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Di, 17 Okt 2017
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Moskau stellt nochmals klar: US-Strategie im Kampf gegen IS ist völlig haltlos

Die Strategie der Vereinigten Staaten im Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat ist volkommen haltlos. Das hat der russische Vizeaußenminister Oleg Syromolotow RIA Novosti mitgeteilt.
© REUTERS/ Rodi Said
Syromolotow, der für die Kooperation im Kampf gegen den Terrorismus zuständig ist, erinnerte an Geschehnisse, die bereits ein Jahr zurückliegen, "als die Jets der US-angeführten Koalition stundenlang die Stellungen der syrischen Armee beschossen hatten". Damals habe dies erfolgreiche Gegenmaßnahmen der Terroristen provoziert, die die Defensive der syrischen Armee auseinander gerrissen hätten.

"Wir wollen Washington darauf hinweisen, dass eine solche Strategie vollkommen haltlos ist", so Syromolotow.

Es sei auch absurd, dass die Vereinigten Staaten der syrischen Armee "geografische Grenzen setzen" würden. "Wir sagen das unseren US-Kollegen ganz offen: Wir schlagen euch eine Kooperation und die Koordinierung im Kampf gegen die Terroristen in Syrien vor. Ihr verzichtet aber darauf. Und wer profitiert davon? Der IS."

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Fast 60 Spionageflieger vor Russlands Grenze in einer Woche

© Sputnik/ Sergej Orlow
Ausländische Flugzeuge haben in sieben Tagen 58 Aufklärungsflüge vor Russlands Grenzen ausgeführt. Diese Angaben hat die Zeitung "Krasnaja Swesda" des russischen Verteidigungsministeriums veröffentlicht.

Dem Bericht zufolge stiegen Jagdflieger der Bereitschaftskräfte der russischen Flugabwehr in der laufenden Woche bereits neun Mal in die Luft, um ausländische Aufklärungsflugzeuge nahe den Landesgrenzen abzufangen.

Die meisten Spionageflüge (46) seien in der westlichen strategischen Richtung registriert worden. Dabei sollen aber keine Vorstöße gegen die Normen der Flüge im internationalen Luftraum registriert worden sein.

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Sinnvoller Vorschlag: Moskau für neuen Ansatz bei Abrüstung - Alle Atommächte einschließen

Es reicht nicht aus, dass nur die USA und Russland miteinander verhandeln, die Atomwaffenpotenziale zu reduzieren. Das muss mehrseitig geschehen und die anderen Atomwaffenmächte einbeziehen. Das hat die russische Botschaft bei den Vereinten Nationen (UNO) erklärt, wie RIA Novosti am Donnerstag berichtet.

© Unbekannt
Es sei inzwischen notwendig, dass die entsprechenden Verhandlungen mehrseitig sein müssen, habe die russische UN-Vertretung auf ihrer Website erklärt. Das Potential anderer Atommächte dürfe dabei nicht unbeachtet gelassen werden. Zugleich wurde kritisiert, dass die Position der Administration des US-Präsidenten Donald Trump zur Reduzierung und Begrenzung der strategischen Angriffswaffen sowie zu den INF-Verträgen über nukleare Mittelstreckenwaffen (Intermediate Range Nuclear Forces) unklar sei.

Die allgemeinen Aussichten für eine nukleare Abrüstung lassen sich laut der russischen UN-Vertretung nur vorsichtig einschätzen. Es müsse berücksichtigt werden, dass die USA eine globale Flugabwehr entwickeln und die Militärstrategie "Prompt Global Strike" ("Sofortiger weltweiter Schlag") umsetzen wollen. Zu beachten sei auch, dass möglicherweise Weltraumwaffen entwickelt werden, einige Länder den Kernwaffenteststopp-Vertrag nicht ratifizieren und dass es ein Ungleichgewicht im Bereich der nichtnuklearen Waffen gibt.

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Japan - Abe löst Parlament auf: Verfassungsänderung für Aufrüstung und Krieg als Ziel

Shinzo Abe ebnete am Donnerstag den Weg zu Neuwahlen. Er will die Gunst der Stunde nutzen. Die nordkoreanische Bedrohung hilft ihm innenpolitisch. Skandale um seine Person rücken in den Hintergrund. Abe strebt eine Verfassungsänderung hin zur Aufrüstung an.
© Reuters Toru Hanai
Der japanische Premierminister Shinzo Abe und sein Stellvertreter Taro Aso strecken ihre Fäuste in die Höhe, um sich auf den Wahlkampf einzuschwören, Tokio, Japan, 28. September 2017.
Der derzeitige Premierminister Shinzo Abe will sich mit den Neuwahlen eine weitere Amtszeit sichern und den Weg zu einer Verfassungsänderung ebnen. Sein Ziel ist es, Artikel 9 zu ändern, welcher Japan die Aufrüstung und den Kriegseintritt untersagt.

Während die Demokraten, die bisher wichtigste Oppositionspartei zu Abes Regierung, kaum Zuspruch haben, formt sich aus der Hauptstadt Tokio Widerstand gegen Abes Kurs. Die Tokioter Bürgermeisterin Yuriko Koike könnte Abes Intentionen gefährlich werden. Mit jedem Tag wächst ihre Popularität beim japanischen Volk. Ihre noch junge politische Kraft bezeichnet sich als "Partei der Hoffnung" und wurde erst am Mittwoch formal gegründet. Abe zu den Neuwahlen:

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Weiterer russischer Stützpunkt in Syrien? Syrischer Außenminister dementiert Gerüchte

Der syrische Außenminister Walid al-Muallim hat Berichte dementiert, wonach Russland angeblich einen weiteren Luftwaffenstützpunkt, diesmal in Deir ez-Zor, plane.
"Russland braucht keine Militärbasis in Deir ez-Zor", sagte al-Muallim am Mittwoch in einem Interview mit dem TV-Sender RT. "Wir haben mit Russland Vereinbarungen über Tartus und Hmeimim. Russlands Militärpräsenz in Syrien ist legitim. Wir haben dazu unsere Zustimmung gegeben."

Der syrische Minister sprach zudem sein Beileid zum Tod russischer Militärs in Syrien aus. "Wir bedauern den Tod des russischen Hauptmilitärberaters und anderer Militärangehörigen. Diese Verluste verzahnen unsere Beziehungen zu Russland noch mehr", unterstrich der Außenminister.

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Libyen verbietet US-Amerikanern die Einreise

© East News/ UPI Photo/ eyevine
Die libysche Übergangsregierung, die den Osten des Landes kontrolliert, hat die Einreise von US-Bürgern ins Land gesperrt. Damit reagierte sie auf die neuen Einreiseeinschränkungen, die US-Präsident Donald Trump vor kurzem eingeführt hatte.

Am Sonntag hat Trump die Bürger von Venezuela, Nordkorea und Tschad auf die Verbotsliste gesetzt. Das Einreiseverbot für die drei genannten Staaten soll am 18. Oktober in Kraft treten. Auf der schwarzen Liste bleiben der Iran, der Jemen, Libyen, Syrien und Somalia, wobei die Einschränkungen für die Bürger dieser Länder ab dem 18. Oktober verschärft werden sollen. Der Sudan und der Irak sind von der Liste gestrichen worden.

"Das ist eine gefährliche Eskalation, die unter anderem auf die libysche Bürger abzielt und diese in einen Korb mit den Terroristen setzt, gegen die unsere Streitkräfte kämpfen", hießt es in einer Erklärung, die, auf der Webseite der Regierung veröffentlicht ist. "Sie (die Eskalation - Anm. d. Red.) stellt die libysche Interimsregierung vor die einzige alternativlose Wahl, nämlich nach dem Prinzip der Gegenseitigkeit zu handeln".

Kommentar:


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Nach Kurden-Referendum: Türken und Iraker starten nach langer Zeit erstes gemeinsames Großmanöver

Die türkischen und irakischen Streitkräfte haben ein Großmanöver an ihrer gemeinsamen Grenze begonnen - zum ersten Mal seit langer Zeit. Das Manöver sieht laut einem türkischen Ex-Brigadegeneral so aus, als würde ein grenzüberschreitender Feldzug vorbereitet.

Eine einfache Übung sei dieses Manöver nicht, sagte Ali Er, türkischer Brigadegeneral a.D, im Gespräch mit Sputnik. Vielmehr könne die Truppenbewegung der Türken und Iraker Teil eines größeren Planes sein. Demnach möchte die irakische Zentralregierung die Grenzposten unter ihre Kontrolle bringen, die derzeit von der kurdischen Autonomie kontrolliert werden.

Dazu passt auch, dass Experten diese Großübung als Reaktion auf das kurdische Referendum werten.

Es gehe den beiden Ländern darum, "die kurdische Autonomie im Rahmen des Völkerrechts davon abzubringen, die Unabhängigkeit auszurufen - wie auch immer die Ergebnisse des Referendums sein werden", sagte der Ex-General.

Kommentar: Die USA haben ein besonderes Interesse an der Schaffung eines Kurdistan als Pufferzone, wie ein Zitat aus folgendem Artikel zeigt:
[Die Agenten der 5. Kolonne würden] die Kurden zu benutzen, um ein Kurdistan in Nord-Syrien und dem Süden der Türkei zu schaffen - ein neues Land, das vom Westen kontrolliert würde und als eine Barriere gegen iranischen und russischen (Energie-) Einfluss in der Region dienen würde.
Weitere Informationen zu der aktuellen Lage:


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Maduro: Armee muss Souveränität Venezuelas schützen

Der Präsident Venezuelas, Nicolás Maduro, hat die Streitkräfte dazu aufgerufen, die Souveränität des Landes zu schützen. Das hat er im Zusammenhang mit der anhaltenden Krise in den Beziehungen zu den USA erklärt.
© REUTERS/ Carlos Garcia Rawlins
"Es ist Zeit, die Abwehr in jeder Region, jedem Staat und jeder Ortschaft zu vertiefen, um jedes Glied in der Verteidigungskette des antiimperialistischen Volkes zu sichern," zitierte die venezolanische Nachrichtenagentur AVN den Staatschef am Mittwoch.

"Wir müssen bereit sein, das Fortschreiten Venezuelas im 21. Jahrhundert als friedlichen souveränen Staat zu gewähren", so Maduro.

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Premierminister Japans löst Parlament auf und kündigt Neuwahlen für Oktober an

Japans Premierminister Shinzo Abe kündigte heute an, dass er das Unterhaus des Parlaments am Donnerstag auflösen wird, um vorgezogene Neuwahlen zu ermöglichen und eine "nationale Krise" zu bewältigen. Bereits im Oktober sollen die Japaner voraussichtlich eine neues Parlament wählen.
Japanischen Medienberichten zufolge könnte Abe mit der Auflösung von derzeit guten Umfragewerten für seine Partei und der Schwäche der Opposition profitieren. Der Premier hofft, dass ein milliardenschweres Konjunkturprogramm, das er dem Kabinett bereits vorstellte, weitere Wähler anzieht. Im Mittelpunkt des Programms steht ein Maßnahmenpaket im Volumen von rund 15 Milliarden Euro, das vor allem in Bildung, Kinderbetreuung und Unternehmensinvestitionen fließen soll.

"Ich werde eine stärkere Führungsrolle übernehmen und an vorderster Front stehen, um nationalen Krisen zu begegnen", sagte Abe auf einer Pressekonferenz. "Das ist meine Verantwortung als Anführer und meine Mission als Premierminister von Japan."

Kommentar: Premierminister Shinzo Abe kämpft um seine politische Zukunft


USA

USA suchen Vorwand für Schließung Alaskas und Hawaiis für Militärbeobachter

© DoD/ U.S. Air Force/ Staff Sgt. Jim Araos
Die Amerikaner suchen nach einem Vorwand, um ihre militärischen Aktivitäten auf Alaska und Hawaii vor russischen Beobachtern zu verheimlichen, wie Wladimir Korowin vom Zentrum für militärpolitische Studien der Moskauer Staatlichen Hochschule für internationale Beziehungen MGIMO berichtete.

Wie die Zeitung The Wall Street Journal zuvor schrieb, bereiten sich US-Behörden darauf vor, die Einführung von Einschränkungen für die Flüge von russischen Militärflugzeugen über dem Territorium der USA im Rahmen des Open-Skies-Vertrags anzukündigen. Es können Einschränkungen für Flüge über Alaska und Hawaii eingeführt werden. Nach Zeitungsangaben ist die Vorbereitung der Einschränkungen für die Flüge über den USA die Antwort der US-Behörden auf das Verbot des Kremls für Flüge über Kaliningrad. Im Rahmen des Open-Skies-Vertrags kann ein Aufklärungsflug bis zu 5500 Kilometern ausmachen, während Russland eine "Untergrenze" von 500 Kilometern über Kaliningrad einführte.