PuppenspielerS


Nuke

Japan: Fragwürdige Spendierlaune

Tokio. Japan möchte nach der Atomkatastrophe sein Image aufpolieren: Mit Freiflügen und Lebensmittelspenden. Dagegen regt sich Protest.

Wenn Sie mal preiswert nach Japan fliegen wollten, ist die Gelegenheit jetzt besonders günstig: Japans Tourismusvereinigung will im kommenden Jahr 10 000 Flugreisen nach Japan verlosen, um nach der Atomkatastrophe im AKW Fukushima den Tourismus anzukurbeln.

Auch die Regierung ist in Spendierlaune. Das Außenministerium möchte weiterverarbeitete Lebensmittel und Produkte wie eingedosten Fisch und Rollstühle aus Japans Nordosten, darunter auch aus der Präfektur Fukushima, als Entwicklungshilfe in die Welt hinausschicken. Alle Produkte unterschreiten die Strahlengrenzwerte, behauptet die Regierung. Japans Offizielle verhehlen nicht, dass sie damit den aus japanischer Sicht weltweit herumvagabundierenden "schädlichen Gerüchten" entgegenwirken wollen, das Land und seine Produkte seien allesamt verseucht.

Cult

Ai Weiwei: Pathokratie China stellt sich immer noch quer

Der regimekritische Künstler wollte eine Garantiesumme von etwa einer Million Euro für seine Steuerstrafe hinterlegen. Das gefiel den Behörden gar nicht.
Ai Weiwei
© dapdAi Weiwei im Oktober 2010 bei seiner Installation "Sunflower Seeds" in London.
PEKING - Der Nervenkrieg um den chinesischen Künstler Ai Weiwei geht weiter: Die Pekinger Steuerbehörden weigerten sich gestern, eine Garantiesumme von umgerechnet fast einer Million Euro von dem Künstler entgegenzunehmen.

Wie Ai Weiwei gegenüber Journalisten berichtete, hatte er am Montagmorgen versucht, 8,45 Millionen Yuan (rund 970.000 Euro) auf ein Sonderkonto einzuzahlen, auf das nur er und das Steueramt Zugriff haben sollten. Mit diesem Schachzug wollte Ai sicherstellen, dass er sein Geld zurückbekommt, falls ein Einspruch erfolgreich sein sollte.

Die Finanzbeamten hätten sich aber geweigert, solch ein Sonderkonto zu akzeptieren und von ihm verlangt, das Geld auf ein reguläres Behördenkonto zu überweisen. "Das Steueramt hat meine Zahlung nicht akzeptiert", sagte Ai. "Es ist noch nie in eine solche Situation gekommen."

Chess

Explosion bei Teheran: Rätsel um getöteten iranischen Raketenexperten

Es ist ein mysteriöser Vorfall: Bei einer Explosion nahe Teheran ist ein hochrangiger Militärexperte mit engen Verbindungen zur Hamas ums Leben gekommen. Angeblich soll es sich um einen Unfall in einem Munitionslager handeln - aber die Berichte über die Detonation sind widersprüchlich.
Trauer um getöteten Raketenexperten Moghaddam
© AFPTrauer um getöteten Raketenexperten Moghaddam
Teheran/Tel Aviv - 17 Menschen kamen am Samstag bei einer Explosion nahe Teheran ums Leben. Es habe sich um einen Unfall gehandelt, hieß es aus Iran.

Jetzt wachsen die Zweifel an der Darstellung: Denn unter den Toten ist auch ein ranghoher Raketenexperte. Die iranischen Revolutionsgarden teilten am Montag mit, General Hassan Moghaddam, Leiter der logistischen Forschungseinheit, sei bei der Detonation gestorben. Moghaddam habe eine wesentliche Rolle "in der Entwicklung der Landesverteidigung" gespielt, erklärte die paramilitärische Elitetruppe laut einer Meldung der halbamtlichen Nachrichtenagentur Fars.

Die Angaben zu den genauen Umständen der Explosion sind widersprüchlich: Der Revolutionsgarde zufolge ereignete sich die Explosion am Samstag in einem Munitionslager bei Bidgane, 40 Kilometer südwestlich der Hauptstadt Teheran. Auslöser sei ein Unfall beim Transport von Munition gewesen. Eine iranische Exilgruppe widersprach diesen Angaben: Der frühere Sprecher der Volksmudschahedin, Alireza Jafarzadeh, erklärte in Washington, vielmehr sei die Detonation auf einem Raketenstützpunkt erfolgt.

Heart - Black

Studie: Ultrarechte Ansichten in Europa nehmen zu

Eine neue auf Facebook basierende Studie hat ergeben, dass ein Anstieg der äußersten rechten politischen Ansichten in ganz Europa zu verzeichnen ist. Besonders das Misstrauen gegenüber Muslimen ist gewachsen.

Die Ultrarechten sind auf dem Vormarsch in Europa, wie eine neue Studie laut dem englischen “Guardian” ergeben hat. Es handelt sich um eine neue Generation von jungen, internetaffinen Menschen, die nationalistische Töne anschlagen und Zuwanderung ablehnen.

Das Forschungsergebnis der britischen Denkfabrik “Demos” untersuchte zum ersten Mal Einstellungen unter Anhängern der online aktiven extremen Rechten. Mehr als 10.000 Anhänger von 14 Parteien und Organisationen in elf Ländern füllten detaillierte Fragebögen aus.

Die Studie zeigt eine europaweite Verbreitung von extremen nationalistischen Ansichten unter Jugenlichen, vor allem unter Männern. Insbesondere ein zunehmender islamischer Einfluss macht den Jugendlichen Angst, heißt es in der Studie.

Kommentar: Dies ist sicherlich eine gute Nachricht für die Kräfte an der Macht: ihre Terror-Propaganda scheint Früchte zu tragen.


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Zu früh gefreut: Comeback-Pläne nach Rücktritt - Berlusconi will zurück an die Macht

Erst erklärte Silvio Berlusconi seinen Rücktritt als Ministerpräsident Italiens. Doch schon denkt der „Cavaliere“ über eine Rückkehr in die Regierung nach - und schwelgt in Erinnerungen an seine Leistungen.
Berlusconi
© dpaKein Kommentar...
In einem Schreiben an die Partei Die Rechte - als Anlass diente deren Parteitag in Turin - äußerte sich Berlusconi am Sonntag „stolz“ über das, was seine Regierung in den zurückliegenden dreieinhalb Jahren inmitten einer „beispiellosen internationalen Krise“ geleistet habe. „Ich teile Ihre Überzeugungen und hoffe, dass wir erneut gemeinsam den Weg zur Regierung beschreiten werden“, heißt es in dem Brief an die kleine Rechtspartei.

Der 75-jährige Medienmogul Berlusconi war am Samstagabend zurückgetreten, zur Freude seiner zahlreichen Gegner. Mit einem stundenlangen nächtlichen Freudenfest feierten sie den Rücktritt des umstrittenen Premiers. In Rom wurden Fahnen geschwenkt, Autohupen betätigt. Beobachter meinten, so sei bisher nur gefeiert worden, wenn Italien den Weltmeistertitel im Fußball geholt hatte.

Light Sabers

Belgien: Rauchen nur noch zu Hause?

Brüssel - Raucher haben schwere Zeiten vor sich: Aus Brüssel bläst ihnen heftiger Gegenwind ins Gesicht. Die EU verschärft ihren Kampf gegen Nikotin und Alkoholmissbrauch.
rauchen, kneipe, bar
© dpaSolche Bilder in der Öffentlichkeit sollen endgültig der Vergangenheit angehören, wenn es nach der EU geht: Sie will das Rauchen auf die eigenen vier Wände beschränken.

Außerdem sind weitere Schritte gegen Übergewicht und die wachsende Zahl der Krebserkrankungen geplant. Dies geht aus dem Aktionsprogramm „Gesundheit und wirtschaftliches Wachstum“ hervor, das in Brüssel vorgelegt wurde und die Leitlinie für die europäische Gesundheitspolitik von 2014 bis 2020 sein wird. „Die Menschen sollen ihr volles Potenzial ausschöpfen und eine Schlüsselrolle in der Gesellschaft sowie der Wirtschaft spielen können“, sagte EU-Gesundheitskommissar John Dalli bei der Vorlage. Knapp die Hälfte der dann zur Verfügung stehenden Mittel will er den Mitgliedstaaten überlassen, um ihre Gesundheitssysteme effizienter zu machen. Dazu zählen auch neue Netzwerke zur Wirksamkeit von Gesundheitstechnologien. Arzneimittel, Medizinprodukte und Präventionsmaßnahmen will die Kommission erforschen lassen, um herauszufinden, was wie am besten anwendbar ist.

Kommentar: Dabei werden natürlich die positiven Effekte von Rauchen weggelassen und in typischer einseitiger Manier berichtet. Festzustellen ist auch, wie emsig sich die Regierungen um die Gesundheit ihrer Bürger bemühen, wenn es um das Rauchen geht, wo sonst vieles vernachlässigt oder gekürzt wird. Ein abgeklärtes Spiel seitens der Puppenspieler? Höchstwahrscheinlich. Lesen Sie dazu die folgenden Artikel:

Rauchen schützt vor Lungenkrebs

Studie: Nikotin alleine macht nicht süchtig, es sind andere Tabakstoffe

Nikotin stärkt Nervenverbindungen bis zu 200 Prozent


Chess

EU-Reformen zugestimmt - Italiens Parlament macht Weg frei für Berlusconis Rücktritt

Das Abgeordnetenhaus in Rom hat die von der EU geforderten Reformen abgesegnet, die das Land aus der Schuldenkrise führen sollen. Noch heute dürfte Ministerpräsident Berlusconi wie angekündigt seinen Rücktritt einreichen.

Der Weg für einen Rücktritt des italienischen Regierungschefs Silvio Berlusconi ist frei. Nach dem Senat stimmte am Samstag auch das Abgeordnetenhaus einem von Brüssel verlangten Reformpaket zu.

Berlusconi hatte angekündigt, nach der Billigung des Gesetzes abtreten zu wollen. Er hatte zuletzt im Parlament keine Mehrheit mehr. In Rom wurde erwartet, dass Berlusconi noch am Abend Staatspräsident Giorgio Napolitano aufsucht und seinen Rücktritt erklärt.

380 der 630 Abgeordneten sprachen sich für das Gesetz aus, 26 votierten dagegen. Es gab zwei Enthaltungen. Die größte Oppositionspartei PD (Demokratische Partei) war in der Kammer präsent, stimmte aber nicht mit ab. Die Abstimmung war der letzte Akt der vor dreieinhalb Jahren eingesetzten Regierung Berlusconi. Der Senat hatte das Gesetz bereits am Freitag gebilligt.

Arrow Down

Frankreichs irrtümliche Herabstufung: Es war angeblich ein Computerfehler

Diesmal war es nur ein Fehler der Agentur Standard & Poor's, doch lange wird Frankreich sein Top-Rating wohl nicht mehr halten können. Die wirtschaftlichen Fakten sprechen jedenfalls für eine baldige Herabstufung des Landes. Für Europa bedeutet das nichts Gutes.
merkel, sarkozy
© dapdBundeskanzlerin Merkel, Frankreichs Präsident Sarkozy: Der Abstand wird größer

Hamburg - Im besten Fall war es ein dummer Fehler, der den Analysten von Standard & Poor's am Donnerstag unterlaufen ist, als sie in einer öffentlichen E-Mail die Herabstufung der französischen Bonitätsnote verkündeten. Im schlimmsten Fall war es Absicht. Doch egal, was letztlich hinter der folgenschweren Mitteilung steckt: Die Analysten haben die Realität damit wohl nur ein wenig vorweggenommen.

Noch wird Frankreich zwar von allen drei großen Rating-Agenturen mit der Topnote AAA bewertet. Doch längst fragen sich die Akteure auf den Finanzmärkten, wie lange dies noch so bleiben wird.
Mitte Oktober hatte bereits die Rating-Agentur Moody's die Franzosen gewarnt, dass ihre Bestnote in Gefahr sei. Und am Donnerstag, noch vor der versehentlichen Herabstufung durch S&P, zitierte die Zeitung "La Tribune" den ehemaligen französischen Präsidentenberater Jacques Attali mit drastischen Worten: "Machen wir uns nichts vor: Auf den Finanzmärkten haben die französischen Schulden schon kein AAA mehr."

Eye 1

Facebook und Privatssphäre: Ein bißchen mehr Datenschutz - zumindest rückwirkend

Einem Zeitungsbericht zufolge will sich Facebook verpflichten, künftig vor Änderungen der Einstellungen zur Privatsphäre die Nutzer um Zustimmung zu bitten. Betroffen wären aber nur bestimmte Änderungen.
Mark Zuckerberg
© Darren McCollester/Getty ImagesMark Zuckerbergs Unternehmen muss sich mit der FTC einigen

Facebook und US-Behörden stehen nach einem Bericht des Wall Street Journal kurz vor einer Einigung für mehr Datenschutz in dem sozialen Onlinenetzwerk. Facebook solle künftig die "ausdrückliche Zustimmung" der Nutzer einholen, bevor "wichtige rückwirkende Änderungen" an den Einstellungen zur Privatsphäre vorgenommen werden, so das Wall Street Journal. Die Vereinbarung müsse noch von der US-Handelskommission (FTC) gebilligt werden, hieß es.

Es geht um rückwirkende Änderungen

Ein Bündnis von zehn Datenschutz-Initiativen, unter ihnen das Electronic Privacy Information Center (EPIC), hatte sich im Dezember 2009 bei der FTC über Änderungen der Facebook-Einstellungen beschwert und dem Unternehmen eine Täuschung der Nutzer vorgeworfen. Damals machte Facebook Teile des Nutzerprofils standardmäßig öffentlich.

Die jetzt geplante Regelung sieht laut Wall Street Journal vor, dass Facebook sich eine Erlaubnis einholt, wenn bereits hochgeladene Nutzerdaten - etwa Fotos oder Statusmeldungen - einem größeren Kreis zugänglich gemacht werden, als ursprünglich vorgesehen war. Den in Deutschland umstrittenen "Gefällt-mir"-Button betrifft die Einigung nicht. Darüber hinaus soll sich das Unternehmen bereiterklären, 20 Jahre lang unabhängigen Überprüfungen seiner Datenschutzstandards auszusetzen.

Vader

Syrien: Wieder Tote bei Protesten

In Syrien hat es erneut Tote bei Protesten gegeben. Syrische Truppen eröffneten nach den Freitagsgebeten das Feuer auf regierungsfeindliche Demonstranten und töteten dabei mindestens fünf Menschen.

Syrische Truppen haben bei Protesten nach den Freitagsgebeten laut Aktivisten das Feuer auf regierungsfeindliche Demonstranten eröffnet und mindestens fünf Menschen getötet. Die Opfer seien in Homs und mehreren anderen Gegenden zu beklagen gewesen, berichteten die zwei wichtigsten Aktivistengruppen des Landes. Unterdessen verdächtigte die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) die Regierung von Präsident Baschar Assad der Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Das Vorgehen der Regierung gegen die Opposition hat nach UN-Schätzungen bislang rund 3.500 Menschen das Leben gekostet.

Das in Großbritannien ansässige Syrische Observatorium für Menschenrechte und die Örtlichen Koordinationskomitees berichteten, am Freitag sei es in den Vororten der Hauptstadt Damaskus, Daraa im Süden sowie Idlib nahe der Grenze zur Türkei zu Protesten gekommen.