Die Arktis ist zu einem wichtigen Abschnitt des nordamerikanischen Sicherheitsbereichs geworden. Vor Kurzem unterzeichneten die USA und Kanada zwei neue Vereinbarungen, die die bilaterale militärische Ausbildung sowie beiderseitige Sicherheits- und Verteidigungseinsätze in der Region ausweiten sollen. Beide Länder bereiten sich in enger Zusammenarbeit auf alle möglichen oder tatsächlichen Bedrohungen vor und wollen ihre Außenpolitik in Bezug auf die Arktis eng abstimmen.
Arktis, US Navy
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Am 11. Dezember 2012 unterzeichneten die USA und Kanada das »Rahmenabkommen für ein Dreier-Kommando für eine Zusammenarbeit in der Arktis« (Tri-Command Framework for Artic Cooperation), durch das das amerikanische Regionalkommando Northern Command (USNORTHCOM), das kanadische Joint Operation Command (CJOC) und das North American Aerospace Defense Command (NORAD, eine gemeinsame Einrichtung der USA und Kanadas) noch weiter vereinheitlicht und zusammengeführt werden sollen.

Wie einer Pressemitteilung zu entnehmen ist, dient das Rahmenabkommen dazu, »die militärische Zusammenarbeit in der Arktis zu verstärken und spezifische Bereiche einer möglichen Zusammenarbeit unter einem Dreier-Kommando für die Vorbereitung auf und die Durchführung von Sicherheits- und Verteidigungseinsätzen auszuloten«.

USNORTHCOM, CJOC und NORAD sollen die Zusammenarbeit in der Region in Bezug auf Planung, Raumüberwachung, Informationsweitergabe, Ausbildung und Übungen sowie auf Einsätze und Steigerung der Leistungsfähigkeit, aber auch in den Bereichen Wissenschaft und Technologie verstärken. Diese Aspekte stehen in engem Zusammenhang mit der »Absichtserklärung zu Dreier-Kommando-Ausbildung und Übung« (Tri-Command Training and Exercise Statement of Intent). Das erst kürzlich unterzeichnete Militärdokument soll die »gemeinsame und kombinierte Bereitschaft und Fähigkeit zur Unterstützung von Sicherheits- und Verteidigungseinsätzen durch gemeinsame Ausbildung und Übungen erhöhen und die Partnerschaften und die Zusammenarbeit zwischen den jeweiligen Kommandostellen verstärken«.

Diese jüngsten amerikanisch-kanadischen Militärvereinbarungen fügen sich nahtlos in das strategische Konzept eines Dreier-Kommandos ein und belegen die Bedeutung, die der Arktis zugemessen wird. In dem Vorläuferdokument Tri Command Vision waren USNORTHCOM, NORAD und damals noch das Canada Command, das dann später durch das CJOC ersetzt wurde, aufgerufen worden, »die Geschlossenheit untereinander und mit den jeweiligen Missionspartnern zu verbessern, eine Kultur der ständigen Zusammenarbeit bei der Planung, der Durchführung, der Ausbildung und des Informationsmanagements sowie im Bereich Innovationen zu entwickeln und die Zusammenführung und Weitergabe auch geheimdienstlicher und anderer Informationen zu verstärken«.

Um diese Ziele zu erreichen, sollten »die Kommandozentren eine umfassende Lageerkundung und ‑beurteilung sowie ein gemeinsames Lagebild entwickeln und untereinander austauschen und auf ein störungsfreies Zusammenwirken untereinander, aber auch mit den jeweiligen zivilen Behörden sowie Nichtregierungsorganisationen und anderen am Einsatz Beteiligten hinarbeiten«. Das Dreier-Kommando-Konzept ist integraler Bestandteil der Bestrebungen, die dringlichen Aspekte der Sicherheits- und Verteidigungspolitik unter dem Schirm eines vereinten, von den USA dominierten Nordamerikanischen Kommandos (North American Command) zusammenzufassen.

In dem Unified Command Plan des amerikanischen Verteidigungsministeriums vom April 2011, in dem die regionale oder andere Zuständigkeit der zehn so genannten »Unified Combatant Commands« (grob übersetzt: »Einsatzkommandos mit vereinigten Kompetenzen«) festgelegt wird, wurde die Zuständigkeit für die Arktis nun zwischen USNORTHCOM und USEUCOM aufgeteilt. USNORTHCOM wurde die vorrangige Aufgabe der Planung und Durchsetzung der zukünftigen arktischen Fähigkeiten sowie die Zusammenarbeit mit den Interessengruppen des amerikanischen Militärs sowie anderen Behörden und internationalen Körperschaften übertragen.

Dies gewinnt besondere Bedeutung, wenn man berücksichtigt, dass die Partnerschaft zwischen USNORTHCOM und CJOC und andererseits mit NORAD wesentlich zur Entwicklung des »Rahmenabkommens für ein Dreier-Kommando für eine Zusammenarbeit in der Arktis« beitrug. Ein Beispiel für das, was man im Hinblick auf eine gemeinsame arktische Sicherheitspolitik zu erwarten hat, lieferte das kanadische Manöver Operation Nanook aus dem Jahr 2010, an dem auch die USA und Dänemark beteiligt waren. Auch für die NATO gewinnt die Arktis zunehmend an Bedeutung. Zusammen mit anderen NATO-Mitgliedsstaaten haben Kanada und die USA an der alljährlich stattfindenden Kriegsübung Cold Response teilgenommen. Die Ausweitung ihrer militärischen Präsenz in der Region und eine verstärkte sicherheitspolitische Zusammenarbeit mit Kanada und anderen Partnern im Norden ist zu einem wesentlichen Faktor der amerikanischen Arktis-Strategie geworden.

Mitte 2013 wird Kanada für zwei Jahre die Präsidentschaft des 1996 gegründeten Arktischen Rates übernehmen. Anschließend übernehmen dann aller Wahrscheinlichkeit nach die USA für den entsprechenden Zeitraum die Führung dieses Gremiums. Viele sehen das als wichtige Chance für diese beiden Länder, ihre nordamerikanischen Pläne für die Entwicklung der Arktis voranzutreiben.

Bei dem Arktischen Rat, dem neben den USA auch die anderen sieben an den Polarkreis grenzenden Länder Dänemark, Finnland, Island, Norwegen, Schweden und Russland angehören, handelt es sich um ein zwischenstaatliches Forum, das die Zusammenarbeit, die gegenseitige Abstimmung und das Zusammenwirken der arktischen Staaten fördern soll. Seine Mitgliedsstaaten unterzeichneten das Agreement on Cooperation in Aeronautical and Maritime Search and Rescue (kurz: »SAR-Abkommen«, das die Hilfeleistung in Luft- und Seenotfällen ermöglicht), das damit zum ersten völkerrechtlich verbindlichen Abkommen wurde, das jemals zwischen allen acht Anrainerstaaten der Arktis vereinbart worden war.

Was militärische und sicherheitspolitische Belange betrifft, so lud Kanada im April 2012 zu einem Treffen der »Northern Chiefs of Defense« aller acht Anrainerstaaten ein, auf dem die gemeinsamen Interessen in Bezug auf die Arktis zur Sprache kamen. Dies bezog sich sowohl auf gemeinsame sicherheitspolitische Fragestellungen in der Region, aber auch auf die Reaktion in Notfällen und die Unterstützung ziviler Behörden. Dieses Treffen lieferte einen Rahmen für multilaterale und bilaterale Gespräche mit dem Schwerpunkt Arktis, und es wurde später angeregt, ähnliche Zusammenkünfte regelmäßig stattfinden zu lassen.

Die USA und Kanada teilen in Bezug auf die Arktis viele gemeinsame Ziele und Befürchtungen und verstärken ihre Militärpräsenz in der Region. Wenn erst einmal ein strategischer Rahmen geschaffen ist, werden beide Länder bemüht sein, auch eine gemeinsame nordamerikanische Außenpolitik in der Arktis zu betreiben. Manchmal erinnert die kanadische und russische Rhetorik hinsichtlich der Souveränität der Arktis an die Zeit des Kalten Krieges. Wachsende Spannungen dürften die Militarisierung des hohen Nordens noch weiter verstärken. Eine Intensivierung der diplomatischen Bemühungen könnte dagegen maßgeblich dazu beitragen, die multilaterale Zusammenarbeit in der Region zu verstärken. Die Beilegung territorialer Streitigkeiten und der Wettlauf zur Sicherung der Ressourcen verliefen zwar bisher friedlich, aber die Arktis bleibt dennoch ein potenzieller Konfliktherd.

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