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MIB

Die Geschichte der CIA in Syrien

CIA logo on floor
© unknown
Was gerade in Syrien geschieht, fühlt sich an wie einer der letzten Atemzüge im Zeitalter der Militärdiktatoren. Eine alte Herrscher-Clique ist verzweifelt bemüht, sich an der Macht zu klammern. Das Gefühl, das wir im Westen haben ist, dass Assads grausame Militärherrschaft unweigerlich zusammenbrechen wird, und dass die Syrer endlich im demokratischen Zeitalter ankommen werden.

Was immer auch passieren wird, es ist außergewöhnlich, dass wir schon einmal hier gewesen sind. Zwischen 1947 und 1949 wollte eine Gruppe von Idealisten und Realisten der US-Regierung in Syrien intervenieren. Ihr Ziel war es, das syrische Volk von einer korrupten Elite zu befreien und damit echte Demokratie gedeihen zu lassen. Sie taten dies, weil sie überzeugt waren, dass "das syrische Volk natürlich demokratisch" sei und alles, was nötig wäre, um die Demokratie zu verwirklichen und damit "Frieden und Fortschritt" einzuführen, würde schon von selbst auftauchen.

Das Ergebnis war eine Katastrophe, und die Folgen dieser Katastrophe führte dann zum Aufstieg der Assad-Familie.

1968 schrieb ein CIA-Agent namens Miles Copeland ein Buch mit dem Titel The Game of Nations. 1947 war Copeland Teil eines Beratungsteams in Washington, welches eine Antwort auf die Bedrohung des Kommunismus im Mittleren Osten suchte.

Kommentar: Ein Blick darauf, wer den derzeitigen Aufstand in Syrien finanziert, gibt interessante Aufschlüsse über den Modus Operandi der westlichen Kräfte. Wie nicht anders zu erwarten werden die Aufständischen selbst von Amerikanern, sprich der CIA, finanziert.


Star of David

Deutsche Steuerzahler finanzieren ein weiteres U-Boot für Israel

U-Boote der Dolphin-Klasse werden in Deutschland ausschließlich für den Export nach Israel hergestellt. Die ersten beiden von insgesamt fünf Exemplaren waren ein Geschenk Deutschlands an den Mittelmeer-Staat. Die weiteren wurden durch öffentliche Mittel mitfinanziert. Aus israelischen Quellen wurde nun bekannt, dass ein Abkommen zur Lieferung eines sechsten U-Bootes, ebenfalls durch deutsche Steuergelder subventioniert, bestätigt wurde. U-Boote der Dolphin-Klasse verfügen zwar über ein konventionelles Antriebssystem, sind allerdings für den Abschuss von Atomwaffen vorbereitet.
Israelisches U-Boot
© shlomiliss (CC3.0)Israelisches U-Boot der Dolphin-Klasse, "made in Germany"

Die Kieler Howaldtswerke-Deutsche Werft GmbH (HDW), die größte Werft Deutschlands, und die Nordseewerke in Emden, stellen gemeinsam die U-Boote der Dolphin-Klasse exklusiv für die israelische Kriegsmarine her. Die Herstellungskosten werden bei Wikipedia mit einer halben Milliarde Euro angegeben. Allerdings, die Kosten für die ersten beiden Exemplare, die zur Gänze von der Bundesrepublik finanziert wurden, sollen jeweils „nur“ 225 Millionen Euro betragen haben. Der enorme Preisanstieg soll auf die neuesten Entwicklungen zurückzuführen sein. Während Israel, ebenfalls Wikipedia zufolge, das dritte gelieferte U-Boot zur Hälfte bezahlte, wurden deutsche Steuerzahler für die weiteren nur mehr zur Finanzierung eines Drittels der Kosten herangezogen. „Für das Jahr 2012 hat die Bundesregierung eine Summe von 135 Millionen Euro in den Haushaltsentwurf eingestellt, um die Anschaffung eines sechsten Bootes für Israel zu unterstützen.“

Pirates

Präsident der Malediven tritt nach Meuterei ab

Colombo - Meuternde Polizisten und wochenlange Oppositionsproteste haben den ersten demokratisch gewählten Präsidenten der Malediven zum Rücktritt gezwungen.

«Ich will nicht durch Gewalt an der Macht bleiben», sagte der 44-jährige Staats- und Regierungschef Mohamed Nasheed in einer Fernsehansprache.

Vizepräsident Mohammed Waheed Hassan übernahm am Dienstag in Male die Amtsgeschäfte. Einheimische Medien hatten zuvor von einem Putschversuch auf der südasiatischen Inselkette berichtet.

Urlauber auf den Malediven sind nach Angaben des dortigen Tourismusministeriums nicht von der innenpolitischen Krise betroffen. «Wir können versichern, dass die derzeitigen Probleme auf den Malediven keinerlei Auswirkung auf Touristen haben werden», sagte Ministeriumssprecherin Eelaaf Zaeem.

Light Sabers

"Es gibt keinen Klimawandel" und die Zensur der Politik

Emmerthal. Mit Unverständnis reagieren Grüne und BUND auf eine Veranstaltung des Atomkraftwerkes Grohnde, bei dem die Betreiber mit dem pensionierten Geologie-Professor Friedrich-Karl Ewert einen Skeptiker des Klimawandels zu Gast hatten.

„Unfassbar“, kommentiert Ralf Hermes, Vorsitzender des BUND-Kreisverbandes. „Die e.on Kernkraft GmbH muss sich fragen lassen, ob sie wirklich vor den Karren solcher Klimaleugner gespannt werden möchte“, heißt es in einer von Dr. Helmut Burdorf unterzeichneten Stellungnahme der Bündnisgrünen im Kreistag.

Wie berichtet, hatte Ewert bei einem Abend des Kernkraftwerkes mit Mitarbeitern und geladenen Gästen seine These erläutert, dass es entgegen der verbreiteten Ansicht weder einen signifikanten Klimawandel, geschweige denn einen von Menschen verursachten, gäbe.

Wenn die Kernkraft-Lobby in dieses Horn bläst, gibt sie damit ihr wichtigstes Argument auf: Kernkraft sei gut, um CO2-Belastungen zu minimieren.

Was die Grünen zu dem Vortrag sagen, lesen Sie in der Dewezet.

Question

Mutmaßliche syrische Spione in Berlin festgenommen

spy vs spy
Das Regime in Syrien lässt Oppositionelle überwachen, in denen es eine Gefahr sieht - auch im Ausland. In Berlin wurden jetzt zwei mutmaßliche syrische Spione festgenommen, gegen sechs weitere Männer wird ermittelt. Außenminister Westerwelle ließ den syrischen Botschafter in Berlin einbestellen.

In Berlin sind am Morgen zwei mutmaßliche syrische Spione festgenommen worden. Wie die Bundesanwaltschaft auf ihrer Internetseite mitteilte, werden die beiden Männer verdächtigt, für einen syrischen Nachrichtendienst seit Jahren planmäßig syrische Oppositionelle in der Bundesrepublik Deutschland ausgeforscht zu haben.

Die Haftbefehle gegen den 47-jährigen Deutsch-Libanesen Mahmoud El A. und den 34 Jahre alten Syrer Akram O. wurden bereits am 31. Januar ausgestellt. Sie waren seit einiger Zeit vom Verfassungsschutz beobachtet worden. Am Mittwoch werden sie dem Berliner Ermittlungsrichter vorgeführt.

In Folge der Festnahmen ließ Außenminister Guido Westerwelle den syrischen Botschafter in Berlin einbestellen. Dem Gesandten sei deutlich gemacht worden, dass die Bundesregierung "etwaiges Vorgehen gegen syrische Oppositionelle in Deutschland in keiner Weise akzeptiert", so Westerwelle.

Vader

'Kriegspläne gegen Iran': Israel läuft die Zeit davon

hitler, obama
Kann und soll Israel versuchen, durch einen Präventivschlag das iranische Atomwaffenprogramm zu stoppen oder zumindest substanziell zu beschädigen?

Von den vielfältigen Auswirkungen der europäischen Finanzkrise und der internationalen Empörung über die blutige Repression der syrischen Opposition überschattet, bahnt sich, von der breiten Weltöffentlichkeit kaum wahrgenommen, eine dramatische Debatte über die Möglichkeit und Notwendigkeit einer militärischen Option Israels an. Kann und soll Israel angesichts der existenziellen Bedrohung versuchen, durch einen Präventivschlag das iranische Atomwaffenprogramm zu stoppen oder zumindest substanziell zu beschädigen? In den vergangenen Wochen haben israelische Politiker wie Verteidigungsminister Barak und die Chefs der diversen Geheimdienste ihre bisherige Zurückhaltung geradezu demonstrativ abgelegt, wenn sie über die militärische Lösung sprechen.

Laut übereinstimmenden Medienberichten erklärte Barak vor einigen Tagen auf einer internationalen Sicherheitskonferenz ohne Umschweife, dass Israels Militär nur noch in den ersten sechs bis neun Monaten dieses Jahres die Chance hätte, die iranischen Atomanlagen massiv anzugreifen. Er warnte, wer immer "später" sage, laufe Gefahr, dass "später zu spät sein könnte." Die Washington Post berichtete, dass der amerikanische Verteidigungsminister Leon Panetta stark mit einem Angriff Israels zwischen April und Juni rechnet.

Cowboy Hat

Syrien: Auch Deutschland erwägt Botschafts-Schließung

Nach der Schließung der US-Botschaft erwägt nun auch Deutschland die Schließung der Botschaft in Syrien. Der deutsche Botschafter hat Syrien schon verlassen. Bundesaußenminister Westerwelle kritisiert unterdessen erneut das Scheitern der Syrien-Resolution im Weltsicherheitsrat.

Angesichts der zunehmenden Gewalt in Syrien denkt die Bundesregierung über eine Schließung der deutschen Botschaft in Damaskus nach. „Wir haben die Botschaft auch aus Sicherheitsgründen stark ausgedünnt. Weitere Schritte muss ich mir vorbehalten“, sagte Außenminister Guido Westerwelle (FDP) am Montagabend in Berlin.

Seit dem 1. Februar hat Deutschland bereits keinen Botschafter mehr in der syrischen Hauptstadt. Genaue Zahlen, wie viele Bundesbürger insgesamt sich derzeit noch in Syrien aufhalten, gibt es nicht. Aus Protest gegen das Vorgehen des syrischen Regimes gegen die eigene Bevölkerung war am Montag erneut der syrische Botschafter in Berlin ins Auswärtige Amt einbestellt worden.

Eye 1

Facebook: Auch Berliner Polizei will soziale Netzwerke bei Ermittlungen nutzen

Berlin. Die Berliner Polizei überlegt, ob sie Soziale Netzwerke wie Facebook, Twitter und Co. zu Fahndungszwecken nutzen soll. Man bereite sich derzeit auf ein Projekt vor, das sich allgemein mit den Chancen und Risiken der Nutzung von Neuen Medien befasst, sagte Innenverwaltungssprecher Stefan Sukale der dpa. Behörden in anderen Bundesländern nutzen die Methode schon erfolgreich. Zuletzt zogen sich einige aber wieder - zumindest vorübergehend - zurück, da Datenschutzbedenken laut wurden. Sicherheitskreisen zufolge könnte die Fahndung im Web 2.0 etwa bei der Vermisstensuche oder der Täterfahndung eingesetzt werden. Experten hoffen, so vor allem jüngere Zielgruppen besser zu erreichen. Daneben könnten die Medien auch bei der Prävention, Nachwuchswerbung und Öffentlichkeitsarbeit eine Rolle spielen. Kopfzerbrechen bereitet jedoch vor allem der Datenschutz, hieß es aus der Innenverwaltung. Berlins Datenschutzbeauftragter Alexander Dix setzt voraus, dass die Polizei hochgeladene Bilder auch jederzeit wieder unwiderruflich löschen kann. Bei Facebook bleiben diese in der Regel weiter im System - wenn auch nicht für die User sichtbar.

dpa/nd

Cult

UN-Resolution zu Syrien scheitert an Russland und China

New York/Damaskus - Nur Stunden nach der Bombardierung der syrischen Stadt Homs mit hunderten Toten haben Russland und China eine Verurteilung der Gewalt in Syrien durch die UNO erneut blockiert. Die beiden Veto-Mächte verhinderten eine entsprechende UN-Resolution. Das Blutvergießen in Syrien hielt unterdessen unvermindert an - Menschenrechtlern zufolge schossen Sicherheitskräfte auf Trauerzüge bei den Beisetzungen der Toten.

Für den Resolutionsentwurf stimmten alle 13 weiteren Mitglieder des UN-Sicherheitsrats. Er sah eine Verurteilung der Menschenrechtsverletzungen durch die Führung in Damaskus vor. Bei den Protesten in Syrien wurden seit März 2011 mindestens 5000 Menschen getötet. Bereits im Oktober hatten Russland und China ihr Veto gegen eine UN-Resolution eingelegt.

Die UN-Botschafterin der USA, Susan Rice, verurteilte das Veto als "beschämend". US-Präsident Barack Obama verlangte den sofortigen Rücktritt des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad. US-Außenministerin Hillary Clinton warnte vor einem Bürgerkrieg, die Ereignisse in Homs seien ein "wahrer Albtraum".

Pistol

Syrien: "Als fielen die Granaten direkt auf unsere Köpfe"

Syrien erlebt die heftigsten Kämpfe seit Beginn der Aufstände. Der Zeitpunkt ist denkbar schlecht gewählt - gerade ringt der UN-Sicherheitsrat um eine Resolution.


Der Beschuss begann um acht Uhr abends. Mit schwerer Artillerie und Mörsern. Ein Großangriff der syrischen Armee auf die Stadt Homs, die als ein Zentrum der Proteste gegen den Präsidenten Baschar al-Assad und sein Regime gilt.

Besonders im Visier: der Stadtteil Khalidiya, in dem die Regierungstruppen Stellungen der Freien Syrischen Armee (FSA) vermuteten. Die FSA setzt sich aus desertierten Soldaten zusammen, die friedliche Demonstranten gegen Übergriffe des Assad-Regimes beschützen, aber auch Attentate gegen Ölpipelines und Einrichtungen der staatlichen Sicherheitsorgane begehen.

„Wir saßen zu Hause, und es fühlte sich an, als fielen die Granaten direkt auf unsere Köpfe“, sagte ein Bewohner von Khalidiya. Insgesamt 36 Häuser sollen unter dem Beschuss der Armee zerstört worden sein. Auf Amateurvideos im Internet sind brennende Gebäude zu sehen und im Hintergrund ständiges Gewehrfeuer sowie Granateinschläge zu hören.