»Vielleicht sollte man von angehenden Amtsträgern in Zukunft keinen Amtseid mehr verlangen - sondern, dass sie zunächst einmal eine Rücktrittserklärung verfassen«, habe ich anlässlich des Guttenberg-Rücktritts an dieser Stelle einmal vorgeschlagen. Und auch der jüngste Rücktritt von Bundesbildungsministerin Annette Schavan spricht entschieden für diese Idee...
Rücktritt, Schavan
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Ein Minister tritt zurück: Zu Recht? Zu Unrecht? Treffen die Vorwürfe zu, oder ist alles nur eine perfide Kampagne? Wer mag das auf den ersten Blick schon entscheiden: Denn nun steht der oder die Betroffene souverän wie immer am Rednerpult, um sich herum die Insignien der Macht und jede Menge Pressevertreter. Rein äußerlich hat sich überhaupt nichts verändert, und - ganz wichtig - der mutmaßliche Bösewicht zeigt nicht die geringste Unsicherheit, sondern hält das Heft des Handelns scheinbar fest in der Hand.

Die Regeln des Rücktritts
  • Regel Nr. 1: Auf keinen Fall darf der Rücktritt zur Bestätigung der Niederlage oder gar zum Schuldeingeständnis geraten. Die im Raum stehenden Vorwürfe dürfen daher unter keinen Umständen der Grund für den Rücktritt sein. Das ist das eine.
  • Regel Nr. 2: Auf keinen Fall darf der Rücktritt als Eingeständnis des eigenen miesen Charakters geraten. Daher muss dieser Charakter in der Rücktrittserklärung überhöht werden, koste es, was es wolle.
An Rücktrittserklärungen wird daher sorgfältigst gefeilt, und zwar tagelang. Denn sie sind nicht nur im Augenblick wichtig, sondern auch ein Teil des politischen Vermächtnisses. In der Regel haben sie die Aufgabe, einen ungeheuren Vorgang, eine schwere Schuld und/oder schwere
Charakterdefizite zu verschleiern. Das Problem ist nur, dass man Rücktrittserklärungen wie so vieles im Leben auch zwischen den Zeilen lesen kann.

Der Betroffene kann sich noch so viel Mühe geben: Neben all den Phrasen und Beschönigungen ist auch die Wahrheit in seiner Rücktrittserklärung enthalten. Denn wie ebenfalls an dieser Stelle bereits ausgeführt besteht zwischen Lüge und Wahrheit eine Beziehung: »Wer lügt, versucht sich mit seiner Lüge möglichst weit von der Wahrheit zu entfernen. Je schlimmer die Wahrheit, desto größer die Lüge. Die Beziehung besteht also in der proportionalen Umkehr von Schwarz und Weiß, Lüge und Wahrheit.« 

Die Beziehung zwischen Negativ und Positiv

Stellt sich ein Politiker in seiner Rücktrittserklärung also als Heiliger dar, wird er vermutlich genau das Gegenteil sein. Oder anders gesagt: Jeder macht die Propaganda, die er am nötigsten hat. Wird der Wahrheit dabei jedoch zuviel Gewalt angetan, kann es zu unfreiwilliger Komik kommen, wie etwa in der Rücktrittserklärung von zu Guttenberg.

Als hätte er zuvor nicht eindrucksvoll das Gegenteil bewiesen, bestand zu Guttenberg darauf, »höchste Ansprüche« an sich selbst anzulegen: Der Grund für seinen Rücktritt, erklärte er in krummem Deutsch, »liegt im Besonderen in der Frage, ob ich den höchsten Ansprüchen, die ich selbst an meine Verantwortung anlege, noch nachkommen kann«. Auf dem Wort »Verantwortung« ritt er besonders gerne herum. Schon Guttenberg trat nicht wegen seiner dreisten Abschreiberei zurück. Vielmehr wollte er die Bundeswehr davor bewahren, dass »es auf dem Rücken der Soldaten« nur noch um seine Person gehe. Das könne er nicht mehr »verantworten«.

Der Rücktritt als Preisverleihung

Bei Annette Schavan ist der Auftritt nicht von der Rücktrittserklärung zu trennen. Wie von anderen Kommentatoren bereits bemerkt, steht ihr die Bundeskanzlerin bei ihrem Rücktritt am 10. Februar 2013 zur Seite - und zwar räumlich und psychologisch. Eine Besonderheit in der Rücktrittsgeschichte. Aber mehr noch: Im Verlaufe der Rücktrittserklärung drehen sich die Rollen um: Während die Bundeskanzlerin mädchenhaft und unsicher wirkt, erscheint die scheidende Bundesbildungsministerin als der »Kerl« in dem Spiel. Obwohl ihr die Gremien der Universität Düsseldorf mit großer Mehrheit Täuschung vorwerfen, ist sich die scheidende Bundesbildungsministerin nicht der geringsten Schuld bewusst. Sie hat keinen Fehler gemacht, nicht einmal einen klitzekleinen. Ja, durch ihren Rücktritt erweist sie dem Land nun einen unschätzbaren Dienst - was man so oder so sehen kann.


Abschied der heimlichen Bundeskanzlerin?

Einen Moment lang klingt es so, als wollte Merkel Schavan aus dem Amt des Bundeskanzlers verabschieden: »Meine Damen und Herren, Annette Schavan hat mir gestern Abend ihren Rücktritt vom Amt des Bun... der Bundesministerin für Bildung und Forschung angeboten«, beginnt Merkel. Und tatsächlich wird die Rangordnung zwischen den beiden im Laufe des Auftritts eindrucksvoll offenbar. Während sich Merkel Schavan immer wieder fast entschuldigend zuwendet, wirkt die universitär festgestellte Plagiatorin eiskalt und dominant. Während Schavan dasteht wie ein Generaldirektor, scheint die Bundeskanzlerin neben ihr auf Mäuschenformat zu schrumpfen. Beschreibt dies etwa das wahre Verhältnis der beiden? Während Schavan zuhört, gerät ihre Verabschiedung durch Merkel zur Laudatio und zum hymnischen Nachruf, als sei der Abschreiberin ein Preis verliehen worden: »Sieben Jahre Bundesbildungsministerin, zuvor zehn Jahre Landeskultusministerin, insgesamt also 17 Jahre im Dienste für den Bildungs- und Wissenschaftsstandort Deutschland. Das sucht seinesgleichen. Und man kann sagen, Annette Schavan lebt Bildungs-, Forschungs- und Wissenschaftspolitik. Ihre Leistung als Ministerin in diesen wichtigen Ressorts ist außerordentlich. Bildung und Forschung in Deutschland, die Einrichtungen von Lehre und Wissenschaft, verdanken ihr viel... Mit ihrem Namen bleiben wegweisende Maßnahmen und Initiativen verknüpft, die diesen Schatz pflegen. Sie hat früh erkannt, dass Bildungs- und Forschungspolitik beides leisten muss.« 

Distanzlose Liebedienerei

Kaum zu glauben. Was veranlasst die Bundeskanzlerin zu dieser distanzlosen und unterwürfigen Liebedienerei? Oder hat Schavan - was bei Arbeitszeugnissen schließlich gar nicht so selten vorkommt - diese Erklärung gar selber geschrieben? Apropos Liebe: Nicht weniger als zwei Mal spricht Merkel von ihrem »sehr schweren Herzen« und dankt der Plagiatorin auch noch »von ganzem Herzen« für ihre unglaublichen Verdienste um Wissenschaft und Bildung. Und auch Schavan betritt Neuland, indem sie die Bundeskanzlerin bei ihrem Rücktritt mit »liebe Angela« anspricht, wobei man den Eindruck hat, dass hier eine Lehrerin ihrer Schülerin eine gute Note ausstellt. Sie betont ihrer beider Freundschaft und dass Freundschaft »nicht an Amtszeiten« hänge und »über diesen Tag« hinaus wirke. Was wohl bedeuten soll, dass diese heimliche Bundeskanzlerin auch künftig hinter den Kulissen die Strippen ziehen will.

Am 2. Mai 2012 seien »anonyme Plagiatsvorwürfe« im Hinblick auf ihre vor 33 Jahren geschriebene Dissertation aufgetaucht, fährt Schavan fort. Was wohl heißen soll: Ist doch schon so lange her! Und sind anonyme Vorwürfe nicht überhaupt verdächtig? Wobei das hier überhaupt keine Rolle spielt, denn eine veröffentlichte Dissertation steht für sich selbst und kann von jedem gelesen und beurteilt werden. Einen Bankräuber würde man schließlich ebenfalls aufgrund eines »anonymen« aber nachprüfbaren Hinweises festnehmen. Nun habe die Philosophische Fakultät der Universität Düsseldorf die Ungültigkeit ihrer Promotion »entschieden«, so Schavan, was (im Unterschied zu »festgestellt«) bedeuten soll, dass es sich hier nur um eine subjektive Einschätzung der Universität handelt. Sie werde gegen diese Entscheidung klagen, was angesichts der Sachlage wohl die Funktion hat, den Fall noch über Jahre in der Schwebe und scheinbar offen zu halten. Zugleich habe sie während ihrer jüngsten Südafrikareise Gelegenheit gehabt, über politische Konsequenzen nachzudenken. Denn schließlich suchen derart bedrängte Politiker gern das Weite - genau wie zu Guttenberg, der seinerzeit Afghanistan wählte.

Kommen wir nun aber zu dem eigentlichen Grund des Rücktritts. Dieser liegt nicht etwa darin, dass sich Schavan als Bildungspolitikerin nunmehr nirgends mehr blicken lassen kann. Sondern darin, dass ihre Klage gegen die Universität das Amt, das Ministerium, die Bundesregierung »und auch die CDU« belaste. Das ist es, was sie vermeiden wolle. »Das geht nicht«, entdeckt die von der Universität überführte Plagiatorin überraschend die Regeln des Anstands. Das Amt könnte nicht durch ihre demzufolge dreiste Abschreiberei, sondern durch den gerichtlich auszutragenden Händel beschädigt werden, so die Arithmetik. Während Schavan nun Mitgliedern der Bundesregierung und Kollegen aller Fraktionen für den erfahrenen Zuspruch dankt, fragt man sich, was deren »Solidarität« insgeheim wohl zu bedeuten haben mag. Und genau wie Guttenberg bemüht die Verantwortungslose schließlich auch noch mehrfach das Wort »Verantwortung«. Ihre Entscheidung resultiert plötzlich »aus genau der Verantwortung, aus der heraus ich mich bemüht habe, mein Amt zu führen«. Und da auch »Überzeugungen« wichtig sind, spricht Schavan zusätzlich von »einer Verantwortung, die verbunden ist mit der Überzeugung, die Erwin Teufel oft formuliert hat in den Worten: ›Zuerst das Land, dann die Partei, und dann ich selbst‹«.

Und man fragt sich, ob die Gefallene durch diese Art der Blenderei die eigene Fähigkeit zur Hochstapelei nicht erst eindrucksvoll unter Beweis stellt.