Eigentlich sollten deutsche Soldaten sich nicht an Kampfeinsätzen beteiligen, diese Regel wurde jedoch schon mit dem Überfall auf Jugoslawien gebrochen. Zum jetzigen Zeitpunkt gibt es noch keine EU-Armee, das scheint allerdings nur noch eine Frage der Zeit. Schon im September diskutierten die EU-Außenminister über eine EU-Armee.
Mit Ursula von der Leyen sitzt nun auch eine Politikerin im Verteidigungsministerium, die nach eigenem Bekunden ein Fan der “United States of Europe” ist, zu der dann auch eine europäische Armee gehören könnte.
Aus dem Artikel bei Reuters:
Insider - EU diskutiert Truppeneinsatz in ZentralafrikaDort steht eindeutig, die Europäische Union erwägt.....die Entsendung von Truppen. Eigentlich erstaunlich wenn man bedenkt, dass die EU über keine Truppen verfügt.
Die Europäische Union erwägt nach Angaben aus Diplomatenkreisen angesichts der Gewalt zwischen Christen und Muslimen in Zentralafrika die Entsendung von Truppen.[1]
Zwar gibt es beispielsweise das “Eurokorps” aber dies ist ein multinationaler militärischer Großverband der Staaten Deutschland, Frankreich, Belgien, Spanien und Luxemburg (Rahmennationen), der allen Mitgliedsstaaten der EU und NATO assoziierten Staaten offensteht.[2]
Des weiteren gibt es die “Europäische Gendarmerietruppe” (Eurogendfor), diese ist aber eine Paramilitärische Einheit für Krisenmanagement und auch dort sind nur wenige EU-Staaten eingebunden. (Den Zweck dieser Gruppe wird die EU in naher Zukunft kennenlernen)
Es wurden einige Kampfverbände gegründet mit denen ein Eingreifen möglich wäre, allerdings ist das keine EU-Armee. Beispielsweise die “EU Battlegroup” wurde für solche Einsätze geschaffen. Im Rahmen der “Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik” dürften die Bestrebungen in Richtung EU-Armee ganz andere Ziele verfolgen. Dann wäre auch ein Drohnenprogramm wieder in greifbarer Nähe. Neue Verträge lassen schließlich Spielraum für einiges. Das würde auch gut mit der Entwicklung vom “Single European Sky” zusammenpassen.
Der erste Grundstein wurde bereits gelegt. dazu heißt es bei Kleinezeitung.at:
Erster kleiner Schritt in Richtung EU-ArmeeMan braucht kein Hellseher zu sein, wohin sich das entwickelt. Eins der Hauptaugenmerke versucht man auf die Ersparnis durch eine gemeinsame Armee zu lenken, die wahren Ziele dürften hingegen tiefer liegen.
Von einer EU-Armee kann derzeit noch lange keine Rede sein. Dennoch wollen die europäischen Staaten auf militärischer Ebene künftig enger kooperieren. Beim jüngsten EU-Gipfel in Brüssel einigten sich die Regierungschefs, zumindest in vier Bereichen (Drohnen, Luftbetankung, Satellitenkommunikation und Cyber-Abwehr) ihre Fähigkeiten gemeinsam zu stärken.[3]
Carpe diem
[1] http://de.reuters.com/article/topNews/idDEBEEA0800R20140109
[2] http://de.wikipedia.org/wiki/Eurokorps
[3] http://www.kleinezeitung.at/nachrichten/politik/bundesheer/3509928/erster-kleiner-schritt-richtung-eu-armee.story
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