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Sa, 20 Okt 2018
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Sachsens Ministerpräsident: "Es gab keinen Mob und keine Hetzjagd in Chemnitz"

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer widerspricht Berichten in der Mainstreampresse und unserer Regierung heute im Landtag bei seiner Regierungserklärung: "Es gab keinen Mob, es gab keine Hetzjagd, es gab kein Pogrom in Chemnitz".
Michael Kretschmer
© AFP
... und so können wir heute sagen, dass verantwortliche Journalisten, die vor Ort gewesen sind, die auch als Lügenpresse beschimpft worden sind, weswegen ich mich auch ganz deutlich dagegen wehre und diesem Begriff entgegentrete. Dass durch diese Berichterstattung und durch unser gemeinsames Agieren klar ist: Es gab keinen Mob, es gab keine Hetzjagd, es gab kein Progrom [sic] in Chemnitz. Das sind Worte, die das, was dort passiert ist, nicht richtig beschreiben", so der sächsische Ministerpräsident.


Zuvor hatten Regierungssprecher Steffen Seibert und zahlreiche Medien von "Hetzjagden in Chemnitz" gesprochen. Ebenso hatte sich Bundeskanzlerin Angela Merkel geäußert: "Wir haben Videoaufnahmen darüber, dass es Hetzjagden gab, Zusammenrottungen".

In diesem Zusammenhang kritisierte der sächsische Ministerpräsident "Pauschalisierungen" in Bezug auf Sachsen:
Ich warne vor dem Hintergrund der Berichterstattung der letzten 14 Tage vor einer Überheblichkeit vor den Menschen in Ostdeutschland.
Für die Spaltung der Gesellschaft und die rechten Demonstrationen in Chemnitz machte Kretschmer die AfD mitverantwortlich. "Das ist keine Alternative für Deutschland. Diese Partei will eine Alternative von Deutschland" erklärte er. Dem gelte es sich entgegenzustellen.
Rechtsextremismus ist eine der größte Gefahr für unsere Demokratie", so der sächsischte Ministerpräsident weiter.
Seine Rede stand unter dem Mott "Für eine demokratische Gesellschaft und einen starken Staat". Die Sitzung begann mit einer Schweigeminute im Gedenken an den in Chemnitz erstochenen Daniel H..


~ RT Deutsch

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Frankreich droht mit Verbot von RT und Sputnik

Frankreich will anscheinend dem Vorbild anderer westlicher Länder folgen und den irrsinnigen Versuch wagen, die russischen Sender RT und Sputnik zu verbieten. Frankreichs Regierung hat einen 200-seitigen Bericht mit dem Titel "Informationsmanipulierung: die Herausforderung für unsere Demokratien" veröffentlicht, in dem unter anderem die Verweigerung der Akkreditierung für Journalisten von RT und Sputnik empfohlen wird.
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© Kola
Die Wahrheit stirbt zuerst ...
An dem Bericht hat:
das Zentrum für Analyse, Prognosebildung und Strategie (CAPS) des französischen Außenministeriums sowie auch das Institut für strategische Recherchen (IRSEM) des Verteidigungsministeriums des Landes gearbeitet.

Der Bericht enthält ein Verzeichnis von 50 Vorschlägen, beginnend mit Ratschlägen "allgemeiner Art" und endend mit Empfehlungen für einzelne Länder, zivilgesellschaftliche Organisationen und Privatpersonen.

~ Sputnik
Im Abschnitt Nummer 19 geht der Bericht noch einen Schritt weiter und verkündet unter anderem:
"Die ausländischen Propaganda-Organe schmähen". "Für das Erste sollte man sie bei ihren Namen nennen ... Und dann ... sollte man ihnen die Akkreditierung verweigern und sie nicht zu Pressekonferenzen einladen, die für Journalisten bestimmt sind"

~ Sputnik
Anscheinend betrachten bestimmte Machtkreise in Frankreich die Informationen, die durch diese Sender veröffentlicht werden, als ernsthafte Gefahr für die Lügenpropaganda ihrer Mainstreampresse und somit ihrer Macht über die Bevölkerung des Landes.

Wie aufmerksame Leser von Sott.net bereits festgestellt haben, besteht dass eigentliche Problem bei diesen Sendern (in den Augen der westlichen Machteliten) in ihrer objektiven und nicht propaganda-gefärbten Berichterstattung. Denn die Wahrheit ist der größte Feind Amerikas und vieler anderer Staaten.

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Lawrow: USA und Co. betreiben Erpressung statt Diplomatie - nicht mit uns!

Der russische Außenminister Sergej Lawrow "erkennt die unrechtmäßigen Schritte Washingtons insbesondere in Fragen des iranischen Problems, der WTO und der palästinensisch-israelischen Regelung nicht an."
Lawrow
Laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow wollen die USA nicht Diplomatie und Dialog, sondern Ultimaten und Diktate in ihren internationalen Beziehungen nutzen.
"Wir erkennen die illegitimen Schritte Washingtons nicht an. Ich sage noch einmal, sie haben viel Wichtiges, was schon erreicht wurde, durchgekreuzt. Beginnend bei dem in einem beispiellosen Dokument geregelten iranischen Problem und endend bei dem Zweifel an der Notwendigkeit der Präsenz in der Welthandelsorganisation (WTO), ganz zu schweigen von der US-Position zur palästinensisch-israelischen Regelung", sagte Lawrow in seiner Rede vor Studenten der russischen MGIMO-Universität am Montag.
~ Sputnik
Des Weiteren betonte der Spitzendiplomat aus Russland, dass die USA versuchen, die Revision "von allem" durchzuführen.
Begonnen mit dem Gemeinsamen umfassenden Aktionsplan (JCPOF), dem Pariser Klima-Abkommen und dem Abkommen über die nordamerikanische Freihandelszone, die sie jetzt zu 'reparieren' versuchten. Bisher sei ihnen das jedoch nicht völlig gelungen.

Dabei würde Washington "einfache, direkte" Aktionen vornehmen, die wenig mit Diplomatie zu tun hätten, betonte Lawrow weiter.
"Es gibt eine kleine Gruppe von Ländern, die von den USA geleitet wird und statt Diplomatie Diktat, Ultimaten und Erpressung nutzen will. Wir beobachten das jeden Tag ", unterstrich der Chefdiplomat.
~ Sputnik

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Lawrow scherzt: Hut ab vor den "tollen" britischen Diplomaten!

Lawrow
© Sputnik
Russlands Außenminister Sergej Lawrow
Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat in seiner bekannt sarkastischen, amüsanten und scharfsinnigen Art britischen Diplomaten seinen "Respekt" gezollt:
Diese haben es laut Lawrow geschafft, mitten in den Brexit-Verhandlungen europäische Kollegen zur Ausweisung russischer Diplomaten im Zusammenhang mit dem Fall Skripal zu überreden.

~ Sputnik
Dabei bezog sich der Außenminister darauf, dass europäische Länder zunächst sehr verhalten auf die Skripal-Propaganda reagiert haben, die gegen Russland gerichtet war und von der britischen Regierung forciert wurde, diese Länder aber später durch die britischen "Diplomaten" dazu gedrängt wurden, ohne jegliche Beweise ebenfalls Russland dafür die Schuld in die Schuhe zu schieben.

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Donezk: Rund 200.000 Menschen geben Alexander Sachartschenko das letzte Geleit

Nachdem das Oberhaupt der immer noch nicht anerkannten Volksrepublik Donezk im Osten der Ukraine, Alexander Sachartschenko, höchstwahrscheinlich am letzten Freitag durch faschistische Kräfte der Westukraine bei einem Bombenattentat in einem Restaurant in Donezk getötet wurde, nahmen bei der Trauerfeier in der Stadt rund 200.000 Menschen teil.
Alexander Sachartschenko
© Sputnik
Donezk: Rund 200.000 Menschen geben Alexander Sachartschenko das letzte Geleit
Zehntausende Menschen haben am Sonntag im ostukrainischen Donezk dem getöteten Oberhaupt der nicht anerkannten Volksrepublik Donezk das letzte Geleit gegeben. Nach Angaben örtlicher Medien begleiteten den Sarg des Politikers rund 200.000 Menschen. Die Hauptstraße der Metropole wurde zu einem riesengroßen Menschenstrom.

Die Aufbahrung fand fast vier Stunden lang im Donezker Staatlichen Akademischen Opern- und Balletttheater statt. Der Trauerzeremonie wohnten auch Politiker und Aktivisten aus der benachbarten selbsterklärten Volksrepublik Lugansk, Abchasien, Südossetien und aus Russland bei. Danach wurde der Sarg mit Alexander Sachartschenko auf eine Geschützlafette geladen und durch die Artjom-Straße gefahren.

Der Präsident der nicht anerkannten Volksrepublik Donezk war am 31. August im Restaurant "Separ" getötet worden. Der Explosion fiel auch sein Leibwächter zum Opfer. Zwölf Menschen erlitten Verletzungen.

~ RT Deutsch
Verletzt wurde zudem der Finanzminister der Republik Alexander Timofejew.

~ RT Deutsch

Heart - Black

Held des Donbass - Alexander Sachartschenko - wurde durch ukrainische Regierung ermordet

Der Anführer der Volksrepublik Donezk, Alexander Sachartschenko, wurde gestern bei einem Anschlag auf ein Restaurant tödlich verletzt. Dies bestätigten Informationen von RIA Nowosti und andere Quellen.
Alexander Sachartschenko
Sachartschenkos Tod wurde auch vom Abgeordneten des Volksrates der VR Donezk Wladislaw Berditschewski bestätigt. Verletzt wurde zudem der Finanzminister der Republik Alexander Timofejew. Die Präsidialverwaltung der VR Donezk stufte die Explosion als Terroranschlag ein.
Der russische Außenminister Lawrow spricht von einem Terroranschlag und Putin bezeichnet es als einen "niederträchtigen Mordanschlag".

Das Minsker Abkommen zwischen der Ukraine und der Volksrepublik Donezk steht damit auf Messers Schneide und die Ukraine verletzte in den letzten Jahren immer wieder das gemeinsame Abkommen.

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Wahnsinn: Australien erhöht Zigarettenpreis auf 16,80 Euro pro Packung

In Australien wird das Rauchen immer teurer, weil die Regierung die Menschen schrittweise vom Rauchen abhalten will.
Lavrov smoking
© Reuters
Durch eine abermalige Erhöhung der Tabaksteuer um 12,5 Prozent kostet die 20er-Packung Zigaretten von diesem Samstag an knapp 27 australische Dollar - umgerechnet etwa 16,80 Euro.

~ RT Deutsch
Damit belegt Australien jetzt Platz eins in Sachen Preise für Tabak.
Nach einem globalen Überblick des Magazins Economist sind Zigaretten in Australien damit so teuer wie nirgendwo sonst auf der Welt. Zum Vergleich: In Deutschland kostet die gebräuchliche 20er-Packung nach Angaben des Zigarettenverbands derzeit durchschnittlich 6,40 Euro. Die australische Politik folgt einer Empfehlung der Weltgesundheitsorganisation (WHO). Nach deren Einschätzung sind Tabaksteuern "mit Abstand der effektivste Weg, um Raucher zum Verzicht zu bewegen und Kinder davon abzuhalten, mit dem Rauchen anzufangen".

~ RT Deutsch
Das reicht der australischen Regierung anscheinend jedoch noch nicht, denn in den folgenden zwei Jahren soll die Tabaksteuer jeweils um weitere 12,5 Prozent erhöht werden, was nach aktuellem Stand 18,90€ im nächsten Jahr und 21,26€ im Jahr 2020 bedeuten würde.
Ziel ist, die Leute vom Rauchen abzuhalten.

~ RT Deutsch
Fragt sich nur, warum man der Bevölkerung dass Rauchen schrittweise nicht nur in Australien, sondern weltweit abgewöhnen will. Hängt es vielleicht mit dem liberalen Faschismus zusammen, der global immer weitere Kreise zieht?

Der erste große Verfechter und Vorbild für die heutigen Gesetze gegen das Rauchen war bekannterweise Hitler, der übrigens auch ein strikter Vegetarier war.

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Juncker: Zeitumstellung wird abgeschafft! "Die Menschen wollen es, wir machen es"

Nach der Beendigung der EU-weiten Umfrage der EU-Komission über die Abschaffung der Zeitumstellung in der EU hat der Präsident der europäischen Komission, Jean-Claude Juncker, angekündigt, dass die Zeitumstellung abgeschafft wird.
Juncker
© Europäische Kommission
EU-Kommissionspräsident Jean Claude Juncker bei seiner Brexit-Rede am 28. Juni 2016
Nach den durchgesickerten vorläufigen Endergebnissen sollen sich 80 Prozent der 4,6 Millionen EU-Bürger, die an der Umfrage teilgenommen haben, gegen die Umstellung ausgesprochen haben.

Mit 3 Millionen Menschen nahmen besonders viele Deutsche an der Umfrage teil. Jean-Claude Juncker verkündete gestern im ZDF:
"Die Menschen wollen es, wir werden es machen" "Millionen haben geantwortet und sind dafür, dass die Sommerzeit für alle Zeit gelten soll".

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Lawrow über US-Politik in Syrien: Sorry, "Regime Change ist gescheitert"

Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat am Mittwoch Stellung zu der US-Haltung in Syrien genommen und die Vorgehensweise des Imperiums nicht nur als egoistisch bezeichnet.
lawrow zitat
"Es ist nicht das erste Mal, dass die USA nun wie bei den ehemaligen Regierungen den Wechsel von den für sie unerwünschten Regimes über die allgemeinen Ziele der Terrorismus- und Extremismus-Bekämpfung stellen", sagte er auf einer Pressekonferenz nach der Zusammenkunft mit seinem saudischen Amtskollegen Adel al-Dschubeir.

~ Sputnik
Dabei bezog er sich wahrscheinlich auf den neuesten Versuch der USA und ihrer westlichen "Wertegemeinschaft", einen weiteren Chemiewaffenangriff unter falscher Flagge in Syrien zu inszenieren, um Assad zu stürzen und das Land zu destabilisieren.

Attention

Moskau warnt: C-Waffen Provokation des Westens in Syrien wird schwere Folgen haben

Am Samstag hat der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Igor Konaschenkow, detailliert vor einem gerade geplanten Angriff unter falscher Flagge durch die westlichen Eliten auf Syrien gewarnt und dabei die beteiligten Akteure - USA, Großbritannien und Frankreich - beim Namen genannt hat. Mittlerweile hat nun die offizielle Sprecherin des russischen Außenministeriums weitere Details preisgegeben und den Westen nochmals vor einer weiteren Chemiewaffen-Lüge, welche Assad in die Schuhe geschoben werden soll, gewarnt.
Maria Sacharowa

Maria Sacharowa
Die Provokation des Westens und die Militäraggression gegen Syrien werden die politische Regelung im Land sowie die globale Sicherheit aufs Schwerste treffen, äußerte die offizielle Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa.

Ihr zufolge entwickelt der Westen bereits ein Szenario, das dem den früheren Attacken westlicher Länder auf Syrien vorangehenden ähnelt. Zuerst gebe es "präventive" Statements der Beamten, wonach die syrische Regierung angeblich C-Waffen einsetzen könne. Dann solle man eine weitere Provokation erwarten - entweder mit einer wirklichen Chemiewaffenattacke oder mit deren Inszenierung.

~ Sputnik
Offensichtlich scheint die Planung für diesen Angriff im Tiefenstaat und ihren Medien weiterhin auf Hochtouren zu laufen, trotz der Warnung Moskaus. Absoluter Wahnsinn.
"Der letzte Schritt: Raketenangriffe auf Stellungen syrischer Militärs und andere Objekte. Das alles wird geschehen und der Prozess ist bereits im Gange, das alles wird geschehen und geplant, dass das in den Medien saftig inszeniert wird", so die Sprecherin.

~ Sputnik
Die russische Regierung hat weiterhin die schlimmsten Befürchtungen, da sich die Imperialisten anscheinend nicht von ihrem gewissenlosen Plan abringen lassen. Darüber hinaus warnte Sacharowa: "Nicht immer kommt man ungeschoren davon".