PuppenspielerS


USA

Irak: New York-Reporter endeckte Dokumente über US-Massaker auf Schrottplatz

New York.16.12.2011(DiePresse.com/IRIB)- Amerikanischen Soldaten verübten 2005 in der irakischen Stadt Haditha ein Massaker. Nun wurden Hunderte Seiten geheimer Verhörprotokolle auf einem Schrottplatz in Bagdad gefunden.

Normalerweise werden geheime Dokumente in Tresoren aufbewahrt. Das es auch Ausnahmen gibt, zeigt Michael S. Schmidt. Der Reporter der New York Times entdeckte auf einem Schrottplatz in Bagdad mehrere Hundert Seiten lange Verhörprotokolle über das Massaker in der irakischen Ortschaft Haditha als ein Mitarbeiter gerade dabei war, diese zu verbrennen. Er wollte mit dem Feuer Fisch für ein Essen zubereiten. Neben den Dokumenten befanden sich auch Karten des US-Militärs zu Flugrouten auf dem Depot. Eine irakische Vertragsfirma hatte sie zu dem Schrottplatz gebracht.

Bei dem Massaker töteten US-Marineinfanteristen am 19. November 2005 24 Zivilisten - darunter Frauen, Kinder und einen Rollstuhlfahrer. Sie waren mit ihrem Militärkonvoi auf einen Sprengsatz gefahren. Weiters erschossen sie mehrere Männer aus einem Fahrzeug heraus. Später zogen die Soldaten durch den Ort nordwestlich von Bagdad und töteten 19 Bewohner. Der Vorfall belastete das Ansehen der USA schwer: Die Unterlagen wurden deswegen lange unter Verschluss gehalten.

Heart - Black

Israelische Militärs griffen palästinensische Demonstranten an

Ramallah (IRIB) - Die Kräfte des israelischen Regimes griffen die palästinensischen Demonstranten im Westjordanland an. Der palästinensischen Nachrichtenagentur WAFA zufolge verletzten die Israelischen Besatzerkräfte am heutigen Freitag beim Angriff auf die Palästinenser, die wie am jeden Freitag zum Protest gegen die Errichtung der rassistischen Mauer und Siedlungsbau im Dorf Balein und Kalandia im Norden Israels im Westjordanland demonstriert hatten, Dutzende Palästinenser und nahmen 14 weitere fest.

Diesem Bericht zufolge bekamen bei dem Abschluss von Tränengas durch die israelschen Kräfte eine Anzahl Palästinenser Atembeschwerden und eine weitere Anzahl wurde verletzt.

Bad Guys

Türkei droht mit Abberufung ihres Botschafters aus Frankreich

Ankara (IRIB/dpa/deutsch-türkische-nachrichten.de) - Die Türkei hat angekündigt, ihren Botschafter in Paris abzuziehen, sollte das französische Parlament die Leugnung des Völkermords an Armeniern unter Strafe stellen. In einem solchen Fall werde der türkische Botschafter Tahsin Burcuoğlu für einen unbestimmten Zeitraum nach Ankara bestellt, teilte der Untersekretär der Türkischen Botschaft in Paris, Engin Solakoğlu, der Presseagentur Anatolia mit, berichtet die Tageszeitung Zaman. Solch ein Akt würde zu „irreparablen Schäden“ in den Beziehungen zwischen Frankreich und der Türkei führen, so Solakoğlu weiter.

Die Abstimmung im französischen Parlament wird nächste Woche stattfinden. Leugnet eine Person, dass es sich bei den Vorfällen während des ersten Weltkriegs um einen Genozid gehandelt hat, droht ihr eine Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr und eine Geldstrafe von 45.000 Euro.

Vader

Das Beste aus dem Web: Bilanz eines Krieges: Eine Million Tote und unbezahlbare Schulden

Der Irak war einst ein blühendes Land. Im ehemaligen Krieg gegen den Iran wurde Saddam Hussein von Amerika sowohl finanziell als auch durch Waffenlieferungen unterstützt. Plötzlich fiel er in Ungnade. 1990 wurde ein Konflikt mit Kuwait provoziert, was als Anlass für den Einmarsch von internationalen Truppen unter US-Führung in den Irak gilt. Es folgten Wirtschafts-Sanktionen, unter denen in erster Linie die Bevölkerung litt. Im Jahr 2003 erfolgte ein neuerlicher Angriff, dem mehr als eine Million Menschen zum Opfer fielen. Wohlstand, Stabilität und Sicherheit gehören im Irak der Vergangenheit an. Und in Amerika werden noch kommende Generationen an den Schulden bezahlen, die durch diesen Krieg entstanden sind.

Der Krieg gegen den Irak gilt offiziell als beendet. Ist es wirklich notwendig, die ganze Geschichte neu aufzurollen?
Verkohlte Leichen in irakischem Dorf
© Screenshot YouTube/AC-TVEine von Dutzenden verkohlter Leichen nach einem US-Angriff auf ein irakisches Dorf.

Ja, es ist notwendig. Und zwar solange, bis auch der Letzte verstanden hat, dass die Wahrheit absolut nichts mit dem zu tun hat, was die Massenmedien über diesen Krieg berichtet haben. Auch die Verbrechen des Zweiten Weltkrieges werden immer wieder neu behandelt, obwohl die Menschen, die heute leben, zum größten Teil erst nach Ende dieser schrecklichen Ereignisse geboren wurden. Diese regelmäßige Erinnerung soll natürlich dem Zweck dienen, eine Wiederholung der grauenhaften Vorfälle auf alle Zukunft zu unterbinden. Was das Schicksal Iraks betrifft, sind wir alle Zeitzeugen. Und es wäre mehr als nur wünschenswert, dass dem staatlich sanktionierten Plündern und Morden endlich ein Ende gesetzt wird.

Blackbox

Panik?! Gesundheitsministerin Steffens warnt vor E-Zigaretten, die Nikotin enthalten

Düsseldorf. Der Verkauf von E-Zigaretten mit nikotinhaltigen Kartuschen ist in Nordrhein-Westfalen verboten. "Was derzeit auf dem Markt ist, ist nicht zugelassen", sagte Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) am Freitag in Düsseldorf. Per Erlass informierte die Landesregierung am Freitag die Bezirksregierungen darüber, dass sie gegen den unberechtigten Verkauf vorgehen können.

Die Kartuschen mit nikotinhaltigen Inhalten fallen nach Ansicht der Ministerin unter das Arzneimittelschutzgesetz. Damit benötigen sie eine spezielle Zulassung, die es im Moment jedoch nicht gibt. Verkäufer müssten nun mit Geld- und sogar Freiheitsstrafen rechnen, wenn sie die Geräte trotz des Verbots weiter verkaufen. Nikotinfreie Kartuschen und E-Zigaretten ohne Nikotin sind von dieser Maßnahme nicht betroffen.

Gleichzeitig warnte die Ministerin vor gesundheitlichen Risiken durch die elektronischen Zigaretten. "Es ist nicht die gesunde Alternative", sagte Steffens. Untersuchungen zu Belastungen für Konsumenten, ob aktiv oder passiv, lägen aber noch nicht vor. Das Nichtraucherschutzgesetz müsse daher nicht geändert werden, betonte Steffens. Bei einer Konferenz der Gesundheitsminister im kommenden Jahr will Steffens ihr Vorgehen mit anderen Ministerien abstimmen.

Dollar

Zweifel an Wulffs Aussagen

Bundespräsident Christian Wulff gerät in der Kredit-Affäre zunehmend unter Druck. Laut Medienberichten soll das geliehene Geld doch von dem Unternehmer Egon Geerkens stammen - und nicht wie behauptet von seiner Frau.
christian wulff
© AFP

Bundespräsident Christian Wulff gerät wegen seines Privatkredits aus dem Jahr 2008 weiter unter Druck. Neue Aussagen des Unternehmers Egon Geerkens im Gespräch mit dem Nachrichtenmagazin Spiegel legen nahe, dass der Kredit von ihm stammt. Dies stünde im Gegensatz zu bisherigen Angaben des Bundespräsidenten.

Wulff hatte versichert, dass der Kredit für sein Einfamilienhaus in Burgwedel von Edith Geerkens stamme, der Frau des Unternehmers. Der Bundespräsident bleibt bei dieser Darstellung. Dies ließ er am Freitagabend über seine Anwälte mitteilen. Auch Geerkens widersprach den Berichten. In einer Erklärung teilte er mit, dass der Kreditvertrag mit seiner Frau geschlossen worden sei.

Die Frage, von wem das Geld kommt, ist von großer Bedeutung. Denn im Jahr 2010 hatte Wulf, damals noch Ministerpräsident von Niedersachsen, auf eine Anfrage der Opposition im Landtag versichert, dass er keine Geschäftsverbindungen zu Egon Geerkens unterhalte. Am Donnerstag hatte er in einer persönlichen Erklärung betont, dass er den Kredit damals nicht erwähnt habe, weil er von Edith Geerkens gekommen sei.

Wie der Spiegel weiter berichtet, hat Geerkens dem Nachrichtenmagazin erzählt, dass er selbst die Verhandlungen über den Kredit mit Wulff geführt habe. Er sei es auch gewesen, der sich überlegt habe, "wie das Geschäft abgewickelt werden könnte". Die Zahlung des Geldes sei formal über das Konto seiner Frau erfolgt, zitiert das Blatt den 67 Jahre alten Unternehmer. Für dieses Konto habe er aber auch eine Vollmacht.

Wall Street

Armut in den USA: Immer mehr Amerikaner haben nichts zu essen

Die USA sind eine der reichsten Nationen der Welt. Und doch hungern dort immer mehr Menschen. Eine Studie belegt, dass die Nachfrage nach Lebensmittel-Beihilfen steigt - und den großen Städten dafür die Mittel ausgehen.
Armutshilfe zu Thanksgiving in USA
© dapdEin ehrenamtlicher Helfer serviert kostenloses Essen zu Thanksgiving.

WashingtonImmer mehr Familien in den USA haben wegen der zunehmenden Armut in großen Städten Mühe, sich Nahrungsmittel zu kaufen. Eine Studie des US-Städtetages zu Hunger und Obdachlosigkeit im Jahr 2011 ergab, dass in fast allen 29 untersuchten Metropolen zwischen September 2010 und August 2011 die Nachfrage nach Lebensmittel-Beihilfen stieg.

Etwa die Hälfte der Anträge sei von Menschen gekommen, die in Familien lebten. 26 Prozent der Bedürftigen hätten Jobs gehabt. 19 Prozent der Antragsteller seien Alte gewesen, elf Prozent obdachlos.

Die Studie zeigt eine Folge der Wirtschafts- und Finanzkrise, von der sich die USA noch immer nicht richtig erholt haben. 24,4 Millionen Amerikaner sind arbeitslos oder geringfügig beschäftigt. Die Zahl der Beschäftigten liegt noch immer um 6,3 Millionen unter dem Wert vom Dezember 2007.

Bad Guys

Verfassungsschützer aus dem Südwesten: Der Spezialist für Linke war einst SS-Mann

Ulm - Er war der Mann gegen die Linken, die Kommunisten, gegen die sich die Sicherheitsbehörden des Nachkriegsdeutschland besonders wappneten. Als der frühere Gestapo-Beamte Viktor Hallmayer 1951, praktisch mit der Gründung Baden-Württembergs, zu einem der ersten Verfassungsschützer gemacht wurde, spielte diese politische Denkrichtung eine wichtige Rolle. Hallmayer, der durch ein im Mai 1950 eingestelltes Spruchkammerverfahren offiziell rehabilitierte frühere SS-Hauptscharführer, hatte schließlich während des Krieges schon in Paris beim Gestapo-Kommando Gutgesell Résistence-Mitglieder aufgespürt. Zugleich hatte er umfangreiche Kenntnisse über die linke Front National gesammelt.
Bild

Über den Namen Hallmayer ist jetzt erst der Ulmer Historiker und Kulturwissenschaftler Andreas Lörcher gestolpert. Der 32-Jährige, der seit 2009 die Ulmer "Denkstätte Weiße Rose" leitet, die der Volkshochschule Ulm angegliedert ist, forschte der Erhängung zweier Zwangsarbeiter zum Kriegsende in Langenau (Alb-Donau-Kreis) und Ulm nach. Die Hinrichtungen, in einem Fall wegen des Diebstahls von Filzstiefeln, hatte ein gewisser Hallmayer beaufsichtigt.

Lörcher beschaffte sich von der Ludwigsburger Zentralstelle zur Aufklärung nationalsozialistischer Verbrechen die Akte zu dem Mann - und konnte kaum glauben, was er las: "Der Mann steht auf einer amerikanischen Kriegsverbrecherliste. Die französischen Behörden suchen ihn wegen Mordverdachts und Folter. Aber anstatt dass man ihn ausliefert, wird er zum Verfassungsschutz befördert."

War Whore

Anti-syrische Terror- und Propagandakampagne geht weiter

Die auf Kriegstreiberei und Propaganda im Dienst der Herrscher der USA spezialisierte US-amerikanische Organisation „Human Rights Watch“ hat soeben einen Bericht veröffentlicht, in dem der syrischen Regierung vorgeworfen wird, der syrischen Armee Befehle gegeben zu haben, die von der zionistisch-wahhabitischen Wertegemeinschaft zur Schwächung des Iran in Syrien organisierten blutigen Unruhen mit allen notwendigen Mitteln zu stoppen.

Die Befehle zum Stoppen der blutigen Unruhen hätten auch mündliche Befehle beinhaltet, auf unbewaffnete Demonstranten zu schießen, behauptet Human Rights Watch, Präsident Bashar Al-Assad sei dafür verantwortlich und deshalb soll der UN-Sicherheitsrat nun beschließen, Bashar Al-Assad durch das Kanguruh-Gericht ICC verfolgen zu lassen, fordert Human Rights Watch.

Mit 63 sich im Ausland aufhaltenden syrischen Deserteuren will Human Rights Watch zur Glaubhaftmachung der Behauptungen Interviews durchgeführt haben. Die veröffentlichten Namen der Interview-Partner von Human Rights Watch sind nicht aussagekräftig. Nur die Vornamen werden von Human Rights Watch angegeben: Interview mit „Mohamed“, Interview mit „Ghassan“, Interview mit „Munir“, „Faysal“, „Ameer“, „Ziyad“ und so weiter und so fort lauten die Belege für die Anschuldigungen von Human Rights Watch, und das, obwohl diese Personen angeblich im sicheren Ausland sind.

Propaganda

ARD nutzt verfälschtes Video über Syrien

Leipzig. In der Sendung Weltspiegel wurde ein Hetzvideo von Ugarit News das wo ganz anders gefilmt und veröffentlicht wurde als Foltervideo in Syrien zweckentfremdet.

Aber sehen Sie selbst!


Eigener Bericht vom 15.12.2011 - Youtube vom 15.12.2011 - Hochgeladen von KITVAktuell am 13.12.2011