33 österreichische Autoren schrieben einen offenen Brief an die Regierung.
michael köhlmeier
© APA/HANS KLAUS TECHTMichael Köhlmeier und ist gegen eine Flüchtlings-Obergrenze
Die österreichische Literatenszene schaltet sich in die Diskussion um die Obergrenze für Asylwerber ein: 33 Autoren warnen in einem offenen Brief davor, die bestehende Rechtsgrundlage aufzugeben. Sie sehen einen "moralischen und rechtsstaatlichen Boykott Österreichs" und fordern die Regierung auf, ihre Entscheidung für eine Obergrenze zurückzunehmen.

"Tief besorgt"

Unterzeichner sind unter anderem Elfriede Jelinek, Marlene Streeruwitz, Barbara Frischmuth, Michael Köhlmeier, Robert Schindel oder Alfred Komarek. Die Autoren zeigen sich „tief besorgt, dass der Umgang mit dem Asylrecht völlig kippt“. Zudem weisen die Schriftsteller in ihrem Brief darauf hin, dass, auch wenn sich die EU nicht auf ein gemeinsames Vorgehen einigen könne, gelte es immer noch zwingende rechtliche Verpflichtungen einzuhalten, die für die einzelnen EU-Mitgliedsstaaten gelten.

"Grundrechte der EU garantieren"

Außerdem sei völlig unklar, wie eine Obergrenze umzusetzen sei, heißt es weiter. Die "willkürliche Begrenzung der Zahl der anzuerkennenden Asylanträge" stehe "im klaren Widerspruch sowohl zur österreichischen Verfassung als auch der EU-Charta und der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte sowie zur Genfer Flüchtlingskonvention". Die Regierung wurde daher aufgefordert, "die Anwendung des Asylrechts gemäß der österreichischen Verfassung und entsprechend der Charta der Grundrechte der EU zu garantieren".