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Mo, 18 Okt 2021
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Wasser predigen und Wein trinken? Jens Spahn positiv auf Corona getestet

In der Corona-Krise ist er einer der zentralen Akteure in Berlin: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. Nun wurde er selbst positiv auf das Covid-19 getestet. Was bedeutet das jetzt für die anderen Mitglieder des Kabinetts? Die wichtigsten Fragen und Antworten hier im Überblick.

spahn aufzug
© Twitter/@_Straeuble
Wo hat Gesundheitsminister Jens Spahn sich infiziert?

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), eine Schlüsselfigur im Kampf gegen die Corona-Pandemie in Deutschland, hat sich mit dem Virus angesteckt. Er sei am Mittwochnachmittag positiv auf das Virus getestet worden, teilte sein Ministerium in Berlin mit. Spahn habe sich umgehend in häusliche Isolierung begeben, hieß es in der Mitteilung. "Bislang haben sich bei ihm nur Erkältungssymptome entwickelt. Alle Kontaktpersonen werden aktuell informiert." Ungeklärt ist bislang, wo genau sich der Minister infiziert hat.

Brisant: Spahn saß am Morgen vor dem positiven Testergebnis noch mit dem Kabinett zusammen. Die anwesenden Minister und Ministerinnen müssen sich jedoch nicht isolieren. Die drängendsten Fragen zum Corona-Fall Spahn.

Corona-Fall Spahn: Warum muss das Kabinett nicht in Quarantäne?

Das Bundeskabinett muss nicht gesammelt in Quarantäne, obwohl der mit dem Coronavirus infizierte Spahn an dessen Sitzung am Mittwoch teilgenommen hat. Ein Regierungssprecher teilte in Berlin auf Anfrage mit, das Kabinett tage unter Einhaltung von Hygiene- und Abstandsregeln, die darauf abzielten, dass auch im Falle der Teilnahme einer Person, die später coronapositiv getestet werde, eine Quarantäne anderer oder gar aller Teilnehmer nicht erforderlich wäre.

Bulb

Spahn will zeitlich unbegrenzte Machtbefugnisse: Corona-Sonderrechte sollen "verstetigt" werden

Seitdem die Corona-Hysterie Deutschland erfasst hat, wurden dem Bundesgesundheitsminister Jens Spahn im Rahmen der vom Bundestag im März beschlossenen "Epidemischen Lage von nationaler Tragweite" durch das Infektionsschutzgesetz Sonderrechte zugesprochen, die aus verfassungsrechtlicher Sicht noch vor Corona undenkbar gewesen wären. Während Spahn dadurch ohne demokratische Legimitierung drastische Maßnahmen aussprechen darf, sollte dieses Gesetz eigentlich nur bis Ende März 2021 gelten. Jetzt will Spahn die Sonderrechte auf unbestimmte Zeit verlängern.
Jens Spahn
© www.globallookpress.com Mika Schmidt/Keystone Press Agency
Gesundheitsminister Jens Spahn möchte seine Sondervollmachten laut einem Gesetzesentwurf "verstetigen".
Die COVID-19-Pandemie hat Jens Spahn zum mächtigsten Minister des Kabinetts unter Kanzlerin Angela Merkel gemacht. Die vom Bundestag im März beschlossene "Epidemische Lage von nationaler Tragweite" im Rahmen des Infektionsschutzgesetzes ermächtigt den Bundesgesundheitsminister zu Sonderrechten, die vor einem Jahr aus verfassungsrechtlicher Sicht noch undenkbar gewesen wären. Doch dann kam Corona.

Als der Bundestag im Mai die bestehenden gesetzlichen Sonderrechte "zum Schutz der Bevölkerung in einer epidemischen Lage" verlängerte, gab es aus den Reihen der Opposition schwere Bedenken.

~ RT Deutsch
Es ist von einer Verstetigung dieser orwellschen Regelungen die Rede.
Jens Spahn will aber nun die Sonderrechte, die ihm der Bundestag bis März 2021 eingeräumt hat, auf unbestimmte Zeit verlängern. So heißt es laut einem dpa-Bericht in einem aktuellen Gesetzesentwurf, der jetzt zwischen den Ministerien abgestimmt wird, die bisherigen Regelungen sollten - "unter der Voraussetzung, dass dies zum Schutz der Bevölkerung vor einer Gefährdung durch schwerwiegende übertragbare Krankheiten erforderlich ist" - "verstetigt" werden. Zur Frage, was das konkret heißt, wollte sich eine Ministeriumssprecherin am Montag in der Bundespressekonferenz nicht äußern.

Verfassungsrechtliche Bedenken angesichts der von ihm als "größte Freiheitseinschränkung in der Geschichte der Bundesrepublik" bezeichneten Sondermaßnahmen, die nun zeitlich entfristet werden sollen, lässt Spahn nicht gelten. "Natürlich müsse das im Bundestag weiter diskutiert werden", so der Gesundheitsminister in einem Interview mit dem ZDF-Morgenmagazin.
"Das ist ja nicht irgendwie Willkür oder Zufall, dass es entsprechende Möglichkeiten für den Bund, für den Bundesminister gibt oder für die Länder, sondern das sind gesetzliche Grundlagen, vom Bundestag beschlossene Grundlagen."
Auf die Frage, warum die Rahmenbedingungen nach der akuten Übergangssituation nicht wieder vom Bundestag festgelegt werden sollten, sagte Spahn: "Das werden sie ja auch weiterhin, wie es ja auch in unserem vorgeschlagenen Infektionsschutzgesetz so wäre, dass der Bundestag die Regeln festsetzt."

~ RT Deutsch
Ebenfalls soll Spahn weiterhin eigenmächtig Verordnungen erlassen können.
Mit der Vorlage sollen dem Gesundheitsministerium weitgehende Befugnisse eingeräumt werden, berichtet das Deutsche Ärzteblatt, dem der Gesetzesentwurf vorliegt. Spahn soll demnach weiter eigenmächtig Verordnungen erlassen können, soweit dies "zum Schutz der Bevölkerung vor einer Gefährdung durch schwerwiegende übertragbare Krankheiten erforderlich ist".

In der vergangenen Woche äußerten Verfassungsrechtler, darunter der Präsident des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz, erneut ihre Bedenken gegenüber dem weitgehend "exekutiven Regelungsregime der Corona-Verordnungen". Und auch aus den Reihen der Opposition wird die Kritik am Vorgehen der Bundesregierung immer lauter - und die Wiedereinsetzung des Parlaments als gesetzgebende Kraft gefordert, wie es die Verfassung vorsieht.

~ RT Deutsch
Auf RT Deutsch erfahren Sie mehr zum Thema.

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Russland ist bereit auf US-Angebot zu New-START-Verlängerung einzugehen

Nachdem die USA Putins großzügiges Angebot abgelehnt hatte, den New-START-Vertrag mit den USA um ein Jahr bedingungslos zu verlängern und stattdesssen die Bedingung aufstellte, die Zahl der strategischen Nuklearwaffen einzufrieren, hat sich Russland jetzt dazu bereit erklärt, diese Bedingung anzunehmen - vorausgesetzt, dass die Amerikaner nicht noch mehr Forderungen stellen.
Rakete
© Reuters U.S. Navy/Massenkommunikationsspezialist 1. Klasse Ronald Gutridge
Eine unbewaffnete Trident II D5-Rakete wird vom U-Boot USS Nebraska der U.S. Navy der Ohio-Klasse vor der Küste Kaliforniens testgezündet. U.S. 26. März 2018. (Archivbild)
Russlands letztes Angebot steht: Das Land ist bereit, den US-Vorschlag zur Verlängerung des New-START-Abkommens um ein Jahr und zum ebenso langen beiderseitigen "Einfrieren" der Anzahl nuklearer Sprengköpfe anzunehmen - jedoch nur dann, wenn die USA von weiteren Forderungen absehen.

In einer entsprechenden Erklärung beklagte Russlands Außenministerium das bisherige Ausbleiben einer Reaktion der USA auf Russlands Angebot vom 16. Oktober, abgesehen von einzelnen Kommentaren von US-Vertretern in den sozialen Netzwerken. Angesichts der Lage sah man sich zu einer Klärung bewogen:
"Russland schlägt vor, den START-Vertrag um ein Jahr zu verlängern, und ist dabei bereit, mit den USA eine politische Verpflichtung einzugehen, die Zahl der den Parteien für diesen Zeitraum zur Verfügung stehenden Nuklearsprengköpfe 'einzufrieren'. Unsere Position kann strikt und ausschließlich unter der Voraussetzung umgesetzt werden, dass das 'Einfrieren' der Sprengköpfe nicht mit zusätzlichen Forderungen seitens der USA einhergeht. Wenn Washington mit diesem Ansatz einverstanden ist, dann kann die durch die Verlängerung des START-Vertrags gewonnene Zeit für umfassende bilaterale Verhandlungen über die Zukunft der nuklearen Rüstungskontrolle genutzt werden - unter obligatorischer Berücksichtigung aller Faktoren, die sich auf die strategische Stabilität auswirken."
~ RT Deutsch
Die USA scheinen jetzt bereit dazu zu sein, den Vertrag unverzüglich abzuschließen.

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USA lehnt Putins Angebot ab, New-START-Vertrag bedingungslos zu verlängern

Trotz des äußerst großzügigen Angebots des russischen Präsidenten Wladimir Putin, den auslaufenden New-START-Vertrag mit den USA um ein Jahr bedingungslos zu verlängern, ohne dabei Atomarsenale einzufrieren, lehnt der US-Deepstate dieses Angebot anscheinend ab. Laut dem nationalen Sicherheitsberater des US-Präsidenten, Robert O'Brien, kann Amerika nichts mit dem Angebot anfangen. Trump hingegen scheint bereit für eine Verlängerung zu sein.
Robert O'Brien

Robert O'Brien: Nationaler Sicherheitsberater des US-Präsidenten
"Präsident Putins heutige Antwort, den New-START-Vertrag zu verlängern, ohne Atomsprengköpfe einzufrieren, ist ein Nichtstarter", schrieb O'Brien auf seinem Twitter-Account.

Putin ließ seinen Vorschlag vorher am Freitag verlauten. Eine Verlängerung ohne daran geknüpfte Bedingungen würde produktive Verhandlungen über alle anstehenden Fragen ermöglichen, so der russische Staatschef.

~ Sputnik
Putin betont die Wichtigkeit der Verlängerung für die globale Sicherheit.
Er begründete seinen Vorschlag mit der Wichtigkeit des Abrüstungsabkommens für die globale Sicherheit, denn die strategische Sicherheit sei auch für viele andere Länder von Bedeutung. In dieser Hinsicht dürften die interessierten Seiten nicht ohne so ein grundlegendes Abkommen wie der New-START-Vertrag bleiben.

~ Sputnik
Bedingungslos will zumindest der Sonderbeauftragte des US-Präsidenten für Rüstungskontrolle den Vetrag nicht verlängern, während das Imperium noch weitere Bedingungen stellt und dabei China ebenfalls ins Visier nehmen will.

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Deutschland strebt Welt ohne Atombomben an und trainiert derzeit Abwurf von US-Atombomben

Während die deutsche Regierung angeblich einen Welt ohne Atombomben anstrebt, probt die Bundeswehr anscheinend derzeit den Abwurf von US-Atombomben im Rahmen der sogenannten "nuklearen Teilhabe" der NATO. Der angegebene Grund ist "zur Verteidigung des Bündnisgebiets" und zielt somit wahrscheinlich gegen die nicht existierende Gafahr aus Russland ab.
Tornado
© Gettyimages.ru Timm Ziegenthaler/Stocktrek Images
Ein Tornado der deutschen Luftwaffe im Einsatz
Die deutsche Luftwaffe trainiert mit NATO-Partnern die "Verteidigung des Bündnisgebiets mit Atomwaffen". Nach Informationen der Deutschen-Presse Agentur hat in dieser Woche eine geheime Bündnisübung mit dem Namen "Steadfast Noon" begonnen. Dabei wird unter anderem der Einsatz von Jagdbombern trainiert, die im Kriegsfall mit Nuklearwaffen bestückt werden könnten.

~ RT Deutsch
Wie viele US-Atombomben in Deutschland lagern, ist immer noch ein Geheimnis.
Ein Schauplatz der Übung ist in diesem Jahr der Fliegerhorst Nörvenich in Nordrhein-Westfalen. Er gilt als möglicher Ausweichstandort für die taktischen US-Atomwaffen vom Typ B61, die nach offiziell unbestätigten Angaben im rheinland-pfälzischen Büchel lagern.

~ RT Deutsch
In Bücheln wird auch "für den Ernstfall" trainiert.

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Russlands Verbraucherschutz: "Wir sehen keinen Sinn für einen Lockdown"

Während sich viele Länder wieder dazu entscheiden, drastische Maßnahmen im Angesicht des "schlimmen" Corna-Virus zu implementieren, scheint Russland diesem Trend bisher nicht zu folgen. Laut der Chefin des russischen Verbraucherschutzes sieht Russland keinen Sinn für einen weiteren Lockdown, der die Wirtschaft noch weiter in die Tiefe ziehen würde.
russia coronavirus swab test
© Sputnik / Ilya Pitalev
Es ergibt derzeit keinen Sinn, die Wirtschaftstätigkeit zur Bekämpfung des Coronavirus einzuschränken. Dies erklärte Anna Popowa, Chefin des russischen Verbraucherschutzes, am Dienstag in Moskau. Russlands Gesundheitssystem sieht sich gewappnet, so die Beamtin.

Die Leiterin der russischen Verbraucherschutzbehörde Anna Popowa sagte am Dienstag bei der internationalen Konferenz "Pandemie 2020: Herausforderungen, Lösungen, Folgen" in Moskau, dass die russischen Behörden einen zweiten Lockdown und die Einschränkung der Wirtschaftstätigkeit trotz des drastischen Anstiegs der Neuinfektionen derzeit nicht in Erwägung ziehen. Popowa erklärte:
"Ungeachtet dessen, dass die Zahl der Neuinfektionen steigt, geht es heute in Russland nicht darum, die Wirtschaft zu blockieren und die Tätigkeit bestimmter Unternehmen oder bestimmter Wirtschaftssektoren einzuschränken. Wir sehen darin keinen Sinn."
~ RT Deutsch
Popowa betonte auch die bereits erfolgte Testung von vielen Bürgern.

Bulb

Nena äußerst sich kritisch gegenüber der Corona-Hysterie und wird vom Mainstream diffamiert

Die berühmte deutsche Popsängerin Nena hat sich in einem Instagramm-Beitrag kritisch gegenüber dem derzeitigen Corona-Geschehen geäußert und wird prompt vom Mainstream in die Ecke der "bösen Verschwörungstheoretiker" gedrängt.
Nena
Schon ist es in den Medien vom "Corona-Verschwörungslager" die Rede, zu dem Nena angeblich gewechselt haben soll. Als Corona-Leugnerin will die Sängerin aber nicht verstanden werden.

Bei ihrem neuesten Posting handelt es sich um ein kurzes Video, das die Sängerin im weißen Kleid mit einer weißen Fahne zeigt. Die weiße Flagge - das Schutzzeichen aus dem Kriegsvölkerrecht - ist allerdings nicht das Einzige, was ihre Follower verwirrt.

~ Sputnik
Nena begleitet dieses Video mit folgender Aussage:
"Ich habe meinen tiefen Glauben an Gott. Daher kommt mein Vertrauen ins Leben. Und ich habe meinen gesunden Menschenverstand, der die Informationen und die Panikmache, die von außen auf uns einströmen, in alle Einzelteile zerlegt. Und so ist es mir möglich, mich nicht hypnotisiert von Angst in die Dunkelheit ziehen zu lassen. Lasst uns ins Licht gehen und für die Liebe stehen, denn trotz allem Wahnsinn, den wir hier erleben, glaube ich und weiß, dass der positive Wandel nicht mehr aufzuhalten ist.
#liebeistdieantwort #licht"

~ Sputnik
Die Sängerin betont schon seit Wochen zu Recht, dass Angst kein guter Berater ist, während sie sich nicht wirklich als Verschwörungstheoretikerin sieht.

Cut

Vernunft: Baden-Württemberg, Sachsen und Niedersachsen heben Beherbergungsverbot auf und Saarland folgt am Freitag

In Niedersachsen hat das Verwaltungsgericht das Beherbergungsverbot vorläufig aufgehoben. Geklagt hatte der Betreiber eines Ferienparks. Zuvor hatten bereits Sachsen und Baden-Württemberg das Verbot ausgesetzt.
bodensee
© dpa
Das niedersächsische Oberverwaltungsgericht hat das Beherbergungsverbot des Landes für Reisende aus deutschen Corona-Hotspots in einem Eilverfahren für rechtswidrig erklärt. Der Beschluss sei unanfechtbar, teilte das Gericht in Lüneburg mit. Geklagt hatte der Betreiber eines Ferienparks.

Die Beherbergungsbetriebe, beispielsweise Hotels und Pensionen, müssen sich "mit sofortiger Wirkung" nicht mehr an die entsprechende Verordnung halten, so das Gericht. Bis zu einer Entscheidung im Hauptsacheverfahren in der Sache könne es noch Monate dauern, sagte eine Sprecherin.

Zur Begründung teilte das Oberverwaltungsgericht in Niedersachen mit, dass sich das Beherbergungsverbot "nicht als notwendige infektionsschutzrechtliche Schutzmaßnahme" darstelle. Es sei zweifelhaft, ob das Verbot geeignet und erforderlich sei.

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Gates: Erst wenn ZWEITE Impfung global den Corona-Virus auslöscht, wird zur Normalität zurückgekehrt

Bill Gates, der selbsternannte Corona-Experte, Impf-Heiland und ehemals reichster Mensch der Welt, hat in einer neuen Stellungnahme die Welt darauf eingestellt, dass erst eine Impfung der zweiten Generation, die global den Virus beseitigt, dazu führen wird, dass zur Normalität zurückgekehrt werden kann.
bill gates
© Reuters / Jason Lee
Gates, shown speaking last year at an event in Beijing, says Covid-19 vaccines must be made available globally.
Der Technologie-Tycoon Bill Gates sagt, dass das Leben erst wieder zur Normalität übergehen kann, wenn eine zweite Generation von Covid-19-Impfstoffen großflächig verfügbar und das Virus weltweit ausgerottet ist. Gates setzt dabei eine höhere Messlatte, als für jegliche andere Krankheit in der Geschichte.

~ RT
Wörtlich sagte Gates:

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Corona: Stadt Essen eröffnet anonymes Denunziationsportal

Während aus den offiziellen Statistiken der WHO hervorgeht, dass das Corona-Virus nicht schlimmer als die alljährliche Grippe ist, geht die Hysterie weiter. Jetzt hat sich die Stadt Essen dazu entschieden, ein anonymes Denunziationsportal für Corona-Verstöße zu eröffnen, in dem besorgte Bürger ihre Mitbürger den Behörden melden können. Essen ist kein Einzelfall. Wolfgang Kubicki (FDP) kritisert dieses Vorgehen aufs Schärfste.
Formular Corona
© https://www.essen.de/formular/ordnungsamt
Hochumstritten: Das Online-Formular zum Melden von "Corona-Verstößen".
Ein Online-Formular der Stadt Essen, mit dem Bürger anonym Verstöße gegen Corona-Regeln melden können, löst bundesweit Kontroversen aus. Während die Stadt das Vorgehen verteidigt, kommt aus Politik und von Digitalexperten Kritik. Doch Essen ist kein Einzelfall.

"Dieses Denunziationsportal ist mit Sicherheit rechtswidrig und sollte sofort gelöscht werden", heißt es etwa auf der Facebookseite von Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP). Auch der Digitalexperte Dieter Janecek sieht das Formular kritisch und erklärt:
"Verwaltungen sollten Bürger nicht mit Formularen ermuntern, andere Bürger zu denunzieren. Das spaltet die Gesellschaft."
~ RT Deutsch
Nach dem Aufschrei über dieses Portal fühlte sich die Stadt Essen ermutigt, folgende Erklärung abzugeben