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Mo, 18 Dez 2017
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Quenelle

Am Beispiel von Serbien: Wie der Westen mit Doppelmoral und Lügen glänzt

Flagge von Serbien in Belgrad
© AP Photo/ Darko Vojinovic
Das Tribunal in Den Haag sollte ursprünglich den Balkan versöhnen und Gerechtigkeit zwischen die Völker des ehemaligen Jugoslawiens bringen. Der Sputnik-Kolumnist und ehemalige Präsident Montenegros Momir Bulatović zeigt auf, welche Rolle die Lügen westlicher Politiker beim Scheitern dieses Ziels gespielt haben.

Der Internationale Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) ist laut Momir Bulatović, dem ersten demokratisch gewählten Staatspräsidenten Montenegros und von 1998 bis 2000 Ministerpräsident der sogenannten Bundesrepublik Jugoslawien, von Anfang an eine "schreckliche Affäre" gewesen.

Die sogenannte "Internationale Gemeinschaft" habe sich zwar den Frieden auf die Flagge geschrieben, jedoch ihre Politik auf "Lügen und gut durchdachter Trickserei" aufgebaut.

Diese Lügen waren laut dem montenegrinischen Ex-Präsidenten systematisch und wurden immer wieder angewendet.

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Dank neuem Kaltem Krieg: INF-Atomabkommen zwischen Ex-Sowjetunion und USA droht Aushöhlung durch NATO

Gorbatschow Reagan Unterzeichnung INF-Vertrag
© Quelle: www.globallookpress.com Global Look Press
Am 8. Dezember 1987 unterzeichneten Sowjetchef Michail Gorbatschow (links) und US-Präsident Ronald Reagan in Washington den INF-Vertrag.
Vor 30 Jahren unterzeichneten die USA und die Sowjetunion den INF-Vertrag. Erstmals während des Kalten Krieges wurde damit eine ganze Waffengattung verschrottet und die akute Atomkriegsgefahr für Europa gebannt. Doch nun droht eine Aushöhlung des Abkommens.

Im Herbst 1983 trat der Kalte Krieg in seine heißeste Phase. Nachdem US-amerikanische Spionageflugzeuge in den Wochen und Monaten zuvor wiederholt die Luftabwehr der Sowjets provoziert hatten, schoss das nervös gewordene sowjetische Militär am 1. September im Fernen Osten über der russischen Insel Sachalin die vom Kurs abgekommene südkoreanische Passagiermaschine KAL 007 versehentlich ab. Der damalige US-Präsident Ronald Reagan ließ es sich nicht nehmen, die 269 toten Passagiere als neuerlichen Beweis für die Unmenschlichkeit des von ihm so genannten "Reich des Bösen" zu vereinnahmen.

Dreieinhalb Wochen später, in der Nacht vom 25. auf den 26. September, schrillten um 0:15 Ortszeit im Satellitenkontrollzentrum bei Moskau die Sirenen. Insgesamt fünfmal hintereinander meldete das Frühwarnsystem einen Start amerikanischer Interkontinentalraketen. Nur dem besonnenen Verhalten des diensthabenden Offiziers Stanislaw Petrow, der die Nerven behielt und - wie sich später herausstellte, richtigerweise - der Militärführung einen Fehlalarm aufgrund eines Computerirrtums meldete, ist es zu verdanken, dass der Welt mit hoher Wahrscheinlichkeit ein Atomkrieg aus Versehen erspart blieb!


Und vom 2. bis 12. November simulierte die NATO im Rahmen des Manövers "Able Archer 83" den Atomkrieg gegen die Sowjetunion unter so realistischen Bedingungen, dass Staats- und Parteichef Jurij Andropow, von einem unmittelbar bevorstehenden amerikanischen Überraschungsangriff fest überzeugt, die sowjetischen Bomber in der DDR und Polen startklar machen und - einmalig in der Geschichte des Kalten Krieges - mit scharfen nuklearen Sprengköpfen bestücken ließ. Auch hier hat die Welt großes Glück gehabt, wenn es stimmen sollte, dass ausgerechnet der ins NATO-Hauptquartier eingeschleuste DDR-Topagent Rainer Rupp alias "Topas" der Sowjetführung noch rechtzeitig vermelden konnte, dass es sich bei "Able Archer" tatsächlich nur um eine Übung handelte.

Kommentar:
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Bulb

Nach Anerkennung Jerusalems: Sprecher von Trump ruft zu Ruhe und Mäßigung in Nahost auf

US-Präsident Donald Trump hat angesichts der Unruhen in Nahost nach seiner Anerkennung von Jerusalem als Hauptstadt Israels zu "Ruhe und Mäßigung" aufgerufen. Das sagte der Sprecher des Republikaners, Raj Shah, zu Journalisten an Bord der Präsidentenmaschine Air Force One, die Donald Trump am Freitagabend (Ortszeit) zu einer Veranstaltung nach Florida brachte.


Trump
© Reuters
Donald Trump ruft zu Ruhe und Mäßigung in Nahost auf
"Der Präsident hat Ruhe und Mäßigung gefordert, und wir hoffen, dass die Stimmen der Toleranz die des Hasses übertönen", sagte Raj Shah. Er betonte, dass Trump weiterhin eine "dauerhafte Friedensvereinbarung zwischen Israelis und Palästinensern" anstrebe.

Tausende Palästinenser waren nach den Freitagsgebeten in Jerusalem, dem Westjordanland und dem Gazastreifen auf die Straßen gegangen. Sie protestierten gegen die Anerkennung Jerusalems als Israels Hauptstadt durch die USA. Dabei kam es zu zahlreichen Zusammenstößen mit israelischen Sicherheitskräften. Im Gazastreifen starben zwei Palästinenser. Israelische Kampfflugzeuge griffen in der Nacht zum Samstag Ziele im Gazastreifen an.

Crusader

"Hegemon" um jeden Preis: Die Arroganz der USA in Syrien gegen Russland ist unübertroffen

US-Armee
© Foto: U.S. Marine Corps/ Sgt. Ally Beiswanger
Das ist ein starkes Stück: Es sei vor allem die US-geführte Koalition gewesen, die große Teile Syriens vom IS befreit hat, erklärte kürzlich das Pentagon. Alles Lüge, sagt der ehemalige britische Botschafter in Syrien, Peter Ford. Damit solle nur die rechtswidrige US-Präsenz auf syrischem Boden rechtfertigt werden.

Dass die USA und ihre Verbündeten für die Zerschlagung des IS in Syrien ausgesprochen wenig getan haben, müsse wohl kaum ausgeführt werden. "Russland und Syrien haben die Hauptlast im Kampf gegen den IS auf sich genommen. Sie haben die meisten Opfer zu beklagen, während die Verluste der USA an einer Hand abgezählt werden können", sagte der britische Ex-Botschafter im Sputnik-Gespräch.

Die Lüge über ihre Rolle in Syrien verbreiteten die USA nur, weil sie Russland den Erfolg nicht gönnten, erklärt Ford: "Die Amerikaner können sich nicht damit abfinden, dass ihr Syrien-Plan und das Vorhaben eines Regime-Change vereitelt wurde."

Das Pentagon hatte zuvor erklärt, die Vereinigten Staaten wollten in Syrien bleiben, um Partner zu unterstützen und die Rückkehr von Terroristen zu verhindern. Es stelle sich nur die Frage, welche Partner die USA in einem Land haben können, das deren Präsenz auf eigenem Boden nie erlaubt hat.

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Black Magic

US-Militärbehörde DARPA investiert 100 Millionen Dollar für genetische Ausrottungs-Technologien

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Forschungsbehörde des Verteidigungsministeriums der Vereinigten Staaten von Amerika, DARPA, weltweit größter Förderer der "Gen-Drive"-Forschung (Genome Editing und CRISPR-Cas9) US-Geheimdienstkreise sehr interessiert.

In dieser Woche, vom 5. bis 8. Dezember 2017, findet in Montreal in Kanada ein UNO-Expertentreffen zum Thema synthetische Biologie statt. Die Debatte wird mit einen entscheidenden Einfluss auf das UN-Übereinkommen über die biologische Vielfalt (CBD) haben, ob im kommenden Jahr ein Moratorium für die Genforschung verhängt werden soll (Link dazu am Ende des Artikels).

Die Aussichten für ein solches Verbot sind gering, da weltweit Milliarden von Dollar in diese Forschung von der Pharma- und Agrarindustrie sowie verschiedenen Forschungseinrichtungen investiert werden. Die Profiteure und ihre Lobbyisten sorgen mit Hilfe von in ihrem Sinne veröffentlichten wissenschaftlichen Publikationen dafür, dass in den Medien ihre Ergebnisse im besten Licht für das breite Publikum erscheinen.

Dafür wird zunächst Angst geschürt. Als Stichworte genügen hier Klimawandel, damit einhergehend Ausbrüche von Seuchen wie Malaria oder Pest durch Nagetiere (aktuell in Madagaskar), Umweltfaktoren wie vermehrte Dürre- und Überflutungsperioden, Hunger, neue Migrationswellen - ohne darauf einzugehen, dass in den meisten Gebieten Projekte der Megakonzerne grosse lokale Schäden verursachen.

Als Lösungen dieser Probleme werden neue, "sichere" Innovationen aus der Genforschung angeboten. bei denen das Erbgut von Lebewesen verändert wird.

Dollar

Geldprobleme? US-Regierung vermeidet Stillstand der Regierungsgeschäfte für zunächst zwei Wochen

Capitol Hill
© Jason Reed/Reuters
WASHINGTON (dpa-AFX) - Die US-Regierung hat einen teilweisen Stillstand der Regierungsgeschäfte aus Geldmangel abgewendet. Abgeordnetenhaus und Senat verabschiedeten am Donnerstag einen Gesetzestext, der den Bundeshaushalt bis zum 22. Dezember mit ausreichend Geld versorgt. Bis dahin muss eine längerfristige Lösung gefunden werden. Präsident Donald Trump muss das Gesetz nun noch vor Freitag, 24.00 Uhr (Ortszeit), unterzeichnen, um es in Kraft zu setzen.

Kommentar: Das Weiße Haus deutete an, dass Geld für das Militär, inklusive für Raketenabwehr und Sicherheit entlang der Grenze zu Mexico, priorisiert werden müsse.


Stock Down

Rohstoff-Engpässe: Sanktionen gegen Russland sind schlecht für die Wirtschaft

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Steffen Kotré warnt vor einem Rohstoff Engpass in Deutschland.
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Die Deutsche Industrie (BDI) warnt vor dramatischen Engpässen. Daran schuld wird der Trend zur E-Mobilität sein.

Kobalt, Graphit und Mangan sind außerordentlich wichtig für die Zukunftstechnologien "Made in Germany", so der brandenburgische Bundestagsabgeordnete. Laut der Deutschen Rohstoffagentur ist die deutsche Wirtschaft bei den Rohstoffen für den Bau von Batterien auf Importe angewiesen.

In Sankt Petersburg findet zur Zeit das deutsch-russische Rohstoff-Forum statt. 350 Unternehmer und Experten beraten über die bilaterale Zusammenarbeit in den Bereichen Energie und Rohstoff.

Bulb

USA vervierfacht Truppenstärke in Syrien: "Zur Stabilisierung der befreiten Gebiete" - Wirklich?

Laut Angaben des US-Verteidigungsministeriums haben die USA die Zahl der in Syrien stationierten US-Truppen von 500 auf 2.000 erhöht. Die "bedingungsbasierte" Militärpräsenz sei durch die Notwendigkeit gerechtfertigt, "befreite Gebiete zu stabilisieren".


US-Army
Laut einer offiziellen Verlautbarung des Pentagon befinden sich mittlerweile 2.000 US-Soldaten auf syrischem Boden. Washington hatte zuvor immer nur von 500 "Militärberatern" in Syrien gesprochen gehabt.

"Die Vereinigten Staaten werden die notwendigen Anstrengungen zur Terrorismusbekämpfung und Stabilisierung fortsetzen", sagte der Pentagon-Sprecher Oberst Robert Manning zur Begründung und führte weiter aus:

Bulb

Schulz zum SPD-Vorsitzenden gewählt: Parteitag gibt grünes Licht für Gespräche mit CDU

Martin Schulz ist erneut zum SPD-Vorsitzenden gewählt worden. Der 61-Jährige erhielt beim Parteitag am Donnerstag in Berlin 81,9 Prozent der Stimmen. Zuvor hatte er grünes Licht für Gespräche mit der Union über eine Regierungsbildung erhalten.
Schulz
Das Wahlergebnis war vor dem Hintergrund des Ergebnisses bei der Bundestagswahl von 20,5 Prozent mit Schulz als Spitzenkandidat mit Spannung erwartet worden. Für das schwache Abschneiden seiner Partei hatte sich Schulz in seiner Rede beim Parteitag entschuldigt.


Der frühere Präsident des Europäischen Parlaments führt die Partei seit knapp neun Monaten. Im März war er noch mit 100 Prozent Ja-Stimmen zum Nachfolger von Sigmar Gabriel gewählt worden. Damals ruhte auf Schulz die Hoffnung, er könne die SPD zu einem respektablen Ergebnis führen.

Kommentar: SPD-Parteitag gibt grünes Licht für Gespräche mit Union


Mr. Potato

Soros lebt in mächtiger Seifenblase: "Russland bleiben 24 Tage bis Bankrott"

Russland Rubel
© Sputnik / Ilya Pitalev
...es nach George Soros gehen soll. Seine dubiose Prognose, Putins Russland werde 2017 bankrottgehen, hatte der US-Spekulant Ende 2016 formuliert. Nun hat sie nur noch 24 Tage, um aufzugehen. Blogger Iwan Demidow erklärt, wo sich der berüchtigte Starinvestor getäuscht hat.

In einem Beitrag für RIA Novosti schreibt Demidow, dass Soros, der sich einst zu "einer Art Gott" erklärt hatte, seine Russland-Prognose auf drei Fehlschlüsse gegründet habe.

So habe der heute 87-jährige US-Milliardär die russische Armee unterschätzt. In seiner Analyse sei er davon ausgegangen, dass Russland in Syrien steckenbleiben würde. Das sei nicht passiert. Mehr noch: "Russland hat die syrischen Verbündeten von Soros rekordschnell zerschlagen", schreibt Demidow. Die erfolgreiche Intervention habe Russland sogar Profite gebracht. Sie habe nämlich die OPEC-Staaten davon "überzeugt, dass sich die Zusammenarbeit mit dem Kreml auch dann lohnt, wenn die USA dagegen sind."


Auch sei die von Soros vorausgesagte Isolierung Russlands auf dem Finanzmarkt ausgeblieben. Im Gegenteil: Die Währungsreserven des Landes seien gewachsen, während russische Wertpapiere sich bei ausländischen Investoren einer hohen Nachfrage erfreuen. Die Prophezeiung, Präsident Wladimir Putin würde wegen der Sanktionen und des Ölpreis-Absturzes den Rückhalt in der Bevölkerung verlieren, sei ebenso ein Fehlschluss gewesen.

Kommentar: Da hat dieser Möchtegern - "Gott" sich aber gewaltig verrechnet (und auch nicht zum ersten Mal): Außerdem waren es u.a. Soros und Konsorten, die dafür gesorgt haben, dass Russland in den 1990er Jahren finanziell ausgeblutet wurde. Das anschließend total am Boden liegende Land wurde dank Putin allmählich wieder aufgebaut.