PuppenspielerS


Briefcase

Mögliche Konsequenz aus Landtagswahlen: Grüne Parteispitze tritt geschlossen zurück

Auf einer Pressekonferenz am Mittwochvormittag bestätigte die Grünen-Parteispitze Berichte über den Rücktritt des gesamten Bundesvorstands.

Parteispitze Grüne Rücktritt
© Quelle: www.globallookpress.com Fabian SommerBerlin am 25. September 2024: Die beiden Parteivorsitzenden der Grünen, Omid Nouripour und Ricarda Lang geben ihren Rücktritt bekannt.
Die beiden Parteivorsitzenden der Grünen, Omid Nouripour und Ricarda Lang, sind zurückgetreten. Auslöser für die Entscheidung sind offenbar die jüngsten Wahlpleiten in Thüringen, Sachsen und Brandenburg.

Über die Nachfolge ist noch nichts Konkretes bekannt. Als mögliche Nachfolger an der Parteispitze nennt das Portal Table.Media Franziska Brantner, aktuell Staatssekretärin von Wirtschaftsminister Robert Habeck, sowie Felix Banaszak, Bundestagsabgeordneter und Ex-Chef der Grünen Jugend. Der Spiegel nennt zudem Andreas Audretsch, seit Mai 2022 stellvertretender Vorsitzender der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, als potenziellen Kandidaten.

Lang und Nouripour waren Ende Januar 2022 zu Co-Vorsitzenden gewählt worden. Auf der einberufenen Pressekonferenz am Mittwochvormittag teilte der Co-Parteichef Omid Nouripour einleitend mit:
"Wir sind zum Ergebnis gekommen: Es braucht einen Neustart."
Nouripour verkündete dann den Rücktritt des gesamten Bundesvorstands.

Laut dem Grünen-Politiker sei das Brandenburger Wahlergebnis "die größte Krise unserer Partei" gewesen.

Kommentar: Die Frage bleibt: Wer kommt danach? Alter Wein in neuen Schläuchen bzw. neue Gesichter mit einem "Weiter wie bisher"?


Big Bomb

Israels Angriffe forderten die höchste Opferzahl seit 2006: Vorrangig Zivilisten und Wohngebiete getroffen

Am Montag sind bei israelischen Luftangriffen auf den Libanon mehr als 490 Menschen ums Leben gekommen. Die Angriffe forderten somit die meisten Todesopfer seit dem Krieg zwischen Israel und der Hisbollah im Jahr 2006.

israel bomb tyre lebanon
© Reuters
Das israelische Militär gab an, rund 800 Ziele getroffen zu haben und behauptete, Waffenlager der Hisbollah im Visier gehabt zu haben. Einige Angriffe zielten jedoch nachweislich auf Wohngebiete in Städten im Süden und im östlichen Bekaa-Tal. Während eines Live-Interviews des irakischen Senders "I News" mit einem libanesischen Journalisten war der Moment eines Luftangriffs zu sehen. Tausende Libanesen flohen aus dem Süden des Landes, was zu massiven Staus auf den Straßen führte.

Der Ministerpräsident Israels, Benjamin Netanjahu, wandte sich mit einer Ansprache an die Einwohner des Libanon. "Der Kampf Israels richtet sich nicht gegen euch. Er gilt der Hisbollah. Zu lange hat die Hisbollah euch als menschliche Schutzschilde benutzt."

Kommentar: Netanjahu kommt mit seinen Lügen immer wieder durch. Die Frage ist, wie lange sich die Welt das noch anschaut und durchgehen lässt.


Bell

Unglaublich, aber wahr: Putin ist für schlechte Ergebnisse der Grünen schuld

Die Grünen verlieren immer weiter an Boden. Mit Blick auf die Landtagswahl am Sonntag in Brandenburg sind sie Umfragen zufolge bereits unter fünf Prozent gefallen. Dieses Debakel muss erklärt werden, und welche Erklärung bietet sich in solchen Fällen an? Genau: Putin ist schuld!

grünenplakat
© TikTok/babbelnettLaut Gerichtsbeschluss durch das Amtsgericht Miesbach keine beleidigende Darstellung von Grünen-Politikern.
Wenn der bayerische Ministerpräsident Markus Söder also behauptet, die Grünen wollten die Leute dazu zwingen, "Insekten zu fressen", so nutze dieser genau die Strategie, "die der Kreml vorschlägt, wie man mit den Grünen umgehen soll", erklärt Anton Hofreiter. Es gebe "Papiere, die aus dem Kreml stammen, und da heißt die Hauptstrategie zum Umgang mit den Grünen ist, sie verächtlich machen und diffamieren."

Und auch Ricarda Lang ist davon überzeugt, dass Putin die Grünen schwächen will. "Es kann nicht sein, dass ganz viel von dieser Desinformation einfach stehengelassen wird" - deshalb fordert die Grünen-Vorsitzende eine "viel härtere" Plattformenregulierung.

Kommentar: Viele Politiker zeigen scheinbar eine kleinere oder größere Charakterstörung auf.


Arrow Down

Erneuter Mordanschlag auf Trump: Handelte Attentäter auf Befehl der Ukraine und der CIA?

In Florida sind an einem Donald Trump gehörenden Golfplatz Schüsse gefallen, als sich der Ex-Präsident auf diesem aufhielt. Es gibt unterschiedliche Darstellungen dazu, ob die Schüsse Trump galten. Der Republikaner ist jedenfalls wohlauf.

Donald trump
© Oliver Contreras / Legion-Media
Wie der Wahlkampfstab von Donald Trump mitteilte, sind in unmittelbarer Nähe des Ex-Präsidenten und republikanischen Kandidaten bei den im November anstehenden Präsidentschaftswahlen Schüsse gefallen. Trump sei am Leben, heißt es in der Erklärung weiter. Einzelheiten des Vorfalls will der Stab vorerst ausdrücklich nicht bekannt geben.

CNN zitiert den Sprecher der Trump-Kampagne, Steven Cheung:
"Präsident Trump ist nach den Schüssen in seiner Nähe in Sicherheit. Zurzeit gibt es keine weiteren Details."
Der ehemalige Präsident spielte Golf im Trump International Golf Club in West Palm Beach, als die Schüsse fielen. Der Platz wurde nach Angaben einer mit dem Vorfall vertrauten Quelle sofort abgeriegelt.

Kommentar: Inzwischen ist bekannt geworden, dass der Attentäter ein Mann namens Ryan Routh ist, der laut früheren eigenen Aussagen sich schon sehr lange gegen Russland agiert und Söldnern in der Ukraine gegen Russland rekrutierte. Er war anscheinend auch in einem Propagandavideo der ukrainischen neonazistischen Formation "Asow" zu sehen.
Der stellvertretende Chef des russischen Sicherheitsrates und Ex-Präsident Dmitri Medwedew hat den versuchten Anschlag auf den Präsidentschaftskandidaten Donald Trump kommentiert. In Form einer Frage legte er die Vermutung nahe, dass der mutmaßliche Attentäter im Auftrag der ukrainischen Geheimdienste gehandelt haben könnte. Auf der Internet-Plattform X schrieb er in englischer Sprache:
"Ich frage mich, was passieren würde, wenn sich herausstellen würde, dass der gescheiterte neue Trump-Schütze Routh, der Söldner für die ukrainische Armee rekrutiert hat, selbst von dem Neonazi-Regime in Kiew für dieses Attentat angeheuert wurde?"



Black Cat

Putin war's: Laut "Die Zeit" soll Russland die Wahlen in Sachsen und Thüringen manipuliert haben

Der deutsche Mainstream ist dabei, die Deutungshoheit und die Herrschaft über die Köpfe zu verlieren. Die vergangenen Landtagswahlen machten das deutlich. Die Wochenzeitung "Die Zeit" reagiert panisch. Statt Analyse präsentiert sie Verschwörungserzählungen - mit der Quintessenz: Putin war's.

Redaktionsgebäude
© www.globallookpress.com HANNO BODE via www.imago-images.Kapriziert sich zunehmend auf die Verbreitung von Verschwörungserzählungen: die einstmals angesehene Wochenzeitung Die Zeit
Immer mehr Deutsche wählen in Deutschland nach Auffassung des Mainstreams die falschen Parteien. Dafür muss es einen Grund geben. Die Zeit-Kolumnist Michael Thumann kennt ihn. Der Grund heißt Putin. In seiner Einfallslosigkeit ist das wenig überraschend. Statt Analyse und Korrektur setzt man in Deutschland auf Propaganda in Verbindung mit Russland- und China-Bashing. Wie viele andere deutsche Medien verbreitet auch Die Zeit Verschwörungserzählungen.

Der Beitrag ist entlarvend und ein Lehrstück darin, wie ein Propagandatext aufzubauen ist. Laut Thumann gibt es seriöse Anbieter von Nachrichten, die zuverlässige Informationen verbreiten. Dazu zählt die Wochenzeitung Die Zeit. Und dann gibt es Medien, die Fake verbreiten. Fake sei zum Beispiel, dass die Ukraine hochkorrupt ist, dass Olaf Scholz US-Interessen stärker im Blick hat als deutschen, und dass die deutsche Wirtschaft auf russische Gaslieferungen angewiesen ist. Thumann formuliert es anders, sodass die Tatsachen in den Ohren der Leser des Mainstreams absurd klingen müssen. Er schreibt:

"Etwa, dass der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj mehrere Luxusjachten und die ehemalige Villa von Joseph Goebbels sein Eigen nenne. Oder dass die USA "Biowaffenlabore in der Ukraine betreiben" würden. Oder dass Olaf Scholz zum Mitarbeiter des Monats in der US-Botschaft Berlin gekürt worden sei. Oder dass Deutschland nicht ohne billiges russisches Gas überleben könne."

Kommentar: Die Fähigkeit zur Korrektur in den großen deutschen Medien und der Politik fehlt, da mittlerweile größtenteils pathologische Menschen dort das Heft in der Hand haben, denen diese Fähigkeit abgeht. Statt die eigenen Fehler einzugestehen und für die Altparteien aus den Wahlniederlagen in Thüringen und Sachsen Konsequenzen zu ziehen, die der Bevölkerung zugute kommen, wird mit dem Finger wieder einmal auf andere gezeigt.


Cheese

„Wahlkorrektur“ in Sachsen nach Softwarefehler

Stellen Sie sich vor, es ist Wahlabend. Der Fernseher flimmert, die Spannung steigt und plötzlich wird klar: Die AfD könnte in Sachsen eine Sperrminorität halten. Für viele ist das ein Schock, für andere eine Bestätigung des erwarteten Wahlausgangs. Doch dann, am nächsten Morgen, kommt die Meldung, die alles verändert: Ein Softwarefehler hat das Wahlergebnis verfälscht. Die CDU und die AfD verlieren jeweils einen Sitz, während SPD und Grüne plötzlich einen Sitz mehr erhalten. Die AfD verliert ihre Sperrminorität. Und das alles wegen eines "Softwarefehlers"?

hacker
© Getty Images / Issaro Prakalung / EyeEm
Eine absurde Vorstellung?

Nein, genau das wurde heute Realität.

Man muss es mit Humor nehmen, anders ist dieser politische Thriller nicht zu ertragen. Stellen Sie sich vor, ein ähnlicher Vorfall wäre in Ungarn passiert. Viktor Orbán, dieser alte Fuchs, würde sicher schmunzeln. Die Schlagzeilen in Deutschland wären auf jeden Fall heftig: "Ungarische Demokratie in Gefahr", "Wahlen in Budapest manipuliert" oder "Orbáns digitale Trickserei". Doch hier, im Land der Dichter und Denker, spricht man eher von einem bedauerlichen Missgeschick. Schließlich kann Software auch mal einen schlechten Tag haben, oder?

Ach, wie beruhigend! Software ist ja schließlich wie ein Mensch, manchmal macht sie eben Fehler. Vielleicht war sie überarbeitet, vielleicht hat sie die letzten Updates nicht rechtzeitig installiert - wer weiß das schon? Aber keine Sorge, die korrigierten Ergebnisse passen doch wunderbar in das Narrativ, das viele erwartet haben. Die AfD wird ihrer (Sperr-)Macht beraubt, die "Guten" bekommen, was ihnen zusteht, und die Demokratie atmet auf. Oder etwa nicht?

Attention

Wahlen in Thüringen und Sachsen: Demokratisch sind alle, außer AFD und BSW

Demokratie ist, wenn man verhindern will, dass der Wahlsieger die Regierung bildet. Am Wahlabend haben sich weder die etablierten Parteien noch die Medien mit demokratischem Ruhm bekleckert. Sie agieren tief antidemokratisch, denn sie ignorieren den Wunsch der Wähler nach einem Politikwechsel.
björn höcke
Björn Höcke in Siegerpose. Trotz massiver Agitation gegen die AfD und seine Person erzielte die AfD in Thüringen den Wahlsieg.
Björn Höcke ist ein Nazi und Sahra Wagenknecht so links, dass sie ganz rechts wieder rauskommt, ist die von den etablierten Parteien und den an sie angeschlossenen deutschen Medien veröffentlichte Meinung. Höcke ist sowas wie der zeitgenössische Hitler, Wagenknecht wurde bereits mit Stalin verglichen. Die Parteien, für die Wagenknecht und Höcke stehen, sind daher eine Gefahr für die Demokratie und müssen verhindert werden.

Zum Glück ist die deutsche Demokratie wehrhaft und weiß sich gegen den Versuch zu wehren, sie auszuhebeln. Man grenzt die Gefahr für die Demokratie einfach aus, ist die Methode. Die Medien warnen und werden nicht müde, den Teufel an die Wand zu malen. Im ZDF vergleicht Chefredakteurin Bettina Schausten den Überfall von Nazi-Deutschland auf Polen am 1. September 1939 mit dem 1. September 2024, an dem zwei Landtagswahlen stattfanden, bei denen vor allem die Ampel-Parteien niederschmetternde Ergebnis eingefahren haben. Eine Nummer kleiner geht's beim ZDF derzeit anscheinend nicht.

Kommentar: Die Wähler haben gewählt und in Thüringen hat die AfD sogar gewonnen, in Sachsen sind sie auf dem zweiten Platz. Alle anderen Parteien kritisieren jetzt, für das sie sich einsetzen sollten: Demokratie und Meinungsverschiedenheiten. Es ist somit alles demokratisch, was sie selbst betrifft, aber nicht, wenn die Bevölkerung sich für eine andere Politik entschieden hat.

Viel Äußerungen von den anderen Lagern könnte als psychopathisch oder charaktergestört gedeutet werden, weil Menschen gegen sie gestimmt haben und sie selbst unfähig sind, die Bedürfnisse der Bevölkerung zu achten. Viele Politiker und die Medien spielen mit dem Feuer, wenn sie nicht den Willen von den vielen Menschen anerkennen wollen und daher gegen diesen freien Willen vorgehen, damit sie selbst an der Mcht bleiben.

Lesen Sie dazu den folgenden Artikel:

Das Elektrische Universum - Teil 35: Der Dynastische Zyklus


Black Cat 2

Belgorod-Region: Ukraine greift erneut Zivilisten an

Die ukrainischen Streitkräfte haben die russische Region Belgorod angegriffen und dabei nach derzeitigem Stand fünf Menschen getötet und 37 verletzt, darunter sechs Kinder.

ukraine shell belogorad oblast russia
© Governor of Belgorod Region Vyacheslav Gladkov via Telegram/Handout via REUTERSBelgorod Region
Gouverneur Wjatscheslaw Gladkow teilte mit, dass die Toten, eine Frau und vier Männer, noch am Ort des Angriffs starben. Unter den Verletzten befinden sich sieben Erwachsene und drei Kinder in schwerem Zustand. Laut Gladkow seien die Angriffe mit Streumunition aus dem Vampire-Mehrfachraketenwerfer durchgeführt worden.


Bug

Peinlich: Ukraine schießt eigene und seltene F-16 Maschine vom Himmel

Kiew hat die erste F-16 mit ihrem Piloten verloren - laut Regierung durch technisches Versagen. Ukrainische Quellen geben an, die eigene Luftabwehr habe den Jet vom Himmel geholt.

F-16 Kraljevskog danskog ratnog zrakoplovstva
Lange wurde auf den Einsatz der US-Kampfflugzeuge vom Typ F-16 gewartet. Nun war es so weit, endete aber anders als erhofft. Am Montag stiegen die Maschinen auf, um die Wellen an russischen Cruise-Missiles zu bekämpfen. Dabei ging eine F-16 verloren, mit dem Piloten Alexey Mes an Bord.

Widersprüchliche Erklärungen zur F-16

Offizielle Stellen behaupteten, es habe technische Probleme gegeben. Diese Information stieß sofort auf Misstrauen. Mes ist gestorben, bei technischen Problemen sollte es aber möglich sein, sich per Schleudersitz aus der Maschine zu katapultieren. Ukrainische Quellen, darunter die Abgeordnete Marjana Besuhla, haben eine andere Erklärung genannt. Nach ihren Informationen wurde die F-16 irrtümlich von der eigenen Luftabwehr erfasst und von einer Patriot-Batterie abgeschossen.


Kommentar: Der Ukraine fehlt fähiges Personal. Je länger der Krieg dauert, desto mehr Experten werden sterben. Aber der ukrainischen - nicht legitimen - Regierung ist das egal.


Besuhla wörtlich: "Nach meinen Informationen wurde die F-16 des ukrainischen Piloten (Geschwaderkommandant) Alexey "Moonfish" Mes aufgrund mangelnder Koordination zwischen den Einheiten von einem Patriot-Luftabwehrraketensystem abgeschossen." Das würde auch den Tod des Piloten erklären. Derartige Irrtümer geschehen. Dennoch bleibt der Vorfall rätselhaft. Die F-16 benutzt eine Freund-Feind-Erkennung. Bisher ging man davon aus, dass nur russische Drohnen und Marschflugkörper, aber keine Kampfjets über der Ukraine im Einsatz waren. Die Luftabwehr also davon ausgehen musste, dass es sich um einen eigenen Jet handelt. Vor seinem Tod soll "Moonfish" Mes drei Marschflugkörper und eine Drohne abgeschossen haben.

Kommentar: Sehr wahrscheinlich.


Gavel

Ukraine importiert verbrauchten Kernbrennstoff für "schmutzige Bombe"

Die Ukraine bezieht verbrauchten Kernbrennstoff und chemische Abfallprodukte, mit denen eine "schmutzige Bombe" hergestellt werden könnte. Das berichtet der Chef der russischen ABC-Truppen. Außerdem erregten Lieferungen verbotener Chemikalien an Kiew Verdacht.
russischer Soldat
Ein Soldat der russischen ABC-Truppen während einer Übung.
In die Ukraine werden weiterhin Abfallprodukte der chemischen Industrie sowie verbrauchter Kernbrennstoff gebracht. Kiew könnte diese Stoffe verwenden, um eine "schmutzige Bombe" herzustellen oder "chemische Provokationen unter falscher Flagge" durchzuführen. Dies hat der Chef der russischen ABC-Truppen, Generalleutnant Igor Kirillow, während einer Pressekonferenz am Dienstag erklärt. Der Militär betonte, dass die Lieferungen über Polen und Rumänien unter persönlicher Kontrolle des Leiters des ukrainischen Präsidialamtes, Andrei Jermak, erfolgten.

Laut den Kirillow vorliegenden Informationen kaufe die Ukraine auch große Mengen an giftigen Stoffen ein, deren Besitz, Weitergabe und Einsatz von der Chemiewaffenkonvention verboten sei. Er bezog sich im Einzelnen auf die Lieferung an Kiew von etwa 500 Tonnen Triethanolamin, das als Ausgangsstoff bei der Herstellung von Stickstofflosten genutzt werde. Allein im Juli 2024 habe das ukrainische Unternehmen Reagent mehr als 160 Tonnen dieses Ausgangsstoffs importiert. Dabei gebe es in öffentlichen Quellen keine Informationen, ob das Liefergut nicht zu unrechtmäßigen Zwecken verwendet worden sei. Der einzige Liefervertrag mit einem zivilen Chemieunternehmen datiere auf Anfang Juli 2023.

Kommentar: Die ukrainische Führung ist seit langer Zeit verzweifelt und geht immer mehr völkerrechtswidrig gegen die russische zivile Bevölkerung oder gegen Soldaten vor. Und nichts ist schlimmer, außer Fanatikern gegenüberzustehen.

Bereits von Anfang an versuchte die Ukraine mit Untaten Russland anzuschwärzen. Ein Beispiel vom Beginn der Spezialoperation: Und ein aktuelleres Beispiel: Und nicht zuletzt, die Angriffe gegen das besetzte Atomkraftwerk in der Ukraine und das russische Atomkraftwerk in Kursk.