Nach dem Scheitern der US-geführten Anti-IS-Koalition und dem Eingreifen Russlands im syrischen Bürgerkrieg erhärten sich Hinweise, wonach sich die chinesische Volksrepublik schon bald der von Russland-geführten Allianz in Syrien und dem Nachrichtenzentrum in Bagdad anschließen könnte. Den USA droht, dass sie durch eine breit aufgestellte Achse aus Russland, Iran, Irak, Syrien, der libanesischen Hisbollah und China im Nahen Osten ausmanövriert werden.




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© Verteidigungsministerium China
Kürzlich berichtete das libanesische Nachrichtenportal Al-Masdar al-Arabi, in Damaskus werde erwartet, dass sich chinesische Militärberater in den nächsten Wochen den Antiterror-Bestrebungen Russlands in Syrien anschließen würden.

Diese noch unbestätigte Meldung steht unter dem Eindruck der Abmachungen zwischen China und der irakischen Regierung im September 2014, als der chinesische Pressesprecher Hong Lei offiziell bekannt gegeben hatte, dass sich beide Staaten im Kampf gegen den selbsternannten „Islamischen Staat“ auf eine geheimdienstliche Zusammenarbeit geeinigt hätten. Zudem wurde vereinbart, dass China irakische Sicherheitskräfte ausbilde. Im Zuge der Entscheidung brach die Volksrepublik erstmals mit ihrer jahrzehntelang gepflegten außenpolitischen Doktrin der Nicht-Einmischung.


Kommentar: Es wäre keine Einmischung. Einmischung bedeutet gegen das internationale Völkerrecht zu verstoßen, wie es die USA schon seit Jahrzehnten macht. Wenn Syrien unter Assad um Unterstützung dieses Koalition bittet, entspricht das dem Völkerrechtlich-


In diesem Zusammenhang erklärte Hong Lei, welcher sich im gleichen Zuge auch solidarisch mit der syrischen Regierung zeigte, dass sich Peking mit Moskau gegen eine UN-Resolution stellen:
„China kämpft schon lange gegen den Terrorismus und stellt dem Irak auf seine eigene Art Hilfe zur Verfügung, einschließlich der Autonomen Kurdenregion. Es wird fortführen, die Hilfe entsprechend der Möglichkeiten zu gewährleisten.“

Al-Masdar vermutet, dass eine weitere Andockstelle für eine größere Involvierung Chinas in Nahost das Ende September von Russland, Iran, Irak und Syrien ins Leben gerufene Nachrichtenzentrum gegen den IS in Bagdad sein könnte. Mit diesem Schritt würde sich China offenkundig gegen die regionalen Interessen der USA positionieren und dem sich abzeichnenden Bündnis Russland-Iran-Syrien strategische Rückendeckung bescheren. Peking zufolge war geplant, dass chinesische Kampfflugzeuge vom Typ J-15 am Anti-IS-Luftkrieg partizipieren würden.

Einige Medien legten den Zweck des neuen Nachrichtenzentrums in Bagdad jedoch weiter aus und umschrieben es als regionalen Geheimdienstknoten:
„Das Hauptziel des Zentrums ist die Sammlung, Bearbeitung und Analyse von aktuellen Informationen im Nahen Osten - primär zum Kampf gegen den IS.“
Russische Kampfflugzeuge begannen am Mittwoch der vergangenen Woche mit der Bombardierung von Rebellenstellungen. Seitdem seien laut Darstellung des russischen Verteidigungsministeriums mehr als 100 Ziele eliminiert worden.