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Rocket

Kanzlerin-Flieger "Konrad-Adenauer" wird mit geheimen Selbstschutzanlagen ausgestattet

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© LH Technik
2011 bekam die Bundesregierung den Airbus „Konrad Adenauer“. Doch seit Februar muss Kanzlerin Merkel mit dem alten Regierungsflieger der DDR vorliebnehmen: Ihr Großraum-Flugzeug wird von den USA im Geheimen mit einem „Selbstschutzsystem“ ausgerüstet.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) muss wohl noch einige Zeit auf „ihren“ Regierungs-Airbus Konrad Adenauer verzichten und mit einer eigentlich schon ausgemusterten Ersatzmaschine vorliebnehmen. Der Großraumjet steht nach Informationen der Welt am Sonntag noch bis mindestens August nicht zur Verfügung, da er „unter strenger Geheimhaltung in den USA mit einem Selbstschutzsystem ausgerüstet wird“. Ein Sprecher der Luftwaffe bestätigte den Bericht am Samstag.

Die erst 2011 in den Dienst der Flugbereitschaft des Bundesverteidigungsministeriums gestellten Maschine ist dem Bericht zufolge bereits seit Februar nicht mehr im Einsatz. In den USA soll das Flugzeug unter anderem mit einer autonomen Technik ausgerüstet werden, die Raketengeschosse abwehren kann. Hersteller des hochsensiblen Systems ist das amerikanische Rüstungsunternehmen Northrop Grumman, das von der Bundesregierung auch mit dem inzwischen gestoppten Drohnenprojekt Euro Hawk beauftragt wurde.

War Whore

Israel griff erneut Ziele in Syrien an

Mehrere Explosionen im Hafen der syrischen Stadt Latakia sollen auf einen Luftangriff der israelischen Armee zurückzuführen sein, berichtet der Sender CNN. Der Angriff galt demnach einem Schiff mit brisanter Fracht.
kampfjet, f-15
© dpaEin F-15 Kampfjet der israelischen Luftwaffe feuert Leuchtmunition bei einer Flugshow ab.
Tel Aviv - Israel hat vergangene Woche nach Informationen von CNN erneut Ziele in Syrien angegriffen. Bei einer Serie schwerer Explosionen in der Nähe des syrischen Mittelmeerhafens Latakia habe es sich um Angriffe israelischer Kampfjets gehandelt, schrieb die Pentagon-Korrespondentin von CNN, Barbara Starr, unter Berufung auf mehrere ungenannte US-Regierungsvertreter.

Demnach galt die Bombardierung am frühen Morgen des 5. Juli einer Lieferung von Anti-Schiffs-Raketen vom Typ Jachont aus Russland. Die Raketen mit einer Reichweite von 300 Kilometern würden als Bedrohung von Schiffen sowie israelischen Anlagen an Land angesehen.

Bei dem Angriff sollen mehrere Menschen getötet worden sein. Israel bestätigte den Bericht nicht. Auch nach drei weiteren Angriffen in Syrien seit Jahresanfang, die Israel zugeschrieben wurden, reagierte die Regierung in Jerusalem nicht.

Vader

Menschenverachtend: Italienischer Rechts-Politiker beleidigt Integrationsministerin

calderoli
© WikipediaMacht immer wieder auf sich aufmerksam mit homophoben und rassistischen Aussprüchen: Roberto Calderoli
Italiens Integrationsministerin Cécile Kyenge brachte es im Kabinett Letta zur ersten schwarzen Ministerin Italiens. Doch die gebürtige Kongolesin hat einen schweren Stand: Senats-Mitglied Calderoli ließ sich jetzt zu einer rassistischen Verbalattacke hinreißen.

In Italien hat ein Spitzenpolitiker der fremdenfeindlichen Liga Nord die erste schwarze Ministerin des Landes rassistisch beleidigt. Beim Anblick der aus der Demokratischen Republik Kongo stammenden Integrationsministerin Cecile Kyenge fühle er sich an einen Orang-Utan erinnert, sagte Senats-Vizepräsident Roberto Calderoli am Samstag bei einer politischen Veranstaltung in Treviglio. Kyenges Erfolg ermuntere illegale Zuwanderer, den Weg nach Italien zu suchen. Sie sollte besser „in ihrem eigenen Land“ Ministerin sein.

Calderoli ist für rassistische Äußerungen bekannt. So musste er 2006 als Minister zurücktreten, weil er in einem T-Shirt mit Mohammed-Aufdruck zu einer Talk Show erschienen war. Im selben Jahr tat er sich mit der Behauptung hervor, Frankreich habe das Finale der Fußball-Weltmeisterschaft gegen Italien deshalb verloren, weil die Elf mit „Niggern, Muslimen und Kommunisten“ gespielt habe.

Aus der Illegalität in die SpitzenpolitikFür seine Ausfälle gegen Kyenge entschuldigte er sich mit der Bemerkung, er habe sich auf einer politischen Versammlung zu Wort gemeldet. Es habe ihm fern gelegen, die Ministerin zu beleidigen. Falls sie sich angegriffen fühle, tue es ihm leid. Kyenge sagte, Calderolo sollte als führendes Mitglied des Senats darüber nachdenken, wie er Italien vertreten wolle.

Stormtrooper

Erneut gewalttätige Auseinandersetzungen in Türkei: Agenten Provocateure aktiv

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© AFPTürkische Polizisten verhaften einen Demonstranten: Gummigeschosse und Wasserwerfer gegen regierungskritische Kundgebungen eingesetzt.
Bei Einsätzen der türkischen Polizei gegen regierungskritische Demonstranten hat es erneut Verletzte gegeben. Sicherheitskräfte setzten Gummigeschosse, Wasserwerfer und Tränengas ein. Viele Touristen in Istanbul flohen verschreckt in Seitenstraßen.

Istanbul - In der Türkei ist die Polizei erneut in mehreren Städten mit Gewalt gegen regierungskritische Demonstranten vorgegangen. In sozialen Netzwerken berichteten Aktivisten von vielen Verletzten. Im südostanatolischen Hatay, in der Hauptstadt Ankara und in Istanbul wurden Kundgebungen von Sicherheitskräften aufgelöst. Wasserwerfer und Reizgas kamen zum Einsatz. In Istanbul wurden auch Gummigeschosse auf Demonstranten abgefeuert.

Blogger riefen im Internet dazu auf, Ärzte zum Kugulupark in Ankara zu schicken. Allein dort sollen etwa hundert Demonstranten verletzt worden sein.

In Istanbul ging die Polizei mit Wasserwerfern, Reizgas und Plastikgeschossen gegen etwa tausend Demonstranten vor, die versuchten, auf den zentralen Taksim-Platz zu gelangen. Vor allem der auf den Platz führende Istiklal-Boulevard versank in einer Wolke von Tränengas. Neben den Demonstranten flohen auch viele Touristen verschreckt in die Seitenstraßen. Die Restaurants und Bars rund um den Taksim-Platz sind vor allem an Wochenenden beliebt.

Cow Skull

Das Beste aus dem Web: Banker David Drumm machte sich über Schuldenkrise lustig und verzockte Geld von Steuerzahlern

david drumm
Der psychopathische Banker David Drumm freut sich
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Deutschland verhöhnenden und die EU-Hilfen ins Lächerliche ziehenden irischen Banker scharf kritisiert. Sie sprach von einer Schädigung der Demokratie.

"Das ist eine richtige Schädigung der Demokratie, der sozialen Marktwirtschaft und allem, wofür wir arbeiten", sagte Merkel in der Nacht zu Freitag am Rande des EU-Gipfels in Brüssel. Sie habe für diese Menschen nur "Verachtung" übrig.

Empörung über abgehobene Banker in Irland: Mitschnitte entlarvender und mit Beleidigungen gegen Deutschland gespickter Gespräche irischer Manager der Pleitebank Anglo Irish Bank haben Kanzlerin Angela Merkel (CDU) erbost. Sie habe dafür "wirklich nur Verachtung", sagte sie in Brüssel und holte gleich zum Rundumschlag gegen die ganze Branche aus: "Ich kann nur sagen, die Tonalität scheint bankenübergreifend gleich zu sein."

Der angesehenen Zeitung Irish Independent waren Tondokumente zugespielt worden, die sie Anfang der Woche veröffentlichte. Darin wird deutlich, dass die Führungsspitze der Anglo Irish Bank auf dem Höhepunkt der Finanzkrise 2008 die Regierung in Dublin über das wahre Ausmaß der Krise bei der Bank belogen hatte. Noch verheerender wirkte der Tonfall der Banker.

In einer Sequenz stimmt Bankmanager John Bowe in schlechtem Deutsch die erste Strophe des Deutschlandliedes an: "Deutschland, Deutschland über alles..." - ein Hohn über das Geld deutscher Anleger bei der Bank. Der damalige Bankchef David Drumm - inzwischen in die USA umgezogen - bog sich dabei vor Lachen. Der Hohn kam unzweifelhaft trotz des vollen Bewusstseins, dass die Bank in der irischen Immobilienblase gerade Milliarden von Anlegern und Steuerzahlern verzockt hatte. "Wir werden das Geld zurückzahlen, wenn wir es haben... also nie", heißt es an einer Stelle.

Ein großer Teil des Geldes auch deutscher Anleger war wohl nur nach Irland geflossen, weil die damalige irische Regierung unter Premierminister Brian Cowen eine Ausfallgarantie gegeben und eine Finanzspritze über sieben Milliarden Euro bewilligt hatte. International wurde die Einlagengarantie später als Dummheit Cowens bezeichnet. Die Sieben-Milliarden-Euro-Hilfe war ohnehin nicht ausreichend, wie aus den Mitschnitten hervorgeht. Die Zahl habe mit der Realität nichts zu tun, er habe sie sich "aus dem Arsch gezogen", sagte Bankmanager Bowe demnach. Der Chef der damaligen Anglo Irish Bank legte mit Bezug auf die EU-Hilfen nach: "Neuer Tag, neue Milliarde."

Binoculars

Nächste Ratingagentur entzieht Bestnote von Frankreich - Fitch Ratings

Zwei der drei großen Rating-Agenturen hatten Frankreich schon die Bonitäts-Bestnote entzogen. Jetzt ist die dritte gefolgt: Fitch hat die Kreditwürdigkeit der zweitgrößten Volkswirtschaft im Euro-Raum von "AAA" auf "AA+" gesenkt.
fitch ratings
© DPA
Paris - Die US-Ratingagentur Fitch entzieht Frankreich die Bestnote AAA. Wie das Unternehmen am Freitagabend mitteilte, sinkt das Rating um eine Note auf "AA+". Der einzige Lichtblick: Der Ausblick für das Land wurde auf stabil gesetzt. In absehbarer Zeit droht keine weitere Abstufung.

Fitch war die letzte der drei großen Ratingagenturen, die Frankreichs Kreditwürdigkeit noch mit Triple-A bewertet hatte. Standard & Poor's hatte die Bestnote bereits im Januar 2012 entzogen, Moody's folgte im November 2012. Die Finanzmärkte nahmen die Entscheidung mit Gelassenheit auf, größere Bewegungen beim Euro gab es nicht.

Fitch begründet seine Entscheidung mit dem hohen Schuldenstand Frankreichs, der auch auf längere Sicht nur langsam sinken dürfte. 2014 dürfte die Schuldenquote ihren Höhepunkt erreichen, wie die Bonitätswächter erwarten. Auch liege die Verschuldung Frankreichs höher als bei den meisten anderen mit Triple-A bewerteten Staaten.

MIB

Softwarekonzern Microsoft kooperiert(e) mit NSA

Microsoft hat eng mit dem US-Geheimdienst NSA zusammengearbeitet und ihm den Zugang zu verschlüsselten Kommunikationsinhalten erleichtert, wie der Guardian berichtet. Die Zeitung beruft sich auf weitere Geheimdokumente, die ihr von PRISM-Whistleblower Edward Snowden überlassen wurden. Sie werden der NSA-Abteilung Special Source Operations (SSO) zugeschrieben, von Snowden als “Kronjuwel” der Behörde bezeichnet. Die SSO sei für alle Programme wie PRISM zuständig, die in Zusammenarbeit mit Partnerfirmen auf US-Kommunikationssysteme zielen.
NSA Eye
© n/a
Aus diesen Dokumenten geht hervor, dass die NSA bei Outlook.com auf E-Mails zugreifen konnte, noch bevor sie verschlüsselt wurden. Microsoft soll auch dabei behilflich gewesen sein, die Verschlüsselung von Web-Chats auf dem Portal Outlook.com zu umgehen. Die Dokumente beschreiben weiterhin eine Zusammenarbeit zwischen dem Softwarekonzern und dem FBI in diesem Jahr, um die NSA über ihr PRISM-Programm leichter auf den Cloud-Speicherdienst SkyDrive mit weltweit über 250 Millionen Nutzern zugreifen zu lassen.

Im letzten Juli - neun Monate, nachdem Microsoft Skype für 8,5 Milliarden Dollar erworben hatte - konnte die NSA demnach nicht nur Gespräche abhören, sondern auch Videoanrufe über Skype aufzeichnen. “Jetzt haben die Analysten das vollständige ‘Bild’”, heißt es dazu in einem der Dokumente. “Zusammenarbeit im Team war der Schlüssel, um einen weiteren Provider in das PRISM-System einzubinden”, lobte die NSA.

Im Team mitspielen durften laut Guardian auch FBI und CIA. Die durch PRISM erfassten Daten seien routinemäßig ebenfalls mit diesen Diensten ausgetauscht worden. Eines der NSA-Dokumente beschreibt das Programm als einen “Mannschaftssport”. Der Datentausch erfolge teilweise automatisiert durch eine Software, “die für unsere Partner sichtbar macht, welche Selektoren [Suchbegriffe] die National Security Agency PRISM zugewiesen hat. Das FBI und die CIA können dann eine Kopie der PRISM-Sammlung eines jeden Selektors anfordern.”

Kommentar: Wie immer, alles geschieht und geschah NUR zu unserem Schutz.


Bell

Schwangerschaftsabbruch in Irland erlaubt - Nur mit Einschränkungen

Schwangerschaftsabbruch jedoch nur legal, wenn Leben der Mutter gefährdet ist

Als letztes Land der Europäischen Union (EU) läßt nun auch Irland Abtreibungen zu - allerdings unter sehr restriktiven Bedingungen. Nach einer über Monate erbittert geführten Debatte stimmten die Abgeordneten in der Nacht zum Freitag für ein Gesetz, das einen Schwangerschaftsabbruch erlaubt, wenn das Leben der Mutter in Gefahr ist. Sie setzten damit mit mehr als 20 Jahren Verzögerung ein Urteil des Verfassungsgerichts um. Gegner des Gesetzes hatten sich mit Massendemonstrationen und anderen Protestaktionen gegen die Änderung gestemmt, die von einer Mehrheit der Bevölkerung unterstützt wird.

Die Neuregelung zeugt von dem schwindenden Einfluß der Kirche in dem einst erzkatholischen Land. Das Parlament stimmte in einer Nachtsitzung mit 127 zu 31 Stimmen für das Gesetz. Ministerpräsident Enda Kenny sah sich dabei mit mehr Widerstand in seiner Partei konfrontiert als bei der Einführung der einschneidenden Kürzungsmaßnahmen im Kampf gegen die Schuldenkrise: Fünf Abgeordnete von Fine Gael stimmten gegen die Vorlage und wurden aus der Fraktion ausgeschlossen. Seine langjährige Verbündete Lucinda Creighton, einst als neue Parteivorsitzende im Gespräch, muß ihr Amt als Europaministerin abgeben. »Es kann keinen Kompromiß bei so grundsätzlichen Dingen wie Leben und Tod geben«, erklärte sie.

Vader

Makaber: Verstorbener wird in Russland schuldig gesprochen

Sergei Magnitsky
© RAPSISergei Magnitsky
Ein russisches Gericht hat den 2009 in Haft gestorbenen Anwalt Sergej Magnitski posthum wegen Steuerbetrugs schuldig gesprochen. Die Täterschaft sei "eindeutig bewiesen", sagte Richter Igor Alissow der Agentur Interfax zufolge. Das Verfahren gegen Magnitski werde nun formell eingestellt. Eine Rehabilitierung sei nicht möglich, betonte Alissow.

Das Strafverfahren in Moskau war international als absurd kritisiert worden, weil sich ein Toter nicht verteidigen könne. Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger bezeichnete den Schuldspruch als "zynisch und menschenverachtend". Dies zeige, dass "Russland kein Rechtsstaat und erst recht keine lupenreine Demokratie" sei. Der Schuldspruch sei "ein weiterer Beleg für die Sowjetisierung Russlands".

Menschenrechtler werfen der Justiz vor, damit den Ruf des regierungskritischen Anwalts nachträglich beschmutzen zu wollen. "Der Prozess ist ein Versuch, den Tod von Sergej Magnitski zu rechtfertigen", sagte der Anwalt der Witwe.

Das Gericht sprach auch Magnitskis früheren Chef William Browder vom Finanzunternehmen Hermitage Capital in Abwesenheit schuldig. Als Strafmaß legte der Richter neun Jahre Lagerhaft fest. Browder lebt derzeit in Großbritannien. Interpol weigert sich, ihn auf die Liste der internationalen Kriminellen zu setzen, da der Prozess als politisch motiviert eingeschätzt wurde. Eine Auslieferung droht dem Briten nicht.

USA

CIA half bei der Verhaftung Nelson Mandelas

Obama und seine Frau Michelle wollen heute im Laufe des Tages mit der Familie des schwer kranken südafrikanischen Vorkämpfers der Anti-Apartheid-Bewegung, Nelson Mandela, zusammenkommen, weil Obama ihn als Helden betrachtet. Was die wenigsten wissen, es war die CIA welche dem südafrikanischen Geheimdienst 1962 den Tipp gaben, der zu Verhaftung von Nelson Mandela führte und ihn für die meiste Zeit seines Lebens hinter Gitter brachte. Obama vertritt die USA und tut so wie wenn er sich um die Gesundheit von Mandela Sorgen macht, dabei war es Washington zu verdanken, dass er überhaupt 27 Jahre im Gefängnis landete und dort seine Gesundheit ruinierte.
Mandela, Obama
Obamas Mandela-Show in Südafrika
Wir wissen, Obama ist einer der grössten Heuchler, Lügner und Kriegshetzer die es gibt und seine aktuelle Afrika-Reise ist ein weiteres Beispiel dafür. Ausserdem ist er ein Schauspieler, der gerne die Tränendrüsen drückt und sich als Heiliger darstellt. Er wollte Mandela am Krankenbett besuchen, damit die Presse tolle Propagandafotos von den beiden machen kann.

Der Kriegsverbrecher und Guantanamo-Folterer zusammen mit dem Kämpfer gegen das Apartheid-Regime. Daraus ist nichts geworden, denn auf Wunsch der Familie Mandelas wurde darauf verzichtet. Der 94-Jährige liegt seit drei Wochen wegen einer Lungenerkrankung in einer Klinik in Pretoria. Sein Zustand wird als kritisch beschrieben.

Obama besucht Südafrika als Teil einer auf acht Tage angelegten Afrika-Reise, die ihn in insgesamt drei Länder bringt. Er wollte auch mit Mandela zusammenkommen, den er selbst als einen seiner persönlichen Helden bezeichnet hat.

Ach ja, Mandela ist für ihn ein Held, weil er sich gegen das verbrecherische Regime auflehnte und die Rassendiskriminierung aufzeigte? Aber die Whistleblower Assange, Manning und jetzt Snowden, welche die Verbrechen seiner eigenen Diktatur aufzeigen und entblössen, werden gnadenlos verfolgt.