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Mi, 28 Jun 2017
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Hiliter

Putin: Protestieren in Russland ist "freier und einfacher als im Westen"

© Sputnik/ Ramil Sitdikow
In Russland ist es laut Präsident Wladimir Putin um Protestaktionen besser bestellt. Denn im Westen gingen die Behörden in solchen Fällen wesentlich härter vor.

Das westliche System zur Unterdrückung von Protesten sei wesentlich ausgeklügelter als in Russland, betonte Putin.

„Ich habe kürzlich in einem Interview einer amerikanischen Journalistin gesagt: Wo ist diese „Occupy Wall Street“? Das FBI hat alles zerfetzt, dort ist niemand übriggeblieben. Und das haben sie so leise gemacht, als ob man sie in einer Säure auflösen ließ: Puff - und alles war weg. Sie haben professionell gehandelt“, sagte der Staatschef am Dienstag.


Kommentar:


Document

Zeit wird's wohl: Kanada löscht "Hexenparagraph" aus Strafgesetzbuch

© Gemeinfrei
Der Hexenparagraph im kanadischen Criminal Code ging noch auf mittelalterliche Vorstellungen über Hexen und Zauberer wie diese zurück.
Ottawa (Kanada) - Die kanadische Regierung hat einen noch auf englisches mittelalterliches Recht zurückgehenden Paragraphen aus dem nationalen Strafgesetzbuch entfernt, laut dem auch Hexerei und Wahrsagerei bislang unter Strafandrohung verboten war.

Bislang besagte die „Section 365“ des kanadischen Criminal Code, dass „die Behauptung, Ausführung oder Nutzung jeglicher Form von Hexenkunst, Zauberei, Verwünschung oder Beschwörung“ sowie die Wahrsagerei und Hellseherei illegal sei.

Tatsächlich fand das Gesetz, das noch auf mittelalterliche Gesetze aus England zurückgeht, auch noch bis in jüngste Zeit Anwendung - allerdings nicht unter dem Vorwurf der aufgeführten vermeintlichen Hexenkünste, sondern in Betrugsfällen.

Kommentar:


Bulb

Russischer Vizeaußenminister: Weder Iran noch Russland werden unter Druck etwas tun

Der Vizeaußenminister Russlands, Sergej Rjabkow, erklärte vor Journalisten, dass weder der Iran noch Russland noch ein anderes Land unter Druck etwas tun werden, und darüber müssten sich die US-Gesetzgeber im Klaren sein.
© RIA Novosti. Valeriy Melnikov
„Das Datum der Sitzung der gemeinsamen Kommission des Irans und der ‚Sechser-Gruppe‘ ist nicht bestimmt worden“, unterstrich der Vizeaußenminister und vermutete, dass „alle in der ‚Sechser-Gruppe‘ und der Iran die Erörterung des Gesetzentwurfs über neue Sanktionen gegen den Iran in Washington aufmerksam verfolgen“.

Question

Erster direkter Eingriff: Iran feuert Mittelstreckenraketen auf IS in Syrien ab

Die iranische Revolutionsgarde hat ballistische Mittelstreckenraketen auf Ziele in der syrischen Deir Ezzor-Provinz abgefeuert. Laut eigener Erklärung handelt es sich dabei um einen Vergeltungsangriff für die Terroranschläge in Teheran in diesem Monat, zu denen sich der IS bekannte.
© Reuters
Im Syrien Konflikt steht der Iran auf Seiten der Regierung Assads. Ein direkter Eingriff wie der jetzige ist jedoch neu.


Kommentar: Ist dies der erste Verstoß gegen die Richtlinien des internationalen Rechts von Seiten des Irans? Bisher ist die einzige ausländische Macht die in Syrien legitim, im Einklang mit dem Völkerrecht und der UN-Charta, gegen den IS Kämpfen darf, Russland.


Cow Skull

Wegen syrischen Kampfjet-Abschuss: Russland stoppt Memorandum mit USA in Syrien

Russland setzt nach dem Abschuss eines syrischen Kampfjets die Kooperation mit den USA im Rahmen des Syrien-Memorandums aus. Dies teilte am Montag das russische Verteidigungsministerium mit.

© Reuters
„Das Verteidigungsministerium der Russischen Föderation setzt ab dem 19. Juni die Kooperation mit der amerikanischen Seite im Rahmen des Memorandums über die Vorbeugung von Vorfällen und die Gewährleistung der Flugsicherheit im Laufe der Operationen in Syrien aus und fordert eine gründliche Ermittlung durch die amerikanische Führung“, heißt es in der Mitteilung des Ministeriums.

Laut der Behörde hat Washington Moskau nicht über seine Operation in Rakka benachrichtigt. Dazu gebe es spezielle Kanäle. Zu dem Zeitpunkt hätten sich im syrischen Luftraum Flugzeuge der russischen Luftstreitkräfte befunden.

Kommentar: Waren es Einzelgänger des Deep State, damit die Situation eskaliert und um Verhandlungen zwischen Trump und Putin zu erschweren?
  • Die Fronten verhärten sich: Der Schattenstaat formiert sich zum Schlag gegen Trump



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Regierungsarmee zeigt sich stark: Plan für Syrien-Spaltung wieder gescheitert

© Reuters
Nach einem Bombenangriff steigt Rauch über einen von Rebellen gehaltenen Stadt auf, Deraa, Syrien, 15. Juni 2017.
Die Golfstaaten wollten einen Gottesstaat in Syrien, Israel seine Feinde miteinander beschäftigt sehen, die USA ihren Einflussbereich erweitern: Die jüngsten Entwicklungen sprechen dennoch sowohl gegen einen Regime Change als auch gegen eine Spaltung.

Eigentlich ist es tragisch, wenn man die Befreiung Ost-Aleppos und die Entfernung wahhabitischer, terroristischer Elemente aus der Stadt als eine politische Niederlage für die US-angeführte Allianz in Syrien bezeichnen muss. Was normalerweise Grund für einen Freudentaumel sein sollte, sorgte in Washington, London, Paris und Berlin für lange Gesichter - von den vor Wut schäumenden in Riad, Abu Dhabi und Doha gar nicht erst zu sprechen.

Statt auf die sonst übliche US-Strategie nach solchen katastrophalen Fehlgriffen zurückzugreifen, nämlich die der Gesichtswahrung und Minimierung der Verluste, konnte Präsident Barack Obama es nicht verhindern, dass am 17. September 2016 ein selbstverständlich als "Fehler" bezeichneter Angriff auf Truppen der syrischen Armee erfolgte.


Dieser alles andere als ungewollte Angriff setzte zum ersten Mal seit dem Ausbruch des Krieges in Syrien im Jahr 2011 die syrische Armee direkt ins Fadenkreuz der US Air Force. Mit der tief im kurdischen Gebiet gelegenen Rmeilan Air Base, die die dort stationierten amerikanischen Spezialeinheiten vor der syrischen und russischen Luftwaffe schützen sollte, und der im irakischen Mossul gestarteten Offensive gegen die Extremisten des selbsternannten Islamischen Staates (auch als ISIS oder Daesh bekannt) fiel der Startschuss zum erneuten Versuch einer Teilung der Arabischen Republik Syrien.

Kommentar:


Boat

Zerstörer "USS Fitzgerald" stößt mit Frachter zusammen - Mehrere Tote Seeleute

Nach dem Zusammenstoß eines Zerstörers mit einem Frachter hat die US-Marine die Leichen mehrerer Besatzungsmitglieder entdeckt. Die Ursache für die Havarie der wendigen "USS Fitzgerald" ist weiter unklar.
© AFP
Nach der Kollision eines US-Zerstörers mit einem Containerschiff vor der japanischen Küste sind die Leichen vermisster Seeleute geborgen worden. Sie seien von Tauchern in überfluteten Bereichen des Kriegsschiffes entdeckt worden, teilte die US-Marine. Ein Sprecher bezifferte die Zahl der Vermissten auf insgesamt sieben. Wie viele Leichen bereits geborgen wurden, ließ das Militär offen.

Die USS Fitzgerald war in der Nacht zum Samstag rund 56 Seemeilen südwestlich von Yokosuka mit dem unter philippinischer Flagge fahrenden Frachter ACX Crystal zusammengestoßen. Der 154 Meter lange US-Zerstörer wurde bei dem Unfall schwer beschädigt. "Der Schaden ist erheblich. Da ist ein klaffender Spalt unter Wasser", so Vizeadmiral Joseph Aucoin. Das Schiff sei beinahe gesunken.

Bell

Nordkorea sagt das Offensichtliche: USA fördern Terrorismus in Syrien und weltweit

© AP Photo/Wong Maye-E
Die US-Aktivität in Syrien ist „Terrorismus unter Ägide eines Staates“, sie hindert die syrische Regierung an ihren Maßnahmen zum Erhalt der territorialen Integrität des Landes, zitiert die russische Nachrichtenagentur RIA Novosti nordkoreanische Medien.

„Der Terrorismus, der unter Schirmherrschaft der USA ausgeübt wird, legt einen Stolperstein auf dem Weg der syrischen Regierung zum Erhalt der territorialen Integrität des Landes; die Raketen und Bomben der Yankees töten unschuldige Menschen in verschiedenen Erdteilen“, heißt es im am Sonntag erschienenen Kommentar der nordkoreanischen zentralen staatlichen Nachrichtenagentur (KCNA).

„Die US-Militäraktionen in Syrien empören immer mehr“, wird im Kommentar betont. Ausgerechnet die USA, so KCNA, seien „das Schlüsselelement des internationalen Terrorismus“, sie „zerstören Frieden und Sicherheit auf der Welt“.

Anfang Juni hatten die USA und ihre Alliierten bereits zum dritten Mal die syrischen Regierungstruppen nahe At Tanf aus der Luft angegriffen. Der offizielle Sprecher der Alliierten hatte berichtet, dass im Laufe des Luftschlags ein Panzer und zwei Artilleriegeschütze zerstört worden waren, die die Grenzen der festgelegten Deeskalationszone verletzt und damit eine Bedrohung für die Einheiten der Koalitionskräfte dargestellt hätten.

Kommentar: Wahre Worte.


Bulb

Kuba reagiert nach Trumps Verschärfung: "Diese Politik ist zum Scheitern verurteilt"

Kuba hat scharf auf die von US-Präsident Donald Trump verhängten Reise- und Handelsbeschränkungen reagiert. "Kuba verurteilt diese neuen Maßnahmen zur Verschärfung der Blockade, die zum Scheitern verurteilt sind", hieß es in einer am Freitag (Ortszeit) im Staatsfernsehen verbreiteten offiziellen Regierungsmitteilung. Die Regierung sei dennoch willens, "respektvollen Dialog und Kooperation in Bereichen von beiderseitigem Interesse aufrecht zu erhalten".
© Sputnik
Kuba: "Donald Trumps Politik ist zum Scheitern verurteilt"
Havanna betrachte Donald Trumps Maßnahmen als eine Wiederaufnahme der Wirtschaftsblockade, hieß es. Dies schade dem Wohl der Menschen auf Kuba sowie der wirtschaftlichen Entwicklung des Landes.

Der republikanische US-Präsident hatte am Freitag in einer Rede in Miami den Annäherungskurs seines demokratischen Amtsvorgängers Barack Obama teilweise rückgängig gemacht. Er unterschrieb ein Dekret, das Einschränkungen bei den Reisebestimmungen für US-Bürger vorsieht sowie ein Verbot von Zahlungen an Kubas Militär.

Bulb

"Moderator" Philipp Walulis wirft RT Deutsch Fake News vor und blamiert sich selbst

© RT
Philipp Walulis, Moderator der Youtube-Sendung "Walulis" von ARD und ZDF, hat RT Deutsch vorgeworfen, Falschmeldungen zu verbreiten. Aber sein Kommentar hält einer genaueren Nachprüfung nicht stand. RT Deutsch-Chefredakteur Ivan Rodionov mit einem Kommentar.