https://de.sott.net/category/16-Puppenspieler Zeichen der Zeit: Die Welt für Menschen, die denken. Nachrichten und Kommentare über aktuelle Weltereignisse. de-de Originalinhalt Copyright 2026 durch Zeichen der Zeit/SOTT.net. Für andere Inhalte sehen Sie unsere Fair Use Policy auf www.sott.net. Mon, 03 Aug 2026 19:06:54 +0000 https://de.sott.net/images/sottlogo_rss.jpg SOTT.net https://de.sott.net https://de.sott.net/article/36838-Ukrainische-Drohne-greift-Badestrand-im-Schwarzmeer-an-7-Tote-40-Verletzte Inzwischen ereignen sich fast täglich ukrainische Kriegsverbrechen gegen die russische Zivilbevölkerung und terroristische Angriffe auf rein zivile Ziele in Russland. Am Montagvormittag schlug eine ukrainische Drohne auf einem Strand in dem Schwarzmeerkurort Archipo-Ossipowka ein. Sieben Menschen, darunter drei Kinder, wurden dabei getötet. Nach derzeitigem Stand sieben Tote, darunter drei Kinder, und nicht weniger als 40 Verletzte - dies ist die blutige Bilanz des jüngsten ukrainischen Kriegsverbrechens. 21 der Verwundeten, darunter auch mehrere Kinder, mussten hospitalisiert werden, einige schweben noch in Lebensgefahr. Gezielt griffen ukrainische Drohnenführer am Montagmorgen Strandurlauber in dem russischen Schwarzmeerort Archipo-Ossipowka nahe der Stadt Gelendschik an. Ziel der Attacke war offensichtlich explizit der Strand selbst, militärische Anlagen gibt es nach Behördenangaben in der Nähe nicht. Der Gouverneur der betroffenen Region Krasnodar, Weniamin Kondratjew,... https://de.sott.net/article/36838-Ukrainische-Drohne-greift-Badestrand-im-Schwarzmeer-an-7-Tote-40-Verletzte Mon, 03 Aug 2026 18:26:30 +0000 https://de.sott.net/article/36834-Aus-dem-Grab-wiederauferstanden-Ukraine-verliert-seit-2022-50000-Soldaten-5000-weniger-als-vor-6-Monaten Wladimir Selenskij hat in einem Fox-News-Interview die Zahl der ukrainischen Kriegstoten mit rund 50.000 angegeben, 5.000 weniger als noch vor sechs Monaten. Zudem nannte er etwa 400.000 Verwundete und zahlreiche Vermisste. Die neuen Angaben stehen im Widerspruch zu seinen früheren Aussagen. Wladimir Selenskij hat die Zahl der seit 2022 gefallenen ukrainischen Soldaten mit rund 50.000 angegeben. Damit liegt die von ihm genannte Zahl um 5.000 niedriger als eine eigene Einschätzung von vor sechs Monaten. In einem Interview mit dem US-Sender Fox News während seines Aufenthalts in Washington sagte Selenskij zunächst, es sei schwierig, verlässliche Zahlen zu nennen. Er wolle keine Informationen über die tatsächliche Lage der ukrainischen Streitkräfte veröffentlichen, um Russland keine Einblicke in die militärische Situation zu geben. Kommentar: Die Lage ist mit Sicherheit eine Katastrophe. Und tote Soldaten lassen sich leicht summieren. Nach seinen Angaben hat die Ukraine rund 50.000... https://de.sott.net/article/36834-Aus-dem-Grab-wiederauferstanden-Ukraine-verliert-seit-2022-50000-Soldaten-5000-weniger-als-vor-6-Monaten Sun, 02 Aug 2026 12:54:12 +0000 https://de.sott.net/article/36828-Wegen-Urlaub-im-Bundestag-Vereidigung-von-neuen-Ministern-erfolgt-verfassungswidrig-erst-im-September Friedrich Merz spielt mit seinem Kabinett, etwas Roulette. Er hegt dabei die Hoffnung, die schlechtesten Umfragewerte aller Zeiten und in der Geschichte der BRD die Bevölkerung etwas zu besänftigen. Er versucht dabei Handlungs- und Entscheidungsfähigkeit zu symbolisieren. Friedrich Merz der durchsetzungsfähige Bundeskanzler. Das könnte er sich erträumen. Angefangen hat es mit dem Desaster um Jens Spahn, indem er ein Baby aus den USA importierte und dort der Bevölkerung erfolgreich zeigte, dass fast alle Politiker Wasser predigen und Wein trinken. Dann ist der Verkehrsminister Patrick Schnieder zurückgetreten, was dem Kabinett einen weiteren internen Dämpfer verpasst. In der Regierung läuft's. Und die Bevölkerung rennt weg. Doch wie immer ist in der Bundesregierung nicht alles Gold, was glänzt, oder es ist einmal wieder blinder Aktionismus: Mehrere neue Minister sind zwar bereits ernannt, sollen ihren Amtseid aber erst nach der Sommerpause im Bundestag ablegen. Juristisch ist das... https://de.sott.net/article/36828-Wegen-Urlaub-im-Bundestag-Vereidigung-von-neuen-Ministern-erfolgt-verfassungswidrig-erst-im-September Thu, 30 Jul 2026 15:40:07 +0000 https://de.sott.net/article/36822-Reaktion-auf-Russland-Sanktionen-China-stoppt-Export-von-Dual-Use-Geraten-an-Rheinmetall-und-andere-europaische-Firmen Als Reaktion auf die neuen Russland-Sanktionen der EU hat Peking Exportkontrollen gegen insgesamt 14 Unternehmen aus der EU und der Sonderverwaltungszone Hongkong verhängt. Darunter befinden sich auch drei deutsche Firmen. Laut chinesischem Handelsministerium stehen folgende Unternehmen auf der Liste: der deutsche Rüstungskonzern Rheinmetall, die Antraco Chemie Handelsgesellschaft aus Duisburg und die Firma Sindlhauser Materials aus Kempten im Allgäu. Die übrigen elf Firmen kommen aus Italien, Frankreich, Polen und anderen EU-Staaten sowie aus Hongkong. Den betroffenen Firmen ist ab sofort der Export von sogenannten Dual-Use-Gütern aus China untersagt. Dual-Use-Güter sind Produkte, die sowohl zivil als auch militärisch genutzt werden können. Beispiele hierfür sind bestimmte Chemikalien, Halbleiter, Maschinen oder Software. Zudem dürfen ausländische Personen und Organisationen diesen Firmen keine Dual-Use-Güter mit Ursprung in China mehr liefern. Auslöser ist, dass die EU am... https://de.sott.net/article/36822-Reaktion-auf-Russland-Sanktionen-China-stoppt-Export-von-Dual-Use-Geraten-an-Rheinmetall-und-andere-europaische-Firmen Sun, 26 Jul 2026 11:52:13 +0000 https://de.sott.net/article/36815-Vom-Regen-in-die-Traufe-Russen-und-Menschenhasser-als-neuer-Oberkommandierender-in-der-Ukraine Michail Drapaty wird zum neuen Oberkommandierenden der ukrainischen Streitkräfte. Der Militär ist unter anderem im Zusammenhang mit der "Antiterroroperation" im Donbass und dem gescheiterten Überfall auf das Gebiet Kursk bekannt. In der vergangenen Nacht hat der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij General Michail Drapaty zum neuen Oberkommandierenden der Streitkräfte des Landes ernannt. Somit wurde der bisherige Armeechef Alexander Syrski offiziell entlassen. In einem Beitrag auf Telegram gab Selenskij bekannt, er habe mit Drapaty sowie mit dem provisorischen Verteidigungsminister Jewgeni Chmara und dem stellvertretenden Leiter des Präsidialamtes Pawel Palissa erörtert, wie die Struktur des Generalstabs aktualisiert werden kann. Die Entlassung von Syrski erfolgte nach tagelangen Protesten, die nach dem Rücktritt des Verteidigungsministers Michail Fjodorow ausgebrochen waren. Fjodorow machte seinen Konflikt, maßgeblich wegen eines Richtungsstreits in der Kriegsführung, mit dem... https://de.sott.net/article/36815-Vom-Regen-in-die-Traufe-Russen-und-Menschenhasser-als-neuer-Oberkommandierender-in-der-Ukraine Thu, 23 Jul 2026 17:43:05 +0000 https://de.sott.net/article/36813-Auch-bald-in-Deutschland-Osterreichs-Internet-Kontrolle-mit-dramatischem-Uberwachungspotenzial Bald kommt in Österreich die "Altersverifikation", die schnell zu einer umfassenden Ausweispflicht im Internet werden kann und die Bürger zusätzlich in die staatliche digitale ID drängt. Die Pläne zur Altersbeschränkung für Social-Media-Plattformen sind auf der Zielgerade. Es ist kaum mehr absehbar, dass die Regierung davon abrückt. Immer stärker rückt dabei - wie Kritiker seit Langem befürchtet haben - die ID Austria ins Zentrum. Österreichs digitale Identität wird in das EU-Wallet integriert und sammelt zentral beim Staat alle relevanten personenbezogenen Daten. Das Szenario: Wer keine ID Austria haben will - offiziell ist sie noch immer freiwillig -, der könnte bald aus dem Netz ausgesperrt werden. Aber selbst wer sich fügt und sich mit der digitalen ID im Internet anmeldet, wird das Internet ein anderes. https://de.sott.net/article/36813-Auch-bald-in-Deutschland-Osterreichs-Internet-Kontrolle-mit-dramatischem-Uberwachungspotenzial Thu, 23 Jul 2026 09:28:37 +0000 https://de.sott.net/article/36809-Ukraine-fuhrt-weiteren-Terrorangriff-auf-Logistikzentrum-von-Wildberries-in-Russland-durch Ukrainische Drohnen haben erneut Logistikzentren des beliebten Online-Händlers Wildberries in Südrussland angegriffen. Ein Mitarbeiter starb, mehrere wurden verletzt. Gleichzeitig brannte ein Öldepot. Die Angriffe auf die zivile Infrastruktur weiten sich aus. Ukrainische Drohnen haben in der Nacht zwei Logistikzentren des russischen Online-Händlers Wildberries in Südrussland angegriffen. Dabei kam ein Mitarbeiter ums Leben, mehrere weitere wurden verletzt. Ein separater Angriff auf ein Öldepot in Armavir forderte ebenfalls ein Todesopfer und löste einen Großbrand aus. Wildberries gilt als das russische Pendant zu Amazon und zählt zu den populärsten Online-Plattformen des Landes. Gründerin Tatjana Kim bestätigte am Mittwoch, dass Einrichtungen in Krasnodar und Newinnomyssk in der Region Stawropol in der Nacht getroffen wurden. Beide Komplexe wurden evakuiert und der Betrieb vorübergehend eingestellt, während die Rettungskräfte im Einsatz waren. https://de.sott.net/article/36809-Ukraine-fuhrt-weiteren-Terrorangriff-auf-Logistikzentrum-von-Wildberries-in-Russland-durch Wed, 22 Jul 2026 15:48:04 +0000 https://de.sott.net/article/36805-Punktversuch-SPD-mochte-Erbschafts-und-Vermogenssteuer-andern Gerade erst hat sich die schwarz-rote Regierungskoalition von ihren Streitigkeiten erholt, da kommt SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf mit einem Thema an, das zum neuen Zankapfel werden könnte: die Erhöhung der Erbschaftssteuer und die Reaktivierung der Vermögenssteuer. Die SPD liegt derzeit in den Umfragen bei schwachen 12 bis 13 Prozent. Da liegt es nahe, sich mit der Formulierung eines sozialdemokratischen Kernanliegens zu profilieren: der stärkeren steuerlichen Heranziehung der Vermögenden. Dafür nimmt SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf offenbar sogar einen erneuten Streit mit der Union in Kauf. Im Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ) erklärte der SPD-Politiker aus dem Wahlkreis Lübeck, eine Reform der Erbschaftssteuer und eine Reaktivierung der seit 1997 nicht mehr erhobenen Vermögenssteuer zum "Schlüsselthema" machen zu wollen. Und zwar noch in diesem Jahr. https://de.sott.net/article/36805-Punktversuch-SPD-mochte-Erbschafts-und-Vermogenssteuer-andern Sun, 19 Jul 2026 20:25:18 +0000 https://de.sott.net/article/36802-Jens-Spahn-ist-zuruckgetreten-Aber-nur-als-Fraktionsvorsitzender Es hatte sich in den letzten Tagen schon angekündigt, dass Jens Spahn sich auf seinem Posten nicht mehr lange halten würde, nachdem ihn auch CDU-Granden kritisiert hatten. Nun verlor Spahn das Vertrauen des Kanzlers und trat zurück. Stolperstein für seine Karriere wurde eine käufliche Leihmutterschaft in den USA. Der Unions-Fraktionsvorsitzende Jens Spahn hat seinen Rücktritt verkündet. Dies meldet die Bild- Zeitung. Sie hatte bereits zuvor unter Berufung auf CDU-Kreise berichtet, der frühere Gesundheitsminister Spahn habe seinen Rückhalt bei Bundeskanzler Friedrich Merz verloren. Spahn war in die Kritik geraten, nachdem in der Öffentlichkeit bekannt geworden war, dass er und sein Ehemann durch Leihmutterschaft in den USA zu einem Baby gekommen waren. Nicht nur Vertreter der Kirchen, sondern auch Parteikollegen kritisierten Spahn daraufhin scharf. In einem Brief an die Unionsfraktion erklärte Spahn nun seinen Rücktritt. Zuvor hatten er die Parteivorsitzenden von CDU und CSU,... https://de.sott.net/article/36802-Jens-Spahn-ist-zuruckgetreten-Aber-nur-als-Fraktionsvorsitzender Sat, 18 Jul 2026 15:12:00 +0000 https://de.sott.net/article/36800-Doppelmoral-CDU-ist-gegen-Leihmutterschaft-Jens-Spahn-importiert-Kind-aus-USA Die CDU ist strikt gegen eine Zulassung von Leihmutterschaften. Dass nun ausgerechnet ihr Fraktionschef im Bundestag über den Umweg USA diese Haltung aushebelt, sorgt für massive Kritik - auch aus den eigenen Reihen. Unionsfraktionschef Jens Spahn steht wegen der Inanspruchnahme einer sogenannten Leihmutterschaft in den USA massiv in der Kritik - der Vorwurf lautet Doppelmoral. Spahn hatte sich in der Vergangenheit gegen diese umstrittene Praxis ausgesprochen, und auch seine Partei lehnt das ab. Nun fordert der Chef der CDU in Mecklenburg-Vorpommern Daniel Peters sogar den Rücktritt Spahns. Der Bild sagte er am Freitag: "Jens Spahn hat als Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion eine besondere Vorbildfunktion innerhalb der Union. [...] Mit einer Leihmutterschaft in den USA hat Spahn sich in voller Absicht über in Deutschland geltendes Recht hinweggesetzt. Zudem nimmt er für sich in Anspruch, als Privatperson ganz anders handeln zu können, als er als CDU-Mandatsträger abstimmt.... https://de.sott.net/article/36800-Doppelmoral-CDU-ist-gegen-Leihmutterschaft-Jens-Spahn-importiert-Kind-aus-USA Fri, 17 Jul 2026 16:52:57 +0000 https://de.sott.net/article/36796-Tabaksteuererhohung-Eine-Schachtel-Zigaretten-soll-2027-12-kosten Bereits vorige Woche hat das Bundeskabinett eine jährliche Erhöhung der Tabaksteuer auf den Weg gebracht. Nun kommt heraus: Die Anhebung wird noch stärker ausfallen als bisher kommuniziert. Der Grund: Die Steuer soll helfen, ein neu anfallendes Haushaltsloch zu stopfen. Kommentar: Haushaltslöcher, die von der Fehlpolitik geschaffen und jetzt von den Bürgern gestopft werden sollen? Anfang Juli beschloss die Bundesregierung einen Gesetzentwurf, der eine jährliche Anhebung der Tabaksteuer vorsieht. Geht das Gesetz durch den Bundestag, erhöht sich ab 1. Januar 2027 die Steuer auf Tabakwaren künftig jedes Jahr. Als Bundessteuer bedarf die Erhöhung der Tabaksteuer nicht der Zustimmung des Bundesrats. Die Verteuerung von Tabakprodukten soll unter anderem dem Gesundheitsschutz dienen. Dass auch andere Motive für das Bundeskabinett eine Rolle spielen, machen aktuelle Pressemeldungen deutlich: Denn wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) in Erfahrung brachte, soll die Erhöhung nun... https://de.sott.net/article/36796-Tabaksteuererhohung-Eine-Schachtel-Zigaretten-soll-2027-12-kosten Tue, 14 Jul 2026 16:14:13 +0000 https://de.sott.net/article/36795-Es-mangelt-an-Gas-aber-neue-Gaskraftwerke-wurden-vom-Bundestag-beschlossen Noch in diesem Jahr soll der Bau neuer Gaskraftwerke in Deutschland in die Wege geleitet werden. Der Bundestag stimmte am Donnerstag für das sogenannte Strom-Versorgungssicherheits- und Kapazitätsgesetz (StromVKG). Es sieht die Ausschreibung von Gaskraftwerke mit einer Leistung von zunächst neun Gigawatt vor. Ziel ist, die Stromversorgung auch in Zeiten ohne Sonne und Wind zu sichern. Kritik gibt es daran, dass erst in einer späteren Ausschreibung auch alternative Technologien wie Stromgroßspeicher zum Zuge kommen sollen. Kommentar: Wenn keine Sonne scheint, kein Wind weht, und auch kein Gas fließt, wie soll dann eine Sicherheit geschaffen werden? "Das Gesetz ist ein wichtiger Bestandteil zur Stärkung der Versorgungssicherheit und für den Klimaschutz", erklärte der SPD-Abgeordnete Armand Zorn. "Wir müssen jetzt die Voraussetzungen schaffen, damit in den kommenden Jahren die Kohlekraftwerke wie geplant Schritt für Schritt vom Netz gehen können." Die neuen Kraftwerke seien... https://de.sott.net/article/36795-Es-mangelt-an-Gas-aber-neue-Gaskraftwerke-wurden-vom-Bundestag-beschlossen Mon, 13 Jul 2026 18:43:29 +0000 https://de.sott.net/article/36792-Friedrich-Merz-und-fast-alle-anderen-westlichen-Eliten-erscheinen-auf-iranischer-Racheliste Bundeskanzler Friedrich Merz bekommt es mit einer Todesdrohung aus Teheran zu tun. Auf der Internetseite einer iranischen Tageszeitung erscheint sein Konterfei zusammen mit anderen westlichen Politikern in Häftlingskleidung und einer eindeutigen Botschaft. Am 10. Juli 2026, kurz nach der Bestattung des im Februar 2026 bei einem gemeinsamen Luftangriff der USA und Israels getöteten Obersten Führers Ali Chamenei, veröffentlichte die iranische Tageszeitung Hamshahri auf ihrer Internetseite die unmissverständliche Collage. Die Zeitung Hamshahri (zu Deutsch: "Der Mitbürger") wird von der Teheraner Stadtverwaltung herausgegeben und findet mit ihrer Auflage von 400.000 Exemplaren täglich auch überregional Beachtung. Ihre journalistische Ausrichtung gilt als staatstragend und der iranischen Führung nahestehend. Als erste wiesen Medien wie Reuters oder Bild am Samstagabend auf die bedrohliche Botschaft hin. Auf einer KI-generierten Bildzusammenstellung befinden sich die Porträts zahlreicher... https://de.sott.net/article/36792-Friedrich-Merz-und-fast-alle-anderen-westlichen-Eliten-erscheinen-auf-iranischer-Racheliste Sun, 12 Jul 2026 09:48:10 +0000 https://de.sott.net/article/36791-Kriegstreiber-und-Russenhasser-Lindsey-Graham-uberraschend-gestorben US-Senator Lindsey Graham ist am Samstagabend nach kurzer und plötzlicher Erkrankung verstorben. Der Republikaner arbeitete eng mit Präsident Donald Trump zusammen und war ein Verfechter des Iran- und des Ukraine-Kriegs. Der republikanische US-Senator Lindsey Graham aus South Carolina ist laut seinem offiziellen Account auf X im Alter von 71 Jahren gestorben. Graham verstarb am Samstagabend "nach kurzer und plötzlicher Krankheit", wie eine Erklärung des Büros des Senators am Sonntag mitteilte. "Die Familie von Senator Graham schätzt Gebete in dieser Zeit und bittet um Privatsphäre während dieser unglaublich schwierigen Phase", hieß es weiter. Graham war Vorsitzender des Haushaltsausschusses des Senats und wollte im November für eine fünfte Amtszeit von sechs Jahren im Senat kandidieren. Er gehörte zu den bekanntesten Mitgliedern der Kammer und war innerhalb seiner Partei eine wichtige Stimme in den Bereichen Verteidigung und internationale Angelegenheiten. https://de.sott.net/article/36791-Kriegstreiber-und-Russenhasser-Lindsey-Graham-uberraschend-gestorben Sun, 12 Jul 2026 09:29:30 +0000 https://de.sott.net/article/36790-Mehr-Kosten-fur-alle-Bundestag-beschliet-Gesundheitsreform Deutschlands Gesundheitssystem ächzt unter hohen Kosten. Die Regierung hat einen Sparplan erarbeitet. Die Ideen sind umstritten. Im Bundestag gab es trotzdem die nötige Mehrheit. Der Bundestag hat das umstrittene Sparpaket der schwarz-roten Koalition für stabile Krankenkassenbeiträge beschlossen. Für das Gesetz stimmten 319 Abgeordnete, es gab 286 Nein-Stimmen und vier Enthaltungen. Das Paket von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) soll die gesetzlichen Krankenkassen 2027 von stark steigenden Milliarden-Ausgaben entlasten, um erneute Beitragserhöhungen zu verhindern. Es sieht Milliarden-Ausgabenbremsen bei Praxen, Kliniken, Apotheken und Pharmabranche vor - aber auch höhere Zuzahlungen und Einschnitte für Versicherte. Dafür sollen Vergütungsanstiege bei Praxen, Kliniken und der Pharmabranche begrenzt werden. Auf Patientinnen und Patienten kommen unter anderem Einschränkungen bei der kostenlosen Mitversicherung von Ehepartnern und höhere Zuzahlungen für Medikamente zu. Nach der... https://de.sott.net/article/36790-Mehr-Kosten-fur-alle-Bundestag-beschliet-Gesundheitsreform Sat, 11 Jul 2026 12:05:20 +0000 https://de.sott.net/article/36789-Wegen-Kritik-an-Ukraine-Polnische-Abgeordnete-des-EU-Parlaments-auf-ukrainische-Todesliste-gesetzt Ewa Zajaczkowska-Hernik wurde in die ukrainische Mirotworez-Datenbank aufgenommen, nachdem sie Kiew wegen dessen Verherrlichung von Nazi-Kollaborateuren scharf kritisiert hatte. Bei Mirotworez handelt es sich um eine berüchtigte "Todesliste", die in Verbindung mit den ukrainischen Sicherheitsdiensten steht. Die polnische Europaabgeordnete Ewa Zajaczkowska-Hernik wurde auf die berüchtigte ukrainische Mirotworez-"Todesliste" gesetzt, nachdem sie sich öffentlich gegen die Verherrlichung von Nazi-Kollaborateuren durch Kiew ausgesprochen hatte. Zajaczkowska-Herniks Eintrag in der extremistischen Datenbank erschien am Mittwoch, einen Tag nachdem sie während einer Debatte über Kiews EU-Beitrittsantrag eine Flagge der Ukrainischen Aufständischen Armee (UPA) zerrissen hatte. In ihrer Rede verurteilte sie die Verherrlichung der UPA durch die Ukraine aufs Schärfste. Kämpfer der UPA hatten im Zweiten Weltkrieg bis zu 100.000 ethnische Polen massakriert - eine der schlimmsten Gräueltaten des... https://de.sott.net/article/36789-Wegen-Kritik-an-Ukraine-Polnische-Abgeordnete-des-EU-Parlaments-auf-ukrainische-Todesliste-gesetzt Sat, 11 Jul 2026 09:35:14 +0000 https://de.sott.net/article/36784-Angst-vor-Kontrollverlust-EU-Parlament-gibt-erneut-grunes-Licht-fur-Chatkontrolle Die Abgeordneten des EU-Parlaments haben heute darüber abgestimmt, ob Messengerdienste in bestimmten Fällen doch wieder private Chats durchsuchen dürfen. Bei der sogenannten Chatkontrolle geht es um eine vermeintliche Ausnahme bei den Datenschutzregeln. Das EU-Parlament hat die sogenannte "Chatkontrolle 1.0" am letzten Plenardonnerstag vor der Sommerpause verabschiedet. Diese gilt bei Kritikern als ein politischer Frontalangriff auf die digitale Anonymität. Unternehmen wie WhatsApp, Microsoft, Google und Co. können damit ungehindert in privaten Chats im Rahmen von individuellen KI-Programmen nach willkürlichen Mustern die Nutzer samt Beiträgen und Bildveröffentlichungen scannen und kontrollieren. Kommentar: Stasi 3.0? Gestapo 2.0? Bei der sogenannten Chatkontrolle geht es um eine vermeintliche Ausnahme bei den Datenschutzregeln, die zuvor bis April galt und deren Verlängerung im EU-Parlament im März gescheitert war (RT DE berichtete). Sie soll nach Vorstellungen der Politik... https://de.sott.net/article/36784-Angst-vor-Kontrollverlust-EU-Parlament-gibt-erneut-grunes-Licht-fur-Chatkontrolle Thu, 09 Jul 2026 14:30:56 +0000 https://de.sott.net/article/36782-Wadephul-wieder-verstandnisvoll-fur-Angriffe-der-Epsteinkoalition-auf-den-Iran Deutschlands Außenminister Johann Wadephul überrascht nicht bei seiner Reaktion auf das Wiederaufflammen der Gefechte im Persischen Golf. Er sieht Iran als Schuldigen - wie schon im Februar, als das Land von Israel und den USA angegriffen wurde. Begonnen hatte der aktuelle Austausch von Explosivmaterial zwischen den USA und Iran damit, dass die USA mehrere Tanker mit ihren Kriegsschiffen begleiteten, die versuchten, die Straße von Hormus entlang der Küste von Oman zu durchqueren. Daraufhin wurden diese Schiffe erst gewarnt, dann mit Drohnen attackiert. Daraufhin bombardierten die USA nach eigenen Angaben über 80 Ziele in Iran, wobei das zuständige US-Kommando Centcom auf X erklärte, es handle sich um "eine Reihe mächtiger Schläge gegen Iran, um hohe Kosten für das Anzielen und Angreifen kommerzieller Schiffe" zu verhängen; es ging also nicht um einen proportionalen Angriff. https://de.sott.net/article/36782-Wadephul-wieder-verstandnisvoll-fur-Angriffe-der-Epsteinkoalition-auf-den-Iran Thu, 09 Jul 2026 10:04:28 +0000 https://de.sott.net/article/36781-NATO-mochte-Russland-in-seinen-Traumen-besiegen-Die-Realitat-sieht-jedoch-anders-aus Auf dem NATO-Gipfel hat der Westen sich für die Eskalation entschieden und der Ukraine offen weitere Hilfe bei Angriffen auf Ziele tief in Russland versprochen. Russische Analysten reagieren deutlich. Nach dem NATO-Gipfel, der die ukrainischen Angriffe gegen Ziele tief in Russland unterstützt und sogar weitere Hilfe dabei versprochen hat, sind die ersten Reaktionen russischer Analysten deutlich. Das kann nicht überraschen, denn zusätzlich wurden auf dem NATO-Gipfel nicht nur weitere Waffenlieferungen an Kiew im dreistelligen Milliardenwert beschlossen, sondern auch Verträge zur "gemeinsamen Produktion" von Drohnen und Raketen für Angriffe tief im russischen Hinterland unterzeichnet. "Gemeinsame Produktion" bedeutet dabei nichts anderes, als dass die ukrainischen Waffen in Europa produziert werden, wo die Produktionsstätten sicher vor russischen Angriffen sind, und dass die europäischen Staaten auch alle Kosten übernehmen. Eine eindeutigere Kriegsbeteiligung am Krieg gegen Russland... https://de.sott.net/article/36781-NATO-mochte-Russland-in-seinen-Traumen-besiegen-Die-Realitat-sieht-jedoch-anders-aus Thu, 09 Jul 2026 07:03:32 +0000 https://de.sott.net/article/36776-Bundesregierung-nimmt-fur-2027-weitere-200-Mrd-Schulden-auf Finanzminister Lars Klingbeil hat den Haushalt 2027 auf den Weg gebracht. Der beinhaltet vor allem neue, massive Schulden für Aufrüstung und "Klimarettung". Der Bundesregierung kann es offenbar gar nicht schnell genug gehen, das Geld der Steuerzahler aus dem Fenster zu werfen - und "im Osten" weiter zu zündeln. Das Kabinett hat den Haushaltsentwurf für 2027 beschlossen. Dies teilte die Bundesregierung am Montag in Berlin mit. Das Budget sieht im kommenden Jahr Ausgaben von 555,4 Milliarden Euro und eine Neuverschuldung von 118,7 Milliarden Euro vor ‒ beides mehr als zunächst geplant, wie das ZDF berichtet. Vor allem die höhere Neuverschuldung sorgte für Kritik. Kommentar: Die Bundesregierung war schon mehrfach in der Kritik, das erste durchgeboxte Sondervermögen von 500 Mrd. nicht für notwendige Projekte innerhalb von Deutschland einzusetzen, und jetzt nimmt die BRD noch mehr Schulden auf. Bei aktuell minimalem Wirtschaftswachstum (Tendenz steigend), steigt das Risiko, dass einmal... https://de.sott.net/article/36776-Bundesregierung-nimmt-fur-2027-weitere-200-Mrd-Schulden-auf Tue, 07 Jul 2026 06:21:10 +0000 https://de.sott.net/article/36773-Europaischer-Gerichtshof-beerdigt-Meinungsfreiheit-Verbreitung-von-RT-Inhalten-strafrechtlich-verfolgt Nein, in diesem Urteil geht es nicht um RT. Denn die EU ist mit ihren Sanktionen längst ziemlich großzügig; und das Urteil des EuGH macht aus einem Wirtschaftsdelikt einen Rammbock gegen die Grundrechte. Die scheint es nur noch für Migranten und Konzerne zu geben. Dieses Urteil ist eine höchst erschreckende Lektüre. Denn entweder die versammelten Richter dieser vierten Kammer des EuGH wussten nicht, was sie tun - oder sie vertreten eine Welt, in der Grundrechte nur noch nach Maßgabe des europäischen Rats existieren, als Gnade und eben nicht länger als Recht. Die beteiligten Richter waren Irmantas Jarukaitis aus Litauen, Massimo Coninanzi aus Mailand, Niilo Jääskinen aus Finnland, Ramona Frendo aus Malta und Alexander Kornezov aus Bulgarien. Nur einer der beteiligten Richter, Coninanzi, stammt aus einem der größeren EU-Länder; mit Litauen, Finnland und dem stark britisch beeinflussten Malta allerdings drei aus extrem russlandfeindlichen Ländern. Das dürfte den Tenor des Urteils... https://de.sott.net/article/36773-Europaischer-Gerichtshof-beerdigt-Meinungsfreiheit-Verbreitung-von-RT-Inhalten-strafrechtlich-verfolgt Mon, 06 Jul 2026 07:07:31 +0000 https://de.sott.net/article/36771-Der-Schlussel-zum-Donbas-Russland-befreit-Konstantinowka Russlands Streitkräfte haben die Befreiung der Stadt Konstantinowka beendet. Dies berichtete der Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow. RIA Nowosti analysiert, wie sich die Befreiung auf der weiteren Entwicklung der Frontlage auswirkt. "Dank des Heldenmuts unserer Militärangehöriger" "Die Hauptnachricht ist - Konstantinowka ist vollständig eingenommen." Dies erklärte der Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, Journalisten. Dem Präsidenten zufolge ist dies eine wichtige Etappe bei der Einnahme des ukrainischen befestigten Raums Slawjansk-Kramatorsk. Am 3. Juni hatte Wladimir Putin eine Konferenz des Kommandos des Vereinigten Truppenverbands besucht. Davon, dass der Gegner endgültig aus Konstantinowka zurückgeschlagen wurde, berichtete dem Präsidenten der Chef des Generalstabs Waleri Gerassimow. Zusätzlich haben Kommandeure der Stoßtrupps dem Präsidenten Meldungen über die Lage in der Stadt erstattet und Videoaufnahmen von Drohnen demonstriert.... https://de.sott.net/article/36771-Der-Schlussel-zum-Donbas-Russland-befreit-Konstantinowka Sun, 05 Jul 2026 10:57:11 +0000 https://de.sott.net/article/36766-Sprengung-von-Nord-Stream-2-Auftrag-direkt-aus-Kiew Die Sprengung der Nord-Stream-Pipelines war sehr gut geplant und effizient durchgeführt. Nach langen Ermittlungen steht der mögliche Hauptverantwortliche bald in Deutschland vor Gericht. Die Staatsanwaltschaft vermutet, dass der Auftrag dazu direkt aus Kiew kam. Die Bundesanwaltschaft geht davon aus, dass die Pläne für die Anschläge auf die Nord-Stream-Pipelines im Auftrag staatlicher Stellen in der Ukraine entwickelt wurden. Das geht aus Einzelheiten der Anklage gegen einen früheren ukrainischen Offizier hervor, welche die Karlsruher Behörde veröffentlichte. Die Sabotageaktion sollte Gaslieferungen über die Pipelines demnach dauerhaft stoppen, damit Russland die Einnahmen nicht zur Finanzierung des Ukraine-Kriegs nutzen kann. Kommentar: Also ist es, wie schon lange bekannt, ein Staatsterrorismus von der Ukraine gegen Deutschland gewesen. Diese Meldungen sollten die deutsche Elite eigentlich erschrecken und sie sollte umgehend alle Zahlungen und Unterstützungen an die Ukraine... https://de.sott.net/article/36766-Sprengung-von-Nord-Stream-2-Auftrag-direkt-aus-Kiew Sat, 04 Jul 2026 06:01:43 +0000 https://de.sott.net/article/36764-Nach-Reformpaketen-Merz-befindet-sich-weiter-im-Fall-87-sind-gegen-ihn Die Zahlen aus dem ARD‑Deutschlandtrend Juli 2026 zeichnen ein Bild einer Regierung im freien Fall: Merz ist so unbeliebt wie kein Kanzler zuvor, Schwarz‑Rot verliert Vertrauen, während die AfD zur stärksten Kraft wird. Und wie bereits gestern geschlussfolgert, haben die Reformpakete diesen Vertrauensverlust beschleunigt, anstatt ihn zu stoppen. Zentrale Befunde des DeutschlandtrendsZufriedenheit mit Kanzler Merz: Nur rund 13 Prozent der Befragten sind mit der Arbeit des Kanzlers zufrieden, etwa 87 Prozent sind unzufrieden - ein historischer Tiefstwert.Parteienwerte (Sonntagsfrage): Die AfD liegt im Deutschlandtrend fünf Punkte vor der Union, also grob bei knapp unter 30 Prozent, die Union deutlich darunter; SPD und Grüne liegen jeweils nur im unteren zweistelligen Bereich.Die Bundesregierung und der Kanzler haben die Mehrheit der Bevölkerung schon lange verloren, während ausgerechnet die einzige Partei, mit der niemand koalieren will, politisch zur stärksten Kraft wird. Merz hatte... https://de.sott.net/article/36764-Nach-Reformpaketen-Merz-befindet-sich-weiter-im-Fall-87-sind-gegen-ihn Fri, 03 Jul 2026 19:42:11 +0000 https://de.sott.net/article/36763-Neue-Reform-der-Edelregierung-Krankmeldung-bereits-am-ersten-Fehltag-und-andere-Ideen Die Regierung hat sich auf ein großes Reformpaket geeinigt. Millionen Beschäftigte sollen steuerlich entlastet werden - ein Durchschnittshaushalt könnte dadurch rund 600 Euro im Jahr sparen. Gleichzeitig soll Bürokratie für Unternehmen abgebaut werden. Die Spitzen von Union und SPD haben sich nach langem Ringen im Koalitionsausschuss auf ein Reformpaket geeinigt. Neben Änderungen bei Krankschreibungen sind auch Steuerentlastungen vorgesehen. Zudem kündigte die Regierung eine Reform der "Reichensteuer" an. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sprach am Donnerstagmorgen von einem guten Tag für Deutschland. Es werde mehr Wettbewerb geben, aber auch der Sozialstaat gesichert. Alles stehe unter dem Zeichen "Deutschland wieder flott" zu kriegen. Kommentar: Wer daran glaubt. Die Bundesregierung hangelt sich von einer Reform zur nächsten, verkündet es als eine glorreiche Änderung und erschafft am Ende noch mehr Nöte unter der normal arbeitenden Bevölkerung. Die Umfragewerte können fast nicht... https://de.sott.net/article/36763-Neue-Reform-der-Edelregierung-Krankmeldung-bereits-am-ersten-Fehltag-und-andere-Ideen Thu, 02 Jul 2026 18:23:07 +0000 https://de.sott.net/article/36762-EU-mochte-Schutzstatus-mannlicher-ukrainischer-Fluchtlinge-aufheben-als-Nachstes-folgt-Deportation Einfach nur wegzusehen, wenn in der Ukraine die Menschenfänger unterwegs sind, genügt nicht mehr - Kiew gehen an der Front die Soldaten aus. Die EU ist jetzt bereit, Hilfestellung zu leisten, und jene, die bereits entkommen sind, wieder zurückzuschicken. Im Dezember 2024 fanden rumänische Bergrettungskräfte in einer Schlucht in den Karpaten einen vor Kälte zitternden Jugendlichen mit einem roten Kätzchen unter seiner Jacke. "Das Kätzchen hat ihn gewärmt und ihm damit das Leben gerettet", beschrieb der Leiter des Bergrettungsdienstes den Vorfall. "Wir haben gesehen, dass er sich nur um sein Kätzchen kümmert. An sich selbst denkt er nicht." Das Kätzchen namens Persik (Pfirsich) und sein Besitzer hatten sich auf einem Weg verirrt, den vor ihnen bereits viele Tausend ukrainische Männer beschritten hatten - auf der Flucht vor den "Menschenjägern" der Territorialen Rekrutierungszentren (TZK). "Als wir flohen, hatten wir vor allen Angst. Wir hatten Angst, dass man uns in einen Krieg... https://de.sott.net/article/36762-EU-mochte-Schutzstatus-mannlicher-ukrainischer-Fluchtlinge-aufheben-als-Nachstes-folgt-Deportation Thu, 02 Jul 2026 15:05:18 +0000 https://de.sott.net/article/36761-Den-Schnabel-nicht-voll-bekommen-Ukraine-mochte-weitere-6-Milliarden-nach-den-kurzlichen-3-Milliarden Die Ukraine sieht sich weiterhin mit erheblichen Finanzierungslücken im Verteidigungsbereich konfrontiert. Trotz laufender EU-Hilfen und Kreditprogramme bleibt der Finanzbedarf hoch, weshalb Kiew zusätzliche Milliardenmittel aus europäischen Fonds fordert. Die Ukraine hat die Europäische Union um zusätzliche 6,6 Milliarden Euro aus der Europäischen Friedensfazilität gebeten. Wie Reuters unter Berufung auf ein Schreiben des ukrainischen Verteidigungsministers Michail Fjodorow an die EU berichtet, waren die Mittel ursprünglich zur Entschädigung für Waffenlieferungen an die Ukraine vorgesehen. Der gesamte Finanzbedarf der Ukraine für Verteidigungsausgaben im Jahr 2026 wird auf rund 136 Milliarden Euro geschätzt. Nach Angaben von Fjodorow könne der ukrainische Staatshaushalt etwa 53 Milliarden Euro davon selbst decken. https://de.sott.net/article/36761-Den-Schnabel-nicht-voll-bekommen-Ukraine-mochte-weitere-6-Milliarden-nach-den-kurzlichen-3-Milliarden Wed, 01 Jul 2026 21:03:31 +0000 https://de.sott.net/article/36760-Wenigstens-Weltmeister-mit-Aussagen-auf-X-Wir-sind-stolz-auf-euch-beim-WMAus Ein Kommunikationsfehler im Kanzleramt macht Friedrich Merz zur Zielscheibe des Spotts. Politiker kritisieren bei "Markus Lanz" den Kommentar zur Nationalelf. BSW-Chef Fabio Di Masi sieht einen weiteren Fehlgriff des Kanzlers während der WM. Der Kommentar von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zum Aus der deutschen Nationalmannschaft im Sechzehntelfinale gegen Paraguay sorgt für Spott. "Auch wenn das Ausscheiden schmerzt: Was für ein Spiel", hieß es auf dem X-Account des Kanzlers keine halbe Stunde nach Abpfiff. "Mit eurem Einsatz und Teamgeist bei dieser WM habt ihr unser Land begeistert. Wir sind stolz auf euch." "Das ist natürlich ein absoluter Spitzenpolitiker", sagte SPD-Politikerin Katarina Barley am Dienstagabend bei "Markus Lanz". "Und was sie dann normalerweise machen, ist: Sie lassen zwei verschiedene Versionen vorerstellen. Und dann heißt es: Wenn gewonnen, das raus, wenn verloren, das raus. Ich kann mir das nur so erklären, dass da einfach ein Knopf gedrückt wurde."... https://de.sott.net/article/36760-Wenigstens-Weltmeister-mit-Aussagen-auf-X-Wir-sind-stolz-auf-euch-beim-WMAus Wed, 01 Jul 2026 20:48:37 +0000 https://de.sott.net/article/36758-Fur-den-nachsten-kalten-Winter-Behorde-findet-Fullstandsvorgabe-fur-Gasspeicher-veraltet Die Bundesnetzagentur hält die Füllstandsvorgaben für Gasspeicher nicht mehr für zeitgemäß. Die Regeln könnten den Gaspreis verteuern - und stehen deshalb erneut auf dem Prüfstand. Innerhalb der vergangenen Monate hatte der Gasmarkt vorrangig den Fokus auf der Straße von Hormus. Die Blockade der wichtigen Meerenge hatte dem Markt große Mengen Gas entzogen, dementsprechend wurde es überall auf der Welt teurer. In Europa hat jedoch schon davor ein Problem gewirkt, das unser Gas verteuert - und das nun fallen könnte. Konkret geht es um die Füllstandsvorgaben der Gasspeicher. Kommentar: Die Sanktionen gegen Russland sollten dabei nicht vergessen werden. Günstiges Gas und stabile Verträge werden abgelehnt. Was Sie wissen müssen:Die Füllstandsvorgaben für deutsche Gasspeicher haben für eine gewisse Marktverzerrung gesorgt.Die Bundesregierung wollte sie schon 2025 kippen.Eine wichtige Behörde spricht sich gegen die Füllstandsvorgaben aus.Die Gasspeicher spielen nicht mehr dieselbe Rolle... https://de.sott.net/article/36758-Fur-den-nachsten-kalten-Winter-Behorde-findet-Fullstandsvorgabe-fur-Gasspeicher-veraltet Tue, 30 Jun 2026 20:36:30 +0000 https://de.sott.net/article/36757-Grune-mit-Superidee-Strompreise-sollen-flexibler-werden Auf einem Parteitag haben die Grünen entschieden: Sie wollen Deutschland vom einheitlichen Strompreis wegbringen - auch gegen den Widerstand aus den eigenen Landesregierungen. Sassnitz. Die Grünen haben auf ihrem kleinen Parteitag, dem Länderrat, am Sonntag beschlossen, dass sich Deutschland vom einheitlichen Strompreis verabschieden soll. Sie sind damit die erste Partei, die diese Forderung als Parteiposition verankert. Im Leitantrag der Grünen heißt es: "Regionale Preissignale machen Wind- und Sonnenstrom dort günstig, wo die Anlagen stehen." Und weiter heißt es in dem Papier vom Länderrat, der in Sassnitz auf Rügen stattfand: "Dafür setzen wir auf regionale Preissignale." https://de.sott.net/article/36757-Grune-mit-Superidee-Strompreise-sollen-flexibler-werden Sun, 28 Jun 2026 19:59:09 +0000 https://de.sott.net/article/36751-Wegen-selbstauferlegter-EU-Klimavorschriften-USA-mochten-Gaslieferungen-kurzen Inmitten eines Streits über Brüssels Umweltauflagen droht Washington der EU mit einer Reduzierung der Flüssiggaslieferungen. Der Staatenbund werde "ernsthafte Schmerzen" erleiden, wenn er an seinen geplanten Klimavorschriften festhalte, warnte US-Energieminister Chris Wright. Die USA haben die EU gewarnt, dass US-Flüssigerdgas (LNG) anderweitig exportiert werden könnte, falls Brüssel die geplanten Vorschriften für Methanemissionen nicht lockert. Dieser Schritt signalisiert Washingtons zunehmende Bereitschaft, seine dominante Stellung auf dem europäischen Energiemarkt auszunutzen. Kommentar: Auf die USA ist kein Verlass und die Klimaforderungen der EU waren schon immer realitätsfern. Jedoch benötigt die EU dringend Gas, da sie Russland als verlässlichen und vertragstreuen Lieferanten schon lange abgeschrieben hat. Soviel zu deren Energie-Diversität. Nach der Eskalation des Ukraine-Konflikts im Jahr 2022 und der Verhängung von Sanktionen gegen Moskau ersetzte die EU einen Großteil... https://de.sott.net/article/36751-Wegen-selbstauferlegter-EU-Klimavorschriften-USA-mochten-Gaslieferungen-kurzen Sun, 28 Jun 2026 08:01:13 +0000 https://de.sott.net/article/36746-Weiterer-Sargnagel-fur-die-EU-Verbot-gegen-russisches-LNG-trifft-Sefe Brüssel verschärft den Ausstieg aus russischem Gas, denn ein Kommissionsschreiben verbietet EU-Unternehmen ab 2027 auch den Handel mit russischem LNG für Drittstaaten. Das EU-Verbot folgt auf den politischen Bruch mit Moskau nach dem Angriff auf die Ukraine. Betroffen sind Sefe aus Berlin, TotalEnergies und Naturgy. Sie besitzen langfristige Verträge mit dem Yamal-Projekt in der russischen Arktis. Bisher galt der Weiterverkauf nach Asien als Ausweichroute. Nun drohen Vertragsstreit, Zahlungsverpflichtungen und geringerer Spielraum am Gasmarkt. EU-Verbot schließt den Weiterverkauf aus Die Kommission stellt klar, dass der Zielhafen keine Rolle spielt. Denn entscheidend ist der Sitz des Unternehmens in der EU. Damit fällt auch ein Verkauf nach China, Indien oder andere Märkte aus. Für Händler endet deshalb die Möglichkeit, russische LNG-Ladungen außerhalb Europas zu platzieren. Das EU-Verbot trifft besonders Unternehmen mit Altverträgen. Diese Verträge laufen teils weit über 2027... https://de.sott.net/article/36746-Weiterer-Sargnagel-fur-die-EU-Verbot-gegen-russisches-LNG-trifft-Sefe Thu, 25 Jun 2026 18:40:27 +0000 https://de.sott.net/article/36745-Nicht-uberraschend-USA-lieferten-Kiew-Geheimdienstinformationen-fur-Angriffe-auf-zivile-Ziele-in-Russland Nach Angaben der Financial Times soll Washington Geheimdienstdaten mit der Ukraine geteilt haben, die Kiew unter anderem für Angriffe auf Moskau genutzt habe. Zudem tendiere US-Präsident Trump dazu, seine Unterstützung für Kiew zu verstärken und den Druck auf Moskau zu erhöhen. Die USA sollen Geheimdienstinformationen für die jüngsten Angriffe auf Russland an Kiew weitergegeben haben, darunter für Attacken auf militärische Ziele rund um Moskau und eine Ölraffinerie am Stadtrand. Dies berichtete die Zeitung Financial Times. Kiews westliche Verbündete hätten Washington gedrängt, diese Unterstützung fortzusetzen. Darüber hinaus habe sich US-Präsident Donald Trump beim G7-Gipfel in der vergangenen Woche "äußerst beeindruckt und begeistert" von den jüngsten ukrainischen Langstreckenangriffen auf Ziele tief im russischen Territorium gezeigt, schrieb das Blatt unter Berufung auf zwei mit den vertraulichen Gesprächen der Staats- und Regierungschefs vertraute Personen. Laut hochrangigen... https://de.sott.net/article/36745-Nicht-uberraschend-USA-lieferten-Kiew-Geheimdienstinformationen-fur-Angriffe-auf-zivile-Ziele-in-Russland Thu, 25 Jun 2026 18:32:26 +0000 https://de.sott.net/article/36743-Warum-nicht-in-Deutschland-Spanisches-Gericht-verurteilt-Ex-Minister-zu-24-Jahren-Haft-wegen-Maskenbetrugs Der Oberste Gerichtshof Spaniens hat den Ex-Verkehrsminister José Luis Ábalos zu 24 Jahren Haft verurteilt sowie seinen ehemaligen Berater Koldo García zu 19 Jahren. Die Urteile erfolgten im Rahmen der Ermittlungen zu Schmiergeldern bei unlauteren Verträgen über die Beschaffung von Masken in der "Corona-Krise". Die spanische Justiz verkündet zwei langjährigen Haftstrafen in Verbindung mit dem Vergehen in der "Corona-Krise". Die Zweite Kammer des Obersten Gerichtshofs hat am Montag das Urteil im sogenannten "Masken-Fall" gesprochen, laut dem der ehemalige Verkehrsminister José Luis Ábalos (Partido Popular, PP) zu insgesamt "24 Jahren und 3 Monaten Haft" verurteilt wurde. Parallel erhielt der ehemalige Berater des Politikers, Koldo García, eine Gefängnisstrafe von "19 Jahren, acht Monaten und einem Tag". Die Urteile erfolgten laut Mitteilung wegen ermittelten "Straftaten im Zusammenhang mit krimineller Vereinigung, Bestechung, Unterschlagung und Einflussnahme". Das Gericht erkannte... https://de.sott.net/article/36743-Warum-nicht-in-Deutschland-Spanisches-Gericht-verurteilt-Ex-Minister-zu-24-Jahren-Haft-wegen-Maskenbetrugs Tue, 23 Jun 2026 17:53:40 +0000 https://de.sott.net/article/36741-Trump-droht-erneut-Teheran-mit-Vernichtung-iranische-Delegation-verlasst-Schweizer-Gesprachsort Iran müsse die Straße von Hormus öffnen, ansonsten werde das Land nicht mehr existieren, erklärt US-Präsident Donald Trump. Falls nötig, können die USA als "Schutzengel" der Meerenge agieren. Aus Protest verlässt die iranische Delegation den Verhandlungsort in der Schweiz. US-Präsident Donald Trump hat Iran mit Vernichtung gedroht, wenn die Schifffahrt in der Straße von Hormus weiterhin blockiert wird. Dies erklärte das Staatsoberhaupt am Sonntag in einem Interview mit Trey Yingst, dem Journalisten des TV-Senders Fox News. Dem Reporter zufolge teilte Trump in der vergangenen Nacht gegenüber den iranischen Beamten Folgendes mit: "Blockiert die Straße, dann habt ihr kein Land mehr. Ihr werdet nicht einmal mehr in euer verdammtes Land zurückkehren können." Kommentar: Trump droht erneut, nachdem er und Israel den illegalen Angriff peinlichst verloren haben. Dank der Epsteinkoalition wurde die Straße von Hormus überhaupt geschlossen und Iran verhandelt für die Rechte von Libanon. https://de.sott.net/article/36741-Trump-droht-erneut-Teheran-mit-Vernichtung-iranische-Delegation-verlasst-Schweizer-Gesprachsort Sun, 21 Jun 2026 19:19:47 +0000 https://de.sott.net/article/36740-Grobritannien-Halt-Starmer-an-seiner-Macht-fest-oder-tritt-er-am-Montag-zuruck Laut Medienberichten soll sich Premierminister Keir Starmer mit seinem Ausscheiden abgefunden haben. Sollte er seinen Rücktritt nicht ankündigen, könnte er bei der Wahl gegen seinen zunehmend populären Rivalen Andy Burnham verlieren. Nach dem massiven Einbruch seiner Unterstützung am Wochenende soll Premierminister Keir Starmer seinen Rücktritt vorbereiten, heißt es in einem Bericht der Zeitung The Telegraph. Laut einem hochrangigen Vertreter der britischen Regierung sei Starmer klar geworden, dass "das Spiel aus ist". Nun denke er darüber nach, wie er sein politisches Erbe sichern könne. Ein Labour-Abgeordneter, der gemeinhin als treuer Anhänger des Premierministers gilt, glaubt, dass Starmer seinen Rücktrittstermin bereits am Montag bekannt geben werde. Seine Unterstützung unter den Abgeordneten sei mittlerweile nur noch auf eine Handvoll "Freunde und Verwandte" beschränkt. The Telegraph zitiert: https://de.sott.net/article/36740-Grobritannien-Halt-Starmer-an-seiner-Macht-fest-oder-tritt-er-am-Montag-zuruck Sun, 21 Jun 2026 19:13:08 +0000 https://de.sott.net/article/36738-Wegen-anhaltender-Angriffe-auf-dem-Libanon-Strae-von-Hormus-wieder-geschlossen Die Absichtserklärung zwischen den USA und Iran erweist sich, wie befürchtet, als brüchig. Es sind vor allem die Angriffe Israels im Libanon, die alles in Frage stellen. Nun wurde bereits die Straße von Hormus wieder geschlossen. Nach einer Mitteilung des gemeinsamen Hauptquartiers der iranischen Armee und der Revolutionsgarden ist die Straße von Hormus wieder geschlossen. Als Grund dafür wird die Fortsetzung der israelischen Angriffe auf den Libanon genannt. "Nach dem klaren Bruch des Vertrauens durch die Vereinigten Staaten und die Verletzung ihrer Zusagen betreffend die Nicht-Umsetzung des ersten Artikels der Absichtserklärung ein Ende des Krieges betreffend, und in Erwiderung auf die fortgesetzten Brüche des Waffenstillstands durch das israelische Regime im Südlibanon und die Weigerung der israelischen Besatzungstruppen, aus dem Gebiet des Südlibanon abzuziehen, wird hiermit erklärt, dass die Straße für die Durchfahrt von Schiffen geschlossen wird." In den letzten Tagen hatte... https://de.sott.net/article/36738-Wegen-anhaltender-Angriffe-auf-dem-Libanon-Strae-von-Hormus-wieder-geschlossen Sat, 20 Jun 2026 20:33:02 +0000 https://de.sott.net/article/36737-London-wird-Kiew-150000-Drohnen-aus-eingefrorenem-russischem-Vermogen-liefern London will weitere Militärhilfe an Kiew leisten. Das britische Verteidigungsministerium hat die Lieferung Tausender Drohnen und weiterer Waffen an die ukrainische Armee bis Ende des Jahres angekündigt. Die Lieferung wird durch eingefrorene russische Vermögenswerte finanziert. Im Rahmen des Pakets wird Großbritannien bis Ende des Jahres 150.000 Drohnen, mehr als 350 Luftverteidigungsraketen und Radargeräte an die Ukraine liefern. Dies geht aus der Erklärung des britischen Verteidigungsministeriums hervor, die am Donnerstag veröffentlicht wurde. Vor dem Hintergrund der russischen Attacken seien diese Waffen "für die Verteidigung der Ukraine von entscheidender Bedeutung". "Wir werden ihnen [den ukrainischen Streitkräften] so lange zur Seite stehen, wie es nötig ist", schrieb der neue britische Verteidigungsminister Dan Jarvis nach einem Treffen mit seinem ukrainischen Amtskollegen Michail Fjodorow auf X. Die Kosten für die Waffen belaufen sich auf 752 Millionen Pfund - dies ist Teil... https://de.sott.net/article/36737-London-wird-Kiew-150000-Drohnen-aus-eingefrorenem-russischem-Vermogen-liefern Fri, 19 Jun 2026 16:49:17 +0000 https://de.sott.net/article/36736-Ukraine-greift-Bus-von-Kinderfuballmannschaft-aus-Weirussland-an Die ukrainischen Streitkräfte haben in der russischen Region Brjansk einen Bus mit einer weißrussischen Kinderfußballmannschaft angegriffen. Eine Frau wurde getötet und sieben weitere Personen, darunter fünf Kinder, wurden verletzt. Am Mittwoch griffen die ukrainischen Streitkräfte mit einer Drohne den Bus einer Kinderfußballmannschaft aus Gomel an, die auf dem Weg in den Urlaub in die Stadt Gelendschik an der russischen Schwarzmeerküste war. Der Angriff erfolgte im russischen Bezirk Brjansk. Eine Begleiterin der Mannschaft wurde bei dem gezielten Angriff getötet. Sechs Personen, darunter vier Kinder, wurden verletzt. Alle Verletzten wurden umgehend ins Krankenhaus gebracht und dort medizinisch versorgt. Nach Veröffentlichung des Breakings wurde die Zahl der Verletzten auf sieben korrigiert. Ein verletztes Kind befindet sich in einem schweren Zustand, Ärzte kämpfen um sein Leben. Die übrigen Passagiere werden in Kürze nach Hause zurückkehren, so die offizielle Mitteilung der... https://de.sott.net/article/36736-Ukraine-greift-Bus-von-Kinderfuballmannschaft-aus-Weirussland-an Fri, 19 Jun 2026 16:41:52 +0000 https://de.sott.net/article/36732-G7-Gipfel-mit-der-Wirtschaftsmacht-Ukraine-Oder-ein-Treffen-von-Versagern Die Staats- und Regierungschefs der G7 setzen ihr Treffen mit Beratungen über Friedensbemühungen in der Ukraine fort. Die Gespräche zur Ukraine folgen auf die Ankündigung von Trump, eine Einigung zur Beendigung eines US-Krieges gegen Iran erzielt zu haben. US-Präsident Donald Trump, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der ukrainische Präsident Selenskij während einer Arbeitssitzung am Rande des G7-Gipfels in Evian-les-Bains, Frankreich, am Dienstag, 16. Juni 2026. Der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij nahm am Dienstag gemeinsam mit den Staats- und Regierungschefs der G7 am Gipfel der Industrienationen teil, um über ein Ende des Krieges in der Ukraine zu beraten, der seit mehr als vier Jahren andauert. Kommentar: Was die Ukraine bei einem Wirtschaftstreffen zu suchen hat, ist fragwürdig. Außer als Bittsteller. Und den Krieg zu beenden geht sehr einfach: Neuwahlen in der Ukraine und dann die Forderungen akzeptieren. https://de.sott.net/article/36732-G7-Gipfel-mit-der-Wirtschaftsmacht-Ukraine-Oder-ein-Treffen-von-Versagern Tue, 16 Jun 2026 18:47:59 +0000 https://de.sott.net/article/36731-Lawrow-kritisiert-Wadephul-Goebbels-guter-Schuler Aus Berlin sind erneut Vorwürfe gegen Russland wegen der Ereignisse in Butscha erhoben worden. In diesem Zusammenhang hat der russische Außenminister Sergei Lawrow seinen deutschen Amtskollegen Johann Wadephul scharf kritisiert und als "guten Schüler von Goebbels" bezeichnet. Der russische Außenminister Sergei Lawrow hat den deutschen Außenminister Johann Wadephul als "Goebbels' guten Schüler" bezeichnet, nachdem dieser erneut Vorwürfe im Zusammenhang mit den Ereignissen in der ukrainischen Stadt Butscha wiederholt hatte. Auf einer Pressekonferenz sagte Lawrow: "Wenn Herr Wadephul plötzlich wieder erklärt, Butscha sei ein Symbol des russischen Terrors gegen die Ukraine, dann ist er offenbar ein guter Schüler von Goebbels." Kommentar: Ja, und er vergisst die ganzen Terrorangriffe der Ukraine. Der Chefdiplomat erinnerte daran, dass Russland seit längerer Zeit von den Vereinten Nationen eine Liste derjenigen Personen angefordert habe, deren Leichen nach Darstellung westlicher Medien... https://de.sott.net/article/36731-Lawrow-kritisiert-Wadephul-Goebbels-guter-Schuler Mon, 15 Jun 2026 20:35:16 +0000 https://de.sott.net/article/36730-Tagtraum-Deutscher-Luftwaffenchef-droht-mit-Angriffen-auf-russische-Grostadte Noch mehr Drohungen hochrangiger deutscher Militärs in Richtung Russland: Nun drohte der Chef der deutschen Luftwaffe in einem Interview mit der britischen Zeitung "The Telegraph" mit "vernichtenden Angriffen" auf Kaliningrad, Sankt Petersburg, Murmansk und die Schwarzmeerflotte. Der Chef der deutschen Luftwaffe, Generalleutnant Holger Neumann, hat Russland in einem Interview für die britische Zeitung The Telegraph mit vernichtenden Angriffen unter anderem auf Kaliningrad, Sankt Petersburg sowie Ziele auf der Kola-Halbinsel, darunter Murmansk, gedroht. Als weiteres Ziel nannte er das Schwarze Meer und die dort stationierte Schwarzmeerflotte. Kommentar: Antworten mit Atombomben, hat der Generalleutnant in seinem Tagtraum nicht eingerechnet. Deutschland sei bereit, "noch heute Nacht" zu kämpfen, sagte Neumann. Sollte es zu einem Konflikt kommen, werde die Bundeswehr "jeden Zentimeter" des NATO-Bündnisgebiets verteidigen. The Telegraph zitiert ihn mit folgenden Aussagen: "Heute Nacht... https://de.sott.net/article/36730-Tagtraum-Deutscher-Luftwaffenchef-droht-mit-Angriffen-auf-russische-Grostadte Mon, 15 Jun 2026 20:28:33 +0000 https://de.sott.net/article/36728-USA-bestatigen-mehrere-Biolabore-in-der-Ukraine-betrieben-zu-haben Was als "russische Propaganda" verschrien war, entpuppt sich mal wieder als die Wahrheit - die USA bestätigen, jahrelang mehrere Biolabore in der Ukraine betrieben zu haben. Das Gefährlichste dabei: An Sicherheitsmaßnahmen wurde offenbar gespart, der Verbleib der Pathogene ist unbekannt. Am 12. Juni 2026 hat die Direktorin der Nationalen Geheimdienste der USA, Tulsi Gabbard, ein Dokumentenpaket des Amts des Direktors der Nationalen Geheimdienste (Office of the Director of National Intelligence, ODNI) der Öffentlichkeit zugänglich gemacht und damit das bestätigt, was Washington vier Jahre lang als russische Desinformation bezeichnet hatte: Das Pentagon finanzierte über 40 Biolabore auf dem Gebiet der Ukraine, wo Erreger von Milzbrand, Tularämie, Pest, Ebola, Marburgfieber, Lassafieber sowie SARS, MERS und Rickettsien verwahrt und erforscht wurden. Kommentar: Das ist nur die Spitze vom Eisberg und den Lügen, die die westlichen Medien verteidigen. Ein Artikel von 2015 und von... https://de.sott.net/article/36728-USA-bestatigen-mehrere-Biolabore-in-der-Ukraine-betrieben-zu-haben Sun, 14 Jun 2026 17:40:15 +0000 https://de.sott.net/article/36727-Mit-KI-EU-will-private-Haushalte-wegen-KI-Strombedarf-zum-Stromsparen-uberwachen-und-steuern Brüssel hat am 3. Juni 2026 neue Energiepläne für die Europäische Union vorgestellt. Die EU-Kommission will private Haushalte stärker dazu bewegen, ihren Stromverbrauch aus teuren Spitzenzeiten herauszunehmen. Auslöser sind der stark wachsende Bedarf von KI-Rechenzentren, die Elektrifizierung von Verkehr und Industrie sowie knappe Netzkapazitäten. Besonders kritisch sind die Abendstunden, weil dann viele Verbraucher gleichzeitig Geräte, Heizung, Beleuchtung und Ladepunkte nutzen. Deshalb setzt Brüssel auf intelligente Stromzähler, KI-gestützte Steuerung und strengere Regeln für Rechenzentren. Verbraucher sollen Kosten senken, während digitale Infrastruktur und Industrie deutlich mehr Strom benötigen (politico: 03.06.26). Warum private Haushalte ihren Verbrauch anders steuern sollen Für private Haushalte geht es nicht um pauschalen Verzicht, sondern um den Zeitpunkt des Verbrauchs. Strom wird teuer, wenn viele Verbraucher gleichzeitig hohe Leistung aus dem Netz abrufen. Deshalb... https://de.sott.net/article/36727-Mit-KI-EU-will-private-Haushalte-wegen-KI-Strombedarf-zum-Stromsparen-uberwachen-und-steuern Fri, 12 Jun 2026 16:49:10 +0000 https://de.sott.net/article/36724-EU-erwagt-angeblich-Entzug-von-Befugnissen-der-EU-Chefdiplomatin-Kaja-Kallas-und-des-EAD Paris und London hätten eine Diskussion über eine mögliche Reform des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) initiiert, wie die Zeitung "Financial Times" berichtet. Ziel sei es, die Fähigkeiten des Blocks zu erhöhen, geopolitische Krisen zu bewältigen. Die EU-Mitgliedsstaaten diskutierten über die Durchführung einer groß angelegten Reform des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) unter der Leitung von Kaja Kallas. Dies teilte die Zeitung Financial Times am Donnerstag unter Berufung auf hochrangige EU-Beamte mit. Wie es heißt, erwägen Frankreich, Deutschland und andere EU-Länder Optionen, die den Entzug von Befugnissen der EU-Chefdiplomatin Kaja Kallas und der diplomatischen Behörde und die Rückgabe der Funktionen an die Europäische Kommission und die Mitgliedstaaten vorsehen. "Es ist offensichtlich, dass der EAD in der heutigen Welt nicht so funktioniert, wie er sollte", sagte einer der Beamten gegenüber dem Blatt. "Das Problem liegt in der Struktur, daher muss die Struktur neu... https://de.sott.net/article/36724-EU-erwagt-angeblich-Entzug-von-Befugnissen-der-EU-Chefdiplomatin-Kaja-Kallas-und-des-EAD Thu, 11 Jun 2026 16:29:56 +0000 https://de.sott.net/article/36721-Frankreich-Nach-Mord-an-Madchen-Deckt-franzosische-Justiz-Vergewaltiger Ein Mord hat in Frankreich eine Protestwelle ausgelöst. Nun lässt der Justizminister Zehntausende Fälle überprüfen. Mehrere Tausend Menschen haben am Montagabend in ganz Frankreich gegen die Rolle der Justiz im Mordfall Lyhanna demonstriert. Die Proteste richteten sich auch gegen den Umgang mit sexueller Gewalt im Allgemeinen. In über 160 Städten versammelten sich die Menschen, so auch vor dem Justizministerium in Paris. Es wurden Rücktrittsforderungen gegen Justizminister Gérald Darmanin laut. Dieser räumte Versäumnisse ein: «Es mangelt uns weder an Gesetzen noch an Mitteln. Wir haben dem Thema Vergewaltigung von Minderjährigen nicht die nötige Priorität gegeben», sagte er bei einer Ansprache. Als erste Massnahme habe er angeordnet, dass 70'000 offene Fälle und Meldungen nun bearbeitet und geprüft werden sollen. Kommentar: Oder einfacher: Pädophile und Vergewaltiger wurden bewusst gedeckt und geschützt. Dies könnte sich zu einer bedeutenden Bewegung oder einem Brennpunkt in... https://de.sott.net/article/36721-Frankreich-Nach-Mord-an-Madchen-Deckt-franzosische-Justiz-Vergewaltiger Tue, 09 Jun 2026 18:11:00 +0000 https://de.sott.net/article/36720-Kremlsprecher-Peskow-sieht-Europa-nicht-als-Vermittler-an Die Europäer seien noch nicht bereit, eine Vermittlerrolle bei der Beilegung des Ukraine-Konflikts zu übernehmen, erklärte der Kremlsprecher Dmitri Peskow. Er betonte, dass es inakzeptabel sei, wenn Europa seine Vermittlung beginne und gleichzeitig Russland irgendwelche Bedingungen stellte. Die europäischen Staaten seien "weit davon entfernt", als Vermittler bei der Lösung des Konflikts in der Ukraine aufzutreten. Diese Meinung vertritt der Kremlsprecher Dmitri Peskow. Gegenüber Journalisten sagte er am Dienstag: "Was die Vermittlerrolle der Europäer angeht, so sind sie noch weit davon entfernt, als Vermittler aufzutreten. Hauptsächlich ist es unlogisch und falsch, Vermittlungsbemühungen damit zu beginnen, Russland irgendwelche Bedingungen zu stellen, und für uns ist das natürlich inakzeptabel." Kommentar: Ein Vermittler sollte eigentlich ein neutraler Vertreter sein und nicht jemand, der den Krieg befördert und befürwortet. Peskow betonte, dass Europa die Fortsetzung der... https://de.sott.net/article/36720-Kremlsprecher-Peskow-sieht-Europa-nicht-als-Vermittler-an Tue, 09 Jun 2026 17:59:15 +0000 https://de.sott.net/article/36718-Wegen-Nazi-Ehrung-EU-Abgeordnete-fordern-Selenskij-die-hochste-EU-Auszeichnung-abzuerkennen Erst im Mai hat Selenskij den höchsten Orden der EU für Verdienste um die europäische Integration und seinen Einsatz für europäische Werte verliehen bekommen. Nach der Ehrung von Nazi-Kollaborateuren durch Selenskij fordern EU-Abgeordnete nun, ihm die Auszeichnung wieder abzuerkennen. Kommentar: Als ob viele es vorher nicht gewusst hätten, dass Diktator Selenskij die Braunen verehrt. Zahlreiche Mitglieder des Europäischen Parlaments fordern, dass dem ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij der höchste Verdienstorden der EU wieder aberkannt wird, weil er Kollaborateure der Nazis aus der Zeit des Zweiten Weltkriegs verherrlicht und geehrt hat. Selenskij ist einer der Ersten, denen der europäische Verdienstorden der EU verliehen wurde. Der Orden wurde erst letztes Jahr vom Europäischen Parlament gestiftet. Mit ihm sollen Personen ausgezeichnet werden, die sich in herausragender Weise für die europäische Integration und die Grundwerte der EU einsetzen. Kommentar: In der EU herrscht... https://de.sott.net/article/36718-Wegen-Nazi-Ehrung-EU-Abgeordnete-fordern-Selenskij-die-hochste-EU-Auszeichnung-abzuerkennen Mon, 08 Jun 2026 15:06:02 +0000 https://de.sott.net/article/36717-Abstimmung-US-Reprasentantenhaus-Gegen-Iran-Krieg-und-weitere-Gelder-fur-die-Ukraine Innerhalb von zwei aufeinander folgenden Tagen wurde US-Präsident Donald Trump zwei Mal vom Repräsentantenhaus des US-Kongresses abgewatscht. Das erste Mal war am 3. Juni 2026, als das Unterhaus des US-Kongresses mit 215 zu 208 Stimmen eine "War-Powers-Resolution" verabschiedete, die Trump aufforderte, die Militäraktionen gegen Iran zu beenden (RT DE berichtete). Vier republikanische Dissidenten hatten im Kongress mit den Demokraten gestimmt und denen damit zur Mehrheit verholfen. Die zweite Watsche kam am darauffolgenden Tag. Mit einer weiteren Abstimmung im "House" am 4. Juni trotzten die Demokraten mit noch stärkerer Unterstützung durch abtrünnige Republikaner Präsident Trump und stimmten für ein neues militärisches Hilfspaket für die Ukraine in Höhe von acht Milliarden US-Dollar. In beiden Abstimmungen war es ein kleiner, aber entscheidender Block republikanischer Abgeordneter gewesen, der sich gegen Trump gestellt hat und den Demokraten zur Mehrheit verhalf. Das zeigt, dass... https://de.sott.net/article/36717-Abstimmung-US-Reprasentantenhaus-Gegen-Iran-Krieg-und-weitere-Gelder-fur-die-Ukraine Sun, 07 Jun 2026 19:15:15 +0000 https://de.sott.net/article/36716-Anders-als-gehofft-Lugenfritz-Merz-wird-in-die-Welt-getragen Was haben Barbara Streisand und Friedrich Merz gemeinsam? Beide haben versucht, etwas zum Verschwinden zu bringen - und dafür gesorgt, dass es jeder kennt. 2003 ließ Streisand ein Luftbild ihres Malibu-Anwesens per Klage aus dem Netz entfernen. Vorher hatte es 6 Menschen gesehen. Danach: 420.000 in einem Monat. Der "Streisand-Effekt" war geboren - das Gesetz, nach dem der Versuch, etwas zu unterdrücken, erst recht auf es aufmerksam macht. Merz hat diese Lektion nicht gelesen. Oder er glaubt, sie gelte für ihn nicht. Dabei ist sein Fall noch lehrreicher als der von Streisand. Denn sie wurde wenigstens selbst aktiv. Merz hat das anders gelöst, dreister, aber auch feiger: Er hat eine Maschinerie aufgezogen und ihr das Fass aufgemacht. Laut einem Spiegel-Bericht vom Dezember 2025 ließ er seit 2021 Hunderte Online-Kommentare über die spezialisierte Plattform "So Done" systematisch erfassen und zur Anzeige bringen. Industrielle Ehren-Hygiene auf Kosten des Steuerzahlers. https://de.sott.net/article/36716-Anders-als-gehofft-Lugenfritz-Merz-wird-in-die-Welt-getragen Sun, 07 Jun 2026 15:08:14 +0000