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© dpaUS-Außenminister John Kerry will sich mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow zu Beratungen über eine mögliche Syrien-Resolution treffen
Syrien will sich der internationalen Chemiewaffenkonvention anschließen. US-Außenminister Kerry wird derweil mit seinem russischen Amtskollegen Lawrow eine erste Resolutionsfassung ausarbeiten.

Syrien will der internationalen Chemiewaffenkonvention beitreten. Das sagte der syrische Außenminister Walid al-Muallim nach Angaben der Agentur Interfax in Moskau. Syrien werde der internationalen Gemeinschaft Zugang zu allen Depots verschaffen.

Derweil herrscht Verunsicherung über das weitere Vorgehen. Zunächst hatte der der UN-Sicherheitsrat angekündigt, noch am Dienstag zu einer Dringlichkeitssitzung zur Syrien-Krise zusammenkommen zu wollen. Diese wurde allerdings von Seiten Russlands überraschend abgesagt.

Dafür wollen sich aber US-Außenminister John Kerry und sein russischer Amtskollege Sergej Lawrow am Donnerstag in Genf zu Beratungen treffen. Die beiden Minister wollen versuchen, sich auf eine Resolution für den UN-Sicherheitsrat zu einigen, die Syrien zur Aufgabe seiner Chemiewaffen zwingen würde.

Bisheriger Resolutionsvorschlag inakzeptabel

Den bisherigen französischen Plan für eine UN-Resolution zum syrischen Chemiewaffenarsenal bezeichnete Russland als "inakzeptabel".

Moskau stört insbesondere, dass die syrische Regierung von Baschar al-Assad in dem Entwurf für einen "möglichen Chemiewaffeneinsatz" verantwortlich gemacht werde. Der russische Außenminister Sergej Lawrow hatte Syriens Führung am Montag einen Vorschlag präsentiert, ihre Chemiewaffen unter internationale Kontrolle zu stellen und vernichten zu lassen. Die Regierung in Damaskus stimmte zu - um so einen Militärschlag der USA noch abzuwenden.

Frankreich hatte angekündigt, dem Sicherheitsrat eine neue Syrien-Resolution vorzulegen. Diese würde unter Kapitel VII der UN-Charta fallen und damit auch eine militärische Durchsetzung ermöglichen. Syrien soll demnach aufgefordert werden, sein Chemiewaffenprogramm "vollständig ans Licht" zu bringen, sagte der französische Außenminister Laurent Fabius. Ziel seien internationale Inspektionen und eine Kontrolle der Vernichtung der Chemiewaffen. Bei Nichteinhaltung sollte es "sehr ernste Konsequenzen" geben. Die USA und Großbritannien planen, sich der französischen Resolution anzuschließen.

AFP/dpa/smb