Die USA planen gemeinsam mit ihren NATO-Verbündeten die militärischen Schläge gegen die islamistische Organisation “Islamischer Staat” (IS) vom Irak auch auf Syrien auszuweiten. Insgesamt rund 31.500 Kämpfer soll die von CIA und Mossad maßgeblich mit aufgebaute Organisation derzeit haben. Aus Moskau kommt nun eine Warnung, dass derartige Angriffe ohne das Einverständnis des syrischen Präsidenten einen “aggressiven Akt” darstellen und völkerrechtswidrig sind.
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© Flickr / US-Nationalgarde CC-BY 2.0US-Kampfflugzeuge über dem Irak.
Vom Krieg spielen hat man in den Vereinigten Staaten wohl niemals genug. Erst baute man die Al-Quaida auf, um im Zuge der “Terrorbekämpfung” die Bürgerrechte nach Belieben aushöhlen zu können und den mächtigen Militärisch-Industriellen-Komplex zufrieden zu stellen - nun sollen die aufgehetzten Muslime, die von den Parolen des “Islamischen Staates” angezogen werden, wieder das Ziel militärischer Interventionen sein. Ohne Feindbilder funktioniert die rigorose Aufrüstungs- und Überwachungspolitik nun mal nicht. Hier haben die westlichen Geheimdienste “große Arbeit” geleistet.

Derzeit fliegt die US-Luftwaffe schon im amerikanischen Vasallenstaat Irak Angriffe auf Stellungen der IS-Milizen. Doch da die Organisation über ein großes Rückzugsgebiet in Syrien verfügt, soll die Angriffszone nun auch syrisches Staatsgebiet umfassen. Dies will sich Russland als Verbündeter Syriens jedoch nicht einfach so gefallen lassen. Präsident Barack Obama habe mögliche Luftangriffe gegen die radikalislamisch Organisation IS in Syrien “ohne Zustimmung der legalen Regierung” des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad angekündigt, erklärte der russische Außenministeriumssprecher, Alexander Lukaschewitsch, gestern in Moskau. Russland fordere für die Ausweitung der Luftangriffe auf Syrien ein Mandat der Vereinten Nationen (UN). Ohne eine Resolution des UN-Sicherheitsrates sei ein solches Vorgehen ein “aggressiver Akt” und eine “schwerwiegende Verletzung des internationalen Rechts”.

Washingtons Plan sieht vor, dass die USA und deren Verbündete mit Luftschlägen gegen die IS-Stellungen vorgehen, um damit der irakischen Armee und den kurdischen Peshmerga-Kämpfern ein Vorrücken massiv zu erleichtern. Obama verdeutlichte, dass er “nicht zögern” werde, auch gegen IS-Stellungen in Syrien vorzugehen. Aus Militärkreisen in Washington hieß es, dass das US-Militär für “direkte Aktionen gegen IS-Ziele” in Syrien vorbereitet sei. Einen Zeitplan gebe es derzeit jedoch nicht.