SOTT
SIGNS
OF THE
TIMES
OF THE
TIMES
Willkommen bei SOTT.net
Die Welt für Menschen, die denken
PuppenspielerS
Der Pegel der antirussischen Hysterie hat in Deutschland in den letzten Tagen neue, bislang nicht erklommene Höhen erreicht. Der einfache Verstand kommt bei dieser wahnsinnigen Entwicklung nicht mehr mit. Wo und wie soll das Ganze enden?
Am frühen Freitagmorgen begab sich der Wirtschaftsminister Robert Habeck in Kiew für anderthalb Stunden in einen Luftschutzkeller. Es war um 4:40 nachts. Natürlich war sofort ein bekannter DPA-Fotograf zur Stelle um den deutschen Vize-Kanzler "in Todesgefahr" in verschiedenen Posen abzulichten.
Zur gleichen Stunde meldete die Tagesschau, "Patriot"-Luftabwehrsysteme sollen künftig auch in Deutschland produziert werden - damit die Ukraine auch genug davon hat. Gleichzeitig tobt in Deutschland ein Sabotage-Skandal - zwei "Deutsch-Russen" wollten US-Militäranlagen in die Luft sprengen! Die Presse meldet dazu: "Putin trägt den Krieg in der Ukraine nach Deutschland".
Im Unterschied zum "Drama" um Habeck gibt es für den Sabotage-Vorwurf keinen einzigen Fotobeweis - die Gefahr muss möglichst diffus bleiben. Für Bundesinnenministerin Faeser und Tagesschau reicht aber die Festnahme der zwei Deutsch-Russen aus, um Russland sofort als "Verbrecher-Regime" zu bezeichnen.
© Dominik ButzmannDer deutsche Vizekanzler Robert Habeck (Mitte) bei seinem Besuch in Kiew am 18. April.
Zur gleichen Stunde meldete die Tagesschau, "Patriot"-Luftabwehrsysteme sollen künftig auch in Deutschland produziert werden - damit die Ukraine auch genug davon hat. Gleichzeitig tobt in Deutschland ein Sabotage-Skandal - zwei "Deutsch-Russen" wollten US-Militäranlagen in die Luft sprengen! Die Presse meldet dazu: "Putin trägt den Krieg in der Ukraine nach Deutschland".
Im Unterschied zum "Drama" um Habeck gibt es für den Sabotage-Vorwurf keinen einzigen Fotobeweis - die Gefahr muss möglichst diffus bleiben. Für Bundesinnenministerin Faeser und Tagesschau reicht aber die Festnahme der zwei Deutsch-Russen aus, um Russland sofort als "Verbrecher-Regime" zu bezeichnen.
Die Kritik unter französischen Militärfachleuten an der kriegerischen und russophoben Linie von Präsident Macron wird immer lauter. Am Donnerstag erschien ein Interview mit dem Oberst a.D. der französischen Luftwaffe Régis Chamagne, der diese Kritik besonders deutlich aussprach.
Régis Chamagne, pensionierter Oberst der französischen Luftwaffe, Kommandeur der Ehrenlegion und Träger des nationalen Verdienstordens, hat in einem am Donnerstag publizierten Interview für die Internetseite des französischen Zentrums für politische und strategische Analysen (Stratpol) den Präsidenten Emmanuel Macron für dessen kriegerische Haltung scharf kritisiert.
Laut Oberst Chamagne wird die Außenpolitik Frankreichs heute von zwei Umständen diktiert: von Macrons Abhängigkeit von den USA und seiner psychopathologischen Unzulänglichkeit:
© Thierry Monasse/Getty ImagesDer französische Präsident Emmanuel Macron am 17. April 2024 in Brüssel
Laut Oberst Chamagne wird die Außenpolitik Frankreichs heute von zwei Umständen diktiert: von Macrons Abhängigkeit von den USA und seiner psychopathologischen Unzulänglichkeit:
Scholz sagt, er will einen "gerechten Frieden" in der Ukraine, und meint damit einen langen, verlustreichen Krieg. Chinas Präsident Xi hat Scholz durchschaut und stellt diesem "gerechten Krieg" vier Leitlinien zum Frieden gegenüber. Sie machen klar: Deutschland verletzt seine Friedenspflicht.
Es gehe ihm um einen gerechten Frieden, behauptet Scholz, wenn er über die Ukraine spricht. "Gerechter Frieden für die Ukraine" ist die neue rhetorische Verpackung für das immer gleiche Ziel: Der Ukraine soll mittels Waffenlieferungen und finanzieller Unterstützung zu einem Sieg, mindestens aber zu einer "Position der Stärke" gegenüber Russland verholfen werden. Aus dieser Position heraus soll sie verhandeln und Russland die Bedingungen aufzwingen können, zu denen Frieden in Europa wieder möglich ist.
Bei dieser Strategie geht es allerdings nicht nur um die Ukraine. Der kollektive Westen verspricht sich von der Position der Stärke, zu der er der Ukraine verhelfen will, selbst in ein Dominanz- und Machtverhältnis gegenüber Russland gehoben zu werden. Das Wort "verhandeln" versteht man dann im Scholzschen Sinne richtig, wenn man es mit "Bedingungen diktieren" gleichsetzt. Weder Scholz noch anderen deutschen oder europäischen Politikern geht es in der Mehrheit um Verhandlungen, um Schadensminimierung oder gar um Frieden. Es geht ihnen um Diktat, Dominanz und ums Herrschen - über Russland, versteht sich.
Russland hat sich dem westlichen Diktat zu fügen. Die Ukraine bezahlt für das Streben des Westens nach hegemonialer Dominanz indes einen hohen Blutzoll. Eine ganze Generation von ukrainischen Männern wird ausgelöscht. Hinzu kommt der wirtschaftliche Niedergang des Lands und eine Abhängigkeit von westlichen Geldgebern, die zur kompletten Aufgabe jedes Souveränitätsanspruchs führen muss. Die Ukraine blutet in jeder Hinsicht aus.
© Michael KappelerIn China abgeblitzt: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)
Bei dieser Strategie geht es allerdings nicht nur um die Ukraine. Der kollektive Westen verspricht sich von der Position der Stärke, zu der er der Ukraine verhelfen will, selbst in ein Dominanz- und Machtverhältnis gegenüber Russland gehoben zu werden. Das Wort "verhandeln" versteht man dann im Scholzschen Sinne richtig, wenn man es mit "Bedingungen diktieren" gleichsetzt. Weder Scholz noch anderen deutschen oder europäischen Politikern geht es in der Mehrheit um Verhandlungen, um Schadensminimierung oder gar um Frieden. Es geht ihnen um Diktat, Dominanz und ums Herrschen - über Russland, versteht sich.
Russland hat sich dem westlichen Diktat zu fügen. Die Ukraine bezahlt für das Streben des Westens nach hegemonialer Dominanz indes einen hohen Blutzoll. Eine ganze Generation von ukrainischen Männern wird ausgelöscht. Hinzu kommt der wirtschaftliche Niedergang des Lands und eine Abhängigkeit von westlichen Geldgebern, die zur kompletten Aufgabe jedes Souveränitätsanspruchs führen muss. Die Ukraine blutet in jeder Hinsicht aus.
Kommentar: Scholz vergisst, dass der Frieden von Siegern diktiert wird und nicht umgekehrt. Und wie im Artikel deutlich hervorgeht, war Deutschland von Anfang an für einen Krieg, anstatt auf Vernunft und Diplomatie zu setzen.
© RT
Der Bundestag hat das umstrittene "Selbstbestimmungsgesetz" beschlossen. Damit ist es bald jedem möglich, seinen Geschlechtseintrag bei den Behörden einfach so ändern zu lassen - und das alle zwölf Monate neu. Biologische Tatsachen spielen dabei keine Rolle.
Der Bundestag hat das umstrittene "Selbstbestimmungsgesetz" der Ampelkoalition beschlossen. Damit ist es ab dem 1. November 2024 jedem möglich, sein Geschlecht bei den Behörden alle zwölf Monate ändern zu lassen. 374 Abgeordnete stimmten am Freitag für die Vorlage. 251 Parlamentarier votierten in namentlicher Abstimmung dagegen, elf enthielten sich.
Die umstrittene Neuregelung sieht vor, dass Geschlechtseinträge und Vornamen künftig per Erklärung gegenüber dem Standesamt geändert werden können. Die Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung soll entfallen. Die Neuregelung soll auch für "nichtbinäre" Personen gelten, die sich keinem Geschlecht zugehörig fühlen. Das bisherige Transsexuellengesetz soll aufgehoben werden.
© Britta Pedersen/dpaDie Freude ist groß bei den Grünen-Abgeordneten Sven Lehmann (links) und Markus "Tessa" Ganserer am Freitag im Bundestag
Die umstrittene Neuregelung sieht vor, dass Geschlechtseinträge und Vornamen künftig per Erklärung gegenüber dem Standesamt geändert werden können. Die Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung soll entfallen. Die Neuregelung soll auch für "nichtbinäre" Personen gelten, die sich keinem Geschlecht zugehörig fühlen. Das bisherige Transsexuellengesetz soll aufgehoben werden.
Iran hat Israel abermals mit Vergeltung für den Luftangriff auf die iranische Botschaft in Damaskus gedroht. Nach der Rede von Chamenei warnt Tel Aviv seinerseits vor einem Angriff, sollte Iran seine Drohungen umsetzen.
Iran droht Israel abermals mit Vergeltung für den israelischen Angriff auf das iranische Botschaftsgelände in Damaskus. "Das böse Regime hat einen Fehler gemacht und muss bestraft werden, und das wird es auch", sagt der Oberste Führer Irans, Ajatollah Ali Chamenei, in einer Rede zum Ende des muslimischen Fastenmonats Ramadan. Der Angriff sei wie ein Angriff auf iranisches Territorium gewesen, sagte der Religionsführer am Mittwoch.
Anfang April waren bei einem Luftangriff auf das iranische Botschaftsgelände in der syrischen Hauptstadt Damaskus, zwei Brigadegeneräle und fünf weitere Mitglieder der mächtigen iranischen Revolutionsgarden (IRGC) getötet worden. Mehrfach hat die iranische Führung seither mit Vergeltung gedroht - es besteht die Sorge vor einer Eskalation. Wie und wann Iran reagiert, ist jedoch völlig offen.
© AFP KHAMENEI.IREin vom Büro des iranischen Obersten Führers Ayatollah Ali Chamenei zur Verfügung gestelltes Bild zeigt ihn während der Eid al-Fitr Gebetszeremonie in Teheran am 10. April 2024.
"Das böse zionistische Regime hat einen weiteren Fehler begangen ... und das war der Angriff auf das iranische Konsulat in Syrien. Das Konsulat und die diplomatischen Vertretungen in jedem Land werden als das Territorium dieses Landes betrachtet. Wenn sie unser Konsulat angreifen, bedeutet das, dass sie unseren Boden angegriffen haben, so Chamenei."
Anfang April waren bei einem Luftangriff auf das iranische Botschaftsgelände in der syrischen Hauptstadt Damaskus, zwei Brigadegeneräle und fünf weitere Mitglieder der mächtigen iranischen Revolutionsgarden (IRGC) getötet worden. Mehrfach hat die iranische Führung seither mit Vergeltung gedroht - es besteht die Sorge vor einer Eskalation. Wie und wann Iran reagiert, ist jedoch völlig offen.
Russlands Außenminister Sergei Lawrow ist zu Besuch in Peking. Er bedankte sich bei der chinesischen Führung für die Unterstützung im Kampf gegen den Terror. Dieser Kampf werde fortgesetzt, sagte er in Hinblick auf den Terroranschlag auf die Crocus-Konzerthalle.
Der russische Außenminister Sergei Lawrow hält sich zu einem zweitägigen offiziellen Besuch in Chinas Hauptstadt Peking auf. Lawrow wird mit dem chinesischen Außenminister Wang Yi Gespräche über "eine Reihe von aktuellen Themen und regionalen Fragen" führen. Genannt wurden die "Krise in der Ukraine und die Situation im asiatisch-pazifischen Raum". Zudem werde es in den Gesprächen um "die bilaterale Kooperation und die Zusammenarbeit auf internationaler Bühne" gehen.
Nach Angaben der russischen Nachrichtenagentur RIA Nowosti dankte Lawrow der chinesischen Seite für ihre Beileidsbekundungen angesichts des Anschlags in der Crocus-Konzerthalle. Die Zusammenarbeit beider Länder im Bereich der Terrorismusbekämpfung werde auch im Rahmen multilateraler Institutionen fortgesetzt, hob Lawrow hervor.
Nach Angaben der russischen Nachrichtenagentur RIA Nowosti dankte Lawrow der chinesischen Seite für ihre Beileidsbekundungen angesichts des Anschlags in der Crocus-Konzerthalle. Die Zusammenarbeit beider Länder im Bereich der Terrorismusbekämpfung werde auch im Rahmen multilateraler Institutionen fortgesetzt, hob Lawrow hervor.
Kommentar:
Das Ermittlungskomitee Russlands hat ein Strafverfahren gegen hohe Amtsträger aus den USA und den NATO-Staaten eingeleitet. Sie werden der Finanzierung des Terrorismus innerhalb und außerhalb des russischen Staatsgebietes verdächtigt.
Hohe Amtsträger aus den USA und weiteren NATO-Staaten sind in Russland wegen Finanzierung des Terrorismus angeklagt worden. Russlands Ermittlungskomitee berichtete auf die Anfrage einer Gruppe Duma-Abgeordneter hin, ein entsprechendes Strafverfahren eingeleitet zu haben.
Swetlana Petrenko, die Sprecherin des Ermittlungskomitees, erklärte in einer Pressemitteilung:
"Es wurde festgestellt, dass Geldmittel, die über kommerzielle Organisationen - darunter das auf dem Territorium der Ukraine tätige Öl- und Gasunternehmen Burisma Holdings - eintrafen, über mehrere Jahre verwendet wurden, um Terroranschläge in der Russischen Föderation zu verüben, sowie außerhalb ihrer Grenzen prominente politische und gesellschaftliche Akteure zu beseitigen und wirtschaftlichen Schaden anzurichten."
© Bulkin Sergey / www.globallookpress.com
Swetlana Petrenko, die Sprecherin des Ermittlungskomitees, erklärte in einer Pressemitteilung:
"Es wurde festgestellt, dass Geldmittel, die über kommerzielle Organisationen - darunter das auf dem Territorium der Ukraine tätige Öl- und Gasunternehmen Burisma Holdings - eintrafen, über mehrere Jahre verwendet wurden, um Terroranschläge in der Russischen Föderation zu verüben, sowie außerhalb ihrer Grenzen prominente politische und gesellschaftliche Akteure zu beseitigen und wirtschaftlichen Schaden anzurichten."
Kommentar: Weitere Artikel zum Thema finden Sie hier:
- "Spuren von Folter" bei Terroristen in Moskau - Westen vergisst dabei Guantánamo und Waterboarding
- Russischer Sicherheitsratschef: NATO setzt Terroristen ungehemmt für ihre Interessen ein
- Crocus-Terroristen geben zu, dass sie in die Ukraine flüchten wollten und dort empfangen werden sollten
Die Slowaken haben sich einen neuen Präsidenten gewählt. Das Ergebnis sorgt bei deutschen Transatlantikern für Aufregung und Nervenflattern. Der CDU-Abgeordnete Norbert Röttgen hat die Slowakei nun aufgefordert, aus der EU auszutreten - und das Nachbarland Ungarn gleich mit.
Der Wahlsieg des Sozialdemokraten Peter Pellegrini bei der Präsidentschaftswahl in der Slowakei am Sonnabend sorgt bei deutschen Transatlantikern offenbar für Schnappatmung - und offenbart die Risse innerhalb der EU.
So legte der CDU-Abgeordnete Norbert Röttgen der Slowakei und ihrem Nachbarland Ungarn gleich den Austritt aus der Europäischen Union nahe. Den Zeitungen der Mediengruppe Funke sagte der Außenpolitiker, Pellegrini und der Regierungschef Robert Fico "sympathisieren offen" mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. Den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán nannte die frühere CDU-Nachwuchshoffnung (Spitzname: "Muttis Bester") sogar "das Trojanische Pferd Putins in der EU". Röttgen weiter:
Peter Pellegrini
So legte der CDU-Abgeordnete Norbert Röttgen der Slowakei und ihrem Nachbarland Ungarn gleich den Austritt aus der Europäischen Union nahe. Den Zeitungen der Mediengruppe Funke sagte der Außenpolitiker, Pellegrini und der Regierungschef Robert Fico "sympathisieren offen" mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. Den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán nannte die frühere CDU-Nachwuchshoffnung (Spitzname: "Muttis Bester") sogar "das Trojanische Pferd Putins in der EU". Röttgen weiter:
Kommentar: Es ist ein weiteres positives Zeichen, dass sehr viele EU-Bürger den Krieg und die Förderung der Ukraine nicht weiter unterstützen.
Kommentar: Bei den ganzen Gedanken und Meinungsäußerungen unserer Regierung entsteht immer mehr ein Bild, dass sie in einer anderen Realität leben.