© dpaBenjamin Netanjahu
Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hat gegenüber Obama seinen „starken Widerstand“ gegen die beschlossene Rahmeneinigung mit dem Iran zum Ausdruck gebracht.
Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hat gegenüber Obama seinen „starken Widerstand“ gegen die beschlossene Rahmeneinigung mit dem Iran zum Ausdruck gebracht.
Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hat seine Sorge geäußert, dass ein auf der Rahmeneinigung von Lausanne fußendes endgültiges Atomabkommen mit dem Iran „das Überleben Israels bedrohen würde“. Das sagte Netanjahu am Donnerstag in einem Telefonat mit US-Präsident Barack Obama.
Er habe gegenüber Obama seinen „starken Widerstand“ gegen die beschlossene Rahmeneinigung zum Ausdruck gebracht, gab der israelische Ministerpräsident in der Nacht zum Freitag bekannt. Ein darauf aufbauendes internationales Abkommen würde das iranische Atomprogramm legitimieren und „Aggression und Terror“ des Iran erhöhen. Die Welt sollte mehr Druck auf Teheran ausüben, bis ein besseres Abkommen erreicht werden könne, so Netanjahu.
Kommentar: Den Iran als aggressiv zu titulieren ist milde gesagt außerordentlicher schwachsinnig. Wie viel Kriege hat der Iran in den letzten hundert Jahren vom Zaun gebrochen? In wie viel Länder ist der Iran im gleichen Zeitraum einmarschiert?
0
Zuvor hatte der führende Republikaner John Boehner seine Besorgnis über das in Lausanne ausgehandelte Rahmenabkommen zum Ausdruck gebracht. Nach einem Nahostbesuch in dieser Woche sei er stärker denn je besorgt über die iranischen Bemühungen um eine Ausbreitung von Terrorismus, teilte der republikanische Vorsitzende des Repräsentantenhauses mit.
Es sei naiv, zu denken, Teheran werde sein Atomprogramm und eine Lockerung der wirtschaftlichen Strafmaßnahmen nicht nutzen, um „die Region weiter zu destabilisieren“, sagte Boehner. Die Entwicklungen des Donnerstags hin zu einem Rahmenwerk seien „eine alarmierende Abweichung“ von den ursprünglichen Zielen des Weißen Hauses.
Kommentar: Der Iran destabilisiert nicht die Region, die Regierung in Israel aber mit Sicherheit.
Vor allem der republikanisch geführt US-Kongress kann das bis Sommer angestrebte Abkommen jetzt noch blockieren. Nach seiner Osterpause wollte sich das US-Parlament mit dem Thema befassen.
Die Marathonverhandlungen über das iranische Atomabkommen hatten am Donnerstag doch noch zum Durchbruch für ein Rahmenabkommen geführt. Da um jedes Detail hart gerungen wurde, gingen die Gespräche zweimal in die Verlängerung. Bis zum Juni soll nun ein endgültiges Abkommen mit Teheran geschlossen werden.
In Teheran haben hunderte Iraner die in Lausanne erzielte Einigung im Atomstreit gefeiert. Auf der großen Straße Val-e-Asr, die von Süd nach Nord durch die iranische Hauptstadt führt, gab es in der Nacht zum Freitag Hupkonzerte und Menschen tanzten und sangen auf den Straßen, wie ein AFP-Korrespondent berichtete. Viele Iraner formten das Siegeszeichen oder schwenkten weiße Taschentücher.
"Egal, wie das Endergebnis der Verhandlungen aussieht, wir sind Sieger!", sagte etwa der 30-jährige Schauspieler Behrang Alawi. "Jetzt können wir normal leben wie der Rest der Welt auch", sagte der rund 50-jährige Dawud Ghafari, der das Spektakel bestaunte. Am Donnerstagabend hatten die Verhandlungspartner in Lausanne in der Schweiz einen Durchbruch im Atomkonflikt im Iran verkündet.
Nach der Einigung der UN-Vetomächte und Deutschlands mit dem Iran auf ein Grundsatzabkommen soll bis Ende Juni ein Abschlussabkommen stehen. Für die Iraner ist besonders wichtig, dass im Gegenzug für die Einhaltung der Vereinbarungen die Sanktionen aufgehoben werden, die der iranischen Wirtschaft und damit den Bürgern zu schaffen machen.
Kommentar: Unsere jüdischen Freunde, genau wie die Iraner, wollen eigentlich nur in Frieden und Freundschaft zusammenleben. Doch leider wollen dass pathologische Persönlichkeiten wie Netanjahu dies verhindern.