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Sa, 27 Nov 2021
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Che Guevara

2020: Über 10.000 Eilverfahren und Klagen gegen Corona-Auflagen in Deutschland - 2021: Klagen gehen weiter

Urteil. Gericht, Richter, Gerichtsurteil
© BillionPhotos.com/fotolia.com
Bürger wehren sich gegen Kontaktverbote und geschlossene Schulen, gegen Testpflichten und Quarantäneauflagen, gegen Maskenpflichten auf Straßen und Plätzen oder gegen Versammlungsverbote. Mehr als 10.000 Eilverfahren und Klagen gegen Corona-Auflagen gingen 2020 bei den Gerichten ein.

Nach Angaben des Deutschen Richterbundes (DRB) sind im vergangenen Jahr bei den Gerichten mehr als 10.000 Eilverfahren und Klagen gegen Corona-Auflagen eingegangen.

"Die Gerichte haben Maßnahmen des Infektionsschutzes inzwischen in Tausenden Verfahren überprüft und nötigenfalls korrigiert", sagte DRB-Bundesgeschäftsführer Sven Rebehn der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ).
Ein deutlicher Rückgang der Fallzahlen zeichnet sich auch in diesem Jahr in vielen Gerichten bislang nicht ab."
Zum größten Teil hätten die Gerichte die angegriffenen Corona-Beschränkungen bislang bestätigt, sagte Rebehn weiter. Eine Quote zum Ausgang der Verfahren konnte der DRB nicht ermitteln. Wenngleich die Streitfälle die zuständigen Kammern stark auslasteten, seien die Verfahrenszahlen infolge der Pandemie für die Verwaltungsgerichte aber insgesamt gut zu bewältigen.

Bürger wehrten sich gegen Kontaktverbote und weitere Maßnahmen

Snakes in Suits

Leipzig: Autokorso gegen Coronamaßnahmen wird von Anti-Fahrraddemo ausgebremst

Gegner der Corona-Maßnahmen haben für ihren Protest in Leipzig weit weniger Menschen mobilisieren können als angekündigt. Die Polizei sprach am Samstagnachmittag in einer ersten Schätzung von etwa 350 Fahrzeugen bei den verschiedenen Autokorsos, die sich auch aus anderen Städten Sachsens und Sachsen-Anhalts auf den Weg in die Messestadt gemacht hatten. Angemeldet waren etwa 1.000 Fahrzeuge. Die Teilnehmer hatten Plakate an die Autoscheiben geheftet und dabei etwa die Impfungen kritisiert. Nach Angaben der Polizei hatten mehrere Teilnehmer an einem Startpunkt in Leipzig-Grünau ihre Autokennzeichen abgeklebt. Dagegen seien die Einsatzkräfte vorgegangen, hieß es.

autokorso leipzig
© MDR.de
Bei ihrer Tour durch Leipzig stießen die Demonstranten immer wieder auf Widerstand. So stellten sich ihnen Fahrradfahrer in der Waldstraße in den Weg und blockierten dadurch die Durchfahrt.
Das ist ja eigentlich die Strecke eines Autoskorsos, der gerade noch im Bereich Grünau wartet. Wir werden den Teilnehmern vermutlich eine andere Strecke anbieten, damit es weiter friedlich verläuft.

Olaf Hoppe Polizeisprecher der Stadt Leipzig
Die Motivation für den Gegenprotest brachte Irena Rudolph-Kokot vom Bündnis "Leipzig nimmt Platz" mit deutlichen Worten auf den Punkt:
Die Demonstration der Querdenker am 7. November vorigen Jahres auf dem Augustusplatz war ein Superspreader-Event. Das haben Studien bewiesen. Solche Bilder dürfen sich nicht wiederholen, egal ob mit Menschen oder mit Autos.

Irena Rudolph-Kokot Bündnis "Leipzig nimmt Platz"

Kommentar: Sollte eigentlich die Antifa nicht auf der anderen Seite mitdemonstrieren? Seit wann agieren sie so regierungskonform?


Family

In Texas und Mississippi: Alle Corona-Maßnahmen beendet, auch keine Masken mehr

texas lockdown protest
Die US-Bundesstaaten Texas und Mississippi beenden die scharfen Corona-Maßnahmen. Die Maskenpflicht wird abgeschafft, Unternehmen dürfen öffnen und die Menschen wieder arbeiten gehen.

Im US-Bundesstaat Texas wird ab 10. März die Maskenpflicht abgeschafft. Alle Beschränkungen werden aufgehoben und auch Geschäfte und Unternehmen dürfen wieder öffnen. Der Gouverneur von Texas, Greg Abbott, verkündete die Aufhebung aller Beschränkungen am Dienstag (2. März) während einer Veranstaltung der Handelskammer von Lubbock.

Abbott veröffentlichte eine Durchführungsverordnung, die die meisten seiner früheren Verordnungen wie das Maskenmandat aufheben. Es sei jetzt an der Zeit, Texas zu "100 Prozent" zu öffnen, sagte er während der Veranstaltung. Jeder, der arbeiten wolle, sollte diese Möglichkeit haben. "Jedes Geschäft, das offen sein will, sollte offen sein."

Der Gouverneur äußerte, Texas habe jetzt mit den medizinischen Fortschritten von Impfstoffen und Antikörpertherapeutika die Mittel, um die Texaner vor dem Corona-Virus zu schützen.

"Jeder Mensch trägt Verantwortung für sich und andere"

Alarm Clock

Freund umarmt in Hamburg: Polizei nimmt Verfolgung mit Fahrzeug auf

In Hamburg kam es letzten Montag zu einem kritischen Polizeieinsatz, denn dort wurde ein Jugendlicher mit einem Polizeiauto in einem Park gestellt, weil er dort seinen besten Freund umarmte und somit gegen Coronaregeln verstieß.

polizeiauto verfolgung hamburg
© Screenshot
Im Hamburger Jenischpark kam es am Montag zu einem fragwürdigen Polizeieinsatz, bei dem ein Jugendlicher mit einem über die Grünfläche rasenden Streifenwagen verfolgt wurde. Sein Vergehen: Der 17-Jährige hatte seine Freunde umarmt und gegen die Corona-Regeln verstoßen.

...

Am frühen Abend fiel den im Park patrouillierenden Polizisten ein 17-Jähriger auf, der wohl seine Freunde umarmte, abklatschte und keine Maske trug. Wegen dieser mutmaßlichen Verstöße gegen die Corona-Regeln wollten die Polizisten dann den Jugendlichen überprüfen. Während des Gesprächs mit den Beamten ergriff der Jugendliche jedoch die Flucht und löste damit eine Verfolgungsjagd aus, die von einigen Passanten mit ihren Smartphones aufgezeichnet wurde.

- RT Deutsch
Was wohl George Orwell zu solch einem Einsatz sagen würde?

Camcorder

Größerer Polizeieinsatz: Junge Menschen verstoßen gegen Corona-Regeln in Stuttgart

In Stuttgart kam es am Samstagabend zu einem größeren Polizeieinsatz. Ursache war, dass mehrere hundert Menschen in der Innenstadt unterwegs waren und gegen die Corona-Regeln verstoßen haben sollen. Später flogen auch Flaschen.
polizeieinsatz stuttgart
Mehrere Hundert überwiegend junge Menschen haben sich nach Polizeiangaben am Samstag in der Stuttgarter Innenstadt getroffen und gegen Corona-Regeln verstoßen. Die überwiegend jungen Menschen haben sich am Abend im Bereich des Schlossplatzes getroffen - ein Großteil von ihnen habe sich nicht an Abstandsregeln gehalten und habe keinen Mund-Nasen-Schutz getragen, wie ein Sprecher der Polizei am Sonntag mitteilte.

Polizisten mit Flaschen und Steinen beworfen

Weil auch gegen das Ansammlungs- und Alkoholverbot verstoßen worden sei, habe sich die Polizei dazu entschieden, die Menschen zum Gehen aufzufordern. Etliche wurden dabei nach Angaben der Polizei aggressiv, es bildeten sich Sprechchöre gegen den Einsatz. Mehrere Flaschen und Steine seien demnach in Richtung der Beamten geworfen worden, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Ein Beamter soll von einem Gegenstand am Helm getroffen worden sein, er blieb jedoch unverletzt.

Padlock

Vermutlich aus Eifersucht: 14-Jähriger soll 13-Jährigen erstochen haben

Der 14-Jährige, der einen 13-Jährigen mit mehreren Messerstichen getötet haben soll, sitzt wegen Mordverdachts in Untersuchungshaft. Dem Teenager drohen bis zu zehn Jahre Jugendstrafe.
tatort sinsheim
© Sebastian Gollnow / dpa
Felder und Waldstück in Sinsheim: Der mutmaßliche Tatort Foto: 
Ein 13-Jähriger in Sinsheim bei Heidelberg ist nach ersten Erkenntnissen der Ermittler aus Eifersucht umgebracht worden. Die Ermittlungen zum Motiv liefen aber weiter, sagte Siegfried Kollmar von der Kriminalpolizei Mannheim. Ein 14-Jähriger steht demnach unter Verdacht, den Jungen am Mittwoch mit mehreren Messerstichen ermordet zu haben.

Nach Angaben der Staatsanwaltschaft kam der Tatverdächtige in Untersuchungshaft. Dem Jugendlichen werde das Mordmerkmal der Heimtücke vorgeworfen, erläuterte Staatsanwalt Andreas Herrgen. Dem Teenager drohen bis zu zehn Jahre Jugendstrafe. Er habe bislang keine Angaben zu den Vorwürfen gemacht.

Den Ermittlungen zufolge hatten beide Kontakt zu einem weiteren Kind, das auch am Tatort gewesen sein soll. Dieses sei auch Grund der mutmaßlichen Eifersuchtsstreitereien gewesen. Details dazu machten die Ermittler aber nicht öffentlich, weil das Kind strafunmündig sei.

Fire

USA/ Niederlande: Zwei Flugzeuge verlieren Triebwerkteile und stürzen auf Boden - Zwei Verletzte

Gleich zwei Flugzeuge haben im Flug Teile verloren. In den Niederlanden und in den USA fielen teils große Metallstücke auf Autos und in Gärten. Es gab auch Verletzte.
flugzeugteil
© Broomfield Police Department/dpa
Das vom der Polizei Broomfield über Twitter veröffentlichte Foto zeigt ein großes Bauteil eines Flugzeugtriebwerks in einem Vorgarten eines Hauses in Denver.
Massive Flugzeugteile sind nach dem Ausfall eines Triebwerks unweit der US-Stadt Denver im Bundesstaat Colorado in Wohngebiete gestürzt. Die Maschine landete am Samstagnachmittag (Ortszeit) sicher am Internationalen Flughafen in Denver. Es gab zunächst keine Berichte über Verletzte - weder an Bord noch am Boden. "Ich bin ehrlich gesagt schockiert", sagte die Sprecherin der Polizei in Broomfield, Rachel Welte. Es sei "erstaunlich", dass in dem Ort nach ersten Erkenntnissen niemand durch Trümmerteile verletzt worden sei. Bei einem ähnlichen Zwischenfall gab es in den Niederlanden nach Angaben der Polizei in Maastricht zwei Verletzte.

Nach Angaben der FAA fiel das rechte Triebwerk der Boeing 777 von United Airlines kurz nach dem Start aus. Die 231 Passagiere und zehn Crew-Mitglieder waren auf dem Weg in die Hauptstadt von Hawaii, Honolulu. Was zu dem Triebwerksausfall geführt hat, war zunächst unklar. Der Vorfall werde untersucht, erklärte die FAA.

Ein großes Trümmerteil stürzte in den Vorgarten eines Hauses, andere Flugzeugteile landeten auf einem Sportplatz, wie Sie auch oben im Video oder direkt hier sehen können. Die Menschen seien vor allem durch den Lärm aufgeschreckt worden, berichtete Polizeisprecherin Welte. "Eine Menge Leute haben gesagt, dass sie diese wirklich laute Explosion gehört haben, die viele Leute erschreckte, und dann sahen sie, was sie für ein Flugzeug hielten, das vom Himmel fiel, aber es waren Trümmer."

HAL9000

Neben Impftouristen gibt es jetzt auch Impferschleicher mit gefälschter Bescheinigung für eine Risikogruppe

Neben Impftouristen, die schneller in anderen Bundesländern zu ihrer Impfung kommen wollen, gibt es jetzt auch Impferschleicher, die mit gefälschten Bescheinigungen zu einer Risikogruppe gehören wollen.

Captain Picard facepalm
Im Impfzentrum in Hamburg ist die Ehefrau eines Arztes beim Versuch ertappt worden, sich mit einer vermutlich gefälschten Bescheinigung vorzeitig gegen das Coronavirus impfen zu lassen. Der Arzt habe dort Anfang Februar eine Impfung bekommen, nachdem er ein Schreiben seines Arbeitgebers vorgelegt habe, berichtete Der Spiegel.

Kurz darauf sei seine Frau erschienen und habe eine ähnliche Bescheinigung desselben Unternehmens vorgezeigt. Das Impfpersonal sei misstrauisch geworden und habe schließlich die Polizei verständigt. Gegen die 64-Jährige werde wegen des Verdachts der Urkundenfälschung ermittelt, sagte ein Polizeisprecher der Deutschen Presse-Agentur.

- T-Online
Die Schildbürger aus Schilda hätten es nicht besser machen können...

Bulb

Rekord: Corona lässt globalen Schuldenberg auf 281 Billionen Dollar anwachsen

Noch nie gab es so viele Schulden in der Welt als jetzt. Nachdem die Corona-Krise dazu geführt hat, dass weltweit Hilfsprogramme für die Wirtschaft eingesetzt werden mussten, ist der globale Schuldenberg auf 281 Billionen Dollar angestiegen und übertrifft dabei die Erwartungen.
geld, schulden
© Sputnik/ Alexander Demyantchuk
Das Institut, das als globale Finanzlobby gilt, führt in dem Bericht einen Großteil der Schulden auf staatliche Hilfsprogramme zurück.

Die COVID-19-Pandemie und die staatlichen Reaktionen darauf haben den globalen Schuldenberg im vergangenen Jahr laut dem globalen Schuldenmonitor des Institute of International Finance (IIF) um 24 Billionen Dollar erhöht. Damit liegt er nun bei einem Rekordwert von 281 Billionen Dollar, sogar mehr als zuvor von dem Institut vermutet.

~ de.rt.com
Die Hälfte des Anstiegs soll auf staatliche Corona-Hilfsprogramme zurückzuführen sein, während man sich durchaus die Frage stellen sollte, ob die jetzt veröffentlichten Zahlen nicht nur die Spitze des Eisberges sind.
Das IIF schätzt, dass die Hälfte des Anstiegs auf staatliche Hilfsprogramme zurückzuführen ist, während weltweit Unternehmen, Banken und Haushalte 5,4 Billionen, 3,9 Billionen beziehungsweise 2,6 Billionen Dollar an Schulden akkumulierten. Das habe dazu geführt, dass die Verschuldung im Verhältnis zur Wirtschaftsleistung, dem Bruttoinlandsprodukt (BIP), um 35 Prozentpunkte auf über 355 Prozent angestiegen ist.

~ de.rt.com
Somit übertrifft die Anhäufung der Schulden deutlich den Anstieg, der infolge der globalen Finanzkrise 2007-2008 entstand.

Igloo

Kein Geld zum Heizen: Bereits 2019 froren zwei Millionen Deutsche in eigenen Wohnungen

Die winterliche Kältewelle hat wieder viele Menschen in Deutschland erwischt. Schon im Jahr 2019 konnten rund zwei Millionen Deutsche aus finanziellen Gründen ihre Wohnungen nicht angemessen heizen. Dies geht aus jüngsten Daten des Statistischen Bundesamtes hervor.
eiszapfen symbolbild
© Gettyimages.ru
Symbolbild
Der Winter 2019 war für rund zwei Millionen Deutsche Schlimmer als für den Rest der Bevölkerung. Die starke Kälte führte dazu, dass viele Bürger es sich nicht leisten konnten, ihre Wohnungen ausreichend zu heizen. Das entspricht etwa 2,5 Prozent der Bevölkerung. Diese erhobenen Daten veröffentlichte nun das Statistische Bundesamt.

Am häufigsten waren Alleinlebende sowie Haushalte von Alleinerziehenden betroffen. Rund 4,8 Prozent der Alleinlebenden sowie 7,0 Prozent der Haushalte Alleinerziehender konnten ihre Wohnung aus Geldmangel nicht angemessen heizen. Jedoch war die Lage im Jahr 2019 schon deutlich besser als zuvor. Im Jahr 2009 gaben sogar noch 5,5 Prozent aller Deutschen an, nicht richtig heizen zu können, weil ihnen dafür das Geld fehlte. Die Energiepreise in Deutschland gelten weltweit als die höchsten.