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Do, 17 Aug 2017
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Health

Versprochene US-Gesundheitsreform: Republikaner ebnen den Weg zum Aus für Obamacare

Knapper geht es nicht, und geheimniskrämerischer auch kaum: Mit der knappsten aller Mehrheiten ebnen die Republikaner im US-Senat der Abschaffung von Obamacare den Weg. Inhaltlich ist aber noch nichts entschieden.
© K. Cedeno / dpa
Mehrheitsführer Mitch McConnell im US-Senat: Nach Jahren der Debatte müsse man nun ein Versprechen einlösen.
Es war eine schwere Geburt: Nach wochenlangem Hin und Her um die Zukunft des US-amerikanischen Gesundheitssystems hat der Senat nun seinen ersten Schritt zur Abschaffung von Obamacare unternommen. Er stimmte am Dienstag mit der knappest möglichen Mehrheit dafür, eine Debatte über ein Alternativgesetz zu eröffnen.

Vizepräsident Mike Pence musste das Unentschieden mit seiner Stimme brechen, weil zwei republikanische Senatorinnen mit Nein gestimmt hatten. Damit hatte es 50:50 gestanden. Alle 48 Demokraten stimmten mit Nein.

Dollars

Londoner Gericht bestätigt: Ukraine schuldet Russland drei Mrd. Dollar

© Sputnik/ Alexander Demyantchuk
Der High Court of Justice in London hat die Ukraine verpflichtet, an Russland einen Kredit über drei Milliarden US-Dollar zurückzuzahlen, teilte das Finanzministerium in Moskau mit.

Das Gremium konkretisierte damit das Urteil, das am 29. März 2017 zugunsten Russlands gefällt worden war. Laut dem Urteil hat die Ukraine drei Milliarden Dollar für die Eurobonds, die Russland 2013 gekauft hatte, samt Zinsen und 75 Millionen Dollar der nicht erfolgten Kuponzahlung zurückzuzahlen.

Kiew wurde auch verpflichtet, Moskau die Ausgaben für den Prozess - 2,8 Millionen Pfund (3,1 Millionen Euro) - teilweise zurückzuerstatten. Die Hälfte muss die Ukraine bis zum 20. September 2017 zahlen.

Light Sabers

USA sanktionieren Venezuela - Maduro „bewaffnet“ betroffene Beamte

© REUTERS/ Carlos Garcia Rawlins
Nicolás Maduro
Der venezolanische Präsident Nicolás Maduro hat die Beamten ausgezeichnet, die von den USA verhängten Sanktionen betroffen waren, wie der TV-Sender "Venezolana de Television" berichtet.

Maduro soll den betroffenen Beamten Kopien von Säbeln des Nationalhelden Simón Bolívar geschenkt haben.

"Wir erkennen keine Sanktionen an", so Maduro. "Sie seien "unverschämt", wird der Präsident von deutschen Medien zitiert. Sein Volk werde über den Imperialismus siegen.

Kommentar:


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Britische Eurofighter jagt russischen TU-22-Bomber über Schwarzem Meer

Ein Eurofighter Typhoon sei am Dienstag vom NATO-Stützpunkt in Rumänien gesandt worden, um russische Tu-22 Bomber über dem Schwarzen Meer abzufangen, meldete die Britische Royal Air Force. Diese befanden sich in neutralem Gebiet.
© http://black-shark.wdfiles.com/local--files/tu-22/tu-22.jpg
TU-22 Symbolbild
Wie die Britische Royal Air Force RAF am Dienstag mitteilte, wurde der Eurofighter Typhoon vom NATO-Stützpunkt Michael Kogelnichanu in Rumänien geschickt, nachdem russische Langstreckenbomber vom Typ Tu-22 in internationalem Luftraum in der Nähe von NATO-Luftraum über dem Schwarzen Meer gesichtet wurden.

Der Einsatz habe in der Eigenschaft der RAF als Luftpolizei stattgefunden, um das Verlassen der russischen Bomber aus der Interessenszone der NATO zu überwachen. Die RAF-Mission in Rumänien ist Teil der NATO-Maßnahmen, die seit 2014 in Rumänien stattfinden, um "kollektive Entschlossenheit" der Verbündeten zu demonstrieren und Russland abzuschrecken.


Kommentar: Das Krebsgeschwür Namens NATO ist gefährlich für die gesamte Menschheit.


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Hochmut kommt vor dem Fall: US-Marine feuert Warnschüsse auf iranisches Schiff

Bei einem Zwischenfall im persischen Golf hat ein Patrouillenboot der US Marine Warnschüsse in Richtung eines iranischen Schiffes abgegeben. Die Iraner hätten ein gefährliches Manöver durchgeführt und eine Kollision riskiert.
Der Iran wirft der US Marine unprofessionelles und provozierendes Verhalten vor.
Dies ist nicht der erst Zwischenfall, bei dem sich das US-Militär von anderen Militärs zu Lande, zu Wasser und in der Luft belästigt fühlt.

Zumeist fühlen sie sich von Militärs nicht-befreundeter Staaten belästigt. Und für gewöhnlich finden diese Belästigungen direkt vor den Territorien eben dieser Staaten statt.

Bulb

Ökonom über US-Sanktionen: „Brutaler und übler Angriff auf russische Energiewirtschaft“

Die neuen gegen Russland geplanten US-Sanktionen könnten auch wirtschaftliche Auswirkungen für europäische und deutsche Unternehmen haben. Auch für Nordstream 2. Renommierter Ökonom im Sputnik-Interview: "Sanktionen sind Teil von Trumps 'America-First'-Strategie und sollen die technologisch hinterherhinkende USA voranbringen."
"Es gibt keinen unmittelbaren Grund, solche Sanktionen jetzt zu veranlassen", sagte der Wirtschaftswissenschaftler Rudolf Hickel aus Bremen im Gespräch mit Sputnik. "Die gesamte Prüfung, ob es tatsächlich, wie behauptet, russische Hacker-Angriffe und Einmischungen in den letzten US-Wahlkampf gegeben hat, läuft ja noch. Das sind ja bisher unbewiesene Behauptungen. Da sind solche Sanktionen eher kontraproduktiv und brutal."


"Mit den US-Sanktionen gegen Russland traf das US-Repräsentantenhaus eine Fehlentscheidung", erklärte der Ökonom. "Das ist innenpolitisch motiviert. Es soll eine Provokation gegen US-Präsident Donald Trump darstellen, eingeleitet vom Repräsentantenhaus und dem US-Senat." Laut Hickel befürworte Trump selber "keine Sanktionen gegen Russland".

Bulb

Russische Zeitung: So wird Russland auf jüngste US-Sanktionen antworten

Die russische Zeitung "Kommersant" will von Quellen im russischen Außenministerium erfahren, wie Russland auf die neuen US-Sanktionen antwortet wird.
© Sputnik/ Wladimir Astapkowitsch
Russland erwägt demnach, die maximale Zahl der Mitarbeiter der US-Botschaft in Moskau zu beschränken, 35 US-Diplomaten könnten ausgewiesen werden. Derzeit sei die Belegschaft der Botschaft größer als die der russischen Botschaft in Washington, nachdem die gleiche Zahl russischer Botschaftsarbeiter 2016 der USA verwiesen worden war.

Außerdem könne Moskau den Familien der amerikanischen Diplomaten den Zugang zu dem Ferienort Serebrjanny Bor im Westen von Moskau sowie zu Lagerräumen der amerikanischen Botschaft verwehren, teilten die Quellen mit.

Gingerbread

Verquere Welt der Timoschenko: Ausbürgerung Saakaschwilis ist für Ukraine "weiterer Schritt in Richtung Dikatur"

© Sputnik
Wie Medien am Mittwoch berichtet haben, ist Georgiens Ex-Präsident Michail Saakaschwili die ukrainische Staatsbürgerschaft entzogen worden. Die Vorsitzende der ukrainischen Oppositionspartei "Batkiwschtschina" ("Vaterland") und frühere Regierungschefin Julia Timoschenko hat dies als einen "Schritt zur Diktatur" bezeichnet.

"Der Entzug der ukrainischen Staatsangehörigkeit von Michail Saakaschwili ist ein weiterer Schritt zur Errichtung einer Diktatur", schrieb Timoschenko auf ihrer Facebook-Seite.

Zuvor hatte der Abgeordnete der Obersten Rada (ukrainisches Parlament) von der "Radikalen Partei" Igor Mosijtschuk berichtet, dass Saakaschwili die ukrainische Staatsbürgerschaft entzogen worden sei. Der ukrainische Migrationsdienst bestätigte laut dem Nachrichtendienst des TV-Senders 1+1 diese Information. Der Grund seien von Saakaschwili gemachte falsche Angaben bei der Einbürgerung.

Die ukrainische Staatsbürgerschaft wurde Saakaschwili im Mai 2015 verliehen, im selben Monat wurde er zum Gouverneur des Gebietes Odessa ernannt. Im November 2016 hat der ukrainische Präsident Petro Poroschenko Saakaschwili aus dem Gouverneursamt und vom Posten seines Beraters entlassen.

Kommentar: In was für einer Welt lebt Timoschenko? Als hätte die Ukraine nicht bereits schon eine Diktatur - und zwar in Form einer Marionettenregierung von Washingtons Gnaden. Und Saakaschwili ist wahrlich kein Unschuldslamm - auch Timoschenko nicht!


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Viel wahrscheinlicher als Russland! Trump glaubt, die Ukraine hat die US-Wahlen gehackt

Laut des US-Präsidenten hat sich die Ukraine in den Wahlkampf der USA 2016 eingemischt und nicht Russland. Am Dienstag machte Trump auf Twitter diese Anschuldigung öffentlich und fragte, warum nicht auch Hillary Clintons Beziehungen zu Russland untersucht worden sind.

© Reuters Carlos Barria
US-Präsident Donald Trump wollte die Beziehungen zu Russland verbessern. Das neue Gesetz könnte ihn nun in ein Dilemma stürzen.
Seit Monaten versuchen Politiker aus der demokratischen Partei, dem US-Präsidenten anzudichten, dass er unlautere Beziehungen zur Russischen Föderation unterhalten würde. Im Mittelpunkt steht die Behauptung, dass nicht die schlechte Performance der Spitzenkandidatin Hillary Clinton an deren Niederlage schuld sei, sondern eine angebliche russische Einmischung in die Wahlen.


Nun dreht Trump den Spieß um und geht auf einen engen US-Vebündeten los: Ohne genaue Angabe von Gründen schrieb Trump am Dienstag auf Twitter, dass es die Ukrainer gewesen seien, die versucht hätten, die Trump-Kampagne zu sabotieren. In einem weiteren Tweet beschuldigte er seinen eigenen Justizminister Jeff Session, eine "sehr schwache Position gegenüber den Verbrechen Hillary Clintons" eingenommen zu haben.



Jeff Sessions galt als ein Unterstützer Trumps. Die Nachrichtenagentur AP berichtete, dass Trump versuche, Sessions von einem Rücktritt zu überzeugen oder ihn gegebenenfalls zu feuern. Es gibt Spekulationen darüber, dass Rudy Giuliani seinen Platz einnehmen werde.

Angesichts von Kritik und Nachforschungen fragte sich Trump in einem Tweet, warum nicht auch Hillarys Verbindungen nach Russland untersucht würden:


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US-Geheimdienstveteranen veröffentlichen Bericht: Es gab keinen russischen Hackerangriff

Erstmals richten sich die Veteran Intelligence Professionals for Sanity (VIPS) mit einem offenen Brief direkt an US-Präsident Trump. Die Vereinigung ehemaliger US-Geheimdienstmitarbeiter wendet sich darin gegen Vorwürfe, Moskau habe die US-Wahlen mit einem Hackerangriff beeinflusst.
© www.globallookpress.com Global Look Press
Es ist bereits das 50. Memorandum, das die Veteran Intelligence Professionals for Sanity (VIPS) verfasst haben. Es ist zugleich das erste, mit dem sich die Vereinigung ehemaliger US-Geheimdienstmitarbeiter an den US-Präsidenten Donald Trump richtet. Anlass sind die gegen Moskau erhobenen Vorwürfe, die US-Präsidentschaftswahlen 2016 mit einem Hackerangriff auf Computer der Demokraten beeinflusst zu haben. RT Deutsch dokumentiert im folgenden den offenen Brief in seinem vollen Wortlaut.