© Flickr/ Andreas Nowak
Ein Einsatz der Bundeswehr im Inneren wird nach den Anschlägen von Paris und auch wegen des Zustromes von Flüchtlingen nach Deutschland erneut immer häufiger diskutiert. Laut Grundgesetz ist es die alleinige Aufgabe der Polizei, für Sicherheit im Inland zu sorgen. Die Bundeswehr darf nur in Ausnahmefällen helfen: Bei einer Naturkatastrophe oder einem besonders schweren Unglücksfall sowie, wenn die demokratische Grundordnung oder der Bestand der Bundesrepublik Deutschland unmittelbar gefährdet ist.
Die aktuell von der Bundeswehr erbrachte Unterstützung in der Flüchtlingshilfe werde als Amtshilfe (Art 35 Abs. 1 GG) geleistet, heißt es auf der Webseite der Bundeswehr. Diese Amtshilfe stelle keinen Einsatz dar. Sie sei auf technische Unterstützung wie Unterbringung, Versorgung oder Transport beschränkt und umfasse keine hoheitlichen Tätigkeiten.
Kommentar: Solange es gegen vermeintliche "Terroristen" geht, scheint die Mehrheit der
Schlafschafe nichts dagegen zu haben. Was sie wohl sagen würden, wenn plötzlich das Sturmgewehr durch die eigene Haustür schießt?
Den meisten scheint nicht klar zu sein, warum es die Trennung Polizei - Militär überhaupt gibt und zu welchem
Zweck dies so eingerichtet wurde. Es sollte hier festgehalten werden, dass die Aufgabe der Polizei darin besteht, die Bevölkerung zu schützen, während die Aufgabe des Militärs (und das Training) primär darin besteht,
Menschen zu töten. Denkt mal darüber nach, welchen Grund es geben könnte, einer Tötungsmaschinerie die Freiheit des Einsatzes unter der Zivilbevölkerung zu geben.... zum "Schutz" derselben wohl eher nicht.
Ein kleiner Tipp: Strafmaßnahmen gegen die Zivilbevölkerung oder einzelne "Staatsfeindliche Elemente" müssen, wie es der deutschen Rechtssprechung gebührt, rechtlich auf einen definierten Boden stehen. Mit der Polizei ist das schwer umzusetzen, mit dem Militär nicht. Dazu müssen nur geringfügig einige Definitionen in der Art der "Bedrohung" geändert werden und schon ist es rechtlich kein Problem mehr, das Militär dein Haus ausräuchern zu lassen, auch wenn das Schlafschaf nur einen bissigen Facebook-Kommentar gegen die Regierung los gelassen hat.
Nur zur Erinnerung: So etwas nennt man
Pathokratie und ist zum Beispiel in den
USA schon Tagesgeschäft. Demnächst auch bei uns.
Kommentar: Solange es gegen vermeintliche "Terroristen" geht, scheint die Mehrheit der Schlafschafe nichts dagegen zu haben. Was sie wohl sagen würden, wenn plötzlich das Sturmgewehr durch die eigene Haustür schießt?
- Deutsche Polizei nimmt sich Amerika zum Vorbild: militärisch ausgerüstet gegen die Bürger
- Schäuble: Einsatz der Bundeswehr zukünftig im Innern
Den meisten scheint nicht klar zu sein, warum es die Trennung Polizei - Militär überhaupt gibt und zu welchem Zweck dies so eingerichtet wurde. Es sollte hier festgehalten werden, dass die Aufgabe der Polizei darin besteht, die Bevölkerung zu schützen, während die Aufgabe des Militärs (und das Training) primär darin besteht, Menschen zu töten. Denkt mal darüber nach, welchen Grund es geben könnte, einer Tötungsmaschinerie die Freiheit des Einsatzes unter der Zivilbevölkerung zu geben.... zum "Schutz" derselben wohl eher nicht.Ein kleiner Tipp: Strafmaßnahmen gegen die Zivilbevölkerung oder einzelne "Staatsfeindliche Elemente" müssen, wie es der deutschen Rechtssprechung gebührt, rechtlich auf einen definierten Boden stehen. Mit der Polizei ist das schwer umzusetzen, mit dem Militär nicht. Dazu müssen nur geringfügig einige Definitionen in der Art der "Bedrohung" geändert werden und schon ist es rechtlich kein Problem mehr, das Militär dein Haus ausräuchern zu lassen, auch wenn das Schlafschaf nur einen bissigen Facebook-Kommentar gegen die Regierung los gelassen hat.
Nur zur Erinnerung: So etwas nennt man Pathokratie und ist zum Beispiel in den USA schon Tagesgeschäft. Demnächst auch bei uns.