https://de.sott.net Zeichen der Zeit: Die Welt für Menschen, die denken. Nachrichten und Kommentare über aktuelle Weltereignisse. de-de Originalinhalt Copyright 2026 durch Zeichen der Zeit/SOTT.net. Für andere Inhalte sehen Sie unsere Fair Use Policy auf www.sott.net. Sun, 17 May 2026 11:55:22 +0000 https://de.sott.net/images/sottlogo_rss.jpg SOTT.net https://de.sott.net https://de.sott.net/article/36675-Keir-Starmer-erwagt-Rucktritt Laut einem Bericht der "Daily Mail" erwägt der britische Premierminister Keir Starmer seinen Rücktritt. Nach einer Reihe von Wahlschlappen, internen Machtkämpfen und zunehmendem Druck aus der eigenen Partei soll Starmer bereits seinen Abgang vorbereiten. Der britische Premierminister Keir Starmer zieht laut einem Bericht der Daily Mail einen Rücktritt in Betracht. Der Kolumnist Dan Hodges schrieb unter Verweis auf Quellen in der Regierung, Starmer wolle sein Amt aus eigener Initiative und nach einem selbst festgelegten Zeitplan niederlegen. In dem Bericht heißt es: "Keir Starmer hat engen Freunden gesagt, dass er beabsichtigt, das Amt des Premierministers niederzulegen." Ein Kabinettsmitglied erklärte anonym, der Regierungschef "verstehe die politische Realität" und erkenne, dass "das derzeitige Chaos nicht tragbar" sei. "Er will es einfach würdevoll und zu einem Zeitpunkt tun, den er selbst bestimmt. Er wird einen Zeitplan festlegen." Wann Starmer seinen möglichen Rücktritt... https://de.sott.net/article/36675-Keir-Starmer-erwagt-Rucktritt Sun, 17 May 2026 11:52:43 +0000 https://de.sott.net/article/36674-Drama-um-Wal-Timmy-endete-im-Drama-Walkadaver-vor-Danemark-gefunden Das Rätselraten um den toten Buckelwal vor einer dänischen Insel hat ein Ende: Die dänische Umweltbehörde bestätigt, dass es sich bei dem Tier um den mehrmals in der Ostsee gestrandeten Buckelwal handelt. Damit nimmt die versuchte Rettungsmission um den Meeressäuger ein trauriges Ende. Bei dem vor der dänischen Insel Anholt angespülten toten Wal handelt es sich um den zuvor mehrmals in der Ostsee gestrandeten und in die Nordsee transportierten Buckelwal. Das berichtet die dänische Nachrichtenagentur Ritzau unter Berufung auf die dänische Umweltbehörde. Demnach wurde bei der Untersuchung des Kadavers ein Tracker gefunden, der zuvor an dem "Timmy" oder "Hope" genannten Tier angebracht worden war. Taucher der dänischen Naturschutzbehörde Naturstyrelsen und die deutsche Tierärztin Anne Herrschaft hatten sich am frühen Nachmittag zu dem Kadaver begeben und ihn in Augenschein genommen. Dabei tauchten sie teils auch unter das Tier. Die eigentlich auf Pferde spezialisierte Tierärztin... https://de.sott.net/article/36674-Drama-um-Wal-Timmy-endete-im-Drama-Walkadaver-vor-Danemark-gefunden Sun, 17 May 2026 10:01:41 +0000 https://de.sott.net/article/36673-Mercedes-Benz-stot-weitere-Autohauser-und-Niederlassungen-in-Deutschland-ab Mercedes-Benz stößt weiter seine Autohäuser und Niederlassungen ab. Derzeit sind Berlin und Brandenburg an der Reihe - inklusive des großen Vorzeigebaus am Salzufer. Mercedes trennt sich von seinen konzerneigenen Autohäusern in Berlin und Brandenburg. Allein in Berlin sind fünf Standorte betroffen, dazu kommen zwei weitere Niederlassungen in Brandenburg. Eine im Vereinigten Königreich ansässige Global Auto Holdings (GAHL) übernimmt die Geschäfte. Mehr als 1.000 Mitarbeiter Insgesamt arbeiten nach Unternehmensangaben mehr als 1.100 Beschäftigte an den betroffenen Standorten. Dazu zählt auch der bekannte Flagship-Store am Berliner Salzufer nahe dem Tiergarten. Die Übernahme steht noch unter dem Vorbehalt der kartellrechtlichen Genehmigung und soll bis Ende des Jahres abgeschlossen werden. Angaben zum Kaufpreis machten die Unternehmen nicht. Mercedes-Vertriebsvorstand Mathias Geisen erklärte, man wolle die Qualität in Vertrieb und Service weiter stärken, die Standorte konsequent... https://de.sott.net/article/36673-Mercedes-Benz-stot-weitere-Autohauser-und-Niederlassungen-in-Deutschland-ab Sat, 16 May 2026 20:21:26 +0000 https://de.sott.net/article/36672-Zigarette-verweigert-Syrer-sticht-Mann-in-den-Nacken In Berlin-Neukölln ist ein 33-Jähriger am Donnerstag an einer Bushaltestelle bei einem Messerangriff lebensgefährlich verletzt worden. Der Täter soll den Mann zuvor nach einer Zigarette gefragt und ihm anschließend beim Einsteigen in den Bus von hinten in den Nacken gestochen haben. Das Opfer musste notoperiert werden. Wenige Stunden später soll derselbe 36-jährige Verdächtige eine Frau mit einem Messer bedroht und ausgeraubt haben. Die Polizei nahm den Mann kurz darauf fest und leitete Ermittlungen gegen ihn ein. Nach eigenen Angaben stammt der Verdächtige aus Syrien und wurde in Damaskus geboren. https://de.sott.net/article/36672-Zigarette-verweigert-Syrer-sticht-Mann-in-den-Nacken Sat, 16 May 2026 20:14:10 +0000 https://de.sott.net/article/36671-Merz-holt-sich-Pfiffe-und-Buhrufe-bei-DGB-Kongress Das war für ihn sicher keine erfreuliche Veranstaltung: Die Rede des Bundeskanzlers stieß beim Bundeskongress des DGB nicht auf offene Ohren. Er hatte ja auch nur die Peitsche im Gepäck, kein Zuckerbrot. Die Sozialkürzungen stießen nicht auf Wohlwollen. Bundeskanzler Friedrich Merz hatte hier eindeutig kein Heimspiel - beim Bundeskongress des DGB: Sein Auftritt wurde mit Buhrufen und Pfiffen quittiert. Kein Wunder, versuchte er doch, ein ganzes Bündel an Sozialkürzungen zu verkaufen. Die Kürzungen in der Krankenkasse würden "für viele spürbar sein, aber es ist notwendig, um die Versorgung zu sichern"; die demnächst drohenden Renteneinschnitte seien "keine Bösartigkeit von mir oder der Bundesregierung", sondern "Demografie und Mathematik". Und überhaupt müsse Deutschland "sich aufraffen". Kommentar: Deutschland wurde durch die jahrelange Fehlpolitik niedergerafft und jetzt sollen es die Leute wieder richten. "Ohne Wachstum gibt es keine Steuereinnahmen", erklärte er, "ohne Wachstum... https://de.sott.net/article/36671-Merz-holt-sich-Pfiffe-und-Buhrufe-bei-DGB-Kongress Thu, 14 May 2026 19:47:34 +0000 https://de.sott.net/article/36670-Eisheilige-bringen-Schnee-nach-Bayern Die Eisheiligen bringen Schnee nach Bayern. Im Allgäu kracht ein Sportwagen in den Graben, die A96 wird gesperrt. Drei Fahrer erwartet ein Bußgeld. München - Am Wochenende noch Sommer, jetzt wieder Winter: In Bayern fällt - passend zu den Eisheiligen - tatsächlich noch einmal Schnee. Das macht sich auf den Straßen im Süden bemerkbar. Wintereinbruch in Bayern: Bis zu 20 Zentimeter Neuschnee im Mai Mitten im Mai hat der Winter Bayern noch einmal fest im Griff: In den Alpen fiel nochmal Schnee - und sorgte für gefährliche Straßenverhältnisse. Auf der Autobahn 96 im Allgäu kam es gleich zu mehreren Verkehrsunfällen, die Polizei musste die Strecke zeitweise komplett sperren. Wie der Deutsche Wetterdienst (DWD) mitteilte, sank die Grenze für Schneefälle in den Alpen bis auf 1.000 Meter herab. In höheren Gebieten waren demnach zwischen 5 und 10 Zentimeter Neuschnee möglich. In den Staulagen der Allgäuer Alpen konnten es sogar rund 20 Zentimeter werden. Auch in der Nacht zum Donnerstag sei... https://de.sott.net/article/36670-Eisheilige-bringen-Schnee-nach-Bayern Thu, 14 May 2026 19:36:36 +0000 https://de.sott.net/article/36669-Schneesturm-legt-weite-Teile-Russlands-lahm In weiten Teilen von Russland gab es noch einmal einen sehr starken Schneefall am 10. Mai. Darunter war der autonome Kreis der Jamal-Nenzen. Der Schneefall zu dieser Zeit ist ungewöhnlich, auch wenn er in Sibirien fiel. https://de.sott.net/article/36669-Schneesturm-legt-weite-Teile-Russlands-lahm Tue, 12 May 2026 19:49:10 +0000 https://de.sott.net/article/36668-Krise-im-Mittleren-Osten-Exporteinbruch-um-bis-zu-67-Prozent Der Iran-Krieg trifft Deutschlands Außenhandel hart. Exporte in acht Länder der Region brachen im März um über 750 Millionen Euro ein - eine schnelle Erholung ist nicht in Sicht. Der Iran-Krieg hinterlässt deutliche Spuren in der deutschen Exportstatistik. Seit dem Beginn der US-amerikanischen und israelischen Militäroperationen gegen Iran am 28. Februar sind die deutschen Ausfuhren in die gesamte Region drastisch zurückgegangen - und das in einem Ausmaß, das Wirtschaftsverbände alarmiert. Einbruch auf breiter Front Wie die Nachrichtenagentur Reuters auf Basis erster Daten des Statistischen Bundesamtes ausgewertet hat, sanken die deutschen Lieferungen nach Iran im März um 67 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat auf knapp 25 Millionen Euro. Doch nicht nur das direkte Kriegsland ist betroffen: Die Exporte nach Katar gaben um fast 60 Prozent auf rund 54 Millionen Euro nach, die in den Irak sanken um 55 Prozent auf 58 Millionen Euro. Auch die Exporte nach Bahrain und Kuwait brachen... https://de.sott.net/article/36668-Krise-im-Mittleren-Osten-Exporteinbruch-um-bis-zu-67-Prozent Mon, 11 May 2026 19:09:03 +0000 https://de.sott.net/article/36667-Hamburg-17-jahriger-Syrer-wegen-Terrorverdachts-verhaftet Er wolle "Ungläubige" töten, soll er im Internet erklärt haben. Die Generalstaatsanwaltschaft Hamburg meldete jetzt die Festnahme eines Jugendlichen, der sich wohl auf den IS bezieht. Wie ernst das war, wird sich herausstellen. Die Generalstaatsanwaltschaft Hamburg teilte erst jetzt mit, dass schon am Donnerstag ein 17-jähriger Syrer festgenommen wurde. Die Festnahme erfolgte unter Beteiligung eines schwer bewaffneten Sondereinsatzkommandos und des Landeskriminalamts. Vorgeworfen wird dem jungen Mann, einen Anschlag mit Sprengstoff, Molotowcocktails oder einem Messer geplant zu haben. Er habe, so die Generalstaatsanwaltschaft, "Ungläubige" töten wollen ‒ in einem Einkaufszentrum, einer Bar oder einer Polizeiwache. Er soll sich zuvor auf Telegram entsprechend geäußert haben. Bei der Durchsuchung wurden Universaldünger, flüssiger Grillanzünder, eine Sturmhaube und ein Messer gefunden. Trotz seiner Jugend war der Festgenommene für die Polizei kein Unbekannter: Es gab gegen ihn bereits... https://de.sott.net/article/36667-Hamburg-17-jahriger-Syrer-wegen-Terrorverdachts-verhaftet Mon, 11 May 2026 19:06:34 +0000 https://de.sott.net/article/36666-Osterreich-lieferte-circa-20-Milliarden-Euro-mithilfe-von-Geldtransportern-an-die-Ukraine Rund 20 Milliarden Euro sind seit Ausbruch des Ukraine-Krieges von Österreich in die Ukraine transportiert worden. Dabei handelte es sich um Bargeld in Euro und US-Dollar sowie um Goldbarren, berichtete die "Kronen Zeitung" am Sonntag über die Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage der FPÖ. Insgesamt wurden seit Kriegsbeginn Bargeld im Wert von 11,85 Mrd. Euro sowie 7,69 Mrd. US-Dollar (6,54 Mrd. Euro) und Gold im Wert von 87,86 Mio. Euro bzw. 55,7 Mio. US-Dollar zur ukrainischen staatlichen Oschadbank transportiert. Insgesamt handelte es sich dabei um 1.011 Bargeld- sowie 19 Goldtransporte. Heuer gab es bis 11. März bereits 102 Bargeld- und 9 Goldtransporte mit einem Gesamtwert von 953,5 Mio. Euro sowie 996,6 Mio. Dollar, geht aus der Beantwortung des Finanzministeriums hervor. Falscher Verdacht Auslöser der Anfrage seitens der FPÖ war ein Transport von Bargeld und Gold von Wien in die Ukraine, der in Ungarn von Spezialkräften einer Anti-Terror-Einheit wegen... https://de.sott.net/article/36666-Osterreich-lieferte-circa-20-Milliarden-Euro-mithilfe-von-Geldtransportern-an-die-Ukraine Mon, 11 May 2026 19:01:54 +0000 https://de.sott.net/article/36665-Umfrage-86-der-Deutschen-mochten-eine-Veranderung-des-Pensionssystems-fur-Beamte-und-Politiker Geht es nach 86 Prozent der Deutschen, dann müssten Beamte, Selbstständige und Politiker in die gesetzliche Rentenversicherung einbezogen werden. Nur zehn Prozent sehen es nicht so. Im Rahmen der ARD-Aktion "Deine Meinung zählt!" hatte der Sender WDR eine repräsentative Umfrage beim Institut Infratest dimap in Auftrag gegeben. Bundesweit wurden 2.084 Menschen aus der deutschsprachigen Bevölkerung ab 16 Jahren befragt. Beamte in der gesetzlichen Rente "ein Verlustgeschäft" Gerade die Diskussion um Beamte in der gesetzlichen Rente ist nicht neu. Erst Anfang dieses Jahres hatte sich Ökonom und Rentenexperte Axel Börsch-Supan dazu geäußert. Für ihn ist klar: Die Pensionen müssen weg. Im Austausch mit der Süddeutschen Zeitung (SZ) erklärt er dazu: "Ich halte das für sehr sinnvoll, und zwar aus dem einfachen Grund, dass Beamte verstehen sollen, wie die gesetzliche Rente funktioniert." In seinen Augen tun sie das "nämlich nicht, weil sie ein ganz anderes System haben, aber sie sind ja... https://de.sott.net/article/36665-Umfrage-86-der-Deutschen-mochten-eine-Veranderung-des-Pensionssystems-fur-Beamte-und-Politiker Sun, 10 May 2026 19:23:33 +0000 https://de.sott.net/article/36664-Ukraine-Konflikt-Bundesregierung-lehnt-Verhandlungen-mit-Schroder-als-Vermittler-kategorisch-ab Die Bundesregierung hat den Vorschlag des russischen Präsidenten Wladimir Putin, Altkanzler Gerhard Schröder als Vermittler in die Ukraine-Verhandlungen einzubeziehen, als "Scheinangebot" kritisiert. SPD-Außenpolitiker fordern dazu auf, die Idee nicht sofort auszuschließen. Während der Pressekonferenz am Samstag zum Tag des Sieges hat der russische Präsident Wladimir Putin unter anderem das Thema der Verhandlungen im Ukraine-Konflikt angeschnitten. Dabei nannte das Staatsoberhaupt den ehemaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder als bevorzugten Gesprächspartner der europäischen Seite. Darüber hinaus ist Putin der Ansicht, dass sich der Ukraine-Konflikt dem Ende zuneigt. Berlin zeigte sich skeptisch über den Vorstoß des russischen Präsidenten, Altkanzler Schröder als Vermittler einzusetzen. Aus Regierungskreisen in Berlin hieß es, dass man die Äußerungen zur Kenntnis genommen habe. Das Angebot reihe sich jedoch in eine Serie von Scheinangeboten ein und sei Teil der bekannten hybriden... https://de.sott.net/article/36664-Ukraine-Konflikt-Bundesregierung-lehnt-Verhandlungen-mit-Schroder-als-Vermittler-kategorisch-ab Sun, 10 May 2026 17:23:54 +0000 https://de.sott.net/article/36663-Hormus-Blockade-Langsame-Auswirkungen-auf-Autohersteller-und-Zulieferer Die Blockade der Straße von Hormus trifft nun auch den Automobilmarkt. Automobilkonzerne weltweit weisen auf die damit verbundenen Probleme hin. In den USA, Deutschland und Japan hoffen die Unternehmen auf ein baldiges Ende dieses Konflikts. Welche Automobilkonzerne sind am stärksten betroffen, und wer wird letztendlich dafür aufkommen? Die weltweite Automobilindustrie beschwert sich über den Nahostkonflikt, der zu Engpässen bei Komponenten führt und die Produktionskosten in die Höhe treibt. So berichten die "Big Three" der US-Autoindustrie von steigenden Rohstoffkosten infolge der Destabilisierung der Lieferketten - von Aluminium über Kunststoffe bis hin zu Lacken. Die daraus resultierenden finanziellen Verluste beziffern sie für dieses Jahr auf 5 Milliarden US-Dollar. Die Unternehmen General Motors (GM) und Ford und Stellantis (Inhaber der Marke Jeep) verwiesen in ihren Gewinnberichten für das erste Quartal auf die Rohstoffinflation, die sie angesichts der geringen Margen... https://de.sott.net/article/36663-Hormus-Blockade-Langsame-Auswirkungen-auf-Autohersteller-und-Zulieferer Sun, 10 May 2026 17:15:28 +0000 https://de.sott.net/article/36662-Deutschland-verschenkt-stillgelegtes-und-funktionierendes-Gaskraftwerk-an-die-arme-Ukraine Ein stillgelegtes Gaskraftwerk an der Nord-Stream-Pipeline bekommt ein neues Ziel: Statt Verschrottung soll die Anlage in die Ukraine gehen - als ungewöhnliche Form der Energiehilfe. Die AfD nennt den Vorgang "absurd". Ein Gaskraftwerk am Einspeisepunkt der aktuell ungenutzten Erdgasleitung Nord Stream 1 ins deutsche Gasfernleitungsnetz soll in die Ukraine verschenkt werden. Mit der Einstellung der russischen Gaslieferungen durch die Ostsee im September 2022 sei der Betrieb der Anlage unrentabel geworden, teilte die Sefe Securing Energy for Europe GmbH (Berlin) mit. Sefe ist nach eigenen Angaben Mehrheitseigentümer des Betreibers Industriekraftwerk Greifswald GmbH (IKG). Zuvor hatte der Nachrichtensender NDR berichtet. Kommentar: Russland hat die Lieferungen nicht eingestellt, sondern es waren die europäischen Politiker, die auf Krieg und Konfrontation aussind. Und sich - ganz nebenbei bemerkt - mehrfach in den eigenen Fuß geschossen haben. Die Anlage in Lubmin bei Greifswald habe... https://de.sott.net/article/36662-Deutschland-verschenkt-stillgelegtes-und-funktionierendes-Gaskraftwerk-an-die-arme-Ukraine Thu, 07 May 2026 14:36:32 +0000 https://de.sott.net/article/36661-Wohin-sind-111-Mrd-Euro-fur-Rustungsausgaben-Bundesregierung-hat-keine-Ahnung Die Bundesregierung gerät wegen der Rüstungs-Milliarden in Erklärungsnot, weil sie nicht belastbar darlegen kann, wie viel der beauftragten Bundeswehr-Ausgaben tatsächlich einsatzbereit bei der Truppe angekommen ist. Seit Olaf Scholz am 27. Februar 2022 massive Aufrüstung ankündigte, schloss der Bund rund 47.000 Verträge zur Beschaffung mit einem Volumen von über 111 Milliarden Euro ab. Doch das Verteidigungsministerium konnte nicht beziffern, welche gelieferten Systeme am 1. April 2026 tatsächlich nutzbar waren. Damit entsteht ein gravierendes Kontrollproblem. Denn Milliarden fließen, während der militärische Nutzen vieler geplanter Maßnahmen unklar bleibt (berliner-zeitung: 30.04.26). Erklärungsnot nach 111 Milliarden Euro Vergabe Die Bundesregierung präsentiert hohe Vertragsvolumen als Fortschritt. Doch Verträge verteidigen kein Land. Erst gelieferte, einsatzbereite und gewartete Ausrüstung stärkt die Bundeswehr. Genau diese entscheidende Bilanz bleibt die Regierung jedoch... https://de.sott.net/article/36661-Wohin-sind-111-Mrd-Euro-fur-Rustungsausgaben-Bundesregierung-hat-keine-Ahnung Thu, 07 May 2026 14:21:12 +0000 https://de.sott.net/article/36660-IPCC-raumt-ein-dass-apokalyptische-Klimaszenarien-unplausibel-sind Das IPCC hat indirekt zugegeben, dass eines der meistgenutzten Klimaszenarien der letzten Jahre (RCP8.5) völlig überzogen war. Genau dieses Szenario diente aber jahrelang als Grundlage für apokalyptische Schlagzeilen, politische Maßnahmen und tausende Studien. Der Artikel ist eine kurze Zusammenfassung von The Daily Skeptic. Laut Chris Morrison haben Medien, Aktivisten und Politiker dieses Worst-Case-Szenario behandelt, als wäre es die wahrscheinlichste Zukunft - obwohl es auf unrealistischen Annahmen basierte (z. B. absurd hoher Kohleverbrauch). Ergebnis: Dauerpanik in der Öffentlichkeit, wie wir sie fast täglich sehen. Oder wo früher Wetterkarten erst bei über 30 °C rot gefärbt waren, sind sie es jetzt bereits bei 20 °C. Ein zitierter Forscher (Roger Pielke Jr.) bringt es auf den Punkt: Die dominierenden Klimaszenarien der letzten Jahre beschreiben im Grunde unmögliche Zukünfte. Trotzdem wurden sie massiv genutzt - in Wissenschaft, Medien und Politik. Und nicht zuletzt zahlen wir... https://de.sott.net/article/36660-IPCC-raumt-ein-dass-apokalyptische-Klimaszenarien-unplausibel-sind Wed, 06 May 2026 20:34:24 +0000 https://de.sott.net/article/36659-Nach-Zwangsimpfungsboom-wird-Biontech-circa-1900-Stellen-streichen Biontech schließt mehrere Produktionsstandorte in Deutschland und Singapur. Bis zu 1.860 Stellen sind betroffen. Grund sind Überkapazitäten nach dem Impfstoffboom und Kostendruck. Der Konzern will bis 2027 restrukturieren und 500 Mio. Euro sparen, um in die Krebsforschung zu investieren. Der Impfstoffhersteller Biontech baut sein Produktionsnetzwerk deutlich um und schließt mehrere Standorte. Nach Angaben des Unternehmens könnten davon bis zu 1.860 Arbeitsplätze betroffen sein. Es geht um die Standorte Idar-Oberstein, Marburg und Tübingen sowie eine Produktionsstätte in Singapur. Auch Teile der Infrastruktur des übernommenen Konkurrenten CureVac stehen auf dem Prüfstand. Die Maßnahmen sollen schrittweise bis Ende 2027 umgesetzt werden, am Standort in Singapur bereits im ersten Quartal 2027. In einzelnen Fällen werden Verkäufe geprüft, um vollständige Schließungen zu vermeiden. Als Grund nennt Biontech strukturelle Überkapazitäten, eine rückläufige Auslastung der Produktionsanlagen... https://de.sott.net/article/36659-Nach-Zwangsimpfungsboom-wird-Biontech-circa-1900-Stellen-streichen Tue, 05 May 2026 19:08:36 +0000 https://de.sott.net/article/36658-Amokfahrer-in-Leipzig-Tater-gilt-als-im-Zustand-der-zumindest-erheblich-verminderten-Schuldfahigkeit Der mutmaßliche Amokfahrer, der am Montag durch eine Fußgängerzone in Leipzig fuhr und dabei zwei Menschen tötete und weitere verletzte, kommt vorerst nicht in Untersuchungshaft. Der zuständige Ermittlungsrichter hat am Dienstagabend entschieden, ihn vorläufig in ein psychiatrisches Krankenhaus einzuweisen. Der mutmaßliche Amokfahrer von Leipzig kommt vorläufig nicht ins Gefängnis. Wie die Staatsanwaltschaft in Leipzig am Abend mitteilte, ordnete ein Ermittlungsrichter die einstweilige Unterbringung des 33-Jährigen in einem psychiatrischen Krankenhaus an. Er sah "dringende Gründe", dass der Beschuldigte "im Zustand der zumindest erheblich verminderten Schuldfähigkeit" gehandelt habe. Kommentar: Danach wird immer vorgegangen, ob jemand geistig/psychisch zurechnungsfähig ist. Und daran wird ebenso die Schuldfähigkeit bemessen. Für die Angehörigen stoßen diese Vorgänge berechtigt auf Unverständnis. Unterdessen wurden im Laufe des Tages weitere Informationen über den mutmaßlichen... https://de.sott.net/article/36658-Amokfahrer-in-Leipzig-Tater-gilt-als-im-Zustand-der-zumindest-erheblich-verminderten-Schuldfahigkeit Tue, 05 May 2026 18:59:43 +0000 https://de.sott.net/article/36656-Erste-Airline-wegen-Kerosinpreisen-insolvent-Spirit Nach dem Aus der Billigfluglinie Spirit Airlines helfen US-Konkurrenten Tausenden gestrandeten Passagieren. Ein staatliches Rettungspaket lehnt Verkehrsminister Sean Duffy vorerst ab. Die großen US-Fluggesellschaften United Airlines, Delta Air Lines, JetBlue und Southwest haben angekündigt, Ticketpreise für ehemalige Spirit-Kunden zu deckeln, die nach der Einstellung des Flugbetriebs am Samstag umbuchen müssen. Voraussetzung für den vergünstigten Tarif ist die Vorlage einer Buchungsnummer einer gestrichenen Spirit-Verbindung. Zusätzlich bieten die Konkurrenten kostenlose Plätze an, damit Beschäftigte der insolventen Airline nach Hause gelangen. "Das ist die Luftfahrtbranche, die einspringt", sagte US-Verkehrsminister Sean Duffy auf einer Pressekonferenz. Er bestätigte, dass Gläubiger einen von der Trump-Regierung vermittelten Rettungsplan über 500 Millionen US-Dollar abgelehnt hätten, mit dem Spirit durch das Insolvenzverfahren hätte geführt werden sollen. Zu den Gegnern des Pakets... https://de.sott.net/article/36656-Erste-Airline-wegen-Kerosinpreisen-insolvent-Spirit Sun, 03 May 2026 17:46:53 +0000 https://de.sott.net/article/36655-Gegen-Extremismus-und-mit-Steuergeldern-finanziert-Berliner-Cafe-schliet-Weie-aus Ein "intersectionaler safer space" in Berlin erhält Hunderttausende Euro öffentlicher Mittel. Der Zutritt ist jedoch nur bestimmten Hautfarben und Identitäten vorbehalten. Wie passt das zur Idee einer offenen Demokratie? In Berlin-Kreuzberg betreibt der Verein BIWOC* Rising einen Coworking-Space mit integriertem Café, das sich als "intentionaler und intersectionaler safer space" versteht. Der Zutritt ist laut Selbstdarstellung auf der Webseite ausschließlich "BIWoC and TINBIPoC"-Personen vorbehalten. BIWoC steht für Black, Indigenous and Women of Color, TINBIPoC für trans*, inter* und nicht-binäre People of Color. Weiße Personen sind explizit ausgeschlossen. Der Verein hat zwischen 2021 und Ende 2024 insgesamt rund 662.450 Euro aus dem Bundesprogramm "Demokratie leben!" des Familienministeriums erhalten. Das Programm fördert Projekte gegen Extremismus, für Demokratiebildung und gesellschaftlichen Zusammenhalt. BIWOC* Rising wird dort als gemeinnützige Unternehmergesellschaft (gUG)... https://de.sott.net/article/36655-Gegen-Extremismus-und-mit-Steuergeldern-finanziert-Berliner-Cafe-schliet-Weie-aus Sun, 03 May 2026 17:32:09 +0000 https://de.sott.net/article/36654-Ukraine-hat-Uberschuss-an-Drohnen-und-wird-exportieren Die Ukraine produziert inzwischen mehr Waffen, als die eigenen Truppen im Krieg verbrauchen. Nun rückt ein Exportmodell in den Fokus. Kiew - Die ukrainische Rüstungsindustrie hat eine bemerkenswerte Entwicklung vollzogen: Aus einem Land, das zu Beginn des Ukraine-Kriegs dringend auf Waffenlieferungen aus dem Westen angewiesen war, ist ein Produzent geworden, der mehr herstellt, als die eigenen Streitkräfte verbrauchen können. Präsident Wolodymyr Selenskyj machte das Ausmaß dieser Entwicklung in einer Videobotschaft deutlich: "Aktuell verfügen wir über Produktionsbereiche mit 50 Prozent Überkapazität." Kommentar: Warum werden dann noch Milliarden in die Ukraine geschickt? Früher ging es häufig darum, dass die Ukraine Waffen und Munition benötigte, jetzt fängt sie an zu exportieren. Werden damit Kredite zurückgezahlt? Villen und Luxusautos gekauft? Zudem gab es in der Vergangenheit immer wieder Meldungen, dass der Schwarzmarkt mit ukrainischen Waffen aufgefüllt wurde und sich ebenso... https://de.sott.net/article/36654-Ukraine-hat-Uberschuss-an-Drohnen-und-wird-exportieren Sun, 03 May 2026 17:22:10 +0000 https://de.sott.net/article/36653-Wenn-der-Amtseid-der-Bundesregierung-nur-noch-Beiwerk-ist-Unfahigkeit-krisenstandhaft-zu-sein In Berlin verschärft sich der Machtkampf innerhalb der Bundesregierung, während zentrale Entscheidungen liegen bleiben und parteitaktische Interessen den Kurs bestimmen. Auslöser sind tiefe Konflikte über Haushalt, Wirtschaft und Energiepolitik, jedoch liegt der entscheidende Risikofaktor in einer Regierung, die den Amtseid zum Wohl des deutschen Volkes politisch hinter den eigenen Machterhalt stellt, mit Folgen für Bürger, Unternehmen, Investitionen und das Vertrauen in den Staat (bild: 01.05.26). Machtkampf verdrängt Verantwortung für das Land Der Amtseid verpflichtet Regierungsmitglieder auf das Wohl des deutschen Volkes, jedoch zeigt die politische Praxis ein anderes Bild. Statt entschlossener Führung dominieren Abgrenzung, Taktik und gegenseitige Blockade. Damit entsteht der Eindruck, dass der Erhalt eigener Positionen wichtiger geworden ist als die Lösung realer Probleme. Machtkampf in Berlin: Machterhalt zählt mehr als das Land. Bürger und Wirtschaft tragen die Folgen... https://de.sott.net/article/36653-Wenn-der-Amtseid-der-Bundesregierung-nur-noch-Beiwerk-ist-Unfahigkeit-krisenstandhaft-zu-sein Sun, 03 May 2026 17:07:48 +0000 https://de.sott.net/article/36652-Trump-kundigt-hohere-Zolle-fur-Autos-und-Lkw-aus-der-EU-an Die nächste Eskalation im Handelsstreit: Donald Trump droht der EU mit drastisch höheren Autozöllen - von 15 geht es auf 25 Prozent, schon ab nächster Woche. Als Begründung wirft er Brüssel vor, sich nicht an ein vereinbartes Handelsabkommen zu halten. US-Präsident Donald Trump will Zölle auf Autos und Lastwagen, die aus der Europäischen Union in die USA eingeführt werden, ab nächster Woche auf 25 Prozent erhöhen. In seinem Post auf der Plattform Truth Social begründete er das mit dem Vorwurf, dass sich die EU nicht an das vereinbarte Handelsabkommen halte. "Ich freue mich, bekannt zu geben, dass ich aufgrund der Tatsache, dass die Europäische Union sich nicht an unser vollständig vereinbartes Handelsabkommen hält, in der nächsten Woche die Zölle auf Autos und Lastwagen aus der Europäischen Union, die in die Vereinigten Staaten importiert werden, erhöhen werde", schrieb er auf Truth Social. Inwiefern sich die EU nicht an das Handelsabkommen mit den USA halte, erklärt der... https://de.sott.net/article/36652-Trump-kundigt-hohere-Zolle-fur-Autos-und-Lkw-aus-der-EU-an Fri, 01 May 2026 19:33:19 +0000 https://de.sott.net/article/36651-Merz-ignoriert-Renten-Votum-der-Burger Bundeskanzler Friedrich Merz stellte sich am Donnerstag im Kulturhaus Salzwedel beim "Tag des Lokaljournalismus" den Fragen von rund 250 Bürgern. Auf die Frage, ob auch Beamte und Selbstständige in die gesetzliche Rentenkasse einzahlen sollten, stimmten über 90 Prozent der Anwesenden per Karte mit "Ja". Merz wies das klare Votum jedoch zurück. Unter Verweis auf seinen Amtseid und den verfassungsrechtlich geschützten Status des Berufsbeamtentums erklärte er, er wolle sich nicht über das Grundgesetz hinwegsetzen - ungeachtet der Mehrheitsmeinung im Saal. Als Merz trotz des sichtbaren Protests bei seiner Linie blieb, konterte ein Gast lautstark: "Im Grundgesetz steht ja auch: 'Die Würde des Menschen ist unantastbar.'" https://de.sott.net/article/36651-Merz-ignoriert-Renten-Votum-der-Burger Fri, 01 May 2026 19:27:58 +0000 https://de.sott.net/article/36650-Der-Bundeskanzler-weint-Kein-Bundeskanzler-vor-mir-hat-so-etwas-ertragen-mussen Es gibt Momente, da traut man seinen Augen nicht mehr, auch wenn man glaubt, alles erlebt zu haben. Aber dass sich ein Bundeskanzler, der von der rot-grünen Presse gemobbt wird wie ein pickliger, übergewichtiger Pendler in einer schlechten Schule, ausgerechnet bei seinen Peinigern ausweint - das ist schon so grotesk, dass es eher wie Laienspiel wirkt denn wie Realität. Genau das ist aber geschehen. Friedrich Merz gab dem Zentralorgan des rot-grünen Kulturkampfes, dem Spiegel, ein Interview. Mit dem weinerlichen Titel: "Kein Bundeskanzler vor mir hat so etwas ertragen müssen." Kommentar: Und was muss der Kanzler ertragen, Kritik? Dafür wurde er mehr oder weniger gewählt und er wird dafür auch dementsprechend bezahlt. Merz besticht dadurch, nicht zu reflektieren, nicht zuzuhören und richtige Entscheidungen treffen zu können. Deshalb erntet er auch massive Kritik, weil er sich nicht für die Bevölkerung einsetzt und die (wirtschaftliche) Realität massiv verkennt. Sorry, aber ist der... https://de.sott.net/article/36650-Der-Bundeskanzler-weint-Kein-Bundeskanzler-vor-mir-hat-so-etwas-ertragen-mussen Fri, 01 May 2026 19:23:01 +0000 https://de.sott.net/article/36649-Armes-Kiew-Bentley-Kiew-auf-Platz-drei-im-Handler-Ranking In Kiew hat ein Luxushändler im März 2026 internationale Aufmerksamkeit ausgelöst, weil Bentley Kiew bei den European Scorecard Awards 2025 den dritten Platz erreichte. Die Auszeichnung betrifft ein internes Händler-Ranking des Herstellers. Bewertet wurden mehrere Leistungskennzahlen, darunter Verkauf, Profitabilität, Servicebindung und Kundenerlebnis. Der Kontext bleibt jedoch außergewöhnlich. Die Ukraine führt weiter Krieg und hängt zugleich stark von westlicher Finanzhilfe ab. Deshalb sorgt das Ergebnis für Debatten über Wohlstand, Kontrolle und Vertrauen (thefocalpoints: 23.04.26). Händler-Ranking basiert nicht nur auf Verkaufszahlen Der dritte Platz bedeutet jedoch kein reines Absatzranking nach Stückzahlen. Die Bewertung folgt einer internen Leistungslogik. Dabei zählen mehrere wirtschaftliche und operative Faktoren. Genau deshalb braucht die Meldung eine präzise Einordnung. Bentley Padova erreichte Platz eins. Rotterdam folgte auf Rang zwei. Kiew kam auf Platz drei. Zugleich... https://de.sott.net/article/36649-Armes-Kiew-Bentley-Kiew-auf-Platz-drei-im-Handler-Ranking Thu, 30 Apr 2026 16:21:26 +0000 https://de.sott.net/article/36648-Die-kranke-Reform-fur-die-Krankenkassen-Weiteres-Sparen-am-falschen-Ende Nun also kommt die nächste "Gesundheitsreform". Bundeskanzler Merz jedenfalls ist zufrieden und nennt das Paket "durchaus historisch". Dabei sind es nicht die Beiträge der Beschäftigten, die zu niedrig sind oder bei denen die Kosten zu hoch sind. 15 Milliarden Euro Defizit werden laut Gutachten bei den Krankenkassen prognostiziert ‬‒ deshalb soll unbedingt gespart werden. 12 Milliarden dieses Defizits entstehen allein dadurch, dass die Beitragszahlungen des Bundes für Bürgergeldempfänger die entstandenen Kosten nicht abdecken. Aus diesem Grund haben die Krankenkassen mittlerweile auf Erstattung geklagt. Finanzminister Lars Klingbeil lehnte aber die Erstattung aus der Bundeskasse ab. Kommentar: Es ist eine Teile-und-herrsche-Strategie. Nach Meinung des Vorstandsvorsitzenden der DAK, Andreas Storm, wurde das in der vorgeschlagenen Reform weiter verschlechtert. "Denn es ist so, dass für die Finanzierungslücke von zwölf Milliarden Euro beim Bereich der Ausgaben für Bürgergeldempfänger... https://de.sott.net/article/36648-Die-kranke-Reform-fur-die-Krankenkassen-Weiteres-Sparen-am-falschen-Ende Wed, 29 Apr 2026 20:44:51 +0000 https://de.sott.net/article/36647-Vereinigte-Arabische-Emirate-treten-aus-Opec-und-Opec-aus Die Vereinigten Arabischen Emirate haben ihren Austritt aus Opec und Opec+ angekündigt. Der Schritt soll am 1. Mai in Kraft treten. Damit verlässt ein zentraler Ölproduzent das bisherige Förderbündnis. Die Entscheidung könnte die Stabilität der globalen Ölpolitik und die Abstimmung der Fördermengen deutlich verändern. Der Schritt soll am 1. Mai in Kraft treten, wie staatliche Medien am Dienstag berichteten. Damit vollzieht Abu Dhabi eine Entscheidung, die das Machtgefüge der globalen Ölpolitik nachhaltig verschieben könnte. Der Energieminister der Vereinigten Arabischen Emirate erklärte, die Entscheidung sei eigenständig getroffen worden, und es habe keine direkten Konsultationen mit anderen gegeben, einschließlich Saudi-Arabien. Die Mitgliedschaft der Emirate in der Opec war über Jahrzehnte ein zentraler Pfeiler ihrer energiepolitischen Strategie. Seit der Gründung der Organisation im Jahr 1960 sowie der Erweiterung zu Opec+ im Jahr 2016 bildete das Bündnis den institutionellen... https://de.sott.net/article/36647-Vereinigte-Arabische-Emirate-treten-aus-Opec-und-Opec-aus Tue, 28 Apr 2026 20:17:52 +0000 https://de.sott.net/article/36646-Zwei-Autozulieferer-an-einem-Tag-insolvent-Bohai-und-Schlote Bittere Nachrichten aus Harzgerode und Wernigerode: Hauptauftraggeber ziehen sich zurück, Rettungsversuche scheitern - jetzt droht bei Bohai und der Schlote-Gruppe das endgültige Aus. Die Automobilzulieferindustrie im Harz erlebt an einem einzigen Tag einen doppelten Schlag: Sowohl beim insolventen Gießereispezialisten Bohai als auch bei der ebenfalls insolventen Schlote-Gruppe zeichnet sich nach Angaben der Insolvenzverwalter das Ende des laufenden Betriebs ab. Insgesamt seien damit über 1.000 direkte Arbeitsplätze unter anderem an den Standorten in Harzgerode und Wernigerode gefährdet. Hinzu könnten weitere mehrere Hundert Stellen kommen, die indirekt mit den Unternehmen verbunden sind. Zwar sei mit drei potenziellen Interessenten über eine Übernahme von Bohai verhandelt worden, sagte Insolvenzverwalter Olaf Spiekermann. Allerdings gebe es bis zum heutigen Tag keine Einigung. Und das, obwohl das Land Sachsen-Anhalt, die Stadt Harzgerode und weitere Institutionen verbindliche... https://de.sott.net/article/36646-Zwei-Autozulieferer-an-einem-Tag-insolvent-Bohai-und-Schlote Tue, 28 Apr 2026 20:10:21 +0000 https://de.sott.net/article/36645-China-setzt-deutschen-Rustungsunternehmer-Hensoldt-auf-schwarze-Liste China verschärft seine Exportkontrollen und setzt sieben europäische Unternehmen auf eine schwarze Liste.Das Handelsministerium begründet die Maßnahmen mit angeblichen Waffenlieferungen an Taiwan, darunter der Rüstungskonzern Hensoldt.China betrachtet Taiwan als Teil seines Staatsgebiets und erhöht den Druck auf ausländische Unterstützer. China verschärft seine Exportkontrollen und setzt sieben europäische Unternehmen auf eine schwarze Liste. Die Information geht aus einer Mitteilung des Handelsministeriums in Peking hervor. Chinesische Exporteure dürfen den betroffenen Firmen künftig keine Dual-Use-Güter - Produkte für zivile und militärische Zwecke - mehr liefern. Das Ministerium begründete den Schritt laut der Nachrichtenagentur AFP mit der Beteiligung der besagten Unternehmen an angeblichen Waffengeschäften sowie geheimen Absprachen mit Taiwan. https://de.sott.net/article/36645-China-setzt-deutschen-Rustungsunternehmer-Hensoldt-auf-schwarze-Liste Tue, 28 Apr 2026 20:04:43 +0000 https://de.sott.net/article/36644-SOTT-Zusammenfassung-Erdveranderungen-Marz-2026-Extremes-Wetter-planetarische-Umwalzungen-Feuerballe Der 25. Sonnenzyklus übertraf im März weiterhin alle Erwartungen, wobei die Aktivität in der "Phase nach dem Höhepunkt" weiter zunahm. Am 16. März sorgte die aktive Region 4392 für eine Sonneneruption der Klasse M2,7, die einen Funkausfall der Stufe R1 über dem Atlantik, Afrika und Südeuropa sowie ein Schauspiel strahlender Polarlichter auslöste, welche in den mittleren Breiten zu sehen waren. Am 26. März entfesselte die aktive Region AR4403 eine Sonneneruption der Klasse M3,9 und der Monat endete mit einem dramatischen Höhepunkt: einer Eruption der Klasse X1,4 durch AR4405 am 30. März, dem stärksten Ereignis des Monats. Diese Eruption brachte Prognostiker dazu, Warnhinweise für geomagnetische Stürme der Stärken G3 (stark) bis G4 (heftig) auszugeben - eine Entwicklung, die auch Bedenken hinsichtlich der Mission "Artemis 2" der NASA hervorrief, deren Start nur Tage später geplant war. Der März 2026 brachte katastrophale Überschwemmungen und es kam auf fast allen Kontinenten zu... https://de.sott.net/article/36644-SOTT-Zusammenfassung-Erdveranderungen-Marz-2026-Extremes-Wetter-planetarische-Umwalzungen-Feuerballe Mon, 27 Apr 2026 20:42:43 +0000 https://de.sott.net/article/36643-Nicht-uberraschend-12-Uhr-Regel-ist-gescheitert Nach einer längeren Talfahrt zogen die Spritpreise in Deutschland übers Wochenende wieder massiv an. Die 12-Uhr-Regel bringt laut einer Studie vor allem den Konzernen zusätzliche Gewinne - die Verbraucher schauen in die Röhre. Die Spritpreise in Deutschland ziehen wieder kräftig an. Über das Wochenende hat sich die Trendwende nach einer längeren Talfahrt verfestigt, wie aus Daten des ADAC hervorgeht. Demnach kostete ein Liter Super E10 am Sonntag im bundesweiten Tagesdurchschnitt 2,099 Euro. Das war gleichbedeutend mit dem fünften Tagesanstieg in Folge. Noch letzte Woche kostete ein Liter 4 Cent weniger, wie die Welt berichtet. Diesel verteuerte sich wie bereits in den letzten Wochen noch etwas stärker. Der Literpreis kletterte binnen vier Tagen um 6,8 Cent und lag im bundesweiten Tagesschnitt des Sonntags bei 2,195 Euro. E10 ist damit 32 Cent teurer als vor Kriegsbeginn, Diesel um 45 Cent. Beide Preise sind aber ein gutes Stück niedriger als auf den Höhepunkten rund um Ostern.... https://de.sott.net/article/36643-Nicht-uberraschend-12-Uhr-Regel-ist-gescheitert Mon, 27 Apr 2026 20:37:05 +0000 https://de.sott.net/article/36642-IG-Metall-Chefin-Wenn-die-Regierung-die-gesetzliche-Rente-kurzt-dann-brennt-die-Hutte Rente als "Basisabsicherung" - mit dieser Äußerung sorgt Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) beim Koalitionspartner SPD, aber auch in den eigenen Reihen für Unverständnis. Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) kündigte am Donnerstag im TV-Sender Welt Widerstand gegen eine solche Basisrente an. Die Gewerkschaft IG Metall drohte für den Fall von Rentenkürzungen mit Protesten. Die Bundesregierung müsse verstehen, "dass in Ostdeutschland die Menschen in allererster Linie auf das staatliche Rentensystem angewiesen sind", mahnte Schulze. "Hier hatten die Menschen nicht die Möglichkeit, noch privat vorzusorgen. Hier gibt es auch keine betriebliche Altersvorsorge", sagte er weiter. Darauf gelte es bei einer Rentenreform Rücksicht zu nehmen. Andernfalls werde er sich den Reformplänen widersetzen. Außerdem könne er vor der Landtagswahl im September keinen Streit im Bund gebrauchen. Ähnlich hatten zuvor auch Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) und die Ostbeauftragte... https://de.sott.net/article/36642-IG-Metall-Chefin-Wenn-die-Regierung-die-gesetzliche-Rente-kurzt-dann-brennt-die-Hutte Thu, 23 Apr 2026 20:08:12 +0000 https://de.sott.net/article/36641-Weltweit-Mehrere-Olraffinerien-und-Olanlagen-in-Flammen-Mochte-jemand-den-Energiemarkt-weiter-destabilisieren In den vergangenen Wochen gab es mehrere größere Brände in Ölraffinerien und Ölanlagen, die sowohl durch angebliche technische Defekte als auch durch Drohnenangriffe ausgelöst wurden. Diese Vorfälle verstärken weltweit die Sorgen um Versorgungssicherheit und Energiepreise. Aufgrund der Anzahl dieser Brände, entsteht ein Bild, dass die anderen Anlagen außerhalb von Russland, ebenso gezielt angegriffen worden sein könnten. Chronologie der jüngsten Brände und keine vollständige Liste Mitte März 2026 - Olmeca-Raffinerie, Paraíso, Tabasco (Mexiko): Im Umfeld der neuen Olmeca‑Raffinerie entzündet sich angesammeltes ölhaltiges Wasser nach starken Regenfällen, es kommt zu einem Brand mit fünf Todesopfern. 4. April 2026 - Russland, Regionen Leningrad und Nischni Nowgorod: Ukrainische Drohnenangriffe setzen Öl‑Infrastruktur und eine Raffinerie in Brand, es kommt zu großflächigen Bränden und Schäden an Energieanlagen. 10. April 2026 - Olmeca-Raffinerie, Paraíso (Mexiko): In der gleichen... https://de.sott.net/article/36641-Weltweit-Mehrere-Olraffinerien-und-Olanlagen-in-Flammen-Mochte-jemand-den-Energiemarkt-weiter-destabilisieren Wed, 22 Apr 2026 17:25:21 +0000 https://de.sott.net/article/36640-1000-Euro-Entlastungspramie-fur-alle-Burgergeldempfanger-Nicht-ganz Die geplante Entlastungsprämie von bis zu 1.000 Euro gehört zu den kurzfristigen Hilfen, mit denen die Bundesregierung auf die stark gestiegenen Energie- und Lebenshaltungskosten reagiert. Nach den bisherigen Ankündigungen soll es Arbeitgebern im Jahr 2026 ermöglicht werden, ihren Beschäftigten eine steuer- und abgabenfreie Zahlung in dieser Höhe zu gewähren. Parallel dazu ist politisch vorgesehen, das bisherige Bürgergeld ab dem 1. Juli 2026 schrittweise durch eine neue Grundsicherung zu ersetzen. Nach Berichten über einen Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen sollen auch Bezieher der Grundsicherung bzw. Bürgergeld von der Entlastungsprämie profitieren können, wenn sie eigenes Einkommen aus Erwerbstätigkeit erzielen - also mit Bürgergeld aufstocken. Kommentar: Das ist ein wichtiger Unterschied, im Gegensatz zu einigen sozialen Medien, die ungefiltert berichten, dass alle Bürgergeldempfänger einen Anspruch haben. Wie so oft: Der Teufel steckt im Detail. Gemeint sind demnach... https://de.sott.net/article/36640-1000-Euro-Entlastungspramie-fur-alle-Burgergeldempfanger-Nicht-ganz Wed, 22 Apr 2026 17:02:28 +0000 https://de.sott.net/article/36639-Nach-langem-Widerstand-von-Ungarn-EU-schickt-weiteres-90-Milliarden-Paket-an-die-Ukraine Ungarns scheidender Ministerpräsident hat seine Blockadehaltung aufgegeben und dem EU-Kredit in Höhe von 90 Milliarden Euro an die Ukraine sowie neuen Sanktionen zugestimmt. Damit können die Gelder an die Ukraine ausgezahlt werden. Orban hatte die Zustimmung monatelang verweigert. Kurz vor dem Machtwechsel in Budapest gibt der scheidende ungarische Ministerpräsident Viktor Orban seine Blockadehaltung auf. Die zyprische EU-Ratspräsidentschaft teilte am Mittwoch mit, die EU-Staaten haben das 90-Milliarden-Euro-Paket für die Ukraine freigegeben. Viktor Orban stimmte dem zu. Auch für neue Russland-Sanktionen wurde nun grünes Licht gegeben. Es ist bereits das 20. Sanktionspaket, das die EU seit Beginn der militärischen Spezialoperation am 24. Februar 2022 verhängt hat. Das formelle Verfahren dazu soll am Donnerstag abgeschlossen werden, die Sanktionen treten dann in Kraft. Kommentar: Orban hat alles versucht und das ist ihm zugutezuhalten. Ungarn hat das Sanktionspaket und den... https://de.sott.net/article/36639-Nach-langem-Widerstand-von-Ungarn-EU-schickt-weiteres-90-Milliarden-Paket-an-die-Ukraine Wed, 22 Apr 2026 16:33:00 +0000 https://de.sott.net/article/36638-Merz-Rente-wird-nicht-mehr-ausreichen-den-Lebensstandard-zu-sichern Die gesetzliche Rente werde nicht mehr ausreichen, den Lebensstandard zu sichern, sondern höchstens noch als "Basisabsicherung" dienen. Das sagte der Kanzler bei einem Auftritt beim Bankenverband. Dort nahm Friedrich Merz auch den SPD-Koalitionspartner ins Viser, der indes "erbitterten Widerstand" gegen die Rentenpläne des Kanzlers ankündigte. Beim Empfang zum 75. Geburtstag des Bundesverbandes Deutscher Banken am Montag hielt Friedrich Merz ein Plädoyer für harte Reformen, die auch das gesetzliche Rentensystem betreffen. Wörtlich sagte der Bundeskanzler: "Die gesetzliche Rentenversicherung allein wird allenfalls noch die Basisabsicherung sein für das Alter. Sie wird nicht mehr ausreichen, auf Dauer den Lebensstandard zu sichern." Kommentar: Wie öfter beschrieben: Wenn es der Wirtschaft schlecht geht, kann der Sozialstaat nicht mehr funktionieren. Und Merz seine Meinung zur arbeitenden Bevölkerung: Mit dem Finger auf andere zeigen: "Deutsche sind zu faul und feiern zu häufig krank"... https://de.sott.net/article/36638-Merz-Rente-wird-nicht-mehr-ausreichen-den-Lebensstandard-zu-sichern Tue, 21 Apr 2026 20:08:30 +0000 https://de.sott.net/article/36637-In-Krisenzeit-Regierung-wollte-sich-eine-Gehaltserhohung-von-bis-zu-65000-Euro-pro-Jahr-sichern Die Bundesregierung sendet ein Signal, das viele Bürger als Schlag ins Gesicht verstehen: Während Autofahrer mit gerade einmal rund 17 Cent Entlastung pro Liter abgespeist werden und zugleich bei Krankenkassenbeiträgen, Zuzahlungen und Tabaksteuer neue Mehrkosten drohen, sah ein Referentenentwurf aus dem Bundesinnenministerium eine massive Gehaltserhöhung für die Regierungsspitze vor. Für den Kanzler stand ein Plus von rund 65.000 Euro pro Jahr im Raum, für Minister etwa 52.000 Euro. Auslöser war eine geplante Anpassung der Beamtenbesoldung, die über die bestehende Kopplung automatisch auch die Bezüge an der Staatsspitze nach oben gezogen hätte. Zeitgleich plant die Regierung eine Reform der gesetzlichen Krankenkassen mit höheren Zuzahlungen, geringeren Leistungen und zusätzlichen Belastungen für Versicherte. Genau diese Kombination macht den Vorgang so brisant: oben drohte ein satter Geldregen, während unten Millionen Bürger erneut zahlen sollen (merkur: 18.04.26). Kommentar: Fast... https://de.sott.net/article/36637-In-Krisenzeit-Regierung-wollte-sich-eine-Gehaltserhohung-von-bis-zu-65000-Euro-pro-Jahr-sichern Tue, 21 Apr 2026 19:54:24 +0000 https://de.sott.net/article/36657-Kerosinschock-zwingt-Lufthansa-zu-radikalem-Kahlschlag-20000-Fluge-fallen-bis-Oktober-aus Wegen hoher Kerosinpreise reduziert die Lufthansa ihr Kurzstreckenangebot massiv. Besonders betroffen sind wenig rentable Strecken. Gleichzeitig verlagert der Konzern Verbindungen auf große Drehkreuze wie Zürich, um effizienter zu arbeiten und den Zugang zum globalen Streckennetz zu sichern. Der Lufthansa-Konzern reduziert sein Angebot im Kurzstreckenverkehr deutlich. Bis Oktober sollen rund 20.000 Flüge gestrichen werden. Grund dafür sind stark gestiegene Kerosinpreise, die sich seit Beginn des Konflikts im Nahen Osten mehr als verdoppelt haben. Mit den Einschnitten will das Unternehmen rund 40.000 Tonnen Treibstoff einsparen. Betroffen sind vor allem wenig rentable Verbindungen ab den Drehkreuzen Frankfurt und München. Gleichzeitig richtet die Airline ihr Streckennetz neu aus. Künftig soll ein größerer Teil des Verkehrs über zentrale Hubs wie Zürich, Wien, Brüssel und Rom abgewickelt werden. Für Passagiere soll der Zugang zum internationalen Streckennetz dennoch erhalten bleiben. https://de.sott.net/article/36657-Kerosinschock-zwingt-Lufthansa-zu-radikalem-Kahlschlag-20000-Fluge-fallen-bis-Oktober-aus Tue, 21 Apr 2026 17:46:00 +0000 https://de.sott.net/article/36636-Wirtschaftsweise-zu-hohen-Spritpreisen-Vielleicht-machen-sie-einfach-weniger-Urlaub In der ARD-Sendung "Caren Miosga" vom Sonntag hat die Wirtschaftsweise Monika Schnitzer über die steigenden Spritpreise in Deutschland gesprochen. Im Gespräch mit der Moderatorin und dem Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Jens Spahn zeigte sie sich von diesen Entwicklungen unbekümmert und versicherte: "Wer Auto fährt, kann sich schon mal zumindest ein Auto leisten." Des Weiteren konstatierte sie zusammenfassend Folgendes: "Vielleicht fahren sie dann zwei Tage weniger in den Urlaub. Vielleicht kaufen sie sich den einen oder anderen Pullover weniger." "Die allermeisten werden das ganz gut wegstecken können", so die Expertin im öffentlich-rechtlichen Rundfunk gestern. https://de.sott.net/article/36636-Wirtschaftsweise-zu-hohen-Spritpreisen-Vielleicht-machen-sie-einfach-weniger-Urlaub Mon, 20 Apr 2026 19:20:45 +0000 https://de.sott.net/article/36635-Stadt-Hanau-bekommt-Angst-vor-Russland-weil-sie-Drohnenkomponenten-an-die-Ukraine-liefern Vergangenen Mittwoch hatte das russische Verteidigungsministerium eine Liste europäischer Produktionsstätten veröffentlicht, die Drohnen-Komponenten an die Ukraine liefern. Nun zieht eine der genannten Städte Konsequenzen und alarmiert die Sicherheitsbehörden. Laut einer Pressemitteilung vom heutigen Samstag hat die Stadt Hanau Kontakt zum Bundesverfassungsschutz und weiteren mit der öffentlichen Sicherheit betrauten Ämtern aufgenommen. Anlass ist eine am 15. April 2026 vom Verteidigungsministerium der Russischen Föderation veröffentlichte Liste mit Produzenten aus ganz Europa und der Türkei, die die Ukraine mit Drohnen oder Bestandteilen für den Drohnenbau ausstatten. Darunter sind auch drei Produktionsstätten in Deutschland, die sich in München und Hanau befinden. Das russische Verteidigungsministerium sprach diesbezüglich von einer Umwandlung Europas "in ein strategisches Hinterland der Ukraine" (RT DE berichtete). Oberbürgermeister Claus Kaminsky (SPD) gab in seiner... https://de.sott.net/article/36635-Stadt-Hanau-bekommt-Angst-vor-Russland-weil-sie-Drohnenkomponenten-an-die-Ukraine-liefern Sat, 18 Apr 2026 20:03:17 +0000 https://de.sott.net/article/36634-Bosch-endet-2025-mit-400-Millionen-Euro-im-Minus Am Donnerstag hat Bosch die Bilanz für 2025 vorgestellt. Mit einem Minus von 400 Millionen Euro nach Steuern endet das Jahr für den Konzern. Bosch will zwar positiv in die Zukunft blicken, im Moment kriselt es aber im Unternehmen. Bosch hat das vergangene Geschäftsjahr mit einem Verlust von 400 Millionen Euro nach Steuern abgeschlossen. Damit rutschte der Technologiekonzern erstmals seit 2009 in die roten Zahlen. Der Umsatz stieg leicht auf 91 Milliarden Euro. US-Zölle und Abfindungszahlungen hauptursächlich Der Bosch-Vorstand war bei der Bilanz-Pressekonferenz sehr darum bemüht, einen positiven Ausblick zu vermitteln. Aktuell steckt der Konzern jedoch in der Krise: Die US-Zölle sowie vor allem der massive Stellenabbau und die daraus resultierenden Abfindungszahlungen seien die Hauptgründe für den Verlust. Bis 2030 will Bosch die jährlichen Kosten der Autosparte um 2,5 Milliarden Euro senken. Davon ist auch das Werk in Homburg betroffen. Im vergangenen Jahr verließen den Standort... https://de.sott.net/article/36634-Bosch-endet-2025-mit-400-Millionen-Euro-im-Minus Sat, 18 Apr 2026 19:51:15 +0000 https://de.sott.net/article/36633-Amadeu-Antonio-Stiftungsprojekt-sorgt-fur-Porno-Skandal-an-einer-Oberschule-in-Sachsen Pädagogen eines "Theaterprojekts" für Neuntklässler einer Schule im sächsischen Görlitz konfrontierten die Jugendlichen mit homosexuellen Pornodarstellungen. Das Material sei bewusst gewählt worden, um die jungen Teilnehmer "zu sensibilisieren". Empörte Eltern sowie Medienberichte sorgen nun für die politische Nachbearbeitung. Ein Rechercheartikel der Junge Freiheit (JF) sorgt für politische Wellenbewegungen bis in das sächsische Kultusministerium, bezogen auf die "JF-Enthüllung zu Pornos in Schule: Ministerium prüft Gesetzesverstöße", so der Artikel titelnd. Bei dem Skandal handelt es sich um eine vermeintliche Projektwoche, während der zwei beteiligte Pädagoginnen aus Berlin den Neuntklässlern einer sächsischen Oberschule ein "queeres" Porno-Heft zur eingeforderten Mitarbeit präsentierten, in dem unter anderem Männer beim Sex abgebildet waren. Die im Hintergrund agierende Amadeu Antonio Stiftung erklärte dazu am Dienstag nach weiteren Medienberichten, dass das unterstützte... https://de.sott.net/article/36633-Amadeu-Antonio-Stiftungsprojekt-sorgt-fur-Porno-Skandal-an-einer-Oberschule-in-Sachsen Fri, 17 Apr 2026 16:42:38 +0000 https://de.sott.net/article/36632-Teheran-erklart-die-Strae-von-Hormus-fur-geoffnet Iran hat die Straße von Hormus für alle Handelsschiffe wiedereröffnet. Laut Außenminister Abbas Araghtschi bleibt die Maßnahme für die Dauer der Waffenruhe im Libanon in Kraft. US-Präsident Donald Trump begrüßte den Schritt. Die US-Blockade iranischer Häfen werde jedoch fortgesetzt. Im Zuge des Waffenstillstands im Libanon hat Iran die Straße von Hormus wiedereröffnet. Wie Außenminister Abbas Araghtschi am Freitag in einem Beitrag auf X (Twitter) erklärte, dürfen alle Handelsschiffe die Meerenge durchfahren. Die Entscheidung gelte für die Dauer der Waffenruhe. Die Passage werde entlang der vereinbarten Route erlaubt, wie die Hafen- und Seeschifffahrtorganisation der Islamischen Republik ankündigte. Anfang April hatte die Organisation die Besatzungen der Schiffe aufgefordert, ihre Durchfahrt durch die Straße von Hormus mit den Kräften der Islamischen Revolutionsgarde zu koordinieren. Dabei wurde auf die Gefahren durch Seeminen hingewiesen. Die von der Revolutionsgarde empfohlene... https://de.sott.net/article/36632-Teheran-erklart-die-Strae-von-Hormus-fur-geoffnet Fri, 17 Apr 2026 16:29:12 +0000 https://de.sott.net/article/36631-Merz-ist-unbeliebtester-Kanzler-der-Welt Während andere Regierungschefs deutlich bessere Zustimmungswerte erzielen, liegt der deutsche Kanzler hinten. Experten machen nur nicht seine Politik sondern auch ihn als Person für die schlechte Stimmung verantwortlich. In 24 Demokratien haben Forscher des US-Meinungsforschungsinstituts Morning Consult die Beliebtheit ihrer Staats- und Regierungschefs miteinander verglichen. Dafür wurden Erwachsene in den entsprechenden Ländern befragt. In der Erhebung von Anfang April erhielt der französische Präsident Emmanuel Macron zwar am wenigsten positiven Zuspruch (18 %), im Vergleich zu einer Ablehnungsrate von 75 %. Doch der Bundeskanzler schaffte es auf Platz 1 mit 76 % unzufriedener Bürger. Immerhin: 19 % der Befragten gaben an, zufrieden mit seiner Arbeit zu sein. Die restlichen Prozent stimmten für "weiß nicht oder keine Meinung". Eine aktuelle Umfrage von Forsa im Auftrag von RTL kam auf ähnliche Werte: 78 % der Befragten empfanden angesichts der bisherigen Arbeit von Merz... https://de.sott.net/article/36631-Merz-ist-unbeliebtester-Kanzler-der-Welt Thu, 16 Apr 2026 13:34:49 +0000 https://de.sott.net/article/36630-Merz-verkundet-strategischen-Untergang-mit-der-Ukraine Die Bundesregierung scheint bereit, noch tiefer in der Ukraine einsteigen zu wollen, als sie es ohnehin schon getan hat. Noch mehr Waffen, noch mehr Geld, und irgendwie will man die wehrfähigen ukrainischen Flüchtlinge aufs Schlachtfeld befördern. Bundeskanzler Friedrich Merz scheint die Führungsrolle in der europäischen Unterstützerriege der Ukraine anzustreben: "Wir sind seit dem Jahr 2026 zum wichtigsten bilateralen Partner der Ukraine geworden. Das zeigt sich vor allem in unserer starken militärischen Unterstützung." Das erklärte er auf der Pressekonferenz zu den deutsch-ukrainischen Regierungskonsultationen in Berlin zusammen mit dem ukrainischen Regierungschef Wladimir Selenskij. Regierungskonsultationen sind weit umfassender als Staatsbesuche. In der Regel reist mehr oder weniger das vollständige Kabinett an, und es gibt nicht nur einen gemeinsamen Termin der beiden Kabinette, sondern auch separate Gespräche zwischen den einzelnen Ministerien. In der Vergangenheit gab es... https://de.sott.net/article/36630-Merz-verkundet-strategischen-Untergang-mit-der-Ukraine Tue, 14 Apr 2026 20:20:47 +0000 https://de.sott.net/article/36629-Versagertruppe-Hektische-Manahme-Okonomen-nehmen-Spritpreisbremse-der-GroKo-auseinander Zahlreiche Ökonomen üben massive Kritik an der am Montag beschlossenen zeitweisen Senkung der Energiesteuer von Bundeskanzler Friedrich Merz, die u. a. mit einer Erhöhung der Tabaksteuer einhergeht. Unklar bleibt ohnehin, ab wann die Spritpreisbremse überhaupt greifen soll. Wie sinnvoll ist die am Montag beschlossene sogenannte Spritpreisbremse der Bundesregierung, um die hohen Preise an der Zapfsäule zu senken? Die deutschen Ökonomen sind sich - ausnahmsweise - relativ einig: Sie ist schlecht konstruiert. Dabei könnten die Begründungen dafür kaum unterschiedlicher sein. "Im Endeffekt hat man das Gefühl, dass die Politik die Situation komplett verkennt", kritisiert die Wirtschaftsweise Veronika Grimm auf Anfrage der Berliner Zeitung. Kommentar: Veronika Grimm plädiert auch für ein Tempolimit: Die Wirtschaftsweise spricht sich für ein Tempolimit aus und hält Preisdeckel, Tankrabatte und auch eine Übergewinnsteuer für den falschen Weg. Ihr Argument: Hohe Preise sollen den Verbrauch... https://de.sott.net/article/36629-Versagertruppe-Hektische-Manahme-Okonomen-nehmen-Spritpreisbremse-der-GroKo-auseinander Tue, 14 Apr 2026 17:46:01 +0000 https://de.sott.net/article/36628-Beruhigungsspritze-fur-das-deutsche-Volk-Sprit-um-17-Cent-senken-und-mogliche-Entlastungszahlungen Deutsche Tankstellen erhöhten die Preise für Kraftstoff am Montag wieder massiv. Die Entwicklungen im Iran-Krieg sorgten für Rekordsprünge zur Mittagszeit. Die Bundesregierung hatte sich kurz zuvor auf ein kurzfristiges Entlastungspaket gegen die hohen Energiepreise geeinigt. Droht dies zu verpuffen? Der Rückgang der Spritpreise in Deutschland ist vorerst beendet. Wie aus aktuellen ADAC-Daten hervorgeht, fielen die sogenannten Mittagssprünge am Montag so hoch aus wie noch nie seit Einführung der 12-Uhr-Regel: Diesel verteuerte sich zwischen 11.45 Uhr und 12.15 Uhr um 12,5 Cent pro Liter, Super E10 um 11,4 Cent. Nach dem Sprung kostete E10 im bundesweiten Schnitt 2,181 Euro, Diesel 2,385 Euro. Das berichtet die Berliner Zeitung am Montag. Noch am Sonntag hatte E10 im Tagesdurchschnitt 2,10 Euro gekostet, Diesel 2,29 Euro. Eine Woche zuvor war E10 etwa neun, Diesel knapp 15 Cent teurer gewesen. Das Inkrafttreten einer Waffenruhe im Iran-Krieg hatte dies ermöglicht. https://de.sott.net/article/36628-Beruhigungsspritze-fur-das-deutsche-Volk-Sprit-um-17-Cent-senken-und-mogliche-Entlastungszahlungen Mon, 13 Apr 2026 19:44:55 +0000 https://de.sott.net/article/36627-Wahl-in-Ungarn-Niederlage-fur-Europa-Sieg-fur-die-EU-Kommission Péter Magyar gilt als "pro Brüssel". Eigentlich wollte ich das Wort "proeuropäisch" schreiben, aber, ehrlich gesagt, fiel mir das schwer: Für mich symbolisierte genau Orbán stets diejenigen politischen Kräfte, die sich für ein starkes, eigenständiges Europa einsetzen. Genau deshalb wird er von Brüssel - dem bürokratischen Apparat der Europäischen Union - so sehr gehasst. Daraus lässt sich folgern: Europa hat in Ungarn verloren, die EU-Kommission hingegen gewonnen. Zunächst kurz zur Niederlage von Viktor Orbán und seiner Partei "Fidesz" bei diesen Wahlen. Wie die Ergebnisse der Verhältniswahl zeigen, konnten die Gegner des derzeitigen ungarischen Ministerpräsidenten keine deutliche Mehrheit erzielen: Nach vorläufigen Angaben sind es 53 zu 38 Prozent. Doch dank des Mehrheitswahlsystems verschafft sich die Partei "Tisza" unter Péter Magyar einen deutlichen Vorsprung - derzeit 138 von 199 Mandaten - im Parlament. Dabei ist anzumerken, dass dies bei Weitem kein Rekord ist: In den besten... https://de.sott.net/article/36627-Wahl-in-Ungarn-Niederlage-fur-Europa-Sieg-fur-die-EU-Kommission Mon, 13 Apr 2026 19:38:13 +0000 https://de.sott.net/article/36626-Regierung-ist-sich-uneinig-uber-Spritentlastung-Reiche-teilt-gegen-Klingbeil-aus Zwischen SPD und CDU herrscht weiter Uneinigkeit, wie Bürger in der Energiekrise entlastet werden können. Jetzt hat Wirtschaftsministerin Reiche die SPD-Vorschläge harsch kritisiert - und damit offenbar das Missfallen des Kanzlers geweckt. In der Diskussion über Entlastungsmaßnahmen scheint die schwarz-rote Koalition auf keinen gemeinsamen Nenner zu kommen. CDU-Wirtschaftsministerin Katherina Reiche hat heute noch einmal kräftig gegen die Vorschläge der SPD ausgeteilt. "Der Koalitionspartner ist in den letzten Wochen damit aufgefallen, Vorschläge zu unterbreiten, die teuer, wirkungsschwach und verfassungsrechtlich fragwürdig sind", sagte Reiche heute in Berlin. Das führe zu Verwirrung und helfe den Verbrauchern nicht, kritisierte die CDU-Politikerin. Kommentar: Zur Verwirrung führt eher, dass die Regierung uneinig ist und nur fragwürdige Erlassungen tätigt. Eine Entlastung für alle wäre es, die Energie- oder CO₂-Steuer zu senken.Reiche: Senkung der Benzinpreise ist ein Eingriff in... https://de.sott.net/article/36626-Regierung-ist-sich-uneinig-uber-Spritentlastung-Reiche-teilt-gegen-Klingbeil-aus Fri, 10 Apr 2026 15:49:12 +0000