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Deutschland verschenkt stillgelegtes und funktionierendes Gaskraftwerk an die arme Ukraine


Welt.de
Di, 05 Mai 2026 14:21 UTC
Ein stillgelegtes Gaskraftwerk an der Nord-Stream-Pipeline bekommt ein neues Ziel: Statt Verschrottung soll die Anlage in die Ukraine gehen - als ungewöhnliche Form der Energiehilfe. Die AfD nennt den Vorgang "absurd".

gaskraftwerk lubmin
© Stefan Sauer/dpa
Ein Gaskraftwerk am Einspeisepunkt der aktuell ungenutzten Erdgasleitung Nord Stream 1 ins deutsche Gasfernleitungsnetz soll in die Ukraine verschenkt werden. Mit der Einstellung der russischen Gaslieferungen durch die Ostsee im September 2022 sei der Betrieb der Anlage unrentabel geworden, teilte die Sefe Securing Energy for Europe GmbH (Berlin) mit. Sefe ist nach eigenen Angaben Mehrheitseigentümer des Betreibers Industriekraftwerk Greifswald GmbH (IKG). Zuvor hatte der Nachrichtensender NDR berichtet.


Kommentar: Russland hat die Lieferungen nicht eingestellt, sondern es waren die europäischen Politiker, die auf Krieg und Konfrontation aussind. Und sich - ganz nebenbei bemerkt - mehrfach in den eigenen Fuß geschossen haben.


Die Anlage in Lubmin bei Greifswald habe ausschließlich der Bereitstellung der notwendigen Prozesswärme bei der Einspeisung des russischen Erdgases ins deutsche Gasfernleitungsnetz gedient. Andere Abnehmer für die Wärme gebe es nicht, sodass der Betrieb 2023 eingestellt worden sei. Ein Käufer für die Anlage fand sich dem Unternehmen zufolge ebenfalls nicht. Laut NDR hat das Kraftwerk eine Leistung von 84 Megawatt.


Kommentar: Ein Kraftwerk für den Notfall? Zudem war die Ukraine mitbeteiligt, Nordstream 2 zu sprengen. Mithilfe der üblichen Verdächtigen.


"Die Kraftwerksanlage wird daher im Rahmen der humanitären Hilfe einem ukrainischen Kraftwerksbetreiber als Selbstabholer zur Verfügung gestellt", teilte Sefe weiter mit. Dies sei für das Unternehmen im Vergleich zu Rückbau und Verschrottung ohne wirtschaftlichen Nachteil. "Gleichzeitig trägt die Transaktion zur Aufrechterhaltung der ukrainischen Energieinfrastruktur bei."


Kommentar: Es wird ein weiteres legitimes Ziel für Russland sein.


Kommentar: Bis alle frieren oder die Steuerzahler Milliarden zahlen müssen, weil teures LNG importiert wird und dann alle frieren müssen.

Die Ignoranz ist nicht mehr zu überbieten.

In Zeiten drohender Knappheit: Deutschland exportiert Diesel

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Black Magic

Wohin sind 111 Mrd. Euro für Rüstungsausgaben? Bundesregierung hat keine Ahnung


Blackout-News.de
Do, 07 Mai 2026 14:06 UTC
Die Bundesregierung gerät wegen der Rüstungs-Milliarden in Erklärungsnot, weil sie nicht belastbar darlegen kann, wie viel der beauftragten Bundeswehr-Ausgaben tatsächlich einsatzbereit bei der Truppe angekommen ist. Seit Olaf Scholz am 27. Februar 2022 massive Aufrüstung ankündigte, schloss der Bund rund 47.000 Verträge zur Beschaffung mit einem Volumen von über 111 Milliarden Euro ab. Doch das Verteidigungsministerium konnte nicht beziffern, welche gelieferten Systeme am 1. April 2026 tatsächlich nutzbar waren. Damit entsteht ein gravierendes Kontrollproblem. Denn Milliarden fließen, während der militärische Nutzen vieler geplanter Maßnahmen unklar bleibt (berliner-zeitung: 30.04.26).

Boris Pistorius
© Sebastian Gollnow / Gettyimages.ru
Erklärungsnot nach 111 Milliarden Euro Vergabe

Die Bundesregierung präsentiert hohe Vertragsvolumen als Fortschritt. Doch Verträge verteidigen kein Land. Erst gelieferte, einsatzbereite und gewartete Ausrüstung stärkt die Bundeswehr. Genau diese entscheidende Bilanz bleibt die Regierung jedoch schuldig.

Das Verteidigungsministerium verweist auf einzelne öffentliche Meldungen. Außerdem nennt es das Beschaffungsamt als mögliche Quelle. Das verschärft die Erklärungsnot, weil die Regierung selbst die Gesamtverantwortung trägt. Wer 111 Milliarden Euro beauftragt, muss jederzeit wissen, was davon angekommen ist.


Kommentar: Zudem es sich um Steuergelder handelt. Einerseits werden Steuern erhöht und fragwürdige Reformen in Gang gesetzt, damit z. B. die gesetzlichen Krankenkassen Löcher (circa 11 Mrd.) stopfen können, und andererseits weiß die Regierung nicht, wohin der zehnfache Wert entschwunden ist. Und nicht zu vergessen ist das utopische Sondervermögen von 500 Mrd.:

Wirtschaftsforscher: Sondervermögen wird zu 95 Prozent zweckentfremdet


Kommentar: Die Bundesregierung hat bereits jedwedes Vertrauen verloren, und das nur innerhalb eines Jahres. Zudem wird der Rüstungswahn gegen Russland geführt. Und Russland hat kein Interesse, Europa anzugreifen, es sei denn, Europa überschreitet weitere rote Linien, wie den Drohnenbau in Deutschland.

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Big Bomb

Ukraine hat Überschuss an Drohnen und wird exportieren

Christian Stör
Frankfurter Rundschau
Mi, 29 Apr 2026 17:10 UTC
Die Ukraine produziert inzwischen mehr Waffen, als die eigenen Truppen im Krieg verbrauchen. Nun rückt ein Exportmodell in den Fokus.

Merz Zelenski
© Halil Sagirkaya / Anadolu / Gettyimages.ru
Kiew - Die ukrainische Rüstungsindustrie hat eine bemerkenswerte Entwicklung vollzogen: Aus einem Land, das zu Beginn des Ukraine-Kriegs dringend auf Waffenlieferungen aus dem Westen angewiesen war, ist ein Produzent geworden, der mehr herstellt, als die eigenen Streitkräfte verbrauchen können. Präsident Wolodymyr Selenskyj machte das Ausmaß dieser Entwicklung in einer Videobotschaft deutlich: "Aktuell verfügen wir über Produktionsbereiche mit 50 Prozent Überkapazität."


Kommentar: Warum werden dann noch Milliarden in die Ukraine geschickt? Früher ging es häufig darum, dass die Ukraine Waffen und Munition benötigte, jetzt fängt sie an zu exportieren. Werden damit Kredite zurückgezahlt? Villen und Luxusautos gekauft? Zudem gab es in der Vergangenheit immer wieder Meldungen, dass der Schwarzmarkt mit ukrainischen Waffen aufgefüllt wurde und sich ebenso Terroristen davon bedienen.


Der Wandel ist tiefgreifend. Seit dem Einmarsch russischer Truppen im Februar 2022 hat die Ukraine ihre Verteidigungsindustrie in einem beispiellosen Tempo hochgerüstet - vorwiegend im Bereich der Drohnenproduktion, bei Artilleriemunition und Präzisionswaffen. Die Strategie zeigt Wirkung: Die Überkapazitäten, die Selenskyj nun beschreibt, sind das Ergebnis konsequenter Investitionen in die heimische Produktion.


Kommentar: Dafür ist die restliche Industrie kaputt und die überwiegend männliche Bevölkerung wurde getötet, oder sie wird noch zwangsrekrutiert.

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Bullseye

Wenn der Amtseid der Bundesregierung nur noch Beiwerk ist: Unfähigkeit, krisenstandhaft zu sein


Blackout-News.de
So, 03 Mai 2026 17:00 UTC
In Berlin verschärft sich der Machtkampf innerhalb der Bundesregierung, während zentrale Entscheidungen liegen bleiben und parteitaktische Interessen den Kurs bestimmen. Auslöser sind tiefe Konflikte über Haushalt, Wirtschaft und Energiepolitik, jedoch liegt der entscheidende Risikofaktor in einer Regierung, die den Amtseid zum Wohl des deutschen Volkes politisch hinter den eigenen Machterhalt stellt, mit Folgen für Bürger, Unternehmen, Investitionen und das Vertrauen in den Staat (bild: 01.05.26).

bundesregierung
Machtkampf in Berlin: Machterhalt zählt mehr als das Land. Bürger und Wirtschaft tragen die Folgen blockierter Politik
Machtkampf verdrängt Verantwortung für das Land

Der Amtseid verpflichtet Regierungsmitglieder auf das Wohl des deutschen Volkes, jedoch zeigt die politische Praxis ein anderes Bild. Statt entschlossener Führung dominieren Abgrenzung, Taktik und gegenseitige Blockade. Damit entsteht der Eindruck, dass der Erhalt eigener Positionen wichtiger geworden ist als die Lösung realer Probleme.

Machtkampf in Berlin: Machterhalt zählt mehr als das Land. Bürger und Wirtschaft tragen die Folgen blockierter Politik

Besonders schwer wiegt diese Entwicklung, weil Deutschland vor großen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Herausforderungen steht. Während Bürger steigende Kosten tragen, ringen Minister und Parteispitzen um Deutungshoheit. Deshalb wirkt die Regierung zunehmend mit sich selbst beschäftigt.

Kommentar: Die Bundesregierung hat es insbesondere in den vergangenen Monaten versäumt, krisenstandhaft zu sein.

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MAGA

Trump kündigt höhere Zölle für Autos und Lkw aus der EU an


n-tv.de
Fr, 01 Mai 2026 19:29 UTC
Die nächste Eskalation im Handelsstreit: Donald Trump droht der EU mit drastisch höheren Autozöllen - von 15 geht es auf 25 Prozent, schon ab nächster Woche. Als Begründung wirft er Brüssel vor, sich nicht an ein vereinbartes Handelsabkommen zu halten.

US President Donald Trump
© Getty Images / Chris Jackson / Staff
US-Präsident Donald Trump will Zölle auf Autos und Lastwagen, die aus der Europäischen Union in die USA eingeführt werden, ab nächster Woche auf 25 Prozent erhöhen. In seinem Post auf der Plattform Truth Social begründete er das mit dem Vorwurf, dass sich die EU nicht an das vereinbarte Handelsabkommen halte.

"Ich freue mich, bekannt zu geben, dass ich aufgrund der Tatsache, dass die Europäische Union sich nicht an unser vollständig vereinbartes Handelsabkommen hält, in der nächsten Woche die Zölle auf Autos und Lastwagen aus der Europäischen Union, die in die Vereinigten Staaten importiert werden, erhöhen werde", schrieb er auf Truth Social. Inwiefern sich die EU nicht an das Handelsabkommen mit den USA halte, erklärt der US-Präsident hingegen nicht. Aktuell beträgt er 15 Prozent.

Kommentar: Wird das der Tropfen sein, der das Fass zum Überlaufen bringt?

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Bug

Merz ignoriert Renten-Votum der Bürger


RT Deutsch
Fr, 01 Mai 2026 19:23 UTC
Bundeskanzler Friedrich Merz stellte sich am Donnerstag im Kulturhaus Salzwedel beim "Tag des Lokaljournalismus" den Fragen von rund 250 Bürgern. Auf die Frage, ob auch Beamte und Selbstständige in die gesetzliche Rentenkasse einzahlen sollten, stimmten über 90 Prozent der Anwesenden per Karte mit "Ja".

Friederich Merz
© Emmanuele Contini / Gettyimages.ru
Merz wies das klare Votum jedoch zurück. Unter Verweis auf seinen Amtseid und den verfassungsrechtlich geschützten Status des Berufsbeamtentums erklärte er, er wolle sich nicht über das Grundgesetz hinwegsetzen - ungeachtet der Mehrheitsmeinung im Saal. Als Merz trotz des sichtbaren Protests bei seiner Linie blieb, konterte ein Gast lautstark: "Im Grundgesetz steht ja auch: 'Die Würde des Menschen ist unantastbar.'"


Kommentar: Wie einem anderen Artikel geschrieben: Merz ist die eigene Bevölkerung egal.

Der Bundeskanzler weint: "Kein Bundeskanzler vor mir hat so etwas ertragen müssen."

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Ambulance

Der Bundeskanzler weint: "Kein Bundeskanzler vor mir hat so etwas ertragen müssen."


Reitschuster.de
Mi, 29 Apr 2026 19:04 UTC
Es gibt Momente, da traut man seinen Augen nicht mehr, auch wenn man glaubt, alles erlebt zu haben. Aber dass sich ein Bundeskanzler, der von der rot-grünen Presse gemobbt wird wie ein pickliger, übergewichtiger Pendler in einer schlechten Schule, ausgerechnet bei seinen Peinigern ausweint - das ist schon so grotesk, dass es eher wie Laienspiel wirkt denn wie Realität.

merz germany
© AP Photo/Markus Schreiber
Genau das ist aber geschehen.

Friedrich Merz gab dem Zentralorgan des rot-grünen Kulturkampfes, dem Spiegel, ein Interview. Mit dem weinerlichen Titel: "Kein Bundeskanzler vor mir hat so etwas ertragen müssen."


Kommentar: Und was muss der Kanzler ertragen, Kritik? Dafür wurde er mehr oder weniger gewählt und er wird dafür auch dementsprechend bezahlt. Merz besticht dadurch, nicht zu reflektieren, nicht zuzuhören und richtige Entscheidungen treffen zu können. Deshalb erntet er auch massive Kritik, weil er sich nicht für die Bevölkerung einsetzt und die (wirtschaftliche) Realität massiv verkennt.


Sorry, aber ist der Mann noch bei Trost? Konrad Adenauer ließ sich als "Kanzler der Alliierten" beschimpfen. Helmut Schmidt musste linksextremen Terror ertragen, Angst um sein Leben haben. Helmut Kohl wurde jahrelang verspottet - tief unter der Gürtellinie, täglich, systematisch. Etwa als "Birne". Keiner von ihnen hat sich öffentlich ausgeweint. Schon gar nicht beim Intimfeind. Merz hingegen hat jahrzehntelang für diesen Job gekämpft, ist zweimal gescheitert, hat gewartet, gebettelt, manövriert - und nun, da er das Kanzleramt endlich hat, jammert er auf X. Wer so lange für einen Stuhl kämpft, sollte wissen, dass er nicht nur Dienstwagen, Regierungsflieger und Bauchpinselei bringt, sondern auch Gegenwind.

Keine Sorge, ich werde Ihnen das Therapiegespräch des Kanzlers bei den Ideologen aus Hamburg nicht im Detail wiederkäuen. Nur ein paar Kostproben.
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Beaker

Die kranke Reform für die Krankenkassen - Weiteres Sparen am falschen Ende


RT Deutsch
Mi, 29 Apr 2026 20:32 UTC
Nun also kommt die nächste "Gesundheitsreform". Bundeskanzler Merz jedenfalls ist zufrieden und nennt das Paket "durchaus historisch". Dabei sind es nicht die Beiträge der Beschäftigten, die zu niedrig sind oder bei denen die Kosten zu hoch sind.

lars klinbeil
Lars Klingbeil
15 Milliarden Euro Defizit werden laut Gutachten bei den Krankenkassen prognostiziert ‬‒ deshalb soll unbedingt gespart werden. 12 Milliarden dieses Defizits entstehen allein dadurch, dass die Beitragszahlungen des Bundes für Bürgergeldempfänger die entstandenen Kosten nicht abdecken. Aus diesem Grund haben die Krankenkassen mittlerweile auf Erstattung geklagt. Finanzminister Lars Klingbeil lehnte aber die Erstattung aus der Bundeskasse ab.


Kommentar: Es ist eine Teile-und-herrsche-Strategie.


Nach Meinung des Vorstandsvorsitzenden der DAK, Andreas Storm, wurde das in der vorgeschlagenen Reform weiter verschlechtert. "Denn es ist so, dass für die Finanzierungslücke von zwölf Milliarden Euro beim Bereich der Ausgaben für Bürgergeldempfänger jetzt sage und schreibe 250 Millionen Euro an die Krankenkassen überwiesen werden sollen", erklärte er. Aber der Bundeszuschuss an die Krankenkassen werde gleichzeitig um 2 Milliarden gekürzt. "Das heißt: Unterm Strich soll den Krankenkassen in einer Dimension von 1,75 Milliarden Euro Geld weggenommen werden zur Sanierung des Bundeshaushalts. Das ist absurd."

Ähnlich reagierte der Chef der Techniker Krankenkasse, Jens Baas. Auch er bemängelte an erster Position, dass die Gesamtsumme der Einsparungen von 19,6 Milliarden im ersten Entwurf auf 16 Milliarden gesunken sei ‬‒ kritisierte dann aber gleich die Belastung der Kassen durch die Bürgergeldbezieher als "Betrug am Bürger". Die Übernahme von ganzen 250 Millionen bei gleichzeitiger Kürzung des Bundeszuschusses sei ein "Taschenspielertrick".


Kommentar: Ein erneuter "Trick" der aktuellen Bundesregierung:

Wirtschaftsforscher: Sondervermögen wird zu 95 Prozent zweckentfremdet


Kommentar: Wie schon öfter angemerkt, funktioniert ein Sozialstaat nur, wenn die Wirtschaft funktioniert und es ein Wachstum gibt. Beides ist leider schon länger nicht mehr gegeben.

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Pills

Vereinigte Arabische Emirate treten aus Opec und Opec+ aus


RT Deutsch
Di, 28 Apr 2026 20:12 UTC
Die Vereinigten Arabischen Emirate haben ihren Austritt aus Opec und Opec+ angekündigt. Der Schritt soll am 1. Mai in Kraft treten. Damit verlässt ein zentraler Ölproduzent das bisherige Förderbündnis. Die Entscheidung könnte die Stabilität der globalen Ölpolitik und die Abstimmung der Fördermengen deutlich verändern.

opec
Der Schritt soll am 1. Mai in Kraft treten, wie staatliche Medien am Dienstag berichteten. Damit vollzieht Abu Dhabi eine Entscheidung, die das Machtgefüge der globalen Ölpolitik nachhaltig verschieben könnte.

Der Energieminister der Vereinigten Arabischen Emirate erklärte, die Entscheidung sei eigenständig getroffen worden, und es habe keine direkten Konsultationen mit anderen gegeben, einschließlich Saudi-Arabien.

Die Mitgliedschaft der Emirate in der Opec war über Jahrzehnte ein zentraler Pfeiler ihrer energiepolitischen Strategie. Seit der Gründung der Organisation im Jahr 1960 sowie der Erweiterung zu Opec+ im Jahr 2016 bildete das Bündnis den institutionellen Rahmen für abgestimmte Fördermengen und die indirekte Stabilisierung der Ölpreise.

Kommentar: Die Lage im Mittleren Osten und allgemein um das Öl ist schon angespannt. Dieser Schritt der Vereinigten Emirate könnte zu einer weiteren Veränderung im Machtgefüge führen.

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Explosion

China setzt deutschen Rüstungsunternehmer Hensoldt auf schwarze Liste


Business-Insider
Di, 28 Apr 2026 19:55 UTC
  • China verschärft seine Exportkontrollen und setzt sieben europäische Unternehmen auf eine schwarze Liste.
  • Das Handelsministerium begründet die Maßnahmen mit angeblichen Waffenlieferungen an Taiwan, darunter der Rüstungskonzern Hensoldt.
  • China betrachtet Taiwan als Teil seines Staatsgebiets und erhöht den Druck auf ausländische Unterstützer.
hensoldt
© Getty Images / Johannes Simon / Freier FotografEin Multimissions-Demonstrator von Hensoldt.
China verschärft seine Exportkontrollen und setzt sieben europäische Unternehmen auf eine schwarze Liste. Die Information geht aus einer Mitteilung des Handelsministeriums in Peking hervor. Chinesische Exporteure dürfen den betroffenen Firmen künftig keine Dual-Use-Güter - Produkte für zivile und militärische Zwecke - mehr liefern.

Das Ministerium begründete den Schritt laut der Nachrichtenagentur AFP mit der Beteiligung der besagten Unternehmen an angeblichen Waffengeschäften sowie geheimen Absprachen mit Taiwan.
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