PuppenspielerS


Cult

Das Beste aus dem Web: Impf-Inquisition Pharma-Lobby: Geplanter Impfzwang als Anfang vom Ende der Menschenrechte?

Kaum sind die Schweinegrippe-Impfstoffe als Sondermüll entsorgt, wird die Pharma-Lobby wieder aktiv. Diesmal soll anhand des Epidemiegesetzes - zunächst für bestimmte Berufsgruppen - eine Impfpflicht eingeführt werden.

Wenn also das nächste Mal von der WHO ein länderübergreifendes Hüsteln wie bei der Schweinegrippe zur „Pandemie“ hochstilisiert wird, dann ist das ein Fall für die „Impfquisition“.

Das Gespräch zwischen Michael Leitner und Daniel Trappitsch ist eine Rundreise in die wichtigsten Themenbereiche der Impfkritik. In 47 Minuten fassen sie die wichtigsten Argumente zusammen, die dafür sprechen, Impfungen tunlichst zu meiden. Die aktuell in der Schweiz geplanten Zwangsimpfungen sind hierbei nur ein Thema unter vielen. Aber eines das zeigt, dass Lobbyisten so mächtig und skrupellos geworden sind, dass Menschenrechte scheibchenweise abgeschafft werden und Körperverletzung vielleicht bald vom Gesetzgeber verordnet werden kann. Es sei denn, die Menschen wehren sich gegen die Zwangsmaßnahmen...


Bell

Die Pathokratie rüstet gegen ihre Bürger auf: Hohlspitzgeschosse, gepanzerte Kontrollstände und Strahlenschutztabletten

Wer beobachtet, was ein Mensch so alles einkauft, der kann dabei eine ganze Menge über ihn erfahren. So etwas nennt man »ein Verbraucherprofil erstellen« und diese Vorgehensweise ist Standard bei Unternehmen und Konzernen. Doch wenn wir nun ein Kaufprofil der US-Regierung erstellten? Was fänden wir dann?
Hohlspitzgeschosse
© Unbekannt
Auch das Treuerabatt-Programm in Ihrem Supermarkt funktioniert so: Man analysiert, was Sie einkaufen, und erstellt daraus ein psychologisches Profil. Auf der Basis dieser Informationen erhalten Sie dann Rabattcoupons, Mailings und anderes maßgeschneidertes Werbematerial, das in geradezu »magischer« Manier genau Ihre persönlichen Interessen anspricht. Natürlich ist es keine Magie, hier ist ganz einfach ein Verhaltensprofil erstellt worden.Und wenn wir nun ein Kaufprofil der US-Regierung erstellen? Was finden wir dann?

Geschosse, kugelsichere Unterstände für Straßenkontrollen und Strahlenschutztabletten.

Heart - Black

Ann Wright über die Drohnen-Morde unter Obama

Ann Wright diente fast 40 Jahre lang im US-Militär und im Außenministerium, u.a. als Vize- Botschafterin in Afghanistan. Im März 2003 quittierte sie aus Protest gegen den Irak-Krieg den Dienst. Seitdem engagiert sie sich in der Friedensbewegung und wurde über ein Dutzend Mal wegen zivilem Ungehorsams festgenommen. Max Böhnel sprach anlässlich der Drohnen-Konfrenz am Wochenende in Washington mit der 65-Jährigen.
Von Drohne verletzter Junge
© AFP/KhanStammesangehörige bei einem Jungen, der von einer US-Drohne in Pakistan verletzt wurde.
Wussten Sie als Oberst von der Existenz von Drohnen?

Als ich 1996 nach 29 Jahren Dienst in der Army pensioniert wurde, gab es zwar bereits Drohnen. Aber sie wurden zur Überwachung und geheimdienstlich genutzt. Mit Waffen waren sie damals noch nicht bestückt. Erst in den vergangenen sechs, sieben Jahren werden unbemannte Flugkörper mit Bomben und Raketen ausgerüstet.

Wie wichtig sind solche Drohnen für die US-amerikanische Kriegsführung heute?

Ziemlich wichtig. Die Produktion und der Gebrauch dieser Mordtechnik haben dramatisch zugenommen. Es begann unter Bush, aber entfaltet hat sie sich erst richtig unter Obama. Die USA sind mit rund 400 Firmen, die an der Herstellung von Drohnenteilen beteiligt sind, der weltweit größte Hersteller. In dieser Zahl sind die Produzenten von nicht-militärischen Drohnen inbegriffen, etwa Drohnen für Polizei, Wettervorhersage oder Katastrophenschutz. Israel ist der zweitgrößte Drohnenhersteller und verkauft sie weltweit. China ist der drittgrößte Produzent.

Bomb

Autobombe in Nordirland entdeckt

In Nordirland hat die Polizei zwei Autobomben entdeckt. Eine davon war so stark, dass bei einer Explosion jeder Mensch im Umkreis von 50 Metern getötet worden wäre. Wer die Sprengsätze legte, ist noch unklar.

Sprengstoffexperten haben in Nordirland eine in einem Kleintransporter entdeckte Bombe entschärft. Wie die Polizei am Samstag mitteilte, befand sich das Fahrzeug auf einer Landstraße außerhalb der südöstlichen Stadt Newry nahe der Grenze zu Irland. Zu der funktionsfähigen Bombe gehörten 250 Kilogramm Sprengstoff und ein Zünder. Im Falle einer Explosion wäre laut Polizei jeder Mensch im Umkreis von 50 Metern getötet worden. Dem nordirischen Minister für regionale Entwicklung, Danny Kennedy, zufolge wollten „gefährliche Terroristen“ mit dem Sprengsatz Polizisten töten.

Arrow Down

Sozial-Schwache sollen vom Betreuungsgeld ausgeschlossen werden

Berlin - Am Dienstag gab es im Berliner Familienministerium Feueralarm. Dabei sei der Gesetzentwurf zum Betreuungsgeld verbrannt, meinten Witzbolde im Haus von Familienministerin Kristina Schröder (CDU). Die Ministerin hat die Aufgabe, den Gesetzentwurf zum Betreuungsgeld vorzulegen. Der politische Streit um die maßgeblich von der CSU in den Koalitionsvertrag geschriebene Sozialleistung wird indes immer verbissener. Gestern stritten sich Opposition und Regierungsfraktionen im Bundestag darum, ob das künftige Betreuungsgeld für Kleinkinder zwischen einem und drei Jahren, die nicht in eine Krippe gehen, auf das Arbeitslosengeld II angerechnet werden soll.

Die Opposition ließ in der Debatte kein gutes Haar am CSU-Projekt. Dass nun ausgerechnet sozial schwache Familien leer ausgehen sollen, sei „die Spitze der Absurdität“. SPD und Grüne wollen gegen das Betreuungsgeld in Karlsruhe klagen. Aber auch in CDU und FDP melden sich immer mehr Kritiker zu Wort. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte zwar grundsätzlich bekräftigt, sie halte an der Einführung des Betreuungsgeldes fest. Doch zu konkreten Fragen der Ausgestaltung dieser Leistung wollte sie sich nicht äußern. Das Betreuungsgeld isoliert die CSU innerhalb der schwarz-gelben Koalition zunehmend. FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle macht schon lange kein Hehl aus seiner Kritik. Dennoch würden sich die Freidemokraten „vertrags-treu“ verhalten, meinte er mit Sicht auf den Koalitionsvertrag.

Pirates

Medienpiraterie der Piratenpartei

Die irrlichternden Piraten markieren einen Tiefpunkt basisdemokratischer Subkulturen. Ihre konsumfixierte Dilettantenkultur ist gefährlich. Und ihre Wähler sind so destruktiv wie die Partei selbst.

Seit die Piratenpartei nicht nur in Umfragen, sondern auch in Parlamenten Sitze gewinnt und bald jeder Dritte im Lande sich vorstellen kann, die Piraten zu wählen, fragen sich viele: Was will der Wähler eigentlich damit sagen? Dass eine Antwort auf diese Frage so schwerfällt, könnte an der falschen Frage liegen.

Viele Wähler wollen vielleicht gar nichts mehr sagen, auch weil sie nichts zum Sagen haben. Und sie wollen auch gar nicht, dass die Piraten irgendetwas sagen. Was könnte das auch sein? Wo immer sich Piraten äußern, geht es vor allem darum, was sie nicht wissen. Statt Durchblick in der Sache führen sie die Forderung nach allgemeiner "Transparenz" im Munde.

Dieser messianisch vorgetragene Dilettantismus kommt als ein Offenbarungsversprechen daher, das ebenso irritieren muss wie die damit einhergehende Umkehrung der Ideale: Maß sich vor dem Auftreten der Piraten ein Politiker an Kompetenz, Autorität und Ausstrahlung, zählt nun das genaue Gegenteil: das graue, namenlose Kollektiv der Nichtsgenauwisser.

Blackbox

Mehrere Bombenexplosionen in der Ukraine

In der ukrainischen Industriestadt Dnjepropetrowsk sind am Freitag mehrere Bomben explodiert.

Dnjepropetrowsk - Wie das Ministerium für Zivilschutz mitteilte, seien dabei mindestens zwölf Menschen verletzt worden. Örtliche Medien berichten unter Berufung auf Polizeisprecher, dass einer der Sprengsätze an einer Straßenbahnhaltestelle in einem Abfalleimer detoniert sei. Nur wenig später explodierten noch mindestens drei weitere Sprengsätze, unter anderem am Bahnhof der Stadt.

Die Hintergründe der Tat sind bisher noch völlig unklar. Die Ukraine ist im Juni neben Polen Schauplatz der Fußball-Europameisterschaft. Dnjepropetrowsk liegt rund 400 Kilometer südöstlich von Kiew und ist kein Austragungsort des Turniers.

Bomb

Fußball-EM in Ukraine durch Terroranschläge und Menschenrechtsverletzung in Gefahr?

Wird die Fußball-EM in der Ukraine stattfinden? Die Ex-Regierungschefin sitzt in Haft, der deutsche Präsident sagt seinen Besuch ab und eine Anschlagserie erschüttert die Ukraine: Kann die Fußball-EM dort überhaupt stattfinden?
ukraine
© ReutersAnschläge in der Ukraine: Zahlreiche Verletzte nach Bombenexplosionen
Der 9. Juni sollte ein großer Tag werden. Ein großer Moment für den europäischen Fußball, ein Triumph für das Land Ukraine. Wenn an diesem Tag in Charkow das Vorrundenspiel der Fußball-Europameisterschaft zwischen Dänemark und den Niederlanden angepfiffen wird, hat sich die größte europäische Sportveranstaltung nicht nur erstmals in den ehemaligen Ostblock vorgewagt. Das Turnier in den beiden Gastgeberländern Polen und Ukraine soll auch in besonderer Weise für die Integrationskraft des Sports stehen. Ein Gastgeber-Duo steht für die völkerverbindende Kraft des Fußballs. Und sogar ein früherer Teil der Sowjetunion darf dabei eine zentrale Rolle spielen.

Wenn am 9. Juni in Charkow das Spiel zwischen Dänemark und den Niederlanden angepfiffen wird, sitzt nur wenige Kilometer entfernt eine kranke Frau im Gefängnis, die einmal eine zentrale Rolle in der ukrainischen Politik gespielt hat. Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko wurde im Oktober 2011 zu einer siebenjährigen Haftstrafe verurteilt. Die Frau mit dem geflochtenen Haarkranz erkrankte schwer, dennoch muss sie ihre Haft in einem Straflager in Charkow verbüßen. Aus Protest gegen ihre Haftbedingungen trat Timoschenko vergangene Woche in Hungerstreik.

Evil Rays

Diskussion über Grenzkontrollen in Europa

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© Nikos Arvanitidis/DPAIllegale Einwanderer hinter einem Zaun des Auffanglagers in Kyprinos, Griechenland
Wer darf wann seine Grenzen wieder kontrollieren? Darum wird in Europa hart gerungen. Die Staaten pochen auf nationale Souveränität. Die EU-Kommission verlangt europäische Entscheidungen. Eine Lösung ist nicht in Sicht.

In der EU gibt es mächtig Streit um neue Grenzkontrollen in Europa. Wie Deutschland und Frankreich beharren die meisten Staaten darauf, selbst zu entscheiden, wann und wie sie künftig vorübergehend ihre Grenzen wieder überwachen können.

Das wurde beim Treffen der EU-Innenminister in Luxemburg deutlich. Gegen den Vorschlag der EU-Kommission, die Entscheidung darüber auf europäische Ebene zu ziehen, gab es heftigen Widerstand. Bisher entscheiden die Regierungen im Schengen-Raum eigenständig.

Die Reform zum Schengener Abkommen, das die Reisefreiheit in Europa garantiert, dürfte sich daher noch Monate hinziehen. Frühestens im Juni soll der Ministerrat darüber abstimmen. Seit vergangenem Sommer diskutiert die EU über neue Regeln. Auslöser war, dass Frankreich die Grenze zu Italien wieder kontrolliert hatte, über die viele nordafrikanische Flüchtlinge einreisten.

Attention

Ausweisung eines Salafisten-Predigers

Hessen hat einen Hauptakteur der radikalislamischen Salafisten ausgewiesen. Der Mann mit österreichischem Pass gefährde die öffentliche Sicherheit und Ordnung in Deutschland und hatte zum heiligen Krieg aufgerufen.

Der Mann mit österreichischem Pass müsse Deutschland binnen eines Monats verlassen und dürfe nicht wieder einreisen, sagte der hessische Innenminister Boris Rhein (CDU) am Donnerstag in Wiesbaden. Mohamed M. habe sich in der Vergangenheit zum militanten Heiligen Krieg bekannt. Bei dem Mann bestehe weiter die Gefahr, dass er „mit erheblicher Intensität zu Gewalttaten aufruft und damit die öffentliche Sicherheit und Ordnung in Deutschland gefährdet“.