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Fr, 03 Jul 2020
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Schüsse in Darmstadt: Drei Verletzte und drei Festnahmen

In Darmstadt hat es drei Festnahmen gegeben, nachdem am späten Nachmittag Schüsse fielen und drei Personen verletzt in Krankenhäuser gebracht werden mussten. Der Polizeieinsatz läuft weiter.
polizei darmstadt
© dpa
In Darmstadt läuft weiter ein größerer Polizeieinsatz im Stadtteil Kranichstein. Wie eine Sprecherin der Polizei gegenüber der F.A.Z. sagte, haben mehrere Zeugen gegen 17 Uhr über den Notruf die Polizei alarmiert und eine Auseinandersetzung zwischen mehreren Personen gemeldet. Es seien Schussgeräusche im Bereich der Parkstraße vernommen worden.

Drei Männer sind bislang mit Schussverletzungen in Krankenhäuser gebracht worden. Kurze Zeit später nahm die Polizei drei Verdächtige fest. "Inwieweit diese mit der Tat in Verbindung stehen, bedarf weiterer Ermittlungen", sagte eine Sprecherin. Die Fahndungsmaßnahmen liefen weiter.

Attention

Corona-Krise in Spanien: Rekordzahl von Menschen beantragt Sozialleistungen

Die wirtschaftlichen und sozialen Folgen des Corona-Schwindels treffen Spanien besonders hart. Das spanische Arbeitsministerium gab einen neuen Rekordwert von 5,2 Millionen Sozialleistungsempfängern bekannt, in einem Land, das ungefähr 47 Millionen Bürger umfasst, von denen knapp 20 Millionen noch im Januar erwerbstätig waren.
Barcelona Corona
© Reuters Nacho Doce
Menschen in Barcelona warten vor der Pfarrkirche Santa Anna in Barcelona auf kostenlose Essenspakete,
Im vergangenen Monat stieg die Zahl der Spanier, die sich als arbeitslos meldeten, um fast acht Prozent. Dies bedeutet, dass in dem Zeitraum 282.891 Menschen arbeitslos wurden, da das Land zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie strenge Beschränkungen auferlegte. Die am Dienstag vom Arbeitsministerium vorgelegten Zahlen sind jedoch niedriger als die vom März, als die Arbeitslosigkeit um über neun Prozent angestigen war.

Die Beschäftigten der Gastronomie litten am meisten unter der Corona-Krise: Mehr als 720.000 Menschen verloren ihren Arbeitsplatz, während die Beschäftigten im Einzel- und Großhandel sowie in der Hotellerie ebenfalls hart betroffen waren.

~ RT Deutsch
Die spanische Wirtschaftsministerin erwartet, dass sich die wirtschaftliche Lage noch verschlechtern wird:
Die im April eingereichten Anträge trieben die Arbeitslosigkeit laut Associated Press auf den höchsten Stand seit fast vier Jahren. Unterdessen teilte die Arbeitsministerin des Landes Yolanda Díaz mit, dass die von der Regierung an fast 5,2 Millionen Menschen gezahlten Leistungen einen "historischen Rekord" darstellten.

In der vergangenen Woche sagte Spaniens Wirtschaftsministerin Nadia Calviño, dass die Wirtschaft des Landes noch tiefer fallen werde als inmitten der Großen Rezession der Jahre 2008 bis 2013. Somit sind die Vorhersagen des Internationalen Währungsfonds (IWF) teilweise bestätigt. Das Ministerium erwartet, dass das Bruttoinlandsprodukt Spaniens in diesem Jahr um 9,2 Prozent schrumpfen wird. Nach dem Worst-Case-Szenario, das zuvor von der spanischen Zentralbank veröffentlicht wurde, könnte die Wirtschaft des Landes im Jahr 2020 um 12,4 Prozent zurückgehen, falls der COVID-19-Lockdown bis zu zwölf Wochen dauert.

~ RT Deutsch

Attention

Wiedereröffnung beginnt am 9. Mai: Die Frage ist, wie viele Kneipen und Restaurants können noch öffnen?

Im Zuge weiterer Lockerungen der Maßnahmen in der Corona-Krise stand zunächst der 18. Mai für eine Öffnung von Gastronomiebetrieben im Raum. Nun gab es eine Entscheidung der Wirtschaftsminister der Länder.
restaurant
© picture alliance/dpa
Die Wirtschaftsminister der Länder streben unter Auflagen in einem Korridor vom 9. bis 22. Mai eine bundesweite kontrollierte Öffnung des Gastgewerbes an. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Dienstagabend nach einer Videokonferenz der Länderminister mit Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) aus Teilnehmerkreisen. Für touristische Beherbergungen wird eine Öffnung bis Ende Mai angepeilt.

Die Empfehlung soll die Grundlage bilden für Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten der Länder am Mittwoch. Zur Öffnung gehören die Einhaltung von Hygienevorschriften und Abstandsregelungen sowie Pläne zum Schutz von Beschäftigten.

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Tausende Menschen demonstrieren in Stuttgart gegen Corona-Zwangsmaßnahmen

Stuttgart - Mehrere tausend Menschen haben in Stuttgart gegen die Maßnahmen im Kampf gegen das Coronavirus demonstriert.
demonstration stuttgart
© dpa
Zahlreiche Menschen nahmen an einer Protestkundgebung der Initiative "Querdenken" auf dem Cannstatter Wasen teil.
Bei der als "überparteilich" bezeichneten Demonstration auf dem Cannstatter Wasen forderte Initiator Michael Ballweg die Einhaltung der Grundrechte wie Versammlungsfreiheit und Glaubensfreiheit. Der IT-Unternehmer sprach von rund 5000 Teilnehmern am Samstag. Die Stuttgarter Polizei wollte keine Schätzung der Teilnehmerzahl abgeben.

Hinter dem Protest steht die Initiative "Querdenken" von Ballweg. Nach einem anfänglichen Verbot der Stadt hatte die Initiative demonstrieren dürfen, weil das Bundesverfassungsgericht einem Eilantrag gegen das Verbot stattgegeben hat. Seine regelmäßigen Demos erhalten Zulauf: Vergangene Woche waren es noch wenige Hundert auf dem Stuttgarter Schlossplatz. Bundesweit finden ähnliche Demos statt. Kritiker befürchten eine Vereinnahmung der Initiative durch Verschwörungstheoretiker und Rechtspopulisten.

Kommentar: Hier ist ein kleiner Überblick zu dem Coronawahnsinn:


Che Guevara

Gegen Gretchen "Hitler" und für die Freiheit: Bewaffnete stürmen Parlament in Michigan

Sie fordern das Ende der Ausgangsperre: Mehrere Demonstranten dringen mit Sturmgewehren in das Parlamentsgebäude des US-Bundesstaat Michigan ein und pochen auf ihr "Recht". Präsident Trump heizte die Proteste zuvor an.


Kommentar: Ob das Trump wirklich so gemacht hat, ist infrage zu stellen.


gretchen whitmer
Während einer Demonstration gegen Corona-Maßnahmen im US-Bundesstaat Michigan sind bewaffnete Protestierer ins Parlamentsgebäude in der Hauptstadt Lansing eingedrungen. Mehrere Hundert Menschen versammelten sich US-Medien zufolge im Eingangsbereich des Amtssitzes der Gouverneurin Gretchen Whitmer.

Zum Teil bewaffnet und Plakate sowie Fahnen schwenkend forderten sie das Ende des Notstandes im Bundesstaat. "Direkt über mir schreien uns Männer mit Waffen an", schilderte die anwesende Senatorin Dayna Polehanki die Situation in einem Tweet. Vor dem Gebäude versammelten sich Dutzende weitere Menschen und hielten Protestschilder hoch. Auf einem der Schilder wurde die demokratische Gouverneurin von Michigan, Gretchen Whitmer, als Adolf Hitler dargestellt.


Kommentar: So könnten auch viele andere Politiker dargestellt werden. Gretchen Whitmer ist Demokratin, die sich für Bürgerrechte eigentlich einsetzen sollte.


Jeder US-Bürger habe das "Recht, zu arbeiten, um seine Familie zu unterstützen, frei zu reisen, sich zu religiösen Gottesdiensten und anderen Zwecken zu versammeln, sich aus Protest gegen unsere Regierung zu versammeln und über die eigene medizinische Versorgung zu bestimmen", schrieb die Protestgruppe "Michigan United for Liberty" bei Facebook, die zu der Demonstration aufgerufen hatte.

Kommentar: Das ist eine berechtigte Forderung von Trump.

Unruhen in den USA: 4000 Menschen protestieren in Michigan gegen Shutdown


Bulb

Gut überlegt: Frankfurter veranstalten Auto-Protest zum 1. Mai

Auto-Protest Frankfurt
Angesichts des Versammlungsverbots als Teil der (wahnwitzigen) Corona-Beschränkungen haben sich nun Leute in Frankfurt etwas Effektives einfallen lassen: Einen Protest zum 1. Mai in Autos zu veranstalten. So haben sie auf jeden Fall mehr als 1,5 Meter Abstand voneinander, können im Inneren der Autos als "geschützt" angesehen werden und statt sich an einem Fleck zu versammeln, bewegen sie sich fort. Da kann die Polizei nicht viel einwenden.

Zu der Protest-Parade kamen etwa 60 Autos zusammen, um für die Rechte der Arbeitnehmer zu protestieren:

Light Sabers

Bereits 10,1 Millionen Menschen in Deutschland in Kurzarbeit - Arbeitsministerium hat alles "unterschätzt"

Die Corona-Krise schlägt voll auf den Arbeitsmarkt durch. So viele Beschäftigte wie noch nie dürften derzeit in Kurzarbeit sein - und die Zahl der Arbeitslosen steigt kräftig.
jobcenter,arbeitsamt
Die Zahl der Kurzarbeiter in Deutschland dürfte schon jetzt ihren Höchststand aus der Zeit nach der Finanzkrise um ein Vielfaches überschritten haben. Wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) am Donnerstag mitteilte, haben im März und bis einschließlich vergangenen Sonntag 751.000 Betriebe Kurzarbeit beantragt - für insgesamt bis zu 10,1 Millionen Personen.

Die BA betonte, das bedeute nicht, dass all diese Beschäftigten letztlich auch in Kurzarbeit tätig sein würden, da es sich erst einmal um die Anzeigen der Unternehmen handle. Dennoch sei das eine "im Vergleich zu den letzten Jahrzehnten nie da gewesene Zahl". Zum Vergleich: Im gesamten Krisenjahr 2009 gingen bei den Agenturen für Arbeit Anzeigen für 3,3 Millionen Beschäftigte ein. Die meisten Anträge kamen in den vergangenen Wochen aus der Gastronomie, nach BA-Angaben sind aber auch nahezu alle anderen Branchen vertreten.


Kommentar: Der "Dank" kann dabei an unsere Regierung gerichtet werden.


Kommentar: "Weise" Erkenntnis: Ökonomen stellen fest, dass die Wirtschaft stärker einbrechen wird als erwartet


Caesar

Ein kleiner Schritt: Gericht in Saarland kippt Ausgangsbeschränkungen ab sofort

Im Saarland müssen die im Zuge der Corona-Pandemie verfügten Ausgangsbeschränkungen nach einer Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs sofort gelockert werden. Es gebe "aktuell keine belastbaren Gründe für die uneingeschränkte Fortdauer der strengen saarländischen Regelung des Verbots des Verlassens der Wohnung" mehr, entschieden die Verfassungsrichter am Dienstag.
Bundesrichter in Amtsrobe
© AP Photo / Winfried Rothermel
Das heißt: Begegnungen in Familien sowie das Verweilen im Freien unter Wahrung der notwendigen Abstände und Kontaktbeschränkungen seien ab sofort wieder möglich.

Wenige Stunden zuvor hatte die saarländische Landesregierung angekündigt, die Ausgangsbeschränkung solle vom 4. Mai an gelockert werden. Eine Sprecherin des Gerichtes sagte am Abend, der Beschluss der Verfassungsrichter gelte ab sofort. Der Verfassungsgerichtshof erklärte, er wisse sich "in Übereinstimmung mit dem Vorhaben der Landesregierung", die Ausgangsbeschränkungen zu lockern.

Hammer

Corona-Wahnsinn: Behandlung einer Schwangeren wird von Krankenhäusern verweigert

Eine schwangere Frau und ihr Ehemann aus Karlsruhe wurden positiv auf das Corona-Virus getestet und als sich andere Symptome zeigten, versuchte sie, eine Klinik aufzusuchen, denn sie war in Angst um ihr ungeborenes Kind und hatte bereits zwei Fehlgeburten erlitten. Danach begann für die Familie eine regelrechte Irrfahrt.

pregnant woman
Alina Scherrer ist 28 Jahre alt und lebt gemeinsam mit ihrem Mann in Ettlingen. Das junge Paar erwartet ein Kind, Scherrer ist im dritten Monat schwanger. Ihren richtigen Namen möchte sie nicht veröffentlicht sehen, da Freunde und Familie von ihrer erneuten Schwangerschaft noch nichts wissen.

- ka-news.de
Frau Scherrer wurde von ihrem Hausarzt abgewiesen und ihr wurde sogar mit einer Anzeige gedroht, falls die Familie das Städtische Klinikum von Karlsruhe betreten sollte. Das muss man sich einmal überlegen: ein Krankenhaus droht mit einer Anzeige.
Das Telefonat mit dem Städtischen Klinikum nimmt laut der Aussage der jungen Frau allerdings eine unerwartete Wendung. "Es wurde mir mit einer Anzeige gedroht, wenn mein Mann und ich vorbeikommen", sagt die 28-Jährige gegenüber ka-news.de.

- ka-news.de
Die Ärzte vom Städtischen Klinikum lenkten dann doch ein und sie durften das Klinikum besuchen, doch man begutachtete sie und ihre Symptome aus 2 m Entfernung. Das Paar kontaktierte dann erneut eine andere Klinik:

People

Zwang zum Gehorsam: Die Maskenpflicht verändert das gesellschaftliche Klima

nyc masks
© Frank Franklin II / AP
Die von der Regierung beschlossene Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr sowie beim Betreten von Geschäften und Supermärkten ist weniger eine medizinische als eine psychologische Maßnahme: Bürger werden wie unmündige Kinder behandelt und zum öffentlich sichtbaren Gehorsam genötigt.

Schon seit einiger Zeit hatte der bayerische Ministerpräsident Markus Söder auf eine Maskenpflicht in Deutschland gedrängt. Da sich kein bundesweiter Konsens erzielen ließ, preschte Bayern am 20. April vor. Innerhalb weniger Tage folgten die übrigen Bundesländer dem Beispiel, so auch meine Heimat Mecklenburg-Vorpommern, wo man am wenigsten vom Coronavirus betroffen ist. Laut Robert Koch-Institut kommen hier auf 100.000 Einwohner weniger als 50 positiv Getestete (der Bundesdurchschnitt beträgt 175). Bislang kam es zwischen Wismar und Greifswald ingesamt zu 15 Todesfällen. In Rostock, der mit 200.000 Einwohnern größten Stadt des Landes, erklärte der Bürgermeister diese Woche, man sei "Corona-frei", es gäbe keine neuen Fälle.

Dennoch hat auch die von Manuela Schwesig (SPD) geführte Landesregierung Mecklenburg-Vorpommerns am Mittwoch verfügt:
"Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in der Öffentlichkeit wird dringend empfohlen. Für den Bereich des ÖPNV (Busse, Straßenbahn, Taxis) sowie beim Betreten eines Geschäfts ist das Tragen eines Mund-Nasenschutzes in Mecklenburg-Vorpommern ab dem 27. April verpflichtend vorgeschrieben."
Der NDR berichtet dazu:
"Wer sich von Montag an weigert, im öffentlichen Personennahverkehr eine Maske zu tragen, muss mit einem Bußgeld in Höhe von 25 Euro rechnen. Dieses Bußgeld droht auch, wenn man ohne Maske in ein Geschäft begibt und sich bei einer entsprechenden Aufforderung zum Verlassen des Geschäfts widersetzt, wie Ministerpräsidentin Manuela Schwesig am Nachmittag erläuterte. (...) Noch am Dienstag hatte Schwesig erklärt, eine Maskenpflicht in Geschäften sei wegen der geringen Infektionszahlen im Nordosten vorerst nicht geplant. Das sei auch juristisch nicht zu begründen. Wenn sich die Maskenpflicht in anderen Bundesländern durchsetze, werde Mecklenburg-Vorpommern aber nachziehen."
Man folgt im Zweifel also einfach der Mehrheit. Fakten und Gesetze bleiben zweitrangig. Im Schweriner Parlament wurde die weitreichende Verordnung nicht diskutiert. Die letzte Sitzung dort fand ohnehin schon am 1. April statt und bestand im Wesentlichen aus dem Verlesen von Vorlagen und Beschlüssen sowie dem anschließenden Handheben. Kritische Diskussionen - Fehlanzeige. In der Sitzung erklärte Schwesig stattdessen: