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"Selenskij ist ein Kriegsverbrecher" - Tribunal zu Gräueltaten des ukrainischen Nationalismus

Wenige wissen, dass es bereits ein Tribunal gibt, das sich mit der Aufdeckung der Verbrechen des ukrainischen Nationalismus beschäftigt. RT sprach mit dessen Gründer, dem russischen Politikwissenschaftler und Menschenrechtler Maxim Grigorjew.

Wladimir Selenskij
© AFP Fabrice KoffriniIm Westen als Held gefeiert: Wladimir Selenskij spricht per Video-Schalte beim Weltwirtschaftsforum in Davos am 23. Mai
Der Absolvent der Moskauer Diplomatenakademie, Politikwissenschaftler und Buchautor Maxim Grigorjew leitet seit 2008 die Stiftung zur Erforschung von Demokratieproblemen. Außerdem ist er Mitglied der Gesellschaftskammer der Russischen Föderation. Seit dem Maidan-Putsch im Jahr 2014 sammelt der 46-Jährige Daten über Verbrechen des ukrainischen Nationalismus im Donbass. Im Jahr 2016 veröffentlichte er das Buch "Gewöhnlicher Faschismus: Kriegsverbrechen der ukrainischen Sicherheitskräfte (2014-2016)".

In Anlehnung an den berühmten Dokumentarfilm "Gewöhnlicher Faschismus" (1965) des sowjetischen Filmregisseurs Michail Romm hat Grigorjew auf mehr als 400 Seiten Hunderte Fälle von Tötungen, Folter, Misshandlungen und Zerstörungen ziviler Infrastruktur und sonstige Menschenrechtsverletzungen dokumentiert. Im Jahr 2020 schrieb er als Co-Autor ein weiteres Buch zum gleichen Thema mit dem Titel "Ukrainische Kriegsverbrechen und Menschenrechte" (Auszüge in deutscher Sprache hat vor Kurzem das Internet-Magazin Rubikon veröffentlicht).

Grigorjew steht in Kontakt mit internationalen Gremien wie der OSZE, dem UN-Menschenrechtsrat sowie dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Diese Aktivitäten bleiben natürlich von der ukrainischen Seite nicht unbemerkt. So warf ihm am 22. März das englischsprachige Portal neweuropeans.net Ukrainophobie und Verbreitung von Propaganda und Fake News vor.

Seit Beginn der russischen Militäroperation zur Entmilitarisierung und Entnazifizierung der Ukraine und zum Schutz des Donbass reiste Grigorjew wieder ins Kriegsgebiet und setzte seine Arbeit als Datensammler fort. Die Zwischenergebnisse stellt er auf seinem Telegram-Kanal ins Netz.

Kommentar: Den Rest des Artikels finden Sie auf de.rt.com


Gold Seal

SOTT Fokus: Autokorso fährt durch Berlin, um für Russland zu demonstrieren

Durch Berlin fuhr ein Autokorso mit mindestens 1000 Autos, um für die Russische Föderation und gegen Hass gegen Russen zu demonstrieren.

dear putin
Etwa 900 Menschen haben am Sonntag in Berlin an einem Autokorso mit russischen Fahnen teilgenommen. Der Umzug mit mehreren hundert Fahrzeugen wurde als Veranstaltung mit dem Titel "Keine Propaganda in der Schule - Schutz für russischsprechende Leute, keine Diskriminierung" angemeldet, wie die Berliner Polizei mitteilte. Auf einem Schild hieß es: "Stop hating Russians" (Hört auf, Russen zu hassen). Etliche Autos führten Fahnen in den russischen Nationalfarben Weiß-Blau-Rot mit.

- Süddeutsche Zeitung
Die Süddeutsche Zeitung berichtet über sehr gemäßigte Zahlen, die Wahrscheinlichkeit ist groß, dass mehr als 900 Menschen daran teilnahmen.


Attention

Zivilbevölkerung wird aus dem Donbass nach Russland evakuiert

Für eine schnellstmögliche Evakuierung von Geflüchteten aus dem Donbass nach Russland ist die Eisenbahn eingesetzt worden. Das teilte der Leiter der Donezker Stadtverwaltung, Alexej Kulemsin, auf Telegram mit.
evakuierung
© SNA / Nina Sotina
"Die Eisenbahn wird genutzt, um die Einwohner von Donezk so schnell wie möglich zu evakuieren", so Kulemsin.

Darüber hinaus wird Berichten zufolge die Holding "Russische Eisenbahnen" (RZD) ihre Züge ins Gebiet Rostow im Südrussland schicken, um Geflüchtete in andere Regionen zu bringen.

Zuvor hatte die Führung der selbsterklärten Republiken Donezk und Lugansk erklärt, dass die Einwohner der Region wegen der drohenden Invasion durch die Ukraine in die Region Rostow evakuiert würden. Vor allem betreffe die Evakuierung Frauen, Kinder und ältere Menschen. Der russische Präsident Wladimir Putin hat die Regierung angewiesen, jedem, der aus dem Donbass in der Region Rostow ankommt, 10.000 Rubel bereitzustellen.

Der Stellvertreter des russischen Katastrophenschutzministeriums, Alexander Tschuprijan, traf in der Nacht auf Anweisung des Präsidenten in der Region Rostow ein, um die Evakuierung der Eingetroffenen zu organisieren.

Gold Seal

Gegen Coronamaßnahmen: LKW-Konvoi erreicht teilweise Paris

In Paris sind etwa 7000 Polizisten im Einsatz, um einen Protestkonvoi davon abzuhalten, die ganze Stadt lahmzulegen. Acht Wochen vor der ersten Runde der Präsidentschaftswahl birgt die Aktion Zündstoff.

trucker paris
Autos, Campingwagen und Kleinlaster blockieren die Champs Elysées und versuchen, bis zum Triumphbogen vorzudringen. Die U-Bahnen fahren die Haltestellen auf der Prachtstraße nicht mehr an. Die Pariser Polizei setzt vereinzelt Tränengas ein, um die Teilnehmer und Teilnehmerinnen des nicht genehmigten motorisierten Protestes aus ihren Fahrzeugen zu holen.

Die motorisierten Demonstranten protestieren nach dem Vorbild der Trucker in Kanada gegen die Corona-Restriktionen der französischen Regierung. Es ist ihnen nicht gelungen, die Zufahrt zur Stadt komplett zu blockieren. Doch einige sind bis in die Innenstadt gelangt. Sie feiern ihren Sieg, es bis ins Herz der Hauptstadt geschafft zu haben:

Vader

Heidelberg: Angreifer schoss in Vorlesungssaal um sich - Mehrere Verletzte

Auf dem Gelände der Heidelberger Universität hat es einen Angriff mit einer Waffe gegeben. Laut Polizei verwundete ein Einzeltäter mehrere Menschen in einem Hörsaal. Der Täter selbst ist tot.
amoklauf heidelberg
© R.Priebe / dpaEinsatzkräfte vor dem Heidelberger Universitätsgebäude
In Heidelberg hat ein bewaffneter Angreifer auf dem Uni-Gelände im Neuenheimer Feld mehrere Menschen verwundet. Der Täter habe nach derzeitigen Erkenntnissen während einer laufenden Vorlesung in einem Hörsaal der Universität mit einer Langwaffe um sich geschossen und dabei vier Personen zum Teil schwer verletzt, teilte die Polizei mit. Anschließend sei der Angreifer nach draußen geflüchtet.

Der Täter ist nach Angaben der Polizei tot. Die Ermittler gehen nicht von weiteren Tätern aus. Es bestehe keine Gefahr mehr. Vor Ort werde auf Hochtouren ermittelt.

Handelte es sich um einen Amoklauf?

Die Nachrichtenagentur dpa berichtete, bei dem Angriff habe es sich um einen Amoklauf gehandelt. Eine offizielle Bestätigung, dass der Täter seine Opfer wahllos aussuchte, gibt es jedoch bislang nicht. Zur Identität der Verletzten und des Täters gibt es bislang ebenfalls keine Angaben.

Kommentar: Es bleibt abzuwarten, wie sich die Geschichte um den Täter weiterentwickelt. Vermutlich werden bald Nachrichten veröffentlicht, dass es sich um einen Querdenker handelte und er gegen die Corona-Maßnahmen war.


Arrow Up

"Sehr, sehr großes Demonstrationsgeschehen" - Zehntausende spazieren gegen Corona-Politik

Immer wieder versammeln sich bundesweit Menschen bei sogenannten Spaziergängen, um gegen die Corona-Maßnahmen zu protestieren. Als "radikale Minderheit" bezeichnet, steigt die Teilnehmerzahl bei den Kundgebungen weiter an.


Kommentar: "Radikal" ist die Keule, die die Mächtigen schwingen, um normale, gerechtfertigte und absolut nicht radikale Proteste zu diskreditieren. Wenn das nicht hilft, werden Begriffe wie "Querdenker", "Verschwörungstheoretiker", "Impfgegner", "Rechte" oder gar "Nazis" zur Brandmarkung benutzt, denn die Wahrheit, ist der größte Feind vieler Regierungen.


Demo
Am Montag versammelten sich in ganz Deutschland zehntausende Menschen zu sogenannten "Spaziergängen", 03. Januar 2022.
Zehntausende Menschen gingen am Montagabend bei sogenannten Spaziergängen bundesweit erneut gegen die nach ihrer Ansicht unverhältnismäßigen Corona-Maßnahmen der Bundesregierung auf die Straße. Immer wieder ist dabei auch von einem "COVID-Regime" die Rede. Aktuell ist es die mögliche Einführung einer allgemeinen Impfpflicht, die vielen der vor allem als "Corona-Leugner", "Verschwörungstheoretiker" und "Impfgegner" bezeichneten Teilnehmern Sorgen bereitet.

Etliche "nicht ortsfeste Kundgebungen" waren im Vorfeld verboten worden. Allein in Baden-Württemberg waren es schätzungsweise rund 50.000 Menschen, die ihren Unmut auf die Straßen trugen. Diese Zahl nannte Landesinnenminister Thomas Strobl (CDU). Das wären deutlich mehr Menschen, als bisher angenommen. Rund 2.500 Polizeibeamte seien im Einsatz gewesen.


Kommentar: Vermutlich liegen die realen Zahlen noch deutlich über diesen offiziellen Angaben. Nicht selten wird das wahre Ausmaß solcher Proteste deutlich weniger hoch angegeben, um den Eindruck der "Radikalen Minderheit" bei nicht informierten Menschen weiterhin zu vermitteln. Wie sich im Laufe der Corona-Hysterie herausgestellt hat, scheinen die wahren Zahlen gerne das 10-Fache zu erreichen.


Im ARD-Morgenmagazin teilte Strobl am Dienstag mit: "Das Demonstrationsgeschehen ist ein sehr, sehr großes". Wie die Bild-Zeitung berichtet, warnte der CDU-Politiker zudem davor, dass der Rechtsstaat nicht wegschaue und ergänzte: "Wer so etwas organisiert, macht sich strafbar."


Kommentar: Klar, denn spazieren zu gehen ist strafbar, wie wir alle ja in der Corona-Krise hautnah miterleben durften.


Che Guevara

Erneut demonstrieren Tausende Menschen deutschlandweit gegen Corona-Maßnahmen

Erneut haben sich zahlreiche Menschen an Protesten gegen die Corona-Regeln und gegen eine Impfpflicht beteiligt. In mehreren Städten eskalierte die Lage: Demonstrierende griffen Einsatzkräfte an.
demonstration corona
© dpaTeilnehmer eines "Spaziergangs" gegen die Corona-Maßnahmen gehen durch Gera. Dabei wurden sie von wenigen Polizeibeamten begleitet.
Tausende Gegner der Corona-Maßnahmen sind am Montagabend erneut bundesweit auf die Straße gegangen. In Mecklenburg-Vorpommern protestierten 6500 Menschen in Rostock gegen die Corona-Regeln und gegen eine Impfpflicht. Dort wurden neun Strafanzeigen wegen Widerstand, Körperverletzung, Sachbeschädigung und dem Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen aufgenommen, wie die Polizei mitteilte. In Schwerin gingen rund 2750 Menschen auf die Straße.

Polizisten in Pirmasens angegriffen

Auch in anderen Bundesländern kam es in zahlreichen Städten zu Protesten. In Saarbrücken nahmen rund 3000 Menschen an einem Marsch und einer Kundgebung teil. In Kaiserslautern zogen etwa 1500 Gegner der Corona-Maßnahmen durch die Innenstadt, wie die Polizei in Rheinland-Pfalz mitteilte. In Pirmasens waren demnach rund 300 Menschen zu sogenannten Spaziergängen unterwegs. Dort wurden bei Angriffen auf die Einsatzkräfte nach Polizeiangaben drei Beamte leicht verletzt.

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SOTT Fokus: Fröhliche Weihnachten an all unsere Leser! Spenden Sie hier, um Ihren Schreibtisch-Kalender von SOTT für 2022 zu erhalten

Da wir uns dem Ende des Jahres 2021 nähern, möchte das Team von Sott.net all unseren Lesern ein fröhliches Weihnachtsfest und ein frohes neues Jahr wünschen. Wirklich, ein frohes neues Jahr! So deprimierend und unheilvoll die allgemeine Atmosphäre derzeit ist, erinnern wir uns daran, dass es vieles gibt, wofür wir dankbar sein können - nicht zuletzt die Freundschaften und die Gemeinschaft, die wir beim Aufbau dieses globalen Netzwerks beherzter Wahrheitssucher entdeckt und geschlossen haben!
weihnachten 2021
Es scheint jetzt ein ganzes Zeitalter her, aber das Jahr begann eigentlich mit der Hoffnung, dass die US-Präsidentschaftswahl von 2020 "entfälscht" werden könnte, bis ein Haufen naiver "Revolutionäre" aufs Glatteis und geradezu ins Herz des Kongresses geführt wurde - eine Falle, die durch Bundesbeamte für sie ausgelegt war, welche damit die Rückeroberung der Präsidentschaft durch das Regime zementierte, endlich Donald Trump zum Schweigen brachte und die Mehrheit mit einer "Herrschaft durch die Minderheit" ersetzte.

Die US-Präsidentschaft wurde auf ihre rein zeremonielle Rolle zurückgebaut (und der Amtsinhaber kann ihr nicht einmal halbwegs gerecht werden), und seitdem ist alles wirklich schnell bergab gegangen. Es ist ein regelrechtes "Zeichen unserer Zeit", dass der "Wille des Volkes" so vollkommen an den Rand gedrängt worden ist - und nicht nur in den USA, sondern überall auf der ganzen Welt. Wir alle leben jetzt unter dem planetaren Regime von "Pandemia". Und es fühlt sich an, als wären wir im "Endspiel".

Arrow Up

Spontandemo in München: Tausende Menschen protestieren gegen Corona-Maßnahmen

Nachdem am Wochenende und am Montag bundesweit etliche Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen stattgefunden hatten, protestierten am Mittwoch unweit der Münchner Altstadt laut offiziellen Angaben 3.700 Teilnehmer - überwiegend friedlich.
Protest Corona München
© www.globallookpress.com Aaron Karasek / aal.photo via wwMünchen, Ludwigstraße. Demonstration in der Maxvorstadt gegen die Corona-Maßnahmen am 15.12.2021.
Am Mittwochabend demonstrierten in München auf der Ludwigstraße, nördlich der Innenstadt, etwa 3.700 Menschen gegen die Corona-Maßnahmen, wie die Süddeutsche Zeitung berichtet.

Die meisten folgten dabei einem weiteren Demonstrationsaufruf der Gruppierung "München steht auf". Die Demonstranten riefen Parolen gegen eine ihrer Ansicht nach drohende "Diktatur" und machten vor allem gegen die angedrohte Impfpflicht Stimmung. Teilnehmer vor Ort nannten die Demonstration, "eine Bürgerrechtsbewegung, wie sie die Welt noch nicht gesehen hat".

Arrow Down

Lahmgelegte Gastronomie in Baden-Württemberg: Einkommen der Schweinehalter sei im Wirtschaftsjahr 2020/21 um fast 60 Prozent eingebrochen

Die Schweinemast in Baden-Württemberg steckt tief in der Krise. Ohne Corona-Überbrückungshilfen wären viele Betriebe zahlungsunfähig, so Bauernpräsident Joachim Rukwied aus Eberstadt (Kreis Heilbronn).
Hausschwein
Bereits vor knapp zwei Wochen hatten die Schweinehalter in Heilbronn-Franken Alarm geschlagen. Am Montag untermauerte dies Bauernpräsident Joachim Rukwied die Situation mit landesweiten Zahlen.

Das Einkommen der Schweinehalter sei im Wirtschaftsjahr 2020/21 um fast 60 Prozent eingebrochen, sagte Rukwied auf einer Pressekonferenz des Landesbauernverbands Baden-Württemberg. Die fehlende Nachfrage der Gastronomie und die die Einschränkungen des öffentlichen Lebens belasteten den Schweinefleischmarkt bis heute.

Damit die Familienbetriebe diese Krise überstehen, seien sie dringend auf die Corona-Überbrückungshilfen angewiesen. Zudem forderte Rukwied Abnahmegarantien von den Lebensmittelketten, damit die Tierhalter mit stabilen Preisen kalkulieren können. Er kenne Fälle, wo die Tierhalter 30 bis 50 Euro pro Tier Verlust machten.