Der US-Geheimdienst NSA hat laut Sicherheitsexperten sieben Terroranschläge in der Bundesrepublik verhindert. Zudem wurde der Fund von Wanzen in Büros der Europäischen Union bestätigt.
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Informationen des US-Geheimdienstes National Security Agency (NSA) sollen dazu beigetragen haben, in sieben Fällen mögliche Vorbereitungen für Terroranschläge in Deutschland zu vereiteln. Das berichtete der Vorsitzende des Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), nach einer Sondersitzung des Gremiums.

Diese Zahl habe Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen am Mittwoch dem Innenausschuss genannt, berichtete das Blatt unter Berufung auf Sitzungsteilnehmer. Maaßen habe diese Fälle im Detail erläutert. Zwei Hinweise hätten demnach auf dieselbe Spur geführt.

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hatte zunächst von fünf vereitelten Anschlägen gesprochen. Sein Sprecher hatte dies später relativiert und gesagt, es könnten auch weniger gewesen sein.

Der US-Geheimdienst NSA überwacht angeblich im großen Stil die Kommunikation von Bürgern und Politikern in Deutschland. Auch Wochen nach den ersten Enthüllungen darüber sind noch immer viele Fragen zum Umfang und zu Einzelheiten der Datensammlung unklar.

BND-Präsident Gerhard Schindler hat nach Angaben der Mitteldeutschen Zeitung in der Sitzung des Bundestagsinnenausschusses am Mittwoch bestätigt, dass der US-Geheimdienst NSA in Wiesbaden ein neues Abhörzentrum errichten wird.

Nach Informationen der Welt wurde bei dem Treffen zudem bestätigt, dass Wanzen in Büros der EU in Brüssel gefunden wurden. Ihre Herkunft sei jedoch unbekannt.

Prism ist doch identisch mit Nato-Programm

Die von der Bundesregierung als "nicht identisch" bezeichneten US-Spähprogramme mit dem Namen Prism greifen nach Presseinformationen unterdessen auf dieselben streng geheimen Datenbanken des US-Geheimdienstes NSA zu.

Wie die Bild-Zeitung unter Berufung auf gut informierte Quellen in den USA berichtet, speist und bedient sich das in Afghanistan betriebene Prism aus den NSA-Datenbanken Marina und Mainway. In Marina werden den Angaben zufolge Internetverbindungsdaten gespeichert, während Mainway die Daten von Telefonverbindungen archiviert.

Der Bundesnachrichtendienst (BND) hatte dagegen erklärt, bei dem in Afghanistan verwendeten Prism-Programm handele es sich um ein völlig anderes System. Die Datenbanken Marina und Mainway werden nach Bild-Informationen auch genutzt, um abgehörte und abgefangene Daten deutscher Staatsbürger zu speichern.

Zu den Angaben des BND, wonach das Nato-Programm namens Prism nicht identisch sei mit dem Prism-Programm der NSA, hieß es in der Bild-Zeitung, Prism laufe in Afghanistan über das streng geheime Computernetzwerk JWICS.

Auf dieses hätten ausschließlich US-Geheimdienste und -Ministerien Zugriff, um Informationen der höchsten Geheimhaltungsstufe zu versenden. Auf ein Isaf-Programm hätten dagegen auch andere Isaf-Nationen Zugriff, schreibt die Zeitung.

AFP/dpa/mbd/pk