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Fr, 15 Nov 2019
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Brandanschläge in Leipzig und Bautzen: Polizei richtet Sonderkommission gegen Linksextremismus ein

Die sächsische Polizei reagiert auf eine Zunahme von mutmaßlich linksextrem motivierten Taten in Leipzig. Die Kräfte gegen Linksextremismus werden verdoppelt.
polizei

Symbolbild
Nach mehreren von mutmaßlichen Linksextremisten begangenen Brandstiftungen und Gewalttaten in Leipzig wollen die sächsischen Justiz- und Sicherheitsbehörden den Druck auf die Szene erhöhen. Landesinnenminister Roland Wöller und Justizminister Sebastian Gemkow (beide CDU) kündigten an, eine Sonderkommission Linksextremismus Leipzig (Soko LinX) zu gründen. Die Zahl der Ermittlerinnen und Ermittler der bisherigen gemeinsamen Ermittlungsgruppe Linksextremismus Leipzig soll dafür auf 20 verdoppelt werden - in der Soko arbeiten künftig zehn Beschäftigte des Landeskriminalamtes und zehn der Polizeidirektion Leipzig zusammen. Die zentrale Ermittlungseinheit der Generalstaatsanwaltschaft Dresden zur Bekämpfung extremistischer Straftaten soll zudem unmittelbar vor Ort in Leipzig vertreten sein.

In der sächsischen Stadt hatten unbekannte Gewalttäter in den vergangenen Monaten auf Baustellen Feuer gelegt und hohen Sachschaden verursacht. Auch Feuerwehrleute, die in Connewitz einen Brand löschen wollten, wurden attackiert. Die Ermittler gehen von linksextremistischen Tätern aus.

Am Wochenende hatten zwei Vermummte eine Mitarbeiterin einer Immobilienfirma in ihrer Wohnung verprügelt. In einem Bekennerschreiben hieß es, die Frau sei verantwortlich für den Bau von Eigentumswohnungen in Connewitz.

Kommentar: Auch in Bautzen kam es Brandanschlägen auf Baumaschinen, wo ein Schaden von ca. 400.000 € entstanden ist.


Candle

Russland: Schießerei in einer Schule - Ein Toter und mehrere Verletzte

Im russichen Blagoveshchensk, rund 5.600 km östlich von Moskau nahe der chinesischen Grenze, hat ein 19-jähriger Schüler einen Mitschüler mit einem Jagdgewehr getötet und drei weitere verletzt. Danach tötete er sich selbst. Einer der Verwundeten befand sich in krtischem Zustand und musste notoperiert werden. Die russichen Behörden haben eine Untersuchungskommission eingesetzt, das Motiv ist unklar.
College shooting in Blagoveshchensk, Russia
© RIA Novosti
An ambulance stands near the shooting site.
Der Schüler Maxim Pakhomov erklärt:

"Wir gingen auf die Toilette und sahen ihn dort mit einem Gewehr. Er zielte auf meinen Klassenkameraden. Wir waren fassungslos, wussten nicht, was los war. Er sagte nur: "Haut ab!". Wir rannten ins Klassenzimmer, haben uns verbarrikadiert auf die Polizei gewartet."

Kommentar:

Kalifornien: Mann eröffnete Feuer in Schule - Eine Tote Person und mehrere Verletzte


Bullseye

Kalifornien: Mann eröffnete Feuer in Schule - Eine tote Person und mehrere Verletzte

Ein schwarzgekleideter Mann drang am Donnerstag in die Saugus High School in Santa Clarita in Südkalifornien ein und schoss um sich. Ob die Verletzten Schusswunden erlitten oder auf andere Weise verletzt wurden, wollte der Sprecher des Los Angeles County Fire Department nicht näher bezeichnen.
schießerei high school
© Reuters / NBCLA
Die High School im Norden der Megametropole Los Angeles wird von rund 2.300 Schülerinnen und Schülern besucht, als am Donnerstag Vormittag ein in Schwarz gekleideter Mann plötzlich um sich schießt.

Laut dem Büro des Sheriffs suchen die Einsatzkräfte derzeit noch den Schützen und haben deswegen die Schule geschlossen.

Auf einem Video von NBC News kann man erkennen, wie ein bewaffneter Polizist eine Gruppe von Schülern begleitet, die mit erhobenen Händen das Areal verlassen.

Kommentar: Russland: Schießerei in einer Schule - Ein Toter und mehrere Verletzte


Ambulance

Frankreich: Frau wird von Brotbackmaschine erwürgt

Sie wollte ihrem Sohn eine Freude machen und ihm einen Kuchen backen. Doch dieses Vorhaben endete für eine Französin tödlich!

feuerwehr
© picture alliance / Jens Büttner
Symbolfoto
Sonntagmorgen, 10.30 Uhr, im französischen Städtchen Saint-Étienne: Die Mutter (58) bereitet mit ihrer Küchenmaschine den Teig für den Kuchen vor. Ihr Sohn (15) hat Geburtstag.

Was dann passiert, schildert die Polizei später so: Das Halstuch der Frau verfängt sich in der rotierenden Küchenmaschine - und zieht sich dadurch immer enger um ihren Hals! Als ihr Sohn das Drama bemerkt, wählt er den Notruf. Dort rät man ihm, den Stecker des Gerätes zu ziehen und den Schal durchzuschneiden.

Fire

Proteste in Hongkong: Mann wird mit Benzin übergossen und angezündet

Gewalt bei Protesten in Hongkong
© Screenshot Twitter
Hass und Gewalt zwischen Regierungsgegnern und -befürwortern in Hongkong scheinen Menschen beider Lager zusehend zu verrohen. Schockierende Aufnahmen sollen zeigen, wie ein Regierungsgegner einen Mann nach einem verbalen Disput mit Benzin übergießt und ihn Brand setzt.

Ereignet haben soll sich der Vorfall auf einer Fußgängerbrücke am Ma On Shan Plaza, einem kleinen Einkaufszentrum in Hongkong etwa 20 Kilometer vom zentralen Geschäftsviertel entfernt. Wie CNA berichtet, hat die Polizei den Vorfall bestätigt. Demnach sei ein Mann "nach heftigen Auseinandersetzungen mit Demonstranten" an einem weiteren Tag, der von "weitflächigen Zusammenstößen in der Stadt" gezeichnet war, in Brand gesetzt worden.

Polizeisprecher John Tse habe Reportern auf einer Pressekonferenz mitgeteilt: "Bei dem schockierendsten Vorfall haben einige Randalierer eine Person mit entflammbarer Flüssigkeit übergossen und in Brand gesteckt."

Die Aufnahmen zeigen, dass ein Mann mit schwarzem Pulli und Basecap ihn zunächst mit einer brennbaren Flüssigkeit übergießt und ihn kurz darauf anzündet. Sein obere Körperhälfte steht daraufhin komplett in Flammen.


Wie die Polizei weiter erklärte, hatten die Protestler am nahe gelegenen Bahnhof zuvor randaliert und den Mann verprügelt, weil er sie verfolgt hatte.

Ihm gelang es Medienberichten zufolge selbst, sich den brennenden Stoff seines T-Shirts vom Körper zu reißen und so das Feuer zu löschen. Anschließend wurde er in "einem kritischen Zustand" ins nächstgelegene Krankenhaus gebracht.

Die rohe Gewalt schockiert, und Regierungsbefürworter sehen sich einmal mehr darin bestätigt, dass der demokratische, rechtliche Rahmen von den Protestierenden längst verlassen wurde. Erneut hatten diese am Montag auf Randale und Verwüstung gesetzt.

Regierungsgegner hingegen fühlen sich durch einen anderen Vorfall am selben Tag angespornt. Aufnahmen zeigen einen Polizisten, der einem vermummten Demonstranten in den Bauch schießt. Dieser soll mit anderen Demonstranten versucht haben, zur Hauptverkehrszeit am Montagmorgen Straßenbarrikaden zu errichten. Von Polizeiseite hieß es später, dass der Vermummte versucht habe, dem Beamten die Waffe zu entreißen. In den Aufnahmen dazu sieht man tatsächlich, dass dieser nach der Waffe greift, während der Polizist mit einem anderen Demonstranten rangelt. Der Bauchschuss soll ihn an Leber und Niere verletzt haben. Er wurde notoperiert.


Die beiden Vorfälle reihen sich in eine Welle der Gewalt ein. So hatte im November ein Mann einem Regionalpolitiker, der auf Seiten der Regierungsgegner eingeordnet wird, ein Teil seines Ohres abgebissen und vier weitere Menschen mit einem Messer verletzt. Wenige Tage darauf war ein Regionalpolitiker, der als pekingtreu gilt, bei einer Wahlkampfveranstaltung mit einem Messer angegriffen worden.

Dies sind nur ein paar Beispiele, die derzeit einen Schatten auf Hongkong werfen. Seit Monaten versinkt die chinesische Sonderverwaltungszone zusehends im Chaos zweier Fronten. Ein Gesetzesvorhaben im März, das es ermöglichen sollte, Kriminelle aus Hongkong aufs chinesische Festland auszuliefern, hatte die Proteste entfacht. Zwar ruderten Hongkonger Behörden angesichts der Proteste zurück und gaben das Gesetz auf, doch die Proteste rissen nicht ab. Sie haben sich zur generellen Bewegung gegen den Einfluss Pekings mit einer Reihe von weiteren neu formulierten Forderungen wie etwa der bedingungslosen Freilassung aller inhaftierten Protestler entwickelt.

Kommentar: Diese Proteste in Hongkong folgen dem Schema US-inszenierter Farbrevolutionen und haben in den immer stärkeren Ausschreitungen Ähnlichkeit mit der sogenannten "Maidan-Revolution" aka Putsch in der Ukraine von 2014:


House

Ikea Frankfurt: Raubüberfall auf Geldbote - Bote schwer verletzt und Täter befindet sich auf der Flucht

Bei einem Schusswechsel nach einem Überfall wurde ein Geldbote vor einer Frankfurter Ikea-Filiale schwer verletzt.
ikea
© dpa / David Ebener
Symbolbild
Update 17.30 Uhr: Der 56-jährige Geldbote ist nach dem Überfall vor einer Ikea-Filiale in Frankfurt mit schweren Verletzungen ins Krankenhaus gekommen, Lebensgefahr bestehe dpa-Informationen zufolge aber keine.

In der Nähe des Tatorts fand die Polizei am Nachmittag außerdem ein ausgebranntes Auto. Es könne mit dem Überfall in Zusammenhang stehen, gab die Polizei am Samstagnachmittag bekannt. Nach dem Täter wird aktuell noch immer gefahndet. Er könnte möglicherweise bewaffnet sein.

Erstmledung: Frankfurt - Sie überbringen wertvolle Fracht und werden nicht selten zur Zielscheibe von Kriminellen: Auch in Frankfurt wurde nun ein Geldbote überfallen und liegt jetzt mit schweren Verletzungen im Krankenhaus.

Light Sabers

Junge Frau soll vierjährigen Stiefsohn umgebracht haben

In Bayern soll eine 25-jährige Frau ihren vierjährigen Stiefsohn gewaltsam getötet haben. Sie hatte selbst die Rettungskräfte alarmiert, nachdem der Junge nicht mehr atmete. Wiederbelebungsversuche scheiterten.
krankenwagen
© dpa
Symbolbild
Eine junge Frau soll einen vier Jahre alten Jungen im bayerischen Eschenbach mit Gewalt getötet haben. Sie sitze wegen des Verdachts des Totschlags in Untersuchungshaft, teilte die Polizei mit.

Die 25 Jahre alte Stiefmutter hatte den Angaben nach in der Nacht zum Montag Polizei und Rettungsdienst zu sich nach Hause gerufen, weil das Kind bewusstlos war und nicht atmete. Rettungskräfte konnten den Vierjährigen nicht wiederbeleben.

Beaker

Verpuffung im Bergwerk Teutschenthal - Zwei Verletzte, alle Kumpel konnten sicher geborgen werden

Nach der Verpuffung im Bergwerk Teutschenthal sind zwei Menschen verletzt worden. Mehr als 30 Mitarbeiter hatten sich vorübergehend in einem Schutzraum in Sicherheit gebracht. Nun ermittelt die Polizei.

bergwerk teutschenthal
© Uwe Köhn
In der Bergbaugrube Teutschenthal in Sachsen-Anhalt sind zwei Menschen bei einer Verpuffung verletzt worden. Nach MDR-Informationen waren 38 Menschen in rund 700 Metern Tiefe unter Tage. Sie alle wurden von der Feuerwehr inzwischen gerettet, wie die Polizei Halle/Saale mitteilte. Inzwischen wurde Entwarnung gegeben.


Laut Polizei wurde ein 44-Jähriger schwer und ein 24-Jähriger leicht verletzt - beide erlitten einen Schock. Sie hätten selbstständig laufen können und seien ansprechbar gewesen.

Die Bergleute hatten sich dem Sprecher des Landesbergamts in Halle zufolge in zwei Schutzräumen in Sicherheit gebracht. Für die Grube gebe es spezielle Sicherungs- und Rettungsszenarien, sagte der Abteilungsleiter Bergbau im Landesamt für Geologie und Bergwesen, Uwe Schaar, in Halle. Feuerwehr und Rettungskräfte waren mit einem Großaufgebot vor Ort. Die Polizei nahm Ermittlungen wegen fahrlässiger oder vorsätzlicher Körperverletzung auf.

Folder

Urteil Bundesverfassungsgericht: Sanktionspraxis in Hartz-IV-Gesetzgebung "teilweise verfassungswidrig"

Bundesrichter in Amtsrobe
© AP Photo / Winfried Rothermel
Die monatelangen Leistungskürzungen, mit denen Jobcenter unkooperative Hartz-IV-Bezieher sanktionieren, sind teilweise verfassungswidrig. Diese Entscheidung hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Dienstag verkündet.

Danach sind Kürzungen bei Verstößen gegen die Auflagen um maximal 30 Prozent möglich. Die bisher möglichen Abzüge bei Verletzung der Mitwirkungspflicht um 60 oder sogar 100 Prozent sind demnach verfassungswidrig, wie der Vizepräsident des Gerichts, Stephan Harbarth, verkündete.

Kürzung um 30 Prozent

Hartz IV-Leistungen betragen gegenwärtig 424 Euro für Alleinstehende. Nimmt ein Empfänger eine zumutbare Arbeit nicht an oder bricht sie ab, wird die Leistung laut Gesetz drei Monate lang um 30 Prozent gekürzt. Im Wiederholungsfall werden 60 Prozent abgezogen, danach entfallen die Barleistungen für wiederum drei Monate sogar ganz, und es gibt nur noch Sachleistungen.

Der Erste Senat hatte nur über Regelungen zu entscheiden, die für über 25-jährige Langzeitarbeitslose gelten. Für unter 25-Jährige sind die Sanktionen härter. Sie waren aber nicht Gegenstand des Verfahrens. Nicht überprüft wurde zudem der Abzug von zehn Prozent, der erfolgt, wenn ein Leistungsempfänger nicht zum Termin im Jobcenter erscheint.

ai/dpa/rtr

Kommentar: Nun, das ist immerhin ein Schritt in die richtige Richtung - die Abschaffung der Hartz-IV-Sanktionen. Aber das genügt nicht, denn Arbeitslosengeld 2 ist zur Sicherung des Existenzminimums für dessen Bezieher gedacht - das jedoch auch durch die nun "gemilderten" Kürzungen von maximal 30% weiterhin unterschritten wird.

Weitere Infos zum Thema:


Beer

Betrunkener Zugreisender warf Whiskyflasche aus Zug und verletzte zweijähriges Mädchen schwer - Täter stellte sich

Als der gesuchte Flaschenwerfer aus einem Partyzug sich der Polizei stellt, spricht er von einem Missgeschick, durch das ein Mädchen schwer verletzt wurde. Später taucht er erneut bei der Polizei auf.
partyzug
© Günter Benning DPA
Ermittlungen im Partyzug (auf einem Bahnsteig im westfälischen Greven), aus dem eine Whiskyflasche geworfen wurde, die ein Mädchen schwer verletzte.
Nach dem lebensgefährlichen Flaschenwurf aus einem Partyzug am Bahnhof im westfälischen Kamen hat sich der Tatverdächtige der Polizei gestellt und in Abständen zwei Versionen des Geschehens geliefert. Es handele sich um einen 31-jährigen Mann aus dem niederrheinischen Moers, der sich am Sonntag auf der Rückreise von der Nordsee nach Köln den Beamten als Verursacher zu erkennen gegeben habe, sagte ein Polizeisprecher am Montag. Zunächst habe er bestritten, dass er absichtlich gehandelt habe, doch später sei er aus eigenem Antrieb erneut bei der zuständigen Polizei in Dortmund aufgetaucht und habe zugegeben, die Flasche aktiv geworfen zu haben.

Vorausgegangen waren umfangreiche Befragungen von etwa 500 Reisenden an Bord des Zuges und Fahndungsdruck der Polizei. Der Deutsche sei vernommen und dann wieder auf freien Fuß gesetzt worden. Ihm werde fahrlässige Körperverletzung vorgeworfen. Laut Polizei hatte der 31-Jährige zunächst ausgesagt, die Flasche habe in einem Gepäckfach gelegen und sei aus einem geöffneten Fenster geflogen oder gefallen, als er einen Koffer aus dem Fach nehmen wollte. In einer zweiten Aussage gab er jedoch schließlich zu, die Flasche unachtsam aus dem Fenster geworfen zu haben. Dabei habe er unter Alkoholeinfluss gestanden. Dass der Zug einen Bahnhof passierte, als er die Flasche aus dem Fenster warf, will dem 31-Jährigen nicht bewusst gewesen sein, heißt es in einer Polizei-Mitteilung.