Menschenhändler die Festnahme von 474 Verdächtigen bekannt.
Insgesamt 474 Festnahmen gab das Los Angeles County Sheriff’s Department auf einer Pressekonferenz im Zuge der Operation “Reclaim and Rebuild” bekannt. Die Bemühungen richten sich gegen die kriminellen Aktivitäten von Menschenhändlern und gegen sexuelle Ausbeutung. Dabei haben es die Behörden nicht nur auf die Drahtzieher des Missbrauchs abgesehen.

Neben 176 Festnahmen wegen Zuhälterei zielte die Razzia auch auf die Kunden der kriminellen Menschenhändlernetzwerke. Zuvor hatten sich Beamte im Internet selbst als Jugendliche ausgegeben und damit Pädophile geködert. Der Zugriff erfolgte Ende Januar 2017. Dies berichten US-Medien wie die Los Angeles Times und die New York Daily News. Das LA County Sheriff’s Department gab eine Pressekonferenz über den Zugriff und veröffentlichte diese im Internet:


TV

Vatikan ruft zum Impfen auf mit Propaganda-Alarm: Impfverzicht sei "große Gefahr"

Vatikanstadt - Der Vatikan befürwortet Impfungen im Kampf gegen Krankheiten. Sie sei­en eine „soziale Pflicht“, sagte gestern der Direktor des Bioethik-Instituts der katholi­schen Mailänder Universität Vom Heiligen Herzen, Antonio Sagnolo, im Vatikan. Häufi­ger Impfverzicht in Gesellschaften könne zu einer „großen Gefahr“ für Menschen wer­den, die sich aufgrund von Immunproblemen nicht impfen lassen könnten, so Spagnolo.

Das An­steckungsrisiko für diese Gruppe müsse durch Impfungen aller anderen auf ein Minimum reduziert werden, so der Mediziner. Spagnolo stellte die Neuausgabe der vati­kanischen „Charta der im Gesundheitsdienst tätigen Personen“ vor.

Kommentar:


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Ex-Ministerpräsident der Ukraine Asarow: "Heutige Regierung in Kiew besteht nur noch aus Marionetten"


Der ehemalige ukrainische Ministerpräsident Mykola Asarow
Der ehemalige ukrainische Ministerpräsident Mykola Asarow hat gestern in Moskau die heutige ukrainische Regierung als Marionetten bezeichnet. Laut ihm hat das Land nach dem gewaltsamen Putsch jegliches Recht auf eine souveräne Gestaltung der Innen- und Außenpolitik verloren. Asarow stellte gestern in Moskau sein neues Buch zu den Ereignissen des gewaltsamen Umsturzes vor: „Lektionen des Maidan. Die Ukraine nach dem Putsch.“

Rückblickend zu jener Zeit im Winter 2013, als die Maidan-Proteste begannen, erklärte er, dass er es bereue, dem ukrainischen Präsidenten Janikowitsch kein Ultimatum gestellt zu haben. Denn als dieser die Gefahr noch nicht sehen wollte, obwohl bewaffnete Kämpfer sich bereits im Gewerkschaftshaus verbarrikadiert hatten, sah er bereits die Putschgefahr. Er habe Janukowitsch zwar vor dieser Gefahr gewarnt, aber der verließ sich auf die Aussagen von Führungspersonen der Sicherheitsdienste, die ihm versicherten: „Nur eine Anordnung von Ihnen, und wir werden das alles niederschlagen.“

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